Schliessklaue für Ladenbeschläge

Abstract

 Es wird eine Schließklaue für Ladenbeschläge beschrieben, die in der Verriegelungsstellung einen Schließzapfen hintergreift, wobei dem klauenförmigen Riegelteil ein entgegen der Schließwirkung der Schließklaue elastisch nachgebendes, eine Abstütz- und Gleitfläche für den Schließzapfen bildendes Organ zugeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließklaue für Ladenbeschläge von Fenstern, Türen oder dergleichen, welche zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung um eine vertikale Achse verschwenkbar an dem Laden verankerbar ist und in der Verriegelungsstellung einen mauer- oder rahmenseitigen Schließzapfen hintergreift, mit einem klauenförmigen, den Schließzapfen hintergreifenden Riegelteil und einem am Laden schwenkbar verankerbaren Lagerteil.

[0002] Um Läden für Fenster, Türen oder dergleichen gegen ein - insbesondere gewaltsames - Öffnen zu sichern, müssen diese mit einer Schließvorrichtung versehen werden. Eine, insbesondere bei geringer Ladenhöhe eingesetzte Möglichkeit stellt ein sogenannter Mittelverschluß dar, bei dem eine Verriegelung etwa auf halber Ladenhöhe erfolgt. Bei größerer Ladenhöhe oder aus Sicherheitsgründen werden dagegen entweder anstelle oder zusätzlich zu dem Mittelverschluß sogenannte Stangenverschlüsse verwendet.

[0003] Diese Stangenverschlüsse weisen vertikal am Laden angeordnete Verschlußstangen auf, die um ihre Längsachse drehbar geführt sind und an derem oberen und unteren Ende jeweils eine Schließklaue drehfest angeordnet ist. Über ein Betätigungsorgan sind die Verschlußstangen verdrehbar. Beim Verdrehen der Verschlußstangen werden die Schließklauen zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung verschwenkt.

[0004] In der Verriegelungsstellung hintergreift die Schließklaue einen rahmen- oder mauerseitigen Schließzapfen, der üblicherweise in einer Schließzapfenplatte angeordnet ist. Um einerseits ein ausreichendes Hintergreifen des Schließzapfens durch die Schließklaue und damit eine sichere Verriegelung zu gewährleisten und um andererseits ein Klappern des Ladens aufgrund eines nur losen Hintergreifens des Schließzapfens zu vermeiden, ist es üblich, den Schließzapfen in der Schließzapfenplatte verstellbar zu haltern, beispielsweise exzentrisch und schwergängig verdrehbar.

[0005] Zum Einstellen eines korrekten Anschlages oder zum Nachjustieren aufgrund eines verzogenen Ladens wird der Schließzapfen in der Schließzapfenplatte verstellt. Hierbei kann es nun vorkommen, daß der Verstellweg des einstellbaren Schließzapfens nicht ausreichend ist. Dies bedeutet, daß der Laden entweder nicht mehr richtig verschließbar ist, oder aber so viel Spiel hat, daß der Laden klappern kann.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schließklaue der eingangs genannten Art anzugeben, die eine klapperfreie und sichere Verriegelung des Ladens ermöglicht. Insbesondere soll die Einstellung und Nachjustierung des Schließzapfens in der Schließplatte vereinfacht oder gar überflüssig gemacht werden.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dem klauenförmigen Riegelteil ein entgegen der Schließrichtung der Schließklaue elastisch nachgebendes, eine Abstütz- und Gleitfläche für den Schließzapfen bildendes Organ zugeordnet ist.

[0008] Beim Verschwenken der Schließklaue in Verriegelungsstellung stützt sich der Schließzapfen an der Abstütz- und Gleitfläche des Organs ab, welches dadurch entgegen der Schließrichtung der Schließklaue elastisch nachgibt. Die Schließklaue liegt daher mit Spannung am Schließzapfen an, so daß ein Klappern des Ladens verhindert ist.

[0009] Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Einstellung des Schließzapfens relativ zur Schließklaue vereinfacht ist, da wegen der Nachgiebigkeit des Organs ein fester, spielfreier Anschlag über einen größeren Einstellbereich des Schließzapfens möglich ist. Auch ein Nachjustieren des Schließzapfens aufgrund eines verzogenen Ladens wird deshalb nicht oder nur selten notwendig.

[0010] Die Gleiteigenschaft der Abstütz- und Gleitfläche des elastisch nachgebenden Organs gewährleistet ein problemloses Schließen und eine ordnungsgemäße Funktion der Schließklaue; denn nach dem Anschlagen des Schließzapfens auf der Abstütz- und Gleitfläche findet beim weiteren Verschwenken der Schließklaue auch eine indirekte Relativverschiebung zwischen Schließzapfen und Schließklaue entlang der Abstütz- und Gleitfläche statt.

[0011] Das elastisch nachgebende Organ ist bevorzugt im Lagerteil der Schließklaue gehaltert. Hierdurch wird die Reaktionskraft des Schließzapfens auf die Schließklaue in den gegenüber dem Riegelteil stabileren Lagerteil eingeleitet. Ein Abbrechen des Riegelteils vom Lagerteil, was bei bekannten Schließklauen insbesondere bei zu festem Schließandruck vorkommen kann, wird hierdurch wirksam verhindert.

[0012] Desweiteren ist das elastisch nachgebende Organ bevorzugt als Blattfeder ausgebildet, die sich ausgehend vom Lagerteil längs der zum Schließzapfen weisenden Seite des klauenförmigen Riegelteils der Schließklaue erstreckt und dabei von diesem beabstandet ist. Der Abstand zwischen Blattfeder und Riegelteil ermöglicht eine Federauslenkung der Blattfeder beim Schließen der Schließklaue senkrecht zur Schwenkachse. Die Blattfeder selbst stellt auf vorteilhafte Weise eine geeignete Abstütz- und Gleitfläche zur Verfügung und gewährleistet gleichzeitig die für ein stets festes Anliegen am Schließzapfen erforderliche Elastizität.

[0013] Das im Lagerteil gehalterte Ende der Blattfeder ist nach einer Ausgestaltung der Erfindung quer zum Lagerteil in der Nähe der Schwenkachse angeordnet. Die Kraftübertragung zwischen Lagerteil und Schließzapfen durch die Blattfeder ist dadurch besonders günstig.

[0014] Die Abstützung der Blattfeder erfolgt nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung bevorzugt in dem dem klauenförmigen Riegelteil abgewandten Bereich des Lagerteils. Dadurch wird eine besonders lange Blattfeder mit großem Federweg ermöglicht.

[0015] Die Blattfeder kann hierbei in eine Ausnehmung im Lagerteil eingesetzt sein, wobei der freie Querschnitt der Ausnehmung zumindest auf der Austrittsseite der Blattfeder in der Höhe größer ist als die Dicke der Blattfeder, so daß eine Federauslenkung auch im Lagerteil erfolgen kann. Nahezu die gesamte Länge der Blattfeder ist somit als Federelement wirksam.

[0016] Die Ausnehmung ist bevorzugt als Durchtrittsöffnung ausgebildet, in welche die Blattfeder von der dem klauenförmigen Riegelteil abgewandten Seite einführbar ist. Das im Lagerteil gehalterte Ende der Blattfeder ist dabei bevorzugt abgewinkelt und hintergreift eine Anschlagkante des Lagerteils. Durch diese Ausgestaltung wird die Montage der Blattfeder vereinfacht und gleichzeitig eine sichere Halterung der Feder im Lagerteil gewährleistet.

[0017] Schließlich kann der klauenförmige Riegelteil auf seiner der Blattfeder zugewandten Seite eine Ausnehmung aufweisen, in welche das freie Ende der Blattfeder bei deren Auslenkung eintauchen kann. Auch hierdurch wird der Federweg vorteilhafterweise vergrößert, so daß die relative Anordnung des Schließzapfens zur Schließklaue über einen größeren Einstellbereich variieren kann bzw. ein größerer Verzug des Ladens ausgleichbar ist.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Schließklaue, welche in ein Führungs- und Halteteil eingesetzt ist,

Figur 2

einen Querschnitt durch die Schließklaue von Figur 1 gemäß Linie II-II in Figur 1,

Figur 3

einen Querschnitt durch die Schließklaue entsprechend Figur 2, jedoch in einem Zustand vor der endgültigen Fertigstellung,

Figur 4 und Figur 5

jeweils ein Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Schließklaue und einen zugeordneten Schließzapfen in zwei schematisch dargestellten unterschiedlichen Schließstellungen.

[0019] Die dargestellte Schließklaue weist einen klauenförmigen Riegelteil 1 und einen daran angesetzten Lagerteil 2 auf, über welchen die Schließklaue an einem Laden um eine Achse 3 schwenkbar verankerbar ist. Der Lagerteil 2 weist hierfür einen zum Riegelteil 1 in einem rechten Winkel angeordneten im Querschnitt kreisförmigen Halsteil 4 auf, welcher in seinem Außenumfang mit einer Führungsnut 5 verringerten Kreisquerschnitts versehen ist. Die Führungsnut 5 ist in einer Lageraufnahme 6 eines Führungs- und Halteteils 7 um die Achse 3 drehbar gelagert, welches beispielsweise mittels Schrauben am Laden befestigbar ist. Die Lageraufnahme 6 wirkt gleichzeitig mit den beiden die Führungsnut 5 seitlich begrenzenden Kanten 8 und 9 als axiale Verankerung der Schließklaue in dem Führungs- und Halteteil 7 zusammen. Das Halsteil 4 ist zudem als Aufnahme für eine nicht dargestellte Verschlußstange ausgebildet, die axial in das freie Ende des Ansatzes 3 einsetzbar und an diesem drehfest verankerbar ist.

[0020] Der Riegelteil 1 ist an ein im wesentlichen ebenfalls kreisförmiges Verbindungsteil 10 des Lagerteils 2 tangential angesetzt und erstreckt sich zunächst geradlinig. Das freie Ende 11 des Riegelteils 1 ist dagegen klauenartig nach innen abgebogen. Parallel zu dem geradlinigen Abschnitt des Riegelteils 1 erstreckt sich eine Blattfeder 12, die mit ihrem einen Ende in einer entsprechenden Ausnehmung 13 im Verbindungsteil 10 des Lagerteils 2 gehaltert ist. Das gehalterte Ende der Blattfeder 12 ist dabei abgewinkelt und hintergreift einen Anschlag 14 des Lagerteils 2.

[0021] Die Ausnehmung 13 ist als quer durch das Verbindungsteil 10 geführte Durchtrittsöffnung ausgebildet und weist einen freien Querschnitt auf, der in der Höhe größer ist als die Dicke der Blattfeder 12. Lediglich im Bereich des abgewinkelten Endes der Blattfeder 12 ist der freie Querschnitt auf die Dicke der Blattfeder 12 verjüngt, um diese in der Ausnehmung 13 festzulegen.

[0022] Hierfür kann, wie Figur 3 zeigt, in dem entsprechenden Mündungsbereich der Ausnehmung 13 Material 15 angeformt sein, welches durch äußere mechanische Einwirkung, insbesondere Verpressen, derart verlagerbar ist, daß der zunächst gleichmäßige Öffnungsquerschnitt der Ausnehmung 13 in diesem Mündungsbereich auf die Dicke der Blattfeder 12 verjüngt und der in Figur 2 dargestellte Zustand erreicht wird. Das Material 15 ist auf der dem Riegelteil 1 zugewandten Seite der Ausnehmung 13 angeordnet, so daß das nach dem Einpressen des Materials 15 verbleibende Spiel zwischen Blattfeder 12 und Ausnehmung 13 eine Auslenkung der Blattfeder 12 in Richtung auf den Riegelteil 1 der Schließklaue ermöglicht. Schließlich ist der Riegelteil 1 auf der der Blattfeder 12 gegenüberliegenden Seite mit einer zu dieser parallelen Nut 16 versehen, in welche die Blattfeder 12 beim Auslenken eintauchen kann.

[0023] Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Schließklaue wird anhand der Figuren 4 und 5 erläutert. Beim Verschwenken der Schließklaue um die Schwenkachse 3 gelangt ab einer bestimmten Schwenklage die Blattfeder 12 mit dem Schließzapfen 17 in Anschlag. Beim weiteren Verschwenken der Schließklaue um die Schwenkachse 3 wird die Blattfeder 12 in Richtung auf den Riegelteil 1 ausgelenkt bis der Stangenverschluß geschlossen ist. Beim Auslenken der Blattfeder 12 gleitet der Schließzapfen 17 auf der ihm zugewandten Fläche der Blattfeder 12, welche als Abstütz- und Gleitfläche wirkt, ab.

[0024] Die maximale Auslenkung der Blattfeder 12 ist durch das Anschlagen in der Nut 16 des Riegelteils 1 bestimmt. Diese maximale Auslenkung ist in Figur 4 schematisch durch zwei Relativpositionen des Schließzapfens 17 dargestellt. Im Normalfall findet ein Anschlagen der Blattfeder 12 in der Nut 16 jedoch nicht statt, so daß normalerweise vom Schließzapfen 17 keine Reaktionskraft auf den Riegelteil 1 übertragen wird.

[0025] Bei einem Versuch, den Laden gewaltsam zu öffnen, schlägt die Blattfeder 12 allerdings in der Nut 16 des Riegelteils 1 sn, so daß eine Kraftübertragung auf den Riegelteil 1 stattfinden kann. Dennoch wird auch in dieser Situation mindestens ein Teil der Kraft in den stabileren Lagerteil 2 der Schließklaue geleitet, so daß die Schließklaue insgesamt einer größeren Kraft standhält.

[0026] In der in den Figuren 4 und 5 dargestellten normalen Schließstellung der erfindungsgemäßen Schließklaue stützt sich der Schließzapfen 17 also stets an der Blattfeder 12 unter Vorspannung ab, so daß ein Klappern des Ladens nicht auftreten kann. Über einen weiten Bereich kann auch ein Verziehen des Ladens auf diese Weise ausgeglichen werden, ohne daß ein Klappern möglich ist. Beim Schließen des Ladenverschlusses wird das Aufschlagen der Schließklaue auf den Schließzapfen 17 zudem durch die Auslenkung der Blattfeder gedämpft, wobei der Schließzapfen 17 entlang der Blattfeder 12 gleitet und sich eine Vorspannung aufbaut. Hierdurch ergibt sich ein besonders guter Schließkomfort.

Ansprüche

1. Schließklaue für Ladenbeschläge von Fenstern, Türen oder dergleichen, welche zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung um eine vertikale Achse (3) verschwenkbar an dem Laden verankerbar ist und in der Verriegelungsstellung einen mauer- oder rahmenseitigen Schließzapfen (17) hintergreift, mit einem klauenförmigen, den Schließzapfen (17) hintergreifenden Riegelteil (1) an einem am Laden schwenkbar gehalterten Lagerteil (2),
dadurch gekennzeichnet,
daß dem klauenförmigen Riegelteil (1) ein entgegen der Schließwirkung der Schließklaue elastisch nachgebendes, eine Abstütz- und Gleitfläche für den Schließzapfen (17) bildendes Organ (12) zugeordnet ist.

2. Schließklaue nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das elastisch nachgebende Organ (12) im Lagerteil (2) der Schließklaue gehaltert ist.

3. Schließklaue nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das elastisch nachgebende Organ als Blattfeder (12) ausgebildet ist, die sich ausgehend vom Lagerteil (2) längs der zum Schließzapfen (17) weisenden Seite des klauenförmigen Riegelteils (1) der Schließklaue erstreckt und dabei von diesem beabstandet ist, um eine Federauslenkung der Blattfeder (12) senkrecht zur Schwenkachse (3) der Schließklaue zuzulassen.

4. Schließklaue nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das gehalterte Ende (18) der Blattfeder (12) quer zum Lagerteil (2) in der Nähe der Schwenkachse (3) angeordnet ist.

5. Schließklaue nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Blattfeder (12) in dem dem klauenförmigen Riegelteil (1) abgewandten Bereich des Lagerteils (2) abgestützt ist.

6. Schließklaue nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Lagerteil (2) eine Ausnehmung (13) aufweist, in welche die Blattfeder (12) mit einem Ende (18) eingesetzt ist und daß der freie Querschnitt der Ausnehmung (13) zumindest auf der Austrittsseite der Blattfeder (12) in der Höhe größer ist als die Dicke der Blattfeder (12).

7. Schließklaue nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmung (13) als Durchtrittsöffnung ausgebildet ist, in welche die Blattfeder (12) von der dem klauenförmigen Riegelteil (1) abgewandten Seite einführbar ist.

8. Schließklaue nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das im Lagerteil (2) gehalterte Ende (18) der Blattfeder (12) abgewinkelt ist und eine Anschlagkante (14) des Lagerteils (2) hintergreift.

9. Schließklaue nach einem der Ansprüche 3 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der klauenförmige Riegelteil (1) auf seiner der Blattfeder (12) zugewandten Seite eine Ausnehmung (16) aufweist, in welche das freie Ende der Blattfeder (12) bei deren Auslenkung eintauchen kann.

Zeichnung