Drehknebel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehknebel für ein Schalt- oder Stellorgan eines eine Bedienfläche aufweisenden Hausgerätes gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Bei einem bekannten Drehknebel oder Drehknopf dieser Art (DE-AS 22 50 621) ist ein als Schiebekörper bezeichneter Drehgriffteil in einer rohrförmigen Führungshülse gelagert, welche ihrerseits mit einem Lagerteil (Muffel) fest verbunden ist. An der Innenwandung der Führungshülse ist eine in etwa herzförmige Nutbahn ausgebildet, in die ein am Drehgriffteil gelagerter Zapfen eingreift. Nach Art des sogenannten Kugelschreiberprinzips kann der durch eine Feder in die Betätigungsstellung gedrückte Drehgriffteil aus einer, eine Bedienfläche eines Gerätes überragenden, griffbereiten Stellung entlang der Verschiebeachse in eine versenkte Stellung gedrückt werden, in der der Drehgriff teil verrastet, wobei durch nochmaliges Drücken die Verrastung wieder aufgehoben werden kann. Um die jeweilige Drehstellung des Drehgriffteiles und damit die Funktionsstellung eines mit dem Drehknebel funktionell gekoppelten Schalters oder Stellorganes zu kennzeichnen ist es hierbei notwendig, an der Peripherie des Drehgriffteiles auf der sichtbaren Bedienfläche Kennzeichen in Form von Zahlen, Buchstaben oder Symbolen anzubringen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drehknebel der vorgenannten Art so zu verbessern, daß eine Kennzeichnung der Drehstellungen möglich ist, ohne daß auf der frontseitigen Geräte-Bedienseite entsprechende Kennzeichen aufgebracht sein müssen.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1 aufgeführten Maßnahmen. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Patentansprüchen.

[0005] Durch die erfindungsgemäße Maßnahme erfolgt mit einer einzigen Hubbewegung am Drehknebel die Verstellung von zwei Teilen, nämlich des Drehgriffteiles und des Kennzeichnungsträgers aus der in der Bedienfläche versenkten Ruhestellung in die Betätigungsstellung, in welcher beide Teile sich in einer griffbereiten Stellung befinden und zusammen in die gewünschte Drehstellung verdrehbar sind. Es besteht damit die Möglichkeit, den Drehgriffteil in jeder beliebigen Form, z.B. in schmaler Schwertform auszubilden und die den einzelnen Drehstellungen zugeordneten Kennzeichen, z.B. Funktionskennzeichen, übersichtlich und deutlich sichtbar am Kennzeichnungsträger anzuordnen. An der Bedienfläche muß dann nur noch eine kleine Bezugsmarkierung angebracht sein.

[0006] Durch die Maßnahme gemäß Patentanspruch 2 erhält man eine besonders einfache und leicht handhabbare konstruktive Ausgestaltung des Drehknebels, indem die Rast- und/oder Anschlagelemente an relativ leicht zugänglichen Stellen an der Peripherie des Drehknebels zwischen Lagerteil und Kennzeichnungsträger angeordnet sind.

[0007] Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles nachstehend erläutert.

[0008] Es zeigt

Fig. 1

die Seitenansicht des Drehknebels als Einzelheit,

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Drehknebel gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine Schnittansicht des Drehknebels gemäß der Schnittlinie III-III in Fig. 1,

Fig. 4 und 5

der mit einer Bedienfläche verbundene Drehknebel in Betätigungsstellung (Fig. 4) und Ruhestellung (Fig. 5).

[0009] Beim Ausführungsbeispiel ist mit 1 ein z.B. aus Kunststoff bestehender Lagerteil bezeichnet, der am freien Ende hinter einer plattenartigen Erweiterung 2 eine Anschlußbuchse 3 mit unrunder Steck- oder Kupplungsöffnung 4 für den Steckanschluß an die ebenfalls unrunde Betätigungswelle eines Schalt- oder Stellorgans aufweist, welches Schalt- oder Stellorgan durch den nachbeschriebenen Drehknebel durch Verdrehen um die Lagerteilachse 5 in unterschiedliche Stellungen verstellt werden soll. Auf der anderen Seite der plattenartigen Erweiterung 2 besitzt der Lagerteil 1 ein Führungsrohr 6 für einen nachbeschriebenen Drehgriffteil 7 sowie im wesentlichen koaxial hierzu eine hülsenförmige Wandung 8 mit einer Langlochführung 9 für ein nachstehend erläutertes Kupplungselement 10 einer Kulissensteuerung. Zwischen Wandung 8 und Führungsrohr 6 formschlüssig und entlang der Lagerteilachse 5 verschiebbar gelagert ist der Drehgriffteil 7, der zu diesem Zweck einen Rohrstutzen 12 besitzt, der auf einer Seite eine Abflachung 12 aufweist. In das Material dieser Abflachung 12 eingearbeitet ist eine aus Fig. 1 näher ersichtliche Nutenbahn 13 in Form einer sogenannten Herzkurve, die einen weiteren Teil der vorerwähnten Kulissensteuerung darstellt. Das Kupplungselement 10 besteht aus einem scheibenartigen Mittelteil, an dem beidseitig Achsstummel vorgesehen sind. Hierbei ist einer der Achsstummel in der Langlochführung 9 des Lagerteils 1 längsverschiebbar gelagert, während der andere Achsstummel in die Nutenbahn 13 eingreift, wie Fig. 3 zeigt. Beim Ausführungsbeispiel einstückig verbunden mit dem z.B. ebenfalls aus Kunststoff hergestellten Rohrstutzen 11 ist ein Handgriff 14, der, wie insb. Fig. 2 zeigt, eine flache Schwertform besitzt, mit einem zylindrischen Abschnitt und einem daran anschließenden, trichterförmigen Abschnitt. Auf diesem schwertförmigen Teil des Drehgriffteils 7 formschlüssig und in der Lagerteilachse 5 verschiebbar gelagert ist ein Kennzeichnungsträger 15, der in Form eines zylindrischen Bechers ausgebildet ist und der eine der Schwertform des Drehgriffteils 7/14 entsprechende Öffnung 16 in der Frontfläche 17 besitzt. Der Kennzeichnungsträger 15 besitzt an zwei gegenüberliegenden Mantelseiten Stege 18 mit darin eingearbeiteten Rastausnehmungen 19. Diesen Stegen 18 zugeordnet sind entsprechende, an der plattenartigen Erweiterung 2 angeordnete Stege 20, die mit angesetzten Rasthaken 21 in die Rastausnehmungen 19 der Stege 18 federnd einschnappen und damit eine Hubbegrenzung für die axiale Bewegung des Kennzeichnungsträgers darstellen.

[0010] In den Fig. 1, 3 und 4 ist der Drehknebel in einer Stellung dargestellt, in welcher sich der Drehgriff 3, 7 und der Kennzeichnungsträger 15 in der Betätigungsstellung befindet, d.h. in welcher der Kennzeichnungsträger 15 eine Bedienfläche 22 z.B. eines elektrischen Hausgerätes überragt, hinter welcher Bedienfläche sich die übrigen Teile des Drehknebels sowie das zu betätigende Schaltorgan oder Stellorgan befindet, und in welcher Stellung der Handgriff 14 des Drehgriffteils 7 wiederum die Frontfläche 17 des Kennzeichnungsträgers 15 so überragt, daß er bequem von Hand bedienbar ist. In dieser Stellung befindet sich der Achsstummel des Kupplungselementes 10 an dem, dem Lagerteil 1 zugewandten Ende der Nutenbahn 13, wie Fig. 1 und 3 zeigen. In dieser Stellung wird der Drehgriffteil 7 durch eine Feder 23 gehalten, die zwischen dem Boden des Drehgriffteiles 7 und dem Boden des Führungsrohres 6 des Lagerteiles 1 angeordnet ist. Mit einer Schulter 24 drückt der Drehgriffteil 7 gegen die innere Wandung der Frontfläche 17 des Kennzeichnungsträgers 15 und hält somit auch diesen in der Betätigungsstellung gemäß Fig. 1, 3 und 4. Auf der Mantelfläche 25 des Kennzeichnungsträgers 15 sind Kennzeichen in Form von Zahlen, Buchstaben und/oder Symbolen angebracht, die in dieser Betätigungsstellung von der Gerätefrontseite her gut sichtbar sind. Mit dem Eindrücken bzw. Verschieben des Drehgriffteils 7 in Richtung des Lagerteils 1 entgegen der Kraft der Feder 23 durchläuft der außenseitige Achsstummel des Kupplungselementes 10 den Abschnitt 13a der Nutenbahn und verrastet in der Nutenbahnsenke 13b. Während dieser Verschiebebewegung des Drehgriffteiles 7 verschiebt sich auch der Kennzeichnungsträger 15 entlang der Lagerteilachse 5 bis die Stege 18 mit ihren Enden an den Anschlägen 26 des Lagerteils 1 anschlagen. Hiermit sind die beiden vorgenannten Teile 7/14 und 15 in der Bedienfläche 22 versenkt, bzw. im wesentlichen mit dieser bündig, wie Fig. 5 zeigt. Bei nochmaligem Eindrücken des Drehgriffteils 7 an dessen Handgriff 14 entgegen der Kraft der Feder 23 gelangt das Kupplungselement 10 in den Abschnitt 13c der Nutenbahn 13 und schließlich wiederum in die Raststellung gemäß Fig. 1, wobei sich der Griffteil 14 wiederum in einer griffbereiten Stellung befindet und ein Verdrehen in die gewünschte Schaltstellung vorgenommen werden kann.

Ansprüche

1. Drehknebel für ein Schalt- oder Stellorgan eines eine Bedienfläche (22) aufweisenden Hausgerätes, mit einem Drehgriffteil (7), der in einem Lagerteil (1) formschlüssig geführt und gegenüber diesem Lagerteil (1) und der Bedienfläche (22) entlang der Knebelachse (5) aus einer die Bedienfläche (22) überragenden Betätigungsstellung in eine in der Bedienfläche (22) versenkte Ruhestellung entgegen der Kraft einer Feder (23) verschiebbar und verrastbar gelagert ist, sowie mit einer zwischen Lagerteil (1) und Drehgriffteil (7) gebildeten Kulissensteuerung für die Verschiebebewegung des Drehgriffteiles (7), dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Drehgriffteil (7/14) relativ gegenüber diesem in der Knebelachse (5) verschiebbar und durch Formschluß mitdrehbar ein scheiben- oder becherförmiger Kennzeichnungsträger (15) anschlagbegrenzt derart gelagert ist, daß in Betätigungsstellung der Kennzeichnungsträger (15) die Bedienfläche (22) und der Drehgriffteil den Kennzeichnungsträger (15) überragt und aus dieser Betätigungsstellung heraus Kennzeichnungsträger (15) und Drehgriffteil (7) zusammen in die in der Bedienfläche (22) versenkte Ruhestellung verschiebbar sind.

2. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerteil (1) und der Kennzeichnungsträger (15) lösbar miteinander verbundene, vorzugsweise miteinander verrastende Anschlagelemente (18, 20, 26) zur Begrenzung der Verschiebebewegungen von Kennzeichnungsträger und Drehgriffteil (7) aufweisen.

3. Drehknebel nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ruhestellung die Frontflächen von Drehgriffteil (14/7) und Kennzeichnungsträger (15) bündig zueinander liegen.

4. Drehknebel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ruhestellung die Frontflächen von Drehgriffteil (14/7) und Kennzeichnungsträger (15) und die Bedienfläche (22) bündig zueinander liegen.

5. Drehknebel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (14) des Drehgriffteiles (7) schwertförmig ausgebildet ist und in einer dieser Schwertform entsprechenden Öffnung (16) in der Frontfläche (17) des Kennzeichnungsträgers (15) geführt ist.

6. Drehknebel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kennzeichnungsträger (15) zylindrisch ausgebildet ist und auf seiner Mantelfläche (25) die Kennzeichen aufweist.

Claims

1. Rotary handle for a switching or setting organ of a domestic appliance displaying an operating area (22), with a rotary grip part (7), which is guided shape-lockingly in a bearing part (1) and borne to be displaceable against the force of a spring (23) relative to this bearing part (1) and the operating area (22) along the handle axis (5) out of an actuating position projecting beyond the operating area (22) into a rest position recessed in the operating area (22) and to be detentable, as well as with a gate control, which is formed between the bearing part (1) and the rotary grip part (7), for the displacing movement of the rotary grip part (7), characterised thereby, that a plate-shaped or beaker-shaped identification carrier (15) is borne in such a manner on the rotary grip part (7/14) to be displaceable relative thereto in the handle axis (5) and to be rotatable therewith by shape-locking whilst being limited by abutment that, in the actuating position, the identification carrier (15) projects beyond the operating area (22) and the rotary grip part projects beyond the identification carrier (15) and, out of this actuating position, the identification carrier (15) and the rotary grip part (7) are displaceable together into the rest position recessed in the operating area (22).

2. Rotary handle accoridng to claim 1, characterised thereby, that the bearing part (1) and the identification carrier (15) display abutment elements (18, 20, 26), which are detachably connected one with the other and preferably detent one with the other, for limitation of the displacing movements of the identification carrier (15) and the rotary grip part (7).

3. Rotary handle according to one of the claims 1 and 2, characterised thereby, that in the rest position, the front surfaces of the rotary grip part (7/14) and the identification carrier (15) lie each flush with the other.

4. Rotary handle according to claim 3, characterised thereby, that in the rest position, the front surfaces of the rotary grip part (7/14) and the identification carrier (15) and the operating area (22) lie one flush with the other.

5. Rotary handle according to one of the preceding claims, characterised thereby, that the hand grip (14) of the rotary grip part (7) is formed in the shape of sword and guided in an opening (16), which corresponds with this sword shape, in the front surface (17) of the identification carrier (15).

6. Rotary handle according to one of the preceding claims, characterised thereby, that the identification carrier (15) is formed to be cylindrical and displays the identifications on its envelope surface (25).

Revendications

1. Poignée pivotante pour un organe de commutation et de réglage d'un appareil ménager possédant une surface de commande (22), comportant un élément de préhension rotatif (7), qui est guidé selon une liaison par formes complémentaires dans une partie de support (1) et est monté de manière à être déplaçable en translation à l'encontre de la force d'un ressort (23), par rapport à cette partie de support (1) et à la surface de commande (22), le long de l'axe (5) de la poignée, depuis une position d'actionnement qui est en saillie par rapport à la surface de commande (22), jusqu'à une position de repos en renfoncement dans la surface de commande (22), et de manière à pouvoir être verrouillé, ainsi qu'une unité de commande à coulisse formée entre la partie de support (1) et l'élément de préhension rotatif (7), pour le mouvement de translation de l'élément de préhension rotatif (7), caractérisée en ce qu'un support de caractérisation (15) en forme de disque ou de pot est supporté, d'une manière limitée par une butée, sur l'élément de préhension rotatif (7/14) de manière à pouvoir être déplacé en translation par rapport à cet élément de préhension rotatif le long de l'axe (5) de la poignée et à pouvoir être entraîné conjointement en rotation selon une liaison par formes complémentaires, de telle sorte que dans la position d'actionnement, le support de caractérisation (15) fait saillie par rapport à la surface de commande (22) et que l'élément de préhension rotatif fait saillie par rapport au support de caractérisation (15) et que le support de caractérisation (15) et l'élément de préhension rotatif (7) sont déplaçables conjointement en translation à partir de cette position d'actionnement pour venir dans la position de repos en renfoncement dans la surface de commande (22).

2. Poignée pivotante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie de support (1) et le support de caractérisation (15) possèdent des éléments de butée (18,20,26), qui sont reliés entre eux de façon amovible, s'encliquettent de préférence les uns dans les autres et servent à limiter les déplacements de translation du support de caractérisation et de l'élément de préhension rotatif (7).

3. Poignée pivotante selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que dans la position de repos, les surfaces avants de l'élément de préhension rotatif (14/7) et du support de caractérisation (15) sont situées de niveau.

4. Poignée pivotante selon la revendication 3, caractérisée en ce que dans la position de repos, les surfaces avant de l'élément de préhension rotatif (14/7) et du support de caractérisation (15) et la surface de commande (22) sont situées de niveau.

5. Poignée pivotante selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la manette (14) de l'élément de préhension rotatif (7) est agencée sous la forme d'une barrette et est guidée dans une ouverture (16), qui correspond à cette forme de barrette et est aménagée dans la surface avant (17) du support de caractérisation (15).

6. Poignée pivotante selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le support de caractéristion (15) est agencé avec une forme cylindrique et possède des marques caractéristiques sur sa surface enveloppe (25).

Zeichnung