Kraftstoffeinspritzeinrichtung, insbesondere Pumpedüse für Brennkraftmaschinen

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht von einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung, insbesondere Pumpedüse für Brennkraftmaschinen nach der Gattung des Patentanspruchs 1 aus. Bei einer solchen aus der DE-OS 39 43 419 bekannten Kraftstoffeinspritzeinrichtung dieser Art, wird ein in einer Zylinderbohrung eines Pumpengehäuses axial geführter Pumpenkolben von einem Nockenantrieb hin- und hergehend angetrieben. Der Pumpenkolben begrenzt mit seiner dem Nockenantrieb abgewandten Stirnseite einen Pumpenarbeitsraum in der Zylinderbohrung, in den eine Kraftstoffleitung mündet und der über einen Druckkanal mit einem in den Brennraum der zu versorgenden Brennkraftmaschine ragenden Einspritzventil verbunden ist. Dabei wird sowohl der Beginn der Hochdruckförderung des im Pumpenarbeitsraum befindlichen Kraftstoffes und somit der Einspritzbeginn als auch die einzuspritzende Kraftstoffmenge durch die Schließzeit eines in der Kraftstoffzuführleitung angeordneten Magnetventils, in Abhängigkeit von Betriebsparametern der zu versorgenden Brennkraftmaschine elektrisch gesteuert.

[0002] Die Übertragung der Antriebsbewegung des Nockenantriebs auf den Pumpenkolben erfolgt dabei über einen Stößelbolzen, der über einen Stößeleinsatz auf den Pumpenkolben wirkt. Der Stößeleinsatz ist in einer Führungshülse angeordnet, die in einem gehäusefesten Führungsrohr gleitet und die die Rückstellkraft einer Feder auf den Pumpenkolben überträgt, der über ein Kupplungsteil zwischen der Führungshülse und dem Stößeleinsatz eingespannt ist.

[0003] Dabei ist der Stößelbolzen mit seinem dem Pumpenkolben zugewandten Ende relativ aufwendig im Stößeleinsatz geführt und gesichert, da die axiale Sicherung des Stößelbolzens im Stößeleinsatz in der bekannten Pumpedüse über einen im Stößel eingerasteten Sicherungsring erfolgt, der zwischen der Stirnseite des Stößeleinsatzes und einer Zwischenhülse in axialer Lage fixiert wird, wobei die Zwischenhülse ihrerseits über einen Sprengring in der den Stößelbolzen führenden Bohrung der Führungshülse axial am Stößelbolzen gehalten wird.

[0004] Diese aufwendige axiale Sicherung des Stößelbolzens im Stößeleinsatz hat zur Folge, daß die Fertigung und Montage sehr aufwendig ist. Zudem führt diese im Betriebszustand der Pumpe unlösbare Verbindung zwischen dem Stößelbolzen und dem Pumpenkolben unvermeidbar zur Zerstörung des Nockenantriebs im Falle eines Kolbenfressers, d.h. eines Blockierens des Pumpenkolbens.

Vorteile der Erfindung

[0005] Die erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß durch die Verwendung eines axialen Sicherungselementes mit elastischen Eigenschaften, der Stößelbolzen bei eingesetztem Sicherungselement ein- oder ausgebaut werden kann, ohne daß weitere Bauteile und eine Demontage der Pumpe nötig sind, was den Fertigungs- und Montageaufwand erheblich senkt.

[0006] Die Verwendung einer kugelgelenkartigen Verbindung bringt zudem den Vorteil, daß ein Ausgleich von Fluchtungsabweichungen zwischen der Längsstellung des Stößelbolzens zum Pumpenkolben möglich wird, ohne daß Funktionsstörungen auftreten. Um diesen beschriebenen Effekt konsequent zu nutzen ist dabei sowohl die Verbindung zwischen Stößelbolzen und Stößeleinsatz, als auch gemäß Anspruch 2, die Verbindung zwischen Stößelbolzen und Übertragungsglied zur Nockenwelle kugelgelenkartig ausgeführt und gemäß Anspruch 3 in vorteilhafter Weise über ein elastische Sicherungselement axial gesichert. Diese elastische Verformbarkeit des Sicherungselementes vereinfacht dabei nicht nur die Montage des Stößelbolzens sondern schützt zudem den Nockenantrieb bei blockiertem Pumpenkolben vor einer mechanischen Zerstörung, da das Übertragungsglied in dem Fall aus der Lagerung im Stößelbolzen herausgezogen wird.

[0007] Dabei ist es gemäß den Ansprüchen 1 bis 3 besonders vorteilhaft die kugelgelenkartige Verbindung jeweils durch einen Kugelkopf, der in einer Gelenkpfanne geführt ist zu bilden, wobei dieser dort über einen Winkel von maximal 180° anliegen sollte um ein problemloses Einsetzen und Herausziehen des Kugelkopfes in die Kugelpfanne zu gewährleisten. Die axiale Sicherung wird dabei wie bereits erwähnt über ein Sicherungselement mit elastischen Eigenschaften gewährleistet, wobei dieses Sicherungselement, das jeweils auf der der Kugelpfanne abgewandten Seite des Kugelbolzens in Anlage an diesen bringbar ist, in Abhängigkeit von seiner Gestaltung so dehnbar ist, daß der jeweilige Kugelbolzen unter Aufbringung einer bestimmten Kraft hindurchführbar ist.

[0008] Das elastische Sicherungselement ist in einem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Anspruch 4 in vorteilhafter Weise als O-Ring ausgeführt, der sowohl eine begrenzte Verformbarkeit als auch eine hohe thermische und mechanische Festigkeit aufweist.

[0009] Die Auslegung der den Ring führenden Nut erfolgt dabei mit dem erforderlichen radialen Spiel, um ein problemloses Aufweiten des Ringes während des Durchführens des Kugelbolzens zu sichern. Dabei ist es in vorteilhafter Weise möglich sowohl über die Dimensionierung des Ringes, als auch der Nut die für die Montage, bzw. das selbständige Notausrasten des Kugelkopfes nötige Kraft einzustellen.

[0010] Die in den Ansprüchen 5 bis 10 genannten Ausführungsformen von Sprengringen haben den Vorteil, daß sie als handelsübliche Bauteile leicht und mit geringen Kosten beziebar sind, wobei die Verwendung von kreisförmigen Federdraht die elastischen Eigenschaften dieser Sprengringe noch verstärkt.

[0011] Die Ausgestaltung des Sicherungselements gemäß Anspruch 11, bietet den Vorteil, daß auf eine Ringnut im Bereich der Kugelpfanne verzichtet werden kann, was eine Verkürzung des diese tragenden Bauteils ermöglicht.

[0012] Um die erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzeinrichtung direkt von der Nockenwelle der zu versorgenden Brennkraftmaschine anzutreiben wird deren Bewegung in vorteilhafter Weise gemäß Anspruch 12 von einem Kipphebel auf den Stößelbolzen übertragen.

[0013] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung

[0014] Acht Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen die Figur 1 einen Längsschnitt durch einen Teil einer Pumpedüse, mit schematischer Darstellung der daran angrenzenden funktionswichtigen Bauelemente, in der die Lage des Stößelkolbens und seine Verbindung mit den angrenzenden Bauteilen, sowie ein erstes Ausführungsbeispiel seiner axialen Sicherung in Form eines kreisförmigen Sprengringes dargestellt ist, die Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel der axialen Sicherung zwischen dem Stößelbolzen und einem diesen mit dem Pumpenkolben verbindenden Stößeleinsatz, bei dem ein 0-Ring in die Bohrung der den Stößeleinsatz führenden Stößelhülse eingesetzt ist, die Figuren 3 bis 6 weitere Ausführungsvarianten des in Figur 1 dargestellten Sprengringes, die Figur 7 ein Ausführungsbeispiel bei dem die axiale Sicherung der Verbindung zwischen dem Stößelbolzen und einem diesen antreibenden Kipphebelbolzen über einen Sicherungsring erfolgt, der in einer Ringnut des Stößelbolzens geführt wird und die Figur 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel analog zur Figur 7, bei dem die axiale Sicherung zwischen Kipphebelbolzen und Stößelbolzen über ein bzw. mehrere auf den Stößelbolzen aufgeschobene Formblechteile erfolgt.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0015] Bei der in der Figur 1 dargestellten und nur in ihren erfindungswesentlichen Bereichen beschriebenen Pumpedüse ist ein Pumpenkolben 1 axial in einer Zylinderbohrung 3 eines Pumpengehäuses 5 geführt und begrenzt mit seiner Stirnseite dort einen Pumpenarbeitsraum 7. Mit seinem dem Pumpenarbeitsraum 7 abgewandten Ende ragt der Pumpenkolben 1 in einen Stößel 9, der mit einem Kipphebel 11 eines nicht näher dargestellten Nockenantriebs verbunden ist, über den der Pumpenkolben 1 axial hin- und herbewegt wird. Der Pumpenarbeitsraum 7 ist über eine Druckleitung 13 mit einem, in den Brennraum der zu versorgenden Brennkraftmaschine ragenden, im Pumpengehäuse 5 angeordneten Einspritzventil 15 verbunden, das beim Erreichen eines bestimmten Einspritzdrucks im Pumpenarbeitsraum 7 und der Druckleitung 13 entgegen der Kraft einer Feder öffnet und nach Absinken unter diesen Einspritzdruck schließt.

[0016] Zur Versorgung des Pumpenarbeitsraumes 7 mit Kraftstoff mündet eine Kraftstoffleitung 17 in diesen, die von einem Kraftstoffvorratsbehälter 19 ausgeht und in der eine Kraftstofförderpumpe 21 sowie ein magnetgesteuertes Umschaltventil 23 angeordnet sind. Das Umschaltventil 23 wird dabei in Abhängigkeit von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine angesteuert und regelt über sein Öffnen bzw. Schließen den Beginn und das Ende der Hochdruckförderung.

[0017] Der den Pumpenkolben 1 antreibende Stößelverband 9 besteht aus einem Stößelbolzen 25, der über einen zylinderförmigen, in eine Stößelhülse 35 eingesetzten Stößeleinsatz 27 axial auf den Pumpenkolben 1 wirkt und der auf seiner dem Stößeleinsatz 27 abgewandten Stirnseite vom Kipphebel 11 beaufschlagt wird. Der Pumpenkolben 1 weist dazu an seinem dem Pumpenarbeitsraum 7 abgewandten Ende ein durch einen Ringeinstich 29 entstandenes, in die Stößelhülse 35 hineinragendes Kopfstück 31 auf, mit dem er in eine Bohrung 33 des Stößeleinsatzes 27 ragt und mit dessen Stirnseite er am Stößeleinsatz 27 anliegt. Der Stößeleinsatz 27 ist in der Stößelhülse 35 geführt, die ihrerseits gleitend in einer koaxial zur Zylinderbohrung 3 verlaufenden Bohrung 37 eines Rohrstutzens 38 des Pumpengehäuses 5 axial geführt ist und die auf ihrer dem Pumpenkolben 1 zugewandten Stirnseite einen nach innen abgewinkelten Bereich 39 aufweist, der eine Sackbohrung mit Durchtrittsöffnung für das Kopfstück 31 bildet. Um eine Montage des Pumpenkolbens 1 in die Stößelhülse 35 zu ermöglichen, weist die Stößelhülse 35 im abgewinkelten Bereich 39 eine exzentrische Bohrung 47 auf, durch die der Kopf 31 des Pumpenkolbens 1 bei der Vormontage des Stößels 9 in die Stößelhülse 35 eingefädelt und im Anschluß durch die Bohrung 33 des Stößeleinsatzes 27 in der Mitte und damit in Anlage am abgewinkelten Bereich 39 fixiert wird.

[0018] Zur Verdrehsicherung und axialen Hubbegrenzung der Stößelhülse 35 in der Bohrung 37 des Pumpengehäuses 5, weist die Stößelhülse 35 ein Langloch 49 auf, in dem eine Kugel 51, die in einer Ringnut 53 der Bohrung 37 geführt ist, angeordnet ist.

[0019] An ihrem dem Pumpenkolben 1 abgewandten Ende erweitert sich die Stößelhülse 35 unter Bildung eines Flansches 41 an dem eine Rückstellfeder 43 angreift, die die Stößelhülse 35 und den Rohrstutzen 38 umschließt und sich andererseits an einem Gehäuseabsatz 45 des Pumpengehäuses 5 abstützt. Die Rückstellfeder 43 wirkt somit über die Stößelhülse 35 der Stößelbewegung in Richtung Pumpenarbeitsraum 7 entgegen und bringt den mit der Stößelhülse 35 gekoppelten Pumpenkolben 1 bei seinem Saughub und zurücklaufenden Stößel 9 in seine Ausgangslage, d.h. den oberen Totpunkt zurück.

[0020] Der Stößelbolzen 25 weist auf seiner dem Pumpenkolben 1 zugewandten Seite einen Kugelkopf 55 mit ciner dem Pumpenkolben 1 abgewandten, am Schaft des Stößelbolzens 25 endenden Teilkugelfläche auf, mit dessen Stirnseite er kugelgelenkartig über einen Winkelbereich von maximal 180° in einer auf der Stirnseite des Stößeleinsatzes 27 eingeformten Kugelpfanne 57 gelagert ist. Eine axiale Sicherung des Stößelbolzens 25 gegen ein Herausrutschen im entlasteten drucklosen Zustand am Ende der Pumpenkolbenauswärtsbewegung erfolgt dabei in diesem Ausführungsbeispiel über einen kreisförmigen Sicherungsring 59, der so auf der dem Stößeleinsatz 27 abgewandten Seite des Kugelkopfes 55 in einer Ringnut 61 in der Stößelhülse 35 gelagert ist, daß er sich beim Herausziehen des Stößelbolzens 25 mit einer bestimmten Kraft bis auf das Maß des Außendurchmessers des Kugelkopfes 55 aufweiten kann.

[0021] An dem aus dem Stößel 9 herausragenden Ende weist der Stößelbolzen 25 eine Kugelpfanne 63 auf in der ein analog zum Kugelkopf 55 mit gegenüber dem Schaft vergrößertem Kugeldurchmesser ausgeführter Kugelkopf 65 eines senkrecht in den Kipphebel 11 eingeschraubten Kipphebelbolzens 67 gelagert ist. Der Kugelkopf 63 des Kipphebelbolzens 67 ist dabei ebenfalls über einen kreisförmigen elastischen Sicherungsring 59 axial gesichert, der über eine eingebördelte Blechhülse 69, die vor der Montage des Kipphebelbolzens 67 in den Stößelbolzen 25 auf den Kipphebelbolzen 67 aufgeschoben wurde, den Kugelkopf 65 hintergreift und so in Anlage an der Kugelpfanne 63 hält, wobei die Blechhülse 69 über mehrere über den Umfang verteilte ausgeprägte Federzungen 73, die in eine Nut 75 am Außenumfang der Kugelpfanne 63 angreifen, axial gesichert ist.

[0022] Das in der Figur 2 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich zu dem der Figur 1 nur in der Art der axialen Sicherung des Stößelbolzens 25 in der Stößelhülse 35. Das Sicherungselement wird hier durch einen 0-Ring 77 mit elastischen Eigenschaften (z.B. Vitton-Ring) gebildet, der so in einer im Querschnitt halbkreisförmigen oder rechteckigen Ringnut 61 geführt ist, daß er sich unter einer bestimmten Kraft auf das Maß des Außendurchmessers des Kugelkopfes 55 aufweiten kann, so daß eine einfache Montage des Stößelbolzens 25 in den Stößeleinsatz 27 möglich ist.

[0023] Die Figuren 3 bis 6 zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele der Sicherungsringe 59, wobei dieser in der Figur 3 ein in Form eines 5-flächigen geschlossenen Polygonzuges gebogener offener Drahtfederring ist, dessen Außendurchmesser D1 gleich dem Nutengrunddurchmesser und der Innendurchmesser D2 kleiner als der Außendurchmesser des Kugelkopfes 55, 65 ist. Über die Drahtsteifigkeit des kreisförmigen Drahtes läßt sich dabei die Montage bzw. Demontagekraft des Stößelbolzens 25 verändern.

[0024] Bei dem in der Figur 4 dargestellte Sprengring ist der Schenkel am Spalt b abgekürzt, um eine Überdeckung der Schenkel bei der Montage und damit verbunden einen erhöhten Montageaufwand zu vermeiden.

[0025] Der in der Figur 5 gezeigte Sprengring weist gegenüber den Figuren 3und 4 vier Schenkel und kreissegmentförmige Übergange dazwischen auf, die dessen Steifigkeit erhöhen.

[0026] Das in der Figur 6 gezeigte Ausführungsbeispiel zeigt einen 3-schenkligen Sprengring mit kreissegmentförmigen Übergängen, dessen Innen- und Außendurchmesser analog zur Figur 3 dimensioniert sind, dessen großes Spaltmaß b jedoch eine sehr einfache Montage bei hoher Elastizität gegen Aufweiten zuläßt.

[0027] Die kreisbogenförmigen Übergänge zwischen den einzelnen Schenkeln ermöglichen dabei durch ihre gegenüber Kantenübergängen größere Anlagefläche am Außendurchmesser eine sichere Führung der Sicherungsringe 59 in der sie aufnehmenden Nut.

[0028] Die Figuren 7 und 8 zeigen weitere Ausführungsbeispiele der axialen Sicherung des Kipphebelbolzens 67 am Stößelbolzen 25, wobei der Sicherungsring 59 in der Figur 7 direkt in einer Nut 81 im Stößelbolzen 25 geführt ist.

[0029] Bei dem in der Figur 8 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die axiale Sicherung des Kipphebelbolzens 67 über ein als Ringhülse ausgeführtes Formblechteil 81, das über als Federzungen ausgebildete Rastelemente (73), die in eine Nut 75 am Außenumfang des Kopfes der Kugelpfanne 63 angreifen auf dem Stößelbolzen arretiert ist und dessen oberes, über den Stößelbolzen 25 hinausragendes Endstück 83 so abgewinkelt ist, daß es den Kugelkopf 65 des Kipphebelbolzens 67 hintergreift und so diesen gegen ein axiales Herausrutschen aus der Pfanne 63 sichert.

[0030] Dabei ist bei der kugelgelenkartigen Verbindung zwischen dem Kipphebelbolzen 67 und dem Stößelbolzen 25, wie auch bei dessen Verbindung mit dem Stößeleinsatz 27 eine umgekehrte Ausführung möglich, bei der die Kugelpfanne am Kipphebelbolzen 67, bzw. der Kugelkopf am Stößeleinsatz 27 angeordnet wäre.

[0031] Mit der erfindungsgemäßen Axialsicherung des Stößelbolzens 25 gegenüber dem Stößeleinsatz 27 und dem Kipphebelbolzen 67 mit verformbaren Sicherungselementen ist somit neben einer Sicherung gegen eine Zerstörung des Stößelantriebs bei einem Blockieren des Pumpenkolbens 1, eine einfache Montage des Stößelbolzens 25 ohne Demontage der gesamten Pumpe möglich, was den Fertigungsaufwand erheblich reduziert.

Ansprüche

1. Kraftstoffeinspritzeinrichtung, insbesondere Pumpedüse, für Brennkraftmaschinen mit einem in einer in einem Pumpengehäuse (5) angeordneten Zylinderbohrung (3) geführten Pumpenkolben (1), der durch einen Nockenantrieb entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (43) axial hin- und hergehend angetrieben wird und der mit seiner einen, dem Nockenantrieb abgewandten Stirnseite einen über eine Druckleitung (13) mit einem Einspritzventil (15) verbundenen und über eine Kraftstoffleitung (17) mit Kraftstoff füllbaren Pumpenarbeitsraum (7) begrenzt, wobei der Nockenantrieb über einen Stößelbolzen (25), der mit seinem dem Nockenantrieb abgewandten kugelförmigen Stößelende in einer Kugelpfanne (57) eines mit dem Pumpenkolben (1) verbundenen Stößeleinsatzes (27) geführt ist und dort durch ein Sicherungselement (59) zwischen dem Stößelbolzen (25) und einer, im Durchmesser gegenüber dem Stößelschaft vergrößerten Stößelhülse (35) auf der der Kugelpfanne (57) abgewandten Seite des Stößelbolzens (25) axial gesichert ist, auf den Pumpenkolben (1) wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößelbolzen (25) ein Kugelkopfende (55) mit einer dem Stößeleinsatz (27) abgewandten, am Schaft des Stößelbolzens (25) endenden Teilkugelflache aufweist, an die ein, wenigstens noch eine festgelegte axiale Bewegung des Stößels (25) in der Stößelhülse (35) ermöglichendes, in einer Ausnebmung (61) der Stößelhülse (35) eingerastetes elastisches Sicherungselement (59) zur Anlage kommt.

2. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößelbolzen (25) an seinem dem Pumpenkolben (1) abgewandten Ende mit einem von der Nockenwelle bewegten Übertragungsglied (67) in der Art eines Kugelgelenks verbunden ist.

3. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kugelgelenk aus einer Kugelpfanne (63) und einem Kugelkopf (65) besteht, der von einem an der Kugelpfanne (63) gehaltenen elastischen Sicherungselement (59) hintergriffen wird.

4. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet daß das Sicherungselement als O-Ring (77) ausgeführt ist, der mit so viel Spiel in einer im Querschnitt halbkreisförmigen oder rechteckigen Ringnut (61) geführt ist, die so tief ist, daß er sich mit seinem Innendurchmesser auf das Maß des Außendurchmessers des Kugelkopfes (55) erweitern kann.

5. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement als kreisförmiger Sprengring (59) ausgeführt ist, der in einer Ringnut (61) geführt ist, deren Maß so dimensioniert ist, daß sie eine für die Montage des jeweiligen Kugelkopfes (55) notwendige Durchmessererweiterung des eingesetzten Sprengringes ermöglicht.

6. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (59) ein in Form eines 5-flächigen geschlossenen Polygonzuges gebogener offener Drahtfederring ist, dessen Außendurchmesser D1 gleich dem Nutengrund-Durchmesser der Ringnut (61) und dessen Innendurchmesser D2 kleiner als der Außendurchmesser des Kugelkopfes (55) ist.

7. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Enden des Drahtfederringes, durch das Verkürzen eines Schenkels ein definierter vergrößerter Abstand (b) vorgesehen ist.

8. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (59) ein in Form eines 4-flächigen geschlossenen Polygonzuges gebogener offener Drahtfederring ist, dessen Übergänge zwischen den Polygonstrecken kreisförmig ausgebildet sind.

9. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (59) ein in Form eines 3-flächigen geschlossenen Polygonzuges gebogener offener Drahtfederring ist, dessen Übergänge zwischen den Polygonstrecken kreisförmig ausgebildet sind.

10. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach den Ansprüchen 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprengring aus einem Draht mit kreisförmigen Querschnitt geformt ist.

11. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement ein als Ringhülse ausgeführtes Formblechteil (81) ist, das über Rastelemente (73) mit der Umfangswand des die Kugelpfanne (63) bildenden Teils des Stößelbolzens (25) verrastbar ist und in den Einführbereich des Kugelkopfes (65) in die Kugelpfanne (63) ragenden Federelemente (83) aufweist .

12. Kraftstoffeinspritzeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragung der Bewegung zwischen Nockenwelle und Stößelbolzen (25) durch einen Kipphebel (11) erfolgt, in dessen dem Stößelbolzen (25) zugewandtes Ende ein als Übertragungsglied dienender Kipphebelbolzen (67) eingeschraubt ist, dessen auf den Stößelbolzen (25) wirkendes Ende als Kugelkopf (65) ausgebildet ist, der unter Bildung des genannten Kugelgelenks in das als Kugelpfanne (63) ausgebildete Ende des Stößelbolzens (25) eingreift.

Claims

1. Fuel injection device in particular a unit fuel injector, for internal combustion engines with a pump plunger (1) which is guided in a cylinder bore (3) arranged in a pump housing (5), is driven axially in reciprocating fashion counter to the force of a return spring (43) by a cam drive and, with one of its ends, the end facing away from the cam drive, delimits a pump working space (7) which is connected by a delivery line (13) to an injection valve (15) and can be filled with fuel by way of a fuel line (17), the cam drive acting on the pump plunger (1) via a tappet pin (25) which is guided by its spherical end, that facing away from the cam drive, in a spherical socket (57) of a tappet insert (27) connected to the pump plunger (1) and is there secured axially by a retention element (59) between the tappet pin (25) and a tappet sleeve (35) - of larger diameter than the tappet stem - at the end of the tappet pin (25) remote from the spherical socket (57), characterized in that the tappet pin (25) has a spherically-headed end (55) with a partially spherical surface which faces away from the tappet insert (27), ends at the stem of the tappet pin (25) and against which an elastic retention element (59) which permits at least a defined residual axial movement of the tappet (25) in the tappet sleeve (35) and is snapped into a recess (61) in the tappet sleeve (35) comes to rest.

2. Fuel injection device according to Claim 1, characterized in that the tappet pin (25) is connected at its end remote from the pump plunger (1) to a transmission member (67) in the form of a ball joint which is moved by the camshaft.

3. Fuel injection device according to Claim 2, characterized in that the ball joint comprises a spherical socket (63) and a spherical head (65) behind which the elastic retention element (59), which is held on the spherical socket (63), engages.

4. Fuel injection device according to Claims 1 and 3, characterized in that the retention element is designed as an O-ring (77) which is guided with a play in an annular groove (61) of semicircular or rectangular cross-section such that, which groove is of a depth such that the said O-ring can expand in its inside diameter to the outside diameter of the spherical head (55).

5. Fuel injection device according to Claims 1 and 3, characterized in that the retention element is designed as a circular snap ring (59) which is guided in an annular groove (61) dimensioned in such a way that it permits the increase in diameter in the inserted snap ring necessary for the installation of the respective spherical head (55).

6. Fuel injection device according to Claims 1 and 3, characterized in that the retention element (59) is an open wire-spring ring bent in the form of a 5-sided polygon, the outside diameter D1 of which is equal to the groove-root diameter of the annular groove (61) and the inside diameter D2 of which is smaller than the outside diameter of the spherical head (55).

7. Fuel injection device according to Claim 6, characterized in that an enlarged gap (b) of defined size is provided between the ends of the wire-spring ring by shortening one limb.

8. Fuel injection device according to Claims 1 and 3, characterized in that the retention element (59) is an open wire-spring ring bent in the form of a 4-sided polygon, in which the transitions between the sides of the polygon are of circular design.

9. Fuel injection device according to Claims 1 and 3, characterized in that the retention element (59) is an open wire-spring ring bent in the form of a 3-sided polygon, in which the transitions between the sides of the polygon are of circular design.

10. Fuel injection device according to Claims 5 to 9, characterized in that the snap ring is formed from a wire of circular cross-section.

11. Fuel injection device according to Claim 3, characterized in that the retention element is a shaped sheet-metal part (81) which is designed as an annular sleeve, can be latched to the circumferential wall of that part of the tappet pin (25) which forms the spherical socket (63) by means of latching elements (73), and has spring elements (83) which project into the region of insertion of the spherical head (65) into the spherical socket (63).

12. Fuel injection device according to Claim 2, characterized in that the transmission of the movement between the camshaft and the tappet pin (25) is accomplished by means of a rocker lever (11), into that end of which which faces the tappet pin (25) is screwed a rocker-lever pin (67) which serves as a transmission member and that end of which which acts on the tappet pin (25) is designed as a spherical head (65) which engages in that end of the tappet pin (25) which is designed as a spherical socket (63) to form the said ball joint.

Revendications

1. Dispositif d'injection de carburant, en particulier injecteur de pompe, pour des moteurs à combustion interne, avec un piston de pompe (1) guidé dans un alésage cylindrique (3) disposé dans un carter de pompe (5), piston qui est entraîné axialement selon un mouvement de va-et-vient par un mécanisme d'entraînement à cames, à l'encontre de la force d'un ressort de rappel (43), et qui, par l'une de ses faces frontales, celle située à l'opposé du mécanisme d'entraînement à cames délimite une chambre de travail de pompe (7) reliée à un injecteur (15) au moyen d'une conduite sous pression (13) et pouvant être remplie de carburant au moyen d'une conduite de carburant (17), le mécanisme d'entraînement à cames agissant sur le piston de pompe (1) au moyen d'une tige de poussoir (25) qui est guidée par son extrémité en forme de bille située à l'opposé du mécanisme d'entraînement à cames dans une cavité sphérique (57) d'un embout de poussoir (27) relié au piston de pompe (1) et qui est fixée axialement à cet endroit par un élément de fixation (59) entre la tige de poussoir (25) et un manchon de poussoir (35) dont le diamètre est agrandi par rapport à la tige de poussoir, sur la face de la tige de poussoir (25) située à l'opposé de la cavité sphérique (57), dispositif d'injection de carburant caractérisé-en ce que la tige de poussoir (25) présente une extrémité (55) en forme de tête sphérique avec une surface en forme partielle de bille, située à l'opposé de l'embout de poussoir (27), se terminant sur la tige de poussoir (25), surface sur laquelle vient en appui un élément de fixation élastique (59) qui permet au moins encore un mouvement axial déterminé de poussoir (25) dans le manchon de poussoir (35) et qui s'encliquette dans un évidement (61) du manchon de poussoir (35).

2. Dispositif d'injection de carburant selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tige de poussoir (25) est reliée par son extrémité située à l'opposé du piston de pompe (1), à un organe de transmission (67), déplacé par l'arbre à cames, qui a la forme d'un joint sphérique.

3. Dispositif d'injection de carburant selon la revendication 2, caractérisé en ce que le joint sphérique consiste en une cavité sphérique (63) et une tête sphérique (65), qui vient en prise par derrière dans un élément de fixation élastique (59), maintenu sur la cavité sphérique (63).

4. Dispositif d'injection de carburant selon les revendications 1 et 3, caractérisé en ce que l'élément de fixation est réalisé sous la forme d'un joint torique (77) placé dans une rainure annulaire (61) dont la section transversale est semi-circulaire ou rectangulaire, rainure annulaire (61) qui a une profondeur telle qu'elle puisse avoir un diamètre intérieur qui s'élargisse à la dimension du diamètre extérieur de la tête sphérique (55).

5. Dispositif d'injection de carburant selon les revendications 1 et 3, caractérisé en ce que l'élément de fixation est réalisé sous la forme d'un jonc circulaire (59) placé dans une rainure annulaire (61) dont la dimension est telle qu'elle permet au jonc inséré d'avoir un élargissement nécessaire de son diamètre pour le montage de la tête sphérique (55) correspondante.

6. Dispositif d'injection de carburant selon les revendications 1 et 3, caractérisé en ce que l'élément de fixation (59) est une bague faite dans un ressort à boudin, ouverte, coudée en forme de polygone fermé à 5 pans, dont le diamètre extérieur D1 est égal au diamètre du fond de la rainure annulaire (61) et dont le diamètre intérieur D2 est plus petit que le diamètre extérieur de la tête sphérique (55).

7. Dispositif d'injection de carburant selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'entre les extrémités de la bague faite dans un ressort à boudin, on prévoit, en raccourcissant une branche, un écartement (b) agrandi défini.

8. Dispositif d'injection de carburant selon les revendications 1 et 3, caractérisé en ce que l'élément de fixation (59) est une bague faite dans un ressort à boudin ouverte, coudée en forme de polygone fermé à 4 pans, dont on a constitué les passages de façon arrondie entre les côtés du polygone.

9. Dispositif d'injection de carburant selon les revendications 1 et 3, caractérisé en ce que l'élément de fixation (59) est une bague faite dans un ressort à boudin, ouverte, coudée en forme de polygone fermé à 3 pans, dont les passages entre les côtés du polygone ont été constitués de façon arrondie.

10. Dispositif d'injection de carburant selon les revendications 5 à 9, caractérisé en ce que le jonc est formé à partir d'un fil ayant une section transversale circulaire.

11. Dispositif d'injection de carburant selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément de fixation est une tôle (81) mise en forme de manchon annulaire, qui peut être encliquetée au moyen d'éléments d'encliquetage (73) avec la paroi périphérique de la partie de la tige de poussoir (25) qui forme la cavité sphérique (63) et qui présente des éléments élastiques (83) pénètrant dans la zone d'introduction de la tête sphérique (65) dans la cavité sphérique (63).

12. Dispositif d'injection de carburant selon la revendication 2, caractérisé en ce que la transmission du mouvement entre l'arbre à cames et la tige de poussoir (25) a lieu au moyen d'un levier basculant (11) dans l'extrémité, tournée vers la tige de poussoir (25), duquel est vissée une tige de culbuteur (67) qui sert d'organe de transmission, tige de culbuteur (67) dont l'extrémité qui agit sur la tige de poussoir (25) est constituée sous la forme d'une tête sphérique (65), venant en prise, en formant ce qu'on appelle le joint sphérique, dans l'extrémité de la tige de poussoir (25) constituée sous la forme d'une cavité sphérique (63).

Zeichnung