Mischbatterie-Wasserauslaufeinrichtung

Abstract

 Mischbatterie-Wasserauslaufeinrichtung zur Montage in einem plattenartigen Träger (10), mit einem geraden Rohrbereich, welcher eine zu einer Wasserauslaßöffnung führende Wasserauslaßleitung umschließt und in einer Öffnung des Trägers mit zur Trägeroberseite ungefähr senkrecht verlaufender Rohrachse montierbar ist, sowie mit wenigstens einem Bedienungselement für eine Wasserauslaßventil- und -mischvorrichtung, wobei, um eine Verringerung der Bauhöhe der Wasserauslaufeinrichtung erzielen zu können, der gerade Rohrbereich in einer in der Trägeröffnung fest anbringbaren Führung (12) in Richtung der Rohrachse verschiebbar geführt und so aus einer unteren Stellung, in welcher die Wasserauslaßöffnung (34) dem Niveau der Trägeroberseite unmittelbar benachbart ist, in eine obere Gebrauchsstellung anhebbar ist, in der sich die Wasserauslaßöffnung (34) in einem größeren Abstand über dem Niveau der Trägeroberseite befindet.

Beschreibung

[0001] Herkömmliche sogenannte Mischbatterien, z. B. für Küchenspülen, haben häufig ein ungefähr kreiszylindrisches Gehäuse, welches mit vertikaler Gehäuseachse in einer Öffnung einer Spüle, eines Waschbeckens oder einer eine Einbauspüle oder ein Becken aufnehmenden Tisch- oder Abdeckplatte montiert wird, eine Mischventilpatrone oder -kartusche aufnimmt und oben ein meist hebelartiges, kipp- und schwenkbares Bedienungselement für die Mischventilpatrone trägt; außerdem zweigt von dem Gehäuse ein kranartiger Wasserauslaß ab, der samt einem Gehäuseteil um die Zylinderachse geschwenkt werden kann. Bekannt sind aber auch Mischbatterien mit einem um eine vertikale Achse schwenkbaren, kranartigen Wasserauslaß und zwei hiervon getrennten und auch getrennt anbringbaren, jeweils mit einem Bedienungselement versehbaren Wasserventilen für Kalt- und Warmwasser.

[0002] Die Erfindung befaßt sich nun mit einer Mischbatterie-Wasserauslaufeinrichtung zur Montage an einem horizontalen, plattenartigen Träger, mit einem geraden Rohrbereich, welcher eine zu einer Wasserauslaßöffnung führende Wasserauslaßleitung umschließt und in einer Öffnung des Trägers mit zur Trägeroberseite ungefähr senkrecht verlaufender Rohrachse montierbar ist, sowie mit wenigstens einem Bedienungselement für eine Wasserauslaßventil- und -mischvorrichtung.

[0003] Bekannte Mischbatterie-Wasserauslaufeinrichtungen dieser Art werden, obwohl sie am weitesten verbreitet sind, häufig als störend empfunden, da sie über den Träger (sei es nun eine Spüle, eine Einbauspüle oder die Abdeckplatte eines Unterbauschranks einer Einbauküche, eines Badezimmereinrichtungsgegenstands oder dergleichen) beträchtlich nach oben hinausragen und deshalb nicht nur beim Hantieren im Bereich der Wasserauslaufeinrichtung stören (schon so manches Geschirrteil wurde durch Anschlagen an eine solche Wasserauslaufeinrichtung beschädigt oder gar zerstört), sondern z. B. auch dann als störend empfunden werden, wenn auf der Spüle, der Abdeckplatte oder dergleichen größere Gegenstände abgelegt werden sollen. Auch kann es eine solche bekannte Wasserauslaufeinrichtung unmöglich machen, ein hinter ihr befindliches Fenster ganz zu öffnen, d. h. dieses Fenster oder einen Fensterflügel ganz aufzuschwenken, nämlich immer dann, wenn die Fensterbrüstung sich nicht auf einem Niveau über der höchsten Stelle der Wasserauslaufeinrichtung befindet; gerade hinter einer Spüle würde man in einer Küche aber oft gerne ein Fenster plazieren.

[0004] Der Erfindung lag deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Wasserauslaufeinrichtung der vorstehend erwähnten Art zu schaffen, durch die sich die oben aufgeführten Nachteile vermeiden lassen, was dann möglich ist, wenn erfindungsgemäß der gerade Rohrbereich der Wasserauslaufeinrichtung in einer fest anbringbaren Führung in der Trägeröffnung in Richtung seiner Achse verschiebbar geführt und so aus einer unteren Stellung, in welcher die Wasserauslaßöffnung dem Niveau der Trägeroberseite unmittelbar benachbart ist, in eine obere Gebrauchsstellung anhebbar ist, in der sich die Wasserauslaßöffnung in einem größeren Abstand über dem Niveau der Trägeroberseite befindet.

[0005] Bei einer erfindungsgemäßen Wasserauslaufeinrichtung läßt sich also dasjenige Teil bzw. lassen sich diejenigen Teile, das bzw. die die vorstehend aufgeführten Nachteile zur Folge hat bzw. haben, zumindest so weit absenken, daß diese Beeinträchtigungen entfallen, und insbesondere wird die Konstruktion so gestaltet, daß sich dieses Teil bzw. diese Teile so weit absenken läßt bzw. lassen, als dies der die Wasserauslaufeinrichtung haltende Träger zuläßt.

[0006] Wenn vorstehend von einem plattenartigen Träger die Rede ist, so ist hierunter natürlich auch ein Bereich einer Spüle bzw. Einbauspüle, eines Einbaubeckens, wie eines Waschbeckens, oder dergleichen zu verstehen, welcher eine mindestens ungefähr horizontale Oberseite besitzt.

[0007] Bei der zur Wasserauslaßöffnung führenden Wasserauslaßleitung kann es sich, soweit diese in dem erwähnten geraden Rohrbereich verläuft, um den von diesem Rohrbereich selbst gebildeten Kanal handeln, aber auch um eine z. B. schlauchförmige Leitung oder um zwei derartige Leitungen (eine für Kalt- und eine für Warmwasser), welche in diesem Rohrbereich verläuft bzw. verlaufen.

[0008] Aus dem Vorstehenden ergibt sich, daß das Bedienungselement bzw. die Bedienungselemente nicht unbedingt in die eigentliche Wasserauslaufeinrichtung integriert sein muß bzw. müssen; ein entsprechend flach bauendes Bedienungselement kann, ohne daß auf die Vorteile der Erfindung verzichtet werden müßte, ohne weiteres neben dem erwähnten geraden Rohrbereich auf dem plattenartigen Träger oder an einer anderen, für die Bedienung geeigneten Stelle angeordnet sein.

[0009] Wenn vorstehend davon die Rede ist, daß in der unteren Stellung des geraden Rohrbereichs die Wasserauslaßöffnung dem Niveau der Trägeroberseite unmittelbar benachbart ist, so sind hierunter auch Fälle zu verstehen, bei denen der die Wasserauslaßöffnung umfassende Bereich der Wasserauslaufeinrichtung etwas unter diesem Niveau liegt - wenn der gerade Rohrbereich z. B. an einer sogenannten Batteriebank einer Spüle angeordnet ist, kann in seiner unteren Stellung der mit der Wasserauslaßöffnung versehene Bereich der Wasserauslaufeinrichtung auch etwas in ein der Batteriebank benachbartes Becken der Spüle hineinragen. Auch kann der mit der Wasserauslauföffnung versehene Bereich der Wasserauslaufeinrichtung auf der Oberseite der Spüle aufliegen, z. B. auf der Oberseite der erwähnten Batteriebank.

[0010] Damit die Wasserauslaßöffnung zumindest in der oberen Gebrauchsstellung der Wasserauslaufeinrichtung über verschiedene Stellen der Umgebung der letzteren gebracht werden kann, empfiehlt es sich, den geraden Rohrbereich und seine Führung so zu gestalten, daß der Rohrbereich in der Führung um seine Rohrachse drehbar ist.

[0011] Wenn der gerade Rohrbereich an irgendeiner Stelle seines Außenumfangs (im Querschnitt) von der Kreisform abweicht, könnte die Führung die Gestalt einer ebenen Fläche, einer sich in vertikaler Richtung erstreckenden Rippe oder dergleichen haben; bevorzugt werden jedoch Ausführungsformen, bei denen die Führung den geraden Rohrbereich ringsum umfaßt, vor allem auch im Hinblick auf die gewünschte Drehbarkeit des geraden Rohrbereichs um seine Achse. Bei einer den Rohrbereich umfassenden Führung kann, wie dies besonders zu bevorzugen ist, die Führung auch mit einer am Außenumfang des geraden Rohrbereichs ringsum anliegenden elastischen Dichtung versehen werden, durch die nicht nur verhindert wird, daß zwischen Führung und dem Rohrbereich Wasser, andere Flüssigkeiten oder Schmutz nach unten gelangen können, sondern mit einer solchen elastischen Dichtung läßt sich auch erreichen, daß sich die in ihrer oberen Gebrauchsstellung befindliche Wasserauslaufeinrichtung, wenn man sie losläßt, entweder überhaupt nicht oder nur langsam absinkt und nicht etwa in ihre untere Stellung hinunterfällt.

[0012] Bevorzugt werden jedoch Ausführungsformen, bei denen die Wasserauslaufeinrichtung durch eine Arretiervorrichtung in ihrer oberen Gebrauchsstellung gehalten wird, d. h. Ausführungsformen, bei denen zum Halten des geraden Rohrbereichs in dessen oberer Stellung eine Arretiervorrichtung vorgesehen und diese derart ausgebildet ist, daß der gerade Rohrbereich manuell in seine untere Stellung absenkbar ist. Diese Arretiervorrichtung könnte z. B. als manuell überwindbare Federrastvorrichtung gestaltet sein, einfacher herstellbar und bedienungsfreundlicher ist jedoch eine Konstruktion, bei der die Arretiervorrichtung eine Kulisse sowie ein mit dieser zusammenwirkendes Arretierglied umfaßt, von denen das eine Element bezüglich des Trägers und das andere Element bezüglich des geraden Rohrbereichs fest anbringbar ist. Die Kulisse muß dann nur so gestaltet werden, daß sie alle erwünschten Bewegungen des geraden Rohrbereichs zuläßt. Obwohl die Kulisse am geraden Rohrbereich vorgesehen und das Arretierglied stationär angeordnet werden könnte, ergeben sich Fertigungs- und Montagevorteile dann, wenn die Kulisse an der Führung vorgesehen und das Arretierglied fest mit dem geraden Rohrbereich verbunden ist.

[0013] Damit für den vertikal verschiebbaren und gegebenenfalls auch verdrehbaren geraden Rohrbereich eine Führung mit einer grossen Führungslänge zur Verfügung steht, wird empfohlen, die Konstruktion so zu gestalten, daß die Führung ein am Träger befestigbares Führungsrohr besitzt. Dieses kann dann an seinem oberen Ende mit einem von oben gegen den Träger anlegbaren Ringbund versehen werden, um so die axiale Position des Führungsrohrs auf einfache Weise festzulegen. Versieht man das Führungsrohr unter dem Ringbund mit einem Außengewinde für eine von unten gegen den Träger anziehbare Mutter, so läßt sich das Führungsrohr auch besonders einfach gegen eine Verschiebung nach oben sichern. Obwohl die vorstehend erwähnte und gegen den Außenumfang des geraden Rohrbereichs anliegende Dichtung z. B. auch am Rand der Trägeröffnung angeordnet werden könnte, empfiehlt es sich beim Vorhandensein eines mit dem genannten Ringbund versehenen Führungsrohres, die Dichtung in diesem Ringbund anzuordnen und gegen axiales Verschieben gesichert zu halten. Dann wird verhindert, daß Flüssigkeiten oder fester Schmutz von oben in den Spalt zwischen Führungsrohr und geführtem Rohrbereich eindringen kann.

[0014] Wie bereits erwähnt, kann durch entsprechende Gestaltung der Kulisse jede gewünschte Bewegung des geraden Rohrbereichs und damit der Wasserauslaßöffnung ermöglicht werden. Für eine Verschwenkbarkeit der Wasserauslaßöffnung und die vertikale Beweglichkeit des geraden Rohrbereichs bzw. der eigentlichen Wasserauslaufeinrichtung genügt jedoch eine geometrisch verhältnismäßig einfach gestaltete und deshalb leicht und billig herstellbare Kulisse, die die Gestalt einer Nut oder eines Schlitzes mit einem oberen, ungefähr horizontal verlaufenden ersten Kulissenbereich, einem ungefähr vertikal verlaufenden zweiten Kulissenbereich und einem unteren, wiederum ungefähr horizontal verlaufen dritten Kulissenbereich hat, wobei das Arretierglied als in die Kulisse eingreifender Vorsprung ausgebildet ist. Je nach Länge der ungefähr horizontal verlaufenden Kulissenbereiche läßt sich dann die eigentliche Wasserauslaufeinrichtung in ihrer oberen bzw. in ihrer unteren Stellung um z. B. 90° oder 180° verschwenken, und die Länge des ungefähr vertikal verlaufenden zweiten Kulissenbereichs bestimmt den Hub der Wasserauslaufeinrichtung. Obwohl die Kulisse z. B. die Gestalt eines liegenden H haben kann, genügt für alle Anforderungen eine einfachere Gestalt ähnlich einem liegenden U.

[0015] Damit bei einer ein Verschwenken der Wasserauslaßöffnung ermöglichenden Kulisse die sich in ihrer oberen Gebrauchsstellung befindliche Wasserauslaufeinrichtung nicht versehentlich in eine Schwenkposition gebracht werden kann, aus der sie nach unten absinken kann, wird empfohlen, die Kulisse so zu gestalten, daß der obere, erste Kulissenbereich einen Höcker bildet, welcher mit dem mit der Kulisse zusammenwirkenden Vorsprung durch Anheben und Drehen des geraden Rohrbereichs überfahren werden muß, ehe der Vorsprung in den vertikal verlaufenden zweiten Kulissenbereich gebracht werden kann. Um nun den durch die Länge des oberen, ersten Kulissenbereichs bestimmten Schwenkwinkel der Wasserauslaufeinrichtung nicht unnötig zu begrenzen, befindet sich der Höcker zweckmäßigerweise am Übergang des ersten in den zweiten Kulissenbereich.

[0016] Für die Herstellung, aber auch für die Montage der erfindungsgemäßen Wasserauslaufeinrichtung ist es von Vorteil, wenn der gerade Rohrbereich mehrteilig ist und von einem geraden unteren Rohr und einem mit diesem lösbar verbundenen, insbesondere verschraubten, oberen Rohr gebildet wird.

[0017] Am wenigsten ragt die eigentliche Wasserauslaufeinrichtung über das Niveau der Trägeroberseite nach oben hinaus, wenn sich an den in ungefähr vertikaler Richtung verschiebbar geführten geraden Rohrbereich oben ein sich ungefähr horizontal erstreckender Rohrbereich anschließt, auch wenn an die Stelle des letzteren z. B. ein geringfügig gebogener Rohrbereich treten könnte. Der gerade Rohrbereich und der sich ungefähr horizontal erstreckende Rohrbereich könnten unter Bildung eines insbesondere rechten Winkels aufeinandertreffen, für die Fertigung einfacher ist es jedoch, wenn sich zwischen dem geraden Rohrbereich und dem horizontalen Rohrbereich ein Rohrbogen mit verhältnismäßig kleinem Krümmungsradius befindet, da sich dann die beiden Rohrbereiche ohne weiteres aus einem einzigen Rohrstück durch Biegen herstellen lassen und z. B. Schweißarbeiten vermieden werden können.

[0018] Wie vorstehend bereits angedeutet wurde, könnte ein Bedienungselement oder könnten zwei Bedienungselemente (eines für ein Kaltwasserventil und eines für ein Warmwasserventil) in den geraden Rohrbereich oder den sich ungefähr horizontal erstreckenden Rohrbereich integriert sein; ein solches Bedienungselement könnte z. B. die Gestalt eines um die Rohrachse drehbaren Ringes haben, welcher mit einer Riffelung, einem oder mehreren Höckern oder dergleichen versehen ist, um den Ring leicht drehen und so das zugeordnete Ventil öffnen und schließen zu können. Für Wasserauslaufeinrichtungen der in Rede stehenden Art wird aber häufig eine sogenannte Schlauchbrause gewünscht; dann wird die erfindungsgemäße Einrichtung zweckmäßigerweise so gestaltet, daß in das freie Ende des horizontalen Rohrbereichs ein mit der Wasserauslaßöffnung versehenes und an einen flexiblen Schlauch angeschlossenes Mundstück eingesteckt ist, und in diesem Fall wird man das Bedienungselement zweckmäßigerweise nicht in den geraden Rohrbereich oder in den horizontalen Rohrbereich oder in das Mundstück integrieren.

[0019] Insbesondere dann, wenn aus Gründen einer kostengünstigen Fertigung die Kulisse als in das Führungsrohr eingearbeiteter Schlitz gestaltet ist, empfiehlt sich eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung, bei der auf das Führungsrohr ein Schutz- und Versteifungsrohr aufgesteckt ist, welches nicht nur ein Eindringen von Schmutz von außen in die Kulisse verhindert, sondern auch die Qualitäten der Führung für den vertikal verschiebbaren, geraden Rohrbereich verbessert und ausschließt, daß die eigentliche Wasserauslaufeinrichtung in ihrer oberen Gebrauchsstellung seitlich hin- und herbewegt werden kann. Damit das Führungsrohr und das Schutz- und Versteifungsrohr nicht mit engen Toleranzen sehr präzise gefertigt werden müssen, wird eine weitere Verbesserung dadurch erreicht, daß zwischen dem Führungsrohr und dem Schutzrohr wenigstens zwei elastische Sprengring-artige Ringelemente in axialem Abstand voneinander angeordnet werden, deren jedes vom Schutzrohr in radialer Richtung gegen das Führungsrohr gepreßt wird. Zweckmäßigerweise wird dann zumindest über und unter der Kulisse, noch besser am oberen und am unteren Ende des Schutzrohrs jeweils ein solches Ringelement angeordnet, um den Spalt zwischen den beiden Rohren an seinem oberen und seinem unteren Ende abzudichten.

[0020] Wenn das Bedienungselement nicht in eines der anheb- und absenkbaren Teile der eigentlichen Wasserauslaufeinrichtung integriert wird, werden Ausführungsformen bevorzugt, bei denen das Bedienungselement Teil einer von den vertikal verschiebbaren Teilen getrennt in einem horizontalen, plattenartigen Träger montierbaren Ventileinheit ist, wobei es sich bei diesem Träger um denselben handeln kann, an dem auch die anheb- und absenkbaren Teile vorgesehen sind, oder aber um einen anderen Träger, beispielsweise um eine eine Einbauspüle aufnehmende Abdeckplatte oder - was zu bevorzugen ist - um eine zweite Batteriebank der Einbauspüle. Für den Einbau der Ventileinheit in eine Einbauspüle läßt sich erfindungsgemäß die Ventileinheit ohne weiteres so gestalten, daß sie sich in eine genormte, kreisrunde Armaturen-Einbauöffnung von Einbauspülen, welche einen Durchmesser von 35 mm hat, vorzugsweise von unten einsetzen und dann befestigen läßt.

[0021] Für Ausführungsformen mit einer von den absenkbaren Teilen der Wasserauslaufeinrichtung getrennt angeordneten und mit dem Bedienungselement versehenen Ventileinheit wird empfohlen, die letztere so zu gestalten, daß sie umfaßt

• ein ungefähr topfförmiges Gehäuse mit einem Kragen zum Durchgreifen einer Öffnung in dem der Ventileinheit zugeordneten Träger sowie einer nach oben weisenden Abstützschulter, welche den Fuß des Kragens umgibt;
• eine im Gehäuse angeordnete Mischventilpatrone bzw. -kartusche mit einem nach oben vorstehenden und in den Kragen hineinragenden kipp- und drehbaren Steuerzapfen;
• eine auf ein Außengewinde des Kragens aufschraubbare und gegen die Oberseite des genannten Trägers festziehbare Mutter, sowie
• einen auswechselbaren, den Kragen umfassenden und auf der Abstützschulter aufliegenden Distanzring zum Einspannen des genannten Trägers zwischen der Mutter und dem Distanzring.

[0022] Auf diese Weise kann durch Wahl eines Distanzrings entsprechender Dicke (Abmessung in Richtung senkrecht zum plattenartigen Träger) sichergestellt werden, daß alle über den Träger nach oben vorstehenden Bereiche der Ventileinheit unabhängig von der Dicke des plattenartigen Trägers stets gleich weit über dessen Oberseite überstehen, ohne daß sonstige Änderungen an der Ventileinheit erforderlich sind - in diesem Zusammenhang muß man sich vor Augen halten, daß die Dicke (plattenstärke) z. B. einer aus Edelstahlblech hergestellten Einbauspüle nur ein Bruchteil der Dicke einer z. B. gegossenen oder gepreßten Kunststoff-Einbauspüle ist.

[0023] Der Vorteil, daß dann Kragen und Steuerzapfen der Ventileinheit stets um vorgegebene Maße über die Trägeroberseite hinausragen, gewinnt dann besondere Bedeutung, wenn das Bedienungselement mit einer die Mutter (oder gegebenenfalls den Kragen) übergreifenden Kappe versehen ist, denn nur dann ist gewährleistet, daß sich diese Kappe in gleicher Weise wie der Steuerzapfen kippen läßt, um die Ventileinheit voll zu öffnen. Damit die Kappe die Mutter oder gegebenenfalls den Kragen so weit wie möglich übergreift, um das Eindringen von Flüssigkeiten und anderem Schmutz von oben in die Ventileinheit möglichst weitgehend zu verhindern, ohne jedoch die Kippbewegung des Steuerzapfens zu behindern bzw. zu begrenzen, ist es am einfachsten, daß bei Konstruktionen, bei denen der Steuerzapfen aus einer Ruhestellung, in der die Mischventilpatrone geschlossen ist und der Steuerzapfen ungefähr vertikal verläuft, in eine Schrägstellung, in der die Mischventilpatrone voll geöffnet ist, gekippt werden kann, die Kappe so ausgebildet wird, daß ein die Mutter bzw. den Kragen übergreifender Umfangsbereich der Kappe auf der der Schrägstellung zugeordneten Seite kürzer (in Richtung der Steuerzapfenachse gemessen) als auf der gegenüberliegenden Seite ist, und zwar so kurz, daß die Kappe die Kippbewegung des Steuerzapfens nicht begrenzt.

[0024] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie der beigefügten zeichnerischen Darstellung einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mischbatterie-Wasserauslaufeinrichtung; in der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht der in einer im Schnitt dargestellten Trägerplatte montierten eigentlichen Wasserauslaufeinrichtung ohne Ventileinheit, wobei die Wasserauslaufeinrichtung ihre obere Gebrauchsstellung einnimmt;

Fig. 2

die in Fig. 1 dargestellten Teile wiederum in einer Seitenansicht, jedoch nach dem Absenken der eigentlichen Wasserauslaufeinrichtung in deren untere Stellung;

Fig. 3

einen axialen Schnitt durch eine Baugruppe der Wasserauslaufeinrichtung, welche ein oberes und ein mit diesem fest verbundenes unteres Rohr, die zusammen den verschiebbar geführten geraden Rohrbereich bilden, sowie die Führung für diesen Rohrbereich umfaßt, wobei letzterer seine obere Gebrauchsstellung einnimmt;

Fig. 4

einen der Fig. 3 entsprechenden axialen Schnitt, wobei sich jedoch der gerade Rohrbereich in seiner unteren Stellung befindet;

Fig. 5

einen axialen Schnitt durch ein in das obere Ende des oberen Rohres einsteckbares Mundstück, welches Bestandteil einer Schlauchbrause sein soll;

Fig. 6

eine Seitenansicht des in den Figuren 3 und 4 im Schnitt dargestellten und die Führung bildenden Führungsrohres;

Fig. 7

einen axialen Schnitt durch dieses Führungsrohr;

Fig. 8

einen axialen Schnitt durch ein Verstärkungs- und Schutzrohr, welches auf das Führungsrohr aufschiebbar und im unteren Bereich der Fig. 1 bzw. der Fig. 2 in einer Seitenansicht dargestellt ist;

Fig. 9A

eine Draufsicht auf ein zwischen Führungsrohr und Schutzrohr anzubringendes, Sprengring-artiges Ringelement;

Fig. 9B

einen Schnitt nach der Linie 9B-9B in Fig. 9A;

Fig. 10A

einen axialen Schnitt durch die separate Ventileinheit der Wasserauslaufeinrichtung, und zwar nach Montage der Ventileinheit in einer Öffnung einer im Schnitt dargestellten Trägerplatte, wobei die Mischventilkartusche der Ventileinheit nur schematisch und in der Seitenansicht dargestellt wurde und das Bedienungselement der Ventileinheit sich in derjenigen Position befindet, in der die Mischventilkartusche geschlossen ist, und

Fig. 10B

eine der Fig. 10A entsprechende Schnittdarstellung, wobei jedoch das Bedienungselement eine Stellung einnimmt, in der die Mischventilkartusche voll geöffnet ist.

[0025] Die Fig. 1 zeigt eine Trägerplatte 10, und zwar in einem Schnitt längs einer vertikalen Ebene, welche vor der erfindungsgemäßen Wasserauslaufeinrichtung liegt, so daß eine von letzterer durchgriffene Öffnung in Form eines kreisrunden Loches in der Trägerplatte nicht erkennbar ist. In diese Öffnung ist von oben ein Führungsrohr 12 eingesetzt, welches an seinem oberen Ende einen Ringbund 14 besitzt, dessen Außendurchmesser größer ist als die Öffnung in der Trägerplatte 10 und der auf letzterer aufliegt. Unterhalb des Ringbundes 14 hat das Führungsrohr 12 ein Außengewinde 16, auf das eine Befestigungsmutter 18 aufgeschraubt ist, mit deren Hilfe die Trägerplatte 10 zwischen dem Ringbund 14 und der Befestigungsmutter 18 eingespannt werden kann. Auf das Führungsrohr 12 ist von unten ein Schutzrohr 20 aufgeschoben und in später noch zu erläuternder Weise gehalten.

[0026] Ein entlang einer vertikalen, d. h. senkrecht zur Trägerplatte 10 verlaufenden Rohrachse 22 im Führungsrohr 12 verschiebbar und um diese Achse verschwenkbar gehaltener Wasserauslaufkran 24 besitzt, soweit dies die Fig. 1 erkennen läßt, ein ungefähr umgekehrt L-förmig gestaltetes oberes Rohr 26 mit einem vertikalen Rohrabschnitt 28, einem Rohrbogen 30 und einem horizontalent, Rohrabschnitt 32, in dessen gemäß Fig. 1 rechtes Ende ein mit einer nach unten gerichteten Wasserauslauföffnung 34 versehenes Mundstück 36 eingesteckt ist, so daß es aus dem Rohrabschnitt 32 gemäß Fig. 1 nach rechts herausgezogen werden kann. Dieses Mündungsstück 36 bildet eine Schlauchbrause, und der vom auslaufenden Wasser gebildete Brausestrahl wurde mit 40 bezeichnet.

[0027] Während die Fig. 1 den Wasserauslaufkran 24 in seiner oberen Gebrauchsstellung zeigt, nimmt er in Fig. 2 seine untere Stellung ein, in der der vertikale Rohrabschnitt 28 vollständig in das Führungsrohr 12 eingeschoben ist, jedoch ein später noch näher zu beschreibendes unteres Rohr 44, das am unteren Ende des vertikalen Rohrabschnitts 28 befestigt ist, nach unten aus dem Schutzrohr 20 herausragt.

[0028] Die Figuren 3 und 4 lassen erkennen, daß der vertikale Rohrabschnitt 28 des oberen Rohres 26 mit dem unteren Rohr 44 mittels einer Verschraubung 46 verbunden ist und wie ein gerader Rohrbereich 48, welcher vom unteren Rohr 44 zusammen mit dem vertikalen Rohrabschnitt 28 gebildet wird, im Führungsrohr 12 geführt und gehalten ist, nämlich so, daß die von den beiden Rohren 26 und 44 gebildete Einheit in Richtung der Rohrachse 22 verschiebbar und um diese Achse drehbar ist - im Querschnitt ist sowohl die Innenkontur des Führungsrohrs 12 als auch die Außenkontur des geraden Rohrbereichs 48 kreisförmig. In einer inneren Ringnut des Ringbundes 14 ist ein elastischer Dichtring 50 angeordnet, welcher unter leichter Vorspannung gegen den Außenumfang des geraden Rohrbereichs 48 anliegt und nicht nur den Ringspalt zwischen Führungsrohr 12 und geradem Rohrbereich 48 abdichtet, sondern auch dazu führt, daß die von den beiden Rohren 26 und 44 gebildete Einheit aus ihrer oberen, in den Figuren 1 und 3 gezeigten Gebrauchsstellung nicht frei in ihre in den Figuren 2 und 4 dargestellte untere Stellung herabfallen kann, sondern langsam nach unten gleitet, wenn diese sich in ihrer oberen Gebrauchsstellung befindliche Einheit losgelassen wird und eine später noch zu beschreibende Arretiervorrichtung unwirksam ist.

[0029] Am Außenumfang des Führungsrohrs 12 sind in axialem Abstand voneinander eine obere Ringnut 52 und eine untere Ringnut 54 vorgesehen, zwischen denen sich eine Kulisse 56 befindet, die Bestandteil der erwähnten Arretiervorrichtung ist und die Gestalt eines in das Führungsrohr 12 eingearbeiteten Schlitzes hat, dessen Verlauf später noch erläutert werden wird. Mit dieser Kulisse wirkt ein am unteren Rohr 44 vorgesehener Vorsprung zusammen, bei dem es sich um eine in diesen Schlitz eingreifende Madenschraube 58 handelt, welche in eine Gewindebohrung 60 des unteren Rohres 44 eingeschraubt ist und mit dem Außenumfang des Führungsrohrs 12 bündig abschließt.

[0030] Das in Fig. 5 näher dargestellte Mundstück 36 hat einen an seinem Außenumfang abgestuften, gemäß Fig. 5 linken Endbereich 62 mit einer kreiszylindrischen Ringfläche 64 und einem Außengewinde 66; wie die Fig. 5 zeigt, ist der Durchmesser der Ringfläche 64 kleiner als der Außendurchmesser des Mundstücks 36 rechts vom Endbereich 62, und das Außengewinde 66 hat einen Außendurchmesser, welcher seinerseits kleiner ist als der Durchmesser der Ringfläche 64. Der Endbereich 62 ist in das gemäß den Figuren 1 bis 4 rechte Ende des horizontalen Rohrabschnitts 32 einsteckbar; zu diesem Zweck besitzt der letztere einen kreiszylindrischen Paßsitz 68, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser der Ringfläche 64 entspricht. Auf das Außengewinde 66 ist ein nicht dargestellter flexibler Schlauch aufgeschraubt, welcher durch das obere Rohr 26 und das untere Rohr 44 verläuft und über den dem Mundstück 36 Leitungswasser zugeführt werden kann, sei es Kaltwasser oder Warmwasser oder Mischwasser mit der gewünschten Temperatur. Dieses fließt dann in einen Innenkanal 70 des Mundstücks 36, in dessen Wasserauslaßöffnung 34 z. B. ein üblicher Siebeinsatz eingeschraubt werden kann.

[0031] Wie die Fig. 6 erkennen läßt, besteht der die Kulisse 56 bildende Schlitz im Führungsrohr 12 aus einem oberen, horizontal verlaufenden ersten Schlitzbereich 56a, einem vertikal verlaufen zweiten Schlitzbereich 56b und einem unteren, gleichfalls horizontal verlaufenden dritten Schlitzbereich 56c, welche zusammen eine Kulisse mit der Gestalt eines liegenden U bilden. Am Übergang des oberen horizontalen Schlitzbereichs 56a in den vertikal verlaufenden zweiten Schlitzbereich 56b bildet der horizontale obere Schlitzbereich 56a einen Höcker 56d, wobei der die Kulisse 56 bildende Schlitz jedoch überall eine Schlitzbreite aufweist, die gleich oder ganz geringfügig größer ist als der Außendurchmesser der Madenschraube 58. Der obere horizontale Schlitzbereich 56a (inklusive Höcker 56d) und der untere horizontale Schlitzbereich 56c erstrecken sich jeweils über einen Umfangswinkel des Führungsrohrs 12, welcher frei wählbar ist und beispielsweise etwas mehr als 90° oder etwas mehr als 180° betragen kann, um den Wasserauslaufkran 24 (unter Berücksichtigung des Durchmessers der Madenschraube 58) um die Rohrachse 22 um 90° bzw. 180° verschwenken zu können (die gemäß Fig. 6 linken Enden der beiden Schlitzbereiche 56a und 56c sind in der Zeichnung nicht erkennbar).

[0032] Die Fig. 7 mit einem Längsschnitt durch das Führungsrohr 12 dient nur dem Zweck darzustellen, daß in der Wand des Führungsrohrs im Bereich der Ringnuten 52 und 54 mehrere Langlöcher 52a bzw. 54a vorgesehen sind, welche über den Umfang des Führungsrohrs 12 in Abständen voneinander verteilt angeordnet sind und deren Zweck nachfolgend noch erläutert werden wird.

[0033] Die Fig. 8 zeigt das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schutzrohr 20 in einem Längsschnitt.

[0034] In jede der beiden Ringnuten 52 und 54 läßt sich ein in den Figuren 9A und 9B dargestelltes Sprengring-artiges Ringelement 74 aus einem elastischen Werkstoff einsetzen; dieses besitzt an seinem Innenumfang drei Vorsprünge 74a, welche dann in die Langlöcher 52a bzw. 54a eingreifen und ein Verdrehen der Ringelemente 74 gegenüber dem Führungsrohr 12 verhindern. Der Durchmesser des Grunds der Ringnut 52 bzw. 54, der Innendurchmesser des Schutzrohrs 20, der Außendurchmesser der Ringelemente 74 und deren Innendurchmesser zwischen den Vorsprüngen 74a sind nun so aufeinander abgestimmt, daß, nachdem das Schutzrohr 20 über das Führungsrohr 12 und die beiden Ringelemente 74 geschoben worden ist, das Schutzrohr 20 über die Ringelemente 74 das Führungsrohr 12 in radialer Richtung zusammenpreßt; außerdem verhindert das untere Ringelement 74, daß Schmutz von unten in den Ringspalt zwischen dem Schutzrohr 20 und dem Führungsrohr 12 und damit in den Bereich der Kulisse 56 eindringen kann. Zu diesem Zweck werden die Ringelemente 74 so am Führungsrohr 12 befestigt, daß ihre Lücken 74b - in Richtung der Rohrachse 22 gesehen - nicht im Bereich der Kulisse 56 liegen. Die Länge des Schutzrohres 20 muß also mindestens dem axialen Abstand der beiden Ringnuten 52 und 54 voneinander entsprechen und ist vorzugsweise etwas größer als dieser Abstand.

[0035] Wie sich aus den Figuren 3 und 4 in Verbindung mit Fig. 6 ergibt, ist der Wasserauslaufkran 24 in seiner oberen Gebrauchsstellung bzw. in seiner unteren Stellung immer dann verriegelt, wenn sich die Madenschraube 58 im oberen Schlitzbereich 56a links (gemäß Fig. 6) vom Höcker 56d bzw. im unteren Schlitzbereich 56c links vom vertikalen Schlitzbereich 56b befindet. Ist der Wasserauslaufkran 24 in seiner oberen Gebrauchsstellung, so kann die Madenschraube 58 entweder durch leichtes Anheben und geringfügiges Verschwenken des Wasserauslaufkrans 24 über den Höcker 56d hinweggehoben und über den vertikalen Schlitzbereich 56b gebracht werden, dank der abgerundeten, gemäß Fig. 6 linken Flanke des Höckers 56d läßt sich letzterer aber auch allein durch Verschwenken des Wasserauslaufkrans 24 überwinden, weil dabei die linke Flanke des Höckers 56d automatisch dazu führt, daß der Wasserauslaufkran geringfügig angehoben wird.

[0036] Die Figuren 10A und 10B zeigen eine Trägerplatte 10', bei der es sich um die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Trägerplatte 10, aber auch um eine andere Trägerplatte handeln kann. Auch die Trägerplatte 10' hat eine insbesondere kreisförmige Öffnung 100, in der eine als Ganzes mit 102 bezeichnete Ventileinheit befestigt ist. Diese umfaßt ein topfförmiges Gehäuse 104, eine von letzterem aufgenommene handelsübliche Mischventilkartusche 106 mit einem Steuerzapfen 108 zur Betätigung der Mischventilkartusche, eine Mutter 110 und ein Bedienungselement 112 mit einem Griff 114 zur Betätigung der Ventileinheit 102. Das Gehäuse 104 hat ein Gehäuseunterteil 104a und ein Gehäuseoberteil 104b, welche nach dem Einsetzen der Mischventilkartusche 106 in das Gehäuseunterteil über eine Verschraubung 104c miteinander verbunden werden. Das Gehäuseoberteil 104b hat einen Kragen 104d, welcher die Öffnung 104 durchgreift und an dem mittels einer Verschraubung 104e die Mutter 110 befestigt werden kann. Unterhalb der Verschraubung 104e hat der Kragen 104d einen Außendurchmesser, welcher dem Durchmesser der Öffnung 100 entspricht, so daß sich die Ventileinheit 102 in der Trägerplatte 10' keinesfalls verschieben kann, und damit das Gehäuseoberteil 104b von unten in die Öffnung 100 eingesetzt werden kann, darf der Außendurchmesser des Kragens 104d im Bereich der Verschraubung 104e keinesfalls größer sein als der Durchmesser dieser Öffnung. Damit die über die Oberseite der Trägerplatte 10' nach oben hinausragenden Teile der Ventileinheit 102 unabhängig von der Dicke der Trägerplatte 10' stets gleich weit über diese nach oben überstehen, sitzt auf einer vom Gehäuseoberteil 104b gebildeten Abstützschulter 104f ein austauschbarer Distanzring 116, zwischen dem und der Mutter 110 die Trägerplatte 10' eingespannt ist, nachdem die Mutter angezogen wurde. Durch Verwendung eines Distanzrings 116 entsprechender Dicke - gemessen in Richtung senkrecht zu der von der Trägerplatte 10' definierten Ebene - läßt sich also die Dicke der Trägerplatte 10' berücksichtigen (bei einer dickeren Trägerplatte wird ein weniger dicker Distanzring 120 verwendet und umgekehrt), so daß durch Wahl eines entsprechenden Distanzrings gewährleistet werden kann, daß die Ventileinheit 102 stets gleich weit nach oben über die Oberseite der Trägerplatte 10' hinausragt.

[0037] Mischventilkartuschen der in Rede stehenden Art lassen sich in folgender Weise betätigen: Durch Kippen des Steuerzapfens 108 aus seiner in Fig. 10A dargestellten vertikalen Position in die in Fig. 10B gezeichnete schräge Position läßt sich die Mischventilkartusche im Laufe der Kippbewegung vollständig öffnen - in der vertikalen Position des Steuerzapfens ist sie ganz geschlossen -, und durch Drehen des Steuerzapfens 108 um seine Zapfenachse 108a läßt sich jedes beliebige Mischverhältnis zwischen Kaltwasser und Warmwasser einstellen. Um diese Bewegungen des Steuerzapfens 108 bewirken zu können, andererseits aber zu verhindern, daß Flüssigkeiten und Schmutz von oben in die von der Ringmutter 110 und dem Kragen 104d gebildete Öffnung eindringen können, bildet das mittels geeigneter Schraubmittel am Steuerzapfen 108 befestigte Bedienungselement 112 eine Kappe 120, deren Umfangsbereich einen Kappenmantel 122 mit einer abgeschrägten Unterkante 124 bildet. Durch die Abschrägung dieser Unterkante wird erreicht, daß sich das Bedienungselement 112 in die in Fig. 10B dargestellte gekippte Position bringen läßt, weil der auf der der Schrägstellung zugeordneten Seite befindliche Unterkantenbereich 124a in der in Fig. 10A gezeigten Schließstellung der Mischventilkartusche 106 einen größeren Abstand von der Trägerplatte 10' hat als der gegenüberliegende Unterkantenbereich 124b. Gleichzeitig überfängt die Kappe 120 die Mutter 110 jedoch in allen Stellungen des Bedienungselements 112 so weit, daß in der Praxis Flüssigkeiten, Schmutz und dergleichen nicht in die von der Mutter 110 und dem Kragen 104d gebildete Öffnung der Ventileinheit 102 gelangen können.

[0038] Nachdem die beigefügte Zeichnung im Zusammenhang mit der vorstehenden Beschreibung des zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiels letzteres in allen Einzelheiten verständlich macht, werden die im folgenden beschriebenen alternativen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einrichtung vom Fachmann auch ohne deren zeichnerische Darstellung ohne weiteres verstanden werden.

[0039] Bei der zeichnerisch dargestellten Ausführungsform hat die Kulisse 56 eine ungefähr C-förmige Gestalt; damit ein und dieselbe Wasserauslaufeinrichtung z.B. mit Einbauspülen kombiniert werden kann, von denen die einen ein Spülbecken rechts der Montagestelle für die Wasserauslaufeinrichtung und die anderen links dieser Stelle haben, sollte der dem geraden Rohrbereich 48 entsprechende Rohrbereich einer modifizierten Ausführungsform nicht nur um ungefähr 90°, sondern um ungefähr 180° schwenkbar sein, wobei es vorteilhaft wäre, wenn dieser Rohrbereich in beiden Schwenkendstellungen abgesenkt werden könnte. Dies läßt sich in einfacher Weise dadurch erreichen, daß die Kulisse - natürlich in abgewickelter Form - ungefähr die Gestalt eines Rechtecks hat.

[0040] Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Kulisse in der äußeren Führung 12 vorgesehen, das mit der Kulisse zusammenwirkende Arretierglied 58 an dem verschwenkbaren und höhenverstellbaren geraden Rohrbereich 48. Bei einer Modifikation der erfindungsgemäßen Einrichtung ist hingegen die Kulisse in den Außenumfang des geraden Rohrbereichs eingearbeitet und das Arretierglied an der Führung angebracht.

[0041] Bei einer weiteren Variante treten an die Stelle der Kulisse zwei in vertikalem Abstand voneinander angeordnete Ringnuten und an die Stelle des starren Arretiergliedes ein in radialer Richtung gefedertes Rastelement mit abgerundetem Kopfende zum Einfallen in die obere bzw. untere Ringnut. Bevorzugt werden solche Ausführungsformen dieser Variante, welche drei solcher gefederter Rastelemente besitzen, die in gleichen Winkelabständen voneinander verteilt sind, um so eine Zentrierwirkung herbeizuführen. Diese beiden vorstehend beschriebenen Modifikationen bringen den Vorteil mit sich, daß die Wasserauslaßöffnung über volle 360° geschwenkt werden kann.

Ansprüche

1. Mischbatterie-Wasserauslaufeinrichtung zur Montage an einem plattenartigen Träger, mit einem geraden Rohrbereich, welcher eine zu einer Wasserauslaßöffnung führende Wasserauslaßleitung umschließt und in einer Öffnung des Trägers mit zur Trägeroberseite ungefähr senkrecht verlaufender Rohrachse anordenbar ist, sowie mit wenigstens einem Bedienungselement für eine Wasserauslaßventil- und -mischvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der gerade Rohrbereich (48) in der Trägeröffnung in einer bezüglich des Trägers (10) fest anbringbaren Führung (12) in Richtung der Rohrachse (22) verschiebbar anordenbar und so aus einer unteren Stellung, in welcher die Wasserauslaßöffnung (34) dem Niveau der Trägeroberseite unmittelbar benachbart ist, in eine obere Gebrauchsstellung anhebbar ist, in der sich die Wasserauslaßöffnung in einem größeren Abstand über dem Niveau der Trägeroberseite befindet.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der gerade Rohrbereich (48) in der Führung (12) um seine Rohrachse (22) drehbar gehalten ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (12) den geraden Rohrbereich (48) ringsum umfaßt.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (12) mit einer am Außenumfang des geraden Rohrbereichs (48) ringsum anliegenden elastischen Dichtung (50) versehen ist.

5. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Halten des geraden Rohrbereichs (48) in dessen oberer Gebrauchsstellung eine Arretiervorrichtung (56, 58) vorgesehen und diese derart ausgebildet ist, daß der gerade Rohrbereich (48) manuell in seine untere Stellung absenkbar ist.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung (56, 58) eine Kulisse (56) sowie ein mit dieser zusammenwirkendes Arretierglied (58) umfaßt, von denen das eine Element (56) bezüglich des Trägers (10) und das andere Element (58) bezüglich des geraden Rohrbereichs (48) fest anbringbar ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulisse (56) an der Führung (12) vorgesehen und das Arretierglied (58) fest mit dem geraden Rohrbereich (48) verbunden ist.

8. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung ein am Träger (10) befestigbares Führungsrohr (12) aufweist.

9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (12) an seinem oberen Ende mit einem von oben gegen den Träger (10) anlegbaren Ringbund (14) versehen ist.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (12) unter dem Ringbund (14) mit einem Außengewinde (16) für eine von unten gegen den Träger (10) anziehbare Mutter (18) versehen ist.

11. Einrichtung nach Anspruch 4 sowie einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet daß die Dichtung (50) im Ringbund (14) angeordnet ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 7 sowie einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet daß die Kulisse (56) die Gestalt einer Nut oder eines Schlitzes mit einem oberen, ungefähr horizontal verlaufenden ersten Kulissenbereich (56a), einem ungefähr vertikal verlaufenden zweiten Kulissenbereich (56b) und einem unteren, ungefähr horizontal verlaufenden dritten Kulissenbereich (56c) hat und daß das Arretierglied als in die Kulisse (56) eingreifender Vorsprung (58) ausgebildet ist.

13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der obere, erste Kulissenbereich (56a) einen Höcker (56d) bildet, welcher mit dem Vorsprung (58) durch Anheben des geraden Rohrbereichs (48) zu überfahren ist, ehe der Vorsprung in den vertikal verlaufenden zweiten Kulissenbereich (56b) gebracht werden kann.

14. Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Höcker (56d) am Übergang des ersten (56a) in den zweiten Kulissenbereich (56b) befindet.

15. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 14 sowie einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulisse (56) als im Führungsrohr (12) ausgebildeter Schlitz gestaltet ist.

16. Einrichtung nach Anspruch 15 sowie einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung als von außen in den geraden Rohrbereich (48) einschraubbare Schraube (58) ausgebildet ist.

17. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der gerade Rohrbereich (48) von einem geraden unteren Rohr (44) und einem mit diesem lösbar verbundenen oberen Rohr (26) gebildet wird.

18. Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet daß das untere (44) und das oberere Rohr (26) miteinander verschraubt sind.

19. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den geraden Rohrbereich (48) oben ein sich ungefähr horizontal erstreckender Rohrbereich (32) anschließt.

20. Einrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen dem geraden Rohrbereich (48) und dem horizontalen Rohrbereich (32) ein Rohrbogen (30) befindet.

21. Einrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß in das freie Ende des horizontalen Rohrbereichs (32) ein mit der Wasserauslaßöffnung (34) versehenes und an einen flexiblen Schlauch anschließbares Mundstück (36) eingesteckt ist.

22. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß sich in der unteren Stellung des geraden Rohrbereichs (48) der horizontale Rohrbereich (32) unmittelbar über dem Niveau der Trägeroberseite befindet.

23. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 22, gekennzeichnet durch ein auf das Führungsrohr (12) aufgestecktes Schutz- und Versteifungsrohr (20).

24. Einrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Führungsrohr (12) und dem Schutzrohr (20) wenigstens zwei elastische Sprengring-artige Ringelemente (74) in axialem Abstand voneinander angeordnet sind, deren jedes vom Schutzrohr (20) in radialer Richtung gegen das Führungsrohr (12) gepreßt wird.

25. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienungselement (112) Teil einer von den vertikal verschiebbaren Teilen (36, 26, 44) getrennt in einem plattenartigen Träger (10') montierbaren Ventileinheit (102) ist.

26. Einrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinheit (102) ein ungefähr topfförmiges Gehäuse (104) hat, welches einen Kragen (104d) zum Durchgreifen einer Öffnung (100) in dem genannten Träger (10') aufweist, und daß eine auf ein Außengewinde (104e) des Kragens aufschraubbare und gegen die Oberseite des genannten Trägers (10') anlegbare Mutter (110) vorgesehen ist.

27. Einrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (104) eine nach oben weisende Abstützschulter (104f) aufweist, welche den Fuß des Kragens (104d) umgibt, daß im Gehäuse (104) eine Mischventilpatrone (106) mit einem nach oben vorstehenden und in den Kragen (104d) hineinragenden kipp- und drehbaren Steuerzapfen (108) angeordnet ist, und daß ein auswechselbarer, den Kragen (104d) umfassender und auf der Abstützschulter (104f) aufliegender Distanzring (116) zum Einspannen des genannten Trägers (10') zwischen der Mutter (110) und dem Distanzring (116) vorgesehen ist.

28. Einrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienungselement (112) eine die Mutter (110) und/oder den Kragen (104d) übergreifende, am Steuerzapfen (108) lösbar befestigte Kappe (120) sowie an dieser einen Griff (114) zur Betätigung des Steuerzapfens (108) aufweist.

29. Einrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerzapfen (108) aus einer Ruhestellung, in der die Mischventilpatrone (106) geschlossen ist und der Steuerzapfen ungefähr senkrecht zur Oberseite des genannten Trägers (10') verläuft, in eine Schrägstellung, in der die Mischventilpatrone voll geöffnet ist, kippbar ist und daß ein die Mutter (110) und/oder den Kragen (104d) übergreifender Umfangsbereich (122) der Kappe (120) auf der der Schrägsstellung zugeordneten Seite kürzer als auf der gegenüberliegenden Seite ist.

Zeichnung