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EP 0 613 645 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.05.1996 Patentblatt 1996/22 |
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Anmeldetag: 25.01.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47G 33/12 |
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Baumständer
Tree holder
Support d'arbre
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK FR LI LU NL SE |
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Priorität: |
27.01.1993 DE 4302103
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.09.1994 Patentblatt 1994/36 |
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Patentinhaber: Gerhards, Siegfried |
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D-56235 Ransbach-Baumbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Gerhards, Siegfried
D-56235 Ransbach-Baumbach (DE)
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Vertreter: Grommes, Karl F., Dr. |
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Mehlgasse 14-16 D-56068 Koblenz D-56068 Koblenz (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 421 435 DE-A- 1 429 969 US-A- 3 052 437
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CH-A- 487 633 DE-U- 8 236 314
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Baumständer mit einem Topf und einem in den Topf einsetz-
und herausnehmbaren Einsatz zur Befestigung und Zentrierung von Bäumen.
Stand der Technik
[0002] Baumständer der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt (vgl DE-A-1429969). Sie
werden vor allem zum Aufstellen von Weihnachtsbäumen (Christbäumen) benutzt. Dabei
handelt es sich bei dem Topf um einen nach oben offenen Keramik-, Porzellan-, Glas-
oder Kunststoffbehälter. In diesem befindet sich der Einsatz zur Befestigung und Zentrierung
des jeweiligen Baumes.
[0003] Der meist metallische Einsatz besteht aus einer Bodenplatte, die auf dem Boden des
jeweiligen Topfes aufliegt, und einem etwa in Höhe des Topfrandes angeordneten Metallring,
durch welchen der zu befestigende Baum gesteckt und mittels Schrauben befestigt wird.
Bodenplatte und Metallring sind über mehrere (in der Regel drei) stegförmige Teile
fest miteinander verbunden. Die stegförmigen Teile sind dabei derart geformt, daß
sie an vorgegebenen Stellen im mittleren oder unteren Bereich des Topfes dessen Innenwand
berühren und somit eine Zentrierung des Einsatzes im Topf bewirken.
[0004] Zur dauerhaften Befestigung des gesamten Einsatzes an dem Topf (insbesondere zur
Vermeidung von Kippbewegungen des Einsatzes in dem Topf) sind an dem Ring mehrere
weitere (in der Regel ebenfalls drei) stegförmige Teile befestigt, deren dem Ring
abgewandten Enden (Seitenteile) jeweils um den oberen Rand des Topfes herumgeführt
sind und an der Außenwand des Behälters möglichst dicht anliegen.
[0005] Nachteilig bei den bekannten Baumständern ist vor allem, daß ein ausreichender Halt
der Seitenteile an der Außenwand des Topfes nur dann gewährleistet ist, wenn Einsatz
und Topf im Randbereich konturenmäßig weitgehend und möglichst genau einander angeglichen
sind. Es muß also eine flächige Umschließung des Topfrandes seitens der Seitenteile
gegeben sein. Dies aber ist in der Praxis nicht ohne weiteres zu erreichen.
[0006] Je nach Rohstoff, Aufbereitung und Herstellungsverfahren lassen sich vorgegebene
Außenabmessungen bei den Töpfen nur innerhalb gewisser Grenzwerte (Fertigungstoleranzen)
erreichen. Dies gilt insbesondere für Töpfe aus keramischen Massen, bei denen eine
Vielzahl von Einflußfaktoren (nicht zuletzt auch beim Brennen und ggf. Glasieren)
für unterschiedliche Ergebnisse sorgen. So kommt es häufiger vor, daß bereits vorgefertigte
Einsätze nicht benutzt werden können, weil die Außenabmessungen der Töpfe nicht genau
genug den vorgegebenen Werten entsprechen, d. h. zu klein oder zu groß sind. Dies
zwingt dann zu kostspieligen Sonderanfertigungen bei den Einsätzen.
Darstellung der Erfindung
[0007] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, Baumständer der eingangs erwähnten
Art anzugeben, bei denen selbst dann ein fester Sitz der vorgefertigten Einsätze in
den Töpfen gewährleistet ist, wenn letztere unterschiedliche Außenabmessungen (merkliche
Fertigungstoleranzen) aufweisen.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des
Anspruch 1 gelöst. Weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren
die Unteransprüche.
[0009] Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß eine rein formschlüssige Verbindung
zwischen den Seitenteilen und der Außenwand des Topfes, wie sie bisher möglichst perfekt
angestrebt wurde, letztlich hinderlich ist, und daß demgegenüber eine kraftschlüssige
federnde Verbindung nicht nur genügend sicher, sondern auch in erheblichem Maße anpassungsfähig
ist.
[0010] Dieses wird dadurch erreicht, daß die Seitenteile derart nach innen zur Längsachse
des Einsatzes hin zurückgebogen sind, daß sie die Außenwand des Topfes mindestens
in einem Bereich kraftschlüssig berühren. Dabei wird vorzugsweise der radiale Abstand
zwischen der Längsachse des Einsatzes und dem Bereich des jeweiligen Seitenteiles,
mit dem dieses gegen die Außenwand des Topfes drückt, derart gewählt, daß selbst bei
einem Topf mit dem kleinsten in Betracht kommenden Außendurchmesser in diesem Wandbereich
noch ein ausreichend starker Kraftschluß besteht. Für Töpfe mit größerem Durchmesser
ergibt sich dann zwangsläufig ein stärkerer Kraftschluß, weil diese noch stärker zwischen
den einzelnen Seitenteilen des Einsatzes federnd eingeklemmt sind. Weitere bevorzügte
Merkmale sind den Unteransprüchen 2-6 zu entnehmen.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden anhand
von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:
- Fig.1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Baumständers mit teilweise aufgebrochenem
Topf und einem darin befindlichen Einsatz,
- Fig.2
- den Querschnitt des in Fig. 1 mit 24 bezeichneten Randbereiches des Topfes mit kraftschlüssig
daran befestigtem Seitenteil des Einsatzes und
- Fig.3
- den Querschnitt des in Fig. 2 dargestellten Randbereiches eines Topfes mit einem formschlüssig
daran befestigten Seitenteil eines Einsatzes nach dem Stand der Technik.
[0012] In Fig. 1 ist mit 1 ein Weihnachtsbaumständer bezeichnet, der im wesentlichen aus
einem Topf 2 und einem in den Topf 2 einsetz- und herausnehmbaren Einsatz 3 besteht.
Bei dem Topf 2 handelt es sich um einen oben offenen Keramikbehälter; ebensogut kann
es ein Porzellan-, Glas- oder auch Kunststoffbehälter sein. Sein oberer Rand 4 ist
wulstförmig ausgebildet. Die Innenwand, der Boden und die Außenwand des Topfes 2 sind
mit den Bezugszeichen 5, 6 und 7 gekennzeichnet.
[0013] Der hier aus Metall (gelegentlich auch aus Kunststoff) bestehende Einsatz 3 weist
eine Bodenplatte 8 mit einem darauf befindlichen Dorn 9 und einem in Höhe des Topfrandes
angeordneten Ring 10 auf, durch welchen der zu befestigende (aus Gründen einer besseren
Übersicht hier nicht dargestellte) Baum gesteckt und mittels (ebenfalls nicht dargestellter)
Verstellschrauben arretiert wird. Bodenplatte 8 und Ring 10 sind über drei stegförmige
Teile 11-13 miteinander fest verbunden. Dabei sind die Teile 11-13 derart geformt,
daß sie an den mit 14-16 bezeichneten Bereichen des Topfes 2 dessen Innenwand 5 berühren
und somit die Bodenplatte 8 etwa im mittleren Bereich des Topfbodens 6 fixiert wird.
[0014] Zur sicheren Befestigung des Einsatzes 3 an dem Topf 2 sowie zur Zentrierung des
gesamten Einsatzes 3 in bezug auf die Längsachse 17 des Baumständers 1 und damit des
Topfes 2 sind an dem Ring 10 drei weitere stegförmige Teile 18-20, vorzugsweise aus
einem Federblech, befestigt, die -wie in Fig. 1 dargestellt- Teile (Verlängerungen)
der oben erwähnten stegförmigen Teile 11-13 sein können.
[0015] Die dem Ring 10 abgewandten Enden 21-23 (Seitenteile) der stegförmigen Teile 17-19
sind erfindungsgemäß mit der Außenwand 7 des Topfes 2 im Bereich des wulstförmigen
Randes 4 federnd (kraftschlüssig) verbunden. Hierzu sind die Seitenteile 21-23 nach
innen zur Längsachse des Einsatzes (entspricht in Fig.1 der Längsachse 17 des Baumständers)
hin zurückgebogen. Die dadurch erzeugbare federnde Klemmwirkung der Seitenteile wird
im folgenden mit Hilfe von Fig. 2 beschrieben, die einen vergrößerten Ausschnitt des
in Fig.1 mit 24 bezeichneten Randbereiches des Topfes 2 darstellt. Zusätzlich ist
in Fig.2 gestrichelt auch die Lage des Seitenteils 22 eingezeichnet, die dieses einnimmt,
wenn der Einsatz 3 nicht in den Topf 2 eingesetzt ist.
[0016] Damit der Topf 2 bei verschiedenen Außendurchmessern zwischen den Seitenteilen 21-22
fest eingeklemmt wird, muß die Beziehung gelten:

Dabei bedeuten:
R = Abstand (für den aus dem Topf herausgenommenen Einsatz 3) zwischen der Längsachse
17 des Einsatzes 3 und dem Bereich des jeweiligen Seitenteiles 21-23, der kraftschlüssig
nach dem Einsetzen des Einsatzes 3 in den Topf 2 an der Außenwand 7 dieses anliegt;
D
min = kleinste bei mehreren Töpfen 2 vorkommende Außendurchmesser in dem Bereich, in
dem das jeweilige Seitenteil 21-23 kraftschlüssig an der Außenwand 7 anliegt.
[0017] In Fig. 2 sind R und D für den Fall dargestellt, daß der Kraftschluß durch die abgerundete
Spitze 25 des Seitenteils 22 im Bereich 26 des Topfes 2 bewirkt wird. Entsprechendes
gilt aber auch für den zusätzlichen mit 27 bezeichneten Kraftschlußbereich, der sich
durch die wulstförmige Ausbuchtung des Randes 4 ergibt, so daß bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel vorteilhafterweise zwei federnde Kraftschlußbereiche 26, 27 vorliegen.
[0018] Wie aus Fig. 2 unmittelbar ersichtlich, wird bei wachsendem Durchmesser D das Seitenteil
22 immer stärker nach außen gebogen und damit die Kraftwirkung des Seitenteils 22
auf den Rand 4 des Topfes 2 immer größer. Der zwischen dem stegförmigen Teil 19 mit
Seitenteil 22 und dem Rand 4 bestehende Freiraum 28 wird dadurch immer kleiner.
[0019] Um den Einsatz 3 schonend und schnell in den Topf 2 einsetzen oder aus diesem entfernen
zu können, hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, die Seitenteile 21-23 zusätzlich
mit nach außen gerichteten Endabschnitten 29-31 (Fig.1) zu versehen, an denen die
Seitenteile 21-23 nach außen auseinandergezogen werden können.
[0020] Fig. 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel gemäß dem Stand der Technik. Dabei ist um den
wulstförmigen Rand 4 des Topfes 2 formschlüssig ein mit dem Ring 10 (Fig.1) verbundenes
stegförmiges Teil 32 herumgelegt. Die Kontur der dem Rand 4 zugewandten Fläche des
Seitenteiles 33 entspricht dabei im wesentlichen der äußeren Kontur des Randes 4.
Wie aus Fig. 3 ersichtlich, paßt bei Änderungen des Außendurchmessers des Randes 4
das stegförmige Teil 32 entweder nicht mehr auf den Topf 2 oder aber der Einsatz sitzt
nicht mehr fest auf diesem und kann unter Umständen aus dem Topf bei dessen Handhabung
herausfallen. In beiden Fällen ist er praktisch nicht zu gebrauchen.
1. Baumständer (1) mit einem Topf (2) und einem in den Topf (2) einsetz- und herausnehmbaren
Einsatz (3) zur Befestigung und Zentrierung von Bäumen, wobei der Einsatz (3) einen
seine Längsachse (17) koaxial umgebenden Ring (10) aufweist, an dem mindestens zwei
stegförmige Teile (18-20) befestigt sind, welche sich jeweils bis zur Außenwand (7)
des Topfes (2) erstrecken und deren dem Ring (10) abgewandten Enden (Seitenteile (21-23))
um den oberen Rand (4) des Topfes (2) herumgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß
die Seitenteile (21-23) über mindestens eine federnde Kraftschlußverbindung mit der
Außenwand (7) des Topfes (2) verbunden sind, wobei die Seitenteile (21-23) unter einem
spitzen Winkel nach innen zur Längsachse (17) des Einsatzes (3) unter Bildung eines
dem Toleranzausgleich dienenden Freiraums (28) hin zurückgebogen sind und wobei die
Seitenteile (21-23) die Außenwand (7) des Topfes (2) mindestens in einem Bereich (26,27)
kraftschlüssig berühren.
2. Baumständer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der radiale Abstand zwischen
der Längsachse (17) des Einsatzes (3) und dem Bereich des jeweiligen Seitenteils (21-23),
mit dem dieses gegen die Außenwand (7) des Topfes (2) drückt, derart gewählt ist,
daß selbst bei einem Topf (2) mit dem kleinsten in Betracht kommenden Außendurchmesser
in diesem Wandbereich (26,27) noch ein ausreichend großer Kraftschluß vorhanden ist.
3. Baumständer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (21-23)
derart zur Längsachse (17) hin zurückgebogen sind und ihre Länge derart gewählt ist,
daß bei Verwendung eines Topfes (2) mit wulstförmigen Rand (4) eine kraftschlüssige
Berührung der Seitenteile (21-23) im Bereich (27) des wulstförmigen Randes (4) und
ggf. auch in einem Bereich (26) unterhalb dieses Randes (4) erfolgt.
4. Baumständer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz
(3) aus einem Metall oder aus Kunststoff besteht.
5. Baumständer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Topf
(2) aus Keramik, Glas, Porzellan, Kunststoff oder dergleichen besteht.
6. Baumständer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile
(21-23) zusätzlich als Handhabe nach außen gerichtete Endabschnitte (29-31) aufweisen.
1. A tree holder (1) with a pot (2) and with an insert (3) which is insertable into and
removable from the pot (2) for the securing and centering of trees, in which the insert
(3) has a ring (10) coaxially surrounding its longitudinal axis (17), on which ring
(10) at least two parts (18-20) in the form of a cross-piece are fastened, which extend
in each case up to the outer wall (7) of the pot (2) and the ends of which (side pieces
(21-23)) facing away from the ring (10) are guided around the upper rim (4) of the
pot (2), characterised in that the side pieces 21-23) are connected via at least one
resilient force-fitting connection with the outer wall (7) of the pot (2), in which
the side pieces (21-23) are bent back at an acute angle inwards towards the longitudinal
axis (17) of the insert (3) with the formation of a free space serving to equalise
tolerances and in which the side pieces (21-23) touch the outer wall (7) of the pot
(2) in a force-fitting manner at least in one region (26, 27).
2. A tree holder according to claim 1, characterised in that the radial distance between
the longitudinal axis (17) of the insert (3) and the region of the respective side
piece (21-23) with which this presses against the outer wall (7) of the pot (2) is
selected such that even in the case of a pot (2) with the smallest external diameter
coming into consideration, a sufficiently great force fit is still present in this
wall region (26, 27).
3. A tree holder according to claim 1 or 2, characterised in that the side pieces (21-23)
are bent back in such a way towards the longitudinal axis (17), and their length is
so chosen, that with the use of a pot (2) with a bead-shaped rim (4) a force-fitting
contact of the side pieces (21-23) is achieved in the region (27) of the bead-shaped
rim (4) and if necessary also in a region (26) beneath this rim (4).
4. A tree holder according to one of claims 1 to 3, characterised in that the insert
(3) consists of a metal or of a plastics material.
5. A tree holder according to one of claims 1 to 4, characterised in that the pot (2)
consists of ceramic, glass, porcelain, plastics material or the like.
6. A tree holder according to one of claims 1 to 5, characterised in that the side pieces
(21-23) additionally have end sections (29-31) which are directed outwards as a handle.
1. Support pour arbre (1) comprenant un pot (2) et une pièce rapportée (3) qui est destinée
à fixer et à centrer des arbres et qui peut être introduite dans le pot (2) et retirée
de celui-ci, cependant que la pièce rapportée (3) présente une couronne (10) qui entoure
son axe longitudinal (17) d'une manière coaxiale et sur laquelle sont fixées au moins
deux pièces en forme de languettes (18 à 20), celles-ci s'étendant chacune jusqu'à
la paroi extérieure (7) du pot (2), et leurs extrémités (parties latérales 21 à 23)
qui sont opposées à la couronne (10) passant autour du bord supérieur (4) du pot (2),
caractérisé par le fait que les parties latérales (21 à 23) sont reliées à la paroi
extérieure (7) du pot (2) par l'intermédiaire d'au moins une liaison élastique par
conjugaison des forces, cependant que les parties latérales (21 à 23) sont repliées
vers l'intérieur sous un angle aigu dans la direction de l'axe longitudinal (17) de
la pièce rapportée (3) en formant un espace libre (28) qui sert à compenser les tolérances,
et que les parties latérales (21 à 23) sont en contact par conjugaison des forces
avec la paroi extérieure (7) du pot (2), du moins dans une région (26, 27).
2. Support pour arbre selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la distance
dans le sens radial entre l'axe longitudinal (17) de la pièce rapportée (3) et la
région de la partie latérale respective (21 à 23) par laquelle elle s'appuie sur la
paroi extérieure (7) du pot (2) est choisie d'une manière telle qu'une conjugaison
des forces suffisamment importante soit encore présente dans cette région du bord
(26, 27), même dans le cas d'un pot (2) dont le diamètre extérieur est le plus faible
qui entre en considération.
3. Support pour arbre selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que les
parties latérales (21 à 23) sont repliées dans la direction de l'axe longitudinal
(17) d'une manière telle et que leur longueur est choisie d'une manière telle que,
dans le cas de l'utilisation d'un pot (2) dont le bord (4) est en forme de bourrelet,
il se produise un contact par conjugaison des forces des parties latérales (21 à 23)
dans la région (27) du bord (4) en forme de bourrelet, et aussi, le cas échéant, dans
une région (26) qui est située au-dessous de ce bord (4).
4. Support pour arbre selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que
la pièce rapportée (3) est constituée par un métal ou par de la matière plastique.
5. Support pour arbre selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que
le pot (2) est constitué par de la céramique, du verre, de la porcelaine, de la matière
plastique ou similaire.
6. Support pour arbre selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que
les parties latérales (21 à 23) présentent en outre des parties d'extrémité (29 à
31) qui sont dirigées vers l'extérieur et qui servent d'organes de préhension.

