STANDFESTER BEHÄLTER, INSBESONDERE MÜLLBEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen standfesten Müllbehälter mit einem abklappbaren oder abnehmbaren, im Querschnitt im wesentlichen quadratischen Deckel und mit einem Rumpfteil, dessen Oberrand entsprechend geformt ist, mit annähernd aufrechten Seitenwänden aus im wesentlichen biegefestem Kunststoff oder aus Stahl und einer damit verbundenen Bodenwand.

[0002] Müllbehälter, z.B. in den Größen von 60-80, 120, 140, 210 oder 240 l Inhalt oder mehr, dieser Art werden in großer Anzahl gefertigt und finden in großem Umfang Verwendung. Zur Reinigung dieser Müllbehälter werden gewöhnlich Bürsten verwendet; es kommen auch Besprühanlagen, die automatisch betätigt werden, in Benutzung. Durch die Tatsache, daß die Bodenwand bei den Müllbehältern über eine Kante mit den Seitenwänden verbunden ist, entstehen jedoch Räume, die bei der Reinigung relativ viel Zeit benötigen oder sogar ungereinigt bleiben. Dies gilt insbesondere für Ecken bei Müllbehälter mit rechteckigem Querschnitt.

[0003] Aus der französischen Offenlegungsschrift FR-A-1 127 630 ist ein kreisrunder Müllbehälter mit einem Deckel und einer Standeinrichtung bekannt. Der Müllbehälter ist in Form eines umgekehrten Kegelstumpfes ausgebildet und weist in einer Ausführungsform einen ausgerundeten Boden auf, so daß der Übergang Seitenwand/Boden kantenfrei ausgebildet ist.

[0004] Aus der BE-A 552 741 ist ein runder Müllbehälter aus Stahl bekannt, welcher ebenfalls die Form eines umgekehrten Kegelstumpfes aufweist. Bei diesem Müllbehälter ist der Boden eben ausgebildet und der Übergang zwischen dem ebenen Boden und der Seitenwand ausgerundet.

[0005] Aus der BE-A 507 590 ist ein Müllbehälter aus Metall bekannt, der einen runden, einen quadratischen oder auch einen rechteckigen Querschnitt aufweisen kann. Die Seitenwände sind senkrecht und der Boden ist eben ausgebildet. Der Übergang zwischen Boden und Seitenwand ist ebenfalls ausgerundet, so daß keine Ecken oder Kanten entstehen. Weiter weist dieser Müllbehälter im Bodenbereich einen Streifen auf, der als Standeinrichtung für den Müllbehälter dient.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Reinigungsmöglichkeit von Müllbehältern zu vereinfachen und zu erleichtern.

[0007] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß erfindungsgemäß Querschnitt des Rumpfteils in Richtung auf die Bodenwand in einen im wesentlichen runden Querschnitt übergeht und die Bodenwand im wesentlichen ecken- und kantenfrei mit den Seitenwänden verbunden ist.

[0008] Durch die Vermeidung von "scharfen" Übergangsstellen im Bodenbereich, z.B. Kanten oder Ecken, wird die Reinigungsmöglichkeit der Müllbehälter wesentlich vereinfacht bzw. erleichtert. Dies gilt insbesondere für die Reinigung von Müllbehältern, die mit teilweise flüssigem oder feuchtem Abfall gefüllt waren.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Seitenwände außerhalb der Bodenwand über diese hinaus verlängert und die freien Ränder der Seitenwände mindestens zum Teil als standfeste Auflage ausgebildet.

[0010] Müllbehälter haben gewöhnlich eine wesentlich größere Höhe und daher entsprechend aufrechtstehende Seitenwände als die Breite der Müllbehälter beträgt. Die Standfestigkeit des Müllbehälters muß jedoch in jedem Fall gewährleistet sein.

[0011] In jedem Fall ist zu vermeiden, daß im Bereich der Bodenwand irgendwelche Kanten oder Ecken entstehen oder vorgesehen sind, so daß sich die Reinigungsmöglichkeit entsprechend erschweren würde. Es ist also stets darauf zu achten, daß ein glatter Übergang von der Seitenwand bzw. den Seitenwänden zu der Bodenwand vorgesehen ist und daß im Bereich der Bodenwand keine Ecken oder Kanten vorgesehen sind.

[0012] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Behälter mit mindestens zwei Rädern versehen; die verlängerten Seitenwände können im Bereich der Radachsen verstärkt sein.

[0013] Unterhalb der balligen Bodenwand sind zweckmäßigerweise Auflagefüße oder Auflagestreifen, ggf. ringförmig, angebracht.

[0014] Wenn der Müllbehälter mit einem im Querschnitt im wesentlichen quadratischen Deckel und einem Rumpfteil versehen ist, dessen Oberrand entsprechend geformt ist, kann der Querschnitt des Rumpfteils in Richtung auf dessen Bodenwand in einen im wesentlichen runden Querschnitt übergehen.

[0015] Insbesondere bei der eben beschriebenen Ausführungsform kann die Bodenwand im Längsschnitt annähernd halbkugelförmig ausgebildet sein.

[0016] Es ist auch möglich, daß die Bodenwand eine runde Mulde und in der Mitte einen zum Deckel gerichteten Buckel aufweist. In manchen Fällen kann es zweckmäßig sein, wenn die Bodenwand eine verschließbare Ablaßöffnung aufweist.

[0017] Zweckmäßigerweise sind die beiden Räder außerhalb des Querschnitts des Rumpfteils angeordnet; die beiden Räder können jedoch auch in eingezogenen Rändern des Rumpfteils gelagert sein.

[0018] Die die Welle der beide Räder haltenden Vorsprünge können einteilig mit dem Rumpfteil verbunden sein.

[0019] Auf der Zeichnung sind in stark schematisierter Darstellung mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt; sie werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

[0020] Insgesamt ist der Behälter für Müll, mit einem Rumpf, einem Boden und einem Deckel vorteilhafter Weise dadurch gekennzeichnet, daß der Rumpf im oberen Behälterabschnitt im Querschnitt im wesentlichen quadratisch und im Bodenbereich im Querschnitt rund und mit einem im wesentlichen halbkugelförmigen Boden ausgebildet ist und das quadratische Rumpfteils im unteren Bereich in Richtung auf den Boden kontinuierlich in einen im wesentlichen runden Querschnitt übergeht.

Fig. 1

einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2

einen Längsschnitt durch zwei abgewandelte Ausführungsformen der Erfindung,

Fig. 3

einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4

einen Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 5

einen Längsschnitt durch eine fünfte Ausführugnsform der Erfindung und

Fig. 6

einen Querschnitt durch diese Ausführungsform im unteren Bereich des Rumpfteils.

[0021] Ein Müllbehälter 1 mit einem rechteckigen Querschnitt und einem Fassungsvermögen von z.B. 120 oder 240 l weist einen rechteckigen - meistens quadratischen - Querschnitt auf und besteht aus Kunststoff. Der Müllbehälter kann auch mit Siebeinsätzen oder anderen Einsätzen versehen sein; die Höhe eines solchen Behälters beträgt ca. 1,0 m.

[0022] Die zwei im Längsschnitt geschnittenen, sich gegenüberstehenden Seitenwände 2 oder 3 sind durch eine Bodenwand 4 miteinander verbunden; diese Bodenwand ist ballig ausgebildet und weist eine in vom Deckel abgekehrten Seite gerichtete Rundung auf.

[0023] Die Bodenwand geht an ihrer Übergangsstelle 6 zu den Seitenwänden glatt über, was sich auch auf die nicht gezeigten Übergangsstellen in den jeweiligen Ecken bezieht. Auch in diesen Ecken ist also ein glatter Übergang von den benachbarten Seitenwänden zur Bodenwand 4 vorgesehen. In jedem Fall sollen an diesen Übergangsstellen jegliche Kanten, Ecken o.dgl. vermieden werden, so daß die erschwerten Reinigungsbedingungen bei den bekannten Müllbehältern ausgeschaltet werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, daß etwaige Kanten in der Stärke des verwendeten Materials, z.B. bei einem Stahlbehälter, die sich durch das Ansetzen der Bodenwand ergeben könnten, keine Kanten sind, die eine etwaige Reinigung des Müllbehälters behindern könnten. Auch wenn unter kantenfrei ein möglichst glatter Übergang zu verstehen ist, fallen die eben erwähnten "Kanten" unter den oben erwähnten Begriff "kantenfrei".

[0024] Der Müllbehälter 1 weist zwei Räder 7 und 8 auf, so daß nach einem Verschwenken des Müllbehälters dieser auf diesen beiden Rädern verfahren werden kann.

[0025] Die Seitenwände 2 und 3 und mindestens eine nicht dargestellte, in der Zeichenebene liegende Seitenwand sind bis zum Boden hin verlängert und bilden eine im Längsschnitt U-förmige Auflage für den Müllbehälter 1, so daß dieser standfest ist. Im Bereich der Radachse 9 und 10 sind die verlängerten Seitenwände 2 und 3 zur Aufnahme der Radwelle entsprechend verstärkt.

[0026] Nach der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist ein im Querschnitt rechteckiger Müllbehälter aus Kunststoff z.B. für 1,1 m³ mit einer balligen Bodenwand 21 versehen, die praktisch übergangsfrei in die jeweilige Seitenwand 22 und 23 übergeht; das gilt auch für die in der Zeichenebene liegenden, sich gegenüberstehenden Seitenwände. Die ballige Bodenwand 21 ist einstückig mit den Seitenwänden 22, 23 und den beiden nicht dargestellten Seitenwänden verbunden, wobei sich der Bodenwandabschnitt in den jeweiligen Ecken zwischen den Seitenwänden höher erstreckt als im Bereich der in sich geradlinigen Seitenwände.

[0027] Die Seitenwände 22, 23 und mindestens eine in der Zeichenebene liegende nicht dargestellte Seitenwand sind in Richtung auf den Boden hin verlängert, so daß deren jeweiliger freier Rand 24 rundum geradlinig verlaufend als Auflagefläche für den standfesten Müllbehälter 20 dient. Im Bereich der in diesem Fall vorgesehenen zwei Räder 25 bzw. 26 bzw. deren Welle sind die Randabschnitte der Seitenwände 22, 23 verstärkt.

[0028] Da üblicherweise die Müllbehälter z.B. für 1,1 m³ mit vier Rädern versehen sind, entfällt die Verlängerung der Seitenwände 22, 23 und der beiden nicht dargestellten Seitenwände. Es ist lediglich dafür zu sorgen, daß die vier Räder so mit der Bodenwand oder den Seitenwänden verbunden sind, daß die Standfestigkeit des Müllbehälters 20 gewährleistet ist.

[0029] Der in Fig. 3 dargestellte Müllbehälter 30 aus Kunststoff weist einen runden Querschnitt auf und hat dementsprechend eine annähernd halbkugelförmige Bodenwand 31.

[0030] Die im Querschnitt runde Seitenwand ist jeweils bis zu ihrem freien Rand 32 verlängert; dieser freie Rand 32 bildet die Auflagefläche beim Aufstellen des im wesentlichen mit aufrechten Wandungen versehenen Müllbehälters; der Müllbehälter kann in der Bodenwand eine verschließbare Öffnung aufweisen.

[0031] Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform ist der aus Kunststoff bestehende Müllbehälter 40 für z.B. 60 l mit rundem Querschnitt mit einer halbkugelförmigen Bodenwand 41 oder einem entsprechenden Bodenwandabschnitt versehen und weist die Bodenwand einen ringförmigen Auflagering 42 auf, der an der Bodenwand angebracht ist. Dieser Auflagering soll nicht unbedingt den Durchmesser des Müllbehälters oberhalb der Bodenwand bzw. des Bodenabschnittes aufweisen, sondern kann auch einen kleineren Durchmesser haben.

[0032] Statt der streifenförmigen Auflage der oben beschriebenen Müllbehälter können selbstverständlich auch an der Bodenwand oder dem Bodenabschnitt Füße vorgesehen sein, um die Standfestigkeit zu gewährleisten.

[0033] Bei dem in Fig. 5 und 6 beschriebe en Müllbehälter ist nur der untere Abschnitt des Rumpfteils des Müllbehälters 50 dargestellt. Während der obere Abschnitt des Rumpfteils des Müllbehälters 50 einen quadratischen Querschnitt entsprechend der Form des Deckels aufweist, hat er über einen nicht gezeigten Übergang zum unteren Abschnitt einen runden Querschnitt. Der freie Auflagerand 51 des Müllbehälters erstreckt sich auf mindestens 180 - 210° und ist im Bereich der Räder 52 ausgespart.

[0034] Die Welle 53 der beiden Räder 52 ist in Vorsprüngen 54, 55 gelagert, welche mit dem Rumpfteil 50 einstückig verbunden sind. Die Bodenwand kann annähernd teilweise halbkugelförmig sein.

[0035] Bei der dargestellten Ausführungsform weist jedoch die Bodenwand eine ringförmige Mulde 56 auf, deren Querschnitt annähernd halbkreisförmig ist. In der Mitte der Bodenwand ist ein Buckel 57 vorgesehen, dessen Längsschnitt annähernd halbkreisförmig ist und eine Wölbung entgegengesetzt zur Muldenwölbung aufweist.

[0036] Der erfindungsgemäße Rumpfteil kann bei allen Art von Müllbehältern verwendet werden, also z.B. auch bei sogen. Biomüllbehältern o.dgl. mehr. Eine Anwendung der Erfindung ist auch bei Müllbehältern aus Stahl möglich.

Ansprüche

1. Standfester Müllbehälter (50) mit einem abklappbaren oder abnehmbaren, im Querschnitt im wesentlichen quadratischen Deckel und mit einem Rumpfteil, dessen Oberrand entsprechend geformt ist, mit annähernd aufrechten Seitenwänden aus im wesentlichen biegefestem Kunststoff oder aus Stahl und einer damit verbundenen Bodenwand, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Rumpfteils in Richtung auf die Bodenwand in einen im wesentlichen runden Querschnitt übergeht und die Bodenwand im wesentlichen ecken- und kantenfrei mit den Seitenwänden verbunden ist.

2. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenwand halbkugelförmig oder annähernd halbkugelförmig ausgebildet ist.

3. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenwand eine runde Mulde (56) und in der Mitte einen zum Deckel gerichteten Buckel (57) aufweist.

4. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände über die Bodenwand hinaus verlängert und die freien Ränder dieser Seitenwände mindestens zum Teil als standfester Auflagerand (52) ausgebildet sind.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter mit mindestens zwei Rädern (52) versehen ist.

6. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die verlängerten Seitenwände im Bereich der Radachse (53) verstärkt sind.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der halbkugelförmigen Bodenwand Auflagefüße oder Auflagestreifen, gegebenenfalls ringförmig angebracht sind.

8. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenwand eine verschließbare Ablaßöffnung aufweist.

9. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Räder (52) außerhalb des Querschnitts des Rumpfteils angeordnet sind.

10. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Räder (52) in eingezogenen Rändern des Rumpfteils gelagert sind.

11. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Radachse (53) der beiden Räder (52) haltenden Vorsprünge (54,55) einteilig mit dem Rumpfteil verbunden sind.

12. Müllbehälter (50), mit einem Rumpfteil, einem Boden und einem Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Rumpf im oberen Behälterabschnitt im Querschnitt im wesentlichen quadratisch und im Bodenbereich im Querschnitt rund und mit einem im wesentlichen halbkugelförmigen Boden ausgebildet ist und das quadratische Rumpfteil im unteren Bereich in Richtung auf den Boden kontinuierlich in einen im wesentlichen runden Querschnitt übergeht.

Claims

1. Stable refuse container (50) with a lid that can be swung back or lifted off and that is substantially square in cross-section, and with a body portion, the upper edge of which is shaped correspondingly, with nearly upright side walls made of plastic that is substantially resistant to bending, or of steel, and a base wall connected with them, characterised in that the cross-section of the body portion changes into an substantially round cross-section towards the base wall, and the base wall is connected with the side walls substantially without corners or edges.

2. Container according to claim 1 or 2, characterised in that the base wall is shaped as a hemisphere or almost as a hemisphere.

3. Container according to at least one of the preceding claims, characterised in that the base wall has a round hollow (56) and in the middle a bulge (57) oriented towards the lid.

4. Container according to at least one of the preceding claims, characterised in that the side walls are extended beyond the base wall and the free edges of these side walls are designed at least partially as a stable supporting edge (52).

5. Container according to one of claims 1 to 4, characterised in that the container is provided with at least two wheels (52).

6. Container according to at least one of the preceding claims, characterised in that the extended side walls are strengthened in the area of the wheel axis (53).

7. Container according to one of claims 1 to 6, characterised in that, underneath the hemispherical base wall, support feet or support strips are attached, if necessary in a circle.

8. Container according to at least one of the preceding claims, characterised in that the base wall has a closable drainage outlet.

9. Container according to at least one of the preceding claims, characterised in that both the wheels (52) are positioned outside the cross-section of the body portion.

10. Container according to at least one of the preceding claims, characterised in that both the wheels (52) are positioned in retracted edges of the body portion.

11. Container according to at least one of the preceding claims, characterised in that the bosses (54,55) holding the wheel axis (53) of the two wheels (52) are connected with the body portion as one piece.

12. Refuse container (50), with a body portion, a base and a lid, characterised in that the body is designed as substantially square in cross-section in the upper part of the container and round in cross-section in the base area, and with a substantially hemispherical base, and the square body portion changes gradually into a substantially round cross-section in the lower area towards the base.

Revendications

1. Bac à ordures (50) en équilibre stable, exécuté, pour l'essentiel, en matière plastique résistante à la flexion ou en acier, comportant un couvercle rabattable ou amovible, de section transversale sensiblement carrée, un tronc dont le bord supérieur est de forme correspondante, des parois latérales à peu près droites, et une paroi de fond raccordée à ces parois latérales, caractérisé en ce que dans la direction de la paroi de fond, la section du tronc passe à une section sensiblement ronde, et en ce que la paroi de fond est raccordée aux parois latérales sans former d'arêtes.

2. Bac selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi de fond présente une forme hémisphérique ou sensiblement hémisphérique.

3. Bac selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi de fond présente un enfoncement de forme ronde (56) et, en son centre, une bosse (57) dirigée vers le couvercle.

4. Bac selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parois latérales sont prolongées au-delà de la paroi de fond, et en ce que les bords libres de ces parois latérales sont conformés, au moins partiellement, pour former un bord d'appui (51) stable.

5. Bac selon l'une des revendications à à 4, caractérisé en ce que le bac est muni d'au moins deux roues (52).

6. Bac selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parois latérales de longueur accrue sont renforcées dans la zone de l'essieu (53).

7. Bac selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que des pieds ou des bandes d'appui, éventuellement disposés en cercle, sont prévus sous la paroi de fond hémisphérique.

8. Bac selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi de fond présente un orifice de décharge obturable.

9. Bac selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux roues (52) sont disposées à l'extérieur de la section transversale du tronc.

10. Bac selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux roues (52) sont disposées sur des bords rentrants du tronc.

11. Bac selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux portées (54, 55) retenant l'essieu (53) des deux roues (52) sont raccordées d'un seul tenant avec le tronc.

12. Bac à ordures (50) comportant un tronc, un fond et un couvercle, caractérisé en ce que le tronc présente, dans la partie haute du bac, une section transversale substantiellement carrée, et dans la zone du fond, une section transversale ronde, et est pourvu d'un fond de forme sensiblement hémisphérique, et en ce que le tronc carré adopte de façon continu, dans la zone inférieure et dans la direction du fond, une section transversale sensiblement ronde.

Zeichnung