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EP 0 614 641 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.07.1996 Patentblatt 1996/28 |
(22) |
Anmeldetag: 09.02.1994 |
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Duschabtrennung
Shower screen
Ecran de douche
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
02.03.1993 DE 9302872 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.09.1994 Patentblatt 1994/37 |
(73) |
Patentinhaber: Breuer, Horst |
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D-56567 Neuwied (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Breuer, Horst
D-56567 Neuwied (DE)
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(74) |
Vertreter: Selting, Günther, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
von Kreisler-Selting-Werner,
Bahnhofsvorplatz 1 (Deichmannhaus) 50667 Köln 50667 Köln (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 705 800 US-A- 1 693 088
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DE-U- 7 539 749
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit mindestens einem aufklappbaren Türflügel.
[0002] Bekannt sind Duschabtrennungen mit einflügeligen oder zweiflügeligen Türen, deren
Türflügel aufgeklappt werden können, wobei der bzw. die Türflügel im Schließzustand
den Duschraum so verschließen, daß Spritzwasser nicht nach außen dringen kann. Die
Tür kann durch einwirkende mechanische oder luftdruckbedingte Kräfte unabsichtlich
bewegt werden und dabei beliebige, nicht vorhersehbare Positionen einnehmen, insbesondere
wenn die Duschkabine nicht im Gebrauch ist. Das Innere von Duschkabinen muß zur Erzielung
einer schnellen Trocknung möglichst belüftet sein, weil anderenfalls durch stehende
Feuchtigkeit Keim- und Pilzablagerungen entstehen. Bei den üblichen Duschabtrennungen
mit Flügeltüren kann es vorkommen, daß die Tür, wenn die Duschkabine nicht im Gebrauch
ist, in den Schließzustand fällt oder einen anderen Zustand einnimmt, in dem eine
hinreichende Belüftung der Duschkabine nicht gewährleistet ist.
[0003] Aus der DE-U-75 39 749 ist eine gattungsbildende Duschabtrennung mit aufklappbaren
Türflügeln bekannt. Die Türscheibe ist an einer Längsseite in dem um seine Längsachse
drehbaren Hohlprofil gelagert. Die der Türscheibe abgewandte Seite des Hohlprofils
ist kreisbogenförmig ausgebildet und mit zwei Längsnuten versehen, die in einem Winkel
von jeweils 45° zur Symmetrieachse des Hohlprofils angeordnet sind. In der Schließstellung
rastet je eine federnd an dem Türpfosten befestigte Dichtungsleiste in eine Längsnut
ein, wohingegen die Profilleisten in der bei geöffneter Tür auf der Hohlprofilrückseite
gleiten.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Duschabtrennung mit Flügeltür
zu schaffen, bei der im Falle der Nichtbenutzung der Dusche die Belüftung des Duschraums
nicht behindert wird.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im Anspruch 1 angegebenen
Merkmalen.
[0006] Bei der erfindungsgemäßen Duschabtrennung ist eine Rastvorrichtung vorgesehen, die
den Türflügel in der Öffnungsstellung festhält, so daß die Tür nicht durch Luftzug,
thermischen Unterdruck oder mechanische Einwirkungen unbeabsichtigt verstellt werden
kann. In der Offenstellung des Türflügels hält die Rastvorrichtung den Türflügel fest,
wobei die Haltekraft ausreicht, um unbeabsichtigte Bewegungen des Türflügels zu verhindern.
[0007] Selbst im Falle einer ungenauen Montage der Pfosten wird verhindert, daß der Türflügel
infolge seiner Schrägstellung in den Schließzustand schwingt. Vorzugsweise ist die
Verrastung so vorgesehen, daß der Türflügel im nach innen geschwenkten Zustand festgehalten
wird, also wenn er in das Innere der Duschkabine hineingeschwenkt ist. Eine Arretierung
durch Verrastung erfolgt auch in der Schließstellung des Türflügels. Dadurch wird
verhindert, daß die Tür beim Duschen sich spaltweise öffnet und Spritzwasser austreten
kann.
[0008] Zweckmäßigerweise ist das am Profilrohr vorgesehene Rastelement eine dem Profilrohr
einstückig angeformte längslaufende Nut, die an einer Stelle angeordnet ist, die bei
geschlossenem Türflügel rechtwinklig absteht. Dadurch kann das gleiche Profilrohr
sowohl für einen rechts als auch für einen links angeschlagenen Türflügel benutzt
werden, wobei es lediglich mit seinem oberen Ende nach unten umgedreht werden muß,
um für die andere Seite geeignet zu sein. Man kann also das gleiche Profilrohr sowohl
für die rechte als auch für die linke Seite der Tür benutzen.
[0009] Die Rastvorrichtung besteht vorteilhafterweise aus einer federgespannten Kugel oder
Rolle, die radial gegen das Profilrohr gedrückt wird.
[0010] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der
Erfindung näher erläutert.
[0011] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Frontansicht der Tür einer Duschabtrennung,
- Fig. 2
- einen Schnitt entlang der Linie II-II von Fig. 1 und
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie III-III von Fig. 2.
[0012] Die dargestelle Duschabtrennung weist eine auf dem Fußboden zu befestigende Bodenleiste
10 auf, von deren Enden Pfosten 11 aufragen. Jeder Pfosten 11 besteht aus einer U-förmigen
Profilleiste 12 und einer passend in diese eingeschobenen Hohlprofilleiste 13. Die
Hohlprofilleiste 13 ragt aus der Öffnung der Profilleiste 12 heraus und ihre Stirnwand
14 ist konkav, d.h. trogförmig ausgebildet.
[0013] Unmittelbar neben jedem Pfosten 11 verläuft ein Profilrohr 15, das an seinem oberen
und unteren Ende jeweils in Bezug auf den Pfosten 11 drehbar gelagert ist. Das Profilrohr
15 hat im wesentlichen zylindrische Form. Es ist mit einer angeformten längslaufenden
Tasche 16 versehen, in die der Rand einer Scheibe 17 eingesetzt ist. Am entgegengesetzten
vertikalen Rand der Scheibe 17 befindet sich eine Randeinfassung 18 mit einer Magnetleiste
19. Das Profilrohr 15 bildet zusammen mit der Scheibe 17 und der Randeinfassung 18
einen Türflügel 20. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine
zweiflügelige Tür, deren Türflügel 20 sowohl nach innen (zum Duschraum hin) zu öffnen
sind als auch nach außen. Die Magnetleisten 19 der beiden Türflügel greifen übereinander,
um den Türspalt abzudichten.
[0014] An der unteren Kante jeder Scheibe 17 ist ein Dichtungsprofil 21 befestigt, dessen
Querschnittsform aus Fig. 3 zu ersehen ist. Dieses aus Elastomermaterial bestehende
Dichtungsprofil 21 weist zwei nach entgegengesetzten Seiten schräg nach unten abstehende
elastische Dichtschenkel auf. In Fig. 3 ist die linke Seite dem Duschraum zugewandt
und die rechte Seite bildet die Außenseite der Tür.
[0015] An jeder Hohlprofilleiste 13 ist mindestens eine Rastvorrichtung 22 vorgesehen. Diese
besteht aus einem kugelförmigen oder rollenförmigen Rastteil 23, das an einem Federstab
24 befestigt ist. Der Federstab 24 ist mit seinen Enden an der Hohlprofilleiste 13
angebracht. Das Rastteil 23 kann in der Symmetrieebene des Pfostens 11 bewegt werden.
Es drückt mit seiner Umfangsfläche gegen den Umfang des Profilrohres 15. An diesem
sind zwei längslaufende Rastelemente 25 und 26 vorgesehen, die als Längsnuten ausgebildet
sind und an ihren beiden Seiten von nach außen vorstehenden abgerundeten Leisten 27,28
begrenzt werden. Die Rastelemente 25 und 26 sind, bezogen auf den Mittelpunkt des
Profilrohres 15, in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet.
[0016] Die Stirnwand 14 des Pfostens 11 bildet eine Mulde, die einen Teil des Umfangs des
Profilrohres 15 umgibt, wobei der Abstand so bemessen ist, daß die Leisten 27,28 bei
einer Drehung des Profilrohres 15 nicht mit der Stirnwand kollidieren. Das Rastteil
23 steht dagegen aus der Stirnwand 14 heraus vor, so daß es in die Nuten 25 und 26
eindringen kann.
[0017] Das Profilrohr 15 ist in seinem Inneren mit C-förmigen Schraubleisten 30 versehen,
in die an den Enden des Profilrohrs axial verlaufende Schrauben eingedreht werden
können, um an dem Profilrohr Endkappen oder andere Teilen befestigen zu können. Das
Profilrohr 15 besteht aus einem einstückig hergestellten Profilteil, z.B. aus Aluminium,
das an allen Stellen gleichen Querschnitt hat und im Strangpreßverfahren produziert
werden kann.
[0018] Während das Rastelement 26 im Schließzustand des Türflügels mit der Rastvorrichtung
22 zusammenwirkt, wirkt im Öffnungszustand bei in den Duschraum hineingeschwenktem
Türflügel das Rastelement 25 mit der Rastvorrichtung 22 zusammen. In jeder dieser
Stellungen wird der Türflügel arretiert und gegen geringere Schwenkkräfte festgehalten.
Bei größeren Schwenkkräften wird die Kraft der Feder 24 überwunden, so daß das Rastteil
23 das betreffende Rastelement 25 oder 26 verläßt und entlang der Leiste 27 oder 28
an der Außenfläche des Profilrohres 15 abrollt.
[0019] Ein weiteres nutförmiges Rastelement kann dem Rastelement 25 gegenüber angeordnet
sein, um die Möglichkeit zu schaffen, den Türflügel 20 auch im nach außen geschwenkten
Zustand stabil zu halten. Es ist aber auch möglich, eine Tür so auszubilden, daß sie
nur in einer Richtung (nach außen oder nach innen) geöffnet werden kann.
1. Duschabtrennung mit mindestens einem aufklappbaren Türflügel (20), der an einer Längsseite
ein den Rand einer Scheibe (17) aufnehmendes Profilrohr (15) aufweist, wobei
das Profilrohr (15) an den Enden eines vertikalen Pfostens (11) drehbar gelagert ist,
das Profilrohr (15) mindestens eine einstückig angeformte Längsnut (26) aufweist,
und
an dem Pfosten (11) eine Rastvorrichtung (22) vorgesehen ist, die in der Schließstellung
des Türflügels (20) mit der bzw. einer Längsnut des Profilrohres (15) in Eingriff
gelangt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Profilrohr ein im wesentlichen kreisrundes Profilrohr ist,
daß eine erste Längsnut (26) des Profilrohres (15) der Scheibe (17) gegenüber angeordnet
ist,
daß in 90° zu der ersten Längsnut (26) eine zweite Längsnut (25) angeordnet ist, in
die die Rastvorrichtung (22) in einer ersten Offenstellung des Türflügels (20) eingreift,
und
daß der Pfosten (11) in einer Mittelebene der dem Profilrohr (15) zugewandten Stirnwand
die Rastvorrichtung (22) aufweist.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüber der zweiten
Längsnut (25) eine dritte Längsnut (26) angeordnet ist, in die die Rastvorrichtung
(22) in einer zweiten Offenstellung des Türflügels (20) eingreift.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung
(22) eine in die Richtung des Profilrohres (15) elastisch vorgespannte Rolle (23)
oder Kugel aufweist, die drehbar angeordnet ist und in der Schließstellung des Türflügels
(20) in die erste Längsnut (26) und in Offenstellungen des Türflügels (20) in andere
Längsnuten (25) eingreift.
4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Längsnuten (25,26) an ihren beiden Seiten von nach außen vorstehenden abgerundeten
Leisten (27,28) begrenzt sind.
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Längsnuten (25,26) im wesentlichen V-förmig ausgebildet sind.
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Pfosten (11) an der dem Profilrohr (15) zugewandten Stirnwand (14) konkav ausgebildet
ist und das Profilrohr (15) umgreift.
7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das
Profilrohr (15) eine längslaufende Tasche (16) aufweist, in die der Rand der Scheibe
(17) eingesetzt ist.
8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei
Türflügel (20) vorgesehen sind, die in Draufsicht spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet
sind.
1. A shower screen with at least one hinged door wing (20) which has one longitudinal
side provided with a profiled tube (15) receiving the edge of a pane (17), wherein
- said profiled tube (15) is rotatably supported at the ends of a vertical post (1),
- said profiled tube (15) has at least one longitudinal groove (26) integrally formed
thereon, and
- said post (11) is provided with a catch device (22), which in the closing position
of said door wing (20) comes into engagement with the or one longitudinal groove of
said profiled tube (15),
characterized in that
- said profiled tube (15) is substantially a circular profiled tube,
- a first longitudinal groove (26) of said profiled tube (15) is arranged opposite
said pane (17),
- a second longitudinal groove (25) is arranged at an angle of 90° with respect to
the first longitudinal groove (26), into which said catch device (22) engages in a
first opening position of said door wing (20), and
- said post (11) is provided with said catch means (22) in a central plane of the
end wall facing towards said profiled tube (15).
2. The shower screen of claim 1, characterized in that a third longitudinal groove is
arranged opposite said second longitudinal groove (25), into which said catch device
(22) engages in a second opening position of said door wing (20).
3. The shower screen of claim 1 or 2, characterized in that said catch means (22) has
a roller (23) or ball resiliently biased towards said profiled tube (15), which is
rotatable and, in the closing position of said door wing (20), engages said first
longitudinal groove (26) and, in opening positions of said door wing (20), engages
other longitudinal grooves (25).
4. The shower screen of one of claims 1 to 3, characterized in that said longitudinal
grooves (25, 26) are limited at both sides thereof by outwardly projecting rounded
ledges (27, 28).
5. The shower screen of one of claims 1 to 4, characterized in that said longitudinal
grooves (25, 26) are substantially V-shaped.
6. The shower screen of one of claims 1 to 5, characterized in that said post (11) is
concave at the end wall (14) facing towards said profiled tube (15) and that it engages
around said profiled tube (15).
7. The shower screen of one of claims 1 to 6, characterized in that said profiled tube
(15) has a longitudinal pocket (16) into which the edge of said pane (17) is set.
8. The shower screen of one of claims 1 to 7, characterized in that two door wings (20)
are provided which, in plan view, are formed in mirrored symmetry.
1. Écran de douche comportant au moins un battant de porte (20) qui peut se rabattre
en position d'ouverture et présente, sur un côté longitudinal, un tube profilé (15)
qui reprend le bord d'une vitre (17), dans lequel
le tube profilé (15) est porté, avec liberté de rotation, aux extrémités d'un montant
vertical (11),
le tube profilé (15) présente au moins une rainure longitudinale (26) qui forme
une seule pièce avec le tube, et
sur le montant (11) est prévu un dispositif d'encliquetage (22) qui, en position
de fermeture du battant (20), vient en prise avec la, ou avec une, rainure longitudinale
du tube profilé (15),
caractérisé par le fait
que le tube profilé est un tube profilé de section sensiblement ronde,
qu'une première rainure longitudinale (26) du tube profilé (15) est disposée du
côté opposé à la vitre (17),
qu'à 90° de la première rainure longitudinale (26) est disposée une seconde rainure
longitudinale (25) dans laquelle le dispositif d'encliquetage (22) vient en prise
dans une première position d'ouverture du battant de porte (20), et
que le montant (11) présente le dispositif d'encliquetage (22) dans un plan médian
de la paroi frontale orientée vers le tube profilé (15).
2. Écran de douche selon la revendication 1, caractérisé par le fait que du côté opposé
à la seconde rainure longitudinale (25) est disposée une troisième rainure longitudinale
(26) dans laquelle le dispositif d'encliquetage (22) vient en prise dans une seconde
position d'ouverture du battant de porte (20).
3. Écran de douche selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé par le fait que
le dispositif d'encliquetage (22) comporte un rouleau (23), ou une boule, qui est
poussé élastiquement en direction du tube profilé (15), qui est disposé avec liberté
de rotation et qui, en position de fermeture du battant (20), vient en prise dans
la première rainure longitudinale (26) et, en position d'ouverture du battant (20),
vient en prise dans les autres rainures longitudinales (25).
4. Écran de douche selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que
les rainures longitudinales (25, 26) sont limitées, de leurs deux côtés, par des listels
arrondis (27, 28) qui font saillie vers l'extérieur.
5. Écran de douche selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que
les rainures longitudinales (25, 26) ont sensiblement la forme de V.
6. Écran de douche selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que
le montant (11) est prévu concave à sa paroi frontale (14) orientée vers le tube profilé
(15) et qu'il enserre le tube profilé (15).
7. Écran de douche selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que
le tube profilé (15) est muni d'un logement (16), orienté longitudinalement, dans
lequel s'insère le bord de la vitre (17).
8. Écran de douche selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que
sont prévus deux battants de porte (20) qui, en vue de dessus, sont symétriques l'un
de l'autre.

