(19)
(11) EP 0 691 445 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.07.1996  Patentblatt  1996/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.01.1996  Patentblatt  1996/02

(21) Anmeldenummer: 95110637.6

(22) Anmeldetag:  07.07.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E04H 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR IT

(30) Priorität: 09.07.1994 DE 4424303

(71) Anmelder: Linge, Jochen, Dipl.-Ing.
D-65812 Bad Soden (DE)

(72) Erfinder:
  • Linge, Jochen, Dipl.-Ing.
    D-65812 Bad Soden (DE)

(74) Vertreter: Blumbach, Kramer & Partner 
Patentanwälte, Sonnenberger Strasse 100
D-65193 Wiesbaden
D-65193 Wiesbaden (DE)

 
Bemerkungen:
Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung diverser Textstellen liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 3.).
 


(54) Sonnenschutzvorrichtung


(57) Es wird eine Schutzvorrichtung zum Schutz gegen direkte Sonnenbestrahlung und andere Witterungseinflüsse beschrieben. Zwei biegeelastische, parallel und im Abstand von einander angeordnete Bogenstäbe (3) sind mit einer den Abstand zwischen den Bogenstäben (3) überbrückenden Abdeckung (4) versehen. Die Bogenstäbe (3) sind an ihren Enden untereinander jeweils durch einen Stützstab oder Stützbügel (2) verbunden und bilden zusammen mit den Stützstäben oder -bügeln einen stabilen Rahmen. Die Stützstäbe oder -bügel (2) sind an den sich gegenüberliegenden Seiten einer Liegeunterlage (1) gelagert und spannen in Verbindung mit der Liegeunterlage die Bogenstäbe (3) in Bogenform. Die Abdeckung (4) läßt sich jalousieartig zusammenschieben und ist an den Bogenstäben (3) verschiebbar gehalten und geführt.






Recherchenbericht