Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft ein Ausdehnungsgefäß für erwärmtes Trinkwasser in Verbindung
mit einer Anschlußarmatur, enthaltend einen von einer Membran abgeschlossenen Hohlraum,
der mit einem Trinkwasser-Erwärmer in Verbindung steht, und einen an den Hohlraum
angrenzenden, von einem Gehäuse begrenzten Druckgasraum, bei welchem die Anschlußarmatur
zur Verbindung des Hohlraumes mit einem Einlaß und und zur Verbindung des Einlasses
mit einem Auslaß so ausgebildet ist, daß ein Trinkwasserstrom durch den Hohlraum beim
Zapfen von warmem Trinkwasser erzeugt wird.
Zugrundeliegender Stand der Technik
[0002] Es gibt Trinkwassererwärmer, bei denen das zu erwärmende Trinkwasser in einem geschlossenen
Behälter, z.B. durch Wärmeaustausch mit Heizungswasser, erwärmt wird. Bei der Erwärmung
dehnt sich das Trinkwasser aus. Dieser Ausdehnung muß Rechnung getragen werden. Zu
diesem Zweck wird üblicherweise über ein Membran-Sicherheitsventil Wasser abgelassen.
Das erfordert einen Abfluß für das austretende Ausdehnungswasser. Das Volumen des
dabei verlorengehenden Ausdehnungswassers kann bei einem Vierpersonenhaushalt je nach
Installation und Größe des Trinkwassererwärmers bis zu zehn Liter pro Tag betragen.
Das summiert sich zu erheblichen Verlusten an Wasser und Energie.
[0003] Es ist daher bekannt, Ausdehnungsgefäße mit dem System des Trinkwassererwärmers zu
verbinden, welche das Ausdehnungswasser aufnehmen. Bekannte Geräte dieser Art enthalten
eine Blasenmembran, die in einem druckgasgefüllten Gehäuse angeordnet ist. Der Rand
einer Einlaßöffnung der Blasenmembran ist mit dem Rand einer Einlaßöffnung des Gehäuses
verbunden. Die Einlaßöffnungen stehen mit dem System des Trinkwassererwärmers in Verbindung.
In den Raum zwischen Blasenmembran und Gehäuse ist über ein Füllventil Druckgas eingefüllt.
[0004] Diese Ausdehnungsgefäße sind für Trinkwassererwärmer aus hygienischen Gründen problematisch.
Sie enthalten nämlich ein stagnierendes und nicht ausgetauschtes Wasservolumen.
[0005] Zur Vermeidung dieser Nachteile ist es bekannt (DE-U-8507707.1), an dem Ausdehnungsgefäß
zwei Anschlußöffnungen im Abstand nebeneinander vorzusehen und an der Innenseite des
Ausdehnungsgefäßes über ein Zwischenstück zwischen den beiden Anschlußöffnungen ein
tellerförmiges Element zu befestigen. Das tellerförmige Element bildet mit der Wandung
des Ausdehnungsgefäßes einen Spalt Auf diese Weise muß das Wasser auf dem Weg von
der einen Anschlußöffnung zu der anderen durch den Spalt hinaus in das Ausdehnungsgefäß,
durch das Volumen des Ausdehnungsgefäßes hindurch und durch den Spalt zu der auslaßseitigen
Anschlußöffnung fließen. Dadurch wird die Bildung einer Kammer mit stillstehendem,
sich beim Durchfluß nicht erneuernden Wasser vermieden. Bei dem bekannten Ausdehnungsgefäß
fließt alles gezapfte Wasser durch das Ausdehnungsgefäß. An dem Ausdehnungsgefäß tritt
daher ein Druckverlust auf.
[0006] Ein weiteres Problem bei solchen Ausdehnungsgefäßen besteht darin, daß die Wartung
und Überprüfung solcher Gefäße schwierig ist. Im Betrieb wird die Blasenmembran von
der Innenseite mit dem unter Betriebsdruck stehenden Trinkwasser beaufschlagt. Auf
der Außenseite wirkt der Druck des Druckgases. Der Druck des Druckgases im Gehäuse
müßte über das Füllventil überprüft werden. Eine reine Drucküberprüfung durch Messung
des Druckes am Füllventil im Betriebszustand gestattet aber keinen Schluß auf die
Funktionsfähigkeit des Ausdehnungsgefäßes, also darauf, ob in dem Gehäuse genügend
Druckgas enthalten ist. Über die Membran wird nämlich ein Gasdruck aufrechterhalten,
der dem Betriebsdruck des Wassers entspricht. Zur Überprüfung muß daher das Ausdehnungsgefäß
von dem Trinkwassersystem abgeklemmt werden. Die Membran muß von dem Wasserdruck entlastet
werden. Erst dann kann eine Druckmessung an dem Füllventil zur Überprüfung des Gaspolsters
des Druckgases sinnvoll erfolgen.
Offenbarung der Erfindung
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ausdehnungsgefäß für Trinkwassererwärmer
und eine Anschlußarmatur für ein solches Ausdehnungsgefäß so auszubilden, daß einerseits
ein stagnierendes Wasservolumen vermieden wird, andererseits aber Wasser ohne wesentlichen
Druckverlust gezapft werden kann.
[0008] Der Erfindung liegt weiter die Aufgabe zugrunde, die Überprüfung des Ausdehnungsgefäßes
zu erleichtern.
[0009] Erfindungsgemäß wird die zuerst genannte Aufgabe bei einem Ausdehnungsgefäß der eingangs
genannten Art in der Weise gelöst, daß die Anschlußarmatur einen an dem Hohlraum vorbeigehenden
direkten Strömungs-Durchgang zwischen Einlaß und Auslaß aufweist, die Anschlußarmatur
weiterhin einen strömungsmäßig parallel zu dem direkten Strömungs-Durchgang und durch
den Hohlraum verlaufenden Strömungsweg herstellt und in diesem parallelen Strömungsweg
eine Sogeinrichtung angeordnet ist, durch welche mittels der in dem direkten Strömungsweg
fließenden Strömung von Trinkwasser ein Sog erzeugbar ist, der beim Zapfen von Trinkwasser
eine Strömung über den parallelen Strömungsweg durch den Hohlraum hindurch in einen
stromabwärtigen Teil des direkten Strömungsweges erzeugbar ist.
[0010] Auf diese Weise entsteht ebenfalls kein stagnierendes Wasservolumen. Bei einer solchen
Anordnung fließt aber der Hauptstrom des gezapften Trinkwassers direkt von dem Einlaß
zum Auslaß. Lediglich ein Nebenstrom fließt durch den Hohlraum des Ausdehnungsgefäßes.
Dieser Nebenstrom wird durch eine Sogeinrichtung erzwungen.
[0011] Eine Erleichterung der Prüfung kann dadurch erreicht werden, daß erste Ventilmittel
vorgesehen sind, durch welche der parallele Strömungsweg stromauf und stromab von
dem Hohlraum absperrbar sind, zweite Ventilmittel vorgesehen sind, durch welche durch
welche bei eine Verbindung des Hohlraumes mit einem Prüfauslaß herstellbar ist und
das Gehäuse einen Anschluß für ein Druckmeßgerät zur Messung des Gasdrucks in dem
Gasdruckraum aufweist.
[0012] Bei einer solchen Anordnung kann der Hohlraum einlaß- und auslaßseitig von dem System
abgetrennt und vom Betriebsdruck des Wassers entlastet werden. Dann kann der Druck
des Druckgases unbeeinflußt von diesem Betriebsdruck über den Anschluß, praktisch
das Füllventil, gemessen werden.
[0013] Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche 4 bis
12.
[0014] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend unter Bezugnahme auf die
zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0015]
- Fig.1
- zeigt einen Längsschnitt durch eine erste Ausführung der Erfindung, bei welcher beim
Zapfen von Trinkwasser nur ein Nebenstrom durch den Hohlraum des Ausdehnungsgefäßes
fließt und bei welcher eine bequeme Prüfung des Ausdehnungsgefäßes möglich ist.
- Fig.2
- zeigt eine Einzelheit der Anordnung von Fig.1 bei einer anderen Ventilstellung.
- Fig.3
- zeigt eine Einzelheit der Anordnung von Fig.1 in vergrößertem Maßstab.
- Fig.4
- zeigt eine abgewandelte Ausführung, bei welcher ein Sog durch eine Venturidüse erzeugt
wird.
Bevorzugte Ausführungen der Erfindung
[0016] Bei der Ausführung nach Fig.l und 2 ist mit 40 ein Gehäuse eines Ausdehnungsgefäßes
bezeichnet. In dem Gehäuse 40 sitzt eine als Blasenmembran 42 ausgebildete Membran.
Die Blasenmembran ist ein Hohlkörper aus einem elastischen Material mit einer Einlaßöffnung
44. Die Einlaßöffnung 44 ist von einem verdickten Rand 46 umgeben. Auch das Gehäuse
40 weist eine Einlaßöffnung 48 auf. Die Einlaßöffnung ist von einem Anschlußstutzen
50 umgeben. Die Blasenmembran 42 ist mit ihrem Rand 46 um die Einlaßöffnung 48 herum
an dem Gehäuse 40 befestigt.
[0017] Die Blasenmembran 42 bildet einen Hohlraum 52. Zwischen der Blasenmembran 42 und
dem Gehäuse 40 ist ein Druckgasraum 54 gebildet. In den Druckgasraum 54 ist ein Druckgas
über ein Füllventil 56 einfüllbar.
[0018] An dem Gehäuse 40 ist eine Anschlußarmatur 58 angebracht. Die Anschlußarmatur 58
hat einen Anschlußstutzen 60 mit einem Flansch 62. Auf den Anschlußstutzen 50 des
Gehäuses 50 ist eine Überwurfmutter 64 geschraubt. Die Überwurfmutter 64 greift über
den Flansch 60 der Anschlußarmatur 58. Die Überwurfmutter 64 weist einen Runddraht
66 auf. Dieser Runddrahr sitzt in einer Innennut der Überwurfmutter 64 und liegt an
dem Flansch 62 des Anschlußstutzens 60 an. Zwischen den Anschlußstutzen 50 und 60
liegt ein Dichtring 68.
[0019] Die Anschlußarmatur 58 weist einen Einlaß 70 und einen unmittelbar daneben angeordneten
Auslaß 72 auf. Einlaß 70 und Auslaß 72 sind durch eine Trennwand 74 voneinander getrennt.
In der Trennwand 74 ist ein direkter Durchgang 76 zwischen Einlaß 70 und Auslaß 72
gebildet. In den Einlaß 70 eintretendes Trinkwasser fließt überwiegend direkt von
dem Einlaß 70 zum Auslaß 72. Das ist in Fig.1 durch Pfeilspitzen 77 angedeutet.
[0020] Koaxial in dem Anschlußstutzen 60 ist in der Anschlußarmatur 58 ein Rücklaufkanal
78 gebildet. Der Rücklaufkanal 78 geht in ein damit fluchtendes Auslaßrohr 80 über.
Das Auslaßrohr 80 ragt in den von der Blasenmembran 42 gebildeten Hohlraum 52 bis
in dessen der Anschlußarmatur 58 und den Eintrittsöffnungen 44 und 48 abgewandten
Teil hinein. Das Auslaßrohr 80 ist an seinem freien Ende durch einen Stopfen 82 abgeschlossen.
Das Auslaßrohr 80 weist seitliche Einlaßöffnungen 84 auf.
[0021] Von dem Einlaß 70 ist ein zu dem Durchgang 76 paralleler Stömungsweg 86 gebildet.
Der parallele Strömungsweg 86 enthält einen Vorlaufteil 88 mit einem Kanal 90, dem
Ringraum 92 zwischen den Stutzen 60 und 50 der Anschlußarmatur 58 bzw. des Gehäuses
40 und dem Rücklaufkanal 78 bzw. dem Auslaßrohr 80. Der parallele Strömungsweg 86
verläuft dann durch den Hohlraum 52, wie durch Pfeilspitzen 94 angedeutet ist und
tritt dann durch die Einlaßöffnungen 84 in das Auslaßrohr. Die Blasenmembran hat längliche
Gestalt mit einer im wesentlichen zylindrischen Mantelfläche und einer halbkugeligen
Stirnfläche. Dadurch füllt die Strömung in dem parallelen Strömungsweg den Querschnitt
des Hohlraumes 52 weitgehend aus. Es ist so für einen guten Austausch des Trinkwassers
in dem Hohlraum gesorgt. In dem Auslaßrohr strömt das Trinkwasser in dem parallelen
Strömungsweg 86 dann in den Rücklaufkanal 78, der koaxial in dem Auslaß 72 mündet.
[0022] An seinem Ende bildet der Rücklaufkanal eine Düse 96. Die Düse 96 ist im wesentlichen
koaxial von dem Hauptstrom des gezapften Trinkwassers aus dem Durchgang 76 umströmt.
Dadurch tritt eine Injektorwirkung ein. Es wird in dem Rücklaufkanal 78 ein Sog erzeugt.
Dieser Sog bewirkt den Nebenstrom in dem parallelen Strömungsweg 86 und damit den
Wasseraustausch im Hohlraum 52 des Ausdehnungsgefäßes.
[0023] Durch erste Ventilmittel 98 sind zugleich der Vorlaufteil 88 des parallelen Strömungsweges
86 als auch der Rücklaufkanal 78 absperrbar. Die ersten Ventilmittel 98 sind am besten
aus Fig.4 ersichtlich. Die ersten Ventilmittel 98 enthalten ein Kugelventil 100 mit
einer Ventilkugel 102. Die Ventilkugel 102 ist zwischen zwei ringförmigen Ventilsitzen
104 und 106 mit sphärischen Lagerflächen drehbar gelagert. Der hohlraumseitige Ventilsitz
104 besteht aus zwei konzentrischen Ventilsitzringen 108 und 110, welche durch radiale
Stege 112 miteinander verbunden sind. Der äußere Ventilsitzring 110 ist mit einem
Dichtring 114 abdichtend in die Bohrung des Anschlußstutzens 60 eingesetzt und auf
einer Innenschulter 116 abgestützt. Der äußere Ventilsitzring 110 ist durch ein in
die Bohrung des Anschlußstutzens 60 eingeschraubtes Druckstück 118 gehalten. Zwischen
den Ventilsitzringen 108 und 110 ist ein ringförmiger, nur durch die Stege 112 unterbrochener
Durchgang gebildet. Der ringförmige Durchgang ist gegen den zentralen Durchgang innerhalb
des Ventilsitzringes 108 abgedichtet. Dieser zentrale Durchgang bildet einen Teil
des Rücklaufkanals 78.
[0024] Die Ventilkugel 100 weist eine zentrale Durchgangsbohrung 120 auf. In der in Fig.2
und 4 dargestellten Ventilstellung fluchtet die Durchgangsbohrung 120 mit dem Rücklaufkanal
78 und dem zentralen Durchgang innerhalb des Ventilsitzringes 108. Beiderseits der
Durchgangsbohrung 120 sind in der Ventilkugel 100 Schlitze 122 und 124 angebracht.
Die Mittelebenen der Schlitze 122 und 124 fallen zusammen und durch die Achse der
Durchgangsbohrung 120. Die Schlitze 122 und 124 sind am besten aus Fig.2 ersichtlich.
Die Schlitze 122 und 124 stehen in der Ventilstellung von Fig.1 und 3 mit dem Kanal
90 der Anschlußarmatur 58 in Verbindung und bilden einen Abschnitt des Vorlaufteils
88 des parallelen Strömungsweges 86. Die Schlitze 122 und 124 stehen dementsprechend
auch in Verbindung mit dem ringförmigen Durchgang zwischen den beiden Ventilsitzringen
108 und 110.
[0025] In den Schlitz 122 greift außerdem das Ende einer Stellspindel 126 ein, durch welche
die Ventilkugel 100 um eine in der Papierebene von Fig.1 und 3 liegende, waagerechte
Achse verdrehbar ist. Die Stellspindel 126 ist in einem mantelförmigen Ansatz 128
der Anschlußarmatur 58 drehbar gelagert. An der Stellspindel 126 ist ein Drehgriff
130 angebracht. Mittels der Stellspindel kann die Ventilkugel 100 in die in Fig.2
dargestellte Stellung verdreht werden.
[0026] Die Stellspindel 126 enthält radiale Bohrungen 132, die mit einer Längsbohrung 134
in Verbindung stehen. Die Längsbohrung 134 steht über ein Prüfventil 136 mit einem
Auslaß 138 in Verbindung. Die radialen Bohrungen 132 münden in einer Ringnut 140 der
Stellspindel 126. In der Ringnut 140 mündet wiederum ein Kanal 142, der von dem Vorlaufteil
88 des parallelen Strömungsweges 86 hohlraumseitig von dem Kugelventil 98 ausgeht.
[0027] An dem Auslaufrohr 80 ist eine mit Außenrippen 144 versehene Einstecktülle 146 mittels
eines Sicherungsringes 148 befestigt. Die Außenrippen 144 sitzen auf dem Druckstück
118 auf und liegen an dem Innenrand des Dichtringes 68 an. Beim Anziehen der Überwurfmutter
64 wird das Auslaßrohr 80 zwischen Druckstück 118 und Dichtring 68 festgeklemmt. Dabei
wird auch die Anschlußarmatur 58 gegen das Gehäuse 40 festgezogen. Das bewirkt, daß
ein in dem armaturseitigen Ende des Auslaßrohres 80 sitzendes Rohrstück 150, das einen
Abschnitt des Rücklaufkanals 78 bildet, gegen den inneren Ventilsitzring 108 festgezogen
wird.
[0028] Fig.4 zeigt eine abgewandelte Ausführung der Anschlußarmatur. Die Konstruktion des
Ausdehnungsgefäßes ist die gleiche wie bei der Ausführung nach Fig.1 bis 3.
[0029] Bei der Ausführung nach Fig.4 ist mit 152 das Gehäuse der Anschlußarmatur bezeichnet.
Das Gehäuse 152 weist einen Einlaß 154 und einen damit fluchtenden Auslaß 156 auf.
Von dem Einlaß geht, senkrecht zur Achse von Enlaß 154 und Auslaß 156, in dem Gehäuse
152 ein Vorlaufkanal 158 ab. Der Vorlaufkanal 158 bildet einen Teil eines Vorlaufweges
zu dem Hohlraum des Ausdehnungsgefäßes und steht mit dem Ringraum 160 zwischen einem
Anschlußstutzen 162 des Gehäuses 152 und einem den Rücklaufkanal 164 umschließenden
Rohrstück 166 in Verbindung. Das Gehäuse 152 bildet auch einen Rücklaufkanal 168,
der mit dem Rücklaufkanal 164 in dem Rohrstück 166 über eine Bohrung 170 eines Kugelventils
172 in Verbindung steht.
[0030] Das Gehäuse bildet eine Venturidüse 174 fluchtend mit dem Einlaß 154 und dem Auslaß
156 und stromab von der Abzweigung des Vorlaufkanals 158. Über die Venturidüse 174
verläuft ein direkter Stömungsweg 176 von dem Einlaß 154 zu dem Auslaß 156. Dieser
Strömungsweg 176 umgeht den Hohlraum des Ausdehnungsgefäßes. In dem Strömungsweg 176
ist eine Prallplatte 178 angeordnet. Diese Prallplatte 178 sitzt stromauf von der
Venturidüse 174 im Bereich des Vorlaufkanals 158. Die Prallplatte 178 springt von
der dem Vorlaufkanal 158 gegenüberliegenden Wandung des Gehäuses 152 vor und erstreckt
sich senkrecht zur Achse des Einlasses 154. Bei der dargestellten, bevorzugten Ausführung
verläuft die Ebene der Prallplatte 178 im wesentlichen durch die Achse des Vorlaufkanals
158. Die Prallplatte 178 erstreckt sich über den größten Teil des Querschnittes des
Einlasses 154. Dadurch wird der Wasserstrom zunächst in Richtung des Vorlaufkanals
158 umgelenkt. Der größere Teil des Wasserstromes fließt dann aber über die Venturidüse
direkt zum Auslaß 156, und nur ein Teilstrom fließt durch den Hohlraum des Ausdehnungsgefäßes.
[0031] Der Rücklaufkanal 168 des Gehäuses 152 ist mit der Venturidüse 174 über eine Saugöffnung
180 verbunden. Über die Venturidüse 174 und die Saugöffnung 180 wird eine Wasserströmung
angesaugt, die in der im Zusammenhang mit Fig.1 bis 3 beschriebenen Weise durch den
Hohlraum des Ausdehnungsgefäßes fließt. Das Kugelventil 172 entspricht in Aufbau und
Funktion im wesentlichen dem Kugelventil 100 von Fig.2 bis 4 und ist daher hier nicht
noch einmal im einzelnen beschrieben.
1. Ausdehnungsgefäß für erwärmtes Trinkwasser in Verbindung mit einer Anschlußarmatur
(58), enthaltend
(a) einen von einer Membran (42) abgeschlossenen Hohlraum (52), der mit einem Trinkwasser-Erwärmer
in Verbindung steht,
(b) einen an den Hohlraum (52) angrenzenden, von einem Gehäuse (40) begrenzten Druckgasraum
(54),
bei welchem
(c) die Anschlußarmatur (58) zur Verbindung des Hohlraumes (52) mit einem Einlaß (70)
und und zur Verbindung des Einlasses (70) mit einem Auslaß (72) so ausgebildet ist,
daß ein Trinkwasserstrom durch den Hohlraum (52) beim Zapfen von warmem Trinkwasser
erzeugt wird.
dadurch gekennzeichnet, daß
(d) die Anschlußarmatur (58) einen an dem Hohlraum (52) vorbeigehenden direkten Strömungs-Durchgang
(76) zwischen Einlaß (70) und Auslaß (72) aufweist,
(e) die Anschlußarmatur (58) weiterhin einen strömungsmäßig parallel zu dem direkten
Strömungs-Durchgang (76) und durch den Hohlraum (52) verlaufenden Strömungsweg (86)
herstellt und
(f) in diesem parallelen Strömungsweg (86) eine Sogeinrichtung (96) angeordnet ist,
durch welche mittels der in dem direkten Strömungsweg fließenden Strömung von Trinkwasser
ein Sog erzeugbar ist, der beim Zapfen von Trinkwasser eine Strömung über den parallelen
Strömungsweg (86) durch den Hohlraum (52) hindurch in einen stromabwärtigen Teil (72)
des direkten Strömungsweges erzeugbar ist.
2. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
(a) erste Ventilmittel (98) vorgesehen sind, durch welche der parallele Strömungsweg
(86) stromauf und stromab von dem Hohlraum (52) absperrbar ist,
(b) zweite Ventilmittel (136) vorgesehen sind, durch welche eine Verbindung des Hohlraumes
(52) mit einem Prüfauslaß (138) herstellbar ist und
(c) das Gehäuse (40) einen Anschluß (56) für ein Druckmeßgerät zur Messung des Gasdrucks
in dem Druckgasraum (54) aufweist.
3. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
(a) der Hohlraum (52) von einer Blasenmembran (42) gebildet ist, die mit einem eine
Einlaßöffnung (44) begrenzenden Rand (46) in dem die Blasenmembran (42) umgebenden
Gehäuse (40) um eine Einlaßöffnung (48) des Gehäuses (40) herum gehaltert ist,
(b) ein Einlaß (70) der Anschlußarmatur (58) einmal über einen Strömungs-Durchgang
(76) direkt mit einem Auslaß (72) verbunden ist und einmal mit der Einlaßöffnung (48)
des Gehäuses (40) in Verbindung steht,
(c) ein Auslaßrohr (80) durch die Einlaßöffnungen (48,44) des Gehäuses (40) und der
Blasenmembran (42) hindurch in den den Einlaßöffnungen (48,44) abgewandten Teil des
Hohlraumes (52) ragt und dort wenigstens eine Eintrittsöffnung (84) aufweist und
(d) das Auslaßrohr (80) in einen Rücklaufkanal (78) übergeht, der mit einer Injektordüse
(96) in den Auslaßkanal (72) der Anschlußarmatur (58) hineinragt.
4. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der parallele Strömungsweg (86) von dem Einlaß (70) der Anschlußarmatur (58) zu dem
Hohlraum (52) koaxial zu dem Rücklaufkanal (78) und dem damit fluchtenden Auslaßrohr
(80) verläuft.
5. Ausdehnungsgefäß nach den Ansprüchen 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Ventilmittel von einem Kugelventil (98) gebildet sind, durch welches gleichzeitig
der Rücklaufkanal (78) und der dazu koaxiale Vorlaufteil (88) des parallelen Strömungsweges
(86) absperrbar sind.
6. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
(a) das Kugelventil (98) in der Anschlußarmatur (58) zwischen zwei ringförmigen Ventilsitzen
(104,106) gelagert ist,
(b) der hohlraumseitige Ventilsitz (104) von zwei durch radiale Stege (112) verbundenen
Ventilsitzringen (108,110) gebildet ist,
(c) eine Ventilkugel (100) des Kugelventils (98) eine zentrale Durchgangsbohrung (120)
und einen davon getrennten, seitlichen Schlitz (124) aufweist, vobei der Vorlaufteil
(88) des parallelen Strömungsweges (86) durch diesen Schlitz (124) und zwischen den
Ventilsitzringen (108,110) des hohlraumseitigen Ventilsitzes (104) hindurch verläuft.
7. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilkugel (100) einen zweiten seitlichen Schlitz (122) aufweist, in welchen
eine drehbar in der Anschlußarmatur (58) gelagerte Stellspindel (126) eingreift.
8. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 7 ,
dadurch gekennzeichnet, daß
(a) die Stellspindel (126) mit einer seitlichen Öffnung (132) und einem damit in Verbindung
stehenden Längskanal (134) ausgebildet ist,
(b) die seitliche Öffnung (132) über einen Ringkanal (140) mit einem Kanal (142) in
Verbindung steht, der seinerseits mit dem koaxial zu dem Rücklaufkanal (78) verlaufenden
Vorlaufteil (88) des parallelen Strömungswegs (86) hohlraumseitig von dem Kugelventil
(98) verbunden ist.
(c) der Längskanal (134) mit einem Auslaß (138) in Verbindung steht, der von einem
Prüfventil (136) als zweiten Ventilmitteln beherrscht wird.
9. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sogeinrichtung von einer in dem direkten Strömungsdurchgang angeordneten Venturi-Düse
gebildet ist, in welche der durch den Hohlraum verlaufende Strömungsweg mündet.
10. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Strömungsweg stromauf von der Venturidüse eine Prallplatte angeordnet ist.
11. Ausdehnungsgefäß nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, daß
(a) ein Gehäuse der Anschlußarmatur einen Einlaß und einen damit fluchtenden Auslaß
aufweist,
(b) von dem Einlaß senkrecht zur Achse von Einlaß und Auslaß in dem Gehäuse ein Vorlaufkanal
ausgeht, der mit dem Hohlraum in Verbindung steht,
(c) die Venturidüse in dem Gehäuse fluchtend mit Einlaß und Auslaß stromab von dem
Vorlaufkanal gebildet und mit einem im Gehäuse gebildeten Rücklaufkanal über eine
Saugöffnung verbunden ist und
(d) die Prallplatte im Bereich des Vorlaufkanals von der dem Vorlaufkanal gegenüberliegenden
Gehäusewandung vorsteht.
1. Expansion vessel for heated drinking water in combination with a connection fitting
(58) comprising
(a) a cavity (52) closed by a diaphragm (42), the cavity communicating with a drinking
water heater,
(b) a pressurized gas chamber adjacent to the cavity (52) and defined by a housing
(40),
wherein
(c) the connection fitting (58) for connecting the cavity (52) with an inlet (70)
and for connecting the inlet (70) with an outlet (72) is designed in such a way that
a drinking water flow through the cavity is generated, when hot drinking water is
drawn,
characterized in that
(d) the connection fitting (58) has a direct flow passage (76) extending between inlet
(70) and outlet (72) and by-passing the cavity (52),
(e) the connection fitting (58), furthermore, establishes a flow path (86) passing
parallel, with respect to the flow, to the direct flow passage (76) and through the
cavity (86), and
(f) a suction device (96) is arranged in this parallel flow path (86) to generate
a suction by means of the flow of drinking water flowing in the direct flow passage,
whereby a flow through the parallel flow path (86) through the cavity (52) into the
downstream portion (72) of the direct flow passage is generated, when drinking water
is drawn.
2. Expansion vessel as claimed in claim 1,
characterized in that
(a) first valve means (98) are provided which are adapted to shut-off the parallel
flow path downstream of the cavity (52),
(b) second valve means (136) are provided which are adapted to establish communication
between the cavity (52) and a test outlet (138), and
(c) the housing (40) has a port (56) for connecting a pressure gauge for measuring
the gas pressure in the pressurized gas chamber (54).
3. Expansion vessel as claimed in claim 2,
characterized in that
(a) the cavity (52) is defined by a bladder diaphragm (42), which, with a rim (46)
defining an inlet port (44), is retained around an inlet port (48) in the housing
(40) surrounding the bladder diaphragm (42),
(b) an inlet (70) of the connection fitting (58) is, on one hand, connected directly
with an outlet (72) and, on the other hand, communicates with the inlet port (48)
of the housing (40),
(c) an outlet tube (80) extends through the inlet ports (48,44) of the housing (40)
and of the bladder diaphragm (42) into the portion of the cavity (52) remote from
the inlet ports (48,44) and has at least one inlet opening (84) there, and
(d) the outlet tube (80) communicates with a return-flow passage (78), which extends
with an injector nozzle (96) into the outlet passage (78) of the connection fitting
(58).
4. Expansion vessel as claimed in claim 3, characterized in that the parallel flow path (86) extends from the inlet (70) of the connection fitting
(58) to the cavity (52) coaxially with the return-flow passage (78) and the outlet
tube (80) aligned therewith.
5. Expansion vessel as claimed in claims 2 and 4, characterized in that the first valve means are a ball valve (98) which is arranged to simultaneously shut
off both the return-flow passage (78) and the forward-flow portion of the parallel
flow path (86) coaxial therewith.
6. Expansion vessel as claimed in claim 5,
characterized in that
(a) the ball valve (98) is mounted in the connection fitting (58) between two annular
valve seats (104,106),
(b) the cavity-side valve seat (104) is formed of two valve seat rings (108,110) interconnected
by radial webs (112),
(c) a valve ball (100) of the ball valve (98) has a central through-bore (120) and
a lateral slot (124) separate therefrom, the forward-flow portion of the parallel
flow path (86) passes through this slot (124) between the valve seat rings (108,110)
of the cavity-side valve seat (104).
7. Expansion vessel as claimed in claim 6, characterized in that the valve ball (100) has a second lateral slot (122) which is engaged by an actuating
spindle (126) rotatably mounted in the connection fitting (58).
8. Expansion vessel as claimed in claim 7,
characterized in that
(a) the actuating spindle (126) is formed with a lateral port (132) and a longitudinal
passage (134) communicating therewith,
(b) the lateral port (132), through an annular passage (140) communicates with a passage
(142) which, in turn, is connected, on the cavity side of the ball valve (98), to
the forward-flow portion (88) of the parallel flow path (86) extending coaxial with
the return-flow passage (78),
(c) the longitudinal passage (134) communicates with an outlet (138), which is governed
by a test valve (136) representing the second valve means.
9. Expansion vessel as claimed in claim 1, characterized in that the suction device is a venturi nozzle arranged in the direct flow passage, the flow
path passing through the cavity opening in the venturi nozzle.
10. Expansion vessel as claimed in claim 9, characterized in that a baffle plate is arranged in the flow path upstream of the venturi nozzle.
11. Expansion vessel as claimed in claim 10,
characterized in that
(a) a housing of the connection fitting has an inlet and an outlet aligned therewith,
(b) a forward-flow passage branches off in the housing from the inlet orthogonal to
the axis of inlet and outlet, the forward-flow passage communicating with the cavity,
(c) the venturi nozzle is defined in the housing in alignment with inlet and outlet
and downstream of the forward-flow passage and is connected through a suction port
with a return-flow passage defined in the housing, and
(d) the baffle plate projects, in the region of the forward-flow passage, from the
housing wall opposite the forward-flow passage.
1. Vase de dilatation pour de l'eau potable réchauffée en relation avec une armature
de raccord (58), comprenant
(a) un espace creux (52) fermé par une membrane (42) qui est relié à un réchauffeur
d'eau potable,
(b) un espace de gaz comprimé (54) délimité par un boîtier (40) et adjacent au corps
creux (52),
pour lequel
(c) l'armature de raccord (58), destinée à relier l'espace creux (52) à une admission
(70) et à relier l'admission (70) à une évacuation (72), est développée de telle façon
qu'un courant d'eau potable est produit par l'espace creux (52) en tirant de l'eau
potable chaude.
caractérisé par le fait que
(d) l'armature de raccord (58) présente entre l'admission (70) et l'évacuation (72)
un passage (76) direct de courant passant à l'espace creux (52),
(e) l'armature de raccord (58) établit en outre un chemin de courant (86) s'étendant
suivant le courant parallèlement au passage (76) direct de courant et à travers l'espace
creux (52) et
(f) une installation de remous (96) est disposée dans ce chemin parallèle de courant
(86), installation par laquelle un remous est susceptible d'être produit au moyen
du courant d'eau potable passant dans le chemin direct de courant, remous qui a produit,
quand on tire de l'eau potable, un courant par l'intermédiaire du chemin parallèle
de courant (86) à travers l'espace creux (52) dans un élément aval (52) du chemin
direct de courant.
2. Vase de dilatation selon la revendication 1,
caractérisé par le fait que
(a) des premiers moyens de vanne (98) sont prévus par lesquels le chemin parallèle
de courant (86) est susceptible d'être barré en amont et en aval de l'espace creux
(52),
(b) des seconds moyens de vanne (136) sont prévus par lesquels une relation de l'espace
creux (52) à une évacuation de contrôle (138) est susceptible d'être établie et
(c) le boîtier (40) présente un raccord (56) pour un manomètre destiné à mesurer la
pression du gaz dans l'espace de gaz comprimé (54).
3. Vase de dilatation selon la revendication 2,
caractérisé par le fait que
(a) l'espace creux (52) est formé d'une membrane vésiculaire (42) qui est fixée avec
un bord (46) délimité par une ouverture d'admission (44) dans le boîtier (40) entourant
la membrane vésiculaire (42) autour d'une ouverture d'admission (48) du boîtier (40),
(b) une admission (70) de l'armature de raccord (58) est reliée une fois par l'intermédiaire
d'un passage (76) de courant' directement à une évacuation (72) et est reliée une
fois à l'ouverture d'admission (48) du boîtier (40),
(c) un tuyau d'évacuation (80) émerge à travers les ouvertures d'admission (48,44)
du boîtier (40) et de la membrane vésiculaire (42) dans l'élément de l'espace creux
(52) détourné des ouvertures d'admission (48,44) et présente là au moins une ouverture
d'entrée (84) et
(d) le tuyau d'évacuation (80) passe dans un canal de retour (78) qui émerge avec
une tuyère d'injecteur (96) dans le canal d'évacuation (72) de l'armature de raccord
(58).
4. Vase de dilatation selon la revendication 3, caractérisé par le fait que le chemin parallèle de courant (86) s'étend de l'admission (70) de l'armature de
raccord (58) vers l'espace creux (52) coaxialement par rapport au canal de retour
(78) et au tuyau d'évacuation (80) s'alignant sur ce dernier.
5. Vase de dilatation selon les revendications 2 et 4, caractérisé par le fait que les premiers moyens de vanne sont formés d'une vanne à boisseau (98) par laquelle
le canal de retour (78) et l'élément aller (88) coaxial à celui-ci du chemin parallèle
de courant (86) sont susceptibles d'être barrés en même temps.
6. Vase de dilatation selon la revendication 5,
caractérisé par le fait que
(a) la vanne à boisseau (98) est logée dans l'armature de raccord (58) entre deux
sièges de vanne (104,106) en forme d'anneau
(b) le siège de vanne (104) situé du côté de l'espace creux est formé de deux bagues
de sièges de vanne (108,110) reliées par des traverses radiales (112),
(c) une bille de vanne (100) de la vanne à boisseau (98) présente un perçage central
de passage (120) et une entaille (124) latérale séparée de ce dernier, l'élément aller
(88) du chemin parallèle de courant (86) s'étendant à travers cette entaille (124)
et entre les bagues de siège de vanne (108,110) du siège de vanne (104) situé du côté
de l'espace creux.
7. Vase de dilatation selon la revendication 6, caractérisé par le fait que la bille de vanne (100) présente une seconde entaille (122) latérale dans laquelle
une broche de réglage (126), logée dans l'armature de raccord (58) de façon susceptible
à tourner, s'engrène.
8. Vase de dilatation selon la revendication 7,
caractérisé par le fait que
(a) la broche de réglage (126) est développée avec une ouverture latérale (132) et
avec un canal longitudinal (134) relié à celle-ci,
(b) l'ouverture latérale (132) est reliée par l'intermédiaire d'un canal circulaire
(140) au canal (142) qui est relié, du côté de l'espace creux de la vanne à boisseau
(98), de son côté à l'élément aller (88) du chemin parallèle de courant (86) s'étendant
coaxialement par rapport au canal de retour (78).
(c) le canal longitudinal (134) est relié à une évacuation (138) qui est maîtrisée
par une vanne de contrôle (136) considérée comme seconds moyens de vanne.
9. Vase de dilatation selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'installation de remous est formée d'un tube de Venturi disposé dans le passage
direct de courant, tube dans lequel le chemin de courant s'étendant à travers l'espace
creux débouche.
10. Vase de dilation selon la revendication 9, caractérisé par le fait qu'une plaque de déviation est disposée dans le chemin de courant en emont du tube de
Venturi.
11. Vase de dilatation selon la revendication 10,
caractérisé par le fait que
(a) un boîtier de l'armature de raccord présente une admission et une évacuation s'alignant
sur celle-ci,
(b) un canal aller relié à l'espace creux part de l'admission verticalement par rapport
à l'axe d'admission et d'évacuation dans le boîtier,
(c) le tube de Venturi est formé dans le boîtier s'alignant sur l'admission et l'évacuation
en aval du canal de retour et est relié à un canal de retour formé dans le boîtier
par l'intermédiaire d'une ouverture d'aspiration et
(d) la plaque de déviation fait saillie de la paroi de boîtier opposée au canal aller
dans le domaine du canal aller.