Vorrichtung zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder eines Tores, einer Tür oder dergleichen, insbesondere einer Gewichtsausgleichsfeder für ein ein- oder mehrteiliges Überkopf bewegbares Torblatt oder eines Rolltorpanzers, mit einer vorzugsweise drehfest gelagerten Achse (1), auf der relativ zur Achse (1) drehend bewegbar ein Wickelkörper (4) angeordnet ist, und mit einer Torblatt-Blockiereinrichtung (5), die bei Federbruch den Wickelkörper (4) drehfest mit der Achse (1) verbindet, so daß ein Absturz des Torblattes oder des Rolltorpanzers vermieden wird, wobei bei Federbruch eine Kraft in axiale Richtung der Achse (1) auf die Torblatt-Blockiereinrichtung (5) wirkt, welche dem Wickelkörper (4) mit der Achse (1) verbindet. Eine derartig ausgebildete Vorrichtung hat den Vorteil, daß im Schadensfall eine schnelle Aktivierung der Torblatt-Blockiereinrichtung erfolgt und das diese Vorrichtung eine einfache und raumsparende Konstruktion aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder eines Tores, einer Tür oder dergleichen, insbesondere einer Gewichtsausgleichsfeder für ein ein- oder mehrteiliges Überkopf bewegbares Torblatt oder eines Rollpanzers.

[0002] Bei Überkopf bewegbaren Torblättern oder Rollpanzern ist es üblich, beispielsweise einen Rollpanzer auf einen Wickelkörper, nämlich eine Welle aufzurollen, um eine Gebäudeöffnung, beispielsweise eine Einfahrt oder dergleichen freizugeben. Darüberhinaus ist es üblich, sogenannte Sektionaltore in am Gebäude angeordneten Führungsschienen zu führen, wobei das Öffnen und Schließen der Sektionaltore mittels Seiltrommeln und Seilen unterstützt wird, welche Seile zumeist an der unteren Kante des Torblattes befestigt und auf den Seiltrommeln auf- bzw. abgewickelt werden. Hierzu sitzen die Seiltrommeln auf einer Welle, die zumindest an einem Ende eine Torsionsfeder aufweist. In gleicher Weise hat der Wickelkörper Torsionsfedern, die die Bewegung des Torblattes bzw. des Rollpanzers unterstützen. Hierbei werden die Torsionsfedern bei der Schließbewegung des Torblattes bzw. des Rollpanzers gespannt. Die in den Torsionsfedern gespeicherte Energie wird bei der Öffnungsbewegung des Torblattes bzw. des Rollpanzers an den Wickelkörper bzw. die Welle mit den Seiltrommeln abgegeben, so daß die Torsionsfedern insbesondere als Gewichtsausgleichsfedern wirken, die das Öffnen des Torblattes bzw. des Rollpanzers durch Energieabgabe unterstützen und die dem Schließen des Torblattes bzw. des Rollpanzers insoweit entgegenwirken, daß ein schlagartiges Schließen des Torblattes bzw. des Rollpanzers mit den damit verbundenen Verletzungsgefahren vermieden wird.

[0003] Da bei diesen Gebäudeabschlüssen die Gefahr besteht, daß eine oder mehrere Torsionsfedern brechen, wodurch das Torblatt bzw. der Rollpanzer ungewollt schließen kann, sind Vorrichtungen zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder eines Tores, einer Tür oder dergleichen, insbesondere einer Gewichtsausgleichsfeder für ein- oder mehrteilige Überkopf bewegbare Torblätter oder Rollpanzer bekannt. Derartige Federüberwachungsgeräte arbeiten mit einer gesonderten Federeinrichtung bzw. mit einem schwerkraftbetätigten Auslöseglied, deren bei Bruch der überwachten Torsionsfeder freiwerdende und bis dahin gespeicherte Kraft auf ein Fangglied einwirkt und dieses für den Fall des Bruches der Torsionsfeder in eine Fangstellung überführt, in der die Blockiereinrichtung einen Absturz des Torblattes verhindert. Dieser gesonderte Kraftspeicher für die Betätigung des Fanggliedes verursacht entsprechende Kosten und birgt je nach Ausführung die Gefahr, daß im Normalbetriebszustand der Torsionsfeder eine Störung (Federbruch) dieses zusätzlich vorgesehenen Kraftspeichers nicht bemerkt wird und im Falle des Bruches der Torsionsfeder dann nicht zur Verfügung steht.

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Vorrichtung zu schaffen, die eine schnelle Aktivierung im Schadensfalle ermöglicht sowie eine einfache und raumsparende Konstruktion aufweist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabenstellung sieht eine gattungsgemäße Vorrichtung vor, die eine vorzugsweise drehfest gelagerte Achse mit einem auf dieser relativ drehbeweglichen Wickelkörper und eine Torblatt-Blockiereinrichtung aufweist, die bei Federbruch den Wickelkörper drehfest mit der Achse verbindet, so daß ein Absturz des Torblattes oder des Rollpanzers vermieden wird, wobei bei Federbruch eine Kraft in axialer Richtung der Achse auf die Torblatt-Blockiereinrichtung wirkt, welche den Wickelkörper mit der Achse verbindet.

[0006] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder eines Tores, einer Tür oder dergleichen wird somit im Schadensfall der auf der Achse drehbar gelagerte Wickelkörper mit der Torblatt-Blockiereinrichtung derart verbunden, daß ein Absturz des Torblattes oder des Rollpanzers vermieden wird. Hierzu wirkt eine in axialer Richtung der Achse wirkende Kraft auf die Torblatt-Blockiereinrichtung ein. Durch diese Kraft wird der Wickelkörper mit der Achse verbunden, so daß eine Weiterdrehung des Wickelkörpers und damit ein Absturz des Rollpanzers vermieden wird. In gleicher Weise kann anstelle eines Wickelkörpers auch eine Seiltrommel angeordnet sein, die, wie voranstehend zum Stand der Technik ausgeführt, mit einem Sektionaltor zusammenwirkt. Die auf die Torblatt-Blockiereinrichtung wirkende axiale Kraftkomponente kann beispielsweise durch die Torsionsfeder aufgebracht werden, da Torsionsfedern der hier in Rede stehenden Art ihre axiale Länge bei Federbruch verändern, sich beispielsweise ausdehnen oder insbesondere verkürzen. Die Art der axialen Längenveränderung ist abhängig von der Art der Wicklung der aus einem Federstab gewickelten Torsionsfeder. Wird die Torsionsfeder beispielsweise beim Spannvorgang axial verkürzt, so vergrößert sich ihr Durchmesser und bei Federbruch verlängert sich die axiale Länge der Torsionsfeder. Vorzugsweise wird die Torsionsfeder jedoch beim Spannvorgang axial verlängert, wodurch sich ihr Durchmesser in platzsparender und damit vorteilhafter Weise verringert und die Torsionsfeder bei Federbruch axial verkürzt. Demzufolge kann die Längenveränderung der Torsionsfeder, beispielsweise einer um die Achse gewickelten Torsionsfeder auf die Torblatt-Blockiereinrichtung wirken, so daß diese in ihre Sperrstellung überführt wird. Es ist aber auch denkbar, daß hierzu zusätzliche Kraftspeichereinrichtungen vorgesehen sind, die dann auf die Torblatt-Blockiereinrichtung wirken, wenn eine an die Torblatt-Blockiereinrichtung angeschlossene Torsionsfeder bricht und die Torblatt-Blockiereinrichtung zu einer axialen Bewegung entlang der Achse freigibt.

[0007] Vorzugsweise besteht die Torblatt-Blockiereinrichtung aus einem mittelbar oder unmittelbar mit der Achse drehfest verbundenen Sperrelement und einem mit dem Wickelkörper mittelbar oder unmittelbar verbundenen Arretierelement, wobei Sperrelement und Arretierelement in axialer Richtung relativ zueinander verschiebbar sind. Die Blockierung der Achse erfolgt somit in vorzugsweiser Ausführung formschlüssig, wobei das Sperrelement als Klinkenrad und das Arretierelement als Sperrklinke ausgebildet sein kann. Vorzugsweise ist die Blockiereinrichtung als Klauen-Kupplung ausgebildet.

[0008] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Sperrklinke kranzförmig und über das Klinkenrad schiebbar ausgebildet ist. Das Klinkenrad ist verdrehfest an der verdrehfesten Achse angeordnet. Die Sperrklinke wird bei einem Federbruch beispielsweise durch die sich in ihrer axialen Länge verändernde Torsionsfeder über das Klinkenrad geschoben, wodurch die Blockiereinrichtung formschlüssig in Eingriff tritt. Demzufolge wird auch der Wickelkörper an der Achse festgesetzt, so daß ein Absturz des Torblattes oder des Rollpanzers, der an dem Wickelkörper befestigt ist, vermieden wird.

[0009] Vorzugsweise weist die Torblatt-Blockiereinrichtung ein hülsenförmiges Element auf, welches die Achse übergreift. Demzufolge ist das hülsenförmige Element in axialer Richtung der Achse verschiebbar gelagert. Der Wickelkörper ist demgegenüber in axialer Richtung an der Achse festgelegt, so daß das hülsenförmige Element relativ zu dem Wickelkörper auf diesen zu bzw. von diesem weg verschiebbar ist.

[0010] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß das hülsenförmige Element vorzugsweise formschlüssig mit dem Wickelkörper verbunden ist. Die formschlüssige Verbindung zwischen dem Wickelkörper und dem hülsenförmigen Element hat insbesondere den Vorteil, daß im Federbruchfall eine schnelle und wirksame Abbremsung des Wickelkörpers bzw. eine wirksame Arretierung des Wickelkörpers vorhanden ist, so daß das Torblatt möglichst unmittelbar nach dem Bruch der Torsionsfeder blockiert wird.

[0011] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der Wickelkörper zumindest zwei, vorzugsweise vier diametral gegenüberliegend angeordnete Aufnahmen hat, in welche korrespondierende Vorsprünge eingreifen, die an dem hülsenförmigen Element befestigt sind. Bei dieser Ausgestaltung ist es vorteilhaft, daß die bei Federbruch vom Wickelkörper auf die in ihre Sperrstellung geschobene Torblatt-Blockiereinrichtung übertragenen Kräfte auf eine möglichst große Fläche wirken, so daß hier nur geringe Drücke auf Bauelemente der beiden Konstruktionselemente übertragen werden.

[0012] Das hülsenförmige Element ist vorzugsweise mittelbar oder unmittelbar mit der Torsionsfeder verbunden, welche insbesondere um die Achse gewickelt ist und entweder mit ihrem dem hülsenförmigen Element gegenüberliegenden Ende an der drehfesten Achse oder einem anderen drehfest mit dem Gebäude verbundenen Element angeordnet ist. Bei unmittelbarer Verbindung zwischen der Torsionsfeder und dem hülsenförmigen Element wird bei Federbruch der Torsionsfeder das hülsenförmige Element durch die sich ausdehnende oder zusammenziehende Torsionsfeder in Richtung auf den Wickelkörper zurückgezogen, wodurch die kranzförmige Sperrklinke über das Klinkenrad verschoben wird, so daß eine Rotation des hülsenförmigen Elementes um die Achse unterbrochen oder vermieden wird. In gleicher Weise kann die Torsionsfeder im Fall des Federbruchs auch mittelbar auf das hülsenförmige Element eine in axialer Richtung der Achse verlaufende Kraftkomponente übertragen. Es ist aber auch denkbar, daß das hülsenförmige Element entgegen einer Rückstellkraft mit der Torsionsfeder verbunden ist, so daß die Rückstellkraft das hülsenförmige Element bei Bruch der Torsionsfeder in die Sperrstellung zieht.

[0013] Die Sperrklinke befindet sich vorzugsweise an einem dem Wickelkörper zugewandten Ende des hülsenförmigen Elementes, wobei insbesondere das hülsenförmige Element einstückig mit der Sperrklinke ausgebildet ist. In unmittelbarer Nähe der Sperrklinke ist das Klinkenrad angeordnet, so daß bereits geringfügige Axialbewegungen der brechenden Torsionsfeder ausreichen, um die Sperrklinke in Eingriff mit dem Klinkenrad zu bewegen.

[0014] Vorzugsweise hat das hülsenförmige Element einen Kragen, der sich an dem dem Wickelkörper zugewandten Ende radial nach außen erstreckt, wobei nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen ist, daß die Vorsprünge im Bereich des Kragens angeordnet sind.

[0015] Der axial bewegliche Übergang in den Sperrzustand kann auch derart getroffen sein, daß der Wickelkörper über formschlüssige Elemente mit einem Teil der Torblatt-Blockiereinrichtung drehfest verbunden ist, wobei die Elemente verschiebbar und mittels zumindest eines Kraftspeichers, vorzugsweise einer Druckfeder, vorgespannt gelagert sind, der sich bei Bruch der Torsionsfeder entspannt und dem Teil der Torblatt-Blockiereinrichtung relativ zum Wickelkörper in die Sperrstellung bewegt, wobei insbesondere die Sperrklinke über das Klinkenrad geschoben wird. Bei dieser Ausgestaltung ist eine Torsionsfeder vorgesehen, die sich bei Federbruch axial zusammenzieht. Die Torblatt-Blockiereinrichtung wird in axialer Richtung freigegeben, so daß die notwendige Verschiebung der Torblatt-Blockiereinrichtung in die Sperrstellung mittels des Kraftspeichers erfolgt.

[0016] Eine Ausgestaltung dieser Ausführungsform sieht vor, daß die Elemente als zumindest zwei Bolzen ausgebildet sind, die zumindest in zwei Bohrungen gelagert sind, welche diametral gegenüberliegend am Wickelkörper angeordnet sind, und die Bohrungen im hülsenförmigen Element, vorzugsweise im Bereich des Kragens, insbesondere im Bereich der Vorsprünge durchgreifen. Es hat sich demzufolge als vorteilhaft erwiesen, zwischen dem hülsenförmigen Element und dem Wickelkörper eine Verbindung aus zumindest zwei Bolzen vorzusehen, die eine geführte, axiale Relativbewegung des hülsenförmigen Elementes zum Wickelkörper erlauben, wobei diese Bewegung durch Kraftspeicher, nämlich Druckfedern eingeleitet wird, welche im Falle des Bruchs der Torsionsfeder das von vor der Torsionsfeder in Position gehaltene hülsenförmige Element auf den Wickelkörper zu ziehen, wodurch die Sperrklinke in das Klinkenrad eingreift. Die Bolzen befinden sich hierbei in vorteilhafter Weise in entsprechenden Bohrungen, die sowohl im Wickelkörper als auch im hülsenförmigen Element koaxial gegenüberliegend angeordnet sind, wobei entweder im Bereich des Wickelkörpers oder im Bereich des hülsenförmigen Elementes die Druckfedern angeordnet sind, die zwischen einer Wandung des hülsenförmigen Elementes oder des Wickelkörpers und einem Bolzenkopf bzw. einer am Bolzen arretierten Platte vorspannbar sind. Die Anordnung von zumindest zwei Bolzen hat den Vorteil, daß im Federbruchfall eine relative Drehung des hülsenförmigen Elementes zum Wickelkörper, insbesondere um eine zu seiner Drehachse im wesentlichen senkrechten Achse vermieden wird.

[0017] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Achse zumindest im Bereich des Wickelkörpers und der Torblatt-Blockiereinrichtung mit einer Hülse ummantelt ist, die drehfest an der Achse festgelegt ist. Auf dieser Hülse sind demzufolge die Torblatt-Blockiereinrichtung und der Wickelkörper gelagert, so daß die Hülse als Lager angesehen werden kann, die einen Verschleiß der Achse in diesem Bereich vermeiden soll. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, daß zwischen dem hülsenförmigen Element und der Hülse und/oder zwischen dem Wickelkörper und der Hülse Lagerelemente angeordnet sind, die ein möglichst reibungsarmes Drehen des Wickelkörpers und des hülsenförmigen Elementes um die Achse ermöglichen.

[0018] Schließlich ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen, daß die Hülse in axialer Richtung über zumindest eine Stiftverbindung an der Achse festgelegt ist, so daß sich die Hülse nicht mit Wickelkörper und Torblatt-Blockiereinrichtung drehen kann.

[0019] Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine teilweise geschnitten dargestellte Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 2

eine vergrößert dargestellte Detailansicht gemäß dem Kreis II in Figur 1;

Figur 3

eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Figur 1 entlang der Linie III-III;

Figur 4

die Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer Stellung nach einem Federbruch und

Figur 5

eine Detailansicht gemäß dem Kreis IV in Figur 4.

[0020] Eine Vorrichtung zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder eines Tores, einer Tür oder dergleichen, insbesondere einer Gewichtsausgleichsfeder für ein ein- oder mehrteiliges Torblatt oder eines Rollpanzers besteht aus einer drehfest gelagerten Achse 1, die beispielsweise zwischen zwei im wesentlichen parallel verlaufenden und gegenüberliegend angeordneten Wänden eines Gebäudes angeordnet ist. Auf der Achse ist eine Hülse 2 angeordnet, deren Innendurchmesser mit dem Außendurchmesser der Achse 1 im wesentlichen übereinstimmt. Die Hülse 2 ist über zumindest eine Stiftverbindung 3 verdrehfest und in axialer Richtung auf der Achse 1 festgelegt. Wie aus der Figur 1 zu erkennen ist, besteht die Achse 1 aus einem hohlzylindrischen Rohr.

[0021] Ferner sind auf der Achse 1 ein Wickelkörper 4 und eine Torblatt-Blockiereinrichtung 5 aufgesetzt, wobei der Wickelkörper 4 beispielsweise als Welle ausgebildet ist, der unter Zwischenlage von Lagerelementen 6 drehbar auf die Hülse 2 aufgeschoben ist. Der Wickelkörper 4 ist in an sich bekannter Weise ausgebildet und dient dazu, einen Rollpanzer, der in Führungsschienen einer Toröffnung angeordnet ist, aufzuwickeln, um die Toröffnung freizugeben.

[0022] Der Wickelkörper 4 stützt sich hierzu an einer Torsionsfeder ab, die in den Figuren jedoch nicht dargestellt ist. Diese wenigstens eine Torsionsfeder ist zumindest an einer Seite des Wickelkörpers 4 derart angeordnet, daß sie die Achse 1 umgibt, einen Endes an der Achse festgelegt und anderen Endes mittelbar oder unmittelbar mit dem Wickelkörper 4 verbunden ist. Bei der Überführung des nicht dargestellten Rollpanzers in die Schließstellung wird die Torsionsfeder derart gespannt, daß die Spannung der Abwärtsbewegung des Rollpanzers entgegenwirkt. Wird der Rollpanzer geöffnet, so unterstützt die sich hierbei entspannende Torsionsfeder die Aufwärtsbewegung, d.h. die Aufrollbewegung des Rollpanzers auf den Wickelkörper 4.

[0023] Axial neben dem Wickelkörper 4 ist die Torblatt-Blockiereinrichtung 5 ebenfalls unter Zwischenlage von Lagerelementen 7 auf die Hülse 2 aufgeschoben. Die Torblatt-Blockiereinrichtung 5 weist ein hülsenförmiges Element 8 auf, welches an seinem der Torsionsfeder zugewandten Ende leicht konisch ausgebildet ist. An seinem dem Wickelkörper 4 zugewandten Ende weist das hülsenförmige Element 8 einen Kragen 9 auf, der sich radial nach außen erstreckt. An diesem Kragen 9 sind vier diametral gegenüberliegend angeordnete Vorsprünge 10 befestigt, die aus im wesentlichem im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Profilen bestehen.

[0024] Die Vorsprünge 10 sind zwischen jeweils zwei im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Profilen 11 derart gehalten, daß jeweils der die Schenkel der Profile 11 verbindende Steg an einem Schenkel eines Vorsprungs 10 anliegt. Die Profile 11 sind an der der Torblatt-Blockiereinrichtung 5 zugewandten Stirnseite des Wickelkörpers 4 befestigt, so daß über die Vorsprünge 10 und die Profile 11 das hülsenförmige Element 8 formschlüssig und drehfest mit dem Wickelkörper 4 verbunden ist und sich somit gemeinsam mit dem Wickelkörper 4 um die Achse 1 drehen läßt. Die Profile 11 sind derart bemessen, daß das hülsenförmige Element 8 relativ zu dem Wickelkörper 4 in Axialrichtung bewegbar ist, ohne daß die Vorsprünge 10 außer Eingriff mit den Profilen gelangen können.

[0025] Im Bereich des Kragens 9 weist das hülsenförmige Element 8 eine kranzförmige Sperrklinke 12 auf, die einstückig mit dem hülsenförmigen Element 8 ausgebildet ist und mit einem Klinkenrand 13 in Verbindung bringbar ist, welches drehfest an der Hülse 2 angeordnet ist.

[0026] An dem hülsenförmigen Element 8 greift ferner mittelbar oder unmittelbar die nicht dargestellte Torsionsfeder an.

[0027] Bei einem Bruch der Torsionsfeder gibt diese das hülsenförmige Element 8 frei, so daß vorgespannte Federn 18 das hülsenförmige Element 8 in Richtung auf den Wickelkörper 4 bewegen, wobei einerseits das hülsenförmige Element 8 durch die Vorsprünge 10 und die Profile 11 in axialer Richtung geführt und andererseits die Sperrklinke 12 mit dem Klinkenrad 13 in Eingriff gebracht wird, wodurch der Wickelkörper 4 über das hülsenförmige Element 8 formschlüssig mit der drehfest gelagerten Achse 1 verbunden wird, so daß ein Absturz des auf den Wickelkörper 4 aufgewickelten Rollpanzers bei Federbruch der Torsionsfeder vermieden wird. Derart ausgebildet wird eine Vorrichtung zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder eines Tores, einer Tür oder dergleichen, insbesondere einer Gewichtsausgleichsfeder für ein ein- oder mehrteiliges über Kopf bewegbares Torblatt oder eines Rollpanzers bereitgestellt, welche sehr kompakt ausgebildet ist und somit nur geringen Raumbedarf hat und welche darüberhinaus eine sichere Arretierung des Wickelkörpers 4 an der drehfesten Achse im Federbruchfall ermöglicht.

[0028] Das Verschieben des hülsenförmigen Elementes 8 wird bei der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung durch die Einrichtung unterstützt, die detailliert in Figur 2 dargestellt ist.

[0029] Der Wickelkörper 4 weist im Bereich seiner Profile 11 Bohrungen 14 auf, durch welche Bolzen 15 gesteckt sind, die darüberhinaus jeweils eine Bohrung 16 im Kragen 9, und zwar im Bereich der Vorsprünge 10 des hülsenförmigen Elementes 8 durchgreifen. Die Bohrungen 14 und 16 sind somit koaxial zueinander angeordnet. In einer Ringnut 17 ist die Feder 18 angeordnet, die sich einerseits am Nutgrund der Ringnut 17 und andererseits über eine Scheibe 19 am Bolzenkopf 20 abstützt. Die Ringnut 17 ist hierbei innerhalb eines hohlzylindrischen Abschnitts 21 auf der den Profilen 11 gegenüberliegenden Fläche des Wickelkörpers 4 ausgebildet.

[0030] An seinem dem Bolzenkopf 20 gegenüberliegenden Ende ist der Bolzen 15 über einen Splint 22 unter Zwischenlage einer Scheibe 23 am Kragen 9 des hülsenförmigen Elementes abgestützt.

[0031] Die Figuren 1 und 2 zeigen hierbei die normale Betriebsstellung der Vorrichtung zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder, d.h. die Betriebsstellung bei intakter Torsionsfeder. Es ist zu erkennen, daß in dieser Stellung die Feder 18 vorgespannt ist. Demzufolge handelt es sich bei der Feder 18 um eine Druckfeder.

[0032] Im Falle des Federbruchs der Torsionsfeder wird die Verbindung der Torblatt-Blockiereinrichtung 5 über die Torsionsfeder mit der Achse 1 bzw. mit einem anderen ortsfest am Mauerwerk gelagerten Konstruktionselement unterbrochen, so daß das hülsenförmige Element 8 der Torblatt-Blockiereinrichtung 5 in axialer Richtung der Achse 1 verschoben wird. Diese Verschiebung des hülsenförmigen Elementes 8 wird, wie bereits beschrieben, durch die sich schlagartig entspannenden Federn 18 bewirkt, so daß die Sperrklinke 12 formschlüssig mit dem Klinkenrad 13 in Eingriff gelangt und der Wickelkörper 4 gegenüber der Achse 1 festgesetzt wird. Diese Betriebsstellung bei gebrochener Torsionsfeder ist in den Figuren 4 und 5 dargestellt.

[0033] Von besonderer Bedeutung bei der voranstehend beschriebenen Vorrichtung ist, daß die über den Umfang des Wickelkörpers 4 radial verteilt angeordneten Profile 11 sowohl in der normalen Betriebsstellung der Torblatt-Blockiereinrichtung 5 als auch in der Stellung dieser Torblatt-Blockiereinrichtung 5 nach einem Federbruch der Torsionsfeder mit den Vorsprüngen 10 des hülsenförmigen Elementes 8 in Eingriff bleiben, so daß hierüber immer eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Wickelkörper 4 und der Torblatt-Blockiereinrichtung 5, nämlich dem hülsenförmigen Element 8 und/oder der Sperrklinke 12 besteht.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Überwachung einer vorgespannt betriebenen Torsionsfeder eines Tores, einer Tür oder dergleichen, insbesondere einer Gewichtsausgleichsfeder für ein ein- oder mehrteiliges Überkopf bewegbares Torblatt oder einen Rollpanzer, mit einer vorzugsweise drehfest gelagerten Achse (1), auf der relativ zur Achse (1) drehend bewegbar ein Wickelkörper (4) angeordnet ist, und mit einer Torblatt-Blockiereinrichtung (5), die bei Federbruch den Wickelkörper (4) drehfest mit der Achse (1) verbindet, so daß ein Absturz des Torblattes oder des Rollpanzers vermieden wird, wobei bei Federbruch eine Kraft in axialer Richtung der Achse (1) auf die Torblatt-Blockiereinrichtung (5) wirkt, welche den Wickelkörper (4) mit der Achse (1) verbindet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet
daß die Torblatt-Blockiereinrichtung (5) aus einem mittelbar oder unmittelbar mit der Achse (1) drehfest verbundenen Sperrelement und einem mit dem Wickelkörper (4) mittelbar oder unmittelbar verbunden Arretierelement besteht, wobei Sperrelement und/oder Arretierelement in axialer Richtung relativ zueinander verschiebbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet
daß die Verbindung zwischen Torblatt-Blockiereinrichtung (5) und Achse (1) formschlüssig erfolgt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet
daß das Sperrelement als Klinkenrad (13) und das Arretierelement als Sperrklinke (12) ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet
daß die Sperrklinke (12) kranzförmig und über das Klinkenrad (13) schiebbar ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet
daß die Torblatt-Blockiereinrichtung (5) als hülsenförmiges Element (8) ausgebildet ist welches die Achse (1) übergreift.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet
daß das hülsenförmige Element (8) drehfest mit dem Wickelkörper (4) verbunden ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet
daß der Wickelkörper (4) zumindest zwei, vorzugsweise vier diametral gegenüberliegend angeordnete Aufnahmen (11) hat, in welche korrespondierende Vorsprünge (10) eingreifen, die an dem hülsenförmigen Element (8) befestigt sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet
daß das hülsenförmige Element (8) in axialer Richtung relativ zum Sperrad bzw. Wickelkörper (4) verschiebbar auf der Achse (1) gelagert ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet
daß das hülsenförmige Element (8) mittelbar oder unmittelbar mit der Torsionsfeder verbunden ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet
daß das hülsenförmige Element (8) an seinem der Torsionsfeder zugeordneten Ende zumindest in Teilbereichen konisch ausgebildet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet
daß das hülsenförmige Element (8) an seinem dem Wickelkörper (4) zugewandten Ende mit der Sperrklinke (12) verbunden, vorzugsweise einstückig mit dieser ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet
daß das hülsenförmige Element (8) einen Kragen (9) hat, der sich an dem dem Wickelkörper (4) zugewandten Ende radial nach außen erstreckt.

14. Vorrichtung nach den Ansprüchen 8 und 13,
dadurch gekennzeichnet
daß die Vorsprünge (10) im Bereich des Kragens (9) angeordnet sind.

15. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet
daß der Wickelkörper (4) über formschlüssige Elemente mit einem Teil der Torblatt-Blockiereinrichtung (5), insbesondere dem hülsenförmigen Element (8), verbunden ist, wobei Wickelkörper und der Teil der Blockiereinrichtung axial gegeneinander verschiebbar und mittels zumindest eines Kraftspeichers, vorzugsweise einer Druckfeder (18), vorgespannt gelagert sind, der sich bei Federbruch der Torsionsfeder entspannt und den Teil der Torblatt-Blockiereinrichtung (5) relativ zum Wickelkörper (4) in die Sperrstellung bewegt.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet
daß die Elemente als zumindest zwei Bolzen (15) ausgebildet sind, die in zumindest zwei Bohrungen (14) gelagert sind, welche diametral gegenüberliegend im Wickelkörper (4) angeordnet sind, und daß die Bolzen (15) Bohrungen (16) im hülsenförmigen Element (8), vorzugsweise im Bereich des Kragens (9), insbesondere im Bereich der Vorsprünge (10), durchgreifen.

17. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet
daß die Achse (1) zumindest im Bereich des Wickelkörpers (4) und der Torblatt-Blockiereinrichtung (5) mit einer Hülse (2) ummantelt ist, die drehfest an der Achse (1) festgelegt ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet
daß zwischen dem hülsenförmigen Element (8) und der Hülse (2) und/oder zwischen dem Wickelkörper (4) und der Hülse (2) Lagerelemente (6, 7) angeordnet sind.

19. Vorrichtung nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet
daß die Hülse (2) in axialer Richtung über zumindest eine Stiftverbindung (3) an der Achse (1) festgelegt ist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Torsionsfeder in axialer Richtung auf Zug vorgespannt ist.

Zeichnung