(19)
(11) EP 0 577 815 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.07.1996  Patentblatt  1996/30

(21) Anmeldenummer: 93903888.1

(22) Anmeldetag:  29.01.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D05B 27/18
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9300/206
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9315/252 (05.08.1993 Gazette  1993/19)

(54)

FÖRDERER ZUR FÜHRUNG VON STRÜMPFEN IN KETTELMASCHINEN

CONVEYOR FOR GUIDING SOCKS IN LINKING MACHINES

CONVOYEUR DE GUIDAGE DE CHAUSSETTES DANS DES REMMAILLEUSES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB

(30) Priorität: 29.01.1992 IT TO920018 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.01.1994  Patentblatt  1994/02

(73) Patentinhaber: ROSSO INDUSTRIE S.P.A.
I-10043 Orbassano (Torino) (IT)

(72) Erfinder:
  • ROSSO, Pietro
    I-10146 Torino (IT)

(74) Vertreter: Gustorf, Gerhard, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Gerhard Gustorf Bachstrasse 6 A
D-84036 Landshut
D-84036 Landshut (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 640 486
FR-A- 2 616 161
FR-A- 2 247 101
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Förderer zur Führung von Strümpfen in Kettelmaschinen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Es sind bereits Förderer dieser Bauart bekannte (siehe z.B. FR-A-2 616 161), bei denen die beiden Leisten für die Führung der Strümpfe unterhalb einer horizontalen Tragkonsole angeordnet sind, die an einer vertikalen Wand der Kettelmaschine angebracht ist. Um den Abstand zwischen den beiden Leisten in Anpassung an den jeweiligen Strumpftyp einstellen zu können, ist die "innere Leiste" fest, während die "äußere Leiste" in horizontaler Richtung verstellt werden kann. Bei bekannten Förderern geschieht diese Verstellung dadurch, daß die innere Leiste mit Schrauben an der Tragkonsole befestigt ist, während die äußere Leiste an zwei Tragelementen befestigt ist, die an der Tragkonsole angebracht und in Längsrichtung der Leiste voneinander beabstandet sind. Gegen die verstellbare Leiste wirken Druckfedern, wobei die Leiste durch Betätigungselemente von der vertikalen Wand wegbewegt bzw. zu dieser hin verstellt werden kann. Die äußere Leiste ist dabei über zwei Schrauben an den unteren Enden zugehöriger Buchsen befestigt, die mit Innengewinde versehen sind und in vertikale Bohrungen eingesetzt sind, welche in die Tragkonsole eingearbeitet sind. Die Abmessung der Tragkonsole in Längsrichtung des Förderers entspricht dem Außendurchmesser der Buchsen, während sie rechtwinklig zu der Längsrichtung größer als dieser Durchmesser ist.

    [0003] Die Betätigungselemente zum Einstellen der Öffnungsweite zwischen den beiden Leisten bestehen aus Drehgriffen mit Gewindeschäften, die in Bohrungen mit horizontaler Achse eingeschraubt sind, welche in die Stirnwand der Tragkonsole eingearbeitet sind. Die Gewindeschäfte drücken die die äußere Leiste tragenden Buchsen gegen die Wirkung von Federn, die in Bohrungen eingesetzt sind, die mit den Bohrungen verbunden sind, in denen die Buchsen sitzen.

    [0004] Um die Stellung der Buchsen in den zugehörigen Langlöchern zu fixieren, sind Griffe oder Blockierhebel über der Tragkonsole vorgesehen, von denen jeder einen Gewindebolzen hat, der in den oberen Teil der Bohrung einer der Buchsen eingeschraubt ist. Die genaue Einstellung der Position der äußeren Leiste ist bei dieser Konstruktion nicht einfach durchzuführen. Hierzu ist es nämlich erforderlich, zunächst die Griffe oder Blockierhebel der äußeren Leiste zu betätigen. Mit Hilfe von Griffen, deren Gewindeschäfte in die Bohrungen eingeschraubt sind, welche in die Stirnwand der Tragkonsole eingearbeitet sind, kann anschließend die äußere, bewegliche Leiste bezüglich der festen Leiste verstellt werden, um auf diese Weise sowohl den Abstand als auch die Schrägstellung zu verändern, wodurch eine Anpassung an die Dicke des Strumpfgewirkes herbeigeführt und die Einführung in den Förderer erleichtert wird.

    [0005] Das Ergebnis der Einstellung wird normalerweise mit einem Dickenmesser überprüft. Wenn jedoch nach erfolgter Einstellung die Position der äußeren Leiste fixiert wird, erfährt das eingestellte Maß eine wenn auch nur geringe Änderung, so daß für eine genaue Einstellung, die bei feinen Strümpfen notwendig ist, die erläuterte Operation mehrmals durchgeführt werden muß.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Förderer zur Verfügung zu stellen, der diesen Nachteil nicht aufweist und bei dem es möglich ist, die Einstellung der Position der äußeren, bezüglich der inneren Leiste beweglichen Leiste rasch und trotzdem mit hoher Genauigkeit durchzuführen.

    [0007] Bei der Erfindung wird diese Aufgabe durch das Kennzeichen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0008] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen:

    Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Förderers gemäß der Erfindung,

    Figur 2 die Ansicht des Förderers auf der Seite der äußeren, beweglichen Stange,

    Figur 3 eine Ansicht des Förderers von oben,

    Figur 4 eine Schnittdarstelung in der Ebene IV-IV der Figur 3,

    Figur 5 eine Explosionsdarstellung des Förderers,

    Figur 6 die vergrößerte Schnittdarstellung einer Einzelheit des Förderers,

    Figur 7 eine Variante des Förderers in der der Figur 3 entsprechenden Draufsicht und

    Figur 8 eine Schnittdarstellung in der Ebene V-V der Figur 7.



    [0009] Der in den Figuren gezeigte Förderer hat zwei Leisten oder Stangen 1 und 2 für die Führung der Strümpfe. Die Leisten bilden mit ihren einander gegenüberliegenden Rändern einen Längsschlitz 3 und sind unter einer waagrechten Tragkonsole 4 angeordnet, die an einer vertikalen Wand 5 befestigt ist. Die Wand 5 ist mit einer nicht gezeigten Kettelmaschine verbunden, an welcher der Förderer angebracht ist. Die vertikale Position der Tragkonsole 4 kann mit Hilfe einer Stellschraube 6 verändert werden, wonach dann die eingestellte Position durch eine Klemmschraube 7 blockiert wird.

    [0010] Die Leiste 1, die näher an der vertikalen Wand 5 liegt, wird als innere Leiste 1 bezeichnet. Wie Figur 4 zeigt, ist die innere Leiste 1 an der Tragkonsole 4 mit Hilfe von Schrauben 8 in zwei Punkten befestigt, die in Längsrichtung der Leiste 1 voneinander beabstandet sind, so daß die Leiste 1 bezüglich der Tragkonsole 4 eine feste Stellung einnimmt.

    [0011] Die andere Leiste 2, die von der Wand 5 einen größeren Abstand aufweist, wird als äußere Leiste 2 bezeichnet. Sie liegt in derselben Ebene wie die innere Leiste 1 und ist an der Tragkonsole 4 so gelagert, daß sie relativ zu dieser und damit auch zu der inneren Leiste 1 beweglich ist, wodurch die Breite des Längsschlitzes 3 zwischen den einander gegenüberliegenden Rändern der Leisten 1 und 2 eingestellt werden kann.

    [0012] Zu diesem Zweck sind in die Stirnwand 9 der Tragkonsole 4 zwei durchgehende Bohrungen 10 eingearbeitet, die in Längsrichtung der Leisten 1 und 2 gesehen einen Abstand voneinander aufweisen. Die beiden Bohrungen 10 haben gleiche Kreisquerschnitte und sind gemäß Figur 4 an ihren der Stirnwand 9 gegenüberliegenden Enden durch Stopfen 11 verschlossen. In den Bohrungen 10 sind zwei gleich ausgebildete Stangen 12 verschiebbar gelagert, deren Länge so bemessen ist, daß sie über die Stirnwand 9 der Tragkonsole 4 hervorstehen.

    [0013] Jede Stange 12 hat eine innere Aussparung, zwischen deren Boden und den jeweiligen Stopfen 11, der die Öffnung der Stange abschließt, eine Schraubendruckfeder 13 eingesetzt ist, die bestrebt ist, die Stange 11 von der Wand 5 wegzudrücken.

    [0014] Die Endabschnitte der Stangen 12, die aus den Bohrungen 11 über die Stirnwand 9 der Tragkonsole 4 hervorstehen, haben diametral eingearbeitete Schlitze 14, in die waagrecht angeordnete, durchbohrte Köpfe 15 eingreifen, welche seitlich von einer vertikalen Platte 16 abstehen. Wie die Figuren 3 und 5 zeigen, ist die Platte 16 mit Schrauben 16a an einem vertikalen Steg 17 einer horizontalen Schiene 18 befestigt, an der die äußere, bewegliche Leiste 2 über Schrauben 19 befestigt ist.

    [0015] Die Köpfe 15 der vertikalen Platte 16 sind über Schrauben 20 an den Stangen 12 befestigt. Die Köpfe 15 werden durch die Stangen 12 gegen Nocken 21 und 22 gedrückt, die an Buchsen 23 bzw. 24 angebracht sind. Die Buchsen 23 und 24 sind auf einem Bolzen 25 drehbar gelagert, der an der Tragkonsole 4 befestigt ist und rechtwinklig zu den Achsen der Bohrungen 10 verläuft, in denen die Stangen 12 untergebracht sind.

    [0016] Die Buchse 24 hat einen ringförmigen Griff 26, in den an einer Seite ein Kranz 27 von gleichmäßig voneinander beabstandeten Löchern eingearbeitet ist. In diese Löcher kann eine kleine

    [0017] Raste 28 eingreifen, die von einem Arm 29 getragen wird, der mit der Tragkonsole 4 fest verbunden ist und die durch eine kleine Feder 30 gegen den Umfang des Kranzes 27 gedrückt wird (vgl. Figur 6).

    [0018] An der Buchse 23 ist ein Flansch 31 ausgebildet, in den ein bogenförmiger Schlitz 32 eingearbeitet ist, durch den eine Schraube 33 verläuft, die in eine in den Griff 26 eingearbeitete Gewindebohrung eingeschraubt ist. Auf diese Weise können die beiden Buchsen 23 und 24 und mit diesen die Nocken 21 und 22 in Umfangsrichtung relativ zueinander verstellt werden, wodurch der Abstand zwischen den Leisten 1 und 2 im Eingangsbereich des Förderers vergrößert wird. Das ist dadurch möglich, daß wenigstens eine der beiden Schrauben 20 in ihrem Sitz mit einem kleinen Spiel angeordnet ist.

    [0019] Gegenüber dem Stand der Technik wird mit der Erfindung der wesentliche Vorteil erzielt, daß es für die Einstellung genügt, auf nur ein Betätigungsorgan einzuwirken (Griff 26) anstatt auf vier (zwei Blockierhebel und zwei Drehgriffe mit Gewindestiften, ohne daß dadurch die gewünschte Einstellgenauigkeit in einfacher Weise erzielt werden kann).

    [0020] Über das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel hinaus sind im Rahmen des Erfindungsgedankens Änderungen möglich.

    [0021] So kann beispielsweise, wie die Figuren 7 und 8 zeigen, der Aufbau weiter vereinfacht werden, indem die Nocken 21 und 22 mit dem zugehörigen Bolzen 25 und dem Griff 26 mit Rastkranz 27 sowie die Platte 16 entfallen, wobei dann der U-förmige Raum der Tragkonsole 4 durch eine äußere Platte 39 abgeschlossen wird, die an der Tragkonsole 4 befestigt ist. Der Steg 17a, der in dem U-förmigen Raum beweglich ist, ist an den Enden der Stangen 12 befestigt und wird von diesen geführt.

    [0022] Zum Verstellen des Steges 17a dient ein einziger Drehgriff 40, dessen Gewindeschaft in eine Gewindebohrung eingeschraubt ist, welche in die äußere Platte 39 eingearbeitet ist. Das Ende des Gewindeschaftes drückt gegen den beweglichen Steg 19a.

    [0023] Die Stellung der äußeren Leiste 2 bezüglich der inneren Leiste 1 kann dadurch verändert werden, daß die in die Leiste 2 eingearbeiteten Bohrungen, durch welche die Schrauben 19 verlaufen, Durchmesser haben, die etwas größer als die Durchmesser der Schrauben 19 sind. Durch manuelle Betätigung ist es so möglich, die Leiste 2 in die richtige Winkelstellung zu bringen.


    Ansprüche

    1. Förderer für Strümpfe in Kettelmaschinen, bei dem Leisten (1,2) zur Führung der Strümpfe unter einer horizontalen Tragkonsole (4) angebracht sind, die an einer vertikalen Wand (5) befestigt ist, welche mit der Kettelmaschine verbunden ist, wobei zur Einstellung des Abstandes zwischen den einander gegenüberliegenden Rändern der Leisten (12) in Abhängigkeit von dem Strumpftyp die der vertikalen Wand (5) benachbarte, innere Leiste (1) fest ist, während die andere Leiste (2), die in derselben Ebene wie die innere Leiste liegt, an einer Einrichtung befestigt ist, auf die Federorgane einwirken derart, daß die Einrichtung durch Betätigungselemente, welche vor der Stirnwand der Tragkonsole angebracht und an dieser gelagert sind, in Richtung auf die vertikale Wand und von dieser weg verstellt werden kann, wodurch die äußere Leiste (2) bezüglich der inneren Leiste (1) verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Leiste (2) von den Enden zweier zylindrischer Stangen (12) getragen ist, welche in Bohrungen (10) verschiebbar gelagert sind, deren parallele Achsen in derselben Horizontalebene liegen und rechtwinklig zur vertikalen Wand (5) verlaufen, wobei die Stangen (12) aus den Bohrungen (10) hervorstehen und von Druckfedern (13) belastet sind, welche die Stangen (12) in Richtung aus den Bohrungen (10) herausdrücken, und daß die Verstellung der Einrichtung, die die äußere Leiste (2) trägt, durch Einwirkung auf ein einziges Betätigungselement erfolgt.
     
    2. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente aus zwei Nocken (21, 22) bestehen, von denen jeder an einer Endfläche der zugehörigen Stange (12) abgestützt und an zugehörigen Buchsen (23, 24) angebracht ist, die auf einem horizontalen, zu den Bohrungen (10) rechtwinkligen Bolzen (25) drehbar miteinander verbunden sind, wobei Mittel (27, 28, 29) zum festen Einstellen der Winkelposition des Griffes (26) vorgesehen sind.
     
    3. Förderer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel aus einem Kranz (27) gleichmäßig voneinander beabstandeter Rastsitze bestehen, die an dem Griff (26) ausgebildet sind und mit einer Raste (28) zusammenwirken, die an einem Element (29) vorgesehen ist, das mit der Tragkonsole (4) verbunden ist, welche die Leisten (1, 2) des Förderers trägt, wobei die Raste (28) von einer Feder (30) belastet ist, die die Raste (28) gegen den Kranz (27) der Rastsitze drückt.
     
    4. Förderer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (21, 22) relativ zueinander winkelverstellbar sind.
     
    5. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente einen Drehgriff (40) mit einem Gewindeschaft aufweisen, der in eine Gewindebohrung einer Frontplatte (39) der Tragkonsole (4) eingeschraubt ist und auf die Einrichtung einwirkt, die die äußere Leiste (2) trägt.
     


    Claims

    1. A conveyor for socks in linking machines, in which strips (1, 2) for guiding the socks are arranged under a horizontal support bracket (4) attached to a vertical wall (5) connected to the linking machine, wherein, in order to set the distance between the mutually opposite edges of the strips (1, 2) in accordance with the type of sock, the inner strip (I) adjacent the vertical wall (5) is fixed, whereas the other strip (2), situated in the same plane as the inner strip, is secured to a device acted upon by spring members in such a way that the device can be displaced in the direction towards the vertical wall and away therefrom by actuating members arranged in front of the front wall of the support bracket and mounted thereon, as a result of which the outer strip (2) is displaced with respect to the inner strip (1), characterized in that the outer strip (2) is supported by the ends of two cylindrical rods (12) mounted displaceably in bores (10) of which the parallel axes are situated in the same horizontal plane and extend at right angles to the vertical wall (5), wherein the rods (12) project out of the bores (10) and are loaded by compression springs (13) which press the rods (12) in the direction out of the bores (10), and the device supporting the outer strip (2) is displaced by acting upon a single actuating member.
     
    2. A conveyor according to Claim 1, characterized in that the actuating members comprise two cams (21, 22), each of which is supported on an end face of the associated rod (12) and is attached to associated bushes (23, 24) rotatably connected to each other on a horizontal pin (25) at right angles to the bores (10), wherein means (27, 28, 29) are provided for the fixed setting of the angular position of the handle (26).
     
    3. A conveyor according to Claim 2, characterized in that the means comprise a ring (27) of catch seats which are uniformly spaced from one another and which are formed on the handle (26) and cooperate with a catch (28) provided on a member (29) connected to the support bracket (4) supporting the strips (1, 2) of the conveyor, wherein the catch (28) is loaded by a spring (30) pressing the catch (28) against the ring (27) of the catch seats.
     
    4. A conveyor according to Claim 2 or 3, characterized in that the angles of the cams (21, 22) are adjustable with respect to each other.
     
    5. A conveyor according to Claim 1, characterized in that the actuating members comprise a rotary handle (40) with a threaded shaft screwed into a threaded bore in a front plate (39) of the support bracket (4) and acting upon the device supporting the outer strip (2).
     


    Revendications

    1. Convoyeur de chaussettes dans des remailleuses, possédant des barres (1, 2) pour le guidage de chaussettes, barres qui sont disposées sous une console support (4) horizontale qui est fixée sur une paroi (5) verticale reliée à la remailleuse, où, pour le réglage de la distance entre les bords opposés des barres (1, 2) en fonction du type de chaussettes, la barre intérieure (1) voisine de la paroi (5) verticale est fixe tandis que l'autre barre (2), située dans le même plan que la barre intérieure, est fixée sur un dispositif sur lequel agissent des organes à ressort de telle sorte que le dispositif peut être ajusté par rapport à la paroi verticale à l'aide d'éléments de manoeuvre fixés devant la face frontale de la console support et s'appuyant sur cette dernière, de telle sorte que la barre extérieure (2) est déplacée par rapport à la barre intérieure (1), caractérisé en ce que la barre extérieure (2) est supportée par les extrémités de deux tiges (12) cylindriques logées de façon mobile dans des perçages (10) dont les axes parallèles se situent dans un même plan horizontal et se trouvent à angle droit par rapport à la paroi verticale (5), les tiges (12) dépassant des perçages (10) et étant chargées par des ressorts de pression (13) poussant les tiges (12) hors des perçages (10), et en ce que l'ajustement du dispositif supportant la barre extérieure (2) s'effectue par action sur un seul des éléments de manoeuvre.
     
    2. Convoyeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de manoeuvre sont composés de deux cames (21, 22) dont chacune s'appuie sur une surface terminale de la tige (12) correspondante et est fixée sur des douilles (23, 24) correspondantes reliées entre elles de façon mobile sur une tige horizontale(25) disposée à angle droit par rapport aux perçages (10), des moyens (27, 28, 29) étant prévus pour le réglage fixe de la position angulaire de la bague (26).
     
    3. Convoyeur selon la revendication 2, caractérisé en ce que les moyens sont composés d'une couronne (27) de logements équidistants formés sur la bague (26) et agissant avec un ergot (28) prévu sur un élément (29) relié à la console support (4) qui supporte les barres (1, 2) du convoyeur, l'ergot (28) étant chargé par un ressort (30) venant pousser l'ergot (28) contre la couronne (27) des logements.
     
    4. Convoyeur selon les revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que les cames (21, 22) offrent la possibilité d'un ajustage angulaire relatif entre elles.
     
    5. Convoyeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de manoeuvre possèdent une poignée tournante (40) avec une tige filetée vissée dans le filetage d'une plaque frontale (39) de la console support (4) et agissant sur le dispositif qui supporte la barre extérieure (2).
     




    Zeichnung