(19)
(11) EP 0 580 965 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.07.1996  Patentblatt  1996/30

(21) Anmeldenummer: 93106936.3

(22) Anmeldetag:  29.04.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 29/00, A47B 46/00, D05B 75/06

(54)

Nähmöbel

Piece of furniture for sewing machine

Meuble pour machine à coudre


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB IT

(30) Priorität: 17.07.1992 DE 9209585 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.02.1994  Patentblatt  1994/05

(73) Patentinhaber: Hebbel, Dierk
71573 Allmersbach i.T. (DE)

(72) Erfinder:
  • Horn, Hans-Dieter
    73635 Rudersberg (DE)

(74) Vertreter: KOHLER SCHMID + PARTNER 
Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AU-D- 1 755 876
US-A- 4 103 633
GB-A- 2 181 944
US-A- 5 147 122
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Nähmöbel bestehend aus einem Unterschrank, der durch mindestens eine Tür an seiner Vorderseite zumindest teilweise verschließbar ist und eine Arbeitsplatte trägt.

    [0002] Bei herkömmlichen Nähmöbeln dieser Art sind an den Innenseiten der Tür oder der Türen häufig Staukästen zum Verstauen von Garnrollen, Nähutensilien und dergleichen angebracht, welche den Sitzbereich stören. Ferner kann bei nach vorne hängenden Stoffbahnen der Stoff sich in den Nähutensilien, beispielsweise Nadeln, die aus der Oberseite der Staukästen herausragen, verhängen. Häufig weisen die herkömmlichen Nähmöbel eine doppelte Arbeitsplatte mit einer nach links aufklappbaren Plattenhälfte auf. Solche nach links aufklappbaren Arbeitsplatten bieten zwar eine verlängerbare Arbeitsfläche für die zu nähenden Stoffbahnen, jedoch keinen Platz für zusätzliche Geräte, wie sie beim Betrieb hochmoderner Nähmaschinen üblich sind, wie Overlock-Maschinen, Bügelpressen und dergleichen, die seitlich von der Nähmaschine nur störend wären.

    [0003] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, die Funktionalität des gattungsgemäßen Nähmöbels zu erhöhen und die geschilderten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden.

    [0004] Zur Lösung der obigen Aufgabe ist erfindungsgemäß die mindestens eine Tür als Winkeltür ausgebildet, deren erster Winkelschenkel mittels eines Scharniers oder dergleichen an einer Seite des Unterschrankes schwenkbar gelagert ist, und die Arbeitsplatte als klappbare Doppelplatte ausgebildet, deren oberer Teil mittels eines Scharniers oder dergleichen an der Hinterseite des Nähmöbels oder an der Hinterkante des unteren Teils der Arbeitsplatte schwenkbar gelagert ist und in ihrem nach hinten ausgeschwenkten Zustand mit dem unteren Plattenteil eine ebene Fläche bildet.

    [0005] Der Vorteil der erfindungsgemäß als Winkeltür ausgebildeten Tür bzw. der Winkeltüren besteht nun darin, daß die inneren Staukästen weiter als bei einer ebenen Tür aus dem Sitzbereich der nähenden Person entfernt werden können und außerdem sozusagen in den Türraum integriert sind.

    [0006] Dadurch, daß die Arbeitsplatte als klappbare Doppelplatte so ausgebildet ist, daß der obere Plattenteil nach hinten schwenkbar ist, läßt sich hinter der Nähmaschine, die sich auf dem vorderen Arbeitsplattenteil befindet, eine zusätzliche Maschine, zum Beispiel eine Overlock-Maschine oder eine Bügelpresse aufstellen, ohne daß diese die Näharbeit beeinträchtigen würden. Zusätzlich zu der nach hinten ausklappbaren Plattenhälfte kann auch noch an der linken Seite des Unterschranks des Nähmöbels eine nach links hochklappbare Platte angebracht sein.

    [0007] In diesem Fall verschwindet dann die Tür mit den Staukästen unter dem nach links hochgeklappten Arbeitsplattenteil. Eine Beeinträchtigung einer nach vorne hängenden Stoffbahn durch aus den Staukästen herausragende Nadeln oder dergleichen ist dadurch mit Sicherheit ausgeschlossen.

    [0008] Gemäß einer bevorzugten Ausbildungsform ist am Unterschrank eine den oberen Teil der Arbeitsplatte in dessen ausgeschwenktem Zustand stützende Stützvorrichtung vorgesehen, die besonders vorteilhaft als an der Rückwand des Unterschranks schwenkbar gelagerter Stützfuß ausgebildet ist. In diesem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorteilhafterweise die Rückwand gegenüber der Hinterkante des unteren Teils der Arbeitsplatte um die Stärke des Stützfußes nach innen versetzt, damit letzterer bei eingeklappter Position nicht über das Nähmöbel hinten hinaussteht.

    [0009] Bevorzugt weist der Unterschrank an seiner Unterseite Rollen auf, mit denen er am Boden rollbar ist.

    [0010] Es ist auch zu bevorzugen, daß der Stützfuß über eine weitere Rolle am Boden abgestützt ist, damit das Möbel bei entsprechender Belastung mit einer zusätzlichen Maschine nicht nach hinten wegkippen kann.

    [0011] Bei einer weiter bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nähmöbels sind zwei Winkeltüren vorgesehen, die jeweils an der linken und rechten Seite des Unterschranks schwenkbar gelagert sind, wobei ihre Seitenlänge so gewählt ist, daß sie in geschlossenem Zustand die Vorderfront des Unterschranks vollständig abschließen.

    [0012] Vorteilhafterweise ist die Länge der bzw. des ersten Winkelschenkel(s) der Winkeltür(en) in Seitenrichtung um einen geringen Betrag größer gewählt als das Breitenmaß von mindestens einem an der Türinnenfläche des längeren Winkelschenkels anbringbaren Staukastens.

    [0013] Bevorzugt ist die Vorderkante des unteren Teils der Arbeitsplatte um eine bestimmte Breite (d) vorgezogen, so daß sie die Winkeltür (en) in deren geschlossenem Zustand überdeckt. Auf diese Weise bildet die Vorderkante mit der Außenfront der Winkeltüren eine ebene Fläche.

    [0014] Ferner kann in herkömmlicher Weise der untere Teil der Arbeitsplatte mit dem Nähmaschinensockel über einen Klappmechanismus verbunden sein, wobei der Sockel in das Nähmöbel hinein zur Versenkung der daran befestigten Nähmaschine klappbar ist. In Arbeitsstellung ist dieser Klappmechanismus so arretierbar, daß der Sockel mit der Oberfläche des unteren Teils der Arbeitsplatte eine ebene Fläche bildet. Bei eingeklappter Nähmaschine kann in diesem Fall der im unteren Teil der Arbeitsplatte vorgesehene Nähmaschinenausschnitt mit einer Füllplatte abgedeckt werden, damit dann im aufgeklappten Zustand der Arbeitsplatte bei in das Nähmöbel geklappter Nähmaschine eine durchgehend geschlossene Arbeitsfläche entsteht, wodurch sich die Arbeitsplatte des Nähmöbels als Zuschneidetisch und dergleichen verwenden läßt.

    [0015] Vorteilhafterweise ist der erste Winkelschenkel der Winkeltür in horizontaler Richtung kürzer als der zweite Winkelschenkel, wobei die Breite des ersten Winkelschenkels im wesentlichen durch die Tiefe der an dem zweiten Winkelschenkel angebrachten Staukästen bestimmt ist.

    [0016] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die beiden Winkelschenkel der Winkeltür mittels eines weiteren Scharniers oder dergleichen schwenkbar zueinander gelagert sind, wodurch vorteilhafterweise der Schwenkbereich der Winkeltür erheblich verkleinert werden kann. Dies gilt sowohl für den Fall, daß die Tür bereits im geschlossenen Zustand eine Winkeltür bildet, als auch für den Fall, daß erst in geöffneter Arbeitsstellung des Nähmöbels die beiden Winkelschenkel der Türe einen Winkel bilden. Wenn in letzterem Fall die Breite beider Winkelschenkel der Winkeltür so gewählt ist, daß sie in geschlossenen Zustand die Vorderfront des Unterschrankes vollständig abschließen, so vergrößert sich, wenn das Nähmöbel mit nur einer Tür ausgestattet sein, der Schwenkbereich der Winkeltür dadurch nicht.

    [0017] Vorteilhafterweise ist an der Unterseite des zweiten Winkelschenkels zumindest am äußeren Ende eine Abstützrolle vorgesehen, um die beiden Scharniere, insbesondere aber das unmittelbar am Unterschrank gelagerte, von dem Gewicht der beiden Winkelschenkel der Winkeltür zu entlasten. Zu einer weiteren Entlastung können noch weitere Abstützrollen vorgesehen sein, insbesondere im Bereich des zweiten Scharniers.

    [0018] Erfindungsgemäß ist an einem der beiden Winkelschenkel eine Ablageplatte schwenkbar gelagert, die in geschlossenem Zustand des Nähmöbels parallel zu demjenigen Winkelschenkel verläuft, an dem sie schwenkbar gelagert ist. Im geöffneten Zustand des Nähmöbels kann die Ablageplatte dann leicht in eine etwa waagerechte Endstellung hochgeschwenkt werden. Zur Befestigung der Ablageplatte ist zwischen ihr und demjenigen Winkelschenkel, an dem die Ablageplatte nicht gelagert ist, eine Rastverbindung derart vorgesehen, daß die beiden Winkelschenkel der Winkeltür in geöffneter Arbeitsstellung des Nähmöbels drehfest verbindbar sind und die Ablageplatte im wesentlichen waagrecht verläuft. Im Gegensatz zu einer jederzeit drehfesten Verbindung beider Winkelschenkel können daher an dem Winkelschenkel, an dem die Ablageplatte nicht gelagert ist, weitere Staukästen oder Ablageflächen vorgesehen sein, ohne daß dadurch das Hochschwenken der Ablageplatte be- oder verhindert wird. Denn zum Hochschwenken der Ablageplatte wird der zweite Winkelschenkel nicht bis in seine die Arbeitsstellung definierende Endposition geschwenkt, die Arbeitsplatte hochgeschwenkt und der zweite Winkelschenkel dann in seine Endposition weitergeschwenkt, wobei die Ablageplatte mit dem einen Winkelschenkel verrastet. Dabei kann die Ablageplatte auch leicht schräg angeordnet sein, so daß Garnrollen, Nadeln, etc. nicht von der Ablageplatte rollen können. In diesem Zusammenhang ist noch darauf hinzuweisen, daß durch die beiden im hochgeschwenkten Zustand an den beiden Winkeltüren anliegenden Kanten der Ablageplatte der Winkel zwischen den beiden Winkelschenkeln in der Endposition der Winkeltür bestimmt wird.

    [0019] Bevorzugt wird dabei die Rastverbindung durch einen an der Winkeltür angeordneten Abstützzapfen und eine Bohrung in der Ablageplatte oder durch einen an der Ablageplatte angeordneten Zapfen und eine Bohrung in einer an der Winkeltür angeordneten Auflage gebildet.

    [0020] Vorteilhafterweise ist zumindest im Bereich derjenigen Ecke der Ablagefläche, die in der geöffneten Arbeitsstellung des Nähmöbels nicht an den Winkelschenkeln der Winkeltür anliegt, eine Stützvorrichtung, beispielsweise in Form eines schwenkbaren Stützarmes vorgesehen. Dies ist insbesondere dann notwendig, wenn schwere Teile auf der Ablageplatte abgelegt werden. Dabei ist vorteilhafterweise auch der Stützarm schwenkbar ausgebildet.

    [0021] Im folgenden wird die Erfindung in drei bevorzugten Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nähmöbels von vorne und oben;
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht derselben Ausführungsart des erfindungsgemäßen Nähmöbels von oben und der rechten Seite;
    Fig. 3
    eine Abdeckplatte für die Türinnenseite.
    Fig. 4
    eine perspektivische Ansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nähmöbels von vorne und oben;
    Fig. 5
    eine vergrößerte Darstellung der Rastverbindung; und
    Fig. 6
    eine perspektivische Ansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nähmöbels von vorne und oben.


    [0022] Figur 1 zeigt die bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nähmöbels perspektivisch von vorne und oben. Ein Unterschrank 1 trägt eine horizontal liegende Arbeitsplatte 3, die aus einem unteren mit dem Unterschrank fest verbundenen Teil 5 und einem ausklappbaren oberen Plattenteil 4 besteht. Der obere Plattenteil 4 ist aus der zusammengeklappten Lage nach hinten in Richtung des Pfeils 15 klappbar.

    [0023] Der untere Plattenteil 5 der Arbeitsplatte 3 weist in der rechten Plattenhälfte eine Aussparung auf, durch die eine auf einem Sockel 11 befestige Nähmaschine 10 von innerhalb des Unterschranks nach oben in die Arbeitsposition geklappt werden und dort verriegelt werden kann. Solche klappbaren Nähmaschinen und entsprechende Scharniere und Verriegelungsmechanismen sind bekannt. An der linken und rechten Seite des Unterschranks 1 ist jeweils eine Winkeltür 2 an üblichen Scharnieren schwenkbar gelagert, welche von ihrer geschlossenen Position aus in Richtung der Pfeile 14 nach außen schwenkbar sind. Der Schwenkwinkel beträgt bevorzugt etwas über 180° .

    [0024] Die Länge der am Korpus des Unterschranks 1 angelenkten ersten Winkelschenkel 2' der Winkeltüren 2 in Seitenrichtung ist um einen geringen Betrag größer gewählt als das Breitenmaß der an der Türinnenfläche der Winkeltüren 2 angebrachten Staukästen 7. Diese Staukästen 7 können beispielsweise auch eine von oben nach unten zunehmende Breite aufweisen. In diesem Fall ist die genannte Länge der ersten Winkelschenkel 2' etwas größer als das Breitenmaß des breitesten Staukastens 7 gewählt.

    [0025] An der Unterseite des Unterschranks 1 sind Rollen 12 vorgesehen, mit denen sich das Nähmöbel auf dem Boden rollen läßt. Bevorzugt sind diese Rollen arretierbar.

    [0026] Ferner sind in Figur 1 Abdeckplatten 20 oberhalb der Staukästen 7 gezeigt, die bevorzugt abnehmbar sind, wie es weiter unten anhand der Figur 3 ausgeführt wird.

    [0027] In Figur 2 ist das erfindungsgemäße Nähmöbel perspektivisch von oben und der rechten Seite dargestellt. Die in der Beschreibung der Figur 1 bereits beschriebenen Teile werden nicht noch einmal beschrieben und sind mit denselben Bezugsziffern bezeichnet. Figur 2 zeigt zunächst, daß die Vorderkante des unteren Plattenteils 5 der Arbeitsplatte 3 um eine Breite d vorgezogen ist, so daß die Winkeltüren 2 in geschlossenem Zustand von der Arbeitsplatte 3 vollständig überdeckt werden, insbesondere so, daß die Vorderkante der Arbeitsplatte 3 mit der Außenfläche der Winkeltüren 2 bündig abschließt. Weiterhin zeigt Figur 2 einen den oberen Teil 4 der Arbeitsplatte 3 in dessen nach hinten ausgeschwenktem Zustand 15 stützenden Stützfuß 6, der schwenkbar an der Rückwand des Unterschranks gelagert ist und zum Beispiel in Richtung des Pfeils 16 ausschwenkbar ist. An der Unterseite des Stützfußes 6 ist eine weitere Rolle 13 vorgesehen, mit der sich der Stützfuß 6 am Boden abstützt, so daß das Nähmöbel auch bei Belastung des in die Arbeitsstellung ausgeschwenkten oberen Teils 4 der Arbeitsplatte 3 nicht nach hinten kippen kann. Figur 2 zeigt weiterhin, daß die Rückwand des Unterschranks gegenüber der Hinterkante des unteren Teils 5 der Arbeitsplatte 3 um die Stärke des Stützfußes 6 nach innen versetzt ist, damit dieser bei eingeklappter Position nicht über das Möbel hinten hinaussteht.

    [0028] Die Figur 3 zeigt eine bevorzugt aus Plastikmaterial bestehende Abdeckplatte 20, die Laschen 21 aufweist, mit denen sie in entsprechende Aufnahmen an der Innenseite der Winkeltüren 2 steckbar und von dort leicht wieder entfernbar ist. Diese Abdeckplatte 20 ist in ihrem Breitenmaß so gewählt, daß sie die Staukästen um ein geringes überdeckt.

    [0029] Die Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung, in der der Nähmaschinenausschnitt in der Arbeitsplatte 3 durch eine Füllplatte 22 abgedeckt ist. Mit dieser Füllplatte 22 kann bei in den Innenraum des Nähmöbels geklappter Nähmaschine die Arbeitsplatte 3 in ausgeklapptem Zustand abgedeckt werden, so daß eine durchgehend geschlossene Fläche entsteht und sich die Arbeitsplatte 3 z.B. als Zuschneidetisch verwenden läßt. Die Ausführungsform nach Fig. 4 unterscheidet sich von dem in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Nähmöbel weiterhin dadurch, daß die beiden Winkelschenkel 2', 2'' nicht drehfest miteinander verbunden sind. Die Winkeltür 2 ist wie beim ersten gezeigten Ausführungsbeispiel über ein am ersten Winkelschenkel 2' angeordnetes Scharnier 23 schwenkbar am Unterschrank 1 gelagert. Über ein weiteres, zwischen den beiden Winkelschenkeln 2', 2'' angeordnetes zweites Scharnier 24 ist der zweite Winkelschenkel 2'' schwenkbar gegenüber dem ersten 2' gelagert.

    [0030] Im geschlossenen Zustand der Winkeltür 2 bilden die beiden Winkelschenkel 2', 2'' eine ebene Fläche, und ihre Breite ist so gewählt, daß sie den Unterschrank 1 vollständig abschließen. Beim Öffnen der Winkeltür 2 werden zunächst die beiden Winkelschenkel 2', 2'' in Richtung des Pfeiles 14 gemeinsam aufgeschwenkt, bis der zweite Winkelschenkel 2'' durch eine Verschwenkbewegung in Pfeilrichtung 14' gegenüber dem ersten Winkelschenkel 2' abgewinkelt wird. Der von der Winkeltür 2 bei diesen Verschwenkbewegungen überstrichene Bereich wird dabei umso kleiner, je früher die Verschwenkbewegung des zweiten Winkelschenkels 2'' einsetzt.

    [0031] Damit die beiden Scharniere 23, 24 nicht durch das Gewicht der beiden Winkelschenkel 2', 2'' belastet werden, sind zwei Abstützrollen 12', 12'' an der Unterseite des zweiten Winkelschenkels 2'' vorgesehen, mit denen sich die Winkelschenkel 2', 2'' der Winkeltür 2 auf dem Boden rollen lassen. Zumindest die Abstützrolle 12'' ist arretierbar, so daß die Winkeltür 2 bezüglich des Unterschrankes 1 festgestellt werden kann.

    [0032] Mit dem zweiten Winkelschenkel 2'' ist eine Ablagelatte 25 über ein Scharnier 26 schwenkbar gelagert, wobei die Ablageplatte 25 in eingeklappter Ausgangsstellung parallel zum zweiten Winkelschenkel 2'' verläuft. Zum Hochklappen der Ablageplatte 25 aus ihrer an dem zweiten Winkelschenkel 2'' anliegenden Ausgangslage in Schwenkrichtung 27 wird der zweite Winkelschenkel 2'', nicht soweit gegenüber dem ersten Winkelschenkel 2'' verschwenkt, daß das Hochschwenken der Ablageplatte 25 durch die an dem ersten Winkelschenkel 2' angeordnete Abstützleiste 28 behindert wird. Ist die Ablageplatte 25 über diese Abstützleiste 28 hinaus hochgeschwenkt, so wird der zweite Winkelschenkel 2'' gegenüber dem ersten Winkelschenkel 2' in Richtung des Pfleiles 14' weitergeschwenkt, bis die Ablageplatte 25 auf der Abstützleiste 28 aufliegt.

    [0033] Wie Fig. 5 zeigt, wird durch einen an der Abstützleiste 28 ausgebildeten, nach oben weisenden Abstützzapfen 29 und eine korrespondierende Sackbohrung 30 in der Ablageplatte 25 eine Rastverbindung zwischen der Ablageplatte 25 und der Winkeltür 2 gebildet. Diese Rastverbindung verbindet in geöffneter Arbeitsstellung des Nähmöbels die beiden Winkelschenkel 2', 2'' der Winkeltür 2 drehfest miteinander.

    [0034] Wird die Auflagefläche der Abstützleiste 28 insbesondere höher als die Drehachse des Scharniers 26 angeordnet, so ergibt sich eine in Richtung auf das zweite Scharnier 24 abfallende Neigung der Arbeitsplatte 25, wodurch ein Abrollen von Nähutensilien oder dergleichen verhindert wird.

    [0035] Der Bereich derjenigen Ecke 31 der Ablageplatte 25, die nicht an einem der beiden Winkelschenkel 2', 2'' anliegt, wird durch einen Abstützarm 32 abgestützt. Der Stützarm 32 ist über ein Scharnier 33 schwenkbar an dem ersten Winkelschenkel 2' gelagert und greift an der Unterseite der Ablageplatte 25 an. In seiner Ausgangsposition, die er bei geschlossenem Nähmöbel einnimmt, liegt der Abstützarm 32 parallel am ersten Winkelschenkel 2' an.

    [0036] Der Winkel α, den in der Arbeitsstellung des Nähmöbels die beiden an den beiden Winkelschenkeln 2', 2'' anliegenden Kanten der Ablageplatte 25 bilden, bestimmt dabei auch den Winkel, den die beiden Winkelschenkel 2', 2'' in der Arbeitsstellung des Nähmöbels bilden.

    [0037] Fig. 6 zeigt eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Nähmöbels, die sich von der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform durch die schwenkbare Lagerung der Ablageplatte 125 an dem ersten Winkelschenkel 2' unterscheidet. Über ein an dem ersten Winkelschenkel 2' angeordnetes Scharnier 126 ist die Ablageplatte 125 in Schwenkrichtung 127 hochklappbar, wobei der zweite Winkelschenkel 2' entgegen der Pfeilrichtung 14' derart verschwenkt sein muß, daß die an dem zweiten Winkelschenkel 2'' angeordnete Auflage 128 die Schwenkbewegung der Ablageplatte 125 nicht behindert. Eine der Fig. 5 entsprechende Rastvorrichtung zwischen Ablageplatte 125 und Auflage 128 gewährleistet die drehfeste Verbindung beider Winkelschenkel 2', 2'' der Winkel 2. Abweichend von Fig. 5 kann dabei der Zapfen 29 auch an der Ablageplatte 125 angeordnet sein und nach unten weisen, während dann eine korrespondierende Sackbohrung in der Abstützleiste 128 ausgebildet ist.

    [0038] Der Abstützarm 132 ist auf nichtgezeigte Weise über ein Scharnier oder dergleichen schwenkbar an der Unterseite der Ablageplatte 125 gelagert und verrastet in seiner Abstützstellung in einem am zweiten Winkelschenkel 2'' angeordneten Rastelement 133.

    [0039] Über einen Türverschluß 34 ist die Winkeltür 2 in ihrem geschlossenen Zustand mit dem Unterschrank 1 abschließbar.

    [0040] Bevorzugt besteht das beschriebene Nähmöbel aus Spanplatten mit Echtholz- oder Kunststoffurnier, während die Staukästen 7 und die Abdeckplatten 20 aus Plastikmaterial bestehen.


    Ansprüche

    1. Nähmöbel bestehend aus einem Unterschrank (1), der durch mindestens eine Tür (2) an seiner Vorderseite zumindest teilweise verschließbar ist und der eine Arbeitsplatte (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Tür als Winkeltür (2) ausgebildet ist, deren erster Winkelschenkel (2') mittels eines Scharniers oder dergleichen an einer Seite des Unterschranks (1) schwenkbar gelagert ist, und daß die Arbeitsplatte (3) als klappbare Doppelplatte ausgebildet ist, deren oberer Teil (4) mittels eines Scharniers oder dergleichen an der Hinterseite des Nähmöbels oder der Hinterkante des unteren Plattenteils (5) der Arbeitsplatte (3) schwenkbar gelagert ist und in ihrem nach hinten ausgeschwenkten Zustand mit dem unteren Plattenteil (5) eine ebene Fläche bildet.
     
    2. Nähmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Unterschrank eine den oberen Teil (4) der Arbeitsplatte (3) in dessen ausgeschwenktem Zustand stützende Stützvorrichtung (6) vorgesehen ist.
     
    3. Nähmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Winkeltüren (2', 2'') vorgesehen sind, die jeweils an der linken und rechten Seite des Unterschranks (1) gelagert sind und daß ihre Seitenlänge so gewählt ist, daß sie in geschlossenem Zustand die Vorderfront des Unterschranks vollständig abschließen.
     
    4. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der oder des ersten Winkelschenkel(s) (2') der Winkeltür(en) (2) in Seitenrichtung um einen geringen Betrag größer gewählt ist als das Breitenmaß von mindestens einem an der Türinnenflächen des zweiten Winkelschenkels (2'') anbringbaren Staukastens (7).
     
    5. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderkante des unteren Teils (5) der Arbeitsplatte (3) um eine bestimmte Breite (d) vorgezogen ist, so daß sie die Winkeltür (en) (2) in deren geschlossenem Zustand überdeckt.
     
    6. Nähmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützvorrichtung (6) ein an einer Rückwand des Unterschranks (1) schwenkbar gelagerter Stützfuß (6) ist.
     
    7. Nähmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand des Unterschranks (1) gegenüber der Hinterkante des unteren Teils (5) der Arbeitsplatte (3) um die Stärke des Stützfußes (6) nach hinten versetzt ist.
     
    8. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Rollen (12) an der Unterseite des Unterschranks (1) vorgesehen sind, mit denen dieser am Boden rollbar ist.
     
    9. Nähmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützfuß (6) über eine weitere Rolle (13) am Boden abgestützt ist.
     
    10. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Winkelschenkel (2') der Winkeltür (2) in horizontaler Richtung kürzer ist als der zweite Winkelschenkel (2'').
     
    11. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Winkelschenkel (2', 2'') der Winkeltür (2) mittels eines weiteren Scharniers (24) oder dergleichen schwenkbar zueinander gelagert sind.
     
    12. Nähmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite beider Winkelschenkel (2', 2'') der Winkeltür (2) so gewählt ist, daß sie in geschlossenem Zustand die Vorderfront des Unterschrankes (1) vollständig abschließen.
     
    13. Nähmöbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des zweiten Winkelschenkels (2'') zumindest am äußeren Ende eine Abstützrolle (12'') vorgesehen ist.
     
    14. Nähmöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Abstützrolle (12'') am äußeren Ende der Unterseite des zweiten Winkelschenkels (2'') arretierbar ist.
     
    15. Nähmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der beiden Winkelschenkel (2', 2'') eine Ablageplatte (25; 125) schwenkbar gelagert ist.
     
    16. Nähmöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Ablageplatte (25; 125) und demjenigen Winkelschenkel (2', 2''), an dem die Ablageplatte (25; 125) nicht gelagert ist, eine Rastverbindung derart vorgesehen ist, daß die beiden Winkelschenkel (2', 2'') der Winkeltür (2) in geöffneter Arbeitsstellung des Nähmöbels drehfest verbindbar sind und die Ablageplatte (25; 125) im wesentlichen waagerecht verläuft.
     
    17. Nähmöbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung durch einen an der Winkeltür (2) angeordneten Abstützzapfen (29) und eine Bohrung (30) in der Ablageplatte (25; 125) oder durch einen an der Ablageplatte (25; 125) angeordneten Zapfen und eine Bohrung in einer an der Winkeltür (2) angeordneten Auflage (28; 128) gebildet ist.
     
    18. Nähmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest im Bereich derjenigen Ecke (31) der Ablageplatte (25; 125), die in der geöffneten Arbeitsstellung des Nähmöbels an den Winkelschenkeln (2', 2'') der Winkeltür (2) nicht anliegt, eine Stützvorrichtung vorgesehen ist.
     
    19. Nähmöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützvorrichtung durch einen vorzugsweise schwenkbaren Stützarm (32) gebildet ist.
     


    Claims

    1. Sewing machine piece of furniture consisting of a lower cabinet (1) which can be at least partially closed on its front side by means of at least one door (2) and which supports a working plate (3), characterized in that the at least one door is configured as an angled door (2) whose first angled side (2') is pivotably mounted by means of a hinge or the like at a side of the lower cabinet (1), and the working plate (3) is a foldable double plate whose upper section (4) is pivotably mounted by means of a hinge or the like at the rear side of the sewing machine piece of furniture or at the rear edge of the lower plate section (5) of the working plate (3) to form a flat surface with the lower plate section (5) when folded-out in the backward direction.
     
    2. Sewing machine piece of furniture according to claim 1, characterized in that a support device (6) is provided for on the lower cabinet to support the upper section (4) of the working plate (3) when folded-out.
     
    3. Sewing machine piece of furniture according to claim 1 or 2, characterized in that two angled doors (2', 2'') are mounted to the left and right sides of the lower cabinet (1) respectively whose side length is chosen to completely close the front of the lower cabinet when shut.
     
    4. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims, characterized in that the length of the first angled section (2') or sections of the angled door or doors (2) is somewhat larger in the sideward direction than the width of at least one storage box (7) which can be located on the inner door surface of the second angled side (2'').
     
    5. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims, characterized in that the front edge of the lower section (5) of the working plate (3) protrudes by a certain width (d) to cover the angled door or doors (2) when closed.
     
    6. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the claims 2 through 5, characterized in that the support device (6) is a support foot (6) pivotably mounted at a rear wall of the lower cabinet (1).
     
    7. Sewing machine of piece of furniture according to claim 6, characterized in that the rear wall of the lower cabinet (1) is displaced backwardly relative to the back edge of the lower section (5) of the working plate (3) by an amount corresponding to the size of the support foot (6).
     
    8. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims, characterized in that rollers (12) are located on the bottom of the lower cabinet (1) to wheel same on the floor.
     
    9. Sewing machine piece of furniture according to claim 8, characterized in that the support foot (6) is supported on the floor by an additional roller (13).
     
    10. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims, characterized in that the first angled side (2') of the angled door (2) is shorter in the horizontal direction than the second angled side (2'').
     
    11. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims, characterized in that the two angled sides (2', 2'') of the angled door (2) are pivotably mounted to each other with an additional hinge (24) or the like.
     
    12. Sewing machine piece of furniture according to claim 11, characterized in that the width of both angled sides (2', 2'') of the angled door (2) is chosen to completely close the front of the lower cabinet (1).
     
    13. Sewing machine piece of furniture according to claim 11 or 12, characterized in that a support roller (12'') is located at least on the outer end of the bottom of the second angled side (2'').
     
    14. Sewing machine piece of furniture according to claim 13, characterized in that at least the support roller (12'') on the outer end of the bottom of the second angled side (2'') is lockable.
     
    15. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the claims 11 through 14, characterized in that a deposit plate (25; 125) is pivotably mounted on one of the two angled sides (2', 2'').
     
    16. Sewing machine piece of furniture according to claim 15, characterized in that a snapping connection is provided between the deposit plate (25; 125) and that angled side (2', 2'') at which the deposit plate (25; 125) is not mounted to attach both angled sides (2', 2'') of the angled door (2) to another in a non-rotating fashion when the sewing machine piece of furniture is in the opened working position with the working plate (25; 125) being largely horizontal.
     
    17. Sewing machine piece of furniture according to claim 16, characterized in that the snapping connection is formed by a support peg (29) arranged on the angled door (2) and a bore hole (30) in the deposit plate (25; 125) or by means of a peg arranged on the deposit plate (25; 125) and a bore hole in a rest (28; 128) on the angled door (2).
     
    18. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the claims 11 through 17, characterized in that a support device is provided for at least in the vicinity of that edge (31) of the deposit plate (25; 125) which is not adjacent to the angled sides (2', 2'') of the angled door (2) in the opened working position of the sewing machine piece of furniture.
     
    19. Sewing machine piece of furniture according to claim 18, characterized in that the support device is formed by a preferentially pivotable support arm (32).
     


    Revendications

    1. Meuble pour machine à coudre, constitué par un placard inférieur (1) qui est refermable sur son côté avant au moins partiellement par au moins une porte (2), et qui porte un plateau de travail (3), caractérisé en ce que ladite porte est réalisée sous forme d'une porte angulaire (2) dont le premier volet d'angle (2') est monté en basculement au moyen d'une charnière ou similaire sur un côté du placard inférieur (1), et en ce que le plateau de travail (3) est réalisé sous forme de plateau double rabattable dont la partie supérieure (4) est montée en basculement au moyen d'une charnière ou similaire sur le côté arrière du meuble ou sur l'arête arrière de la partie inférieure (5) du plateau de travail (3), et dans son état déployé vers l'arrière, elle forme une surface plane conjointement avec la partie de plateau inférieure (5).
     
    2. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le placard inférieur un dispositif de support supportant la partie supérieure (4) du plateau de travail (3) dans son état déployé.
     
    3. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'il est prévu deux portes angulaires (2', 2'') qui sont montées chacune sur le côté gauche et droit du placard inférieur (1), et en ce que leur longueur latérale est choisie de telle sorte qu'à l'état fermé, elles referment entièrement le front avant du placard inférieur.
     
    4. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la longueur du ou des premier(s) volet d'angle (2') des/de la porte(s) angulaire(s) (2) est choisie en direction latérale légèrement plus grande que la largeur d'au moins un caisson de stockage (7) pouvant être monté sur les surfaces de porte intérieures du second volet d'angle (2'').
     
    5. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'arête avant de la partie inférieure (5) du plateau de travail (3) est décalée vers l'avant d'une certaine largeur (d), de sorte qu'elle recouvre la/les porte(s) angulaire(s) (2) dans leur état fermé.
     
    6. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de support (6) est un pied de support (6) monté en basculement sur une paroi arrière du placard inférieur (1).
     
    7. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 6, caractérisé en ce que la paroi arrière du placard inférieur (1) est décalée vers l'arrière de l'épaisseur du pied de support (6) par rapport à l'arête arrière de la partie inférieure (5) du plateau de travail (3).
     
    8. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu des roulettes (12) sur la face inférieure du placard inférieur (1), au moyen desquelles celui-ci peut être roulé sur le sol.
     
    9. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 8, caractérisé en ce que le pied de support (6) est supporté par une autre roulette (13) sur le sol.
     
    10. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier volet d'angle (2') de la porte angulaire (2) est plus court en direction horizontale que le second volet d'angle (2'').
     
    11. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux volets d'angle (2', 2'') de la porte angulaire (2) sont montés en basculement l'un par rapport à l'autre au moyen d'une autre charnière (24) ou similaire.
     
    12. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 11, caractérisé en ce que la largeur des deux volets d'angle (2', 2'') de la porte angulaire (2) est choisie de telle sorte qu'à l'état fermé, ils referment entièrement la façade avant du placard inférieur (1).
     
    13. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou l'autre des revendications 11 et 12, caractérisé en ce qu'il est prévu une roulette de support (12'') sur la face inférieure du second volet d'angle (2''), au moins à l'extrémité extérieure.
     
    14. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 13, caractérisé en ce que ladite roulette de support (12'') peut être arrêtée à l'extrémité extérieure de la face inférieure du second volet d'angle (2'').
     
    15. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications 11 à 14, caractérisé en ce qu'un plateau de dépose (25 ; 125) est monté en basculement sur l'un des deux volets d'angle (2', 2'').
     
    16. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 15, caractérisé en ce qu'il est prévu entre le plateau de dépose (25 ; 125) et celui des volets d'angle (2', 2'') sur lequel n'est pas monté le plateau de dépose (25 ; 125) une liaison d'enclenchement, de telle sorte qu'en position de travail ouverte du meuble, les deux volets d'angle (2', 2'') de la porte angulaire (2) peuvent être reliés solidairement en rotation et que le plateau de dépose (25 ; 125) s'étend sensiblement horizontalement.
     
    17. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 16, caractérisé en ce que la liaison d'enclenchement est formée par un tenon de support (29) agencé sur la porte angulaire (2) et par un perçage (30) dans le plateau de dépose (25 ; 125), ou bien par un tenon agencé sur le plateau de dépose (25 ; 125) et par un perçage dans un support (28 ; 128) agencé sur la porte angulaire (2).
     
    18. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications 11 à 17, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de support au moins dans la région de celui des coins (31) du plateau de dépose (25 ; 125) qui ne s'appuie pas contre les volets d'angle (2', 2'') de la porte angulaire (2) en position de travail ouverte du meuble.
     
    19. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 18, caractérisé en ce que le dispositif de support est formé par un bras de support (32) de préférence susceptible d'être basculé.
     




    Zeichnung