(19) |
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(11) |
EP 0 580 965 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.07.1996 Patentblatt 1996/30 |
(22) |
Anmeldetag: 29.04.1993 |
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(54) |
Nähmöbel
Piece of furniture for sewing machine
Meuble pour machine à coudre
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE GB IT |
(30) |
Priorität: |
17.07.1992 DE 9209585 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.02.1994 Patentblatt 1994/05 |
(73) |
Patentinhaber: Hebbel, Dierk |
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71573 Allmersbach i.T. (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Horn, Hans-Dieter
73635 Rudersberg (DE)
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(74) |
Vertreter: KOHLER SCHMID + PARTNER |
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Patentanwälte
Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
AU-D- 1 755 876 US-A- 4 103 633
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GB-A- 2 181 944 US-A- 5 147 122
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Nähmöbel bestehend aus einem Unterschrank, der durch mindestens
eine Tür an seiner Vorderseite zumindest teilweise verschließbar ist und eine Arbeitsplatte
trägt.
[0002] Bei herkömmlichen Nähmöbeln dieser Art sind an den Innenseiten der Tür oder der Türen
häufig Staukästen zum Verstauen von Garnrollen, Nähutensilien und dergleichen angebracht,
welche den Sitzbereich stören. Ferner kann bei nach vorne hängenden Stoffbahnen der
Stoff sich in den Nähutensilien, beispielsweise Nadeln, die aus der Oberseite der
Staukästen herausragen, verhängen. Häufig weisen die herkömmlichen Nähmöbel eine doppelte
Arbeitsplatte mit einer nach links aufklappbaren Plattenhälfte auf. Solche nach links
aufklappbaren Arbeitsplatten bieten zwar eine verlängerbare Arbeitsfläche für die
zu nähenden Stoffbahnen, jedoch keinen Platz für zusätzliche Geräte, wie sie beim
Betrieb hochmoderner Nähmaschinen üblich sind, wie Overlock-Maschinen, Bügelpressen
und dergleichen, die seitlich von der Nähmaschine nur störend wären.
[0003] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, die Funktionalität des gattungsgemäßen Nähmöbels
zu erhöhen und die geschilderten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden.
[0004] Zur Lösung der obigen Aufgabe ist erfindungsgemäß die mindestens eine Tür als Winkeltür
ausgebildet, deren erster Winkelschenkel mittels eines Scharniers oder dergleichen
an einer Seite des Unterschrankes schwenkbar gelagert ist, und die Arbeitsplatte als
klappbare Doppelplatte ausgebildet, deren oberer Teil mittels eines Scharniers oder
dergleichen an der Hinterseite des Nähmöbels oder an der Hinterkante des unteren Teils
der Arbeitsplatte schwenkbar gelagert ist und in ihrem nach hinten ausgeschwenkten
Zustand mit dem unteren Plattenteil eine ebene Fläche bildet.
[0005] Der Vorteil der erfindungsgemäß als Winkeltür ausgebildeten Tür bzw. der Winkeltüren
besteht nun darin, daß die inneren Staukästen weiter als bei einer ebenen Tür aus
dem Sitzbereich der nähenden Person entfernt werden können und außerdem sozusagen
in den Türraum integriert sind.
[0006] Dadurch, daß die Arbeitsplatte als klappbare Doppelplatte so ausgebildet ist, daß
der obere Plattenteil nach hinten schwenkbar ist, läßt sich hinter der Nähmaschine,
die sich auf dem vorderen Arbeitsplattenteil befindet, eine zusätzliche Maschine,
zum Beispiel eine Overlock-Maschine oder eine Bügelpresse aufstellen, ohne daß diese
die Näharbeit beeinträchtigen würden. Zusätzlich zu der nach hinten ausklappbaren
Plattenhälfte kann auch noch an der linken Seite des Unterschranks des Nähmöbels eine
nach links hochklappbare Platte angebracht sein.
[0007] In diesem Fall verschwindet dann die Tür mit den Staukästen unter dem nach links
hochgeklappten Arbeitsplattenteil. Eine Beeinträchtigung einer nach vorne hängenden
Stoffbahn durch aus den Staukästen herausragende Nadeln oder dergleichen ist dadurch
mit Sicherheit ausgeschlossen.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausbildungsform ist am Unterschrank eine den oberen Teil
der Arbeitsplatte in dessen ausgeschwenktem Zustand stützende Stützvorrichtung vorgesehen,
die besonders vorteilhaft als an der Rückwand des Unterschranks schwenkbar gelagerter
Stützfuß ausgebildet ist. In diesem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist
vorteilhafterweise die Rückwand gegenüber der Hinterkante des unteren Teils der Arbeitsplatte
um die Stärke des Stützfußes nach innen versetzt, damit letzterer bei eingeklappter
Position nicht über das Nähmöbel hinten hinaussteht.
[0009] Bevorzugt weist der Unterschrank an seiner Unterseite Rollen auf, mit denen er am
Boden rollbar ist.
[0010] Es ist auch zu bevorzugen, daß der Stützfuß über eine weitere Rolle am Boden abgestützt
ist, damit das Möbel bei entsprechender Belastung mit einer zusätzlichen Maschine
nicht nach hinten wegkippen kann.
[0011] Bei einer weiter bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nähmöbels sind
zwei Winkeltüren vorgesehen, die jeweils an der linken und rechten Seite des Unterschranks
schwenkbar gelagert sind, wobei ihre Seitenlänge so gewählt ist, daß sie in geschlossenem
Zustand die Vorderfront des Unterschranks vollständig abschließen.
[0012] Vorteilhafterweise ist die Länge der bzw. des ersten Winkelschenkel(s) der Winkeltür(en)
in Seitenrichtung um einen geringen Betrag größer gewählt als das Breitenmaß von mindestens
einem an der Türinnenfläche des längeren Winkelschenkels anbringbaren Staukastens.
[0013] Bevorzugt ist die Vorderkante des unteren Teils der Arbeitsplatte um eine bestimmte
Breite (d) vorgezogen, so daß sie die Winkeltür (en) in deren geschlossenem Zustand
überdeckt. Auf diese Weise bildet die Vorderkante mit der Außenfront der Winkeltüren
eine ebene Fläche.
[0014] Ferner kann in herkömmlicher Weise der untere Teil der Arbeitsplatte mit dem Nähmaschinensockel
über einen Klappmechanismus verbunden sein, wobei der Sockel in das Nähmöbel hinein
zur Versenkung der daran befestigten Nähmaschine klappbar ist. In Arbeitsstellung
ist dieser Klappmechanismus so arretierbar, daß der Sockel mit der Oberfläche des
unteren Teils der Arbeitsplatte eine ebene Fläche bildet. Bei eingeklappter Nähmaschine
kann in diesem Fall der im unteren Teil der Arbeitsplatte vorgesehene Nähmaschinenausschnitt
mit einer Füllplatte abgedeckt werden, damit dann im aufgeklappten Zustand der Arbeitsplatte
bei in das Nähmöbel geklappter Nähmaschine eine durchgehend geschlossene Arbeitsfläche
entsteht, wodurch sich die Arbeitsplatte des Nähmöbels als Zuschneidetisch und dergleichen
verwenden läßt.
[0015] Vorteilhafterweise ist der erste Winkelschenkel der Winkeltür in horizontaler Richtung
kürzer als der zweite Winkelschenkel, wobei die Breite des ersten Winkelschenkels
im wesentlichen durch die Tiefe der an dem zweiten Winkelschenkel angebrachten Staukästen
bestimmt ist.
[0016] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus,
daß die beiden Winkelschenkel der Winkeltür mittels eines weiteren Scharniers oder
dergleichen schwenkbar zueinander gelagert sind, wodurch vorteilhafterweise der Schwenkbereich
der Winkeltür erheblich verkleinert werden kann. Dies gilt sowohl für den Fall, daß
die Tür bereits im geschlossenen Zustand eine Winkeltür bildet, als auch für den Fall,
daß erst in geöffneter Arbeitsstellung des Nähmöbels die beiden Winkelschenkel der
Türe einen Winkel bilden. Wenn in letzterem Fall die Breite beider Winkelschenkel
der Winkeltür so gewählt ist, daß sie in geschlossenen Zustand die Vorderfront des
Unterschrankes vollständig abschließen, so vergrößert sich, wenn das Nähmöbel mit
nur einer Tür ausgestattet sein, der Schwenkbereich der Winkeltür dadurch nicht.
[0017] Vorteilhafterweise ist an der Unterseite des zweiten Winkelschenkels zumindest am
äußeren Ende eine Abstützrolle vorgesehen, um die beiden Scharniere, insbesondere
aber das unmittelbar am Unterschrank gelagerte, von dem Gewicht der beiden Winkelschenkel
der Winkeltür zu entlasten. Zu einer weiteren Entlastung können noch weitere Abstützrollen
vorgesehen sein, insbesondere im Bereich des zweiten Scharniers.
[0018] Erfindungsgemäß ist an einem der beiden Winkelschenkel eine Ablageplatte schwenkbar
gelagert, die in geschlossenem Zustand des Nähmöbels parallel zu demjenigen Winkelschenkel
verläuft, an dem sie schwenkbar gelagert ist. Im geöffneten Zustand des Nähmöbels
kann die Ablageplatte dann leicht in eine etwa waagerechte Endstellung hochgeschwenkt
werden. Zur Befestigung der Ablageplatte ist zwischen ihr und demjenigen Winkelschenkel,
an dem die Ablageplatte nicht gelagert ist, eine Rastverbindung derart vorgesehen,
daß die beiden Winkelschenkel der Winkeltür in geöffneter Arbeitsstellung des Nähmöbels
drehfest verbindbar sind und die Ablageplatte im wesentlichen waagrecht verläuft.
Im Gegensatz zu einer jederzeit drehfesten Verbindung beider Winkelschenkel können
daher an dem Winkelschenkel, an dem die Ablageplatte nicht gelagert ist, weitere Staukästen
oder Ablageflächen vorgesehen sein, ohne daß dadurch das Hochschwenken der Ablageplatte
be- oder verhindert wird. Denn zum Hochschwenken der Ablageplatte wird der zweite
Winkelschenkel nicht bis in seine die Arbeitsstellung definierende Endposition geschwenkt,
die Arbeitsplatte hochgeschwenkt und der zweite Winkelschenkel dann in seine Endposition
weitergeschwenkt, wobei die Ablageplatte mit dem einen Winkelschenkel verrastet. Dabei
kann die Ablageplatte auch leicht schräg angeordnet sein, so daß Garnrollen, Nadeln,
etc. nicht von der Ablageplatte rollen können. In diesem Zusammenhang ist noch darauf
hinzuweisen, daß durch die beiden im hochgeschwenkten Zustand an den beiden Winkeltüren
anliegenden Kanten der Ablageplatte der Winkel zwischen den beiden Winkelschenkeln
in der Endposition der Winkeltür bestimmt wird.
[0019] Bevorzugt wird dabei die Rastverbindung durch einen an der Winkeltür angeordneten
Abstützzapfen und eine Bohrung in der Ablageplatte oder durch einen an der Ablageplatte
angeordneten Zapfen und eine Bohrung in einer an der Winkeltür angeordneten Auflage
gebildet.
[0020] Vorteilhafterweise ist zumindest im Bereich derjenigen Ecke der Ablagefläche, die
in der geöffneten Arbeitsstellung des Nähmöbels nicht an den Winkelschenkeln der Winkeltür
anliegt, eine Stützvorrichtung, beispielsweise in Form eines schwenkbaren Stützarmes
vorgesehen. Dies ist insbesondere dann notwendig, wenn schwere Teile auf der Ablageplatte
abgelegt werden. Dabei ist vorteilhafterweise auch der Stützarm schwenkbar ausgebildet.
[0021] Im folgenden wird die Erfindung in drei bevorzugten Ausführungsbeispielen anhand
der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Nähmöbels von vorne und oben;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht derselben Ausführungsart des erfindungsgemäßen Nähmöbels
von oben und der rechten Seite;
- Fig. 3
- eine Abdeckplatte für die Türinnenseite.
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Nähmöbels von vorne und oben;
- Fig. 5
- eine vergrößerte Darstellung der Rastverbindung; und
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Nähmöbels von vorne und oben.
[0022] Figur 1 zeigt die bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nähmöbels perspektivisch
von vorne und oben. Ein Unterschrank 1 trägt eine horizontal liegende Arbeitsplatte
3, die aus einem unteren mit dem Unterschrank fest verbundenen Teil 5 und einem ausklappbaren
oberen Plattenteil 4 besteht. Der obere Plattenteil 4 ist aus der zusammengeklappten
Lage nach hinten in Richtung des Pfeils 15 klappbar.
[0023] Der untere Plattenteil 5 der Arbeitsplatte 3 weist in der rechten Plattenhälfte eine
Aussparung auf, durch die eine auf einem Sockel 11 befestige Nähmaschine 10 von innerhalb
des Unterschranks nach oben in die Arbeitsposition geklappt werden und dort verriegelt
werden kann. Solche klappbaren Nähmaschinen und entsprechende Scharniere und Verriegelungsmechanismen
sind bekannt. An der linken und rechten Seite des Unterschranks 1 ist jeweils eine
Winkeltür 2 an üblichen Scharnieren schwenkbar gelagert, welche von ihrer geschlossenen
Position aus in Richtung der Pfeile 14 nach außen schwenkbar sind. Der Schwenkwinkel
beträgt bevorzugt etwas über 180° .
[0024] Die Länge der am Korpus des Unterschranks 1 angelenkten ersten Winkelschenkel 2'
der Winkeltüren 2 in Seitenrichtung ist um einen geringen Betrag größer gewählt als
das Breitenmaß der an der Türinnenfläche der Winkeltüren 2 angebrachten Staukästen
7. Diese Staukästen 7 können beispielsweise auch eine von oben nach unten zunehmende
Breite aufweisen. In diesem Fall ist die genannte Länge der ersten Winkelschenkel
2' etwas größer als das Breitenmaß des breitesten Staukastens 7 gewählt.
[0025] An der Unterseite des Unterschranks 1 sind Rollen 12 vorgesehen, mit denen sich das
Nähmöbel auf dem Boden rollen läßt. Bevorzugt sind diese Rollen arretierbar.
[0026] Ferner sind in Figur 1 Abdeckplatten 20 oberhalb der Staukästen 7 gezeigt, die bevorzugt
abnehmbar sind, wie es weiter unten anhand der Figur 3 ausgeführt wird.
[0027] In Figur 2 ist das erfindungsgemäße Nähmöbel perspektivisch von oben und der rechten
Seite dargestellt. Die in der Beschreibung der Figur 1 bereits beschriebenen Teile
werden nicht noch einmal beschrieben und sind mit denselben Bezugsziffern bezeichnet.
Figur 2 zeigt zunächst, daß die Vorderkante des unteren Plattenteils 5 der Arbeitsplatte
3 um eine Breite d vorgezogen ist, so daß die Winkeltüren 2 in geschlossenem Zustand
von der Arbeitsplatte 3 vollständig überdeckt werden, insbesondere so, daß die Vorderkante
der Arbeitsplatte 3 mit der Außenfläche der Winkeltüren 2 bündig abschließt. Weiterhin
zeigt Figur 2 einen den oberen Teil 4 der Arbeitsplatte 3 in dessen nach hinten ausgeschwenktem
Zustand 15 stützenden Stützfuß 6, der schwenkbar an der Rückwand des Unterschranks
gelagert ist und zum Beispiel in Richtung des Pfeils 16 ausschwenkbar ist. An der
Unterseite des Stützfußes 6 ist eine weitere Rolle 13 vorgesehen, mit der sich der
Stützfuß 6 am Boden abstützt, so daß das Nähmöbel auch bei Belastung des in die Arbeitsstellung
ausgeschwenkten oberen Teils 4 der Arbeitsplatte 3 nicht nach hinten kippen kann.
Figur 2 zeigt weiterhin, daß die Rückwand des Unterschranks gegenüber der Hinterkante
des unteren Teils 5 der Arbeitsplatte 3 um die Stärke des Stützfußes 6 nach innen
versetzt ist, damit dieser bei eingeklappter Position nicht über das Möbel hinten
hinaussteht.
[0028] Die Figur 3 zeigt eine bevorzugt aus Plastikmaterial bestehende Abdeckplatte 20,
die Laschen 21 aufweist, mit denen sie in entsprechende Aufnahmen an der Innenseite
der Winkeltüren 2 steckbar und von dort leicht wieder entfernbar ist. Diese Abdeckplatte
20 ist in ihrem Breitenmaß so gewählt, daß sie die Staukästen um ein geringes überdeckt.
[0029] Die Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung, in der der Nähmaschinenausschnitt
in der Arbeitsplatte 3 durch eine Füllplatte 22 abgedeckt ist. Mit dieser Füllplatte
22 kann bei in den Innenraum des Nähmöbels geklappter Nähmaschine die Arbeitsplatte
3 in ausgeklapptem Zustand abgedeckt werden, so daß eine durchgehend geschlossene
Fläche entsteht und sich die Arbeitsplatte 3 z.B. als Zuschneidetisch verwenden läßt.
Die Ausführungsform nach Fig. 4 unterscheidet sich von dem in den Fig. 1 bis 3 dargestellten
Nähmöbel weiterhin dadurch, daß die beiden Winkelschenkel 2', 2'' nicht drehfest miteinander
verbunden sind. Die Winkeltür 2 ist wie beim ersten gezeigten Ausführungsbeispiel
über ein am ersten Winkelschenkel 2' angeordnetes Scharnier 23 schwenkbar am Unterschrank
1 gelagert. Über ein weiteres, zwischen den beiden Winkelschenkeln 2', 2'' angeordnetes
zweites Scharnier 24 ist der zweite Winkelschenkel 2'' schwenkbar gegenüber dem ersten
2' gelagert.
[0030] Im geschlossenen Zustand der Winkeltür 2 bilden die beiden Winkelschenkel 2', 2''
eine ebene Fläche, und ihre Breite ist so gewählt, daß sie den Unterschrank 1 vollständig
abschließen. Beim Öffnen der Winkeltür 2 werden zunächst die beiden Winkelschenkel
2', 2'' in Richtung des Pfeiles 14 gemeinsam aufgeschwenkt, bis der zweite Winkelschenkel
2'' durch eine Verschwenkbewegung in Pfeilrichtung 14' gegenüber dem ersten Winkelschenkel
2' abgewinkelt wird. Der von der Winkeltür 2 bei diesen Verschwenkbewegungen überstrichene
Bereich wird dabei umso kleiner, je früher die Verschwenkbewegung des zweiten Winkelschenkels
2'' einsetzt.
[0031] Damit die beiden Scharniere 23, 24 nicht durch das Gewicht der beiden Winkelschenkel
2', 2'' belastet werden, sind zwei Abstützrollen 12', 12'' an der Unterseite des zweiten
Winkelschenkels 2'' vorgesehen, mit denen sich die Winkelschenkel 2', 2'' der Winkeltür
2 auf dem Boden rollen lassen. Zumindest die Abstützrolle 12'' ist arretierbar, so
daß die Winkeltür 2 bezüglich des Unterschrankes 1 festgestellt werden kann.
[0032] Mit dem zweiten Winkelschenkel 2'' ist eine Ablagelatte 25 über ein Scharnier 26
schwenkbar gelagert, wobei die Ablageplatte 25 in eingeklappter Ausgangsstellung parallel
zum zweiten Winkelschenkel 2'' verläuft. Zum Hochklappen der Ablageplatte 25 aus ihrer
an dem zweiten Winkelschenkel 2'' anliegenden Ausgangslage in Schwenkrichtung 27 wird
der zweite Winkelschenkel 2'', nicht soweit gegenüber dem ersten Winkelschenkel 2''
verschwenkt, daß das Hochschwenken der Ablageplatte 25 durch die an dem ersten Winkelschenkel
2' angeordnete Abstützleiste 28 behindert wird. Ist die Ablageplatte 25 über diese
Abstützleiste 28 hinaus hochgeschwenkt, so wird der zweite Winkelschenkel 2'' gegenüber
dem ersten Winkelschenkel 2' in Richtung des Pfleiles 14' weitergeschwenkt, bis die
Ablageplatte 25 auf der Abstützleiste 28 aufliegt.
[0033] Wie Fig. 5 zeigt, wird durch einen an der Abstützleiste 28 ausgebildeten, nach oben
weisenden Abstützzapfen 29 und eine korrespondierende Sackbohrung 30 in der Ablageplatte
25 eine Rastverbindung zwischen der Ablageplatte 25 und der Winkeltür 2 gebildet.
Diese Rastverbindung verbindet in geöffneter Arbeitsstellung des Nähmöbels die beiden
Winkelschenkel 2', 2'' der Winkeltür 2 drehfest miteinander.
[0034] Wird die Auflagefläche der Abstützleiste 28 insbesondere höher als die Drehachse
des Scharniers 26 angeordnet, so ergibt sich eine in Richtung auf das zweite Scharnier
24 abfallende Neigung der Arbeitsplatte 25, wodurch ein Abrollen von Nähutensilien
oder dergleichen verhindert wird.
[0035] Der Bereich derjenigen Ecke 31 der Ablageplatte 25, die nicht an einem der beiden
Winkelschenkel 2', 2'' anliegt, wird durch einen Abstützarm 32 abgestützt. Der Stützarm
32 ist über ein Scharnier 33 schwenkbar an dem ersten Winkelschenkel 2' gelagert und
greift an der Unterseite der Ablageplatte 25 an. In seiner Ausgangsposition, die er
bei geschlossenem Nähmöbel einnimmt, liegt der Abstützarm 32 parallel am ersten Winkelschenkel
2' an.
[0036] Der Winkel α, den in der Arbeitsstellung des Nähmöbels die beiden an den beiden Winkelschenkeln
2', 2'' anliegenden Kanten der Ablageplatte 25 bilden, bestimmt dabei auch den Winkel,
den die beiden Winkelschenkel 2', 2'' in der Arbeitsstellung des Nähmöbels bilden.
[0037] Fig. 6 zeigt eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Nähmöbels, die sich von
der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform durch die schwenkbare Lagerung der Ablageplatte
125 an dem ersten Winkelschenkel 2' unterscheidet. Über ein an dem ersten Winkelschenkel
2' angeordnetes Scharnier 126 ist die Ablageplatte 125 in Schwenkrichtung 127 hochklappbar,
wobei der zweite Winkelschenkel 2' entgegen der Pfeilrichtung 14' derart verschwenkt
sein muß, daß die an dem zweiten Winkelschenkel 2'' angeordnete Auflage 128 die Schwenkbewegung
der Ablageplatte 125 nicht behindert. Eine der Fig. 5 entsprechende Rastvorrichtung
zwischen Ablageplatte 125 und Auflage 128 gewährleistet die drehfeste Verbindung beider
Winkelschenkel 2', 2'' der Winkel 2. Abweichend von Fig. 5 kann dabei der Zapfen 29
auch an der Ablageplatte 125 angeordnet sein und nach unten weisen, während dann eine
korrespondierende Sackbohrung in der Abstützleiste 128 ausgebildet ist.
[0038] Der Abstützarm 132 ist auf nichtgezeigte Weise über ein Scharnier oder dergleichen
schwenkbar an der Unterseite der Ablageplatte 125 gelagert und verrastet in seiner
Abstützstellung in einem am zweiten Winkelschenkel 2'' angeordneten Rastelement 133.
[0039] Über einen Türverschluß 34 ist die Winkeltür 2 in ihrem geschlossenen Zustand mit
dem Unterschrank 1 abschließbar.
[0040] Bevorzugt besteht das beschriebene Nähmöbel aus Spanplatten mit Echtholz- oder Kunststoffurnier,
während die Staukästen 7 und die Abdeckplatten 20 aus Plastikmaterial bestehen.
1. Nähmöbel bestehend aus einem Unterschrank (1), der durch mindestens eine Tür (2) an
seiner Vorderseite zumindest teilweise verschließbar ist und der eine Arbeitsplatte
(3) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Tür als Winkeltür (2) ausgebildet
ist, deren erster Winkelschenkel (2') mittels eines Scharniers oder dergleichen an
einer Seite des Unterschranks (1) schwenkbar gelagert ist, und daß die Arbeitsplatte
(3) als klappbare Doppelplatte ausgebildet ist, deren oberer Teil (4) mittels eines
Scharniers oder dergleichen an der Hinterseite des Nähmöbels oder der Hinterkante
des unteren Plattenteils (5) der Arbeitsplatte (3) schwenkbar gelagert ist und in
ihrem nach hinten ausgeschwenkten Zustand mit dem unteren Plattenteil (5) eine ebene
Fläche bildet.
2. Nähmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Unterschrank eine den oberen
Teil (4) der Arbeitsplatte (3) in dessen ausgeschwenktem Zustand stützende Stützvorrichtung
(6) vorgesehen ist.
3. Nähmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Winkeltüren (2',
2'') vorgesehen sind, die jeweils an der linken und rechten Seite des Unterschranks
(1) gelagert sind und daß ihre Seitenlänge so gewählt ist, daß sie in geschlossenem
Zustand die Vorderfront des Unterschranks vollständig abschließen.
4. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Länge der oder des ersten Winkelschenkel(s) (2') der Winkeltür(en) (2) in
Seitenrichtung um einen geringen Betrag größer gewählt ist als das Breitenmaß von
mindestens einem an der Türinnenflächen des zweiten Winkelschenkels (2'') anbringbaren
Staukastens (7).
5. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorderkante des unteren Teils (5) der Arbeitsplatte (3) um eine bestimmte
Breite (d) vorgezogen ist, so daß sie die Winkeltür (en) (2) in deren geschlossenem
Zustand überdeckt.
6. Nähmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Stützvorrichtung (6) ein an einer Rückwand des Unterschranks (1) schwenkbar gelagerter
Stützfuß (6) ist.
7. Nähmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand des Unterschranks
(1) gegenüber der Hinterkante des unteren Teils (5) der Arbeitsplatte (3) um die Stärke
des Stützfußes (6) nach hinten versetzt ist.
8. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß Rollen (12) an der Unterseite des Unterschranks (1) vorgesehen sind, mit denen
dieser am Boden rollbar ist.
9. Nähmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützfuß (6) über eine weitere
Rolle (13) am Boden abgestützt ist.
10. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der erste Winkelschenkel (2') der Winkeltür (2) in horizontaler Richtung kürzer
ist als der zweite Winkelschenkel (2'').
11. Nähmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Winkelschenkel (2', 2'') der Winkeltür (2) mittels eines weiteren Scharniers
(24) oder dergleichen schwenkbar zueinander gelagert sind.
12. Nähmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite beider Winkelschenkel
(2', 2'') der Winkeltür (2) so gewählt ist, daß sie in geschlossenem Zustand die Vorderfront
des Unterschrankes (1) vollständig abschließen.
13. Nähmöbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des
zweiten Winkelschenkels (2'') zumindest am äußeren Ende eine Abstützrolle (12'') vorgesehen
ist.
14. Nähmöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Abstützrolle
(12'') am äußeren Ende der Unterseite des zweiten Winkelschenkels (2'') arretierbar
ist.
15. Nähmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß an einem der beiden Winkelschenkel (2', 2'') eine Ablageplatte (25; 125) schwenkbar
gelagert ist.
16. Nähmöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Ablageplatte (25;
125) und demjenigen Winkelschenkel (2', 2''), an dem die Ablageplatte (25; 125) nicht
gelagert ist, eine Rastverbindung derart vorgesehen ist, daß die beiden Winkelschenkel
(2', 2'') der Winkeltür (2) in geöffneter Arbeitsstellung des Nähmöbels drehfest verbindbar
sind und die Ablageplatte (25; 125) im wesentlichen waagerecht verläuft.
17. Nähmöbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung durch einen
an der Winkeltür (2) angeordneten Abstützzapfen (29) und eine Bohrung (30) in der
Ablageplatte (25; 125) oder durch einen an der Ablageplatte (25; 125) angeordneten
Zapfen und eine Bohrung in einer an der Winkeltür (2) angeordneten Auflage (28; 128)
gebildet ist.
18. Nähmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest im Bereich derjenigen Ecke (31) der Ablageplatte (25; 125), die in der
geöffneten Arbeitsstellung des Nähmöbels an den Winkelschenkeln (2', 2'') der Winkeltür
(2) nicht anliegt, eine Stützvorrichtung vorgesehen ist.
19. Nähmöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützvorrichtung durch
einen vorzugsweise schwenkbaren Stützarm (32) gebildet ist.
1. Sewing machine piece of furniture consisting of a lower cabinet (1) which can be at
least partially closed on its front side by means of at least one door (2) and which
supports a working plate (3), characterized in that the at least one door is configured
as an angled door (2) whose first angled side (2') is pivotably mounted by means of
a hinge or the like at a side of the lower cabinet (1), and the working plate (3)
is a foldable double plate whose upper section (4) is pivotably mounted by means of
a hinge or the like at the rear side of the sewing machine piece of furniture or at
the rear edge of the lower plate section (5) of the working plate (3) to form a flat
surface with the lower plate section (5) when folded-out in the backward direction.
2. Sewing machine piece of furniture according to claim 1, characterized in that a support
device (6) is provided for on the lower cabinet to support the upper section (4) of
the working plate (3) when folded-out.
3. Sewing machine piece of furniture according to claim 1 or 2, characterized in that
two angled doors (2', 2'') are mounted to the left and right sides of the lower cabinet
(1) respectively whose side length is chosen to completely close the front of the
lower cabinet when shut.
4. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the length of the first angled section (2') or sections of the
angled door or doors (2) is somewhat larger in the sideward direction than the width
of at least one storage box (7) which can be located on the inner door surface of
the second angled side (2'').
5. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the front edge of the lower section (5) of the working plate
(3) protrudes by a certain width (d) to cover the angled door or doors (2) when closed.
6. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the claims 2 through
5, characterized in that the support device (6) is a support foot (6) pivotably mounted
at a rear wall of the lower cabinet (1).
7. Sewing machine of piece of furniture according to claim 6, characterized in that the
rear wall of the lower cabinet (1) is displaced backwardly relative to the back edge
of the lower section (5) of the working plate (3) by an amount corresponding to the
size of the support foot (6).
8. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims,
characterized in that rollers (12) are located on the bottom of the lower cabinet
(1) to wheel same on the floor.
9. Sewing machine piece of furniture according to claim 8, characterized in that the
support foot (6) is supported on the floor by an additional roller (13).
10. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the first angled side (2') of the angled door (2) is shorter
in the horizontal direction than the second angled side (2'').
11. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the two angled sides (2', 2'') of the angled door (2) are pivotably
mounted to each other with an additional hinge (24) or the like.
12. Sewing machine piece of furniture according to claim 11, characterized in that the
width of both angled sides (2', 2'') of the angled door (2) is chosen to completely
close the front of the lower cabinet (1).
13. Sewing machine piece of furniture according to claim 11 or 12, characterized in that
a support roller (12'') is located at least on the outer end of the bottom of the
second angled side (2'').
14. Sewing machine piece of furniture according to claim 13, characterized in that at
least the support roller (12'') on the outer end of the bottom of the second angled
side (2'') is lockable.
15. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the claims 11 through
14, characterized in that a deposit plate (25; 125) is pivotably mounted on one of
the two angled sides (2', 2'').
16. Sewing machine piece of furniture according to claim 15, characterized in that a snapping
connection is provided between the deposit plate (25; 125) and that angled side (2',
2'') at which the deposit plate (25; 125) is not mounted to attach both angled sides
(2', 2'') of the angled door (2) to another in a non-rotating fashion when the sewing
machine piece of furniture is in the opened working position with the working plate
(25; 125) being largely horizontal.
17. Sewing machine piece of furniture according to claim 16, characterized in that the
snapping connection is formed by a support peg (29) arranged on the angled door (2)
and a bore hole (30) in the deposit plate (25; 125) or by means of a peg arranged
on the deposit plate (25; 125) and a bore hole in a rest (28; 128) on the angled door
(2).
18. Sewing machine piece of furniture according to one or more of the claims 11 through
17, characterized in that a support device is provided for at least in the vicinity
of that edge (31) of the deposit plate (25; 125) which is not adjacent to the angled
sides (2', 2'') of the angled door (2) in the opened working position of the sewing
machine piece of furniture.
19. Sewing machine piece of furniture according to claim 18, characterized in that the
support device is formed by a preferentially pivotable support arm (32).
1. Meuble pour machine à coudre, constitué par un placard inférieur (1) qui est refermable
sur son côté avant au moins partiellement par au moins une porte (2), et qui porte
un plateau de travail (3), caractérisé en ce que ladite porte est réalisée sous forme
d'une porte angulaire (2) dont le premier volet d'angle (2') est monté en basculement
au moyen d'une charnière ou similaire sur un côté du placard inférieur (1), et en
ce que le plateau de travail (3) est réalisé sous forme de plateau double rabattable
dont la partie supérieure (4) est montée en basculement au moyen d'une charnière ou
similaire sur le côté arrière du meuble ou sur l'arête arrière de la partie inférieure
(5) du plateau de travail (3), et dans son état déployé vers l'arrière, elle forme
une surface plane conjointement avec la partie de plateau inférieure (5).
2. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est
prévu sur le placard inférieur un dispositif de support supportant la partie supérieure
(4) du plateau de travail (3) dans son état déployé.
3. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé
en ce qu'il est prévu deux portes angulaires (2', 2'') qui sont montées chacune sur
le côté gauche et droit du placard inférieur (1), et en ce que leur longueur latérale
est choisie de telle sorte qu'à l'état fermé, elles referment entièrement le front
avant du placard inférieur.
4. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la longueur du ou des premier(s) volet d'angle (2') des/de la
porte(s) angulaire(s) (2) est choisie en direction latérale légèrement plus grande
que la largeur d'au moins un caisson de stockage (7) pouvant être monté sur les surfaces
de porte intérieures du second volet d'angle (2'').
5. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'arête avant de la partie inférieure (5) du plateau de travail
(3) est décalée vers l'avant d'une certaine largeur (d), de sorte qu'elle recouvre
la/les porte(s) angulaire(s) (2) dans leur état fermé.
6. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 5, caractérisé
en ce que le dispositif de support (6) est un pied de support (6) monté en basculement
sur une paroi arrière du placard inférieur (1).
7. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 6, caractérisé en ce que la paroi
arrière du placard inférieur (1) est décalée vers l'arrière de l'épaisseur du pied
de support (6) par rapport à l'arête arrière de la partie inférieure (5) du plateau
de travail (3).
8. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il est prévu des roulettes (12) sur la face inférieure du placard
inférieur (1), au moyen desquelles celui-ci peut être roulé sur le sol.
9. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 8, caractérisé en ce que le pied
de support (6) est supporté par une autre roulette (13) sur le sol.
10. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le premier volet d'angle (2') de la porte angulaire (2) est
plus court en direction horizontale que le second volet d'angle (2'').
11. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les deux volets d'angle (2', 2'') de la porte angulaire (2)
sont montés en basculement l'un par rapport à l'autre au moyen d'une autre charnière
(24) ou similaire.
12. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 11, caractérisé en ce que la largeur
des deux volets d'angle (2', 2'') de la porte angulaire (2) est choisie de telle sorte
qu'à l'état fermé, ils referment entièrement la façade avant du placard inférieur
(1).
13. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou l'autre des revendications 11 et 12, caractérisé
en ce qu'il est prévu une roulette de support (12'') sur la face inférieure du second
volet d'angle (2''), au moins à l'extrémité extérieure.
14. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 13, caractérisé en ce que ladite
roulette de support (12'') peut être arrêtée à l'extrémité extérieure de la face inférieure
du second volet d'angle (2'').
15. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications 11 à 14,
caractérisé en ce qu'un plateau de dépose (25 ; 125) est monté en basculement sur
l'un des deux volets d'angle (2', 2'').
16. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 15, caractérisé en ce qu'il est
prévu entre le plateau de dépose (25 ; 125) et celui des volets d'angle (2', 2'')
sur lequel n'est pas monté le plateau de dépose (25 ; 125) une liaison d'enclenchement,
de telle sorte qu'en position de travail ouverte du meuble, les deux volets d'angle
(2', 2'') de la porte angulaire (2) peuvent être reliés solidairement en rotation
et que le plateau de dépose (25 ; 125) s'étend sensiblement horizontalement.
17. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 16, caractérisé en ce que la liaison
d'enclenchement est formée par un tenon de support (29) agencé sur la porte angulaire
(2) et par un perçage (30) dans le plateau de dépose (25 ; 125), ou bien par un tenon
agencé sur le plateau de dépose (25 ; 125) et par un perçage dans un support (28 ;
128) agencé sur la porte angulaire (2).
18. Meuble pour machine à coudre selon l'une ou plusieurs des revendications 11 à 17,
caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de support au moins dans la région
de celui des coins (31) du plateau de dépose (25 ; 125) qui ne s'appuie pas contre
les volets d'angle (2', 2'') de la porte angulaire (2) en position de travail ouverte
du meuble.
19. Meuble pour machine à coudre selon la revendication 18, caractérisé en ce que le dispositif
de support est formé par un bras de support (32) de préférence susceptible d'être
basculé.