(19)
(11) EP 0 597 222 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.07.1996  Patentblatt  1996/30

(21) Anmeldenummer: 93115337.3

(22) Anmeldetag:  23.09.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E03C 1/04

(54)

Armatur mit einem Befestigungsschaft

Fitting with mounting shank

Robinet avec tige de fixation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT

(30) Priorität: 13.11.1992 DE 9215456 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.05.1994  Patentblatt  1994/20

(73) Patentinhaber: MELOH-ARMATUREN RUPPEL & MELOH GmbH
D-58642 Iserlohn (DE)

(72) Erfinder:
  • Schröder, Rüdiger
    58675 Hemer (DE)

(74) Vertreter: Dörner, Lothar, Dipl.-Ing. 
Stresemannstrasse 15
58095 Hagen
58095 Hagen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 644 182
US-A- 4 502 165
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Armatur mit einer Fläche für ihre Aufstellung auf eine Arbeitsplatte, mit einem über die Aufstellfläche vorstehenden Befestigungsschaft, der nach dem Aufstellen der Armatur eine Öffnung in der Arbeitsplatte durchsetzt, und mit einer Mutter, die auf den Befestigungsschaft geschraubt - und gegen die Rückseite der Arbeitsplatte anziehbar - ist.

    [0002] Unter einer Arbeitsplatte im Sinne des Patents ist jede Platte zu verstehen, an deren Oberseite eine - wasserführende - Armatur befestigt werden kann. Als Beispiel seien Spülen oder Wasserbecken mit geringer Wandstärke einerseits und Tisch- oder Schrankplatten mit großer Wandstärke genannt. Wandstarken für solche Arbeitsplatten liegen im Bereich zwischen 1 mm und 60 mm. Um an solchen Arbeitsplatten eine Armatur zu befestigen, wird die Mutter nach dem Aufstellen der Armatur auf die Arbeitsplatte mit Durchtritt des Befestigungsschafts durch die Öffnung in der Arbeitsplatte von deren Unterseite her entlang dem Befestigungsschaft geschraubt und gegen die Rückseite der Arbeitsplatte festgezogen. Bei dünnen Arbeitsplatten muß die Mutter entlang dem gesamten Befestigungsschaft geschraubt und dann festgezogen werden. Das ist für den Installateur sehr mühsam.

    [0003] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen. mit deren Hilfe die Mutter nur im Bereich seines freien Endes auf den Befestigungsschaft geschraubt werden muß. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch einen Montagesatz aus einer um den Befestigungsschaft legbaren und gegen die Unterseite der Arbeitsplatte drückbaren Montageplatte und aus um den Befestigungsschaft legbaren Distanzringen, von denen einer der Montageplatte, ein anderer der Mutter benachbart ist und von denen die übrigen in einer der Dicke der Arbeitsplatte umgekehrt proportionalen Anzahl zwischenlegbar sind.

    [0004] Bei der Erfindung werden in Abhängigkeit von der Dicke der Arbeitsplatte neben der Montageplatte so viele Distanzringe auf den Befestigungsschaft gesteckt, daß etwa die Mutterlänge, das sind ca. 10 mm, am unteren freien Ende des Befestigungsschafts freibleibt. Bei sehr dicken Arbeitsplatten kann es vorkommen, daß nur ein oder auch kein Distanzring notwendig ist. Auf das freie Ende des Befestigungsschafts wird die Mutter geschraubt. Sie muß nur etwa um ihre Länge mit dem Befestigungsschaft verschraubt werden. Langwieriges Schrauben an der Unterseite der Arbeitsplatte, z. B. bei einer Spüle, entfällt. Trotzdem wird die Armatur sicher an der Arbeitsplatte gehalten.

    [0005] In Ausgestaltung der Erfindung besteht der Montagesatz darin, daß die Montageplatte in der Mitte der sie in derselben Ebene symmetrisch umgebenden, an der Montageplatte lösbar befestigten Distanzringe angeordnet ist. Eine solche Montageplatte wird der Armatur - neben einer Montageanleitung - als komplettes Teil beigelegt.

    [0006] Andere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    im Längsschnitt etwa in natürlicher Größe den Fuß einer Batterie mit Befestigungsschaft und Montagesatz;
    Fig. 2
    in der Unteransicht etwa im Maßstab 1:2 verkleinert den Montagesatz vor seiner Aufbringung auf den Befestigungsschaft.


    [0007] Ein Batteriekörper 1, von dem nur der Fuß dargestellt ist, wird unter Zwischenfügung einer Dichtung 2 auf eine Arbeitsplatte 3 aufgestellt. Die Dicke der Arbeitsplatte 3 liegt zwischen 2 mm und 60 mm. In den Batteriekörper 1 ist von der Aufstellseite her ein Befestigungsschaft 7 in der Form einer Gewindehülse eingeschraubt. Der Befestigungsschaft 7 durchdringt ein Loch in der Arbeitsplatte 3. Auf der dem Batteriekörper 1 zugewandten Seite liegt die Dichtung 2 um den Befestigungsschaft 7.

    [0008] Um den Befestigungsschaft 7 ist ein Montagesatz 4, 5 gelegt, der aus einer Montageplatte 4 und in Axialrichtung des Befestigungsschafts 7 nebeneinander angeordneten, ineinandergreifenden Distanzringen 5 besteht. Einer der Dinstanzringe 5 liegt an der Montageplatte 4 an. Der entgegengesetzt äußerste Distanzring 5 liegt an einer Mutter 6 an, die auf den Befestigungsschaft 7 geschraubt ist und die Distanzringe 5 und die Montageplatte 4 gegeneinander sowie gegen die Arbeitsplatte 3 gedrückt hält.

    [0009] Bei Verwendung des Montagesatzes 4, 5 muß nicht mehr die Mutter 6 über die gesamte Länge des Befestigungsschafts 7 geschraubt werden, um die Armatur 1 auf einer beispielsweise 2 mm starken Arbeitsplatte 3 zu befestigen. Vielmehr werden neben der Montageplatte 4 so viele Distanzringe 5 in Axialrichtung angebracht, wobei die Distanzringe 5 ineinandergreifen, daß lediglich das mit einem Außengewinde versehene freie Ende des Befestigungsschafts 7 mit der Mutter 6 verschraubt werden muß.

    [0010] Die Montageplatte 4 ist in der Ansicht als Dreieck mit abgerundeten Ecken ausgebildet. Auf ihrer Unterseite weist sie eine Nabe 41 auf. In der Ringfläche der Nabe 41 ist innen eine Ringnut 42 vorgesehen. Ausgehend von der Ringfläche der Nabe 41 weist die Montageplatte auf der Unterseite nach den Ecken hin je eine Verstärkungsrippe 43 auf. Die Verstärkungsrippe 43 hat im Bereich der Nabe eine Höhe gleich der Länge der Nabe; im Bereich der Ecken geht die Verstärkungsrippe 43 in die zugewandte Fläche der Montageplatte 4 über. Auf der der Verstärkungsrippe 43 abgewandten Seite ist die Montageplatte im Bereich der Ecken mit einer dem Kantenverlauf folgenden Wulst 44 versehen.

    [0011] Jeder Distanzring 5 ist als Hohlzylinder ausgebildet. An einer Stirnseite weist der Hohlzylinder innen einen Kragen 51 auf. An der anderen Stirnseite ist in dem Hohlzylinder innen eine Ringnut 52 vorgesehen. Die Ringnut 52 hat - negativ - die Abmessungen des Kragens 51. Die auf den Befestigungsschaft 7 gesteckten Distanzringe greifen mit ihren Kragen 51 in die Ringnut 52 des jeweils benachbarten Distanzrings 5. Der der Montageplatte 4 benachbarte Distanzring 5 greift mit seinem Kragen 51 in die Ringnut 42 der Nabe 41.

    [0012] Der aus Montageplatte 4 und Distanzringen 5 bestehende Montagesatz ist vor seinem Aufbringen auf den Befestigungsschaft 7 ein Bauteil: Die Montageplatte 4 ist in der Mitte der sie in derselben Eben symmetrisch umgebenden, an der Montageplatte 4 lösbar befestigten Distanzringe 5 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel, in dem die Montageplatte 4 in der Ansicht die Gestalt eines gleichschenkligen Dreiecks mit abgerundeten Ecken aufweist, sind an jeder Seite des Dreiecks über einen trennbaren Steg 45 jeweils zwei Distanzringe 5 befestigt.


    Ansprüche

    1. Armatur mit einer Fläche für ihre Aufstellung auf eine Arbeitsplatte (3), mit einem über die Aufstellfläche vorstehenden Befestigungsschaft (7), der nach dem Aufstellen der Armatur eine Öffnung in der Arbeitsplatte (3) durchsetzt, und mit einer Mutter (6), die auf den Befestigungsschaft (7) geschraubt ist, gekennzeichnet durch einen Montagesatz (4, 5) aus einer um den Befestigungsschaft (7) legbaren und gegen die Unterseite der Arbeitsplatte (3) drückbaren Montageplatte (4) und aus um den Befestigungsschaft (7) legbaren Distanzringen (5), von denen einer der Montageplatte (4), ein anderer der Mutter (6) benachbart ist und von denen die übrigen in einer der Dicke der Arbeitsplatte (3) umgekehrt proportionalen Anzahl zwischengelegt sind.
     
    2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (4) in der Ansicht als Dreieck mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist, die auf der Unterseite eine Nabe (41) aufweist.
     
    3. Armatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ringfläche der Nabe (41) eine Ringnut (42) vorgesehen ist.
     
    4. Armatur nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (4) auf der Unterseite ausgehend von der Nabe (41) nach den Ecken je eine Verstärkungsrippe (43) und an den Ecken auf der gegenüberliegenden Seite je eine dem Kantenverlauf folgende Wulst (44) aufweist.
     
    5. Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Distanzring (5) als Hohlzylinder ausgebildet ist, der an einer Stirnseite innen einen Kragen (51) und an der anderen Stirnseite innen eine Ringnut (52) mit den Abmessungen des Kragens (51) aufweist.
     
    6. Montagesatz für eine Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (4) in der Mitte der sie in derselben Ebene symmetrisch umgebenden, an der Montageplatte (4) lösbar befestigten Distanzringe (5) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. A fitting with a surface for its attachment to a working plate (3), with a shank (7) proud of the attachment face, said shank promoting an opening in the working plate (3) following its attachment to the working plate (3), and with a nut (6) screwed to the shank (7), the fitting being characterised by an installation set (4, 5) comprising a mounting plate (4) that can be placed around the shank (7) and pressed against the lower face of the working plate (3), and spacer rings (5) that can be placed around the shank, one ring of which is juxtaposed to the mounting plate (4) and the other juxtaposed to the nut (6) and of which the remainder are inserted in a quantity inversely proportional to the thickness of the working plate (3).
     
    2. Fitting as in Claim 1 characterised by the fact that the mounting plate (4) takes the form of a triangle with rounded corners and that has a hub (41) on the lower face.
     
    3. Fitting as in Claim 2 characterised by the fact that an annular groove (42) is provided in the ring face of the hub (41).
     
    4. Fitting as in Claim 2 or 3 characterised by the fact that the bottom face of the mounting plate (4) has a reinforcing rib (43) extending from the hub (41) to each of the corners, and that has a bead (44) at each of the corners on the opposite side, following the contour of the edge.
     
    5. Fitting as in one of the Claims 1 to 4 characterised by the fact that each spacer ring (5) is formed as a hollow cylinder with a collar (51) on one end face and an annular groove (42) on the other end face, with the dimensions of the collar (51).
     
    6. Installation kit for a fitting as in one of the Claims 1 to 5 characterised by the fact that the mounting plate (4) is arranged in the centre of spacer rings (5) symmetrically surrounding it on the same plane and removably attached to the mounting plate.
     


    Revendications

    1. Robinet comportant une surface pour sa pose sur une plaque de travail (3), une tige de fixation (7) qui fait saillie de cette surface de pose et, après la pose du robinet, passe par une ouverture faite dans la plaque de travail (3), et un écrou (6) qui est vissé sur la tige de fixation (7), caractérisé par un équipement de montage (4, 5) constitué d'une plaque de montage (4) pouvant être placée autour de la tige de fixation (7) et serrée contre la face inférieure de la plaque de travail (3), et de bagues entretoises (5) pouvant être placées autour de la tige de fixation (7) et dont une est voisine de la plaque de montage (4), une autre est voisine de l'écrou (6) et les autres sont placées entre les deux précédentes en nombre inversement proportionnel à l'épaisseur de la plaque de travail (3).
     
    2. Robinet selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la plaque de montage (4), vue de face, a la forme d'un triangle à sommets arrondis et présente sur le dessous un moyeu (41).
     
    3. Robinet selon la revendication 2, caractérisé par le fait que dans la surface annulaire du moyeu (41) est prévue une gorge annulaire (42).
     
    4. Robinet selon l'une des revendications 2 et 3, caractérisé par le fait que la plaque de montage (4) présente sur sa face inférieure des nervures de renfort (43) qui partent du moyeu (41) et vont chacune vers un sommet du triangle et, sur sa face opposée, à chaque sommet du triangle, un talon (44) qui suit le bord.
     
    5. Robinet selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que chaque bague entretoise (5) est un cylindre creux qui présente intérieurement sur une face frontale une collerette (51) et intérieurement sur l'autre face frontale une gorge annulaire (52) qui a les dimensions de la collerette (51).
     
    6. Equipement de montage pour un robinet selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que la plaque de montage (4) est placée au milieu des bagues entretoises (5), qui l'entourent symétriquement dans le même plan et y sont fixées de manière détachable.
     




    Zeichnung