(19)
(11) EP 0 641 412 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.07.1996  Patentblatt  1996/30

(21) Anmeldenummer: 93909551.9

(22) Anmeldetag:  08.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 49/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9301/128
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9324/723 (09.12.1993 Gazette  1993/29)

(54)

SCHLOSS MIT DURCH EINSCHIEBEN EINER BEREICHSWEISE MAGNETISIERTEN SCHLÜSSELKARTE FREIZUGEBENDER SCHLIESSFUNKTION

LOCK OPENED BY INSERTING A PARTIALLY MAGNETIZED CODE CARD

SERRURE COMPORTANT UNE FONCTION DE DEVERROUILLAGE S'OPERANT PAR L'INTRODUCTION D'UNE CARTE A CODE PARTIELLEMENT MAGNETISEE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IE IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 23.05.1992 DE 9206985 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.03.1995  Patentblatt  1995/10

(73) Patentinhaber: Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
D-42553 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • EISERMANN, Armin
    D-5620 Velbert 1 (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-89/12155
DE-A- 3 245 681
   
  • LOCKSMITH LEDGER. Bd. 49, Nr. 10, 1. September 1989, DES PLAINES US Seite 44 PHILLIPS 'access control that's easy to install,program and use'
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß mit durch Einschieben einer bereichsweise magnetisierten Schlüsselkarte freizugebender Schließfunktion, bei welchem die Schlüsselkarte einen von den magnetischen Zuhaltungsstiften freigegebenen Schieber mitschleppt.

[0002] Ein solches Schloß ist aus WO-A-8 912 155 bekannt.

[0003] Die bekannten Schlösser der vorgenannten Art sind in der Weise aufgebaut, daß sie einen, magnetische Zuhaltungsstifte aufweisenden Schieber besitzen. Zur Unterbringung der Zuhaltungsstifte sind in dem Schieber Lagerausnehmungen vorgesehen, wobei die Zuhaltungsstifte mit einer entsprechend polarisierten Schlüsselkarte zusammenwirken. Durch Einschub der vorschriftsmäßigen Schlüsselkarte verlassen die magnetischen Zuhaltungsstifte eine Sperrplatte, so daß mittels der Schlüsselkarte eine Schieberverlagerung vorgenommen werden kann.

[0004] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Schloß der in Rede stehenden Art in herstellungstechnisch einfacher Weise den Gebrauchswert des Schlosses durch eine ergänzende Benutzungsfunktion zu erhöhen.

[0005] Gelöst wird die Erfindungsaufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung.

[0006] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der erfinderischen Lösung dar.

[0007] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schloß der in Rede stehenden Art geschaffen, welches durch eine ergänzende Benutzungsfunktion einen erhöhten Gebrauchswert aufweist, dadurch, daß ein Teil der magnetischen Bereiche des Schlüssels in Freigabestellung des Schiebers einen im Schloß angeordneten Speicher veranlaßt, Daten, vorzugsweise jeweils Datum und Uhrzeit des Schlüsseleinschubzeitpunktes, abrufbar abzuspeichern, andererseits der Benutzer des Schlosses nicht weiß, ob diese Abspeicherung nun (momentan) in Funktion ist oder nicht. Der Speicher kann dann für eine Mehrzahl von Schlüsseleinschubzeitpunkten, z.B. zwanzig, vorgesehen sein. Die in das Schloß einzuführende Schlüsselkarte weist somit nicht nur einen die auf das Schloß abgestimmte Öffnungscode-Kombination beinhaltenden magnetisierten Bereich auf, sondern besitzt zudem einen weiteren magnetisierten Teilbereich zur Initiierung des im Schloß angeordneten Datums/Uhrzeit-Speichers. Als besonders vorteilhaft erweist es sich hierbei, daß diese zusätzliche Kontrollfunktion der Schlüsselkarte nicht erkennbar ist. Der initiierende Teilbereich des Schlüssels ist optisch nicht vom Schließungs-Bereich zu unterscheiden, und er beeinflußt auch nicht die Schließfunktion des Schlosses, so daß der genannte Teilbereich bei mehreren, dieselbe Öffnungscode-Kombination aufweisenden Schlüsselkarten unterschiedlich magnetisiert sein kann. Er ist auch nicht zu lokalisieren ohne Kenntnis vom Inneren des Schlosses. Es kann zusätzlich ein Teilbereich der magnetisierten Schlüsselpunkte einen Personenbenutzercode verkörpern, der dann auch im Speicher niederlegt, wer von einer Anzahl schließberechtigter Personen zu einer bestimmten Uhrzeit geschlossen hat. Bei Abruf des Speichers wird auch dieser dann z.B. als Ziffer ausgegeben. Dies ist beispielsweise vorteilhaft bei HotelzimmerSchlössern, wobei die Schlüsselkarten des Hotelpersonals ergänzend einen anderen magnetisierten Teilbereich als Benutzercode aufweisen, als der Generalschlüssel. Auch besteht die Möglichkeit, die Schlüsselkarten der Hotelgäste ohne einen derartigen magnetisierten Teilbereich zu versehen. Der Speicher kann in Form eines im Schloßgehäuse angeordneten Chips ausgebildet sein, der Datum/Uhrzeit enthält und jeweils dazu eine bestimmte Anzahl von Einzeldaten zugeordnet speichert derart, daß bei Überschreiten einer maximalen Anzahl von Einzeldaten die ersten Daten wieder gelöscht und durch neue ersetzt werden. Bei einer maximalen Speicherung von beispielsweise zwanzig Einzeldaten sind somit Datum, Uhrzeit und evtl. Benutzercode der letzten zwanzig Schlüsseleinschubzeitpunkte gespeichert, sofern die Schlüsselkarten mit einem den Speicher veranlassenden, magnetisierten Teilbereich versehen sind. Die in dem Chip gespeicherten Einzeldaten sind abrufbar. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert sein, daß der Chip des Schlosses mit einer Rechnereinheit in Verbindung steht oder bringbar ist, welche die Einzeldaten auswertet. Alternativ hierzu ist es auch möglich, die Daten direkt am Schloß über eine Schnittstelle abzurufen. Auch kann dies nach Entnahme des Speichers und dann eventuell nur dann und damit an anderer Stelle geschehen, z.B. als Service des Schließanlagen-Lieferanten. Das hat krminaltechnische Vorteile z. B. dahingehend, daß nach einem Diebstahl in einem Hotelzimmer der Speicher entnommen und unverändert unter objektiver Aufsicht überprüft/abgerufen werden kann. Das Abfragen des Speichers kann grundsätzlich nur einem beschränkten Personenkreis möglich sein. Jeder Einschub eines falschen Schlüssels wird nicht im Speicher festgehalten, weil ein falscher Schlüssel den Schieber nicht in Freigabestellung bringen kann. Das Kommando an den Speicher zum Abspeichern kann mittels im Schloßgehäuse angeordneter Sensoren, z.B. Hall-Sonden und/oder Induktionsspulen erfolgen. Durch Einschieben einer mit einem magnetisierten Teilbereich versehenen Schlüsselkarte werden dann in den Induktionsspulen Induktionsspannungen erzeugt, welche von dem Chip ausgewertet werden. Dann kann eventuell wegen dieser Eigenversorgung die Batterie für den Speicher/Leser entfallen. Vorteilhafterweise kann die Erfindung auch bei umcodierbaren Schlössern angewendet werden. Hierbei ist ein Nachfolgeschlüssel im Bereich seiner Öffnungscode-Kombination derart magnetisiert, daß nach Einschieben desselben die Kombination des Schlosses verstellt wird, so daß die zuvor gültige Gäste-Schlüsselkarte nicht mehr die nun gültige Öffnungscode-Kombination aufweist. Eine derartige Ausgestaltung ist beispielsweise aus der DE-OS 37 28 072 bekannt. Hier könnten auch die Schlüsselkarten der Gäste mit einem den Speicher initiierenden, magnetisierten Teilbereich versehen sein, womit zusätzlich zu den genannten Daten auch die Schlüsselkartennummer abgespeichert werden kann. Es ist somit ein Schloß mit einem erhöhten Sicherheitswert geschaffen. Alternativ kann die Anordnung auch so getroffen sein, daß ein den Schieber und/oder die Schlüselkarte abfragender Schalter vorgesehen ist, der bei vorverlagerter Stellung des Schiebers den Speicher entsprechend in Wirkung setzt. Der Speicher kann von einer im Schloß angeordneten Batterie gespeist sein oder mit dieser eine Baueinheit verkörpern. In Verbindung mit der Abfrage der Daten über eine Schnittstelle direkt im Schloßgehäuse weist die Anordnung der Batterie im Schloß insbesondere den Vorteil auf, daß das Schloß in einfachster Weise an einer Tür befestigt werden kann, ohne daß Verkabelungen zur Versorgung des Speichers und zur Abfrage der Daten vorgenommen werden müssen. Es ist somit auch möglich, handelsübliche Kartenschlösser gegen Kartenschlösser auszutauschen, die eine erfindungsgemäße Kontrollfunktion aufweisen oder letztere in gattungsgemäße Schlösser einzubringen. Die Schlösser können auch mit einem Freiraum für die entsprechende Kontrolleinheit geliefert sein, um die zugehörige Hardware (Speicher, Leser, Batterie etc.) nachher einzubauen. Der Freiraum kann z. B. auch von einem Zusatzteil gebildet sein, z. B. einem solchen, welches als Winkel gestaltet ist. Der eine Winkelschenkel erstreckt sich parallel zur Anschraubfläche und dient eventuell zur Befestigung. Der andere Winkelschenkel ragt über die Oberseite des Schlosses bis zum Schlüsselkarten-Einsteckschlitz, so daß die Schlüsselkarte sich beim Einschieben vor dem Stirnende des Winkelschenkels vorbeibewegt, um dabei gelesen zu werden, wozu im oberen Schenkel die entsprechende Hardware (Speicher, Batterie, Leseeinrichtung u.s.w.) untergebracht sind bzw. sein können.

[0008] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
eine mit einem erfindungsgemäß gestalteten Schloß versehene Tür, in Richtung des Türfalzes gesehen,
Fig. 2
in Einzeldarstellung eine entsprechend gestaltete Schlüsselkarte,
Fig. 3
eine Draufsicht auf das Schloß,
Fig. 4
eine Rückansicht des Schlosses,
Fig. 5
eine Draufsicht auf das Schloßeingerichte,
Fig. 6
eine klappfigürliche Darstellung der Fig. 5,
Fig. 7
eine weitere klappfigürliche Darstellung der Fig. 5,
Fig. 8
eine Seitenansicht des Schloßeingerichtes,
Fig. 9
eine Rückansicht des Schloßeingerichtes,
Fig. 10
einen Längsschnitt durch das Schloß bei in der Rückverlagerungs-Endstellung befindlichem Schieber und
Fig. 11
eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung bei mittels der Schlüsselkarte vorverlagertem Schieber unter Ankupplung einer Betätigungshandhabe an einen Drückerdorn.


[0009] Gemäß Fig. 1 ist ein erfindungsgemäß gestaltetes Schloß 1 an einer Tür 2 - beispielsweise einer Hotelzimmertür - festgelegt. Das Schloß 1 besitzt einen türaußenseitig angeordneten Schloßkasten 3 rechteckigen Grundrisses, welcher an seinem einen Ende eine Betätigungshandhabe 4 lagert. Mit deren Hilfe kann eine Falle 5 zurückgezogen werden. Eine auf der Innenseite der Tür 2 angeordnete Innendrehhandhabe 6 dagegen ist direkt mit der Falle 5 verbunden, so daß von dieser Seite der Tür 2 aus stets eine Türöffnung erfolgen kann.

[0010] Der Schloßkasten 3 ist an dem der Betätigungshandhabe 4 gegenüberliegenden Ende mit einem Einsteckschlitz 7 für eine bereichsweise magnetisierte Schlüsselkarte 8 versehen, wobei ein magnetisierter Bereich C die Öffnungs-code-Kombination beinhaltet und ein zweiter Teilbereich I zur Initiierung eines im Schloß 1 angeordneten Speichers S dient. Ferner nimmt der Schloßkasten 3 ein Schloßeingerichte 9 auf. Letzteres besitzt ein Bodenteil 10, ein Mittelteil 11 und ein Deckelteil 12. Das halbschalenartige Bodenteil 10 ist mittels in das Mittelteil 11 eintretender Schrauben 13 mit diesem verbunden. Diese beiden vorgenannten Teile 10 und 11 werden zuvor zusammengesteckt, wobei vom Mittelteil 11 in Richtung des Bodenteils 10 gerichtete Zentrierfüße 14 ausgehen, die in dafür vorgesehene Nischen 15 des Bodenteils 10 eingreifen. Die Schrauben 13 dienen gleichzeitig zur Festlegung des Deckelteils 12. Von diesem gehen in Karteneinsteckrichtung verlaufende Gehäuseseitenwände 17 aus, die am karteneinsteckseitigen Ende mit einwärtsgerichteten Stützlappen 18 versehen sind, in welche die Schrauben 13 eingreifen. Das dem Einsteckschlitz 7 gegenüberliegende Ende des Deckelteils 12 besitzt eine Zunge 19, die beim Aufschieben des Deckelteils 12 auf das Mittelteil 11 in eine Ausnehmung 20 eines Doms 21 des Mittelteils 11 eingreift. Ferner ist ein Hintergriff erzielt an dem der Zunge 19 gegenüberliegenden Ende der Seitenwände 17, wozu sich hakenförmige Vorsprünge 22 bzw. 23 vom Mittelteil 11 und Deckelteil 12 übergreifen.

[0011] Das Bodenteil 10 sowie das Mittelteil 11 sind an dem dem Einsteckschlitz 7 abgewandten Ende sodann noch mittels zwei weiterer Schrauben 24 zu einer Einheit zusammengefügt. Während für das Bodenteil 10 und Mittelteil 11 Aluminium verwendet ist, besteht das Deckelteil 12 aus Kunststoff. Zwischen dem Deckelteil 12 und dem Mittelteil 11 ist ein ebenfalls aus Kunststoff gefertigter, plattenförmig gestalteter Schieber 25 geführt. Mit seiner einen Breitseite liegt der Schieber 25 auf dem Mittelteil 11 auf. Die gegenüberliegende Führungsfläche bildet eine aus Messing gefertigte Sperrplatte 26, die in das Deckelteil 12 eingelegt und dort mit seitlich vorstehenden Abschnitten unverrückbar festgelegt ist. Die Löcher 29 der Sperrplatte 26 fluchten in der in Fig. 10 dargestellten Verriegelungslage des Schlosses 1 mit als durchgehende Bohrung ausgebildete Lagerausnehmungen 30 des Schiebers 25. In den Lagerausnehmungen 30 liegen magnetische Zuhaltungsstifte 31 ein. Es ist nicht notwendig, in jeder Lagerausnehmung 30 einen Zuhaltungsstift 31 vorzusehen, da sich die Anzahl, die Lage und die Polarität der Zuhaltungsstifte 31 nach der jeweiligen Öffnungscode-Kombination des Schlosses 1 richtet. Insbesondere der dem Initiierungs-Bereich I der Schlüsselkarte 8 zugeordnete Bereich des Schiebers 25 ist nicht mit Zuhaltungsstiften 31 versehen.

[0012] Auf der anderen Seite der Sperrplatte 26 befindet sich ein ebenfalls aus Messing bestehendes Leitblech 32, dem eine Ankerplatte 33 gegenüberliegt. Letztere wird von drei Druckfedern 34 in ihrer Position gehalten. Die vorgenannten Druckfedern 34 stützen sich ihrerseits an dem Deckelteil 12 ab.

[0013] Die Ankerplatte 33 besteht im Gegensatz zu den anderen Bauelementen aus ferromagnetischem Material. Mithin zieht die Ankerplatte 33 die magnetischen Zuhaltungsstifte 31 an, die demzufolge in die Löcher 29 der Sperrplatte 26 eingreifen. In dieser Lage kann der Schieber 25 nicht aus seiner in Fig. 10 veranschaulichten Grundstellung verschoben werden, da der Eingriff der Zuhaltungsstifte 31 in die gehäusefeste Sperrplatte 26 dies verhindert. Es wäre möglich, einen Teil der Lagerausnehmungen 30 des Schiebers 25 in nicht veranschaulichten Drehkörpern des Schiebers vorzusehen, um eine Codeveränderung durch Verdrehen dieser Drehkörper vornehmen zu können.

[0014] Sowohl die Ankerplatte 33 als auch das Leitblech 32 schließen sich an den Einsteckschlitz 7 des Schloßkastens 3 an. Ihre vorderen Querkanten 32',33' sind in entgegengesetzte Richtungen abgewinkelt und bilden einen Zwickel für die einzuschiebende Schlüsselkarte 8. Dabei stellen die einander gegenüberliegenden Breitflächen von Leitblech 32 und Ankerplatte 33 den Schlüsselkarten-Einschubschacht 35 dar.

[0015] Eine als Rückholfeder dienende Zugfeder 36 ist mit ihrem einen Ende an einem Querzapfen 37 des Mittelteils 11 festgelegt. Dieser Querzapfen 37 geht von der dem Schieber 25 gegenüberliegenden Seite des Mittelteils 11 aus und ragt in den Innenraum des Bodenteils 10. Das andere Ende der Zugfeder 36 greift an einem einen Schlitz 38 des Mittelteils 11 durchsetzenden Vorsprung 39 des Schiebers 25 an, wodurch dieser in eine anschlagbegrenzte Grundstellung bewegt wird. Dem Vorsprung 39 sind ferner zwei abgeschrägte Nasen 40, 41 des Schiebers 25 vorgelagert, die ebenfalls wie der Vorsprung 39 das Mittelteil 11 durchgreifen. Die Abschrägungen 40',41' der Nasen 40,41 sind gleichlaufend gestaltet. Sie greifen an schräg abgewinkelten Lappen 42,43 eines Steges 44 einer aus Federmaterial bestehenden Zunge 45 an. Eine mittlere Aussparung 46 derselben wird dabei von der Nase 40 durchsetzt.

[0016] Das einschubseitige Ende der Federzunge 45 erstreckt sich zwischen dem Mittelteil 11 und dem Bodenteil 10 und ist dort mittels der Schrauben 13 fixiert, die Durchtrittsöffnungen der Federzunge 45 durchgreifen.

[0017] Das dem Befestigungsende der Federzunge 45 gegenüberliegende Ende 48 ist gabelförmig gestaltet und greift in eine Ringnut 49 einer innenverzahnten Kupplungshülse 50 ein. Gemäß der entkuppelten Stellung in Fig. 10 umfaßt die Kupplungshülse 50 ein Zahnritzel 51, welches mit einem querschnittsgrößeren Bund 52 in einer Lageröffnung 53 des Bodenteils 10 angeordnet ist. In dem Bund 52 befindet sich ein diametraler Schlitz 54, in welchen ein hammerkopfartiq gestaltetes Ende 55 eines Drückerdorns 56 eintaucht. Derselbe ist drehfest mit der Innendrehhandhabe 6 verbunden.

[0018] Dem Zahnritzel 51 liegt ein Zahnrad 57 gegenüber. Sowohl das Zahnritzel 51 als auch das Zahnrad 57 sind in ihrer Zahnung gleich ausgestaltet und der Innenzahnung der Kupplungshülse 50 angepaßt. Das Zahnrad 57 seinerseits ist fest mit der Außendrehhandhabe 4 verbunden. Zur Lagenstabilisierung der Zahnräder 51,57 dient ein vom Zahnritzel 51 ausgehender Zentrierzapfen 51', welcher in eine querschnittsangepaßte Sackbohrung 57' des Zahnrades 57 eintaucht. Dasselbe erstreckt sich innerhalb des Domes 21 des Mittelteils 11 und liegt dort mit einem querschnittsgrößeren Bund 57'' in einer Lagerhöhlung 58 des Domes 21 ein. In der entkuppelten Stellung umfaßt die Kupplungshülse 50 ausschließlich das Zahnritzel 51 und steht demgemäß nicht in Eingriff mit dem Zahnrad 57. Eine Drehverlagerung der Außendrehhandhabe 4 führt daher zu keiner Mitnahme des Zahnritzels 51 und damit des Drückerdorns 56. Damit die Kupplungshülse 50 ihre Grundstellung nicht ungewollt verläßt, ist eine die Kupplungshülse 50 umfassende Druckfeder D vorgesehen, die sich einerends an der Innenseite des Doms 21 abstützt und andererends einen Bund 50' der Kupplungshülse 50 beaufschlagt.

[0019] An seinen in Verschieberichtung liegenden Schmalkanten ist der Schieber 25 mit je einem Anschlagnocken 59 bestückt. Diese wirken zusammen mit seitlichen Federabschnitten 60 der Zunge 45, welche Federabschnitte 60 mit Rastnasen 60' mit den Anschlagnocken 59 zusammenwirken.

[0020] Zwischen der Schlüsselkarte 8 und dem Schieber 25 ist eine Formschluß-Kupplung herstellbar. Gebildet ist die Formschluß-Kupplung von einem in einer Bohrung 61 des Schiebers 25 gelagerten Stift 62. Die Bohrung 61 befindet sich am mündungsseitigen Ende des Schlüsselkarten-Einschubschachtes 35. Die beiden Enden 63, 64 des Stiftes 62 sind kegelförmig gestaltet. Die Gesamtlänge des Stiftes 62 ist größer als die Dicke des Schiebers 25. Das dem Mittelteil 11 zugekehrte kegelförmige Ende 64 greift in der Rückverlagerungs-Endstellung des Schiebers 25 in eine kegelstumpfförmige Ausnehmung 65 des Schloßgehäuses bzw. des Mittelteils 11 ein. Die Tiefe dieser Ausnehmung 65 ist geringer als die Höhe des kegelförmigen Endes 64. In dieser Rückverlagerungs-Endstellung steht das andere kegelförmige Ende 63 über die andere Breitfläche des Schiebers 25 vor und ragt in den Schlüsselkarten-Einschubschacht 35 hinein derart, daß sich das kegelförmige Ende 63 unter Durchsetzen eines Längsschlitzes 66 des Leitbleches 32 an der Ankerplatte 33 abstützt. Der Stift 62 wirkt zusammen mit einer Ausnehmung 67 der Schlüsselkarte 8.

[0021] In dem der Zunge 19 zugewandten Bereich ist in dem Dekkelteil 12 mittig ein als Speicher S dienender Chip 68 angeordnet. Letzterer wird über eine im Schloßkasten 3 angeordnete, jedoch nicht dargestellte Batterie gespeist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind dem Chip 68, in Verlagerungsrichtung des Schiebers 25 gesehen, zwei Induktionsspulen 69,70 vorgelagert, welche in Verbindung mit dem Chip 68 stehen. Die Anordnung ist hierbei so getroffen, daß die Induktionsspulen 69,70 außerhalb des Bereiches der ferromagnetischen Ankerplatte 33 liegen.

[0022] Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein: Soll das Schloß 1 von der Außenseite her mittels der Außendrehhandhabe 4 betätigt werden, so ist es erforderlich, die mit dem die entsprechende Öffnungscode-Kombination aufweisenden Bereich C versehene Schlüsselkarte 8 in den Einsteckschlitz 7 einzuführen. Sie verlagert dabei die von den Druckfedern 34 beaufschlagte Ankerplatte 33 in Querrichtung. In der vollkommen eingeschobenen Stellung tritt die Schlüsselkarte 8 mit ihrer einschubseitigen Stirnkante 8' vor einen in Richtung des Deckelteils 12 weisenden Schieberanschlag 25'. In dieser Stellung sind die magnetischen Zuhaltungsstifte 31 mittels des Öffnungscode-Kombinationsbereiches C der Schlüsselkarte 8 derart verlagert, daß sie die Löcher 29 der Sperrplatte 26 verlassen. Des weiteren fluchtet das dem Schlüsselkarten-Einschubschacht 35 zugekehrte Ende 63 des Stiftes 62 mit der Ausnehmung 67 der Schlüsselkarte 8. Es kann nun die Weiterbewegung der Schlüsselkarte 8 erfolgen, wobei der Schieber 25 entgegen der Kraft der Zugfeder 36 mitgeschleppt wird. Während dieser Verlagerung bewirkt die Ausnehmung 65 in Verbindung mit dem kegelförmigen Ende 64 eine Aussteuerung des Stiftes 62 derart, daß dieser, wie es Fig. 11 veranschaulicht, in die Ausnehmung 67 der Schlüsselkarte 8 eintaucht. In der vorverlagerten Stellung haben die Rastnasen 60' der Federabschnitte 60 die Anschlagnocken 59 des Schiebers 25 hintergriffen und halten diesen in der vorverlagerten Stellung. Einhergehend mit der Vorverlagerung des Schiebers 25 wurde durch die Abschrägung 40' der Nase 40 der Steg 44 beaufschlagt und die Federzunge 45 um ihre Einspannpunkte verschwenkt. Da sich das freie, gegabelte Ende 48 der Zunge 45 in Eingriff mit der Kupplungshülse 50 befindet, wird diese derart verschoben, daß sie dann auch das Zahnrad 57 übergreift. Da nun beide Zahnräder 51,57 von der Kupplungshülse 50 umfaßt sind, kann mittels der Außendrehhandhabe 4 das Schloß 1 betätigt werden. In der in Fig. 11 veranschaulichten vorverlagerten Stellung tritt der Initiierungs-Bereich I der Schlüsselkarte 8 in den Bereich der Induktionsspulen 69,70, so daß durch die hierdurch bedingten Veränderungen, beispielsweise des Magnetfeldes, Induktionsspannungen in den Induktionsspulen 69,70 erzeugt werden. Diese Induktionsspannungen veranlassen eine Abspeicherung von Daten, insbesondere von Datum und Uhrzeit und eventuell Benutzercode im Speicher S. Anstelle der Induktionsspulen können auch andere Sensoren, z.B. Hall-Sensoren, die auch mehrere magnetische Einzelpunkte des Schlüssels ansprechen, Verwendung finden. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, daß erst eine Vorverlagerung des Schiebers 25 nötig ist, um eine Initiierung des Speichers S zu realisieren. Schlüsselkarten 8 mit einem nicht auf das Schloß 1 abgestimmten Öffnungscode-Kombinationsbereich C veranlassen somit keine Speicherung von Daten. Es wird lediglich registriert, wenn die Schlüsselkarte 8 in dem Schloß 1 so weit verlagert worden ist, daß ein Aufschließen der Tür jedenfalls hat stattfinden können. Hierbei kann die Registrierung von beispielsweise zwanzig Einzeldaten derart erfolgen, daß bei Überschreiten dieser Stückzahl die ersten Daten wieder gelöscht und durch die neuen Daten ersetzt werden. Das Abfragen der gespeicherten Daten kann über eine nicht dargestellte Schnittstelle erfolgen und/oder auch über eine Entnahme des Speichers bzw. nur nach einer Entnahme. Er kann dabei auch gegen einen unbenutzten ausgetauscht werden.

[0023] Die Anordnung kann so getroffen sein, daß Induktionsspulen 69,70 im Bereich des Schlüsselkasten-Einschubschachtes 35 vorgesehen sind. Dieser Anordnung entsprechend ist hierbei auch der Initiierungs-Bereich I auf der Schlüsselkarte positioniert. Dessen Magnetfeld kommt also dann auch noch die weitere Funktion des Ein-Schaltens (veranlassen) des Speichers zu. Um lediglich zu registrieren, wenn ein Aufschließen des Schlosses 1 hat stattfinden können, kann auch ein Schalter in dem dem Einsteckschlitz 7 entgegengesetzten Bereich des Schloßkastens 3 angeordnet sein, der erst bei vorverlagerter Stellung des Schiebers 25 den Speicher S zur Datenspeicherung veranlaßt.

[0024] Beim Abziehen der Schlüsselkarte 8 wird zwangsläufig über den in die Schlüsselkarte 8 eingetretenen Stift 62 der Schieber 25 in die Rückverlagerungs-Endstellung bewegt. Er gelangt dabei in fluchtende Lage zur Ausnehmung 65 und gestattet damit das vollständige Abziehen der Schlüsselkarte 8. Während der Kartenabzugsbewegung wurde auch die Rast zwischen den Anschlagnocken 59 und den Rastnasen 60' der Federzunge 45 überwunden derart, daß erneut die Ausgangsstellung vorliegt. Ebenfalls wurde die Kupplungshülse dadurch zurückverlagert, daß die andere Nase 41 mit ihrer Schrägfläche 41' den Lappen 43 des Steges 44 beaufschlagt und damit auch die Federzunge 45 in ihre Endstellung zurückführt.

[0025] Es ist auch möglich, mit dem Speicher den Zeitpunkt des Schlüsselabzugs zur registrieren, um gegebenenfalls sogar die Einschubzeit eines Schlüssels festzuhalten.

[0026] Des weiteren besteht die Möglichkeit, eine dem registrierten Schlüsseleinschub nachfolgende Öffnungsbetätigung der Handhabe 4 im Speicher nach Uhrzeit etc. abzulegen, z.B. durch Abfrage der Bewegung des Dornes 56 über eine Schaltscheibe Sch, alles etwa gemäß EP-A 1.364 878. Das hätte auch den Vorteil, daß eine türinnenseitige Schloßbetätigung (ohne Schlüsselbenutzung) nicht entfernt wird, weil der Speicher nicht durch den verlagerten Schieber aktiviert ist.


Ansprüche

1. Schloß (1) mit durch Einschieben einer bereichsweise magnetisierten Schlüsselkarte (8) freizugebender Schließfunktion, bei welchem die Schlüsselkarte (8) einen von den magnetischen Zuhaltungsstiften (31) freigegebenen Schieber (25) mitschleppt, gekennzeichnet durch einen in Freigabestellung des Schiebers (25) initiierten Speicher (S), der ohne Beseitigung der Schließfunktion des Schlosses außer Wirkung bringbar ist, und der - in Wirkung - Codierungen der Schlüsselkarte in Relation zu anderen absoluten Daten, z. B. Datum und Uhrzeit des Schlüsseleinschubzeitpunktes und/oder des Schlüsselabziehzeitpunktes, für eine Mehrzahl von Schlüsseleinschubvorgängen abfragbar abspeichert.
 
2. Schloß nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die abgespeicherten Codierungen von einem Teil der für die Schließung nicht benötigten magnetischen Bereiche der Schlüsselkarte (8) gebildet sind.
 
3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die veranlassenden, magnetisierten Bereiche (Initiierungs-Bereiche I) erst durch Verlagerung des Schiebers (25) in ihre Wirkungsstellung kommen.
 
4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher unter Aufrechterhaltung der Schließfunktion des Schlosses aus dem Schloß entnehmbar ist.
 
5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Schieber (25) abfragender Schalter vorgesehen ist, der bei verlagerter Stellung des Schiebers (25) den Speicher (S) zur Initiierung durch die magnetisierten Bereiche (Initiierungs-Bereich I) freigibt.
 
6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiterer Teil der magnetisierten Bereiche der Schlüsselkarte einen Benutzercode verkörpert, den der Speicher gleichzeitig mit Datum + Uhrzeit abrufbar registriert.
 
7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher (S) von einer im Schloß (1) angeordneten Batterie gespeist ist.
 
8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der aktivierte Speicher auch Datum/Uhrzeit einer Betätigung der Außenhandhabe (4) des Schlosses abrufbar abspeichert.
 
9. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Initiierungs-Bereich eine Induktionsspule als Energielieferant unterläuft.
 
10. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher nur nach Entnahme aus dem Schloß abfragbar ist.
 


Claims

1. Lock (1) with locking function to be released by inserting a key card (8) which is magnetised in certain areas, in which the key card (8) entrains a slide (25) released by the magnetic pin tumblers (31), characterised by a memory (S) which is initiated in the release position of the slide (25) and which can be put out of operation without eliminating the locking function of the lock and which - in operation - stores codes of the key card in relation to other absolute data, e.g. date and time of the moment of key insertion and/or of the moment of key removal, for a plurality of key insertion processes so as to allow scanning.
 
2. Lock according to claim 1 or in particular according thereto, characterised in that the stored codes are formed by a portion of the magnetic areas of the key card (8) not needed for locking.
 
3. Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterised in that the initiating magnetised areas (initiating areas I) move into their operative position only by displacement of the slide (25).
 
4. Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterised in that the memory can be removed from the lock while maintaining the locking function of the lock.
 
5. Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterised in that there is provided a switch which scans the slide (25) and which, in the displaced position of the slide (25), releases the memory (S) for initiation by the magnetised areas (initiating area I).
 
6. Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterised in that a further portion of the magnetised areas of the key card embodies a user code which the memory registers simultaneously with date and time so as to allow call-up.
 
7. Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterised in that the memory (S) is supplied by a battery arranged in the lock (1).
 
8. Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterised in that the activated memory also stores date/time of operation of the exterior handle (4) of the lock so as to allow call-up.
 
9. Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterised in that the initiating area passes under an induction coil as energy supplier.
 
10. Lock according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterised in that the memory can be scanned only after removal from the lock.
 


Revendications

1. Serrure (1) à fonction de fermeture susceptible d'être libérée par l'insertion d'une carte de clé (8) magnétisée par zones, dans laquelle la carte de clé (8) entraîne un coulisseau (25) libéré par les goupilles ou paillettes magnétiques de retenue (31), caractérisée par une mémoire (S) qui est initialisée en position de libération du coulisseau (25) et qui est susceptible d'être mise hors service sans suppression de la fonction de fermeture de la serrure et qui - en service - mémorise, de façon susceptible d'être interrogée, les codages de la carte de clé en relation avec d'autres données absolues, par exemple, la date et l'heure de l'instant d'insertion de la clé et/ou de l'instant de retrait de la clef pour une pluralité de processus d'insertion de clé.
 
2. Serrure selon, ou en particulier la revendication 1, caractérisée en ce que les codages mémorisés sont formés d'une partie des zones magnétiques de la carte de clé (8) qui ne sont pas nécessaires à la fermeture.
 
3. Serrure selon, ou en particulier selon, l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les zones magnétisées provoquant le déclenchement (zone I d'initialisation) ne sont amenées en position active que par le déplacement du coulisseau (25).
 
4. Serrure selon, ou en particulier selon, l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la mémoire est susceptible d'être prélevée de la serrure en maintenant la fonction de fermeture de la serrure.
 
5. Serrure selon, ou en particulier selon, l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'elle comporte un interrupteur interrogeant le coulisseau (25) et qui, en cas de changement de position du coulisseau (25), libère la mémoire (S) pour l'initialisation par les zones magnétisées (zone I d'initialisation).
 
6. Serrure selon, ou en particulier selon, l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une autre partie des zones magnétisées de la carte de clé représente un code utilisateur que la mémoire enregistre, de façon susceptible d'être appellée, simultanément avec la date et l'heure.
 
7. Serrure selon, ou en particulier selon, l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la mémoire (S) est alimentée par une batterie disposée dans la serrure (1).
 
8. Serrure selon, ou en particulier selon, l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la mémoire activée met également en mémoire, de façon susceptible d'être appellée, la date/l'heure d'un actionnement de la poignée extérieure (4) de la serrure.
 
9. Serrure selon, ou en particulier selon, l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la zone d'initialisation est reliée à une bobine d'induction qui sert de fournisseur d'énergie.
 
10. Serrure selon, ou en particulier selon, l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la mémoire n'est susceptible d'être interrogée qu'après prélèvement hors de la serrure.
 




Zeichnung