Ablaufarmatur eines Spülkastens

Abstract

 Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens (4) enthält ein für eine Teilspülung oder eine Vollspülung betätigbares Bodenventil (2), ein Ventilrohr (12, 14), einen in einem Bremsbehälter (8) angeordneten ersten Schwimmer (10), einen zweiten Schwimmer (44) sowie eine Verriegelungseinheit (48) zur Arretierung des ersten Schwimmers (10) zumindest während der Kleinspülung. Ferner ist eine Entriegelungseinheit (58) vorgesehen, mittels welcher der erste Schwimmer (10) beim Auslösen einer Vollspülung freigebbar ist. Diese Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß mit geringem Fertigungs- und Montageaufwand eine verbesserte Funktionssicherheit und lange Lebensdauer gewährleistet werden kann. Es wird vorgeschlagen, daß die Verriegelungseinheit (48), vorzugsweise mittels eines bewegbaren Riegels (60), mit dem Bremsbehälter (8) zur Arretierung des ersten Schwimmers (10) in Eingriff steht, wobei die Verriegelungseinheit (48) mit dem Riegel (60) im Bereich des Bremsbehälters (8) angeordnet ist. Beim Auslösen der Vollspülung wird mittels der Entriegelungseinheit (58) die Verriegelungseinheit (48) vom Bremsbehälter (8) entkoppelt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufarmatur eines Spülkastens für eine Zweimengenspülung gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 84 36 155 U1 ist eine derartige Ablaufarmatur für Spülkästen bekannt, mittels welcher wahlweise eine Voll- oder eine Teilspülung durchführbar ist. Die Ablaufarmatur enthält ein Bodenventil, ein Ventilrohr und zwei Schwimmer, auf welchen das Ventilrohr abstützbar ist. Im Bereich eines Deckels des Spülkastens sind zur Verriegelung und Entriegelung Hebel vorgesehen, welche von außen her mittels Tasten oder dergleichen betätigbar sind und auf Niederhalter im Spülkasten einwirken. Die Niederhalter werden auf Druckkräfte beansprucht und solange eine Wirkverbindung mit dem zugeordneten Hebel besteht, ist der jeweilige Schwimmer arretiert. Durch Freigabe des einen, oberen Schwimmers bewirkt dessen Auftrieb ein Anheben des Ventilrohrs und Öffnen des Bodenventils für die Teilspülung. Werden hingegen beide Schwimmer freigegeben, so wird der Auftrieb beider Schwimmer wirksam und das Bodenventil wird für eine Vollspülung geöffnet. Zumindest der eine Niederhalter für den unteren Schwimmer weist eine erhebliche Länge auf und muß stabil ausgebildet sein, um die Druckkräfte funktionssicher übertragen zu können, wodurch ein erhebliches Gesamtgewicht bedingt ist, welches vom unteren und somit groß dimensionierten Schwimmer aufzunehmen ist. Die Ablaufarmatur ist für eine vorgegebene Gesamthöhe des Spülkastens dimensioniert und für den Einsatz in einem anderen, beispielsweise höheren Spülkasten, sind nicht unerhebliche Änderungen erforderlich. Das Öffnen des Bodenventils erfolgt durch den Auftrieb der freigegebenen Schwimmer und eine unmittelbare Betätigung des Ventilrohres ist nicht durchführbar. Insbesondere aufgrund von Kalkablagerungen oder sonstigen Verschmutzungen ist in der Praxis nicht auszuschließen, daß das Ventilrohr nicht mehr in der erforderlichen Weise frei aufschwimmen kann. Die Funktionsfähigkeit kann in einem solchen Fall nicht ohne weiteres von außen her durch Betätigen der Tasten wieder hergestellt werden.

[0003] Ferner ist aus der DE 36 18 671 C2 eine Ablaufarmatur mit einem Gewichtskörper bekannt, welcher beim Auslösen einer Teilspülung zusammen mit einem Ventilrohr und einem Ventilkörper angehoben wird. Der Gewichtskörper belastet den angehobenen Ventilkörper und drückt diesen entgegen der Auftriebskraft einer Schwimmeranordnung nach unten auf einen Ventilsitz. Hingegen wird beim Auslösen einer Vollspülung nur das Ventilrohr angehoben, während der Gewichtskörper in einer vorgegebenen Position verbleibt und nicht mit angehoben wird. Das Ventilrohr gelangt somit ohne die zusätzliche Belastung durch den Gewichtskörper erst nach vollständiger Entleerung des Spülkastens auf den Ventilsitz. Es ist eine besondere Auslöse- bzw. Arretiervorrichtung für den Gewichtskörper erforderlich, wodurch ein zusätzlicher Aufwand gegeben ist. Die Voll- oder Teilspülung wird bedarfsweise mittels einer von zwei separaten Tasten ausgelöst, welche über entsprechende Hebel mit der Auslösevorrichtung der Ablaufarmatur gekoppelt sind.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur der genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß mit geringem Fertigungs- und Montageaufwand eine definierte Zweimengenspülung realisiert wird. Der Einbau der Ablaufarmatur in einen Spülkasten und gegebenenfalls erforderliche Reinigungs- oder Servicearbeiten sollen in einfacher Weise durchgeführt werden können. Der Materialaufwand und/oder die Anzahl der erforderlichen Bauteile sollen auf ein Minimum reduziert werden. Schließlich soll die Ablaufarmatur eine hohe Funktionssicherheit und lange Lebensdauer aufweisen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0006] Die vorgeschlagene Ablaufarmatur zeichnet sich durch eine funktionssichere Konstruktion aus und erfordert keine aufwendigen oder störanfälligen Komponenten. Die Ablaufarmatur enthält zwei Schwimmer, von welchen einer mittels der Verriegelungseinheit bezüglich des Bremsbehälters festgesetzt werden kann, so daß nur der obere Schwimmer wirksam ist und für eine Teilspülung eine Teilmenge des Wassers aus dem Spülkasten ausfließen kann. Mittels der Entriegelungseinheit wird für eine Vollspülung auch der andere, untere Schwimmer freigegeben. Die Teilspülung wird durch Anheben eines ersten Mitnehmers ausgelöst, wobei die genannte Verriegelung beibehalten wird. Durch Anheben eines zweiten Mitnehmers kann bedarfsweise die Entriegelungseinheit betätigt werden, um einerseits das Verriegelungseinheit des ersten Schwimmers zu lösen und um andererseits das Ventilrohr anzuheben. Beim Auslösen der Teilspülung oder der Vollspülung wird mittels den Mitnehmern das Ventilrohr unmittelbar angehoben und es muß nicht über die Schwimmer zusammen mit diesen nach oben aufschwimmen.

[0007] Die Verriegelungseinheit ermöglicht auf kurzem Wege innerhalb des Spülkastens die Festlegung am Bremsbehälter und die nach oben geführten Mitnehmer dienen lediglich zur Übertragung von Zugkräften und können daher in Leichtbauweise ausgeführt sein. Die Verriegelungseinheit enthält Riegel oder dergleichen, welche eine formschlüssige Kopplung mit einem Bremsbehälter des ersten Schwimmers ermöglichen. Der Bremsbehälter enthält wenigstens ein Koppelelement, mit welchem die Verriegelungseinheit, insbesondere deren Riegel, in Eingriff bringbar ist. Das erfindungsgemäße Koppelelement ist als ein Vorsprung, ein Haken, eine Öffnung, eine Nut oder dergleichen ausgebildet. Die vorgeschlagene Ablaufarmatur besitzt einen einfachen funktionsgerechten Aufbau und ermöglicht problemlos die Auslösung entweder für eine Teilspülung oder für eine Vollspülung. Die Auslöung erfolgt wahlweise durch Betätigung eines der beiden Mitnehmer, wobei Funktionsstörungen auch dann nicht auftreten, wenn beide Mitnehmer gleichzeitig betätigt, insbesondere angehoben werden. In zweckmäßiger Weise enthält der Bremsbehälter eine Öffnung, deren freier Ausströmquerschnitt für das Wasser vorgebbar ist. Hierzu dient insbesondere ein der genannten Öffnung zugeordneter Schieber, mittels welchen die Öffnung mehr oder weniger freigegeben bzw. verschlossen werden kann.

[0008] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels angegeben.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen jeweils teilweise in einer seitlichen Ansicht und teilweise in einem axialen Schnitt:

Fig. 1 die Ablaufarmatur in der Ruhestellung,

Fig. 2 die Ablaufarmatur beim Betätigen einer Teilspülung,

Fig. 3 die Ablaufarmatur beim Beenden der Teilspülung,

Fig. 4 die Ablaufarmatur beim Auslösen der Vollspülung,

Fig. 5 die Ablaufarmatur beim Beenden der Vollspülung.

[0010] Die in Figur 1 dargestellte Ablaufarmatur enthält ein Bodenventil 2, welches mit einem hier nur angedeuteten Spülkasten 4 in bekannter Weise verbunden ist. Beispielshaft sei angegeben, daß das Bodenventil 2 in den Spülkasten 4 eingeschraubt oder eingesteckt sein kann, wobei entsprechende Dichtungen vorgesehen sind, oder einteilig an das Gehäuse des Spülkastens angeformt sein kann. Das Bodenventil 2 erstreckt sich in Richtung einer Längsachse 6 ringartig nach oben und trägt einen Bremsbehälter 8, in welchem ein erster Schwimmer 10, insbesondere aus Styropor, angeordnet ist. Der Schwimmer 10 ist zweckmäßig ringförmig ausgebildet und kann sich entsprechend dem Wasserstand im Spülkasten 4 in Richtung der Längsachse 6 im Bremsbehälter 8 bewegen. Das Bodenventil 2 und der mit diesem zweckmäß lösbar verbundene Bremsbehälter 8 umgeben ein Ventilrohr, welches vorzugsweise aus einem Unterteil 12 und einem Oberteil 14 besteht. Das Ventilrohr kann zweckmäßig als Überlaufrohr ausgebildet sein und wird nachfolgend auch als Überlaufrohr bezeichnet. Das Bodenventil 2 besitzt einen Ventilsitz 16, welchem ein mit dem Überlaufrohr bzw. dessen Unterteil 12 verbundener Ventilkörper 18 zugeordnet ist. Der Ventilkörper 18 ist als eine aus einem Elastomer bestehende, scheibenförmige Dichtung ausgebildet. Der innerhalb des Spülkastens vorgesehene ringförmige Teil des Bodenventils 2 besitzt über den Umfang verteilt Stege 20 und durch letztere kann bei angehobenem Überlaufrohr und Ventilkörper 18 Wasser aus dem Inneren des Spülkastens 2 durch einen Ausflußstutzen 24 und ein daran angeschlossenes Rohr in eine WC-Schüssel abströmen.

[0011] Wie bereits erwähnt, ist das Ventil- oder Überlaufrohr in ein Unterteil 12 und einen Oberteil 14 gegliedert und diese sind über eine Dichtung 26 sowie eine Verschraubung 28 miteinander verbunden. Durch Vorgabe und gegebenenfalls Austausch des Überlaufrohr-Oberteils 14 ist die Ablaufarmatur auf einfachem Weg an den maximalen Spülwasserstand von insbesondere 9 l des jeweiligen Spülkastens anpaßbar. Mit getrichelter Linie 30 ist beispielshaft der 9 l Spülwasserstand des einen Spülkastens angegeben. Weist in einem anderen Spülkasten der maximale Spülwasserstand zum Boden des Spülkastens einen größeren Abstand auf, so muß lediglich die Länge des Oberteils 14 vergrößert werden. Entsprechend ist für einen niedrigeren maximalen Spülwasserstand in einem weiteren Spülkasten ein kürzeres Oberteil 14 des Überlaufrohrs vorzusehen. Aufgrund der zweiteiligen Ausbildung des Überlaufrohrs kann ohne sonstige Änderungen der Ablaufarmatur die Anpassung an den jeweiligen Spülkasten problemlos und sicher vorgenommen werden.

[0012] Der Bremsbehälter 8 enthält eine die Außenwand durchdringende Öffnung 32, durch welche Wasser aus dem Innenraum 34 des Bremsbehälters 8 ausströmen kann. Der Öffnung 32 ist ein Schieber 36 zugeordnet, welcher insbesondere über eine nach oben geführte Stange 38 vom oberen Rand des Spülkastens her betätigt werden kann. Mittels des Schiebers 36 kann die Öffnung 32 mehr oder weniger freigegeben oder verschlossen werden und damit der Strömungsquerschnitt für das aus dem Innenraum 34 ausströmende Wasser eingestellt werden. Die Ausströmgeschwindigkeit des Wassers aus dem Bremsbehälter 8 kann somit reguliert werden, wodurch eine stufenlose Einstellung der Vollspülung zwischen zwei vorgebbaren Grenzwerten, insbesondere zwischen 6 und 9 l, Spülmenge erfolgt. Da die Stange 38 nach oben, bevorzugt über den maximalen Wasserstand hinausragt, kann die Einstellung problemlos im eingebauten Zustand der Ablaufarmatur durchgeführt werden.

[0013] Mittels des Schiebers 36 erfolgt die Spülmengeneinstellung, wobei mittels der nach oben verlängerten Stange 38 die Spülmenge von der Öffnung des Spülkastens her einstellbar ist. Die Regulierung des Wasseraustritts aus dem Bremsbehälter 8 erfolgt über die definierte Öffnung im Bremsbehälter 8, deren Querschnitt über den Schieber 36 veränderbar ist. Aufgrund des erfindungsgemäß regulierbaren Wasseraustritts aus dem Bremsbehälter kann die Spülmenge des Spülkastens stufenlos insbesondere von einer 6 Liter Vollspülung und 3,5 Liter Kleinspülung auf 9 Liter Vollspülung und 4 Liter Kleinspülung eingestellt werden. Die Einstellung der Kleinspülung ist besonders zweckmäßig, da bei 9 Liter-WC's zur Siphonausspülung mehr Wasser benötigt wird als bei 6 Liter-WC's.

[0014] Gemäß Fig. 2 ist zur Betätigung einer Teil- oder Kleinspülung, und zwar insbesondere mit einer Spülmenge von 3 l, das Überlaufrohr 12, 14 mittels eines Mitnehmers 40 vertikal nach oben angehoben, wie es durch den Pfeil 42 angedeutet ist. Der genannte erste Mitnehmer 40 ist mit dem Oberteil 14 des Überlaufrohrs fest verbunden und zweckmäßig einteilig mit dem Oberteil 14 ausgebildet. Wie ersichtlich, ist der Ventilkörper bzw. die Dichtung 18 vom Ventilsitz 16 abgehoben, so daß Wasser durch die Fenster 22 hindurch aus dem Ausflußstutzen 24 ausströmen kann. Dem Überlaufrohr bzw. dessen Oberteil 14 ist ein zweiter Schwimmer 44 zugeordnet. Der zweite Schwimmer 44, welcher vorzugsweise als ein Styroporring ausgebildet ist, umgibt das Überlaufrohr. Der zweite Schwimmer 44 ist innerhalb einer Abdeckhaube 45 angeordnet. Das Oberteil 14 besitzt eine Anzahl radialer Stege 46, welche oben auf dem zweiten Schwimmer 44 aufliegen können. Zwischen dem zweiten Schwimmer 44 und der Innenseite der Abdeckhaube ist ein hinreichend kleiner Spalt vorhanden, so daß der zweite Schwimmer 44 entsprechend dem Wasserstand aufschwimmen kann, ohne in seiner Bewegbarkeit durch die Abdeckhaube 45 maßgeblich beeinflußt zu werden. Die Abdeckhaube 45 ist als Bremsbehälter für den zweiten Schwimmer ausgebildet, so daß in besonders zweckmäßiger Weise ein geräuscharmes Schließen der Ablaufarmatur auch bei der Teilspülung erfolgt. Die Abdeckhaube 45 weist vorzugsweise am oberen Ende eine Öffnung 47 für das Oberteil 14 des Überlaufrohrs sowie einen nachfolgend noch zu erläuternden zweiten Mitnehmer auf. Kongruent zum Überlaufrohr kann somit der zweite Schwimmer 44 aufschwimmen und das Überlaufrohr in der angehobenen Stellung halten.

[0015] Hingegen wird der erste Schwimmer 10 mittels einer Verriegelungseinheit 48 im Bremsbehälter 8 blockiert und an einem Auftrieb gehindert. Die Verriegelungseinheit 48 ist direkt dem Bremsbehälter 8 zugeordnet, in welchem der Schwimmer 10 auf kurzem Wege arretierbar ist. Die Abdeckhaube 45 umgibt mit ihrem vorzugsweise erweiterten Unterteil 49 die Verriegelungseinheit 48 und nachfolgend noch zu erläuternde Riegel, Führungskörper und sonstige Mechanikteile, welche somit vor Beschädigungen von außen zuverlässig geschützt sind. Eine erhöhte Emotionalqualität wird hierdurch erreicht. Die Verriegelungseinheit 48 ist in zweckmäßiger Weise dem oberen Bereich des Bremsbehälters 8 zugeordnet und enthält einen Steg 50, an welchem der Schwimmer 10 anliegt. In der dargestellten Position ist mittels der Verriegelungseinheit 48 der Schwimmer 10 derart arretiert, daß der Auftrieb des Schwimmers 10 nicht auf das Ventilrohr 12, 14 wirksam ist.

[0016] Die Abdeckhaube 45 ist mit dem Bremsbehälter 8 verbunden. Der Bremsbehälter 8 weist hierfür einen, insbesondere radial nach außen gerichteten, Ring 51 oder dergleichen auf. Mittels der Abdeckhaube 45 erfolgt eine flüssigkeitsdichte Verbindung mit dem Bremsbehälter 8, in welchen somit von oben her kein Wasser einströmen kann, obgleich er an seiner Oberseite Öffnungen aufweist, durch welche der oder die Stege 50 der Entriegelungseinheit 48 hindurchgreifen. Die Abdeckhaube 45, und zwar insbesondere deren Unterteil 49, ist mit ihrem unteren Ende mit dem genannten Ring 51 vorzugsweise lösbar verbunden. Innerhalb der Abdeckhaube 45, und zwar in deren Unterteil 49, sind die Verriegelungseinheit 48, die nachfolgend noch zu erläuternde Entriegelungseinheit und das zumindest eine Koppelelement des Bremsbehälters angeordnet und somit gegen äußere Einwirkungen oder Beschädigungen, insbesondere bei Montage- oder Servicemaßnahmen, zuverlässig geschützt.

[0017] In Fig. 3 ist die Ablaufarmatur beim Beenden der Teil- oder Kleinspülung dargestellt. Ein Teil des Wassers ist durch das Bodenventil 2 abgeströmt und der obere Wasserstand hat eine Position entsprechend der Linie 52 eingenommen, welche beispielsweise einem Wasservolumen von 6 l entspricht. Ausgehend von der Wasserlinie 30 entsprechend einem Wasservolumen von 9 l sind also bei der Kleinspülung also 3 l Wasser ausgeströmt. Der Auftrieb des zweiten Schwimmers 44 wird infolge des Absinkens der Wasserlinie unterbrochen, wobei das Überlaufrohr 12, 14 gleichfalls nach unten absinkt und mittels des Dichtrings 18 das Bodenventil 2 verschlossen wird. Der Spülvorgang für die Teilspülmenge ist dann beendet.

[0018] Anhand von Fig. 4 wird das Auslösen der Vollspülung erläutert, welche durch das Anheben eines zweiten Mitnehmers 54 in Richtung des Pfeiles 56 nach oben bewirkt wird. Der zweite Mitnehmer 54 ist entweder mit dem Unterteil 12 des Überlaufrohres oder vorzugsweise mit einer Entriegelungseinheit 58 verbunden, wodurch die Freigabe der Verriegelungseinheit 48 und infolgedessen des ersten Schwimmers 10 ermöglicht wird. Die Verriegelungseinheit 48 enthält vorzugsweise an einem Träger 59 wenigstens einen Riegel 60. Der Träger 59 ist vorzugsweise plattenförmig ausgebildet und an seiner Unterseite ist der bereits erwähnte Steg 50 angeordnet, welcher von oben her in den Bremsbehälter 8 hineinragt. Ferner ist am Träger 59 der wenigstens eine Riegel 60 vorzugsweise um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert. Über den Umfang der Verriegelungseinheit 48 und/oder des hier als Platte ausgebildeten Trägers 59 sind zweckmäßig mehrere derartige Riegel 60 verteilt angeordnet. Obgleich eine schwenkbare Lagerung der Riegel sich als besonders zweckmäßig erwiesen hat, können im Rahmen der Erfindung der oder die Riegel auf andere Weise, beispielsweise mittels einer Schrägführung, auf dem Träger 59 gelagert sein. Zweckmäßig sind wenigstens zwei, vorzugsweise drei derartige Riegel über den Umfang gleichmäßig verteilt angeordnet.

[0019] Mittels der Entriegelungseinheit 58 ist die Verriegelungseinheit 48 gelöst worden, wodurch der erste Schwimmer 10 nach oben aufschwimmen konnte. Die Entriegelungseinheit 58 wirkt beim Hochziehen auf die Verriegelungseinheit zum Freigeben des Schwimmers 10. Bei der hier dargestellten Ausführungsform enthält der Riegel 60 am oberen Ende einen kleinen Hebel 62, auf welchem die Entriegelungseinheit 58 einwirken kann. Die Entriegelungseinheit 58, welche ein Zugrohr 63 aufweist, enthält am unteren Ende eine Scheibe 64 mit Ausnehmungen 66, welche den Hebeln 62 des jeweiligen Riegels 60 zugeordnet sind. Der Hebel 62 ist abgewinkelt und bildet eine schiefe Ebene, so daß beim Anheben der Entriegelungseinheit 58 der Riegel 60 in die dargestellte Position nach außen geschwenkt wird. Der Riegel 60 besitzt einen Haken 67, welcher mit einem als hakenförmiger Vorsprung ausgebildeten Koppelelement 68 des Bremsbehälters 8 korrespondiert. Solange der Riegel 60 mit dem Koppelelement 68 des Bremsbehälters 8 in Eingriff steht, ist erfindungsgemäß der erste Schwimmer 10 arretiert.

[0020] Durch das Anheben des zweiten Mitnehmers 54 ist die aus den vorangegangenen Figuren ersichtliche Kopplung zwischen Bremsbehälter 8 und Verriegelungseinheit 48 gelöst, so daß der Auftrieb des ersten Schwimmers 10 freigegeben ist. Das Überlaufrohr, und zwar zweckmäßig dessen Oberteil 14, besitzt einen Anlagekörper 70, welcher vorzugsweise als Ringbund ausgebildet ist und mit welchem die Entriegelungseinheit 58 gleichfalls zusammenwirkt. Das Zugrohr 63 der Entriegelungseinheit 58 gelangt mit seiner Oberkante 69 mit dem Ringbund 70 des Überlaufrohrs in Eingriff. Durch das Hochziehen des zweiten Mitnehmers 54 wird in bevorzugter Weise gleichzeitig auch das Überlaufrohr angehoben, da die Entriegelungseinheit 58 an der Unterkante des Anlagekörpers oder Ringbundes 70 anliegt. Auf den zweiten Mitnehmer 54 wirken beim Anheben Zugkräfte und mittels des Zugrohres 63, dessen Oberkante 69 am Anlagekörper 70 des Überlauf-Ventilrohres anliegt, wird dieses gleichfalls nach oben gezogen. Beim Öffnen des Bodenventils besteht somit eine direkte kraftschlüssige und/oder formschlüssige Kopplung zwischen dem Mitnehmer 54 und dem Ventil- oder Überlaufrohr. Das Öffnen des Ventils erfolgt somit nicht infolge des Auftriebs der Schwimmer sondern unmittelbar durch das Hochziehen des Mitnehmers 54.

[0021] Ist nach dem Öffnen des Bodenventils der Wasserstand und damit auch das zunächst vom oberen, zweiten Schwimmer 44 getragene Ventilrohr nach unten etwas abgesunken, so geht der gemäß Fig. 4 zwischen der Entriegelungseinheit 58 bzw. deren Scheibe 64 und der Verriegelungseinheit 48 bzw. deren Träger 59 zunächst vorhandene Abstand gegen Null. Zwischen dem ersten, unteren Schwimmer 10 und dem Ventilrohr 12, 14 besteht nunmehr über die Verriegelungseinheit 48, und zwar deren Steg 50 und Träger 59, und ferner über die Entriegelungseinheit 58, und zwar über deren Scheibe 64 und Zugrohr 63 sowie den Ringbund 70 eine kraftschlüssige Kopplung, so daß das Ventilrohr nunmehr von den beiden Schwimmern 10 und 44 abgestützt ist. Das Ventilrohr wird folglich während der Vollspülung durch den Auftrieb der beiden Schwimmer 10, 44 angehoben und das Wasser kann unten durch das Bodenventil 2 abströmen.

[0022] Der Bremsbehälter 8 besitzt nach oben ragende Führungskörper 72 für die Verriegelungseinheit 48. Über den Umfang verteilt sind in zweckmäßiger Weise mehrere derartige Führungskörper 72 vorzugsweise derart paarweise angeordnet, daß jeweils zwischen zwei der Führungskörper einer der genannten Riegel 60 sich befindet. Die Leichtgängigkeit der Auf- und Abbewegung der Verriegelungseinheit 48 ist auf diese Weise sichergestellt und ein Verkanten oder Klemmen der Verriegelungseinheit 48 wird somit verhindert. Auch der Entriegelungseinheit 58 wird mittels den Führungskörpern 72 geführt, welche ebenso wie die Hebel 62 durch die Ausnehmungen 66 hindurchragen. Aufgrund dieser besonderen Ausbildung sind die Verriegelungseinheit 48 sowie die Entriegelungseinheit gegen Drehung bezüglich der Längsachse gesichert.

[0023] Schließlich zeigt Figur 5 die Ablaufarmatur nach dem Beenden einer Vollspülung. Der Auftrieb des ersten Schwimmers 10 ist nach der Entleerung des Bremsbehälters 8 unterbrochen. Das Überlaufrohr 12, 14 ist entsprechend nach unten abgesunken und die Dichtung bzw. der Ventilkörper 18 liegt auf dem Ventilsitz 16 auf, so daß kein Wasser mehr ausfließen kann. Durch das Absinken des ersten Schwimmers 10 sind auch die Verriegelungseinheit 48 sowie die Entriegelungseinheit 58 nach unten abgesunken. Die bevorzugt um eine horizontale Achse schwenkbaren Riegel 60 greifen mit ihren Haken 67 wieder unter die zugeordneten Vorsprünge 68 des Bremsbehälters 8. Wie ersichtlich liegt die Verriegelungseinheit 58 bzw. deren Scheibe 64 auf der Oberkante 74 des Riegels 60 auf und durch das Gesamtgewicht der Entriegelungseinheit 58 wird folglich ein funktionssicheres Einhaken der Riegel 60 mit dem Vorsprung 68 des Bremsbehälters sichergestellt.

[0024] Mittels des Schiebers 36 ist der Ausströmquerschnit des Wassers aus dem Innenraum 34 durch die Öffnung 32 hindurch vorgegeben. Entsprechend der Stellung des Schiebers 36 kann ausgehend vom maximalen 9 l Wasserstand gemäß Linie 30 der Wasserstand nur teilweise auf die Linie 76 absinken, wobei im Spülkasten noch 3 l Wasser verbleiben, oder aber der Spülkasten kann gänzlich entleert werden, wie es mittels der strichpunktierten Linie 78 entsprechend einem Restwasserstand angedeutet ist.

Bezugszeichen

[0025] 

2

Bodenventil

4

Spülkasten

6

Längsachse

8

Bremsbehälter

10

erster Schwimmer

12

Unterteil des Ventilrohrs

14

Oberteil des Ventilrohrs

16

Ventilsitz

18

Ventilkörper

20

Steg

22

Fenster

24

Ausflußstutzen

26

Dichtung

28

Verschraubung

30

Linie / maximaler Wasserstand

32

Öffnung in 8

34

Innenraum

36

Schieber

38

Stange

40

erster Mitnehmer

42

Pfeil

44

zweiter Schwimmer

45

Abdeckhaube

46

Steg an 14

47

Öffnung in 45

48

Verriegelungseinheit

49

Unterteil von 45

50

Steg von 48

51

Ring an 8

52

Linie

54

zweiter Mitnehmer

56

Pfeil

58

Entriegelungseinheit

59

Träger

60

Riegel

62

Hebel

63

Zugrohr

64

Scheibe

66

Ausnehmung

67

Haken

68

Koppelelement / Vorsprung

69

Oberkante von 63

70

Ringbund / Anlagekörper

72

Führungskörper

74

Oberkante von 60

76

Line / Wasserstand 3 l

78

strichpunktierte Linie / Restwasserstand

Ansprüche

1. Ablaufarmatur eines Spülkastens, enthaltend ein für eine Teilspülung oder eine Vollspülung betätigbares Bodenventil (2), ein Ventilrohr (12, 14), einen in einem Bremsbehälter (8) angeordneten ersten Schwimmer (10), einen zweiten Schwimmer (44) sowie eine Verriegelungseinheit (48), zur Arretierung des ersten Schwimmers (10) zumindest während der Teilspülung, wobei das Ventilrohr (12, 14) auf dem zweiten Schwimmer (44) abstützbar ist, und ferner enthaltend eine Entriegelungseinheit (58) zur Freigabe des ersten Schwimmers (10) beim Auslösen der Vollspülung,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinheit (48), vorzugsweise mittels wenigstens eines bewegbaren Riegels (60), mit dem Bremsbehälter (8) zur Arretierung des ersten Schwimmers (10) in Eingriff steht,
daß die Verriegelungseinheit (48) im Bereich des Bremsbehälters (8) angeordnet ist und
daß beim Auslösen der Vollspülung mittels der Entriegelungseinheit (58) die Verriegelungseinheit (48) vom Bremsbehälter (8) entkoppelbar ist.

2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinheit (48) und/oder die zugeordnete Entriegelungseinheit (58) im Bereich des oberen Endes des Bremsbehälters (8) angeordnet sind und/oder daß der Bremsbehälter (8) wenigstens ein Koppelelement (68) für die Verriegelungseinheit (48) aufweist.

3. Ablaufarmatur, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilrohr ein Unterteil (12) und ein Oberteil (14) enthält, welche insbesondere mittels einer Verschraubung (28), vorzugsweise zusammen mit einer Dichtung (26), verbunden sind, und/oder daß durch Auswechseln und Vorgabe der Länge des Oberteils (14) eine Anpassung an unterschiedlich ausgebildete Spülkästen durchführbar ist und/oder daß mit dem Ventilrohr ein erster, vorzugsweise mit Zugkräften beim Anheben beaufschlagbarer Mitnehmer (40) verbunden ist.

4. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Steg (46), mittels welchem das Ventilrohr (12, 14) in bekannter Weise auf dem zweiten Schwimmer (44) abstützbar ist, in Richtung einer Längsachse (6) des Ventilrohres verstellbar angeordnet ist und/oder daß der Steg (46) am Oberteil (14) des Ventilrohrs angeordnet ist.

5. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinheit (48) wenigstens einen Riegel (60) aufweist, welcher vorzugsweise schwenkbar, vorzugsweise um eine im wesentlichen horizontale Achse, gelagert ist, und/oder daß die Verriegelungseinheit (48) einen Steg (50) aufweist, an welchem der erste Schwimmer (10) zur Anlage bringbar ist und/oder welcher von oben her in den Bremsbehälter (8) eingreift und mit dem ersten Schwimmer (10) in Wirkverbindung bringbar ist.

6. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungseinheit (58) ein Zugrohr (63) enthält, mittels welchem vorzugsweise ein zweiter Mitnehmer (54) zum Auslösen der Vollspülung verbunden ist, und/oder daß die Entriegelungseinheit (58) mit einem Ringbund (70) oder dergleichen des Ventilrohrs (12, 14) in Eingriff bringbar ist und/oder daß die Entriegelungseinheit (58) das Ventilrohr (12, 14) umgibt und beim Auslösen der Vollspülung am Ringbund (70) oder dergleichen des Ventilrohrs zur Anlage kommt und/oder daß auf dem ersten Schwimmer (10) über die freigegebene Verriegelungseinheit (48) und die Entriegelungseinheit (58) das Ventilrohr (12, 14) abstützbar ist.

7. Ablaufarmatur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungseinheit (58) eine insbesondere radial gerichtete Scheibe (64) oder Stege aufweist, welche mit dem Riegel (60) derart in Verbindung bringbar sind, daß einerseits beim Auslösen der Vollspülung die Kopplung der Verriegelungseinheit (48) freigegeben wird und daß andererseits nach Beendigung der Vollspülung die Verriegelungseinheit (48) und/oder der Riegel (60) mit dem Bremsbehälter (8) in Eingriff gebracht wird.

8. Ablaufarmatur, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremsbehälter (8) wenigstens einen Führungskörper (72) für die Verriegelungseinheit (48) und/oder die Entriegelungseinheit (58) aufweist.

9. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Mitnehmer (54) mit der Entriegelungseinheit (58), vorzugsweise im Bereich des unteren Endes des zweiten Schwimmers (44), oder mit dem Unterteil (12) des Ventilrohres verbunden ist und/oder daß der Verbindungsbereich zwischen dem Unterteil (12) und dem Oberteil (14) des Ventilrohres oberhalb des Bremsbehälters (8) und/oder zwischen diesem, sowie dem zweiten Schwimmer (44) vorgesehen ist und/oder daß das Oberteil (14) einen Ringbund (70) oder dergleichen aufweist, mit welchem die Entriegelungseinheit (58) zum Auslösen der Vollspülung in Eingriff bringbar ist.

10. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Schwimmer (44) und/oder die Verriegelungseinheit (48) und/oder die Entriegelungseinheit (58) innerhalb einer Abdeckhaube (45) angeordnet sind, welche als Bremsbehälter ausgebildet ist und/oder welche vorzugsweise ein erweitertes Unterteil (49) aufweist, und/oder daß die Abdeckhaube (45) mit dem Bremsbehälter (8) des ersten Schwimmers (10), vorzugsweise flüssigkeitsdicht, verbunden ist.

Zeichnung