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(11) |
EP 0 654 010 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.09.1996 Patentblatt 1996/36 |
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Anmeldetag: 08.06.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B67D 3/04 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9400/110 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9429/214 (22.12.1994 Gazette 1994/28) |
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AUS KUNSTSTOFF GEFERTIGTES SPERRVENTIL
CHECK VALVE MADE OF PLASTIC
SOUPAPE D'ARRET EN MATIERE PLASTIQUE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
11.06.1993 CH 1761/93 02.06.1994 CH 1728/94
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.05.1995 Patentblatt 1995/21 |
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Patentinhaber: Alfatechnic Patent AG |
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CH-8305 Dietlikon (CH) |
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Erfinder: |
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- DUBACH, Werner, Fritz
CH-8124 Maur (CH)
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Vertreter: Feldmann, Clarence Paul et al |
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c/o Patentanwaltsbüro FELDMANN AG
Postfach
Kanalstrasse 17 8152 Glattbrugg 8152 Glattbrugg (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 115 164 EP-A- 0 432 070 GB-A- 2 152 019
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EP-A- 0 150 144 AU-B- 530 632
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem aus Kunststoff gefertigten Sperrventil,
gemäss Oberbegriff des Patentanspruches.
[0002] Solche Ventile werden insbesondere bei aus Folien gefertigte Flüssigkeitsbehälter
eingesetzt, die selber wiederum in Kartonschachteln gestellt sind. Diese Verpackungen
sind bekannt unter der Bezeichnung "Bag-in-Box". Die Vorteile solcher Verpackungen
sind, das geringe Gewicht, die gute Stapelbarkeit, das Vermeiden des Leertransportes
der entleerten Gebinde und der gegenüber den Glasgebinden oder Metallfässern, geringe
Preis.
[0003] Aus den obigen Vorteilen der Verpackungen geht hervor, dass auch, das an einer solchen
Verpackung vorgesehene Sperrventil zur Entnahme der Flüssigkeit preiswert sein muss.
Daher kommen nur aus Kunststoff gefertigte Ventile in Frage, die auch mit der Folie
des Behälters gut verbindbar, insbesondere verschweissbar sind. Neben diversen, vielteiligen,
komplexen und kostspieligen Lösungen sind auch einige, einfache Lösungen bekannt.
[0004] Die Hauptaufgabe jedes Sperrventils ist die absolute Dichtigkeit, kombiniert mit
einem grossen Durchlass.
Dies erfüllen Sperrventile wie sie die AU-A-530'632, das dem Gegenstand des Oberbegriffs
des Anspruchs 1 entspricht, beziehungsweise EP-A-0'115'164 zeigen nur bedingt. Während
die erstgenannte Lösung einen relativ geringen Hubweg frei gibt, ist bei der zweiten
Lösung zusätzlich die Dichtung problematisch. Spritzgusstechnisch hergestellte Teile
mit erheblichen Unterschieden in der Wandstärke neigen zu Unebenheiten und Einfallstellen,
die sich beim Abkühlen bilden. In einer Variante wird daher zusätzlich mit einem O-Ring
als Dichtung gearbietet.
[0005] Dies behebt die Erfindung, indem der Dichtzapfen doppelwandig gestaltet ist. Die
massgenauen Teile können dünnwandiger und entsprechend flexibler gestaltet werden.
[0006] Die EP-A-432'070 zeigt ein Sperrventil, bei dem das Problem der Dichtigkeit mittels
einer eingelegten flexiblen Membran gelöst ist, so dass das Gewinde keine Dichtfunktion
übernehmen muss.
[0007] Es ist folglich die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein aus Kunststoff gefertigtes
Sperrventil der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der die genannten Nachteile
behoben werden können.
Diese Aufgabe löst ein Sperrventil mit den Merkmalen des Patentanspruches 1. Die Erfindung
schafft erstmals eine Lösung ohne zusätzlich anzubringende Dichtung, wobei das Gewinde
selber dichtend wirkt.
[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen
hervor und sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand der Zeichnung erläutert.
Es zeigt:
- Figur 1
- zeigt einen Vertikalschnitt durch ein zusammengebautes Ventil im geschlossenen und
- Figur 2
- dieses Ventil im offenen Zustand
[0009] Das erfindungsgemässe Sperrventil besteht im wesentlichen aus zwei Elementen, nämlich
dem Ventilgehäuse 1 und einem darin beweglichen Ventildichtkörpers 2. Durch eine direkt
oder mittelbar am Ventilstössel ausgeübte Zugkraft lässt sich die Ventilplatte von
der Auslassöffnung, welche den Ventilsitz bildet, nach oben abheben.
[0010] In der bevorzugten Lösung hat das Ventilgehäuse 1 einen Einlassstutzen 10, der die
Einlassöffnung bildet. Am Einlassstutzen 10 sind Mittel zur Befestigung des Gehäuses
am Flüssigkeitsbehälter vorgesehen. Diese Mittel stellen nicht Gegenstand der Erfindung
dar und sind daher auch nicht dargestellt. Im einfachsten Fall kann die Befestigung
aus einem dünnwandigen Flansch bestehen, der direkt am Flüssigkeitsbehälter angeschweisst
sein kann. Der Einlassstutzen 10, der üblicherweise zylindrisch ist, mündet in einen
ebenfalls zylindrischen Durchströmungsraum 13 des Ventilgehäuses 1. Der Durchströmungsraum
13 weist unten eine kreisförmige Auslassöffnung 11 auf. Diese Auslassöffnung bildet
den Ventilsitz 12. Der Durchströmungsraum 13 ist gegen oben ebenfalls vollständig
geöffnet.
[0011] Zur Betätigung des Ventildichtkörpers 2 könnte im einfachsten Fall direkt ein Zugmittel
vorgesehen sein, welches manuell betätigbar wäre. Im hier dargestellten Fall ist ein
Betätigungsmittel 3, in Form eines Drehgriffes vorgesehen. Der Drehgriff hat eine
Deckfläche, an deren Unterseite ein hohler, unten offener Zapfen 30 angeformt ist.
[0012] Da die Dichtung des Ventiles zwischen dem Ventilsitz 12 im Ventilgehäuse 1 und der
zylindrischen Wand des Ventilkörpers, in Form eines Dichtkolbens 22, lediglich an
der äusseren Peripherie erfolgt, könnte die Ventilplatte 20 vollständig, respektive
fast vollständig wegfallen. Lässt man sie jedoch vollständig wegfallen, so kann einerseits
Flüssigkeit im geöffneten Zustand des Verschlusses in den Hohlraum des Dichtkolbens
22 eindringen und diese Flüssigkeit kann nachträglich im geschlossenen Zustand des
Verschlusses nachtropfen. Deshalb ist es vorteilhafter, den Dichtkolben 22 unten durch
die Ventilplatte 20 zu verschliessen. Diese gibt zusätzlich aber auch noch eine grössere
Festigkeit. Die relativ kleine Fläche der Ventilplatte 20 wird beim Gebrauch des Ventils
ebenfalls von der Flüssigkeit befeuchtet und obwohl diese Fläche relativ gering ist,
so kann die dort anhaftende Flüssigkeit nachträglich abtropfen.
[0013] Die dargestellte Ausführungsform gemäss den Figuren 1 und 2 ist im Aufbau erfindungsgemäss,
indem der Ventildichtkörper 2 in das Innere des Ventilgehäuses 1 hineinbewegbar ist.
In diesem Beispiel ist das Mittel 18 zur Befestigung des Ventils am Behälter wohl
dargestellt. Es besteht im wesentlichen aus einem Dichtflansch 19, der in die Oeffnung
des Behälters direkt oder in einen daran befestigten Verschluss dichtend hinein passt.
[0014] Der Ventildichtkörper 2 ist als Dichtkolben 22 geformt, der von einer unten angebrachten
Ventilplatte 20 mit Dichtlippe 26 abgeschlossen ist. Dieser Dichtkolben ist doppelwandig
gestaltet. Die innere Wand 120 verläuft zylindrisch vom oberen Rand bis zur Dichtplatte
20. Von der Dichtplatte 20 her gesehen nach oben versetzt ist eine zweite, die innere
Wand 120 konzentrisch umgebende Wand 12 vorhanden. Die innere Wand 120 des hohlen,
becherförmigen Dichtkolbens 22 weist vom oberen Rand bis zur Stelle der Verbindung
der inneren Wand 120 mit der äusseren Wand 121 achsial verlaufende Führungen 122,
beispielsweise in Form von Schlitzen oder Rillen, auf. Die äussere Wand 121 weist
eine Wandverdichtung 123 auf, die mit einem Aussengewinde 124 versehen ist. Ein ringförmiger
Einschnitt 125 in Verlängerung der Aussenfläche der äusseren Wand 121 bewirkt, dass
das Gewinde radial federnd und somit auch dichtend in einem Innengewinde 141 der radialen
Ringwand 14 des Ventilgehäuses 1 passt.
[0015] Das Betätigungsmittel 3 ist in der Form eines Drehgriffs gestaltet, der einen in
den zylindrischen Hohlraum des Dichtkolbens formschlüssigen Zapfen 30 aufweist. Auf
der Aussenwand dieses Zapfens 30 sind nach aussen gerichtete Mitnehmer 130 angebracht,
beispielsweise in der Gestalt von radialen Rippen. Diese passen in die Führungen 122
und übertragen die Drehbewegung des Griffes 3 auf den Ventildichtkörper 2, so dass
dieser eine kombinierte drehende und translatorische Bewegung durchführen kann.
[0016] Um sicher zu stellen, dass der Ventildichtkörper 2 nicht vollständig aus dem Ventilgehäuse
1 geschraubt werden kann, beziehungsweise beim Schliessen des Ventiles nicht überdreht
werden kann, sind Anschläge 131 und 132 vorgesehen.
[0017] Letzlich lässt sich die Dichtung dieses Ventils noch durch eine ringförmige Dichtlippe
142 im Ventilgehäuse 1 verbessern, die dichtend am Dichtkolben anliegt.
1. Aus Kunststoff gefertigtes Sperrventil für Flüssigkeitsbehälter, bestehend aus einem
Ventilgehäuse (1) mit einem Einlassstutzen (10) und einer Auslassöffnung (11), welche
den Ventilsitz (12) bildet, sowie einem längsverschiebbaren, aus einem Ventilstössel
und einer Ventilplatte (20) bestehenden Ventildichtkörper (2), der mittels des Ventilstössels
vom Ventilsitz weg beweglich ist, wobei der Flüssigkeitsdruck auf der Seite des Ventilstössels
auf den Ventildichtkörper wirkt und die Ventilplatte (20) vom Ventilsitz (21) in das
Innere des Ventilgehäuses (1) hinein bewegbar ist, wobei der Ventildichtkörper (2)
ein in einem Innengewinde (141) schraubbarer Dichtkolben (22) ist, der durch ein Betätigungsmittel
(3) in Form eines Drehgriffes, mit seinem unteren, als Ventilplatte (20) dienende
Bereich bis in den Ventilsitz (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Dichtkolben (22) doppelwandig ist und die innere Wand (120) Führungen (122) aufweist,
die mit Mitnehmer (130) am Betätigungsmittel (3) zusammen wirken, während an der äusseren
Wand (121) eine Wand-Verdickung (123) mit Aussengewinde (124) angebracht ist, welches
mit dem im Ventilgehäuse (1) angebrachten Innengewinde (14) kämmt.
2. Sperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventildichtkörper (2)
soweit in das Ventilgehäuse (1) hinein bewegbar ist, dass der volle Durchströmungsraum
(13) zwischen dem Einlassstutzen und der Auslassöffnung frei ist.
3. Sperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandverdickung (123)
einen ringförmigen Einschnitt (125) aufweist, der einen radialen, dichtend wirkenden
Federdruck des Gewindes (124) begünstigt.
4. Sperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Ventilgehäuse (1) eine
ringförmige Dichtlippe (142) angebracht ist, die am Dichtkolben (22) anliegt.
5. Sperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ventilplatte (20)
eine randständige umlaufende Dichtlippe (26) angebracht ist.
1. Check valve made from plastic for a liquid container, comprising a valve housing (1)
with an inlet connection (10) and an outlet orifice (11), which forms the valve seat
(12), as well as a longitudinally displaceable valve sealing body (2), comprising
a valve tappet and a valve plate (20) and which by means of said valve tappet is movable
away from the valve seat, the hydraulic pressure acting on the side of the valve tappet
on the valve sealing body and the valve plate (20) is movable from the valve seat
(21) into the interior of the valve housing (1), the valve sealing body (2) being
a sealing piston (22), which can be screwed into an internal thread (141) and which
is movable by an actuating means (3) in the form of a control grip with its lower
area serving as a valve plate (20) into the valve seat (12), characterized in that
the sealing piston (22) is double-walled and the inner wall (120) has guides (122),
which cooperate with cams (130) on the actuating means (3), whilst to the outer wall
(121) is fitted a wall thickening (123) with an external thread (124), which meshes
with the internal thread (14) made in the valve housing (1).
2. Check valve according to claim 1, characterized in that the valve sealing body (2)
can be moved into the valve housing (1) to such an extent that the full through-flow
space (13) between the inlet connection and the outlet orifice is free.
3. Check valve according to claim 1, characterized in that the wall thickening (123)
has an annular groove (125), which aids a radial, sealing spring pressure of the thread
(124).
4. Check valve according to claim 1, characterized in that on the valve housing (1) is
fitted an annular sealing lip (142), which engages on the sealing piston (22).
5. Check valve according to claim 1, characterized in that a marginal, circumferential
sealing lip (26) is fitted to the valve plate (20).
1. Soupape d'arrêt en matière plastique pour des récipients de liquides, constituée d'un
boîtier de soupape (1) avec une tubulure d'admission (10) et une ouverture de sortie
(11) qui forme le siège de soupape (12), ainsi que d'un corps d'étanchéité de soupape
(2) longitudinalement coulissant, constitué d'un poussoir de soupape et d'un tiroir
de soupape (20), corps qui peut être éloigné du siège de soupape au moyen du poussoir
de soupape, la pression du liquide du côté du poussoir de soupape agissant sur le
corps d'étanchéité de soupape et le tiroir de soupape (20) pouvant être déplacé du
siège de soupape (12) à l'intérieur du boîtier de soupape (1), le corps d'étanchéité
de soupape (2) étant un piston d'étanchéité (22) pouvant être vissé dans un filetage
intérieur (141), piston qui, par sa région inférieure servant de tiroir de soupape
(20), peut être déplacé jusque dans le siège de soupape (12) par un moyen d'actionnement
(3) sous la forme d'une poignée tournante, caractérisée en ce que le piston d'étanchéité (22) est à double paroi et la paroi intérieure (120)
présente des guidages (122) qui coopèrent avec des entraîneurs (130) sur le moyen
d'actionnement (3), tandis qu'est prévu, sur la paroi extérieure (121), un épaississement
de paroi (123) pourvu d'un filetage extérieur (124) qui coopère avec le filetage intérieur
(141) prévu dans le boîtier de soupape (1).
2. Soupape d'arrêt selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps d'étanchéité de soupape (2) peut être suffisamment déplacé à l'intérieur
du boîtier de soupape (1) pour que la totalité de la chambre de passage (13) entre
la tubulure d'admission et l'ouverture de sortie soit libre.
3. Soupape d'arrêt selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'épaississement de paroi (123) présente une entaille annulaire (125) qui
favorise une pression élastique radiale du filetage (124) qui exerce une action d'étanchéité.
4. Soupape d'arrêt selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une lèvre d'étanchéité annulaire (142) est prévue sur le boîtier de soupape
(1), lèvre qui s'applique contre le piston d'étanchéité (22).
5. Soupape d'arrêt selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une lèvre d'étanchéité entourante (26) est prévue sur le bord du tiroir
de soupape (20).
