(19)
(11) EP 0 577 113 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.10.1996  Patentblatt  1996/41

(21) Anmeldenummer: 93110474.9

(22) Anmeldetag:  29.06.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47G 25/52, A47G 25/24

(54)

Kleiderbügel mit abnehmbarem Quersteg

Garment hanger with detachable cross-member

Cintre avec élément transversal démontable


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IE IT LI NL SE

(30) Priorität: 29.06.1992 DE 9208682 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.01.1994  Patentblatt  1994/01

(73) Patentinhaber: MAWA METALLWARENFABRIK WAGNER GMBH
D-85276 Pfaffenhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfab, Robert
    D-8899 Hohenried (DE)

(74) Vertreter: Abitz, Walter, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Abitz & Partner Postfach 86 01 09
81628 München
81628 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
GB-A- 569 362
US-A- 2 338 702
US-A- 2 499 536
US-A- 1 514 987
US-A- 2 391 947
US-A- 2 503 648
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 mit einem Bügelkörper, von dem nach oben ein Aufhängehaken absteht, und mit einem Quersteg. Die Enden des Bügelkörpers sind zu Auflagerhaken gebogen, die nach innen gerichtet sind, wobei die Hakenenden nach oben und leicht nach außen gerichet sind. An diesen Haken ist der Quersteg mit seinen Enden einhängbar.

    [0002] Ein solcher Kleiderbügel ist aus GB-A-569 362 bekannt. Der Bügelkörper und der Quersteg sind dabei aus Kunststoff spritzgegosen. Der sich nach innen erstreckende Abschnitt der Auflagerhaken zeigt unter einem Winkel von etwa 45° nach unten. An seinem Ende sind Auflagerfinger vorgesehen, die noch weiter innen als die Hakenenden angeordnet sind und auf denen der Quersteg aufliegt. Die Hakenenden sind dabei vertikal angeordnet und nur deren obere Spitze ist leicht nach außen gerichet. Die Ösen am Ende des Querträgers müssen daher zumindest in Längsrichtung des Querstegs eine deutlich größere Abmessung als die Hakenenden haben, so daß die Ösen des Querstegs mit relativ großem Spiel auf den Hakenenden sitzen. Wegen der Form der Auflagerhaken ist die Herstellung für ein Massenprodukt sehr aufwendig.

    [0003] Aus US-A-2 338 702 ist ein Kleiderbügel mit Quersteg bekannt, wobei der Bügelkörper aus Runddraht hergestellt ist und die seitlichen Enden des Bügelkörpers vertikal nach innen zeigen. Der Quersteg ist jedoch nicht abnehmbar. Vielmehr sind die Enden der nach innen gerichteten Abschnitte fest mit dem Quersteg verbunden.

    [0004] Aus US-A-2 391 947 ist ein Kleiderbügel bekannt, bei dem die Auflagerhaken so ausgebildet sind, daß der horizontale Abschnitt über einen nach unten ausholenden Bogen in die Hakenenden übergehen, wodurch diese federn. Die Hakenenden zeigen in einem Winkel von etwa 45° nach außen. Auf die Hakenenden ist ein hölzerner Quersteg aufgesteckt, wobei die federnden Hakenenden die seitlichen Enden des Querstegs gegen den Bügelkörper drücken und dadurch festklemmen. Zur Erzielung eines Eingriffs zwischen den Querstegenden und dem Bügelkörper sind die Querstegenden mit einer Rille versehen. Der Quersteg ist daher nicht abnehmbar und soll dem Kleiderbügel die erforderliche Festigkeit verleihen. Dieser Kleiderbügel ist daher z.B. nicht in der Weise verwendbar, daß der Quersteg abgenommen und ein Rock mit seinen seitlichen Schlaufen an den Auflagehaken eingehängt wird.

    [0005] Aus US-A-1 514 987 ist ein Kleiderbügel mit einem Quersteg bekannt, wobei der Quersteg durch eine Fortführung des Drahtes des Bügelkörpers vom einen Ende des Bügelkörpers gebildet wird. Am freien Ende des Quersteges ist eine Öse ausgebildet, die an einem Haken am anderen Ende des Bügelkörpers einhängbar ist. Auch dieser Kleiderbügel kann nur zusammen mit dem Quersteg verwendet werden. Der Haken am anderen Ende des Bügelkörpers ist an der Auflagestelle gerundet.

    [0006] Sehr einfach in der Herstellung sind Kleiderbügel aus einem geschlossenen Drahtbügel. An einem solchen Kleiderbügel können jedoch keine Klammern angebracht werden, da die Klammern vor dem Schließen des Drahtbügels angebracht werden müssen. Beim Tauchen des Kleiderbügels zum Aufbringen einer rutschhemmenden Beschichtung würden die Klammern nämlich stören, da sie nicht getaucht werden dürfen.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kleiderbügel zu schaffen, der bei ausreichender Stabilität einfach herzustellen ist und zur wahlweisen Aufnahme eines Querstegs ausgebildet ist, wobei der Quersteg leicht abnehmbar ist und sich nicht verklemmen kann.

    [0008] Diese Aufgabe wird durch einen Kleiderbügel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0009] Die Auflagerhaken weisen einen sich von den Enden des Bügelkörpers im wesentlichen horizontal nach innen erstreckenden Abschnitt auf, von dem vertikal nach oben und leicht nach außen gerichtete Enden abstehen, so daß die Auflagerhaken eine eckige Form haben. Der Winkel zwischen dem horizontalen Abschnitt und dem Hakenende liegt vorzugsweise im Bereich von 75 bis 88°. Dadurch kann ein Quersteg mit Ösen an seinen Enden einfach eingehängt werden und wird der Quersteg durch die Spannung des Bügelkörpers sicher gehalten. Durch die eckige Form der Auflagerhaken wird ein Verklemmen des Querstegs an den Auflagerhaken verhindert. Die Abwinklung der Hakenenden erfolgt in einer scharfen Umbiegung mit so kleinem Radius, daß die Ösen auf dem horizontal verlaufenden Abschnitt aufliegen. Der Biegeradius ist vorzugsweise nicht größer als der halbe Durchmesser des Drahtes des Quersteges bzw. die Hälfte der längeren Querschnittsabmessung des gewalzten Drahtes des Querstegs.

    [0010] Vorzugsweise besteht der Quersteg aus gewalztem Draht, wobei die längere Querschnittsabmessung in der Vertikalen liegt. Der Durchmesser der Ösen an den Enden des Querstegs ist so gewählt, daß die Ösen mit nur geringem Spiel über die Hakenenden gleiten. In Verbindung mit der eckigen Form der Auflagerhaken wird dadurch ein Wackeln des Quersteges an den Auflagerhaken verhindert.

    [0011] Der Bügelkörper kann aus Runddraht oder gewalztem Draht bestehen, d.h. jedem massiven Draht bestehen. Der Drahtdurchmesser liegt vorzugsweise im Bereich von 4 bis 6,5 mm. Der Draht liefert die nötige Spannung für die sichere Halterung des Querstegs. Üblicherweise werden Kleiderbügel wegen der besseren Stabilität aus profiliertem Stahlband hergestellt. Profiliertes Stahlband ist jedoch für den Kleiderbügel nach der vorliegenden Erfindung weniger geeignet, da ein Bügelkörper aus profiliertem Stahlband nicht die nötige Spannung für das sichere Halten des Quersteges liefert. Insbesondere verbiegt sich profiliertes Stahlband leicht dauerhaft, wobei eine solche Verbiegung dann nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Ein Bügelkörper aus Runddraht oder gewalztem Draht kann dagegen wieder in die richtige Form gebogen werden, falls er bei der Handhabung verbogen wurde.

    [0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert.

    [0013] Es zeigen:

    Fig. 1 den Kleiderbügel in Seitenansicht;

    Fig. 2 einen Horizontalschnitt nach A-A und

    Fig. 3A, 3B, 4, 5 und 6A, 6B, teilweise von der Seite und von oben, verschiedene Ausbildungsmöglichkeiten für die Ösen am Ende des Quersteges.



    [0014] Gemäß Fig. 1 weist der Kleiderbügel einen Bügelkörper 10 auf, von dem in der Mitte nach oben ein Aufhängehaken 12 absteht. Die beiden Enden des Bügelkörpers 10 sind zu eckig geformten Auflagerhaken 14 umgebogen, die aus einem im wesentlichen horizontal verlaufenden, nach innen gerichteten Abschnitt 16 bestehen, von deren innerem Ende vertikal nach oben und leicht nach außen geneigt Hakenenden 18 abstehen. Die eckige Form der Auflagerhaken 14 bedeutet dabei, daß die Hakenenden 18 mit ganz kleinem Biegeradius aus den horizontalen Abschnitten 16 nach oben weg gebogen sind. Der Bügelkörper 10 einschließlich der Auflagerhaken 14 besteht aus einem Runddraht oder einem gewalzten Draht von z.B. 4 mm Durchmesser. Der Aufhängehaken 12 kann fest oder drehbar am Bügelkörper 10 befestigt sein. Der Bügelkörper 10 einschließlich der Auflagerhaken 14 jedoch unter Aussparung des Aufhängehakens 12 ist mit einem rutschhemmenden Kunststoff versehen, der z.B. durch Tauchen aufgebracht werden kann.

    [0015] Zwischen den Auflagerhaken 14 ist ein Quersteg 20 eingespannt. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, besteht der Quersteg 20 aus einem Runddraht oder gewalztem Draht, dessen Enden zu runden Ösen umgebogen sind, die die Hakenenden 18 der Auflagehaken 14 umfassen. Der Innendurchmesser der Ösen 22 ist nur geringfügig größer als der Außendurchmesser der Hakenenden 18, so daß der Quersteg 20 mit wenig Spiel von den Auf lagerhaken 14 gehalten wird. Der Abstand der Ösen 22 ist so gewählt, daß er etwas kleiner ist als der Abstand der Hakenenden 18 im Ruhezustand, so daß der Bügelkörper durch den eingesetzten Quersteg 20 etwas gespannt wird. In Verbindung mit den leicht nach außen zeigenden Hakenenden 18, der eckigen Form der Haken und der engen Anpassung des Innendurchmessers der Ösen 22 an den Außendurchmesser der Hakenenden 18 wird der Quersteg 20 dadurch sicher gehalten und kann nicht wackeln. Der Sitz des Querstegs 20 auf den Auflagerhaken 14 kann noch durch einen seitlich abgeflachten Querschnitt des Drahtes verbessert werden, aus dem der Quersteg 20 hergestellt ist. Um den Quersteg 20 zu entfernen, muß der Bügelkörper 10 etwas zusammengedrückt werden, damit die Ösen 22 von den Hakenenden 18 abgehoben werden können. Die Ösen liegen auf den horizontalen Abschnitten 16 auf und haben dadurch eine definierte Position, ohne sich auf den Auflagerhaken 14 verklemmen zu können. Bei einer runden Form der Auflagerhaken bestünde die Gefahr einer Verklemmung oder Verkantung der Ösen auf dem Auflagerhaken.

    [0016] Der Quersteg 20 weist keine Kunststoffbeschichtung auf. Er kann Klammern 24 aufweisen, mittels denen ein Rock oder eine Hose aufgehängt werden kann. Die Klammern 24 können verschiebbar auf dem Quersteg gelagert sein. Besteht der Quersteg 20 aus Runddraht, so sind die Klammern 40 dreh-bar. Besteht der Quersteg 20 dagegen aus gewalztem Draht, so daß er unrunden, seitlich abgeflachten Querschnitt hat, so können die Klammern 24 durch eine entsprechende Formgebung der Öffnungen in den Klammern, durch die der Quersteg 20 hindurchführt, verdrehsicher auf der Querstange 20 gelagert werden.

    [0017] Während bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 die Ösen 22 durch Umbiegen der Enden des Quersteges 20 hergestellt sind, ist bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3A und 3B ein Kunststoffteil 26 mit einer entsprechenden Ösenöffnung an den Enden des Quersteges 20 angespritzt oder angedrückt.

    [0018] Gemäß Fig. 4 kann der Quersteg aus einem Stahldraht mit flachen, rechteckförmigem Querschnitt bestehen, in dessen Enden die Ösen 22 gebohrt sind.

    [0019] Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 5 besteht der Quersteg aus einem unten offenen, kastenförmigen Profil, wobei die Ösen 22 wieder durch Bohrungen gebildet werden.

    [0020] Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6A und 6B besteht der Quersteg aus einem Rohr, das an den Enden flachgedrückt ist, wobei die Ösen 22 wiederum gebohrt sind.

    [0021] Der erfindungsgemäße Kleiderbügel kann mit oder ohne Quersteg verwendet werden. Ohne Quersteg kann er z.B. zum Aufhängen von Jacken, Hemden und Blusen verwendet werden.

    [0022] Mittels der Auflagehaken kann auch ein Rock aufgehängt werden. Mit eingehängtem Quersteg kann der Kleiderbügel zusätzlich zum Aufhängen von Hosen verwendet werden, wobei die Hose über den Quersteg 20 gelegt wird, falls dieser keine Klammern trägt. Da der Quersteg 20 einfach ein- und ausgehängt werden kann, ist es dabei nicht notwendig, die Hosenbeine zwischen dem Bügelkörper 10 und dem Quersteg 20 hindurchzufädeln, sondern der Quersteg wird abgenommen, die Hose wird über den Quersteg gelegt und der Quersteg wird dann wieder eingehängt. Falls der Quersteg 20 Klammern 24 aufweist, so können Hosen, Röcke und beliebige andere Kleidungsstücke mittels der Klammern festgemacht werden.


    Ansprüche

    1. Kleiderbügel
       mit einem Bügelkörper (10), dessen Enden zu Auflagerhaken (14) gebogen sind, die sich von den Enden des Bügelkörpers (10) nach innen erstreckende Abschnitte (16) und davon nach oben abstehende und leicht nach außen gerichtet Hakenenden (18) aufweisen,
       mit einem Quersteg (20), an dessen Enden Ösen (22) ausgebildet sind, mittels denen der Quersteg (20) an den Auflagerhaken (14) einhängbar ist, wobei die Länge des Quersteges (20) etwas kleiner ist als der Abstand der Auflagerhaken (14), so daß der Bügelkörper (10) durch den eingehängten Quersteg (20) gespannt wird, und
       mit einem Aufhängehaken (12), der von dem Bügelkörper (10) nach oben absteht,
       wobei der Bügelkörper (10) so dimensioniert ist, daß er alleine eine ausreichende Tragkraft hat,
       dadurch gekennzeichnet,
       daß der Bügelkörper (10) aus Runddraht oder gewalztem Draht gebogen ist,
       daß die sich von den Enden des Bügelkörpers (10) nach innen erstreckenden Abschnitte (16) im wesentlichen horizontal verlaufen, so daß die Hakenenden (18) nahezu rechtwinklig von den Abschnitten (16) abstehen,
       daß die Auflagerhaken (14) eine eckige Form haben,
       wobei die Abwinklung der Hakenenden (18) von den im wesentlichen horizontal verlaufenden Abschnitten (16) mit so kleinem Radius erfolgt, daß die Ösen (22) des Querstegs (20) auf dem horizontal verlaufenden Abschnitt (16) aufliegen, und
       daß der Bügelkörper (10) mit einer rutschhemmenden Kunststoffbeschichtung versehen ist, während der Quersteg (20) keine Kunststoffbeschichtung aufweist.
     
    2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (20) aus gewalztem Draht mit der längeren Querschnittsabmessung in vertikaler Richtung hergestellt ist.
     
    3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Quersteg (20) Klammern (24) gelagert sind.
     


    Claims

    1. Clothes hanger
    having a hanger body (10), the ends of which are bent to form supporting hooks (14) which comprise portions (16) extending inwards from the ends of the hanger body (10) and hook ends (18) projecting upwards from said portions and directed slightly outwards,
    having a cross member (20), at the ends of which there are formed eyes (22) by means of which the cross member (20) is arranged to be suspended on the supporting hooks (14), the length of the cross member (20) being somewhat smaller than the distance between the supporting hooks (14), so that the hanger body (10) is tensioned by the suspended cross member (20), and
    having a hanger hook (12) which projects upwards from the hanger body (10),
    the hanger body (10) being dimensioned so that on its own it has sufficient load-carrying capacity,
    characterised in that
    the hanger body (10) is bent from round wire or rolled wire,
    the portions (16) extending inwards from the ends of the hanger body (10) run substantially horizontally, so that the hook ends (18) project almost at right angles from the portions (16),
    the supporting hooks (14) have an angular shape,
    the angling of the hook ends (18) being effected by the substantially horizontally extending portions (16) with such a small radius that the eyes (22) of the cross member (20) lie on the horizontally extending portion (16)
    and
    the hanger body (10) is provided with a non-slip plastics coating, whereas the cross member (20) has no plastics coating.
     
    2. Clothes hanger according to claim 1, characterised in that the cross member (20) is manufactured from rolled wire having the longer cross-sectional dimension in the vertical direction.
     
    3. Clothes hanger according to claim 1 or 2, characterised in that clips (24) are mounted on the cross member (20).
     


    Revendications

    1. Cintre pour vêtement comprenant :
       un corps de cintre (10), dont les extrémités sont pliées de façon à former des crochets de support (14) qui comportent des tronçons (16), s'étendant vers l'intérieur à partir des extrémités du corps de cintre (10), et des extrémités de crochet (18) qui font saillie vers le haut à partir de ces tronçons et sont orientées légèrement vers l'extérieur,
       une barre transversale (20), aux extrémités de laquelle sont formés des oeillets (22) au moyen desquels la barre transversale (20) peut être suspendue aux crochets de support (14), la longueur de la barre transversale (20) étant légèrement inférieure à la distance séparant les crochets de support (14), de sorte que le corps de cintre (10) est mis sous contrainte au moyen de la barre transversale (20) suspendue, et
       un crochet de suspension (12) qui fait saillie vers le haut à partir du corps de cintre (10),
       le corps de cintre (10) étant dimensionné de façon à posséder à lui seul une force portante suffisante,
       caractérisé
       en ce que le corps de cintre (10) est formé par pliage d'un fil métallique à section circulaire ou d'un fil métallique laminé,
       en ce que les tronçons (16) qui s'étendent vers l'intérieur à partir des extrémités du corps de cintre (10) ont une orientation pratiquement horizontale, de sorte que les extrémités de crochet (18) font saillie à partir des tronçons (16) d'une manière presque perpendiculaire,
       en ce que les crochets de support (14) ont une forme angulaire,
       le pliage des extrémités de crochet (18) à partir des tronçons (16) à orientation pratiquement horizontale étant effectué avec un rayon de congé si petit que les oeillets (22) de la barre transversale (20) reposent sur les tronçons à orientation horizontale (16), et
       en ce que le corps de cintre (10) est pourvu d'un revêtement en matière plastique antiglissement, tandis que la barre transversale (20) ne comporte pas de revêtement en matière plastique.
     
    2. Cintre pour vêtement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la barre transversale (20) est formée d'un fil métallique laminé présentant la plus dimension la plus longue de sa section transversale suivant la direction verticale.
     
    3. Cintre pour vêtement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des pinces (24) sont montées sur la barre transversale (20).
     




    Zeichnung