(19) |
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(11) |
EP 0 532 913 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.11.1996 Patentblatt 1996/45 |
(22) |
Anmeldetag: 14.08.1992 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B26B 7/00 |
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(54) |
Schneidmesser
Knife
Couteau
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
17.08.1991 DE 4127239
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.03.1993 Patentblatt 1993/12 |
(73) |
Patentinhaber: C. & E. FEIN GmbH & Co. |
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D-70176 Stuttgart (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet
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(74) |
Vertreter: Weller, Wolfgang, Dr.rer.nat. et al |
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Witte, Weller, Gahlert, Otten & Steil,
Patentanwälte,
Rotebühlstrasse 121 70178 Stuttgart 70178 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 174 427 EP-A- 0 339 357 DE-U- 8 506 246
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EP-A- 0 294 617 DE-C- 136 320
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schneidmesser für ein Schneidwerkzeug mit Oszillationsantrieb
zum Durchtrennen des Klebewulstes einer aufgeklebten Scheibe, insbesondere an einem
Kraftfahrzeug, mit einem Befestigungsteil, das eine Befestigungsöffnung zur Verbindung
mit dem Oszillationsantrieb aufweist, mit einem ersten Schneidteil, das mindestens
eine Schneidkante aufweist, und mit einem seitlich vom ersten Schneidteil abstehenden,
am Schneidteil verstellbaren Anschlag mit einem Führungsteil zur Führung des Schneidmessers.
[0002] Ein derartiges Schneidmesser ist aus der DE 85 06 246 U1 bekannt. Das vorbekannte
Schneidmesser weist auf einer Seitenfläche der Klinge einen Bolzen auf, an dem ein
scheibenförmiger Anschlagkörper zur Begrenzung der Eintauchtiefe der Klinge in das
Schneidgut mittels einer aufgeschraubten Mutter o.dgl. arretierbar ist. Zur Verstellung
des Anschlages ist am Anschlagkörper ein den Bolzen aufnehmendes, sich in Klingenrichtung
erstreckendes Langloch vorgesehen. Ein Verdrehen des Anschlagkörpers gegenüber der
Klinge wird durch eine formschlüssige Verbindung zwischen Anschlagkörper und Bolzen
verhindert.
[0003] Bei dem vorbekannten Schneidmesser hat sich der starre, in Längsrichtung der Klinge
verstellbare Anschlag als nachteilig für die Handhabung erwiesen. Auch verschieden
geformte Anschlagkörper können den unterschiedlichen Platzverhältnissen im Fugenbereich
zwischen eingeklebter Scheibe und Karosserieflansch vielfach nicht gerecht werden.
Durch den starren, feststehenden Anschlagkörper wird das Austrennen der Fensterscheibe
bei ungünstigen geometrischen Verhältnissen behindert. Darüber hinaus ergibt sich
wegen des feststehenden Anschlages eine nur relativ geringe Schneidleistung.
[0004] Darüber hinaus hat sich gezeigt, daß der starre, feststehende Anschlagkörper an seiner
Kontaktfläche mit dem Karosserieflansch einem starken Verschleiß unterworfen ist,
da der Anschlag aus Kunststoff besteht, um Beschädigungen des Karosserieflansches
zu vermeiden. Dies hat zur Folge, daß sich schon nach kurzer Zeit eine Veränderung
der Eintauchtiefe beim Schneiden infolge der Abnutzung des Anschlagkörpers ergibt.
[0005] Durch die EP 0 174 427 B1 ist ein weiteres, oszillierend antreibbares Schneidmesser
zum Durchtrennen des Klebewulstes einer aufgeklebten Scheibe bekannt geworden, bei
welchem ein feststehender Stützanschlag in Form einer Rolle aus Kunststoff vorgesehen
ist.
[0006] Da der Stützanschlag bei diesem Schneidmesser jedoch nicht verstellbar ist, ist eine
Einstellung der Eintauchtiefe der Klinge und damit eine Anpassung an die geometrischen
Verhältnisse im Fugenbereich bei diesem Schneidmesser nicht möglich.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht demgemäß darin, ein Schneidmesser der eingangs
genannten Art derart zu verbessern, daß die Handhabung vereinfacht wird und eine Anpassung
an die geometrischen Verhältnisse im Bereich des Klebewulstes einer aufgeklebten Scheibe
ermöglicht wird. Dabei soll gleichzeitig eine hohe Lebensdauer des Schneidmessers
sichergestellt sein und insbesondere beim Austrennen von Scheiben aus Kraftfahrzeugen
eine Beschädigung der Karosserie vermieden werden.
[0008] Bei einem Schneidmesser der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß der Anschlag eine drehbare Rolle aufweist und daß am Schneidteil
ein Schlitz vorgesehen ist, der sich in Richtung zwischen der Befestigungsöffnung
und einem der Befestigungsöffnung gegenüberliegenden Ende des Schneidteils erstreckt
und daß der Anschlag am Schlitz auf der der Rolle gegenüberliegenden Seite in Längsrichtung
des Schlitzes verschiebbar festgelegt ist.
[0009] Dadurch, daß erfindungsgemäß eine drehbare Rolle vorgesehen ist, welche sich in Längsrichtung
eines sich am Schneidteil erstreckenden Schlitzes verschiebbar festgelegt ist, ergibt
sich eine erheblich verbesserte Handhabung, wobei gleichzeitig eine bessere Anpassung
an die geometrischen Verhältnisse insbesondere im Bereich des Klebewulstes zwischen
einer aufgeklebten Kraftfahrzeugscheibe und dem zugeordneten Karosserieflansch ermöglicht
wird.
[0010] Da nämlich der Schlitz in das Schneidteil selbst verlegt wurde, wird erfindungsgemäß
die Möglichkeit geschaffen, den Anschlag als drehbare Rolle auszubilden. Der Anschlag
selbst hat dabei nur eine sehr geringe Baugröße, da ja die Verstellmöglichkeit in
das Schneidteil integriert ist. Der Rollendurchmesser kann an die jeweiligen geometrischen
Verhältnisse angepaßt werden, wobei je nach Bedarf auch eine in einem bestimmten Stellbereich
zumindest einseitig nach außen über die Schneidkante überstehende Rolle vorgesehen
sein kann.
[0011] Da das Schneidmesser beim Austrennvorgang am Rahmen über die drehbare Rolle in einem
optimalen Abstand geführt werden kann, wird die Gefahr einer Beschädigung der Karosserie
erheblich reduziert. Gleichzeitig wird die Schneidleistung verbessert, da das Schneidmesser
ohne Gefahr mit voller Kraft entlang des Fensterflansches bewegt werden kann. Da das
Schneidmesser einen verstellbaren Anschlag aufweist, kann ein und dasselbe Schneidmesser
für verschiedene Fensterflansche verwendet werden, wodurch weniger speziell angepaßte
Schneidmesser für verschiedene Einbauverhältnisse erforderlich sind, so daß sich eine
Reduzierung der Teilevielfalt und eine vereinfachte Lagerhaltung ergibt.
[0012] Die Rolle kann in der üblichen Weise aus Kunststoff bestehen; da nämlich die Rolle
drehbar angeordnet ist, wird der Verschleiß der Rolle beim Schneidvorgang erheblich
reduziert. Da somit der einmal eingestellte Abstand zwischen Rolle und Spitze des
Schneidmessers erhalten bleibt und sich nicht infolge von Verschleiß verändert, wird
eine Beschädigung der Karosserie vermieden.
[0013] In zweckmäßiger Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich die Drehachse der Rolle
im wesentlichen senkrecht zum Schneidteil.
[0014] Auf diese Weise kommt die Rolle mit ihrer Mantelfläche am Karosserieflansch zur Anlage
und kann einer Bewegung entlang des Flansches beim Durchtrennen des Klebewulstes durch
eine Drehung folgen.
[0015] In zusätzlicher Weiterbildung der Erfindung ist in dem Schlitz eine Schraube mit
einem Kopfteil gehalten und auf der Schraube eine koaxiale Stützhülse festgelegt,
auf der die Rolle drehbar angeordnet ist.
[0016] Bei dieser Ausgestaltung läßt sich die Drehbarkeit der Rolle auf besonders einfache
Weise erreichen.
[0017] In zusätzlicher Weiterbildung der vorgenannten Ausführung ist die Stützhülse zwischen
dem Schneidteil und einer Scheibe gehalten, die durch eine aufgeschraubte Mutter fixiert
ist.
[0018] Dadurch ist eine besonders einfache Befestigung der Stützhülse gewährleistet.
[0019] In alternativer Weise kann auch das mutterseitige Ende der Rolle als Sicherungsbund
ausgebildet sein, so daß die Mutter unmittelbar darauf ohne eine zusätzliche Sicherungsscheibe
fixiert werden kann.
[0020] In zusätzlicher Weiterbildung der Erfindung ist der Anschlag im Schlitz annähernd
bündig oder versenkt angeordnet.
[0021] Dies hat den Vorteil, daß auf der der Rolle abgewandten Seite des Schneidteils keine
Teile nach außen vorstehen, wodurch einerseits die Führung des Schneidmessers im Spalt
zwischen Scheibe und Karosserieflansch vereinfacht wird und andererseits die Beschädigungsgefahr
für die Karosserie vermindert wird.
[0022] In zusätzlicher Weiterbildung der Erfindung ist die Schraube unverdrehbar im Schlitz
geführt.
[0023] Dadurch wird die Verstellung des Anschlages in Längsrichtung des Schlitzes vereinfacht,
da der Schraubenkopf beim Lösen oder Anziehen der Schraubverbindung nicht mit einem
zusätzlichen Werkzeug gehalten werden muß.
[0024] Insbesondere bei einer annähernd bündigen oder versenkten Anordnung des Kopfteils
der Schraube im Schlitz ist es zweckmäßig, wenn der Schlitz seitliche Fasen aufweist.
[0025] Auf diese Weise können Senkkopfschrauben zur versenkten Führung im Schlitz verwendet
werden.
[0026] Eine unverdrehbare Führung der Schraube im Schlitz läßt sich auf einfache Weise dadurch
erreichen, daß die Schraube an ihrem Kopfteil und/oder an ihrem Schaftteil mindestens
einseitig angeflacht ist.
[0027] Das Gewinde der Schraube kann seitlich angeflacht sein, um eine Einführung in den
Schlitz zu ermöglichen. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung wird
eine Schraube mit einem herkömmlichen Gewinde verwendet, wobei am einen Ende des Schlitzes,
vorzugsweise auf der Seite des Befestigungsteils, eine Einführöffnung vorgesehen ist,
um eine Einführung der Schraube zu ermöglichen.
[0028] Dies hat den Vorteil einer verbesserten Stabilität und einer größeren Festigkeit
der Schraube.
[0029] Die Rolle kann aus weichem Material, z.B. aus Kunststoff, um eine Beschädigung der
Karosserie bei der Führung des Schneidmessers an der Rolle zu vermeiden.
[0030] In zusätzlicher Weiterbildung kann am Kopfteil der Schraube ein Innensechskant vorgesehen
sein.
[0031] Da sich die Schraube auch bei unverdrehbarer Führung im Schlitz wegen des notwendigen
Spiels beim Anziehen verklemmen kann, kann das Kopfteil bei dieser Ausführung mit
Hilfe eines Inbu-Schlüssels gelöst bzw. gehalten werden.
[0032] Über die Form des Schneidmessers wurde bisher nichts ausgesagt. Das Schneidteil kann
mit dem Befestigungsteil unmittelbar verbunden sein, jedoch kann auch ein Zwischenteil
vorgesehen sein, das zweimal gegenläufig abgewinkelt ist, so daß das Schneidmesser
insgesamt eine abgekröpfte Form aufweist.
[0033] Je nach den geometrischen Verhältnissen hat sich eine solche abgekröpfte Form in
vielen Fällen als besonders günstig erwiesen.
[0034] Das Schneidteil selbst kann gerade Schneidkanten oder gekrümmte, insbesondere sichelförmig
gekrümmte Schneidkanten, aufweisen.
[0035] Falls erforderlich, kann in zusätzlicher Weiterbildung an dem dem Befestigungsteil
abgewandten Ende des Schneidteils ein zweites Schneidteil vorgesehen sein, das winklig
in das erste Schneidteil übergeht.
[0036] Eine solche Form kann vorteilhaft verwendet werden, wenn sich der Klebewulst zwischen
Scheibe und Fensterrahmen über beide Schenkel des Rahmenteils erstreckt.
[0037] Es hat sich vorteilhaft gezeigt, daß bei einer Ausbildung des Führungskörpers aus
Metall ein Verschleiß des Führungskörpers wirkungsvoll vermieden wird.
[0038] Bei herkömmlichen Anordnungen wurde der Führungskörper grundsätzlich aus Kunststoff
hergestellt, um eine Beschädigung der Karosserie und insbesondere der Lackschicht
beim Austrennen von Fahrzeugscheiben zu vermeiden.
[0039] Erfindungsgemäß wurde erkannt, daß dann, wenn der Führungskörper aus einem duktilen
Metall besteht, gleichfalls eine Beschädigung der Karosserie vermieden wird.
[0040] Während bei der Verwendung von Stahl oder dergleichen für den Führungskörper infolge
der oszillierenden Bewegung eine starke Beanspruchung des Karosserieflansches auftritt,
so daß die Lackschicht beschädigt wird, wird erfindungsgemäß eine solche Beschädigung
der Karosserie vermieden, da eine ausreichende Dämpfung infolge des duktilen Materials
auftritt.
[0041] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Führungskörper aus Kupfer
oder aus einer Legierung auf Kupferbasis besteht.
[0042] Hierdurch ist eine besonders hohe Duktilität gewährleistet, so daß Beschädigungen
an der Karosserie, insbesondere an der Lackschicht, bei sachgemäßer Handhabung weitgehend
ausgeschlossen sind.
[0043] Des weiteren hat die Verwendung von Kupfer oder einer Legierung auf Kupferbasis den
besonderen Vorteil, daß die Geräuschentwicklung beim Austrennen von Scheiben aus Karosserieflanschen
stark reduziert wird, was insbesondere bei der Verwendung in Kraftfahrzeugwerkstätten
von besonderer Bedeutung ist.
[0044] Auch bei den zuvor erwähnten Ausführungen mit einer innerhalb eines Schlitzes des
Schneidteiles verstellbaren drehbaren Rolle besteht diese vorzugsweise aus einem duktilen
Metall, vorzugsweise aus Kupfer oder aus einer Legierung auf Kupferbasis.
[0045] Somit lassen sich die Vorzüge beider Ausführungsalternativen miteinander verbinden,
wodurch sich eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ergibt.
[0046] Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen.
[0047] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und
werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- Eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Schneidmessers in einer ersten Ausführung von
oben;
- Fig. 2
- eine Ansicht des Schneidmessers gemäß Fig. 1 von unten, jedoch in leicht abgewandelter
Ausführung;
- Fig. 3
- eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Schneidmessers gemäß Fig. 1 in vergrößerter
Darstellung und
- Fig. 4
- eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schneidmessers in einer weiteren, gegenüber
Fig. 3 abgewandelten Form.
[0048] Das insgesamt mit der Ziffer 10 bezeichnete Schneidmesser gemäß Fig. 1 weist ein
Befestigungsteil 12 mit einer zwölfkantförmigen Befestigungsöffnung 18 auf, mit der
das Schneidmesser auf dem Antriebsstutzten eines nicht dargestellten Oszillationsantriebs
befestigt werden kann, mit Hilfe dessen das Schneidmesser um eine Schwenkachse 38
oszillierend bewegt werden kann.
[0049] Das flache Befestigungsteil 12 geht über eine Krümmung 42 einstückig in ein Zwischenteil
14 über, das über eine zweite Krümmung 40, die der ersten Krümmung entgegengesetzt
ist, in ein in der Aufsicht gemäß Fig. 1 dreieckförmiges Schneidteil 16 einstückig
übergeht. Das Schneidteil 16 ist an seinem äußeren, der Befestigungsöffnung 18 gegenüberliegenden
Ende 46 abgerundet. In der Aufsicht weist das Schneidmesser insgesamt eine dreieckförmige
Form mit abgerundeter Spitze auf, wobei zusätzlich das Befestigungsteil 12 an dem
dem Schneidteil 16 gegenüberliegenden Ende um die Befestigungsöffnung 18 herum außen
kreisförmig abgerundet ist.
[0050] Die Verbindung des Schneidteils 16 über das abgewinkelte Zwischenteil 14 mit dem
Befestigungsteil 12 führt insgesamt zu einer abgekröpften Form des Schneidmessers
10, welche in Fig. 3 erkennbar ist. Das Schneidteil 16 weist an seiner Unterseite
56, die der Befestigungsöffnung 18 abgewandt ist, eine plane Schneidfläche auf. An
seiner Oberseite 58, die der Befestigungsöffnung 18 zugewandt ist, ist die Oberfläche
des Schneidteils 16 dagegen leicht gewölbt und nach außen zur Unterseite 56 hin beidseitig
angeschliffen, so daß zwei gerade Schneidkanten 22, 24 gebildet sind, die mit der
ebenen Unterseite 56 des Schneidteils 16 randseitig abschließen.
[0051] Das Schneidteil 16 weist einen Schlitz 34 auf, der sich zwischen der Krümmung 40
und dem abgerundeten Ende 46 des Schneidteils 16 etwa in seinem mittleren Bereich
etwa über die Hälfe der Gesamtlänge des Schneidteils 16 erstreckt.
[0052] Die Längsachse 50 des Schlitzes 34, dessen Seitenwände parallel verlaufen, fällt
mit der Mittellinie des Schneidmessers zusammen.
[0053] Auf dem Schlitz 34 ist ein insgesamt mit der Ziffer 20 bezeichneter drehbarer Anschlag
in Längsrichtung 50 verstellbar und fixierbar angeordnet.
[0054] Der Anschlag 20 ist mit Hilfe einer gemäß Fig. 3 mit ihrem Kopf 36 im Schlitz 34
versenkt geführten Schraube 32 auf der Oberseite 58 des Schneidteils 16 befestigt.
Zur Befestigung ist eine zylindrische Stützhülse 44 koaxial auf dem Schaft der Schraube
32 angeordnet und über eine aufgeschraubte Mutter 30 fixiert, welche durch einen mit
der Stützhülse integralen Sicherungsbund 28 unverdrehbar gesichert ist. Der Sicherungsbund
kann in alternativer Weise auch als separate Sicherungsscheibe ausgebildet sein. Auf
der Stützhülse 44 ist eine Rolle 26 mit etwas Spiel zwischen Oberseite 58 der Schneidfläche
und dem Sicherungsbund 28 koaxial angeordnet. Da der Innendurchmesser der Rolle 26
etwas größer als der Außendurchmesser der Stützhülse 44 ist und zusätzlich das Spiel
zwischen Oberseite 58 und Stützbund 28 besteht, ist die Rolle 26 auf der Stützhülse
44 frei drehbar.
[0055] Während das einstückig mit dem Befestigungsteil 12 über das Zwischenteil 14 verbundene
Schneidteil 16 aus Messerstahl besteht, besteht die Rolle 26 aus Kunststoff, um eine
gute Drehbarkeit zu gewährleisten und gleichzeitig ein beschädigungsfreies Abstützen
bei der Führung des Schneidmessers 10 entlang eines Karosserieflansches zu ermöglichen.
[0056] Um ein Einführen der Schraube 32 in den Schlitz 34 zu ermöglichen, ist an dem dem
Befestigungsteil 12 zugewandten Ende des Schlitzes 34 eine Einführöffnung 33 vorgesehen,
welche als kreisförmige Erweiterung des Schlitzes 34 ausgebildet ist.
[0057] Soll der Anschlag 20 verstellt werden, so wird die Mutter 30 gelöst. Dabei kann das
Kopfteil 36 der Schraube 32 über einen Inbus-Schlüssel gehalten werden, der in einen
Innensechskant 37 des Kopfteils 36 eingesteckt wird. Anschließend kann der Anschlag
20 entlang des Schlitzes 34 verschoben werden, wobei gleichzeitig der Überstand zwischen
der Schneidkante 22 und der Rolle 26 verändert wird, während der Abstand zwischen
Rolle 26 und der anderen Schneidkante 24 konstant bleibt. Danach wird die Mutter 30
wieder angezogen.
[0058] Fig. 2 zeigt eine gegenüber den Figuren 1 und 3 leicht abgewandelte Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Schneidmessers, das insgesamt mit der Ziffer 10' bezeichnet
ist. Es werden identische Bezugsziffern verwendet, soweit die Teile der ersten Ausführungsform
10 und der zweiten Ausführungsform 10' des Schneidmessers identisch sind. Insoweit
wird also auf die Ausführungen in bezug auf Figuren 1 und 3 verwiesen.
[0059] Das Schneidmesser 10' gemäß Fig. 2 unterscheidet sich von dem Schneidmesser 10 gemäß
den Figuren 1 und 3 dadurch, daß das Gewinde der Schraube 32' seitlich angeflacht
ist, so daß eine Erweiterung des Schlitzes 34' zur Einführung der Schraube gemäß Fig.
1 nicht erforderlich ist.
[0060] Wie aus Fig. 2 weiter ersichtlich, weist der Schlitz 34' an seinen beiden Rändern
Fasen 35 auf, so daß das Kopfteil 36 der Schraube 32, das seitlich entsprechend angeschrägt
ist, im Schlitz 34' versenkt geführt ist. Das Kopfteil 36 weist gleichfalls einen
Innensechskant 37 auf, über den ein Verdrehen bzw. Festhalten des Kopfteils 36 mittels
eines Inbus-Schlüssels möglich ist. Die Ausführung des Schlitzes 34', der zugehörigen
Schraube 32 und der Rolle 26, sowie deren Befestigung entspricht im übrigen der Ausführung
gemäß den Figuren 1 und 3. Auch im übrigen entspricht der Aufbau des Schneidmessers
10' dem Aufbau des zuvor beschriebenen Schneidmessers 10.
[0061] Eine weitere Abwandlung des Schneidmessers ist in Fig. 4 dargestellt und insgesamt
mit der Ziffer 10'' bezeichnet. Auch hierbei wurden gleiche Bezugsziffern wie bei
den Figuren 1 und 3 verwendet, soweit die Einzelteile identisch ausgeführt sind.
[0062] Das Schneidteil 16'' ist mit dem Befestigungsteil 12'' in einer Ebene ausgebildet
und geht unmittelbar in dieses über. An dem dem Befestigungsteil 12'' abgewandten
Ende 46'' des Schneidteils 16'' ist ein zweites Schneidteil 52 etwa rechtwinklig angeformt.
[0063] Das erste Schneidteil 16'' und das zweite Schneidteil 52 sind beidseitig jeweils
zur Mitte der Seitenkanten hin angeschliffen, so daß am ersten Schneidteil 16'' beidseitig
jeweils eine Schneidkante 22'' entsteht, die in der Mitte zwischen Unterseite 56 und
Oberseite 58 des ersten Schneidteils 16'' verläuft und unmittelbar winklig als Schneidkante
54 am zweiten Schneidteil 52 fortgesetzt ist.
[0064] Im übrigen entspricht der Aufbau des Schneidmessers 10'' völlig dem Aufbau des Schneidmessers
10 gemäß den Figuren 1 und 3.
1. Schneidmesser für ein Schneidwerkzeug mit Oszillationsantrieb zum Durchtrennen des
Klebewulstes einer aufgeklebten Scheibe, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, mit
einem Befestigungsteil (12, 12''), das eine Befestigungsöffnung (18) zur Verbindung
mit dem Oszillationsantrieb aufweist, mit mindestens einem Schneidteil (16, 16', 16''),
das mindestens eine Schneidkante (22, 24, 22'') aufweist, und mit einem seitlich vom
Schneidteil (16, 16', 16'') abstehenden, am Schneidteil (16, 16', 16'') verstellbaren
Anschlag (20) mit einem Führungsteil (26) zur Führung des Schneidmessers (10, 10',
10''), dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil als drehbare Rolle (26) ausgebildet
ist, und daß am Schneidteil (16, 16', 16'') ein Schlitz (34, 34') vorgesehen ist,
der sich in Richtung zwischen der Befestigungsöffnung (18) und einem der Befestigungsöffnung
(18) gegenüberliegenden Ende (46, 46'') des Schneidteils (16, 16', 16'') erstreckt,
und daß der Anschlag (20) am Schlitz (34, 34') auf der der Rolle (26) gegenüberliegenden
Seite entlang seiner Längsachse (50, 50') verschiebbar festgelegt ist.
2. Schneidmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Drehachse (48)
der Rolle (26) im wesentlichen senkrecht zum Schneidteil (16, 16', 16'') erstreckt.
3. Schneidmesser nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schlitz (34,
34') eine Schraube (32) mit einem Kopfteil (36) gehalten ist, und daß auf der Schraube
(32) eine Stützhülse (44) koaxial festgelegt ist, auf der die Rolle (26) drehbar angeordnet
ist.
4. Schneidmesser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützhülse (44) einen
mit dieser integralen Sicherungsbund (28) aufweist, auf dem eine aufgeschraubte Mutter
(30) unverdrehbar fixiert ist.
5. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlag (20) auf der der Rolle (26) gegenüberliegenden Seite im wesentlichen
bündig oder versenkt festgelegt ist.
6. Schneidmesser nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube
(32) unverdrehbar im Schlitz (34, 34') geführt ist.
7. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Schlitz (34, 34') seitliche Fasen (35) aufweist.
8. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schraube (32) an ihrem Kopfteil (36) und/oder an ihrem Schaftteil zur unverdrehbaren
Führung im Schlitz (34, 34') mindestens einseitig angeflacht ist.
9. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Rolle (26) aus weichem Material, insbesondere aus Kunststoff, besteht.
10. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
am Kopfteil (36) der Schraube (32) ein Innensechskant (37) vorgesehen ist.
11. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Schneidteil (16) mit dem Befestigungsteil (12) über ein Zwischenteil (14) verbunden
ist, das zweimal gegenläufig abgewinkelt ist.
12. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
an dem dem Befestigungsteil (12'') abgewandten Ende (46'') des Schneidteils (16'')
ein zweites Schneidteil (52) vorgesehen ist, das winklig in das erste Schneidteil
(16'') übergeht.
13. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
an einem Ende des Schlitzes (34) eine Einführöffnung (33) zum Einführen der Schraube
vorgesehen ist, welche als Erweiterung des Schlitzes (34) ausgebildet ist.
14. Schneidmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Führungsteil (26) aus einem Metall mit hoher Duktilität besteht.
15. Schneidmesser nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (26)
aus Kupfer oder einer Legierung auf Kupferbasis besteht.
1. Cutting knife for a cutting tool equipped with an oscillating drive, for cutting off
the cement bead of a glass pane cemented in place, in particular in a motor vehicle,
the cutting knife comprising a mounting element (12, 12'') provided with a mounting
opening (18) by which it can be connected to the oscillating drive, further comprising
at least one cutter element (16, 16', 16'') provided with at least one cutting edge
(22, 24, 22''), and a stop (20) projecting laterally from the cutter element (16,
16', 16''), said stop being adjustable on said cutter element (16, 16', 16'') and
comprising a guide element (26) serving as a guide for the cutting knife (10, 10',
10''), characterized in that said guide element is designed as a rotating roller (26),
that said cutter element (16, 16', 16'') comprises a slot (34, 34') extending between
said mounting opening (18) and an end (46, 46'') of said cutter element (16, 16',
16'') being arranged opposite said mounting opening (18), and that said stop (20)
is mounted on said slot (34, 34') opposite said roller (26) for displacement along
the longitudinal axis (50, 50') thereof.
2. Cutting knife according to claim 1, characterized in that the axis of rotation (48)
of said roller (26) extends substantially in a direction perpendicular to said cutter
element (16, 16', 16'').
3. Cutting knife according to claim 1 or 2, characterized in that a screw (32) with a
head portion (36) is held in said slot (34, 34'), and a supporting sleeve (44), supporting
said roller (26) in rotating relationship, is fixed in coaxial relationship on said
screw (32).
4. Cutting knife according to claim 3, characterized in that said supporting sleeve (44)
comprises a retaining collar (28) formed integrally therewith, upon which a nut (30)
is screwed and fixed against rotation.
5. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that said
stop (20) is fixed on the side opposite said roller (26) in substantially flush or
recessed relationship.
6. Cutting knife according to claim 3, 4 or 5, characterized in that said screw (32)
is guided in said slot (34, 34') in a manner fixed against rotation.
7. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that said
slot (34, 34') is provided with lateral chamfers (35).
8. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that said
head portion (36) and/or shank portion of said screw (32) are provided with a flattened
area on at least one side.
9. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that said
roller (26) is made from a soft material, in particular a plastic material.
10. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that a hexagonal
recess (37) is provided in said head portion (36) of said screw (32).
11. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that said
cutter element (16) is connected to said mounting element (12) by a connecting element
(14) which is bent off twice in opposite senses.
12. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that a second
cutter element (52), verging at an angle into said first cutter element (16''), is
provided at the end (46'') of said cutter element (16'') opposite said mounting element
(12'').
13. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that one
end of said slot (34) is provided with an introduction opening (33) for the screw,
taking the form of an extension of said slot (34).
14. Cutting knife according to any of the preceding claims, characterized in that said
guide element (26) is made from a metal of high ductility.
15. Cutting knife according to claim 14, characterized in that said guide element (26)
is made from copper or a copper-based alloy.
1. Lame de coupe pour un outil de coupe avec entraînement en oscillation pour le sectionnement
du bourrelet de collage d'une vitre collée, en particulier sur un véhicule automobile,
comportant une partie de fixation (12, 12''), qui présente une ouverture de fixation
(18) pour la liaison avec l'entraînement en oscillation, comportant au moins une partie
de coupe (16, 16', 16''), qui présente au moins une arête de coupe (22, 24, 22''),
et comportant une butée (20) dépassant latéralement de la partie de coupe (16, 16',
16''), réglable sur la partie de coupe (16, 16', 16'') avec une partie de guidage
(26) pour le guidage de la lame de coupe (10, 10', 10''), caractérisée en ce que la partie de guidage est conformée en galet rotatif (26), et en ce que sur la partie
de coupe (16, 16', 16'') est prévue une fente (34, 34'), qui s'étend dans la direction
entre l'ouverture de fixation (18) et une extrémité (46, 46''), faisant face à l'ouverture
de fixation (18), de la partie de coupe (16, 16', 16''), et en ce que la butée (20)
est fixée de manière à pouvoir coulisser le long de son axe longitudinal (50, 50'),
sur la fente (34, 34'), sur le côté opposé au galet (26).
2. Lame de coupe selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'axe de rotation (48)
du galet (26) s'étend sensiblement perpendiculairement à la partie de coupe (16, 16',
16'').
3. Lame de coupe selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que dans la fente
(34, 34') est maintenue une vis (32) avec une partie de tête (36), et en ce que sur
la vis (32) est fixé coaxialement un manchon d'appui (44), sur lequel le galet (26)
est monté tournant.
4. Lame de coupe selon la revendication 3, caractérisée en ce que le manchon d'appui
(44) présente un épaulement de blocage (28), intégré à celui-ci, sur lequel un écrou
(30) vissé est fixé de manière à ne pouvoir tourner.
5. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la
butée (20) est fixée, sensiblement à fleur ou encastrée, sur le côté opposé au galet
(26).
6. Lame de coupe selon les revendications 3, 4 ou 5, caractérisée en ce que la vis (32)
est guidée dans la fente (34, 34') de manière à ne pouvoir tourner.
7. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la
fente (34, 34') présente des chanfreins latéraux (35).
8. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la
vis (32) est aplatie au moins unilatéralement sur sa partie de tête (36) et/ou sur
sa partie de tige, pour le guidage non tournant dans la fente (34, 34').
9. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le
galet (26) est fait d'un matériau souple, en particulier en matière plastique.
10. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que sur
la partie de tête (36) de la vis (32) sont prévus six pans creux (37).
11. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la
partie de coupe (16) est reliée à la partie de fixation (12) par une partie intermédiaire
(14), qui est coudée deux fois en sens contraires.
12. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'à
l'extrémité (46''), tournée à l'opposé de la partie de fixation (12''), de la partie
de coupe (16''), il est prévu une deuxième partie de coupe (52), qui se prolonge,
en formant un angle, par la première partie de coupe (16'').
13. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'à
une extrémité de la fente (34) il est prévu une ouverture d'introduction (33) pour
l'introduction de la vis, qui est conformée en élargissement de la fente (34).
14. Lame de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la
partie de guidage (26) est faite dans un métal de grande ductilité.
15. Lame de coupe selon la revendication 14, caractérisée en ce que la partie de guidage
(26) est en cuivre ou en un alliage à base de cuivre.