(19)
(11) EP 0 635 847 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.11.1996  Patentblatt  1996/45

(21) Anmeldenummer: 94111034.8

(22) Anmeldetag:  15.07.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6G21F 3/00, F22B 37/22

(54)

Abschirmeinrichtung für einen Behälter einer kerntechnischen Anlage

Shielding device for a vessel in a nuclear installation

Couverture de protection pour récipient d'une installation nucléaire


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR LI SE

(30) Priorität: 21.07.1993 DE 9310896 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.01.1995  Patentblatt  1995/04

(73) Patentinhaber: ABB Reaktor GmbH
D-68167 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Haller, Hans
    D-68169 Mannheim (DE)
  • Schreiner, Klaus
    D-67346 Speyer (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. 
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 389 186
SU-A- 185 634
FR-A- 2 420 828
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Abschirmeinrichtung, deren Abschirmkörper in eine Öffnung eines Behälters einer kerntechnischen Anlage einführbar ist.

    [0002] Derartige Abschirmeinrichtungen sind allgemein bekannt. Ist der Behälter ein Dampferzeuger, so ist dessen Kammer über die als Mannloch bezeichnete Öffnung zur Inspektion oder Reparatur der Dampferzeugerrohre zugänglich. Nach dem eine fernbedienbare Prüf- oder Reparatureinrichtung durch das Mannloch in die Dampferzeugerkammer eingebracht ist, soll während der Prüf- oder Reparaturarbeiten das Mannloch mit einer Abschirmeinrichtung verschließbar sein, wobei während eines Prüf- oder Reparaturvorganges die Mannlochöffnung möglicherweise mehrmals zugänglich gemacht und wieder abgeschirmt werden muß.

    [0003] Um die Strahlenwirkung für das Bedienungspersonal möglichst gering zu halten, stellt sich die Aufgabe, eine Abschirmeinrichtung anzugeben, mit der mehrmals in Folge die Mannlochöffnung abgeschirmt und wieder freigegeben werden kann.

    [0004] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß die Abschirmeineinrichtung einen am Behälter befestigten, den Öffnungsquerschnitt des Behälters freilassenden Flansch aufweist, daß der Flansch eine parallel zur Achse der Öffnung auskragende Stange trägt, daß zwischen der Stange und dem Abschirmkörper ein Verbindungsstück angeordnet ist, und daß der Abschirmkörper achsparallel zur oder bogenförmig um die Stange bewegbar ist.

    [0005] Nachdem die Abschirmeinrichtung erstmalig montiert ist, läßt sich der Abschirmkörper mit wenigen Handgriffen und mit geringem Zeitaufwand von der weggeschwenkten in die Abschirmposition oder umgekehrt bringen.

    [0006] Zur zuverlässigen Führung des Abschirmkörpers ist die Stange von ihrer dem Flansch zugewandten Seite ausgehend mit wenigstens einer Führungsnut versehen, die an ihrem dem Flansch abgewandten Ende wendelartig ausgebildet ist und ein die Stange übergreifender Bereich des Verbindungsstückes einen entlang der Führungsnut verfahrbares Führungsstück aufweist.

    [0007] Um eine reibungsarme Führung entlang der Öffnungswandung zu erzielen, ist der Abschirmkörper umfangsseitig mit Kugelrollen ausgestattet.

    [0008] Damit die Montage der Abschirmeinrichtung schnell und zuverlässig vonstatten geht, ist vorgesehen, daß das Verbindungsstück über eine parallel zur Stangenachse erstreckte Schwalbenschwanzführung mit dem Behälter lösbar verbunden ist, wobei die Schwalbenschwanzführung in einer vorgebbaren Position arretierbar ist.

    [0009] Eine Feststellvorrichtung und gegebenenfalls Feststellschrauben dienen der Einhaltung einer einmal gewählten Position in der Abschirm- und Schwenkposition.

    [0010] Zur Reduzierung des Gewichtes bei der Abschirm- und Schwenkposition weist der Abschirmbehälter Füll- und Entleerungsverschlüsse auf.

    [0011] Ver-, Entsorgungs- und Entlüftungsleitungen durchsetzen den Abschirmkörper.

    [0012] Vorzugsweise weist die Stange ein Halteelement auf, das an einer Lasche angelenkt ist.

    [0013] Anhand verschiedener Ausführungsbeispiele wird gemäß Figur 1 bis 6 die erfindungsgemäße Abschirmeinrichtung beschrieben.

    [0014] Dabei zeigt die
    Fig. 1
    einen Teilbereich eines Dampferzeugers mit einem Mannloch und einem vor dem Mannloch angeordneten Abschirmkörper,
    Fig. 2
    eine Abschirmeinrichtung mit einem in das Mannloch eingeführten Abschirmkörper,
    Fig. 3 eine Ansicht in Pfeilrichtung III der Fig. 1 in einem größeren Maßstab,
    Fig. 4
    eine Einzelheit IV einer Schwenkvorrichtung nach Fig. 1,
    Fig. 4a
    eine Verriegelung des Abschirmkörpers mit dem Dampferzeuger,
    Fig. 5
    einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 4 und
    Fig. 6
    eine Ansicht in Pfeilrichtung III der Fig. 1 in einem anderen Maßstab.


    [0015] Die Fig. 1 und 2 zeigen den Teilbereich eines Dampferzeugers 1 mit einer als Mannloch ausgebildeten Öffnung 2, die bei Reparatur- und Inspektionsarbeiten als Zugang zu einer Dampferzeugerkammer 3 dient. Sobald die erforderlichen, fernbedienbaren Inspektions- und Reparaturgeräte in die Dampferzeugerkammer 3 eingebracht sind, wird das Mannloch mit einem Abschirmkörper 4 einer Abschirmeinrichtung 5 abgeschirmt. Dazu ist ein in einem größeren Maßstab (Fig. 3) und Fig. 6 dargestellter Flansch 6 mittels stirnseitig vom Mannlochvorsprung vorstehender Schrauben 7 befestigt. Zwar gelingt über die stufenförmig ausgebildeten Langlöcher 8 auf einfache und schnelle Weise eine Art Bajonettverbindung.

    [0016] Eine am Flansch 6 befestigte Stange 9 kragt senkrecht vom Flansch aus und erstreckt sich somit parallel zur Achse 10 des Mannloches 2. Ein in den Fig. 3, 4 und 5 größer dargestelltes büchsenförmig ausgebildetes Verbindungsstück 11 übergreift die Stange 9. An seiner dem Abschirmkörper 4 zugeordneten Seite ist das Verbindungsstück mit einer Schwalbenschwanzführung 35 versehen, die in ein entsprechendes Gegenstück des Abschirmkörpers 4 eingreift und somit eine lösbare Verbindung zwischen Verbindungsstück und Abschirmkörper herstellt. Eine Feststellschraube 15 sichert die Position der Schwalbenschwanzführung. Ein die Schwalbenschwanzführung des Verbindungsstückes 11 tragender Teil 12 ist mit Stiften 13 justierbar und mit Schrauben 14 am Verbindungsstück 11 befestigt. Damit erfolgt ein Ausrichten zwischen der vorzugsweise rohrförmig ausgebildten Stange 9 und dem Abschirmkörper 4.

    [0017] Zwei diametral gegenüberliegende Längsnuten 16 beginnen gemäß Fig. 4 an dem dem Flansch zugewandten Stangenende und gehen dann in einen wendelförmigen Verlauf über. Die Längsnuten 16 bilden zusammen mit den wendelförmigen Nuten 17 eine Führungsnut 18 in die je ein dem Verbindungssstück 11 zugeordnetes Führungsstück 19 (siehe auch Fig. 5) mit seinem nasenförmigen Vorsprung 34 eingreift. Dem Verbindungsstück 11 ist eine gegenüber der Stange 9 wirkende Feststellschraube 27 zugeordnet.

    [0018] In der Fig. 1 ist der Abschirmkörper 4 in einer Position vor dem Mannloch 2 gezeigt, während in der Fig. 2 der Abschirmkörper in das Mannloch eingeführt ist. Zur Erleichterung des über die Handgriffe 21 (Fig. 3) bewegbaren Abschirmkörper 4 wird er in seine eingefahrene Position über eine Einlaßöffnung 22 mit Deionat gefüllt und vor dem Entfernen aus der Position im Mannloch über ein Auslaßöffnung 23 geleert. Der leichten Bewegbarkeit im Mannloch dienen in der Fig. 3 erkennbare Kugelrollen 24, die umfangsseitig im Abschirmkörper 4 eingelassen sind. Der Abschirmkörper 4 nach der Fig. 1 ist von einer Entlüftungsleitung 25 durchsetzt, um die Ventilation der Dampferzeugerkammer 3 zu gewährleisten. Eine Aussparung 26 am Abschirmkörper 4 nach der Fig. 2 ist zur Durchführung von nicht dargestellten Ver- und Entsorgungsleitungen für ebenfalls nicht dargestellte Inspektions- und Reparaturgeräte vorgesehen.

    [0019] Die in der Fig. 4 in einem größeren Maßstab dargestellte Ankoppelung des Abschirmkörpers 4 zur Durchführung einer in der Fig. 6 angedeuteten Schwenkbewegung um die Stange 9 zeigt die Feststellschraube 27 des Verbindungsstückes 11, die der Arretierung des Verbindungsstückes nach erfolgter Schwenkbewegung des vom Verbindungsstück getragenen Abschirmkörpers 4 dient. In der Fig. 4a ist der Abschirmkörper 4 in seiner in das Mannloch eingefahrenen Position gezeigt. Ein am Flansch 6 befestigter Halter 28 für eine Stellschraube 29 bildet die zusammen mit einem dem Abschirmkörper 4 zugeordneten Ring 30 eine den Abschirmkörper in seiner im Mannloch eingefahrenen Position sichernde Feststellvorrichtung 31. Dabei ist die Feststellschraube 29 des Ringes 30 arretiert. Zur Stabilisierung der Stange 9 dient eine Lasche 32, die an dem Flansch 6 befestigt ist und ein mit dem freien Ende der Stange 9 verbundenes Halteelement 33 trägt (Fig. 1).

    [0020] In der Fig. 6, die eine Ansicht in Pfeilrichtung III der Fig. 1 in einem von der Fig. 3 abweichender Maßstab zeigt, ist in strichpunktierten Linien der Abschirmkörper 4 in seiner von der Öffnung 2 weggeschwenkten Position dargestellt.


    Ansprüche

    1. Abschirmeinrichtung, deren Abschirmkörper (4) in eine Öffnung (2) eines Behälters (1) einer kerntechnischen Anlage einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmeinrichtung einen am Behälter (1) befestigten, den Öffnungsquerschnitt des Behälters freilassenden Flansch (6) aufweist, daß der Flansch eine parallel zur Achse (10) der Öffnung (2) auskragende Stange (9) trägt, daß zwischen der Stange und dem Abschirmkörper ein Verbindungsstück (11) angeordnet ist, und daß der Abschirmkörper achsparallel zur oder bogenförmig um die Stange bewegbar ist.
     
    2. Abschirmeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (9) von ihrer dem Flansch (6) zugewandten Seite ausgehend mit wenigstens einer Führungsnut (18) versehen ist, die an ihrem dem Flansch (6) abgewandten Ende wendelartig ausgebildet ist und daß ein die Stange übergreifender Bereich des Verbindungsstückes (11) einen entlang der Führungsnut (18) verfahrbares Führungsstück (19) aufweist.
     
    3. Abschirmeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschirmkörper (4) umfangsseitig mit Kugelrollen (24) ausgestattet ist, die zur Führung entlang der Öffnung (2) dienen.
     
    4. Abschirmeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (11) über eine parallel zur Stangenachse erstreckte Schwalben schwanzführung mit dem Behälter (1) lösbar verbunden ist, wobei die Schwalbenschwanzführung in einer vorgebbaren Position arretierbar ist.
     
    5. Abschirmeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Flansch (6) eine gegenüber dem Abschirmkörper (4) wirkende Feststellvorrichtung (31) zugeordnet ist.
     
    6. Abschirmeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (11) eine an der Stange (9) anlegbare Feststellschraube (27) aufweist.
     
    7. Abschirmeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß dem Abschirmkörper (4) Einlaß- (22) und Auslaßöffnungen (23) für Deionat zugeordnet sind.
     
    8. Abschirmeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschirmkörper (4) von Ver-, Entsorgungs- und Entlüftungsleitungen durchsetzt ist.
     
    9. Abschirmeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Flansch (6) eine Lasche (32) befestigt ist, die ein mit der Stange (9) verbundenes Halteelement (33) trägt.
     


    Claims

    1. Shielding device whose shielding body (4) can be introduced into an opening (2) in a vessel (1) of a nuclear installation, characterized in that the shielding device has a flange (6) which is attached to the vessel (1) and leaves the opening cross-section of the vessel free, in that the flange bears a rod (9) which projects parallel to the axis (10) of the opening (2), in that a connection piece (11) is arranged between the rod and the shielding body, and in that the shielding body can be moved axially parallel to or in an arcuate manner around the rod.
     
    2. Shielding device according to Claim 1, characterized in that the rod (9) is provided with at least one guide groove (18) starting from its side facing the flange (6), which groove is designed in a helical manner at its end remote from the flange (6), and in that a region of the connection piece (11) engaging over the rod has a guide piece (19) which can be moved along the guide groove (18).
     
    3. Shielding device according to Claim 1 or 2, characterized in that the shielding body (4) is fitted on the circumferential side with ball rollers (24) which serve for guidance along the opening (2).
     
    4. Shielding device according to Claim 1 or 2, characterized in that the connection piece (11) is releasably connected to the vessel (1) by means of a dovetail guide extending parallel to the rod axis, the said dovetail guide being retainable in a predeterminable position.
     
    5. Shielding device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the flange (6) is assigned a fixing device (31) which acts in relation to the shielding body (4).
     
    6. Shielding device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the connection piece (11) has a fixing screw (27) which can be placed against the rod (9).
     
    7. Shielding device according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the shielding body (4) is assigned inlet (22) and outlet openings (23) for deionized water.
     
    8. Shielding device according to one of Claims 1 to 7, characterized in that supply, disposal and venting lines pass through the shielding body (4).
     
    9. Shielding device according to one of Claims 1 to 8, characterized in that a lug (32) is attached to the flange (6), which lug bears a holding element (33) connected to the rod (9).
     


    Revendications

    1. Dispositif de protection dont le corps de protection (4) peut être engagé dans une ouverture (2) d'un récipient d'une installation nucléaire, caractérisé par le fait que le dispositif de protection présente une bride (6) fixée au récipient (1) et laissant dégagée la section de l'ouverture du récipient, que la bride porte une tige (9) faisant saillie en porte-à-faux parallèlement à l'axe (10) de l'ouverture (2), qu'une pièce de liaison (11) est disposée entre la tige et le corps de protection, et que le corps de protection est déplaçable parallèlement à l'axe de la tige ou en forme d'arc autour de la tige.
     
    2. Dispositif de protection suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que la tige (9) comporte au moins une rainure de guidage (18) partant de son côté tourné vers la bride (6) et conformée en hélice à son extrémité éloignée de la bride (6), et que la pièce de liaison (1) présente, dans sa partie chevauchant la tige, une pièce de guidage (19) déplaçable le long de la rainure de guidage (18).
     
    3. Dispositif de protection suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le corps de protection (4) est muni sur sa périphérie de rouleaux sphériques (24) servant au guidage le long de l'ouverture.
     
    4. Dispositif de protection suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la pièce de liaison (11) est reliée de façon amovible au récipient (1) par un guidage en queue d'arronde s'étendant parallèlement à l'axe de la tige, le guidage en queue d'arronde pouvant être arrêté dans une position prédéterminée.
     
    5. Dispositif de protection suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait qu'un dispositif d'immobilisation (31) agissant par rapport au corps de protection (4) est associé à la bride (6).
     
    6. Dispositif de protection suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que la pièce de liaison (11) présente une vis d'immobilisation (27) pouvant être appliquée contre la tige (9).
     
    7. Dispositif de protection suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que des ouvertures d'entrée (22) et de sortie (23) pour de l'eau désionisée sont associées au corps de protection (4).
     
    8. Dispositif de protection suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que le corps de protection (4) est traversé par des conduites d'alimentation, d'évacuation et d'aération.
     
    9. Dispositif de protection suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait qu'une patte (32) qui porte un élément de maintien (33) relié à la tige (9) est fixée à la bride (6).
     




    Zeichnung