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(11) |
EP 0 669 258 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.11.1996 Patentblatt 1996/45 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.07.1992 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 19/24 |
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Teilpalette
Pallet having reduced dimensions
Palette de dimension reduite
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR IT LI NL |
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Priorität: |
17.07.1991 DE 4123724
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.08.1995 Patentblatt 1995/35 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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92112274.3 / 0523737 |
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Patentinhaber: Schoeller-Plast S.A. |
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CH-1680 Romont (CH) |
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Erfinder: |
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- Umiker, Hans
CH-8132 Egg/ZH (CH)
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Vertreter: Herrmann-Trentepohl, Werner, Dipl.-Ing. |
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Patentanwälte Herrmann-Trentepohl,
Kirschner, Grosse, Bockhorni & Partner
Forstenrieder Allee 59 81476 München 81476 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 183 600 US-A- 3 641 949
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DE-A- 3 528 959 US-A- 4 809 618
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Teilpalette, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Für den Transport von Gegenständen, insbesondere Flaschenkästen, Kartons und dgl.
werden üblicherweise Paletten mit Standardabmessungen, überwiegend Abmessungen von
800 x 1200 mm verwendet. Die Paletten sind zumeist aus Holz gefertigt, wobei auf zwei
querblöcken längsverlaufend Bretter aufgenagelt oder sonstwie befestigt sind. Die
längsverlaufenden Bretter weisen voneinander einen Abstand auf und bilden zwischen
sich Spalte, die im allgemeinen eine maximale Spalte von 40 bis 45 mm nicht überschreiten.
Paletten in den Standardabmessungen haben jedoch eine Größe, daß der Transport unter
räumlich beengten Verhältnissen, etwa in Geschäften, Lagern und dgl. außerordentlich
schwierig ist.
[0003] Aus dem gattungsgleichen Dokument EP-A-183 600 ist eine Teilpalette bekannt, die
einen n-ten Teil der Standardpalette bildet, ausgestattet mit einer Anordnung von
Stützfüßen, die in bezug auf die Kante der Palette 2 zurückversetzt plaziert sind.
Hierbei ist es als nachteilig anzusehen, daß das Dokument keine Angabe zur Anordnung
und Ausführung der Stützfüße macht, damit sowohl ein problemloses Untergreifen durch
Gabelstaplerzinken als auch die Stapelbarkeit der Paletten im unbeladenen Zustand
für z.B. den Rücktransport gewährleistet werden kann.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Palette zu schaffen, die nach Entleerung einen
Rücktransport in platzgünstiger Weise ermöglicht und sich auch für die Handhabung
kleinerer Transportguteinheiten eignet, und die kippsicher ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches
1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung durch
die in den Unteransprüchen angegebenen Merkmale gekennzeichnet sind.
[0006] Im einzelnen handelt es sich bei der Erfindung um eine Teilpalette, die nur einen
Teil der Grundfläche einer Standardpalette ausmacht und mit anderen entsprechenden
Teilpaletten die Grundfläche der Standard-Palette ausfüllt bzw. sich zur Standardpalette
ergänzt. Bevorzugt werden Ein/Viertel-Paletten mit einer Viertel-Abmessung der Grundfläche
der Standardpalette verwendet. Daneben sind jedoch auch andere Abmessungen der Teilpalette,
welche z.B. 1/2, 1/6 oder 1/8 der Grundfläche der Standardpalette entsprechen, denkbar
und zweckmäßig.
[0007] Die derartig dimensionierten Teilpaletten weisen an ihrer Unterseite vorzugsweise
vier Stützfüße auf. Zwei dieser Stützfüße sind hierbei an den Ecken der Schmalseite
der Palette angeordnet. Die zwei gegenüberliegenden Stützfüße sind gegenüber den Eckbereichen
der Schmalseite der Palette nach innen zurückgesetzt, wobei sie jedoch randseitig
im Bereich der Längsseite der Teilpalette angeordnet sind. Diese Anordnung der Stützfüße
ist insbesondere deswegen vorteilhaft, weil dadurch das Untergreifen mittels aller
üblichen Gabelstapler in verschiedenen Lagen und Richtungen begünstigt wird.
[0008] Um ein möglichst geringes Transportvolumen von leeren Teilpaletten durch Stapelung
derselben zu ermöglichen, sind die Stützfüße vorzugsweise hohl ausgebildet. Werden
Teilpaletten übereinandergelegt, so greifen die Stützfüße ineinander, wodurch sich
ein entsprechend verringertes Volumen ergibt und sich auch das Handling leerer Paletten
erleichtert. Die Füße können hierbei ein rechteckiges-, quadratisches-, kreisrundes-,
oder auch ein elliptisches Profil aufweisen. Im Fall von eckigen Profilen sind zweckmäßigerweise
die Kanten gerundet, um dadurch eine Zentrierung beim Stapeln oder beim Untergreifen
durch einen Gabelstapler zu ermöglichen. An der Oberseite der Palette sind in Ausrichtung
mit den Stützfüßen entsprechende Ausnehmungen angeordnet, welche komplementär zu den
Stützfüßen ausgebildet sind, womit ein Eingreifen der Stützfüße einer darübergestapelten
Teilpalette in diese Ausnehmungen möglich ist.
[0009] An exzentrischen oder zurückgesetzt angeordneten Stützfüßen sind seitlich vorstehende
Stützzungen angeordnet. Diese Stützzungen gewährleisten einen besonders kippsicheren
Stand der Palette. Um eine Stapelbarkeit zu gewährleisten, ist es notwendig, im Bereich
der Aufnahmeöffnung für das Eintauchen der Stützzungen eine entsprechende Einfahrnut
vorzusehen.
[0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung sind auf der Palettenfläche Öffnungen
vorgesehen, die ein Abfließen von Regen- oder Waschwasser ermöglichen und ferner zur
Befestigung von auf der Palette untergebrachtem Transportgut, etwa Kartons oder dergleichen
dienen. In diesem Zusammenhang können derartige Durchgangsöffnungen auch im Bereich
der Grundfläche der Stützfüße angeordnet sein.
[0011] Die beschriebene Teilpalette ist vorzugsweise aus spritzgegossenem Kunststoff als
einstückiges Bauteil hergestellt. Dies hat den Vorteil, daß das Erzeugnis in einem
Fertigungsschritt einfach und kostengünstig produziert werden kann.
[0012] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung
beschrieben. Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Ansicht einer Ein-Viertel-Palette,
- Fig. 2
- zwei 1/4-Paletten in Aufeinanderstapelung sowie
- Fig. 3
- eine Ausbildung der Stützfüße mit Stützzungen.
[0013] Fig. 1 zeigt die 1/4-Palette, die den vierten Teil der Gesamtfläche einer Standard-Palette
mißt und somit mit drei weiteren entsprechenden 1/4 -Paletten auf der Grundfläche
der Standard-Palette angeordnet werden kann bzw. zu einer solchen ergänzt werden kann.
Die Palette 1 weist von der Unterfläche nach unten vorstehenden Stützfüße 2 auf, von
denen bevorzugt vier Stützfüße vorgesehen sind. Wie insbesondere recht deutlich der
Fig. 2 zu entnehmen ist, sind zwei dieser Stützfüße 2a an den Ecken der Schmalseite
der Palette 1 angeordnet, wohingegen die beiden anderen mit 2b bezeichneten Stützfüße
quasi asymmetrisch, d.h. um ein gewisses Maß zurückversetzt von den beiden gegenüberliegenden
Ecken, jedoch vorzugsweise im Bereich des Längsrandes der Palette angeordnet sind.
Diese Anordnung hat den Vorteil, daß die üblicherweise verwendeten und häufig auf
die Maße einer Standardpalette abgestimmten Transportmedien für die Paletten, etwa
Gabelstapler, auch für die Teilpalette verwendet und von den verschiedensten Seiten
her bequem die 1/4-Palette untergreifen können, so auch auf beiden Seiten neben den
Stützfüßen 2b.
[0014] Um ein Kippen der Palette auszuschließen, sind die Stützfüße 2 und 2b entsprechend
groß bemessen, und mit nach außen in Richtung des freien Endes der Palette weisenden
Stützzungen 3 versehen, die sich aus Fig. 3 ergeben. Diese Stützzungen 3 sind zweckmäßigerweise
einstückig an den Stützfüßen angeformt, die wiederum einstückig mit der Palettenträgerfläche
ausgebildet sind.
[0015] Die Stützfüße 2 und 2b haben eine Querschnittsabmessung, daß sie durch die üblicherweise
auf den Standard-Paletten vorhandenen Spalten mit einer Größe von bis zu 40 bis 45
mm nicht durchstoßen können. Aus diesem Grund ist es zweckmäßig, wenn eine Längsabmessung
des Querschnitts der Stützfüße 2 und 2b, die beim Stapeln quer zu den längsverlaufenden
Spalten der Standard-Palette steht, eine Größe von mehr als 50 mm, insbesondere mehr
als 60 mm aufweist. Zweckmäßigerweise weisen die Stützfüße quadratischen oder rechteckförmigen
Querschnitt auf. Hierbei können die Ecken bzw. Kanten gerundet sein, was eine Zentrierung
beim Untergreifen durch einen Gabelstapler bewirkt. Ferner sind die Stützfüße hohl
ausgebildet, so daß die Paletten für den Rücktransport ineinanderstapelbar sind. Auch
hier dient die Rundung der Ecken als Zentrierung beim Stapeln. Entsprechend sind an
der Oberseite der Palette 1 in Ausrichtung mit den Stützfüßen 2 und 2b Aufnahmeöffnungen
für die Stützfüße ausgebildet. Bei Bedarf können in der Palette eine Reihe von Durchgangsöffnungen
angeordnet sein, die ein Abfließen von Regen- oder Waschwasser ermöglichen und ferner
zur Befestigung von auf der Palette untergebrachtem Transportgut, etwa Kartons oder
dgl. verwendet werden können.
[0016] Die Stützfüße sind nach unten hin leicht konisch ausgebildet, was wiederum das Stapeln
begünstigt. Wesentlich ist aber, daß die untere Grundfläche der Stützfüße ausreichend
groß ist, insbesondere die kritische Längsabmessung 60 mm oder größer beträgt, so
daß ein Durchstoßen durch vorhandene Spalte in den Standardpaletten ausgeschlossen
ist und im übrigen auch ein gutes Stützmoment der Stützfüße für die Palette erzeugt
wird.
[0017] Die Größe der 1/4-Palette beträgt zweckmäßigerweise 400 x 600 mm, wenn sie für eine
Standardpalette der Größe von 800 x 1200 mm verwendet wird. Die Palette ist durch
Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt. Wie aus den rein schematischen und die Stapelstellung
erläuternden Darstellungen in der Fig. 3 entnehmbar ist, ist an der Aufnahmeöffnung
für das Eintauchen der mit den Stützlappen bzw. Stützzungen 3 versehenen Stützfüße
2b eine Einfahrnut 10 vorgesehen, so daß die Stützfüße 2b mit den Stützzungen 3 in
die entsprechenden Ausnehmungen der Palette 1 eintauchen können (Stapelvorgang). Fig.
3 zeigt hierbei unten einen Stützfuß 2b ohne Details der übrigen Teile der Palette.
Fig. 2 zeigt schließlich zwei 1/4-Paletten in Stapelstellung. Es zeigt sich, daß ein
sehr platzsparender Rücktransport der Paletten gewährleistet ist.
[0018] Die in Fig. 3 dargestellten Stützzungen können auch als säulenartige Stützständer
nach oben gezogen sein und münden dann im oberen Bereich des entsprechenden Stützfußes.
Ferner können sie als vorspringender Bestandteil des Hohlprofils des Stützfußes ausgebildet
sein.
[0019] Ferner ist die Querschnittsform der Pinole völlig frei und die in den Zeichnungen
dargestellten Ausführungsformen sollen nur besonders geeignete Querschnittsformen
darstellen. Die entenfußartigen Stützzungen 3 wie in der Ausführungsform nach Fig.
3 vorgesehen, die das Standvermögen der Teilpalette verbessern, können entsprechend
Fig. 3 in Richtung auf die schmalseitigen Ränder der Teilpalette 13 vorragen und zwar
über den oberen Anschlußpunkt der Stützfüße in die Teilpalettenfläche hinaus, so daß
sich oberhalb der Stützzungen 3 ein entsprechend großer Raum für die Gabelzinken des
Gabelstaplers für das Untergreifen der Teilpalette ergibt. In Fig. 3 ist der obere
Anschlußpunkt des Stützfußes in die Ladefläche der Teilpalette mit 16 bezeichnet.
Die die Teilpalette untergreifende Zinke 17 des Gabelstaplers ist strichliert dargestellt
und es ergibt sich, daß durch die stützzungenartige Ausbildung der Stützfüße eine
erhöhte Standsicherheit bei ausreichend großem Raum für das Untergreifen der Teilpalette
für die Gabelzinke gegeben ist.
1. Teilpalette insbesondere zum Transport von Stückgut, die mit Stützfüßen versehen ist
und in ihren Abmessungen dem n-ten Teil der Grundfläche einer Standardpalette entspricht,
so daß n Teilpaletten (1) auf der Grundfläche einer Standardpalette angeordnet werden
können, wobei zwei Stützfüße im Bereich der Ecken der Schmalseite der Teilpalette
und zwei weitere Stützfüße in randseitiger Anordnung gegenüberliegend angeordnet sind,
wobei die letzteren von den zugeordneten Ecken nach innen zurückversetzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfüße als oben offenes Hohlprofil ausgebildet sind und an der Oberseite (Ladefläche)
der Teilpalette in Ausrichtung mit den Stützfüßen komplementär zu diesen ausgebildete
Ausnehmungen aufweisen und, daß zumindest an den zurückversetzt angeordneten Stützfüßen
(2) seitlich vorstehende Stützzungen (3) vorgesehen sind.
2. Teilpalette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützzungen (3) beim Übereinanderstapeln der Teilpaletten (1) vorzugsweise in
eine im Bereich der Ausnehmungen vorgesehene Einfahrnut (10) der darunterliegenden
Teilpalette eingreifen.
3. Teilpalette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützzungen (3) in Richtung auf den nächstliegenden schmalen Seitenrand der Teilpalette
vorstehen und die Stützfüße (2) bevorzugt sich nach unten hin konisch verjüngend ausgebildet
sind.
4. Teilpalette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützzungen (3) über den Punkt der Einmündung der Stützfüße (2) in die Palettenlade-
bzw. Bodenfläche zum nächstliegenden schmalen Seitenrand der Teilpalette vorstehen,
so daß oberhalb der Stützzungen Raum für das Untergreifen der Teilpalette durch einen
Gabelstaplerzinken verbleibt.
5. Teilpalette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfüße (2) eine Grundfläche aufweisen, deren kritische Längsabmessung 50 mm
und größer, bevorzugt 60 mm beträgt.
1. Reduced size pallet, particularly for transporting piece goods, which is provided
with support feet and whose dimensions correspond to one nth of the area of a standard
pallet so that n reduced size pallets (1) can be arranged on the area of a standard
pallet, two support feet being arranged in the region of the corners of the narrow
side of the reduced size pallet and two further support feet being arranged opposite
to one another at the edge, the latter being set back inwardly from the associated
corners, characterised in that the support feet are constructed as upwardly open hollow
profiles and on the upper surface (load surface) of the reduced size pallet have recesses
constructed in alignment with the support feet and complementary to them and that
laterally projecting supports (3) are provided, at least on the support feet (2) which
are set back.
2. Reduced size pallet as claimed in claim 1, characterised in that when the reduced
size pallets (1) are stacked on top of one another the supports (3) engage preferably
in a receiving slot (10) provided in the region of the recesses in the reduced size
pallet beneath it.
3. Reduced size pallet as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the supports
(3) project in the direction towards the closest narrow side edge of the reduced side
pallet and the support feet (2) are preferably of downwardly conically tapering construction.
4. Reduced size pallet as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
supports (3) project beyond the point of the opening out of the support feet (2) into
the pallet load or base surface to the closest narrow side edge of the reduced size
pallet so that space remains above the supports for engagement beneath the reduced
size pallet by a forklift tine.
5. Reduced size pallet as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
the support feet (2) have a base area whose critical length dimension is 50mm and
above, preferably 60mm.
1. Palette de dimension réduite, destinée notamment au transport de marchandises de détail
et qui est munie de pieds d'appui et dont les dimensions correspondent à la énième
partie de la surface de base d'une palette standard, de sorte que n palettes de dimension
réduite (1) peuvent être disposées sur la surface de base d'une palette standard,
deux pieds d'appui étant disposés dans la zone des arêtes du chant de la palette de
dimension réduite et deux pieds d'appui supplémentaires de façon opposée du côté du
bord et ces derniers étant décalés en arrière des arêtes correspondantes, vers l'intérieur,
caractérisée en ce que les pieds d'appui se présentent sous la forme d'un profilé
creux ouvert en haut et présentent des creux sur la surface supérieure (surface de
chargement) de la palette de dimension réduite, en alignement avec les pieds d'appui
et de façon complémentaire à ceux-ci et en ce que, au moins sur les pieds d'appui
(2) décalés en arrière, sont prévues latéralement des languettes d'appui (3).
2. Palette de dimension réduite selon la revendication 1, caractérisée en ce que, lors
de l'empilage des palettes de dimension réduite (1), les languettes d'appui (3) s'engrènent
de façon privilégiée dans une rainure femelle (10) de la palette de dimension réduite
se trouvant en dessous, rainure femelle (10) prévue dans la zone des creux.
3. Palette de dimension réduite selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que
les languettes d'appui (3) font saillie en direction du bord latéral de la palette
de dimension réduite, bord latéral étroit situé le plus près, et en ce que les pieds
d'appui (2) s'effilent, de façon privilégiée, côniquement vers le bas.
4. Palette de dimension réduite selon l'une des revendications précédentes, caractérisée
en ce que les languettes d'appui (3) font saillie au-dessus du point sur lequel débouchent
les pieds d'appui (2), dans la surface de chargement ou l'encombrement de la palette,
en direction du bord latéral de la palette de dimension réduite, bord latéral étroit
situé le plus près, de sorte que de l'espace pour la préhension par en dessous de
la palette de dimension réduite par une dent d'empileuse à fourche reste au-dessus
des languettes d'appui.
5. Palette de dimension réduite selon l'une des revendications précédentes, caractérisée
en ce que les pieds d'appui (2) présentent une surface de base dont la dimension longitudinale
critique est de 50 mm et, de façon privilégiée, de 60 mm.