(19)
(11) EP 0 401 667 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.02.1997  Patentblatt  1997/06

(21) Anmeldenummer: 90110276.4

(22) Anmeldetag:  30.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D01H 9/18

(54)

Transportvorrichtung zum Bereitstellen von leeren Spulenhülsen und zum Abtransportieren von vollen Spinnspulen

Transport device for supplying empty bobbins and for carrying away full bobbins

Dispositif de transport pour approvisionner des tubes de bobines vides et pour emporter des bobines pleines


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 09.06.1989 DE 3918877

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.12.1990  Patentblatt  1990/50

(73) Patentinhaber: Zinser Textilmaschinen GmbH
D-73058 Ebersbach/Fils (DE)

(72) Erfinder:
  • Städele, Norbert
    D-7320 Göppingen (DE)

(74) Vertreter: Wilhelm & Dauster Patentanwälte European Patent Attorneys 
Hospitalstrasse 8
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 061 432
WO-A-90/03461
GB-A- 333 238
EP-A- 0 337 126
DE-A- 3 712 027
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Bereitstellen von leeren Spulenhülsen an den Spinnstellen und zum Abtransportieren von vollen Spinnspulen von den Spinnstellen einer doppelseitigen Spinnmaschine, insbesondere einer Ringspinnmaschine.

    [0002] Bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, die aus der DE-OS 37 12 027 bekannt ist, sind auf beiden Seiten der Spinnmaschine Transportelemente vorgesehen, die zu einer hin- und hergehenden Bewegung angetrieben sind. Diese Transportelemente nehmen nur in einer Bewegungsrichtung Teller mit, die mit einem nach oben aufragenden Zapfen zur Aufnahme einer Spulenhülse oder einer Spinnspule versehen sind. Den Tellern ist eine Führungsvorrichtung zugeordnet, die U-förmig um die Spinnmaschine geführt ist. Des weiteren sind Mittel zum Zu- und Abführen der Teller von der Transportvorrichtung vorgesehen. Bei der bekannten Spinnmaschine erfolgt der Spulenwechsel automatisch mittels einer Spulenwechseleinrichtung. Das Auswechseln der vollen Spinnspulen gegen leere Spulenhülsen wird zunächst dadurch eingeleitet, daß die Teller mit den leeren Spulenhülsen mittels der Transportvorrichtung derart unterhalb der Spinnstellen positioniert werden, daß die Teller exakt zu den Spinnstellen ausgerichtet werden, damit sie für einen automatischen Spulenwechsel in einer korrekten Position stehen. Ein an der Spulenwechseleinrichtung vorgesehener Spulengreifmechanismus hebt die vollen Spinnspulen von der Spindelbank ab und setzt sie auf eine Hilfszapfenreihe auf, die zwischen der Spindelbank und der Transportvorrichtung angeordnet ist. Auf die freien Spindeln der Spindelbank werden mittels der Spulenwechseleinrichtung dann die leeren abgenommenen Spulenhülsen von den unterhalb der Spinnstelle angeordneten Tellern aufgesetzt.Anschließend werden die vollen Spinnspulen von der Hilfszapfenreihe auf den Zapfen der Teller positioniert. Die mit vollen Spinnspulen versehenen Teller werden dann den Mitteln zum Abführen der Teller von der Transportvorrichtung zugeführt.

    [0003] Bei der EP-A-337 126, welche unter Artikel 54(3) EPÜ fällt, enthält die Transportvorrichtung ein um den Bereich der Spinnstellen einer Ringspinnmaschine herum-geführtes, hochkant stehendes, endloses Band,das mit Mitnehmern für Teller versehen ist. Die Mitnehmer sind so dem Spindelabstand angepaßt, daß sie die Teller beim Spulenwechsel in einer exakten Position anordnen. Im Bereich der Maschinenendgestelle der Ringspinnmaschine sind Umlenkrollen angeordnet. Bei dieser Vorrichtung sind ferner im Bereich wenigstens eines Endes der Ringspinnmaschine Einrichtungen zum Ein- und/oder Ausschleusen der Teller vorgesehen.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß der automatische Spulenwechsel vereinfacht und der Raumbedarf für die erforderliche Zwischenlagerungseinrichtung erniedrigt ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Transportvorrichtung dadurch gelöst, daß ein endloses, angetriebenes Transportband vorgesehen ist, das hochkant stehend um den Bereich der Spinnstellen der Spinnmaschine geführt ist und an welchem Mitnehmer für Teller angeordnet sind, welche Teller mit einem Zapfen zur Aufnahme von einer Spinnspule versehen sind, und welche Mitnehmer die Teller in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand ausrichten, und daß an den Mitnehmern zur Aufnahme jeweils einer Spulenhülse Zapfen in einem Spindelteilung entsprechenden Abstand angeordnet sind.

    [0006] Mittels des umlaufenden Bandes und der daran angebrachten Mitnehmer lassen sich die Teller exakt in die gewünschte Position bringen, ohne daß komplizierte Antriebe notwendig sind. Die auf den Mitnehmern angeordneten Zapfen dienen der Zwischenlagerung von vollen Spinnspulen oder leeren Spulenhülsen. Eine derartige Zwischenlagerungseinrichtung ist besonders einfach und kostengünstig herstellbar und besitzt einen sehr geringen Raumbedarf. Insbesondere ist auch der Einsatz bei solchen Spinnmaschinen möglich, bei denen der Spindelabstand der Spinnstellen gering ist.

    [0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß die Zapfen der Mitnehmer höhengleich zu den Zapfen der Teller angeordnet sind. Hierdurch wird der Steuerungsaufwand für die Spulenwechseleinrichtung verringert, da insbesondere gegenüber einer separaten, zwischen der Spindelbank und der Transportvorrichtung angeordneten Hilfszapfenreihe nur die Spindelbank und die Transportvorrichtung angesteuert werden muß.

    [0008] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird vorgesehen, daß die Mitnehmer als Tragelemente für die Teller ausgebildet sind, wobei jeweils zwei Mitnehmer einen Teller tragen. Hierdurch wird eine weitere Vereinfachung der Transportvorrichtung erzielt, da zusätzliche Führungselemente für die Teller entfallen.

    [0009] Bei einer Weiterbildung dieser Ausführungsform ist an den Mitnehmern eine Aufnahmeöffnung vorgesehen, die zur Aufnahme des Randbereiches der Teller ausgebildet ist. In der Transportstellung der Teller wird deren Randbereich in die Aufnahmeöffnung des Mitnehmers eingeführt. Hierdurch wird eine besonders genaue Fixierung der Teller jeweils zwischen zwei Mitnehmern erreicht.

    [0010] Eine Ausgestaltung dieser Ausführungsform sieht vor, daß die Mitnehmer im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind, wobei die Aufnahmeöffnung von den U-Schenkeln begrenzt ist.

    [0011] Eine weitere Vereinfachung wird dadurch erreicht, daß die Mitnehmer einteilig mit einem Fußteil zur Befestigung am Transportband ausgebildet sind.

    [0012] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung in schematischer Darstellung,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles II gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,
    Fig. 3
    eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles III gemäß Fig. 2,
    Fig. 4
    den Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 2 und
    Fig. 5a bis h
    Seitenansichten der Transportvorrichtung nach Fig. 1 in verschiedenen Funktionsstellungen beim Spulenwechsel.


    [0013] Fig.1 zeigt in schematischer Darstellung eine Ringspinnmaschine (1), die auf beiden Seiten eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Spinnstellen besitzt, die zwischen den Maschinenendgestellen (2, 3) der Ringspinnmaschine (1) angeordnet sind. Um den Bereich der Spinnstellen ist ein endloses, angetriebenes Transportband (4) hochkant stehend geführt. Dem Transportband (4), das vorzugsweise aus Bandstahl hergestellt ist, sind Umlenkrollen (5,6,7,8) zugeordnet, die im Bereich der Maschinenendgestelle (2, 3) angeordnet sind. Der Antrieb des Transportbandes (4) wird über eine Antriebseinheit (9) bewirkt, die im Maschinenendgestell (3) angeordnet ist. Die Antriebseinheit (9) treibt über einen Keilriemen (10) die Umlenkrolle (8) an. Weiterhin ist dem Transportband (4) eine Spanneinrichtung (11) zugeordnet, deren Vorspannkraft einstellbar ist.

    [0014] Wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, sind an dem hochkant stehenden Transportband (4) Mitnehmer (12) befestigt. Die Mitnehmer (12) sind für den Transport von Tellern (14) ausgebildet, die eine runde, scheibenförmige Grundplatte (15) aufweisen, an der unter Zwischenschaltung eines Kragens (16) ein Zapfen (17) angebracht ist. Auf diesem Zapfen (17) sind leere Spulenhülsen (18) oder volle Spinnspulen (19) mit ihren Spulenhülsen aufsteckbar. In der Zeichnung nicht näher dargestellt sind Ein- und Ausschleusvorrichtungen, mit denen die Teller (14) dem Transportband (4) zugeführt oder von diesem abgeführt werden können. Mit den Tellern (14) werden leere Spulenhülsen (18) den Spinnstellen der Ringspinnmaschine (1) zugeführt. Beim Spulenwechsel, der in Fig.5 dargestellt ist, werden die vollen Spinnspulen (19) von den Spinnstellen abgenommen und durch die Spulenhülsen (18) ersetzt. Anschließend erfolgt auf den Tellern (14) der Abtransport der vollen Spinnspulen (19).

    [0015] Zur Aufnahme der Teller (14) besitzen die Mitnehmer (12) eine gabelartige, quer zur Laufrichtung des Transportbandes (4) gerichtete Aufnahmeöffnung (20), die den Randbereich der Grundplatten (15) von jeweils zwei Tellern (14) aufnimmt. Im Bereich der Aufnahmeöffnung (20) ist der Mitnehmer (12) U-förmig ausgebildet, wobei die Aufnahmeöffnung (20) von den horizontal gerichteten U-Schenkeln begrenzt ist. Die Grundplatten (15) der Teller (14) liegen an dem vertikalen Steg der Aufnahmeöffnung an und werden von diesem in Laufrichtung des Transportbandes (4) positioniert. An den Mitnehmern (12) ist oben ein Zapfen (21) angeordnet, der höhengleich mit den Zapfen (17) der Teller (14) angeordnet ist. Auf die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) sind leere Spulenhülsen (18) oder volle Spinnspulen (19) mit ihren Spulenhülsen aufsteckbar. Die Zapfen (17) der Teller (14) als auch die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) sind in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand angeordnet, d.h. in Laufrichtung des Transportbandes (4) sind im Abstand der halben Spindelteilung Zapfen (17) und Zapfen (21) vorhanden.

    [0016] In die Aufnahmeöffnung (20) eines Mitnehmers (12) werden die Randbereiche von zwei nebeneinander liegenden Tellern (14) eingeführt. Somit wird jeweils ein Teller (14) von zwei aufeinanderfolgenden Mitnehmern (12) getragen. Die Breite der Mitnehmer (12) ist so gewählt, daß der Randbereich des Kragens (16) des Tellers (14) mit geringem Spiel zwischen zwei nebeneinander angeordneten Mitnehmern (12) liegt.

    [0017] Die Befestigung der Mitnehmer (12) am Transportband (4) erfolgt jeweils über ein Fußteil (22), das mittels einer Befestigungsschraube (23) am Transportband (4) befestigt wird. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, die einen Längsschnitt durch einen Mitnehmer (12) zeigt, ist das Fußteil (22) einteilig mit dem Mitnehmer (12) ausgebildet. Das Fußteil (22) ist über die Befestigungsschraube (23) mit einem Führungselement (24) verschraubt, das auf der dem Fußteil (22) gegenüberliegenden Seite des Transportbandes (4) angeordnet ist. Sowohl das Fußteil (22) als auch das Führungselement (24), die bevorzugt aus Kunststoff hergestellt sind, dienen der Führung des Transportbandes (4). Hierzu ist ein Führungsprofil (25) vorgesehen, das im Bereich des Transportbandes (4) einen im wesentlichen U-förmigen, nach oben offenen Querschnitt besitzt. In dem Führungsprofil (25) sind das Fußteil (22) und das Führungselement (24) gleitbeweglich geführt. Das Führungsprofil (25) ist an den Längsseiten der Ringspinnmaschine (1) befestigt. An dem Führungsprofil (25) ist weiterhin ein Leitelement (26) vorgesehen, an dessen Führungskante (27) der Randbereich des Kragens (16) des Tellers (14) während des Transports anliegt. Die Fixierung der Teller (14) quer zur Transportrichtung erfolgt somit einerseits durch den Mitnehmer (12) und andererseits durch das Leitelement (26).

    [0018] Wie aus Fig. 3 hervorgeht, sind das Fußteil (22) und das Führungselement (24) mit gleichen Querschnitten ausgeführt. Die dem Transportband (4) zugewandten Anlageflächen des Fußteiles (22) und des Führungselementes (24) sind gekrümmt ausgeführt. Hierdurch wird ein Knicken des Transportbandes (4),insbesondere an den Umlenkrollen (5,6,7,8) der Transportvorrichtung verhindert.

    [0019] Anhand der Fig. 5a bis h soll die Funktionsweise der Transportvorrichtung beim Spulenwechsel beschrieben werden. Gemäß Fig.5a führt das Transportband (4) leere Spulenhülsen (18) auf Tellern (14) heran, die jeweils zwischen zwei am Transportband (4) befestigten Mitnehmern (12) gehalten sind. Der Abstand der Zapfen (17) der aufeinanderfolgenden Teller (14) und der Abstand der in der gleichen Reihe angeordneten Zapfen (21) der aufeinanderfolgenden Mitnehmer (12) entspricht jeweils dem Spindelabstand der Spindeln (29) der Spindelbank (28). Die mit jeweils einer leeren Spulenhülse (18) versehenen Teller (14) werden derart unterhalb der Spindelbank (28) angeordnet, daß die leeren Spulenhülsen (18) exakt mit den Spindeln (29) der Spindelbank (28) fluchten. In dieser Position sind die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) um eine halbe Spindelteilung versetzt zu den Spindeln angeordnet.

    [0020] Gemäß Fig. 5b werden die leeren Spulenhülsen (18) mittels eines Greifmechanismus (30) der nicht näher dargestellten Spulenwechseleinrichtung von den Zapfen (17) der Teller (14) angehoben. Das Transportband (4) wird dann gemäß Fig. 5c um eine halbe Spindelteilung in Richtung des Pfeiles (31) gemäß Fig. 5b vorgefahren, so daß die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) exakt fluchtend unterhalb der leeren Spulenhülsen (18) angeordnet sind.

    [0021] Die nächste Phase des Spulenwechsels ist in Fig.5d dargestellt. Der Greifmechanismus (30) der Spulenwechseleinrichtung setzt die leeren Spulenhülsen (18) auf die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) ab. Im nächsten Funktionsschritt gemäß Fig. 5e wird der Greifmechanismus (30) von den Kopfenden der leeren Spulenhülsen (18) gelöst und auf das Kopfende der auf den Spindeln (29) angeordneten vollen Spinnspulen (19) aufgesetzt. Dann wird das Transportband (4) aus der Stellung gemäß Fig.5d in Richtung des Pfeiles (32) um eine halbe Spindelteilung zurückgefahren, so daß die Zapfen (17) der Teller (14) exakt mit den Spindeln (29) der Spindelbank (28) fluchten.

    [0022] In Fig. 5f ist dargestellt, daß anschließend der Greifmechanismus (30) der Spulenwechseleinrichtung die vollen Spinnspulen (19) auf die Zapfen (17) der Teller (14) aufsteckt.Volle Spinnspulen (19) und leere Spulenhülsen (18) sind in dieser Funktionsstellung abwechselnd nebeneinander angeordnet.Anschließend wird gemäß Fig. 5g der Greifmechanismus (30) vom Kopfende der vollen Spinnspulen (19) gelöst. Das Transportband (4) wird dann aus der Stellung gemäß Fig.5f um eine halbe Spindelteilung in Richtung des Pfeiles (32) gemäß Fig. 5f verfahren. In dieser Position fluchten die leeren Spulenhülsen (18) mit den Spindeln (29) der Spindelbank (28). Demgegenüber sind die vollen Spinnspulen (19) gegenüber den Spindeln (29) um eine halbe Spindelteilung versetzt.

    [0023] Der Greifmechanismus (30) der Spulenwechseleinrichtung wird auf das Kopfende der leeren Spulenhülsen (18) abgesenkt, ergreift diese und setzt sie auf die Spindel (29) der Spindelbank (28) auf (Fig. 5h). Die auf den Tellern (14) aufgesteckten vollen Spinnspulen (19) werden anschließend in Richtung des Pfeiles (31) zu einer in der Zeichnung nicht dargestellten mit der Transportvorrichtung gekoppelten Ausschleusvorrichtung transportiert.


    Ansprüche

    1. Transportvorrichtung zum Bereitstellen von leeren Spulenhülsen an den Spinnstellen und zum Abtransportieren von vollen Spinnspulen von den Spinnstellen einer doppelseitigen Spinnmaschine, insbesondere einer Ringspinnmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß ein endloses, angetriebenes Transportband (4) vorgesehen ist, das hochkant stehend um den Bereich der Spinnstellen der Spinnmaschine (1) geführt ist und an welchem Mitnehmer (12) für Teller (14) angeordnet sind, welche Teller (14) mit einem Zapfen (17) zur Aufnahme von einer Spinnspule (19) versehen sind, und welche Mitnehmer (12) die Teller (14) in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand ausrichten und daß an den Mitnehmern (12) zur Aufnahme jeweils einer Spulenhülse (18) Zapfen (21) in einem der Spindelteilung entsprechenden Abstand angeordnet sind.
     
    2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (21) der Mitnehmer (12) höhengleich zu den Zapfen (17) der Teller (14) angeordnet sind.
     
    3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (12) als Tragelemente für die Teller (14) ausgebildet sind, wobei jeweils zwei Mitnehmer (12) einen Teller (14) tragen.
     
    4. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den Mitnehmern (12) eine Aufnahmeöffnung (20) vorgesehen ist, die zur Aufnahme des Randbereiches der Teller (14) ausgebildet ist.
     
    5. Transportvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (12) im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind, wobei die Aufnahmeöffnung (20) von den U-Schenkeln begrenzt ist.
     
    6. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (12) einteilig mit einem Fußteil (22) zur Befestigung am Transportband (4) ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Transport device for supplying empty bobbin tubes to, and for carrying away full bobbins from the spinning positions of a double-sided spinning frame, especially a ring-spinning frame, characterised in that there is provided an endless driven conveyor belt (4), which is guided in upright position around the area of the spinning positions of the spinning frame (1) and which carries driver elements (12) for plates (14), the plates (14) being provided with pins (17) for supporting a bobbin (19) and the driver elements (12) being arranged to align the plates (14) at a spacing corresponding to the spindle centre spacing, and that the driver elements (12) each have a pin (21) arranged at a spacing corresponding to the spindle centre spacing and intended to receive an empty bobbin tube (18).
     
    2. Transport device according to claim 1, characterised in that the pins (21) of the driver elements (12) are arranged at the same height as the pins (17) of the plates (14).
     
    3. Transport device according to claim 1 or 2, characterised in that the driver elements (12) are designed as carrier elements for the plates (14), each plate (14) being carried by two driver elements (12).
     
    4. Transport device according to any of claims 1 to 3, characterised in that a receiving opening (20) is provided on the driver elements (12) and configured for receiving the marginal area of the plates (14).
     
    5. Transport device according to claim 4, characterised in that the driver elements (12) are U-shaped in cross-section, the receiving opening (20) being defined by the legs of the U.
     
    6. Transport device according to any of claims 1 to 5, characterised in that the driver elements (12) are formed integrally with a foot piece (22) by means of which they can be mounted on the conveyor belt (4).
     


    Revendications

    1. Dispositif transporteur pour amener des bobinots vides aux têtes de filage d'un métier à filer bilatéral, et en particulier d'un métier à filer continu à anneaux, et pour évacuer les bobines pleines de ces têtes de filage, caractérisé par le fait qu'il est prévu une bande transporteuse sans fin (4) qui est entraînée, qui est guidée autour de la zone des têtes de filage du métier à filer (1) en étant placée de chant et sur laquelle sont disposés des organes d'entraînement (12) destinés à des plateaux (14), ces plateaux (14) étant pourvus d'un tenon (17) qui est destiné à recevoir une bobine (19), et ces organes d'entraînement (12) centrant les plateaux (14) à une distance qui correspond à l'écartement des broches, et par le fait que des tenons (21) sont disposés sur les organes d'entraînement (12) à une distance qui correspond à l'écartement des broches, en vue de recevoir un bobinot (18) à chaque fois.
     
    2. Dispositif transporteur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les tenons (21) des organes d'entraînement (12) sont disposés à la même hauteur que les tenons (17) des plateaux (14).
     
    3. Dispositif transporteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que les organes d'entraînement (12) sont réalisés sous la forme d'éléments porteurs destinés aux plateaux (14), deux organes d'entraînement (12) portant à chaque fois un plateau (14).
     
    4. Dispositif transporteur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait qu'il est prévu sur les organes d'entraînement (12) une ouverture formant logement (20) qui est réalisée de manière à recevoir la région du bord des plateaux (14).
     
    5. Dispositif transporteur selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les organes d'entraînement (12) sont réalisés en forme de U en section transversale, l'ouverture formant logement (20) étant délimitée par les ailes du U.
     
    6. Dispositif transporteur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que les organes d'entraînement (12) sont réalisés d'un seul tenant avec une partie inférieure (22) en vue de leur fixation sur la bande transporteuse (4).
     




    Zeichnung