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EP 0 603 496 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.02.1997 Patentblatt 1997/06 |
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Anmeldetag: 25.10.1993 |
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Laufwerk sowie Verschiebeeinrichtung
Running mechanism and displacement device
Curseur à galets et dispositif de déplacement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
23.12.1992 CH 3941/92
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.06.1994 Patentblatt 1994/26 |
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Patentinhaber: |
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- Haab, Karl
CH-6343 Rotkreuz (CH)
- Haab, Otto
CH-8932 Mettmenstetten (CH)
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Erfinder: |
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- Haab, Karl
CH-6343 Rotkreuz (CH)
- Haab, Otto
CH-8932 Mettmenstetten (CH)
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Vertreter: Wagner, Wolfgang, Dr. Phil., Dipl.-Phys. |
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c/o Zimmerli, Wagner & Partner AG
Löwenstrasse 19 8001 Zürich 8001 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-89/09320 DE-A- 3 814 535 FR-A- 2 451 987
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DE-A- 3 107 999 FR-A- 2 314 990 US-A- 1 329 327
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Laufwerk gemäss dem Oberbegiff des Anspruchs 1 sowie eine
Verschiebeeinrichtung mit mindestens einem erfindungsgemässen Laufwerk. An Laufwerken
dieser Art werden Türen, Kartentaschen, Kabel und ähnliches verschiebbar aufgehängt.
[0002] Ein gattungsgemässes Laufwerk ist aus der DE-A-38 14 535 bekannt. Die Führungsrollen
und Stabilisierungsrollen dieses Laufwerks sind jeweils unterhalb bzw. oberhalb der
Tragrolle oder -rollen angeordnet und greifen in entsprechend angeordnete Führungs-
bzw. Stabilisierungsnuten einer Laufschiene ein. Durch diesen Aufbau benötigt das
Laufwerk insbesondere in vertikaler Richtung sehr viel Platz, was bei vielen Anwendungen,
z. B. im Möbelbau, störend ist. Zudem ist der Aufbau der dazugehörigen Laufschiene
zwangsläufig ziemlich kompliziert und Herstellungsaufwand wie Materialbedarf gross.
[0003] Hier soll die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen
gekennzeichnet ist, schafft ein Laufwerk, das bei äusserst einfachem Aufbau insbesondere
in vertikaler Richtung sehr wenig Platz benötigt.
[0004] Ausserdem gibt die Erfindung eine Verschiebeeinrichtung an, welche neben mindestens
einem erfindungsgemässen Laufwerk eine auf dasselbe abgestimmte Laufschiene von äusserst
einfachem und platz- wie gewichtsparendem Aufbau umfasst.
[0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen, welche nur Ausführungsbeispiele
darstellen, näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1a
- eine Seitenansicht quer zur Laufrichtung eines erfindungsgemässen Laufwerks gemäss
einer ersten Ausführungsform,
- Fig. 1b
- eine Verschiebeeinrichtung mit einem in Laufrichtung gesehenen Laufwerk gemäss Fig.
1a und einer geschnitten dargestellten Laufschiene und
- Fig. 2
- eine Seitenansicht quer zur Laufrichtung eines erfindungsgemässen Laufwerks gemäss
einer zweiten Ausführungsform.
[0006] Das Laufwerk 1 gemäss Fig. 1a, 1b umfasst eine Grundplatte 2, welche eine um eine
horizontale Achse drehbare Tragrolle 3 trägt. Zur Führung des Laufwerks 1 sind in
Laufrichtung unmittelbar vor bzw. hinter der Tragrolle 3 zwei um vertikale Achsen
drehbare Führungsrollen 4a,b angeordnet. Die Führungsrollen 4a,b sind unterhalb der
Achse der Tragrolle 3 an Flanschen 5a,b befestigt und ragen nach unten, jedoch nur
so weit, dass die Tragrolle 3 sie geringfügig überragt.
[0007] Entsprechendes gilt für Stabilisierungsrollen 7a,b, die spiegelsymmetrisch zu den
Führungsrollen 4a,b an Flanschen 6a,b angebracht sind und, um vertikale Achsen drehbar,
nach oben ragen. Die beiden Stabilisierungsrollen 7a,b liegen, ebenso wie die beiden
Führungsrollen 4a,b, in Laufrichtung hintereinander und auf gleicher Höhe. Zudem ist
die Stabilisierungsrolle 7a genau oberhalb der Führungsrolle 4a und die Stabilisierungsrolle
7b genau oberhalb der Führungsrolle 4b angeordnet.
[0008] Gemäss Fig. 1b ist am Laufwerk 1 eine Türe 8 aufgehängt, die mit der Grundplatte
2 verschraubt ist. Die Türe 8 hängt an mindestens zwei Laufwerken der in Fig. 1a,b
dargestellten Ausführung. An einer Platte 9 ist ein Befestigungsflansch 10 einer Laufschiene,
die als Aluminiumprofil ausgeführt sein kann, befestigt, welche einen vertikalen Tragflansch
11 trägt, von welchem ein unterer Quersteg 12 und ein oberer Quersteg 13 seitlich
abstehen. Die Oberseite des unteren Querstegs 12 bildet eine Lauffläche 14, auf welcher
die Tragrolle 3 abläuft. Die Lauffläche 14 bildet zugleich den Grund einer vertikalen,
d. h. vertikal eingeschnittenen Führungsnut 15, in welche von oben die Führungsrollen
4a,b eingreifen. Entsprechend trägt der obere Quersteg 13 an seiner Unterseite eine
vertikale Stabilisierungsnut 16, in welche von unten die Stabilisierungsrollen 7a,b
eingreifen. Die Laufschiene ist somit sehr einfach und materialsparend ausgebildet.
Die ganze Verschiebeeinrichtung benötigt, vor allem in vertikaler Richtung, wenig
Platz.
[0009] Das beschriebene Laufwerk ist durch die Führungsrollen 4a,b und die Stabilisierungsrollen
7a,b jeweils gegen Momente, die auf eine Drehung des Laufwerks 1 um eine zur Laufrichtung
parallele Achse hinwirken sowie gegen quer zur Laufrichtung wirkende Kräfte stabilisiert.
Die Drehachse müsste im erstgenannten Fall einer Geraden entsprechen, welche durch
die beiden Führungsrollen 4a, 4b geht, da dieselben mit nur geringem Spiel in der
Führungsnut 15 laufen und daher seitlich nicht ausweichen können. Eine Drehung um
diese Gerade würde jedoch bereits durch eine gleichfalls in ihrer Bewegungsfreiheit
nach beiden Seiten eingeschränkte Stabilisierungsrolle, die nicht auf dieser Geraden
liegt, verunmöglicht. Damit ist aber auch ein seitliches Verrutschen der Tragrolle
3 unterbunden.
[0010] Dadurch, dass jede der beiden Stabilisierungsrollen 7a,b genau über einer der Führungsrollen
4a,b angebracht ist, werden Schräglagen des Laufwerks 1 in Kurven vermieden. Wenn
die Laufschiene keine gebogenen Abschnitte aufweist, ist eine solche Anordnung nicht
erforderlich.
[0011] Gegen Momente, die auf Drehungen um Achsen quer zur Laufrichtung hinwirken, sind
die Laufwerke gemäss Fig. 1a,b nicht stabilisiert. Bei vielen Anwendungen, etwa wenn
eine Türe an jedem Ende in der in Fig. 1b dargestellten Weise mit einem Laufwerk verschraubt
ist, ist eine derartige Stabilisierung auch nicht erforderlich. Wenn jedoch die Laufwerke
einzeln aufgehängt sind und z. B. zum Tragen eines Kabels oder Schlauchs verwendet
werden, wo derartige Momente leicht entstehen können, ist ein Verklemmen eines diesbezüglich
nicht stabilisierten Laufwerks nicht auszuschliessen.
[0012] Für derartige Einsätze eignet sich das Laufwerk gemäss Fig. 2. Es ist prinzipiell
wie das in Fig. 1a,b dargestellte Laufwerk aufgebaut, weist aber zwei gleiche Tragrollen
3a, 3b auf, die in Laufrichtung aufeinanderfolgen. Die Laufschiene ist ebenfalls wie
die in Fig. 1b dargestellte ausgebildet. Der Grund der Stabilisierungsnut 16 an der
Unterseite des oberen Querstegs 13 bildet eine Deckfläche 23, welche zur Lauffläche
14 parallel verläuft und zu derselben einen Abstand aufweist, welcher nur geringfügig
grösser ist als der Durchmesser der Tragrollen 3a,b.
[0013] Wird nun ein Moment auf das Laufwerk 1 ausgeübt, das auf eine Drehung um eine Achse
quer zur Laufrichtung hinwirkt, so erfolgt eine allfällige Drehung um eine der beiden
Tragrollenachsen, während die andere Tragrolle abgehoben wird. Sie stösst jedoch sofort
gegen die Deckfläche 23, sodass weitere Drehung unterbunden ist. Momente, aber auch
Kräfte jeder Richtung werden stets von den Tragrollen 3a,b, Fürungsrollen 4a,b und
Stabilisierungsrollen 7a,b aufgefangen, sodass ein Verklemmen des Laufwerks 1 ausgeschlossen
ist. Es bleibt immer verschiebbar.
[0014] Es sei noch darauf hingewiesen, dass die erwähnten Stabilisierungswirkungen jeweils
prinzipiell durch eine einzige Stabilisierungsrolle erzielbar sind. Diese Stabilisierungsrolle
braucht nicht oberhalb, sondern kann auch unterhalb der Führungsrollen angebracht
sein. Es ist jedoch im Sinne einer stabilen und störungssicheren Ausbildung der Verschiebeeinrichtung
sinnvoll, jeweils zwei Stabilisierungsrollen vorzusehen, welche vorzugsweise gleich
wie die Führungsrollen ausgebildet sind.
1. Laufwerk mit mindestens einer um eine horizontale Achse drehbaren Tragrolle (3) und
zwei in Laufrichtung voneinander beabstandeten, um mindestens annähernd vertikale
Achsen drehbaren Führungsrollen (4a, 4b) sowie mit mindestens einer um eine vertikale
Achse drehbaren und vertikal von einer durch die Führungsrollen (4a, 4b) laufenden
Geraden beabstandeten Stabilisierungsrolle (7a, 7b), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrollen (4a, 4b) in Laufrichtung vor und hinter der Tragrolle (3) angeordnet
sind und die mindestens eine Stabilisierungsrolle (7a, 7b) ebenfalls in Laufrichtung
vor oder hinter der Tragrolle (3) angeordnet ist und dass die Führungsrollen (4a,
4b) und die mindestens eine Stabilisierungsrolle (7a, 7b) in vertikaler Richtung nicht
über die Tragrolle (3) hinausragen.
2. Laufwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stabilisierungsrolle (7a, 7b) genau oberhalb oder genau unterhalb
einer der Führungsrollen (4a; 4b) angeordnet ist.
3. Laufwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrollen (4a, 4b) und zwei Stabilisierungsrollen (7a, 7b) jeweils auf gleicher
Höhe angeordnet sind und jede Stabilisierungsrolle (7a, 7b) genau oberhalb einer Führungsrolle
(4a; 4b) angeordnet ist.
4. Laufwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei in Laufrichtung auf gleicher Höhe aufeinanderfolgende Tragrollen (3a, 3b)
gleichen Durchmessers aufweist.
5. Verschiebeeinrichtung mit mindestens einem Laufwerk (1) nach einem der Ansprüche 1
bis 4 sowie mit einer Laufschiene, welche eine horizontale Lauffläche (14) umfasst,
auf welcher die mindestens eine Tragrolle (3; 3a, 3b) abläuft sowie mindestens eine
mindestens annähernd vertikale Führungsnut (15), in welcher die Führungsrollen (4a,
4b) geführt werden und mindestens eine Stabilisierungsnut (16), in welcher die mindestens
eine Stabilisierungsrolle (7a, 7b) geführt wird.
6. Verschiebeeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Lauffläche (14) eine von derselben um eine den Tragrollendurchmesser
geringfügig überschreitende Distanz beabstandete parallele Deckfläche (23) angeordnet
ist.
7. Verschiebeeinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (14) den Grund der Führungsnut (15) bildet.
8. Verschiebeeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (14) den Grund der Führungsnut (15) und die Deckfläche (23) den Grund
der Stabilisierungsnut (16) bildet.
1. Running mechanism having at least one carrying roller (3), which can rotate about
a horizontal axis, and two guide rollers (4a, 4b), which are spaced apart from one
another in the running direction and can rotate around at least virtually vertical
axes, and having at least one stabilizing roller (7a, 7b), which can rotate around
a vertical axis and is spaced apart vertically from a straight line running through
the guide rollers (4a, 4b), characterized in that the guide rollers (4a, 4b) are arranged
ahead of and following the carrying roller (3) in the running direction, and the at
least one stabilizing roller (7a, 7b) is likewise arranged ahead of or following the
carrying roller (3) in the running direction, and in that the guide rollers (4a, 4b)
and the at least one stabilizing roller (7a, 7b) do not project beyond the carrying
roller (3) in the vertical direction.
2. Running mechanism according to Claim 1, characterized in that the at least one stabilizing
roller (7a, 7b) is arranged precisely above or precisely beneath one of the guide
rollers (4a; 4b).
3. Running mechanism according to Claim 2, characterized in that the guide rollers (4a,
4b) and two stabilizing rollers (7a, 7b) are arranged at the same level in each case,
and each stabilizing roller (7a, 7b) is arranged precisely above one guide roller
(4a; 4b).
4. Running mechanism according to one of Claims 1 to 3, characterized in that it has
two carrying rollers (3a, 3b) which follow one another at the same level in the running
direction and are of the same diameter.
5. Displacement device having at least one running mechanism (1) according to one of
Claims 1 to 4 and having a running rail which comprises a horizontal running surface
(14), on which the at least one carrying roller (3; 3a, 3b) runs, and further comprises
at least one at least virtually vertical guide groove (15), in which the guide rollers
(4a, 4b) are guided, and at least one stabilizing groove (16), in which the at least
one stabilizing roller (7a, 7b) is guided.
6. Displacement device according to Claim 5, characterized in that the running surface
(14) has arranged above it a parallel top surface (23), which is spaced apart from
said running surface by a distance which slightly exceeds the carrying-roller diameter.
7. Displacement device according to Claim 5 or 6, characterized in that the running surface
(14) forms the base of the guide groove (15).
8. Displacement device according to Claim 6, characterized in that the running surface
(14) forms the base of the guide groove (15), and the top surface (23) forms the base
of the stabilizing groove (16).
1. Curseur à galets avec au moins un galet porteur (3) tournant autour d'un axe horizontal
et deux galets de guidage (4a, 4b), écartés l'un de l'autre dans la direction de roulement,
tournant autour d'axes au moins approximativement verticaux, ainsi qu'avec au moins
un galet de stabilisation (7a, 7b) tournant autour d'un axe vertical et écarté verticalement
d'une droite passant par les galets de guidage (4a, 4b), caractérisé en ce que les
galets de guidage (4a, 4b) sont disposés avant et après le galet porteur (3) dans
la direction de roulement, et le galet de stabilisation (7a, 7b) est également disposé
avant ou après le galet porteur (3) dans la direction de roulement et en ce que les
galets de guidage (4a, 4b) et le galet de stabilisation (7a, 7b) ne s'étendent pas
au-delà du galet porteur (3) en direction verticale.
2. Curseur à galets suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le galet de stabilisation
(7a, 7b) est placé exactement au-dessus ou exactement en dessous d'un des galets de
guidage (4a, 4b).
3. Curseur suivant la revendication 2, caractérisé en ce que les galets de guidage (4a,
4b) et deux galets de stabilisation (7a, 7b) sont respectivement disposés à la même
hauteur et chaque galet de stabilisation (7a, 7b) est disposé exactement au-dessus
d'un galet de guidage (4a, 4b).
4. Curseur à galets suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il présente
deux galets porteurs (3a, 3b) de même diamètre se succédant à la même hauteur dans
la direction de roulement.
5. Dispositif de déplacement avec au moins un curseur à galets (1) suivant l'une des
revendications 1 à 4 ainsi qu'avec un rail de roulement, qui comporte une surface
de roulement horizontale (14), sur laquelle roule le galet porteur (3; 3a, 3b), ainsi
qu'au moins une rainure de guidage (15) au moins approximativement verticale, dans
laquelle les galets de guidage (4a, 4b) sont guidés et au moins une rainure de stabilisation
(16), dans laquelle le galet de stabilisation (7a, 7b) est guidé.
6. Dispositif de déplacement suivant la revendication 5, caractérisé en ce qu'au-dessus
de la surface de roulement (14) est disposée une surface de couverture (23) parallèle
et écartée de celle-ci d'une distance légèrement supérieure au diamètre des galets
porteurs.
7. Dispositif de déplacement suivant la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la
surface de roulement (14) forme le fond de la rainure de guidage (15).
8. Dispositif de déplacement suivant la revendication 6, caractérisé en ce que la surface
de roulement (14) forme le fond de la rainure de guidage (15) et la surface de couverture
(23) forme le fond de la rainure de stabilisation (16).
