(19)
(11) EP 0 603 496 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.02.1997  Patentblatt  1997/06

(21) Anmeldenummer: 93117231.6

(22) Anmeldetag:  25.10.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05D 13/00, E05D 15/06

(54)

Laufwerk sowie Verschiebeeinrichtung

Running mechanism and displacement device

Curseur à galets et dispositif de déplacement


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 23.12.1992 CH 3941/92

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.06.1994  Patentblatt  1994/26

(73) Patentinhaber:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(72) Erfinder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(74) Vertreter: Wagner, Wolfgang, Dr. Phil., Dipl.-Phys. 
c/o Zimmerli, Wagner & Partner AG Löwenstrasse 19
8001 Zürich
8001 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-89/09320
DE-A- 3 814 535
FR-A- 2 451 987
DE-A- 3 107 999
FR-A- 2 314 990
US-A- 1 329 327
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Laufwerk gemäss dem Oberbegiff des Anspruchs 1 sowie eine Verschiebeeinrichtung mit mindestens einem erfindungsgemässen Laufwerk. An Laufwerken dieser Art werden Türen, Kartentaschen, Kabel und ähnliches verschiebbar aufgehängt.

    [0002] Ein gattungsgemässes Laufwerk ist aus der DE-A-38 14 535 bekannt. Die Führungsrollen und Stabilisierungsrollen dieses Laufwerks sind jeweils unterhalb bzw. oberhalb der Tragrolle oder -rollen angeordnet und greifen in entsprechend angeordnete Führungs- bzw. Stabilisierungsnuten einer Laufschiene ein. Durch diesen Aufbau benötigt das Laufwerk insbesondere in vertikaler Richtung sehr viel Platz, was bei vielen Anwendungen, z. B. im Möbelbau, störend ist. Zudem ist der Aufbau der dazugehörigen Laufschiene zwangsläufig ziemlich kompliziert und Herstellungsaufwand wie Materialbedarf gross.

    [0003] Hier soll die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, schafft ein Laufwerk, das bei äusserst einfachem Aufbau insbesondere in vertikaler Richtung sehr wenig Platz benötigt.

    [0004] Ausserdem gibt die Erfindung eine Verschiebeeinrichtung an, welche neben mindestens einem erfindungsgemässen Laufwerk eine auf dasselbe abgestimmte Laufschiene von äusserst einfachem und platz- wie gewichtsparendem Aufbau umfasst.

    [0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen, welche nur Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1a
    eine Seitenansicht quer zur Laufrichtung eines erfindungsgemässen Laufwerks gemäss einer ersten Ausführungsform,
    Fig. 1b
    eine Verschiebeeinrichtung mit einem in Laufrichtung gesehenen Laufwerk gemäss Fig. 1a und einer geschnitten dargestellten Laufschiene und
    Fig. 2
    eine Seitenansicht quer zur Laufrichtung eines erfindungsgemässen Laufwerks gemäss einer zweiten Ausführungsform.


    [0006] Das Laufwerk 1 gemäss Fig. 1a, 1b umfasst eine Grundplatte 2, welche eine um eine horizontale Achse drehbare Tragrolle 3 trägt. Zur Führung des Laufwerks 1 sind in Laufrichtung unmittelbar vor bzw. hinter der Tragrolle 3 zwei um vertikale Achsen drehbare Führungsrollen 4a,b angeordnet. Die Führungsrollen 4a,b sind unterhalb der Achse der Tragrolle 3 an Flanschen 5a,b befestigt und ragen nach unten, jedoch nur so weit, dass die Tragrolle 3 sie geringfügig überragt.

    [0007] Entsprechendes gilt für Stabilisierungsrollen 7a,b, die spiegelsymmetrisch zu den Führungsrollen 4a,b an Flanschen 6a,b angebracht sind und, um vertikale Achsen drehbar, nach oben ragen. Die beiden Stabilisierungsrollen 7a,b liegen, ebenso wie die beiden Führungsrollen 4a,b, in Laufrichtung hintereinander und auf gleicher Höhe. Zudem ist die Stabilisierungsrolle 7a genau oberhalb der Führungsrolle 4a und die Stabilisierungsrolle 7b genau oberhalb der Führungsrolle 4b angeordnet.

    [0008] Gemäss Fig. 1b ist am Laufwerk 1 eine Türe 8 aufgehängt, die mit der Grundplatte 2 verschraubt ist. Die Türe 8 hängt an mindestens zwei Laufwerken der in Fig. 1a,b dargestellten Ausführung. An einer Platte 9 ist ein Befestigungsflansch 10 einer Laufschiene, die als Aluminiumprofil ausgeführt sein kann, befestigt, welche einen vertikalen Tragflansch 11 trägt, von welchem ein unterer Quersteg 12 und ein oberer Quersteg 13 seitlich abstehen. Die Oberseite des unteren Querstegs 12 bildet eine Lauffläche 14, auf welcher die Tragrolle 3 abläuft. Die Lauffläche 14 bildet zugleich den Grund einer vertikalen, d. h. vertikal eingeschnittenen Führungsnut 15, in welche von oben die Führungsrollen 4a,b eingreifen. Entsprechend trägt der obere Quersteg 13 an seiner Unterseite eine vertikale Stabilisierungsnut 16, in welche von unten die Stabilisierungsrollen 7a,b eingreifen. Die Laufschiene ist somit sehr einfach und materialsparend ausgebildet. Die ganze Verschiebeeinrichtung benötigt, vor allem in vertikaler Richtung, wenig Platz.

    [0009] Das beschriebene Laufwerk ist durch die Führungsrollen 4a,b und die Stabilisierungsrollen 7a,b jeweils gegen Momente, die auf eine Drehung des Laufwerks 1 um eine zur Laufrichtung parallele Achse hinwirken sowie gegen quer zur Laufrichtung wirkende Kräfte stabilisiert. Die Drehachse müsste im erstgenannten Fall einer Geraden entsprechen, welche durch die beiden Führungsrollen 4a, 4b geht, da dieselben mit nur geringem Spiel in der Führungsnut 15 laufen und daher seitlich nicht ausweichen können. Eine Drehung um diese Gerade würde jedoch bereits durch eine gleichfalls in ihrer Bewegungsfreiheit nach beiden Seiten eingeschränkte Stabilisierungsrolle, die nicht auf dieser Geraden liegt, verunmöglicht. Damit ist aber auch ein seitliches Verrutschen der Tragrolle 3 unterbunden.

    [0010] Dadurch, dass jede der beiden Stabilisierungsrollen 7a,b genau über einer der Führungsrollen 4a,b angebracht ist, werden Schräglagen des Laufwerks 1 in Kurven vermieden. Wenn die Laufschiene keine gebogenen Abschnitte aufweist, ist eine solche Anordnung nicht erforderlich.

    [0011] Gegen Momente, die auf Drehungen um Achsen quer zur Laufrichtung hinwirken, sind die Laufwerke gemäss Fig. 1a,b nicht stabilisiert. Bei vielen Anwendungen, etwa wenn eine Türe an jedem Ende in der in Fig. 1b dargestellten Weise mit einem Laufwerk verschraubt ist, ist eine derartige Stabilisierung auch nicht erforderlich. Wenn jedoch die Laufwerke einzeln aufgehängt sind und z. B. zum Tragen eines Kabels oder Schlauchs verwendet werden, wo derartige Momente leicht entstehen können, ist ein Verklemmen eines diesbezüglich nicht stabilisierten Laufwerks nicht auszuschliessen.

    [0012] Für derartige Einsätze eignet sich das Laufwerk gemäss Fig. 2. Es ist prinzipiell wie das in Fig. 1a,b dargestellte Laufwerk aufgebaut, weist aber zwei gleiche Tragrollen 3a, 3b auf, die in Laufrichtung aufeinanderfolgen. Die Laufschiene ist ebenfalls wie die in Fig. 1b dargestellte ausgebildet. Der Grund der Stabilisierungsnut 16 an der Unterseite des oberen Querstegs 13 bildet eine Deckfläche 23, welche zur Lauffläche 14 parallel verläuft und zu derselben einen Abstand aufweist, welcher nur geringfügig grösser ist als der Durchmesser der Tragrollen 3a,b.

    [0013] Wird nun ein Moment auf das Laufwerk 1 ausgeübt, das auf eine Drehung um eine Achse quer zur Laufrichtung hinwirkt, so erfolgt eine allfällige Drehung um eine der beiden Tragrollenachsen, während die andere Tragrolle abgehoben wird. Sie stösst jedoch sofort gegen die Deckfläche 23, sodass weitere Drehung unterbunden ist. Momente, aber auch Kräfte jeder Richtung werden stets von den Tragrollen 3a,b, Fürungsrollen 4a,b und Stabilisierungsrollen 7a,b aufgefangen, sodass ein Verklemmen des Laufwerks 1 ausgeschlossen ist. Es bleibt immer verschiebbar.

    [0014] Es sei noch darauf hingewiesen, dass die erwähnten Stabilisierungswirkungen jeweils prinzipiell durch eine einzige Stabilisierungsrolle erzielbar sind. Diese Stabilisierungsrolle braucht nicht oberhalb, sondern kann auch unterhalb der Führungsrollen angebracht sein. Es ist jedoch im Sinne einer stabilen und störungssicheren Ausbildung der Verschiebeeinrichtung sinnvoll, jeweils zwei Stabilisierungsrollen vorzusehen, welche vorzugsweise gleich wie die Führungsrollen ausgebildet sind.


    Ansprüche

    1. Laufwerk mit mindestens einer um eine horizontale Achse drehbaren Tragrolle (3) und zwei in Laufrichtung voneinander beabstandeten, um mindestens annähernd vertikale Achsen drehbaren Führungsrollen (4a, 4b) sowie mit mindestens einer um eine vertikale Achse drehbaren und vertikal von einer durch die Führungsrollen (4a, 4b) laufenden Geraden beabstandeten Stabilisierungsrolle (7a, 7b), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrollen (4a, 4b) in Laufrichtung vor und hinter der Tragrolle (3) angeordnet sind und die mindestens eine Stabilisierungsrolle (7a, 7b) ebenfalls in Laufrichtung vor oder hinter der Tragrolle (3) angeordnet ist und dass die Führungsrollen (4a, 4b) und die mindestens eine Stabilisierungsrolle (7a, 7b) in vertikaler Richtung nicht über die Tragrolle (3) hinausragen.
     
    2. Laufwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stabilisierungsrolle (7a, 7b) genau oberhalb oder genau unterhalb einer der Führungsrollen (4a; 4b) angeordnet ist.
     
    3. Laufwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrollen (4a, 4b) und zwei Stabilisierungsrollen (7a, 7b) jeweils auf gleicher Höhe angeordnet sind und jede Stabilisierungsrolle (7a, 7b) genau oberhalb einer Führungsrolle (4a; 4b) angeordnet ist.
     
    4. Laufwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei in Laufrichtung auf gleicher Höhe aufeinanderfolgende Tragrollen (3a, 3b) gleichen Durchmessers aufweist.
     
    5. Verschiebeeinrichtung mit mindestens einem Laufwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 sowie mit einer Laufschiene, welche eine horizontale Lauffläche (14) umfasst, auf welcher die mindestens eine Tragrolle (3; 3a, 3b) abläuft sowie mindestens eine mindestens annähernd vertikale Führungsnut (15), in welcher die Führungsrollen (4a, 4b) geführt werden und mindestens eine Stabilisierungsnut (16), in welcher die mindestens eine Stabilisierungsrolle (7a, 7b) geführt wird.
     
    6. Verschiebeeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Lauffläche (14) eine von derselben um eine den Tragrollendurchmesser geringfügig überschreitende Distanz beabstandete parallele Deckfläche (23) angeordnet ist.
     
    7. Verschiebeeinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (14) den Grund der Führungsnut (15) bildet.
     
    8. Verschiebeeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (14) den Grund der Führungsnut (15) und die Deckfläche (23) den Grund der Stabilisierungsnut (16) bildet.
     


    Claims

    1. Running mechanism having at least one carrying roller (3), which can rotate about a horizontal axis, and two guide rollers (4a, 4b), which are spaced apart from one another in the running direction and can rotate around at least virtually vertical axes, and having at least one stabilizing roller (7a, 7b), which can rotate around a vertical axis and is spaced apart vertically from a straight line running through the guide rollers (4a, 4b), characterized in that the guide rollers (4a, 4b) are arranged ahead of and following the carrying roller (3) in the running direction, and the at least one stabilizing roller (7a, 7b) is likewise arranged ahead of or following the carrying roller (3) in the running direction, and in that the guide rollers (4a, 4b) and the at least one stabilizing roller (7a, 7b) do not project beyond the carrying roller (3) in the vertical direction.
     
    2. Running mechanism according to Claim 1, characterized in that the at least one stabilizing roller (7a, 7b) is arranged precisely above or precisely beneath one of the guide rollers (4a; 4b).
     
    3. Running mechanism according to Claim 2, characterized in that the guide rollers (4a, 4b) and two stabilizing rollers (7a, 7b) are arranged at the same level in each case, and each stabilizing roller (7a, 7b) is arranged precisely above one guide roller (4a; 4b).
     
    4. Running mechanism according to one of Claims 1 to 3, characterized in that it has two carrying rollers (3a, 3b) which follow one another at the same level in the running direction and are of the same diameter.
     
    5. Displacement device having at least one running mechanism (1) according to one of Claims 1 to 4 and having a running rail which comprises a horizontal running surface (14), on which the at least one carrying roller (3; 3a, 3b) runs, and further comprises at least one at least virtually vertical guide groove (15), in which the guide rollers (4a, 4b) are guided, and at least one stabilizing groove (16), in which the at least one stabilizing roller (7a, 7b) is guided.
     
    6. Displacement device according to Claim 5, characterized in that the running surface (14) has arranged above it a parallel top surface (23), which is spaced apart from said running surface by a distance which slightly exceeds the carrying-roller diameter.
     
    7. Displacement device according to Claim 5 or 6, characterized in that the running surface (14) forms the base of the guide groove (15).
     
    8. Displacement device according to Claim 6, characterized in that the running surface (14) forms the base of the guide groove (15), and the top surface (23) forms the base of the stabilizing groove (16).
     


    Revendications

    1. Curseur à galets avec au moins un galet porteur (3) tournant autour d'un axe horizontal et deux galets de guidage (4a, 4b), écartés l'un de l'autre dans la direction de roulement, tournant autour d'axes au moins approximativement verticaux, ainsi qu'avec au moins un galet de stabilisation (7a, 7b) tournant autour d'un axe vertical et écarté verticalement d'une droite passant par les galets de guidage (4a, 4b), caractérisé en ce que les galets de guidage (4a, 4b) sont disposés avant et après le galet porteur (3) dans la direction de roulement, et le galet de stabilisation (7a, 7b) est également disposé avant ou après le galet porteur (3) dans la direction de roulement et en ce que les galets de guidage (4a, 4b) et le galet de stabilisation (7a, 7b) ne s'étendent pas au-delà du galet porteur (3) en direction verticale.
     
    2. Curseur à galets suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le galet de stabilisation (7a, 7b) est placé exactement au-dessus ou exactement en dessous d'un des galets de guidage (4a, 4b).
     
    3. Curseur suivant la revendication 2, caractérisé en ce que les galets de guidage (4a, 4b) et deux galets de stabilisation (7a, 7b) sont respectivement disposés à la même hauteur et chaque galet de stabilisation (7a, 7b) est disposé exactement au-dessus d'un galet de guidage (4a, 4b).
     
    4. Curseur à galets suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il présente deux galets porteurs (3a, 3b) de même diamètre se succédant à la même hauteur dans la direction de roulement.
     
    5. Dispositif de déplacement avec au moins un curseur à galets (1) suivant l'une des revendications 1 à 4 ainsi qu'avec un rail de roulement, qui comporte une surface de roulement horizontale (14), sur laquelle roule le galet porteur (3; 3a, 3b), ainsi qu'au moins une rainure de guidage (15) au moins approximativement verticale, dans laquelle les galets de guidage (4a, 4b) sont guidés et au moins une rainure de stabilisation (16), dans laquelle le galet de stabilisation (7a, 7b) est guidé.
     
    6. Dispositif de déplacement suivant la revendication 5, caractérisé en ce qu'au-dessus de la surface de roulement (14) est disposée une surface de couverture (23) parallèle et écartée de celle-ci d'une distance légèrement supérieure au diamètre des galets porteurs.
     
    7. Dispositif de déplacement suivant la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la surface de roulement (14) forme le fond de la rainure de guidage (15).
     
    8. Dispositif de déplacement suivant la revendication 6, caractérisé en ce que la surface de roulement (14) forme le fond de la rainure de guidage (15) et la surface de couverture (23) forme le fond de la rainure de stabilisation (16).
     




    Zeichnung