(19)
(11) EP 0 691 633 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.02.1997  Patentblatt  1997/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.01.1996  Patentblatt  1996/02

(21) Anmeldenummer: 95109816.9

(22) Anmeldetag:  23.06.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: G07F 7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 23.06.1994 DE 4421672
19.08.1994 DE 4429541

(71) Anmelder: SMK EURO CUP Mehrwegsysteme GmbH
D-90473 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Moser, Klaus
    D-78465 Konstanz (DE)
  • Jäckle, Klaus
    D-78464 Konstanz (DE)
  • Seibold, Robert
    D-90475 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Hiebsch, Gerhard F., Dipl.-Ing. 
Hiebsch & Peege Patentanwälte, Heinrich-Weber-Platz 1
D-78224 Singen
D-78224 Singen (DE)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zum Identifizieren eines Gegenstandes, insbesondere eines becherartigen Trinkgefässes


(57) Bei einer Vorrichtung zum Identifizieren eines mit Kennung versehenen Gegenstandes, insbesondere eines becherartigen Trinkgefäßes in einem Aufnahmeraum einer Rücknahmeeinrichtung, unter Einsatz einer Meßeinrichtung, ist der Gegenstand -- ein Becher 18 -- innerhalb des Aufnahmeraumes (16) in der Mittelachse (A) der absenkbar ausgebildeten sowie über ihm angeordneten Meßeinrichtung vorgesehen und die Meßeinrichtung mit einer vertikal bewegbaren Türe (14) verbunden; der Gegenstand ruht auf einem ortsveränderlichen Abschnitt (26) einer Bodenplatte (12), und dieser Abschnitt ist durch die Meßeinrichtung gesteuert verschiebbar. Die Meßeinrichtung ist an einer Trägerplatte (32) angebracht, die einerseits an der Tür festliegt sowie anderseits von wenigstens einem teleskopartig verlängerbaren Kraftspeicher getragen ist.






Recherchenbericht