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EP 0 667 653 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.03.1997 Patentblatt 1997/13 |
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Anmeldetag: 09.01.1995 |
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Steckverbinder
Plug connector
Connecteur à broche
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
12.02.1994 DE 4404484
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.08.1995 Patentblatt 1995/33 |
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Patentinhaber: Richard Hirschmann GmbH & Co. |
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72654 Neckartenzlingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Deuschle, Rolf
D-73770 Denkendorf (DE)
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Vertreter: Stadler, Heinz, Dipl.-Ing. |
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Weikersheimer Strasse 17 70435 Stuttgart 70435 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 301 171 US-A- 4 682 520
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US-A- 4 548 458
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Steckverbinder mit einer Verschraubung des Steckerteils mit dem Buchsenteil
zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen der Steckverbindung sind in mannigfacher
Ausführung, beispielsweise durch den Miniaturrundsteckverbinder mit Schraubverschluß
Typ "RKMWV..." der Firma Lumberg GmbH, bekannt. Diese Sicherung funktioniert auch
dauerhaft, solange die Steckverbindung keinen oder nur geringen bzw. langsamen Bewegungen
ausgesetzt ist. Unterliegt die Steckverbindung jedoch einer Vielzahl von insbesondere
periodischen Stößen bzw. einer Rüttelbewegung so ist die Gefahr groß, daß sich die
Verschraubung löst und damit der Zweck der Überwurfmutter nicht mehr erfüllt ist.
Beispielsweise für die Verwendug an Maschinen mit permanenten Schwingung, wie etwa
einem Einsatz an Maschinenventilen, sind solche Steckverbinder nicht geeignet.
[0003] Es sind bereits Schraubverbindungen bekannt, bei denen eine Mutter durch eine Federscheibe
(Sprengring oder gewellte Federscheibe) gegen Aufdrehen aufgrund von Stößen bzw. Schwingungen
gesichert sind. Die Federscheibe ist dabei stets zwischen einer Anlagefläche der Schraube
und der dieser zugewandten Stirnfläche der Mutter angeordnet und daher notwendigerweise
als separates, bei gelöster Schraubverbindung verlierbares Teil ausgebildet und zwar
mit allen damit verbundenen Nachteilen, angefangen von der aufwendigeren Lagerhaltung
und Montage vor Ort bis hin zu dem bekannten Problem, daß dieses Teil häufig bei Bedarf
nicht zur Hand ist.
[0004] Im deutschen Gebrauchsmuster G 93 01 171.7 ist eine Schraubverbindung beschrieben,
bei der an einem Kontaktträger eine Radialverzahnung ausgebildet ist, die mit korrespondierenden
Verzahnungen einer Überwurfmutter zusammen wirkt. Dadurch soll ein ungewolltes Lösen
einer Verschraubung verhindert werden. Die Fertigung von Teilen mit Radialverzahnung
ist jedoch aufwendig, da auch relativ enge Toleranzen eingehalten werden müssen.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Steckverbinder der eingangs
genannten Art auf möglichst einfache und kostengünstige Weise derart weiterzubilden,
daß zugleich eine hohe Rüttelsicherheit und eine unkomplizierte Verschraubung der
Überwurfmutter mit dem Gewinde des zugehörigen Gegensteckverbinderteils gewährleistet
ist.
[0006] Diese Aufgabe ist durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Durch die Ausbildung eines Vielecks an einem Ende des Kontaktträgers und eines nach
innen gerichteten Vorsprungs oder Nockens an der Überwurfmutter entsteht eine Verrastung
zwischen dem Kontaktträger und der Überwurfmutter nach dem Aufschrauben der Überwurfmutter
auf das Gewinde des zugehörigen Gegensteckverbinders. Somit ist eine hohe Verdrehsicherheit
gegeben und damit wird ein Lösen aufgrund von Rüttelbewegungen weitgehend vermieden.
[0008] Darüberhinaus ist die erfindungsgemäße Ausbildung des Kontaktträgers sowie der Überwurfmutter
äußerst einfach und eine zusätzliche Federscheibe für diesen Zweck nicht erforderlich.
[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Steckverbinders sind den Unteransprüchen
entnehmbar.
[0010] Vorzugsweise ist das Vieleck ein Achteck, das eine leichte Herstellung des Kontaktträgers
ermöglicht. Bei der Verwendung eines Achtecks sind vorzugsweise zwei Nocken an der
Überwurfmutter vorgesehen, die um 180° versetzt am Innenumfang der Überwurfmutter
angeordnet sind.
[0011] Bei einer Ausführungsform ist das Vieleck ein Neuneck, wobei vorteilhafter Weise
drei Nocken verwendet werden, die um 120° am Innenumfang der Überwurfmutter angeordnet
sind.
[0012] Der dem steckseitigen Endteil abgewandte Teil des Kontaktträgers ist in herkömmlicher
Weise mit einem Spritzgußgehäuse umspritzbar, wobei bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung
des Kontaktträgers und der Überwurfmutter die Überwurfmutter vor dem Umspritzten lose
auf dem Kontaktträger plazierbar ist. Dadurch wird ein zusätzlicher Arbeitsgang, nämlich
das Aufdrücken der Überwurfmutter auf den Kontaktträger eingespart.
[0013] Vorzugsweise ist die Überwurfmutter aus einem Druckguß oder mit einem Kaltschlagwerkzeug
gefertigt.
[0014] Der Kontaktträger besteht üblicherweise aus Kunststoff.
[0015] Um das Drehen der Überwurfmutter bezüglich des Kontaktträgers zu erleichtern, sind
die Kanten des Vielecks abgerundet. Dadurch ist der Grad der Rastwirkung zwischen
dem Kontaktträger und der Überwurfmutter wählbar. Vorzugsweise sind die Nocken an
der Überwurfmutter elastisch ausgebildet, um eine Verdrehung der Überwurfmutter bezüglich
des Kontaktträgers zu erleichtern.
[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren noch an einem Ausführungsbeispiel
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Querschnittsdarstellung des erfindungsgemaßen Steckverbinders;
- Fig. 2
- eine Schnittansicht entlang der Linie II-II in Fig. 1;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels eines Kontaktträgers;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Überwurfmutter.
[0017] Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des
Steckverbinders 1 der vorliegenden Erfindung beschrieben.
[0018] Der Steckverbinder 1 besteht aus einem Spritzgußgehäuse 2 mit anschlußseitigem Kabeleinführungsteil
3, einem vier Kontakte 5 enthaltenden, aus dem Gehäuse 2 herausragenden Kontaktträger
6 aus Kunststoff sowie einer den Kontaktträger 6 umfassenden Überwurfmutter 7.
[0019] Die Überwurfmutter 7 weist vorzugsweise ein Innengewinde 8 auf, daß mit einem ein
angepaßtes Außengewinde aufweisenden, nicht dargestellten Gegensteckverbinderteil
verschraubt werden kann, um den Steckverbinder 1 mit dem Gegensteckverbinder zusammenzuhalten.
Beim Verschrauben der Überwurfmutter 7 mit dem Gegensteckverbinder hintergreift eine
Schulter 9 der Überwurfmutter einen Ringbund 10 des Kontaktträgers, so daß die Überwurfmutter
7 unverlierbar drehbar angeordnet ist. Ferner weist die Überwurfmutter zwei Vorsprünge
oder Nocken 11 auf, die sich radial vom Innenumfang der Schulter 9 nach innen erstrecken.
[0020] Der Kontaktträger 6 besitzt ein oberes Endteil 14, das sich von dem Ringbund 10 in
Richtung des Gehäuses 2 und in dieses hinein erstreckt, sowie einen unteren End- oder
Steckerteil 16, der sich von dem Ringbund 10 in Richtung des nicht dargestellten Gegensteckverbinders
erstreckt.
[0021] Der obere Endteil 14 des Kontaktträgers 6 ist als Vieleck, bzw. hier als Achteck
mit acht Kantenflächen 18, ausgebildet. Während einer Verdrehung der Überwurfmutter
7 bezüglich des Kontaktträgers 6 tritt daher auf den Kantenflächen 18 zwischen benachbarten
Kanten oder Ecken 19 des Kontaktträgers 6 und den Nocken 11 der Überwurfmutter 7 eine
Rastwirkung auf.
[0022] Es sei bemerkt, daß die Anzahl der Ecken des Vielecks und somit der planen Kantenflächen
18 sowie die Anzahl der Nocken 11 frei gewählt werden kann. Hierbei ist auch eine
Verwendung eines Neunecks in Verbindung mit drei Nocken möglich, wobei die Nocken
um 120° voneinander versetzt am Innenumfang der Schulter der Überwurfmutter vorgesehen
sind.
[0023] Um die Verdrehung der Überwurfmutter 7 bezüglich des Kontaktträgers 6 zu erleichtern,
können die Ecken des Vielecks, wie in Fig. 2 angedeutet ist, abgerundet und/oder die
Nocken 11 am Innenumfang der Schulter 9 der Überwurfmutter 7 und/oder der Kontaktträger
6 elastisch ausgebildet sein.
[0024] Der untere End- oder Steckerteil 16 des Kontaktträgers 6 ist vorzugsweise rund ausgebildet,
kann jedoch jede Form aufweisen, die mit dem Gegensteckverbinder zusammenpaßt.
[0025] Vorzugsweise kann die Überwurfmutter 7 vor dem Umspritzen des Kontaktträgers 6 lose
auf den oberen Endteil 14 gesteckt werden, so daß die Überwurfmutter nicht erst danach
in einem zusätzlichen Arbeitsgang von der Steckerteilseite 16 her aufgedrückt werden
muß. Desgleichen können die früher verwendeten Wellenscheiben zur Sicherung der Verschraubung
entfallen, da diese durch die Verrastung der Nocken 11 an der Überwurfmutter 7 mit
den Seitenkanten 18 des Kontaktträgers sichergestellt wird.
1. Steckverbinder (1) mit einem Gehäuse (2) und einem mit einem steckseitigen Endteil
aus dem Gehäuse (2) herausragenden Kontaktträger (6) sowie einer das steckseitige
Endteil des Kontaktträgers (6) umfassenden Überwurfmutter (7) zum Verschrauben des
Steckverbinders (1) mit einem mit diesem zusammensteckbaren Gegensteckverbinder,
dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil des aus dem Gehäuse (2) herausragenden
Kontaktträgers (6) im Querschnitt als Vieleck ausgebildet ist und daß die Überwurfmutter
(7) auf einer Innenumfangsfläche wenigstens einen Vorsprung (11) im Bereich des Vielecks
aufweist, der in den Aupenumfang des Vielecks hineinragt.
2. Steckverbinder (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Vieleck ausgebildete
Teil des Kontaktträgers (6) als Achteck ausgebildet ist.
3. Steckverbinder (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwurfmutter
(7) zwei Nocken (11) aufweist.
4. Steckverbinder (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Nocken um
180° zueinander versetzt sind.
5. Steckverbinder (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Vieleck ausgebildete
Teil des Kontaktträgers (6) als Neuneck ausgebildet ist.
6. Steckverbinder (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwurfmutter
(7) drei Nocken aufweist.
7. Steckverbinder (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die drei Nocken um
jeweils 120° zueinander versetzt sind.
8. Steckverbinder (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß vor einem Umspritzen des Kontaktträgers (6) die Überwurfmutter (7) auf diesem
aufgesteckt ist.
9. Steckverbinder (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Überwurfmutter (7) ein Druckgußteil ist.
10. Steckverbinder (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Überwurfmutter (7) mit einem Kaltschlagwerkzeug gefertigt ist.
11. Steckverbinder (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Kontaktträger aus Kunststoff besteht.
12. Steckverbinder (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kanten (19) des Vielecks abgerundet sind.
13. Steckverbinder (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorsprünge nachgiebig sind.
14. Steckverbinder (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Steckverbinder als Rundsteckverbinder ausgebildet ist.
1. Plug connector (1) with a connector shell (2) and a contact carrier (6) projecting
from the connector shell (2) by an end part on the plug side as well as a coupling
ring (7), embracing the end part of the contact carrier (6), intended for screwing
together the plug connector (1) with a matching socket connector designed to be plug-connected
with it, in such a way characterised that at least some part of the contact carrier (6) projecting from the connector
shell (2) is shaped in such a way as to have a polygonal cross section and that the
coupling ring (7) has at least one projection (11) on its interior circumferential
surface in the region of the polygon, projecting into the outer circumferential surface
of said polygon.
2. Plug connector (1) according to claim 1, in such a way characterised that the part of the contact carrier (6) that is shaped as a polygon is shaped as
an octagon.
3. Plug connector (1) according to claim 2, in such a way characterised that the coupling ring (7) is equipped with two cams (11).
4. Plug connector (1) according to claim 3, in such a way characterised that the two cams are offset in an angle of 180° from each other.
5. Plug connector (1) according to claim 1, in such a way characterised that the part of the contact carrier (6) that is shaped as a polygon is shaped as
a nonagon.
6. Plug connector (1) according to claim 5, in such a way characterised that the coupling ring (7) is equipped with three cams.
7. Plug connector (1) according to claim 6, in such a way characterised that the three cams are offset in an angle of 120° from each other.
8. Plug connector according to one of the preceding claims, in such a way characterised that prior to extrusion-coating of the contact carrier (6), the coupling ring (7)
is attached onto it.
9. Plug connector according to one of the preceding claims, in such a way characterised that the coupling ring (7) is a diecast part.
10. Plug connector according to one of the preceding claims, in such a way characterised that the coupling ring (7) is manufactured wit a cold impacting tool.
11. Plug connector according to one of the preceding claims, in such a way characterised that the contact carrier consists of synthetic material.
12. Plug connector according to one of the preceding claims, in such a way characterised that the edges (19) of the polygon are rounded.
13. Plug connector according to one of the preceding claims, in such a way characterised that the projections are non-rigid.
14. Plug connector according to one of the preceding claims, in such a way characterised that the plug connector is shaped as a circular connector.
1. Connecteur à broche (1) avec un logement de prise (2) et un porteur des éléments de
contact (6) débordant le logement de prise (2) avec une part d'extrémité au côté connecteur
et avec une collerette de fixation (7) embrassant la part d'extrémité du porteur des
éléments de contact (6) qui sert à boulonner le connecteur à broche (1) avec un contre-connecteur
enfichageant,
caractérisé par le fait que au moins une part du porteur des éléments de contact (6) débordant le logement
de prise (2) est formé en section transversale comme un polygone et que la collerette
de fixation (7) possède au moins une partie en saillie (11) sur sa surface circonférentielle
intérieure dans la région du polygone projetant dans la surface circonférentielle
extérieure du polygone.
2. Connecteur à broche (1) selon revendication 1, caractérisé par le fait que la partie du porteur des éléments de contact (6) en forme de polygone est formé
comme octogone.
3. Connecteur à broche (1) selon revendication 2, caractérisé par le fait que la collerette de fixation (7) possède deux cames.
4. Connecteur à broche (1) selon revendication 3, caractérisé par le fait que les deux cames sont décalées par 180°.
5. Connecteur à broche (1) selon revendication 1, caractérisé par le fait que la partie du porteur des éléments de contact (6) en forme de polygone est formé
comme ennéagone.
6. Connecteur à broche (1) selon revendication 5, caractérisé par le fait que la collerette de fixation (7) possède trois cames.
7. Connecteur à broche (1) selon revendication 3, caractérisé par le fait que les deux cames sont décalées par 120°.
8. Connecteur à broche (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'avant couvrir par extrusion le porteur des éléments de contact (6), la collerette
de fixation (7) est fixée sur lui-même.
9. Connecteur à broche (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la collerette de fixation (7) est une pièce moulée sous pression.
10. Connecteur à broche (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la collerette de fixation (7) est manufacturée avec un outil à refouler à froid.
11. Connecteur à broche (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le porteur des éléments de contact (6) consiste en matière synthétique.
12. Connecteur à broche (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les arêtes (19) du polygone sont arrondis.
13. Connecteur à broche (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les parties en saillie sont souples.
14. Connecteur à broche (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le connecteur à broche formé comme connecteur coaxial.