Hydrostatische Maschine mit Leckölabführung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Maschine, insbesondere Axialkolbenmaschine, mit einem Gehäuse, dessen Innenraum ein Triebwerk aufnimmt und einen Lecköl aufnehmenden Leckölraum umfaßt, der über einen Leckölanschluß mit dem Tank verbunden ist, wobei zwischen dem Leckölanschluß und dem Tank eine Pumpeinrichtung zum Absaugen von Lecköl aus dem Leckölraum angeordnet ist.

[0002] Bei hydrostatischen Maschinen, wie sie beispielsweise aus der DE-OS 29 31 641 und der DE-PS 36 38 890 bekannt sind, ist die im Betrieb auftretende innere Leckage dafür verantwortlich, daß der Leckölraum ständig mit Lecköl gefüllt ist das über eine mit dem Leckölanschluß verbundene Leckölleitung zum Tank hin abgeführt wird. Aufgrund der Strömungswiderstände in dieser Leckölleitung steht das Lecköl im Leckölraum unter Überdruck, so daß die sich in ihm drehenden Triebwerksteile entsprechend hohe Planschverluste hervorrufen.

[0003] Diese Planschverluste werden mit einer aus der US-A 2,452,704 bekannten Maschine vermieden, denn bei dieser Maschine ist in der vom Leckölanschluß zum Tank führenden Leitung eine Pumpeinrichtung angeordnet, die den Leckölraum durch Abpumpen des gesamten Lecköls ölfrei hält.

[0004] Die Pumpeinrichtung der bekannten hydrostatischen Maschine ist jedoch starr mit der Antriebswelle dieser Maschine verbunden. Damit ist die Leckölabsaugepumpe beim Betrieb der ihr zugeordneten hydrostatischen Maschine ebenfalls ständig in Betrieb, wobei ihre Drehzahl linear von der Drehzahl der zugeordneten hydrostatischen Maschine abhängt. Die Leckölabsaugepumpe wird somit von der Maschine kontinuierlich mitbetrieben, obwohl ein Absaugen des Lecköls nur dann erforderlich ist, wenn die hydrostatische Maschine eine derart große Drehzahl erreicht, daß die durch das Eintauchen der Triebwerksteile in das Lecköl hervorgerufenen Planschverluste nicht mehr vernachlässigbar sind. Dies führt zu unnötigen Energieverlusten, da die für das Absaugen des Lecköls notwendige Pumpleistung auch im niedrigen Drehzahlbereich, bei dem nennenswerte Planschverluste nicht auftreten, der Ausgangsleistung der hydrostatischen Maschine verlorengeht. Hinzu kommt andererseits, daß unterhalb dieser kritischen Drehzahl das Eintauchen der Triebwerksteile in das Lecköl durchaus vorteilhaft sein kann, weil dadurch eine verbesserte Schmierung der Triebwerksteile erzielbar ist.

[0005] Ausgehend von der US-A 2,452,704 liegt daher der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Wirkungsgrad bei der Leckölabsaugung an einer hydrostatischen Maschine zu verbessern.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen an der Welle der hydrostatischen Maschine angeordneten Drehzahlsensor, der auf diejenige Drehzahl des Hydromotors eingestellt ist, bei der Planschverluste durch seine im Lecköl drehenden Triebwerksteile nicht mehr vernachlässigbar sind, und ein mit dem Drehzahlsensor verbundenes Ventil, das in eine Arbeitsstellung schaltet, sobald die hydrostatische Maschine die eingestellte Drehzahl erreicht, so daß die Pumpeinrichtung das Lecköl aus dem Leckölraum absaugt.

[0007] Die hierbei zur Erzeugung eines Steuersignals vorgesehene kritische Drehzahl des Hydromotors ist im Einzelfall empirisch zu ermitteln. Unterhalb dieser kritischen Drehzahl spielen die Planschverluste der im Lecköl drehenden Triebwerksteile eine untergeordnete Rolle, so daß der für das Absaugen des Lecköls aufzubringenden Mehrarbeit keine entsprechende Verringerung der Planschverluste gegenüberstehen würde. Der Wirkungsgrad der hydrostatischen Maschine wird daher verbessert, wenn das Absaugen des Lecköls erst in einem Drehzahlbereich einsetzt, in welchem die Planschverluste einen nachweisbaren Einfluß auf die Dynamik der hydrostatischen Maschine haben. Im unterkritischen Drehzahlbereich können dagegen die in das Lecköl eintauchenden Triebwerksteile die Schmierung des Drehwerks verbessern.

[0008] Die erfindungsgemäße Pumpeinrichtung kann entweder eine Strahlpumpe oder eine Verdrängungspumpe umfassen.

[0009] Bei Verwendung einer Strahlpumpe ist es vorteilhaft, deren Treibmittelanschluß mit einer Treibmittelquelle zu verbinden, die einen mit dem Volumenstrom der hydrostatischen Maschine korrespondierenden Volumenstrom erzeugt. Dies ist in einer bevorzugten Ausführung eine der hydrostatischen Maschine zugeordnete Hilfspumpe.

[0010] Bei hydrostatischen Maschinen, deren Lager für das Triebwerk nicht ausreichend mit Schmieröl versorgt werden, beispielsweise aufgrund ihrer Anordnung unterhalb des Leckölniveaus, ist ferner ein Spülölanschluß günstig, der über ein Kanalsystem zu Lagern für das Triebwerk zwecks deren Schmierölversorgung führt und mit einer Ventileinrichtung verbunden ist, die zwei Schaltstellungen zum Ein- und Abschalten der Spülölzuführung zur hydrostatischen Maschine aufweist.

[0011] Dabei ist es von Vorteil, die Ventileinrichtung zur Betätigung der Wasserstrahlpumpe und die Ventileinrichtung zur Freigabe des Spülölanschlusses mit ihren Funktionen in einem 2-Wegeventil zusammenzufassen, welches zwischen der Treibmittelquelle für die Strahlpumpe sowie dem Spülölanschluß der hydrostatischen Maschine angeordnet ist. Auf diese Weise werden sowohl die Leckölabsaugung als auch die Spülölzuführung zur hydrostatischen Maschine gleichzeitig eingeschaltet bzw. abgeschaltet.

[0012] Bei Verwendung einer Verdrängungspumpe umfaßt die Pumpeinrichtung vorteilhafterweise eine Ventileinrichtung, die als ein in einer den Leckölanschluß der hydrostatischen Maschine mit dem Tank verbindenden Leckölleitung angeordnetes 3-Wegeventil ausgebildet ist, welches die Leckölleitung in der einen Schaltstellung an den Sauganschluß der Verdrängungspumpe und in der anderen Schaltstellung an den Tank anschließt.

[0013] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfaßt die Pumpeinrichtung ein drosselndes Steuerventil zur Steuerung des von der als Konstantpumpe ausgebildeten und mit konstanter Drehzahl angetriebenen Verdrängungspumpe erzeugten Volumenstroms in Abhängigkeit von einem Steuerparameter. In gleicher Weise kann ein mit einem Spülanschluß der hydrostatischen Maschine verbundenes drosselndes Steuerventil zur Steuerung der Spülölzuführung zur hydrostatischen Maschine in Abhängigkeit von einem Steuerparameter vorgesehen sein.

[0014] Zur Vermeidung eines Unterdrucks im Leckölraum ist es günstig, in der hydrostatischen Maschine eine Entlüftungsanordnung vorzusehen.

[0015] Nachstehend werden einige Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigt:

Figur 1

ein Schaltschema eines hydrostatischen Getriebes, das einen Hydromotor mit Leckölabführung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung und zusätzlicher Spülölzuführung umfaßt,

Figur 2

ein Schaltschema eines hydrostatischen Getriebes, das einen Hydromotor mit Leckölabführung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung umfaßt,

Figur 3

ein Schaltschema des hydrostatischen Getriebes nach Figur 2 mit abgewandelter Leckölabführung und zusätzlicher Spülölzuführung zum Hydromotor,

Figur 4

einen Axialschnitt des Hydromotors nach den Figuren 1 bis 3 gemäß einer ersten Ausgestaltung in schematischer Darstellung, und

Figur 5

einen Axialschnitt des Hydromotors nach den Figuren 1 bis 3 gemäß einer zweiten Ausgestaltung in schematischer Darstellung.

[0016] Das in der Zeichnung dargestellte hydrostatische Getriebe umfaßt eine von einem nicht gezeigten Dieselmotor angetriebene Hydropumpe 1 in Axialkolbenbauweise mit zwei Förderrichtungen und veränderlichem Fördervolumen, einen Hydromotor in Axialkolbenbauweise mit zwei Stromrichtungen und konstantem Schluckvolumen, eine mit der Hydropumpe 1 mechanisch verbundene Hilfspumpe 2 in Axialkolbenbauweise mit einer Stromrichtung und konstantem Fördervolumen sowie die erfindungsgemäße Steuerung der Leckölabführung.

[0017] Die Hydropumpe 1 und der Hydromotor sind in geschlossenem Kreislauf über zwei Arbeitsdruckleitungen 3, 4 miteinander verbunden. Eine Leitung 5 mit zwei Rückschlagventilen 6 verbindet beide Arbeitsdruckleitungen 3, 4. Die Hilfspumpe 2 ist über eine Leitung 7 und einen Filter 8 an den Tank 9 angeschlossen. Sie dient als Speisepumpe und ist über eine Speiseleitung 10 mit der Leitung 5 verbunden, in die sie zwischen beiden Rückschlagventilen 6 einmündet. Beide Rückschlagventile 6 sperren in Richtung dieser Einmündung. Ein Druckbegrenzungsventil 11 ist zur Absicherung des maximalen Speisedrucks an die Speiseleitung 10 angeschlossen und führt über eine Entlastungsleitung 12 zum Tank 9. Ein Leckölanschluß der Hydropumpe 1 ist über eine Leitung 13 an die Entlastungsleitung 12 angeschlossen.

[0018] Der Hydromotor ist in den Figuren 4 und 5 in zwei unterschiedlichen Ausgestaltungen gezeigt und umfaßt je ein zylindrisches Gehäuse 14, in dessen Innenraum ein Triebwerk mit Hilfe von Lagern 15 drehbar gelagert ist.

[0019] Der in Figur 4 dargestellte, mit dem Bezugszeichen 16 bezeichnete Hydromotor ist ein Schrägscheibenmotor herkömmlicher Konstruktion, dessen Schrägscheibe 17 mit dem Gehäuse 14 im Bereich seiner einen Stirnwand drehfest verbunden ist und dessen Triebwerk eine mit Hilfe der Lager 15 in der Schrägscheibe 17 und der gegenüberliegenden Gehäuse-Stirnwand drehbar gelagerte Triebwelle 18, einen drehfest auf dieser angeordneten Zylinderblock 19 mit in entsprechenden Axialbohrungen 20 hin und herbewegbaren Kolben 21 sowie Gleitschuhe 22 umfaßt, über die sich die Kolben 21 an der Schrägscheibe 17 abstützen. Die Lager 15 sind zwecks Schmierölversorgung über ein Kanalsystem 23 mit einem Spülölanschluß 24 in der Zylinderwand des Gehäuses 14 verbunden.

[0020] Der in Figur 5 gezeigte, mit dem Bezugszeichen 25 bezeichnete Hydromotor ist als Schrägachsenmotor von herkömmlicher Konstruktion ausgebildet, der sich prinzipiell vom Hydromotor 16 nach Figur 5 dadurch unterscheidet, daß sein Triebwerk zusätzlich zum Zylinderblock 19 mit den Kolben 21 und zu der mittels der Lager 15 an der Gehäuse-Zylinderwand drehbar gelagerten Triebwelle 18 die Schrägscheibe 17 umfaßt, die als Triebwellenflansch ausgebildet ist und an der sich der Zylinderblock 19 mit seinen Kolben 21 und außerdem mit einem in ihm drehfest angeordneten Mittelzapfen 26 direkt, das heißt ohne Zwischenschaltung von Gleitschuhen, abstützt. Ein Kanal 23, der an einer einer Steuerlinse 27 zugewandten Steuerfläche des Zylinderblocks 19 ausmündet, verläuft durch den Mittelzapfen 26 und versorgt über Abzweigungen die einzelnen Lager 15 zwecks Schmierung mit Drucköl aus dem internen Ölkreislauf des Hydromotors.

[0021] Der vom jeweiligen Triebwerk nicht ausgefüllte Teil des Gehäuse-Innenraums dient als Leckölraum 29 zur Aufnahme des bei Betrieb des jeweiligen Hydromotors 16 bzw. 25 anfallenden Lecköls. Der Leckölraum 29 ist über einen Leckölanschluß 30 und eine weiterführende Leckölleitung 31 mit dem Tank 9 verbunden. Beide Hydromotoren 16, 25 sind für den horizontalen Einbau vorgesehen; der Leckölanschluß 30 ist in der Gehäuse-Zylinderwand an deren tiefster Stelle ausgebildet. An der in eingebauter Lage höchsten Stelle weist das Gehäuse 14 einen Entlüftungsanschluß auf (nur in den Figuren 1 bis 3 schematisch dargestellt), der über eine Entlüftungsleitung 32 bis zu einem in nicht gezeigter Weise betätigbaren Entlüftungsventil 33 führt.

[0022] Das hydrostatische Getriebe nach Figur 1 umfaßt den in Figur 4 dargestellten Hydromotor 16 und eine Strahlpumpe 34 von herkömmlicher Konstruktion mit einem Gehäuse, in welchem eine Düse 35 und ein auf diese ausgerichteter Diffusor 36 angeordnet sind. Das Gehäuse ist mit einem auf die Düse 35 ausgerichteten Treibmittelanschluß, einem auf den Diffusor 36 ausgerichteten Druckmittelanschluß und einem in den Raum zwischen Düse 35 und Diffusor 36 einmündenden Sauganschluß versehen. Letzterer ist über einen ersten Leitungsabschnitt 37 der Leckölleitung 31 mit dem Leckölanschluß 30 des Hydromotors 16 verbunden. Ein zweiter Leitungsabschnitt 38 der Leckölleitung 31 verbindet den Druckanschluß der Strahlpumpe 34 mit dem Tank 9. Eine Treibmittelleitung 39 führt vom Treibmittelanschluß der Strahlpumpe 34 zu einem 2/2-Wegeventil 43, welches zum Ein- bzw. Ausschalten der Strahlpumpe dient. Als Treibmittelquelle wird im hier dargestellten Ausführungsbeispiel die Hilfspumpe 2 verwendet. In einer anderen, hier nicht gezeigten Version kann auch die Hydropumpe 1 als Treibmittelquelle eingesetzt werden. Das Wegeventil 43 ist durch eine Feder 46 in der in Figur 1 gezeigten Ruhestellung gehalten, in der beide Anschlüsse gesperrt sind. Es wird durch elektromagnetische Betätigung in die Arbeitsstellung überführt, in der beide Anschlüsse miteinander verbunden sind. Die Ansteuerung seines Elektromagneten erfolgt über eine Signalleitung 47 mittels eines elektrischen Signals, das von einem an der Abtriebswelle des Hydromotors 16 angeordneten Drehzahlsensor 48 erzeugt wird. Dieser Drehzahlsensor 48 wird so eingestellt, daß das Wegeventil 43 bei Erreichen einer kritischen Drehzahl des Hydromotors, bei der die Planschverluste im Hydromotor 16 nicht mehr vernachlässigbar sind, in die Arbeitsstellung schaltet, so daß Treibmittel aus der Speiseleitung 10 der Strahlpumpe 34 zugeführt wird.

[0023] In dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 ist der Ausgang der 2/2-Wegeventils 43 außerdem über eine mit einer Drossel 45 versehene Spülölleitung 44 mit dem Spülölanschluß24 des Hydromotors 16 verbunden. Bei Erreichen der vorstehend erwähnten kritischen Drehzahl wird somit nicht nur Lecköl abgesaugt sondern auch Drucköl aus der Speiseleitung 10 abgezweigt und den Lagern 15 zwecks Aufrechterhaltung ausreichender Schmierölversorgung zugeführt. Falls die beiden für die Leckölabsaugung bzw. für die Schmierölversorgung kritischen Drehzahlen nicht identisch sind, kann natürlich die Spülölzuführung auch durch ein eigenes Wegeventil eingeschaltet werden.

[0024] Das hydrostatische Getriebe nach Figur 2 weist abgesehen von den nachstehend beschriebenen Unterschieden, insbesondere hinsichtlich der Pumpeinrichtung, den gleichen Aufbau wie dasjenige nach Figur 1 auf. Die Pumpeinrichtung umfaßt hier eine von einem Antriebsmotor 49 mit konstanter Drehzahl angetriebene Verdrängungspumpe 50, zum Beispiel in Axialkolbenbauweise mit einer Förderrichtung und konstantem Fördervolumen, und ein 3/2-Wegeventil 51, das zwischen dieser Verdrängungspumpe 50 und dem hier verwendeten Hydromotor 25 angeordnet ist. Ein erster Anschluß dieses Wegeventils 51 führt über den ersten Leitungsabschnitt 37 der Leckölleitung 31 zum Leckölanschluß 30 des Hydromotors 25. Ein zweiter Anschluß ist über ein Leitungsstück 52 mit dem Sauganschluß der Verdrängungspumpe 50 verbunden, deren Druckanschluß über den zweiten Leitungsabschnitt 38 der Leckölleitung 31 zum Tank 9 führt. Eine die Verdrängungspumpe 50 umgehende Bypass-Leitung 53 verbindet den dritten Anschluß des 3/2-Wegeventils 51 mit dem zweiten Leitungsabschnitt 38 der Leckölleitung 31. Das 3/2-Wegeventil 51 ist durch eine Feder 54 in der in Figur2 gezeigten Ruhestellung gehalten, in der der Anschluß zur Verdrängungspumpe 50 gesperrt und die beiden verbleibenden Anschlüsse miteinander verbunden sind. Es wird durch elektromagnetische Betätigung in die Arbeitsstellung überführt, in der der Anschluß zur Bypass-Leitung 53 gesperrt ist und die beiden verbleibenden Anschlüsse miteinander verbunden sind. Die Ansteuerung des Elektromagneten erfolgt in der gleichen, in Verbindung mit Figur 1 bereits beschriebenen Weise über eine Signalleitung 55, die an den an der Abtriebswelle des Hydromotors 25 angeordneten Drehzahlsensor 48 angeschlossen ist.

[0025] Die Funktion der als Verdrängungspumpe 50 ausgebildeten Pumpeinrichtung gemäß der Erfindung ist wie folgt:
Der Drehzahlsensor 48 wird auf diejenige Drehzahl des Hydromotors 25 eingestellt, bei der die Planschverluste durch seine im Lecköl drehenden Triebwerksteile 17, 18, 19, 21 nicht mehr vernachlässigbar sind. Unterhalb dieser eingestellten Drehzahl befindet sich das 3/2-Wegeventil 51 in seiner Ruhestellung, so daß der Leckölraum 29 des Hydromotors 25 über die Bypass-Leitung 53 zum Tank 9 hin entlastet wird. Sobald der von der Hydropumpe 1 angetriebene Hydromotor 25 die eingestellte Drehzahl erreicht, gibt der Drehzahlsensor 48 ein elektrisches Signal ab und schaltet das 3/2-Wegeventil 51 in die Arbeitsstellung, so daß die durch den Antriebsmotor 49 mit konstanter Drehzahl angetriebene Verdrängungspumpe 50 das Lecköl aus dem Leckölraum 29 absaugt. Dabei ist die Förderkapazität der Verdrängungspumpe 50 so ausgelegt, daß sich auch bei höchster Drehzahl des Hydromotors 25 ein Leckölniveau im Leckölraum 29 unterhalb der sich drehenden Triebwerksteile 17, 18, 19, 21 einstellt und auf diese Weise über den gesamten Betriebsbereich des Hydromotors 25 Planschverluste vermieden werden. Die Schmierölversorgung der Lager 15 ist bei dem hier verwendeten Hydromotor 16 dadurch sichergestellt, daß Drucköl aus dem internen Ölkreislauf nach Schmierung der Lager 15 in den Leckölraum 29 abströmt und als Teil des Lecköls abgesaugt wird.

[0026] Das hydrostatische Getriebe nach Figur 3 unterscheidet sich bei ansonsten gleicher Bauweise von demjenigen nach Figur 2 dadurch, daß statt des Hydromotors 25 der Hydromotor 16 und das in der Spülölleitung 44 angeordnete, über die Signalleitung 47 an den Drehzahlsensor 48 angeschlossene 2/2-Wegeventil 43 gemäß Figur 1 verwendet werden und das 3/2-Wegeventil in der Leckölleitung 31 als drosselndes Steuerventil 56 mit Zwischenstellungen ausgebildet ist. Der Drehzahlsensor 48 ist, wie bereits in Verbindung mit Figur 1 beschrieben, auf die kritische, den Beginn mangelnder Schmierölversorgung der Lager 15 hervorrufenden Drehzahl des Hydromotors 16 eingestellt. Bei Erreichen dieser Drehzahl wird das 2/2-Wegeventil 43 in die Arbeitsstellung geschaltet und somit die Spülölzuführung zum Hydromotor 16 zwecks Schmierölversorgung der Lager 15 in Gang gesetzt. Gleichzeitig beginnt das Steuerventil 56 zu öffnen, so daß die Verdrängungspumpe 50 einen dem dabei eingestellten Steuerventil-Öffnungsquerschnitt proportionalen Leckölstrom aus dem Leckölraum 29 des Hydromotors 16 absaugt. Mit zunehmender Drehzahl des Hydromotors 16 vergrößert sich der Öffnungsquerschnitt des Steuerventils 56 und damit der abgesaugte Leckölstrom. Das Steuerventil 56 ist so ausgelegt, daß über den gesamten Drehzahlbereich des Hydromotors 16 ein etwa gleiches Leckölniveau im Leckölraum 29 unterhalb der sich drehenden Triebwerksteile 18, 19, 21, 22 aufrechterhalten wird. Falls bei der kritischen Drehzahl des Hydromotors 16, auf die der Drehzahlsensor 48 eingestellt ist, bereits nicht mehr vernachlässigbare Planschverluste im Hydromotor 16 auftreten, kann das Steuerventil 56 durch einen zweiten, auf die zur Vermeidung der Planschverluste erforderliche niedrigere Drehzahl eingestellten Drehzahlsensor gesteuert werden.

[0027] Anstelle der Hydromotoren 16, 25 mit konstantem Fördervolumen können selbstverständlich auch Verstellmotoren verwendet werden. Auch die Verdrängungspumpe 50 kann entweder eine mit konstanter oder auch veränderlicher Drehzahl angetriebene Verstellpumpe sein, die durch Veränderung der Drehzahl oder des Fördervolumens eine direkte Steuerung des Leckölstroms ohne Steuerventil 56 ermöglicht. Statt des Druck/Spannungs-Wandlers 54 kann auch ein Volumenstrom/Spannungswandler eingesetzt werden. Das 2-Wegeventil 43 bzw. 57 und/oder das 3-Wegeventil 51 bzw. 56 können so ausgebildet sein bzw. angesteuert werden, daß sie unabhängig von den Steuerparametern bei Bedarf die Leckölabsaugung und gegebenenfalls die Spülölzuführung einschalten bzw. unterbrechen. Auch die Hydropumpe 1 kann an die Pumpeinrichtung für den Hydromotor oder an eine separate Pumpeinrichtung zum Absaugen des Lecköls angeschlossen sein.

Ansprüche

1. Hydrostatische Maschine, insbesondere Axialkolbenmaschine, mit einem Gehäuse (14), dessen Innenraum ein Triebwerk (18 bis 22; 17 bis 20, 26) aufnimmt und einen Lecköl aufnehmenden Leckölraum (29) umfaßt, der über einen Leckölanschluß (30) mit dem Tank (9) verbunden ist, wobei zwischen dem Leckölanschluß (30) und dem Tank (9) eine Pumpeinrichtung (34, 50) zum Absaugen von Lecköl aus dem Leckölraum (29) angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen an der Welle der hydrostatischen Maschine (16, 25) angeordneten Drehzahlsensor (48), der auf diejenige Drehzahl des Hydromotors (16, 25) eingestellt ist, bei der Planschverluste durch seine im Lecköl drehenden Triebwerksteile (17, 18, 19, 21) nicht mehr vernachlässigbar sind und ein mit dem Drehzahlsensor (48) verbundenes Ventil (43, 51), das in eine Arbeitsstellung schaltet, sobald die hydrostatische Maschine (16, 25) die eingestellte Drehzahl erreicht, so daß die Pumpeinrichtung (34, 50) das Lecköl aus dem Leckölraum (29) absaugt.

2. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpeinrichtung eine Strahlpumpe (34) umfaßt.

3. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibmittelanschluß der Strahlpumpe (34) mit einer Treibmittelquelle (1, 2) verbunden ist, die einen mit dem Volumenstrom der hydrostatischen Maschine (16, 25) korrespondierenden Volumenstrom erzeugt.

4. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibmittelanschluß der Strahlpumpe (34) mit einer der hydrostatischen Maschine (16) zugeordneten Hilfspumpe (2) verbunden ist. (Figur 1)

5. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Spülölanschluß (24), der über ein Kanalsystem (23) zu Lagern (15) für das Triebwerk (18, 19, 21, 22) zwecks deren Schmierölversorgung führt und mit einer Ventileinrichtung (43) verbunden ist, die zwei Schaltstellungen zum Ein- und Abschalten der Spülölzuführung zur hydrostatischen Maschine (16) aufweist. (Figuren 1, 3)

6. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung zur Betätigung der Wasserstrahlpumpe (34) und die Ventileinrichtung zur Freigabe des Spülölanschlusses (24) mit ihren Funktionen in einem 2-Wegeventil (43) zusammengefaßt sind, welches zwischen der Treibmittelquelle (2) für die Strahlpumpe (34) sowie dem Spülölanschluß (24) der hydrostatischen Maschine (16) angeordnet ist. (Figur 1)

7. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpeinrichtung (50, 51; 50, 56) eine Verdrängungspumpe (50) umfaßt. (Figuren 2 und 3)

8. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpeinrichtung (50, 51) eine Ventileinrichtung (51) umfaßt, die als ein in einer den Leckölanschluß (30) der hydrostatischen Maschine (25) mit dem Tank verbindenden Leckölleitung (31) angeordnetes 3-Wegeventil (51) ausgebildet ist, welches die Leckölleitung (31, 37) in der einen Schaltstellung an den Sauganschluß der Verdrängungspumpe und in der anderen Schaltstellung an den Tank(9) anschließt. (Figur 2)

9. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpeinrichtung (50, 56) ein drosselndes Steuerventil (56) zur Steuerung des von der als Konstantpumpe ausgebildeten und mit konstanter Drehzahl angetriebenen Verdrängungspumpe (50) erzeugten Volumenstroms in Abhängigkeit von einem Steuerparameter umfaßt. (Figur 3)

10. Hydrostatische Maschine nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch ein weiteres, mit dem Spülölanschluß (24) der hydrostatischen Maschine (16) verbundenes Steuerventil (43) zur Steuerung der Spülölzuführung zur hydrostatischen Maschine (16) in Abhängigkeit von einem Steuerparameter. (Figur 3)

11. Hydrostatische Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Entlüftungsanordnung (32, 33).

Claims

1. A hydrostatic machine, in particular an axial piston machine, having a housing (14) of which the interior accommodates a driving mechanism (18 to 22; 17 to 20, 26), and which includes a drain oil chamber (29) that takes up drain oil and is connected via a drain port (30) to the tank (9), whereby a pump arrangement (34, 50) for sucking off drain oil from the drain oil chamber (29) is arranged between the drain port (30) and the tank (9), characterised by a speed of rotation sensor (48) arranged on the shaft of the hydrostatic machine (16, 25), which sensor is set to that speed of rotation of the hydraulic motor (16, 25) at which the splash losses due to its driving mechanism parts (17, 18, 19, 21) rotating in the drain oil are no longer negligible, and a valve (43, 51) connected with the speed of rotation sensor (48) which switches to a working position as soon as the hydrostatic machine (16, 25) reaches the set speed of rotation, so that the pump arrangement (34, 50) sucks off the drain oil from the drain oil chamber (29).

2. A hydrostatic machine according to claim 1, characterised in that the pump arrangement includes a jet pump (34).

3. A hydrostatic machine according to claim 2, characterised in that the working medium connection of the jet pump (34) is connected to a working medium source (1, 2) that produces a volume flow that corresponds to the volume flow of the hydrostatic machine (16, 25).

4. A hydrostatic machine according to claim 3, characterised in that the working medium connection of the jet pump (34) is connected to an auxiliary pump (2) associated with the hydrostatic machine (16). (Figure 1)

5. A hydrostatic machine according to claim 1, characterised by a flushing oil connection (24) that leads via a passage system (23) to bearings (15) for the driving mechanism (18, 19, 21, 22) for the purpose of providing them with lubricating oil, and is connected to a valve arrangement (43) that has two switching positions for switching the supply of flushing oil to the hydrostatic machine (16) on and off. (Figures 1, 3)

6. A hydrostatic machine according to claims 2 and 5, characterised in that the valve arrangement for actuation of the water jet pump (34) and the valve arrangement for opening the flushing oil connection (24) are combined in function in a 2-way valve (43) that is arranged between the working medium source (2) for the jet pump (34) and the flushing oil connection (24) of the hydrostatic machine (16). (Figure 1)

7. A hydrostatic machine according to claim 1 or 5, characterised in that the pump arrangement (50, 51; 50, 56) includes a displacement pump (50). (Figures 2 and 3)

8. A hydrostatic machine according to claim 7, characterised in that the pump arrangement (50, 51) includes a valve arrangement (51) that is formed as a 3-way valve (51) arranged in an oil drain line (31) connecting the drain port (30) of the hydrostatic machine (25) to the tank (9), said valve connecting the oil drain line (31, 37) to the suction connection of the displacement pump in the one switching position and to the tank (9) in the other switching position. (Figure 2)

9. A hydrostatic machine according to claim 7, characterised in that the pump arrangement (50, 56) includes a throttling control valve (56) to control the volume flow produced by the displacement pump (50) formed as constant pump and driven at a constant speed, in dependence upon a control parameter. (Figure 3)

10. A hydrostatic machine according to claim 7, characterised by a further control valve (43) connected to the flushing connection (24) of the hydrostatic machine (16) to control the supply of flushing oil to the hydrostatic machine (16) in dependence upon a control parameter. (Figure 3)

11. A hydrostatic machine according to any preceding claim, characterised by a ventilating arrangement (32, 33).

Revendications

1. Machine hydrostatique, en particulier machine à pistons axiaux, comportant un carter (14), dont le volume intérieur loge un mécanisme moteur (18 à 22 ; 17 à 20, 26) et comprend une chambre d'huile de fuite (29) recevant l'huile de fuite, qui est reliée par un raccord d'huile de fuite (30) au réservoir (9), un dispositif de pompage (34, 50) étant prévu entre le raccord d'huile de fuite (30) et le réservoir (9), pour l'aspiration d'huile de fuite à partir de la chambre d'huile de fuite (29), caractérisée par un capteur de vitesse de rotation (48), placé sur l'arbre de la machine hydrostatique (16, 25), qui est réglé sur la vitesse de rotation du moteur hydraulique (16, 25), à laquelle des pertes par projections du fait de ses éléments du mécanisme moteur (17, 18, 19, 21) tournant dans l'huile de fuite, ne sont plus négligeables et par une soupape (43, 51) reliée au capteur de vitesse de rotation (48), qui passe dans une position de travail, dès que la machine hydrostatique (16, 25) atteint la vitesse de rotation réglée, de sorte que le dispositif de pompage (34, 50) aspire l'huile de fuite dans la chambre d'huile de fuite (29).

2. Machine hydrostatique selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de pompage comprend une pompe à jet (34).

3. Machine hydrostatique selon la revendication 2, caractérisée en ce que le raccord de fluide moteur de la pompe à jet (34) est relié à une source de fluide moteur (1, 2), qui produit un courant volumique correspondant au courant volumique de la machine hydrostatique (16, 25).

4. Machine hydrostatique selon la revendication 3, caractérisée en ce que le raccord de fluide moteur de la pompe à jet (34) est relié à une pompe auxiliaire (2) affectée à la machine hydrostatique (16).

5. Machine hydrostatique selon la revendication 1, caractérisée par un raccord d'huile de rinçage (24), qui, par un système de canaux (23), mène à des paliers (15) du mécanisme moteur (18, 19, 21, 22), en vue de leur alimentation en huile de lubrification et qui est relié à un dispositif à vanne (43), qui présente deux positions de commande pour la mise en marche et l'arrêt de l'arrivée d'huile de rinçage à la machine hydrostatique (16) (figures 1, 3).

6. Machine hydrostatique selon les revendications 2 et 5, caractérisée en ce que le dispositif à vanne pour l'actionnement de la pompe à jet d'eau (34) et le dispositif à vanne pour l'ouverture du raccord d'huile de rinçage (24) sont réunis avec leurs fonctions dans une vanne de distribution à deux voies (43), qui est placée entre la source de fluide moteur (2) pour la pompe à jet (34) et le raccord d'huile de rinçage (24) de la machine hydrostatique (16) (figure 1).

7. Machine hydrostatique selon la revendication 1 ou 5, caractérisée en ce que le dispositif de pompage (50, 51 ; 50, 56) comprend une pompe volumétrique (50) (figures 2 et 3).

8. Machine hydrostatique selon la revendication 7, caractérisée en ce que le dispositif de pompage (50, 51) comprend un dispositif à vanne (51), qui est conformé en vanne à trois voies (51) montée dans une conduite d'huile de fuite (31), reliant le raccord d'huile de fuite (30) de la machine hydrostatique (25) au réservoir, laquelle vanne relie la conduite d'huile de fuite (31, 37) dans une position de commande au raccord d'aspiration de la pompe volumétrique et dans l'autre position de commande, au réservoir (9) (figure 2).

9. Machine hydrostatique selon la revendication 7, caractérisée en ce que le dispositif de pompage (50, 56) comprend une vanne de commande (56) d'étranglement pour la commande du courant volumique de la pompe volumétrique (50) conformée en pompe constante et entraînée à une vitesse de rotation constante, en fonction d'un paramètre de commande (figure 3).

10. Machine hydrostatique selon la revendication 7, caractérisée par une autre vanne de commande (43), reliée au raccord d'huile de rinçage (24) de la machine hydrostatique (16), pour la commande de l'arrivée d'huile de rinçage à la machine hydrostastique (16), en fonction d'un paramètre de commande (figure 3).

11. Machine hydrostatique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par un dispositif de purge d'air (32, 33).

Zeichnung