| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 741 811 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
29.10.1997 Patentblatt 1997/44 |
| (22) |
Anmeldetag: 23.02.1995 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D05C 15/20 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE9500/234 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9523/253 (31.08.1995 Gazette 1995/37) |
|
| (54) |
MODUL FÜR TUFTINGWERKZEUGE
TUFTING-TOOL MODULE
MODULE A OUTILS DE TUFTING
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE GB NL |
| (30) |
Priorität: |
28.02.1994 DE 9403286 U 06.10.1994 DE 9416104 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
13.11.1996 Patentblatt 1996/46 |
| (73) |
Patentinhaber: Jos. Zimmermann GmbH & Co. KG |
|
52064 Aachen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- BEYER, Walter
D-52249 Eschweiler (DE)
- JUNGBECKER, Christian
D-52078 Aachen (DE)
- SCHRÖDER, Karl-Heinz
D-52064 Aachen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: König, Werner, Dipl.-Ing. |
|
Habsburgerallee 23-25 52064 Aachen 52064 Aachen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 4 400 240 US-A- 4 170 949
|
DE-U- 8 535 667 US-A- 4 483 261
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Neuerung betrifft ein Modul für Tuftingwerkzeuge, insbesondere Nadeln, bei dem
die Tuftingwerkzeuge mit ihrem einen Ende in einem plattenförmigen Grundkörper eingegossen
sind, dessen Länge einem Vielfachen des Mittenabstandes der eingegossenen Tuftingwerkzeuge
entspricht, der eine vordere und eine hintere Anlagefläche aufweist, wobei die vordere
Anlagefläche an ihrem in Längsrichtung verlaufenden, im Bereich des Austritts der
Tuftingwerkzeuge aus dem Grundkörper verlaufenden Rand mit einer vorspringenden Anlageleiste
versehen ist, und der eine zwischen der vorderen und der hinteren Anlagefläche durchgehende
Durchbrechung hat.
[0002] Ein derartiges Modul für eine Tuftingmaschine ist aus EP 0 446 215 bekannt. Bei diesem
bekannten Modul hat der Grundkörper auf seiner Vorderseite eine Anlageleiste, die
im montierten Zustand an einer Nadelbarre oder einem Teil derselben zur Anlage kommt
und eine exakte Ausrichtung des Moduls bezüglich der Nadelbarre ermöglicht. Dieses
Nadelmodul kann also nur in einer Ausrichtung an der Nadelbarre festgelegt werden.
Die in einem solchen Modul untergebrachten Tuftingwerkzeuge können folglich auch nur
in einer einzigen Drehstellung zur Barre Einsatz finden. Wenn es also erforderlich
ist, die Tuftingwerkzeuge in einer anderen, um 180° veränderten Drehstellung bezüglich
der Barre einzusetzen, so ist es erforderlich, Module zu verwenden, in denen die Drehstellung
der Nadeln entsprechend geändert ist. Es müssen dann also zwei Arten von Modulen bereitgehalten
werden, bei denen die Tuftingwerkzeuge in ihrer Drehstellung um 180° gegeneinander
abweichen. Dies erfordert das Bereithalten verschiedener Module und ist folglich kostenaufwendig.
[0003] Jeder Grundkörper ist dabei mit einer Durchbrechung in Form eines durchgehenden Lochs
versehen, durch das eine Schraube zur Befestigung des Moduls an der Barre oder dergleichen
hindurchgeführt werden kann. Das Einsetzen eines solchen Moduls und sein Ausbau erfordert,
daß die Schraube aus dem Loch zu diesem Zweck zunächst ganz herausgenommen wird.
[0004] Die der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe besteht insbesondere darin, ein Modul zu
schaffen, das bei einfachem Aufbau leicht und schnell eingebaut bzw. entnommen werden
kann.
[0005] Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß bei einem Modul der eingangs erwähnten Art dadurch
gelöst, daß die Durchbrechung durch mindestens einen vom oberen Rand des Grundkörpers
ausgehenden Ausschnitt gebildet ist.
[0006] Dies hat zur Folge, daß es für den Ein- und Ausbau eines solchen Moduls nicht mehr
erforderlich ist, Schrauben ganz aus Durchbrechungen in den Modulen zu entfernen.
Vielmehr reicht es aus, derartige Schrauben leicht zu lösen. Die Module können dann
aus ihrer Montageposition entnommen bzw. in diese wieder eingeführt werden. Die Zahl
der Durchbrechungen ist nach den jeweiligen Gegebenheiten frei wählbar.
[0007] Das neuerungsgemäße Modul kann so ausgebildet sein, daß der Ausschnitt die Form eines
an seinem einen Ende offenen Langlochs hat.
[0008] Das neuerungsgemäße Modul kann ferner so ausgebildet sein, daß der Ausschnitt zu
einem Seitenrand des Grundkörpers hin durchgehend offen ist. Dabei ist dann zweckmäßigerweise
an beiden Seitenrändern des Grundkörpers je ein zum Seitenrand hin offener Ausschnitt
vorgesehen. Diese Ausschnitte können eine Schraube zur Fixierung des Moduls aufnehmen.
Die Ausschnitte können beim Zusammenwirken zweier nebeneinander liegender Module gemeinsam
die Form eines Langloches haben, durch das eine Schraube hindurchgeführt werden kann,
um auf diese Weise zwei Module jeweils im Bereich einer Seitenkante festzulegen. Zweckmäßigerweise
wird jedes Modul an beiden Seitenkanten in gleicher Weise arretiert.
[0009] Das neuerungsgemäße Modul kann ferner so ausgebildet sein, daß er mindestens zwei
Reihen von parallel angeordneten Tuftingwerkzeugen aufweist, wobei die Werkzeuge der
einen Reihe gegenüber denen der benachbarten Reihe versetzt sind. Auf diese Weise
lassen sich feinere Teilungen bei dem Tuftingvorgang erzielen.
[0010] Das neuerungsgemäße Modul kann ferner so ausgebildet sein, daß die Tuftingwerkzeuge
der verschiedenen Reihen in einem gemeinsamen einstückigen Grundkörper angeordnet
sind.
[0011] Das neuerungsgemäße Modul kann ferner so ausgebildet sein, daß die Tuftingwerkzeuge
in lösbar miteinander verbundenen, einen Grundkörper bildenden Abschnitten angeordnet
sind.
[0012] Schließlich kann das neuerungsgemäße Modul so ausgebildet sein, daß der Grundkörper
auch an seiner hinteren Anlagefläche mit einer Anlageleiste versehen ist. Diese Ausbildung
kann es ermöglichen, die im Modul eingegossenen Tuftingwerkzeuge wahlweise in zwei
180° gegeneinader verdrehten Positionen zum Einsatz zu bringen. Damit kann die Zahl
der erforderlichen Werkzeuge gegenüber der hierfür bisher erforderlichen Praxis halbiert
werden.
[0013] Im folgenden Teil der Beschreibung werden einige Ausführungsformen des neuerungsgemäßen
Moduls anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Ansicht auf die vordere Anlagefläche eines neuerungsgemäßen Moduls, der mit Tuftingnadeln
bestückt ist,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht des Moduls nach Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Ansicht auf die vordere Anlagefläche eines weiteren neuerungsgemäßen Moduls mit
zwei Reihen von Tuftingwerkzeugen,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht des Moduls gemäß Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf das Modul gemäß den Figuren 3 und 4,
- Fig. 6
- eine Ansicht auf die vordere Anlagefläche eines weiteren neuerungsgemäßen Moduls mit
zwei Reihen von Tuftingwerkzeugen und zwei Langlöchern,
- Fig. 7
- eine Seitenansicht des Moduls nach Fig. 6,
- Fig. 8
- eine Draufsicht auf das Modul nach Fig. 6 und 7,
- Fig. 9
- eine Ansicht auf die vordere Anlagefläche eines weiteren neuerungsgemäßen Moduls mit
je einem Ausschnitt an den beiden Seitenrändern,
- Fig.10
- eine Seitenansicht des Moduls nach Fig. 9 und
- Fig.11
- eine Draufsicht auf das Modul nach den Figuren 9 und 10.
[0014] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Modul hat einen Grundkörper 1 mit einer vorderen
Anlagefläche 2 und einer parallel dazu verlaufenden hinteren Anlagefläche 3. In den
Grundkörper 1 sind die Kolben von Tuftingnadeln 4 eingegossen.
[0015] Der Grundkörper 1 ist zu einer mittig zwischen der vorderen Anlagefläche 2 und der
hinteren Anlagefläche 3 verlaufenden Symmetrieebene 5 symmetrisch ausgebildet. Er
hat in dem Bereich, in dem die Tuftingnadeln 4 aus dem Grundkörper 1 austreten, je
eine gegenüber den beiden Anlageflächen 2,3 vorspringende Anlageleiste 6,7. Diese
Anlageleisten 6,7 haben jeweils eine Anschlagschulter 8, die im montierten Zustand
an eine Nadelbarre oder Teile derselben angeschlagen wird und damit das Modul bezüglich
der Nadelbarre ausrichtet.
[0016] Die Achsen der Tuftingnadeln 4 liegen parallel zueinander in der Symmetrieebene 5
des Grundkörpers 1.
[0017] Der Grundkörper 1 ist mit einem Langloch 9 versehen, das sich normal zu den Anlageleisten
6,7 erstreckt. Es ist an dem den Anlageleisten 6,7 gegenüberliegenden Rand 10 des
Grundkörpers 1 offen. Das Langloch 9 geht dabei von der vorderen Anlagefläche 2 bis
zur hinteren Anlagefläche 4 hindurch. Somit kann der Grundkörper 1 und damit das gesamte
Modul im Bereich des Langloches 9 auf den Schaft einer Schraube oder dgl. aufgeschoben
oder von diesem abgezogen werden.
[0018] Aufgrund der beschriebenen symmetrischen Ausbildung kann dieses Modul in zwei Drehstellungen
an einer Barre festgelegt werden, wobei die Drehstellung der Nadeln entsprechend mit
geändert wird.
[0019] Die in den Figuren 3 bis 5 beschriebene Ausführungsform des neuerungsgemäßen Moduls
weist zwei parallele Reihen von Tuftingnadeln 4 auf, die um eine halbe Teilung gegeneinander
versetzt sind. Das Modul hat einen Grundkörper 11 mit einer vorderen Anlagefläche
12, einer hinteren Körperfläche 13, einem oberen Rand 14 und einem unteren Rand 15.
Im unteren Bereich der vorderen Anlagefläche 12 ist eine Anlageleiste 16 vorgesehen,
die mit der vorderen Anlagefläche 12 eine Schulter 17 bildet.
[0020] Von dem oberen Rand 14 geht mittig ein nach oben offenes Langloch 18 aus.
[0021] Der erwähnte Versatz der beiden bei dieser Ausführungsform vorgesehenen Nadel reihen
18a,20 macht es erforderlich, daß der Grundkörper 11, wie insbesondere die Figuren
3 und 5 verdeutlichen, in einen die hintere Nadel reihe 18a aufnehmenden hinteren
Abschnitt 19 normal zu den Nadelachsen versetzt ist gegenüber dem die vordere Nadel
reihe 20 aufnehmenden vorderen Abschnitt 21.
[0022] Die so ausgebildeten Grundkörper 11 können in beliebiger Zahl nebeneinander angeordnet
werden, wobei der Nadel abstand in jeder Reihe über die Trennlinie zwischen benachbarten
Modulen gleich bleibt.
[0023] Der Grundkörper 11 bildet in seinem oberen, hinteren Bereich 22 eine Schulter 23,
die als Anschlagfläche Verwendung finden kann.
[0024] Das Modul gemäß der Ausführungsform nach den Figuren 6 bis 8 weicht von der Ausführungsform
nach den Figuren 3 bis 5 lediglich dadurch ab, daß hier in einem Grundkörper 24 zwei
parallele Langlöcher 25 vorgesehen sind, die zum oberen Rand 14 hin offen sind.
[0025] Die in den Figuren 9 bis 11 dargestellte Ausführungsform des neuerungsgemäßen Moduls
weicht von den zuvor anhand der Figuren 3 bis 8 beschriebenen Ausführungsformen lediglich
dadurch ab, daß hier ein Grundkörper 26 vorgesehen ist, der von seinem oberen Rand
14 ausgehende, zu den Seitenrändern 27 durchgehend offene Ausschnitte 28 aufweist.
Wenn man nun Module gemäß dieser Ausführungsform aneinander reiht, so ergänzen sich
die Ausschnitte 28 dann benachbarter Module zu einem Langloch. Eine durch ein solches
Langloch hindurchgeführte Schraube wirkt dann gleichzeitig auf die beiden aneinanderstoßenden
Module ein. Dabei wird zweckmäßigerweise jedes Modul an seinen beiden Seitenrändern
von einer Schraube gehalten, wobei diese Schraube wiederum gleichzeitig auf zwei benachbarte
Module wirkt.
[0026] Die beschriebenen Ausführungsformen wurden allein in Verbindung mit Tuftingnadeln
dargestellt und beschrieben. An Stelle von Nadeln können aber auch andere Tuftingwerkzeuge,
insbesondere Looper und Greifer, verwendet werden.
Bezugszeichen
[0027]
- 1.
- Grundkörper
- 2.
- vordere Anlagefläche
- 3.
- hintere Anlagefläche
- 4.
- Tuftingnadel
- 5.
- Symmetrieebene
- 6.
- Anlageleiste
- 7.
- Anlageleiste
- 8.
- Anschlagschulter
- 9.
- Langloch
- 10.
- Rand
- 11.
- Grundkörper
- 12.
- vordere Anlagefläche
- 13.
- hintere Körperfläche
- 14.
- oberer Rand
- 15.
- unterer Rand
- 16.
- Anlageleiste
- 17.
- Schulter
- 18.
- hintere Nadel reihe
- 19.
- hinterer Abschnitt
- 20.
- vordere Nadel reihe
- 21.
- vorderer Abschnitt
- 22.
- Bereich
- 23.
- Schulter
- 24.
- Grundkörper
- 25.
- Langloch
- 26.
- Grundkörper
- 27.
- Seitenrand
- 28.
- Ausschnitt
1. Modul für Tuftingwerkzeuge, insbesondere Nadeln (4), bei dem die Tuftingwerkzeuge
mit ihrem einen Ende in einem einen oberen (14) und einen unteren Rand (15) aufweisenden
plattenförmigen Grundkörper (1;11;24;26) eingegossen sind, dessen Länge einem Vielfachen
des Mittenabstandes der eingegossenen Tuftingwerkzeuge entspricht, der eine vordere
(12) und eine hintere Anlagefläche (13) aufweist, wobei die vordere Anlagefläche (12)
an ihrem in Längsrichtung verlaufenden, im Bereich des Austritts der Tuftingwerkzeuge
aus dem Grundkörper (1;11;24;26) verlaufenden unteren Rand (15) mit einer vorspringenden
Anlageleiste (7) versehen ist, und der eine zwischen der vorderen (12) und der hinteren
Anlagefläche (13) durchgehende Durchbrechung hat,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchbrechung durch mindestens einen vom oberen Rand des Grundkörpers ausgehenden
Ausschnitt (9;18;25;28) gebildet ist.
2. Modul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt die Form eines an
seinem einen Ende offenen Langlochs (18;25) hat.
3. Modul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (28) zu einem Seitenrand
(27) des Grundkörpers (26) hin durchgehend offen ist.
4. Modul nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Seitenrändern (27) des
Grundkörpers (26) je ein zum Seitenrand hin offener Ausschnitt (28) vorgesehen ist.
5. Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er mindestens
zwei Reihen (18a,20) von parallel angeordneten Tuftingwerkzeugen aufweist, wobei die
Werkzeuge der einen Reihe gegenüber denen der benachbarten Reihe versetzt sind.
6. Modul nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tuftingwerkzeuge der verschiedenen
Reihen in einem gemeinsamen einstückigen Grundkörper (11;24;26) angeordnet sind.
7. Modul nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tuftingwerkzeuge in lösbar
miteinander verbundenen, einen Grundkörper bildenden Abschnitten (20,21) angeordnet
sind.
8. Modul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper
(1) auch an seiner hinteren Anlagefläche (3) mit einer Anlageleiste (6) versehen ist.
1. Module for tufting tools, in particular needles (4), in which module the one end of
the tufting tools is cast in a plate-shaped basic body (1; 11; 24; 26) which has an
upper edge (14), and a lower edge (15) and the length of which corresponds to a multiple
of the centre-to-centre distance of the cast-in tufting tools, which has a front bearing
surface (12) and a rear bearing surface (13), the front bearing surface (12) being
provided with a projecting bearing strip (7) at its longitudinally extending lower
edge (15) running in the region where the tufting tools emerge from the basic body
(1; 11; 24; 26), and which has a perforation, the said perforation being continuous
between the front bearing surface (12) and the rear bearing surface (13), characterized
in that the perforation is formed by at least one cutout (9; 18; 25; 28) starting
from the upper edge of the basic body.
2. Module according to Claim 1, characterized in that the cutout has the shape of a long
hole (18; 25) open at one end.
3. Module according to Claim 1, characterized in that the cutout (28) is open continuously
towards one side edge (27) of the basic body (26).
4. Module according to Claim 3, characterized in that a cutout (28) open towards the
side edge is provided at each of the two side edges (27) of the basic body (26).
5. Module according to one of the preceding claims, characterized in that it has at least
two rows (18a, 20) of parallel tufting tools, the tools of one row being offset relative
to those of the adjacent row.
6. Module according to Claim 5, characterized in that the tufting tools of the various
rows are arranged in a common one-piece basic body (11; 24; 26).
7. Module according to Claim 5, characterized in that the tufting tools are arranged
in sections (20, 21) connected releasibly to one another and forming a basic body.
8. Module according to one of the preceding claims, characterized in that the basic body
(1) is provided with a bearing strip (6) on its rear bearing surface (3) too.
1. Module pour des outils de tufting, en particulier des aiguilles (4), dans lequel les
outils de tufting sont surmoulés à leur première extrémité dans un corps de base (1;
11; 24; 26) possédant un bord supérieur (14) et un bord inférieur (15), dont la longueur
correspond à un multiple de la distance des centres des outils de tufting surmoulés,
qui présente une face d'appui antérieure (12) et une face d'appui postérieure (13),
la face d'appui antérieure (12) étant pourvue d'une baguette d'appui (7) en saillie,
à son bord inférieur (15) orienté en direction longitudinale dans la région de la
sortie des outils de tufting hors du corps de base (1; 11; 24; 26), et qui comporte
une entaille continue entre la face d'appui antérieure (12) et la face d'appui postérieure
(13), caractérisé en ce que l'entaille est formée par au moins une découpe (9; 18;
25; 28) partant du bord supérieur du corps de base.
2. Module suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la découpe a la forme d'un
trou allongé (18; 25) ouvert à sa première extrémité.
3. Module suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la découpe (28) est ouverte
en continu vers un bord latéral (27) du corps de base (26).
4. Module suivant la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est prévu, dans chacun
des deux bords latéraux (27) du corps de base (26), une découpe (28) ouverte vers
le bord latéral respectif.
5. Module suivant l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce
qu'il présente au moins deux rangées (18a, 20) d'outils de tufting disposés en parallèle,
dans lequel les outils d'une rangée sont décalés par rapport à ceux de la rangée voisine.
6. Module suivant la revendication 5, caractérisé en ce que les outils de tufting des
différentes rangées sont disposés dans un corps de base commun (11; 24; 26) en une
seule pièce.
7. Module suivant la revendication 5, caractérisé en ce que les outils de tufting sont
disposés dans des tronçons (20, 21) assemblés de façon séparable l'un à l'autre et
formant un corps de base.
8. Module suivant l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce
que le corps de base (1) est également pourvu d'une baguette d'appui (6) à sa face
d'appui postérieure (3).