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EP 0 706 775 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.01.1998 Patentblatt 1998/02 |
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Anmeldetag: 04.10.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47L 23/26 |
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Trägerelement für Schmutzfangmatte
Mat carrying element
Elément support pour paillassons
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES IT LI PT |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.04.1996 Patentblatt 1996/16 |
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Patentinhaber: Davero AG |
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CH-6340 Baar-Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Meisser, John
CH-6315 Oberägeri (CH)
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Vertreter: Kemény AG
Patentanwaltbüro |
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Habsburgerstrasse 20 6002 Luzern 6002 Luzern (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 059 886 EP-A- 0 289 880 GB-A- 2 010 087
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EP-A- 0 125 618 EP-A- 0 351 373
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trägerelement für Schmutzfangmatten mit wenigstens
einer Nut zur Aufnahme von Scheuerflor- oder Borstenleisten.
[0002] Schmutzfangmatten werden herkömmlicherweise zum Beispiel aus fertigen Trägerelementen,
welche mit Scheuerflor oder Borsten versehen sind, hergestellt. Die Trägerelemente
sind langgestreckte Profilleisten, welche Nuten für die Aufnahme des Scheuerflors
oder Borsten aufweisen. Diese werden in der Regel in die Nuten eingebracht und mittels
eines Klebemittels dort fixiert. Die Tragerelemente werden parallel zueinander ausgerichtet
und mittels flexiblen Verbindungselementen untereinander verbunden und damit zu einer
Matte aufgebaut.
[0003] Beispielsweise werden zwischen den einzelnen Trägerelementen mehrere, mit einer Bohrung
für einen Verbindungsdraht versehene elastische Elemente angeordnet. Die dadurch zwischen
den Trägerelementen gebildeten Zwischenräume dienen der Aufnahme von Schmutz, welche
durch den Scheuerflor resp. den Borsten von den Schuhen der die Matte überquerenden
Personen entfernt wird. Durch das Auftreten und Abrollen der Schuhe auf den Matten
wird eine Bürstwirkung erzielt. Zur Entfernung dieses Schmutzes lässt sich die Matte
dank der elastischen Gummielemente auch gut aufrollen.
[0004] Aus EP 0 059 886 sind Rostelemente zur Bildung von Schmutzfangmatten bekannt, welche
einen oder mehrere Streifen aus verformbarem Werkstoff, beispielsweise Borstenstreifen,
aufweisen. Die Flanschen der Roste weisen dabei eine Mehrzahl von zahnartigen Vorsprünge
auf, welche bis auf die Höhe der Streifenoberfläche ragen und zum Entfernen von festen
Rückständen an Schuhsohlen dienen. Durch diese Ausgestaltung wird allerdings die Reinigungswirkung
von normal verschmutzten Schuhsohlen sehr rasch beeinträchtigt, da diese praktisch
auf den Vorsprüngen aufliegen und die durch bereits kurzen Gebrauch leicht zusammengedrückten
Streifen nicht mehr wirksam auf die Schuhsohlen einwirken können.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand nun darin, Trägerelemente der oben
beschriebenen Art für die Bildung von Schmutzfangmatten dahingehend zu verbessern,
dass sowohl starke wie leichte Verschmutzung zuverlässig und gründlich von den Schuhsohlen
entfernt wird.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gemäss dem Kennzeichen von Anspruch 1 gelöst.
Durch die gemischte Verwendung von Scheuerflor und Borsten in demselben Trägerelement
wird eine zuverlässige Reinigungswirkung sowohl von starker wie leichter Verschmutzung
gewährleistet. Der Scheuerflor wird durch die zusätzliche Stützwirkung der Borstenleiste
weniger zusammengedrückt, als dies bei bekannten Trägerelementen der Fall ist, welche
nur einen Leistentyp einsetzen. Dadurch wird eine längere, gleichbeibendere Reinigungswirkung
des Trägerelementes und damit auch der damit aufgebauten Schmutzfangmatte erzielt.
Die Verwendung eines einzigen Typs als Trägerelement führt damit insbesondere zu kleineren
Kostenaufwendungen bei der Herstellung von Schmutzfangmatten.
[0007] Weitere bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 5.
[0008] Vorzugsweise sind die Höhen der Wangen über die Trägerlementlänge konstant, d.h.
ohne zusätzliche Flanschen oder Einschnitte.
[0009] Durch den vorzugsweise umgekehrt T-förmigen Querschnitt der Nut wird die Befestigung
der Scheuerflor- resp. Borstenleisten verbessert. Sie werden damit zusätzlich zum
Befestigungsmittel, wie beispielsweise Leim, auch noch formschlüssig festgehalten
und können nicht einfach ohne grossen Kraftaufwand aus der Nut herausgerissen werden.
[0010] Das bevorzugte Anbringen von zusätzlichen Rillen an der höchsten Wange verbessert
die Reinigungswirkung dieser Kratzkante zusätzlich.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand von Zeichnungen noch
näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 den schematischen Querschnitt eines herkömmlichen Trägerelementes;und
Fig. 2 den Querschnitt eines erfindungsgemässen Trägerlementes mit zwei unterschiedlichen
Leisten.
[0012] In Figur 1 ist der Querschnitt eines herkömmlichen Trägerelementes 1 für eine Schmutzfangmatte
dargestellt.
[0013] Im oberen Bereich des Trägerelementes 1 ist eine Nut 2 vorgesehen, in welche beispielsweise
eine Scheuerflorleiste resp. ein Scheuerflorstreifen 3 eingebracht ist. Dieser Scheuerflorstreifen
3 wird beispielsweise in der Nut mittels eines Leimes fixiert. Der Scheuerflor 3 ragt
über die beiden Wangen des Trägerelementes 1 hinaus, und dient dazu, beim Auftreten
auf die Matte Schmutz von den Schuhen zu entfernen. Der Schmutz fällt dann in den
Zwischenraum von zwei benachbarten Trägerelementen 1 der Schmutzfangmatte.
[0014] Es ist nun erfindungsgemäss vorgesehen, dass bei einem Trägerelement 1 mit mindestens
zwei Nuten 2,6, wie in Fig. 2 dargestellt, sowohl Scheuerflor 3 wie auch eine Borstenreihe
7 vorgesehen sind. Dabei vermag diese Borstenreihe 7 insbesondere groben Schmutz besser
abzustreifen als der Scheuerflor 3. Durch die Integration mehrerer unterschiedlicher
Typen von Flor 3 resp. Borsten 7 in einem Trägerelement 1 kann auf einfache Weise
eine Schmutzfangmatte mit hervorragender Reinigungsfähigkeit mittels eines einzigen
Trägerlementtyps hergestellt werden. Herkömmlicherweise mussten alternierend mehrere
verschiedene Trägerelemente 1 eingesetzt werden, was bei der Montage der Matte einen
grösseren Aufwand und damit auch mehr Kosten verursachte.
[0015] Vorzugsweises ist die Oberkante der Wange 5 profiliert, wodurch sich der Reinigungseffekt
noch weiter verstärkt.
[0016] Die Verbindung mehrerer erfindungsgemässer Trägerelemente zu einer Matte erfolgt
nach bekannter Weise beispielsweise mittels quer zur Längsrichtung der Trägerelemente
angeordneter und durch diese hindurchgeführter Drähte, wobei zwischen den Trägerelementen
als Distanzhalter elastische Elemente vorgesehen sein können. Damit lassen sich auch
große Matten zur Reinigung einfach aufrollen.
1. Trägerelement (1) für Schmutzfangmatten mit wenigstens zwei Nuten (2,6) zur Aufnahme
von Scheuerflor(2) oder Borstenleisten (7), wobei die Nuten (2,6) durch parallele
Wangen (4,5,8) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Nuten zumindestens
zwei unterschiedliche Leisten (3,7), nämlich mindestens eine Scheuerflorleiste (3)
und eine Borstenleiste (7), angebracht sind und die Wangen (4,5,8) untereinander wenigstens
teilweise unterschiedliche Höhen aufweisen, wobei die höchste Wange (5) in einem Abstand
unterhalb der Trittfläche des Scheuerflors resp. der Borsten endet.
2. Trägerelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils die Höhen
der Wangen (4,5,8) über die gesamte Trägerelementlänge konstant ist.
3. Trägerelement (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
eine Nut (2) einen T-förmigen Querschnitt aufweist.
4. Trägerelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
die höchste Wange (5) an ihrer oberen Kante rillenförmig profiliert ist.
5. Schmutzfangmatte mit mittels elastischen Verbindungselementen verbundenen Trägerelementen
(1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4.
1. Mat carrying element (1) for a mud mat with at least two grooves (2,6) for receiving
scrubbing piles (2) or bristle strips (7), whereby the grooves (2,6) are formed by
parallel cheeks (4,5,8), characterised in that at least two different strips (3,7),
namely at least one scrubbing pile strip (3) and one bristle strip (7), are fixed
in the grooves and that the cheeks (4,5,8) are at least partly of different hights
in respect of each other, whereby the highest cheek (5) ends in a distance below the
step surface of the scrubbing pile or bristle respectively.
2. Carrying element (1) according claim 1, characterised in that the hights of the cheeks
(4,5,8) are constant overall the length of the carrying element.
3. Carrying element (1) according claim 1 or 2, characterised in that at least one groove
(2) shows a T-formed cross section.
4. Carrying element (1) according to one of claims 1 to 3, characterised in that the
highest cheek (5) is tread profiled on its upper edge.
5. Mud mat with mat carrying elements (1) according to one of claims 1 to 4 connected
by elastically connecting elements.
1. Elément support (1) pour paillassons avec au moins deux rainures (2,6) pour recevoir
des antébois en voiles (2) ou lattes de soie (7), les rainures (2,6) étant formées
par des jumelles (4,5,8), caractérisé en ce qu'au moins deux différentes lattes (3,7),
notamment au moins une antébois (2) et une latte de soie (7), sont arrangé dans les
jumelles (4,5,8), et que les jumelles (4,5,8) possèdes au moins partiellement différentes
hauteurs, dont la jumelles plus hautes (5) finit dans une distance au dessous de la
plane des antébois ou des lattes de soie (7) respectivement.
2. Elément support (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les hauteurs des
jumelles (4,5,8) étant constantes le long entière du l'élément support.
3. Elément support (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que au moins
une rainures (2) possède un coup transversale en forme de T.
4. Elément support (1) selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que au moins
la rainure (2) plus hautes (5) étant profiler canneler sur son bord supérieure.
5. Paillasson avec des éléments support (1) selon une des revendications 1 à 4 assemblées
avec des éléments d'assemblages élastiques.