Spender für Medien

Abstract

 Ein Spender (1) enthält in einem Gehäuse (2) mit einer volumenveränderbaren Speicherkammer (11) für das Medium einen Austrag-Verschluß (10), dessen Verschlußglied (50) unmittelbar benachbart zur Austrittsdüse (8) und dessen druckabhängig arbeitende Steuereinrichtung (18) vollständig im Gehäuse (2) liegt. Die Steuereinrichtung (18) ist an einer von dem Gehäuse (2) gesonderten Trageinheit (5) angeordnet, welche Kanäle (28, 29, 38, 47) für zwei gesonderte Medien begrenzt. Hierdurch kann bei einfacher Ausbildung und Montage eine Kontaminierung des gespeicherten Mediums vermieden werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender als Austrag-Einheit zur insbesondere druckgestützten Abgabe flüssiger, gelartiger, breiiger, gasförmiger und/oder pulverförmiger Medien, die im Bereich eines Medienauslasses bevorzugt feinst zerstäubt vom Spender abgelöst und dabei ins Freie abgegeben werden sollen. Die Medien können zur technischen, kosmetischen oder medikamentösen Anwendung vorgesehen sein, beispielsweise zur Behandlung der Nase, der Augen, des Rachens, der Haut od.dgl. .

[0002] Medien sind häufig, insbesondere durch Kontamination mit Bakterien, Sporen od. dgl. bzw. durch Kontakt mit der atmosphärischen Luft, leicht verderblich, weshalb ihnen im Interesse einer lange Zeit möglichen Lagerhaltung der gefüllten Austrageinheit Konservierungsstoffe od. dgl. zugesetzt werden müssen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spender für Medien zu schaffen, bei welchem Nachteile bekannter Ausbildungen bzw. der beschriebenen Art vermieden sind und der insbesondere einen Kontakt des im Ruhezustand in der Austrageinheit eingeschlossenen Mediums mit der atmosphärischen Luft auf einfache Weise verhindert sowie eine einfache Montage gewährleistet.

[0004] Erfindungsgemäß ist eine Ventil- bzw. Verschlußeinheit in Strömungsrichtung in einen Auslaßstutzen eingesetzt.

[0005] Die erfindungsgemäße Ausbildung ist für Quetschflaschen geeignet, bei welchen die Speicherkammer für das Medium durch Umgreifen mit der Hand volumetrisch zusammengedrückt wird. Es sind Mittel vorgesehen, durch welche die Speicherkammer unabhängig vom Füllungszustand stets vollständig mit dem Medium gefüllt ist, z.B. dadurch, daß das Volumen der Speicherkammer proportional zur Entleerung verkleinert wird.

[0006] Ein Austragstutzen kann in Axialansicht in einer oder zwei rechtwinklig zueinander liegenden Axialebenen gegenüber einer Stirnwand zurückversetzt sein, so daß diese beiderseits Finger-Druckflächen zur axialen Betätigung und Verkürzung der Austragvorrichtung bildet. Der Spender kann eine oder mehr Verdrängerpumpen, wie Schubkolbenpumpen, aufweisen. In deren zu verengenden Druck- bzw. Pumpraum kann beim Rückhub-Medium eingesaugt werden. Der eine Druckraum der simultan manuell zu betätigenden Pumpen kann ein Zerstäubungs-Gas und der andere Pumpenraum im wesentlichen gleichzeitig das nicht gasförmige Medium fördern, um so z.B. ein hochviskoses Medium zerstäubt auszutragen. Die beiden Verschlüsse können gegeneinander zeitverzögert öffnen und/oder schließen. Der Druck- bzw. Pumpenraum kann auch das gesamte gespeicherte Medienvolumen der Austragvorrichtung enthalten und statt mit einem dem Kolben gegenüberliegenden Einlaßventil mit einem Permanentverschluß als Boden der Druckkammer versehen sein.

[0007] Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

ein Spender, teilweise im Schnitt,

Fig. 2

eine Montageeinheit des Spenders gemäß Fig. 1 in abgewandelter Ausbildung,

Fig. 3

eine weitere Ausführungsform in einer Darstellung entsprechend Fig. 2,

Fig. 4

einen Ausschnitt der Fig. 1, jedoch in abgewandelter Ausbildung,

Fig. 5

eine weitere Ausführungsform eines Spenders in einer Darstellung entsprechend Fig. 1,

Fig. 6

einen Ausschnitt der Fig. 5 in wesentlich vergrößerter und geschnittener Darstellung und

Fig. 7

eine weitere Ausführungsform teilweise im Schnitt.

[0008] Der Spender 1 weist gemäß den Fig.1 bzw. 5 einen formsteifen oder federnden Grundkörper 2 als äußerstes Gehäuse auf. Es ist aus einem Behälter 3 und einem demgegenüber wesentlich kürzeren, in Axialansicht gleiche Außenform aufweisenden Deckel 4 zusammengesetzt. Zwischen den Gehäuseteilen 3, 4 ist vollständig verkapselt eine Trag-Einheit 5 angeordnet, die gegenüber dem Gehäuseteil 3 bzw. 4 festsitzend radial und axial eingespannt und wie diese formsteif ist. Falls eine mit ihrem Pumpengehäuse gegenüber dem Gehäuseteil 3 festsitzend angeordnete Schubkolbenpumpe vorgesehen ist, wäre der Gehäuseteil 4 ggf. mit der Einheit 5 gegenüber dem Gehäuseteil 3 zur Pumpenbetätigung axial verschiebbar und würde den Pumpkolben tragen. Über die Außenseite des Deckels 4 steht ein zur Einführung in eine Nasenöffnung geeigneter Stutzen 6 axial vor, in dessen Endfläche der Medien-Auslaß 7 bzw. eine einzige Auslaßöffnung 8 von weniger als 1 mm oder 0,5 mm Durchmesser liegt. Mit weniger als 2, 1 oder 0,5 mm Abstand vor der Öffnung 8 ist ein Verschluß oder Ventil 10 wirksam, das das Innere des Gehäuses 2 im Ruhezustand der Einheit 1 druckdicht gegen die Außenatmosphäre verschließt und nur während des Medienaustrages geöffnet ist. Die Anordnungen 6, 8 und 10 liegen in einer Achse 9, welche gegenüber der Mittelachse des Gehäuses 2 seitlich versetzt ist.

[0009] Im Inneren des Gehäuses 2 sind zwei im Ruhezustand dicht gegeneinander sowie gegenüber der Außenatmosphäre geschlossene erste und zweite Speicherkammern 11, 12 vorgesehen. Die Speicherkammer 12 liegt vollständig innerhalb der Kammer 11. Das Gehäuse 2, 3 weist von einem geschlossenen Boden 14 bis an eine durchbrochene Deckwand 15 einen äußersten Mantel 13 auf, der in Axialansicht langgestreckt bzw. flachoval und biegeelastisch verformbar ist. Das Volumen der Kammer 11 bzw. 12 ist durch radiales Zusammendrücken des Mantels 13 verengbar. Von der Stirnwand 15 stehen benachbart zwei achsparallele Stutzen 16, 17 vor, nämlich zur gesonderten Füllung bzw. Entleerung der Kammern 11, 12. Im Stutzen 16 ist eine Steuer-Einheit 18 vorgesehen. Im Stutzen 17 ist ein hohler Hals 19 der Kammer 12 angeordnet. Die Einheiten 18, 19 grenzen wie die freie Endfläche des Stutzens 16 an die Innenseite einer Platte 20 der Einheit 5 an, mit welcher ein Endbund des Halses 19 gegen den Stutzen 17 abgedichtet gespannt ist. Von der Platte 20 stehen nur nach innen zwei hülsenförmige Sicherungsglieder 21, 22 vor. Das eine greift radial verspannt zwischen den Stutzens 16 und die Einheit 18 ein. Das andere greift in einen erweiterten Abschnitt des Innenumfanges des Halses 19 ein und spannt diesen radial gegen den Stutzen 17.

[0010] Der Vorsprung 6 weist einen äußersten Mantel 23 auf. Er ist einteilig mit dem Gehäuse 2, 4 verbunden und hat gegenüber seiner Außenweite eine mindestens doppelt so große Länge. Am freien Ende geht der Mantel 23 einteilig in eine ringscheibenförmige Stirnwand 24 über. Sie begrenzt den sie durchsetzenden Düsenkanal 8. Dieser kann am inneren Ende einen erweiterten konischen Schließ- oder Ventilsitz des Ventils 10 bilden. Innerhalb des zum Behälter 3 offenen Stutzengehäuses 23 ist eine Kernhülse 25 festsitzend und in dieser wiederum ein Kernschaft 26 axial verschiebbar angeordnet. Unmittelbar benachbart zur Stirnwand 24 weist die Hülse 25 eine ringscheibenförmige Stirnwand auf, welche an ihrem freien Ende eine Vorzerstäuber-Düse 27 bildet. Aus dieser tritt nur das Medium der Kammer 11 unter Zerstäubung aus, durchströmt so den Düsenkanal und wird bei Ablösung von der Begrenzungskante der Öffnung 8 und vom Spender 1 nochmals feiner zerstäubt.

[0011] Von dem Außenumfang des Schaftes 26 und der Hülse 25 ist ein im Querschnitt ringförmiger oder in einzelne Axialkanäle unterteilter Auslaßkanal 28 begrenzt, welcher die Kammer 11 mit den Öffnungen 8, 27 verbindet und mit dem Ventil 10 zu verschließen ist. Von der Hülse 25 und von der Innenfläche des Gehäuses 23, 24 ist mindestens ein den Kanal 28 umgebender zweiter Auslaßkanal 29 begrenzt, welcher die Kammer 12 mit den Düsen 8, 27 verbindet und zwischen den Stirnflächen der Stirnwände gegen die Achse 9 gerichtet an der Öffnung 27 und am inneren Ende des Düsenkanales 8 mündet. In diesem Mischbereich wird dem aus der Düse 27 austretenden Medium als Zweitmedium Gas bzw. Luft für eine feinere Zerstäubung beigemischt. Die radialen Abschnitte des Auslaßkanales 29 können eine Dralleinrichtung bilden, durch welche das Gas um die Düsenachse in Rotation versetzt und so den Düsen zugeführt wird. Die Hülse 25 ist ein festsitzender, einteiliger Bestandteil des Trägers 5 bzw. der Platte 20, über welche sie nur nach außen vorsteht.

[0012] Nur über die Innenseite des Körpers 20 und in den Stutzen 16 frei vorstehend ist ein von der Platte 20 gesondertes Trag-Gehäuse 30 der Einheit 18 vorgesehen. Mit Radialabstand innerhalb des Gehäuses 30 liegt ein Steuer-Gehäuse 31, dessen Mantel 34 und Boden 35 einteilig mit Mantel 33 und Boden des Gehäuses 30 ausgebildet sowie festsitzend verbunden sind. Die Wandungen 33, 34, 35 sind durch einen einteiligen, von den Gliedern 20, 21, 26 gesonderten Bauteil gebildet, der festsitzend in das Glied 21 eingesetzt ist. Der Mantel 34 ist an seinem offenen und zur Öffnung 8 gerichteten äußeren Ende mit einem Deckel permanent dicht verschlossen und greift mit einem Halteabschnitt 36 festsitzend in den Mantel 34 ein.

[0013] Die Stirnwand des kappenförmigen Deckels bildet als Ventilfeder einen axial beweglichen, federnden Zwischenabschnitt 37, mit welchem das innere Ende des Schaftes 26 innerhalb der Glieder 26, 21, 33 unmittelbar benachbart zur Innenseite der Platte 20 einteilig verbunden ist. Die durchgehend konstante Weite des Schaftes 26 ist wesentlich kleiner als die des in jeder Stellung ballig nach außen gewölbten Abschnittes 37, welcher den Steuerraum 32 dicht schließt und für die Öffnung des Ventils 10 axial zum Zentrum des Raumes 32 hin bewegt wird.

[0014] Zwischen den Gehäusen 30, 31 ist ein vom Boden 35 ausgehender Verbindungskanal 38 des Auslaßkanales 28 begrenzt. Dieser Kanal 38 geht von Verbindungs-Öffnungen 39 aus, welche den Boden 35 zwischen den Mänteln 33, 34 um die Achse 9 der Gehäuse 30, 31 durchsetzen. Der Kanal 38 mündet unmittelbar in den Auslaßkanal 28. Der Kanal 38 bildet einen gegenüber dem Kanal 28 im Durchflußquerschnitt wesentlich erweiterten Druckraum. Wird das Medium aus der Kammer 11 in diesen Druckraum 38 gepreßt, so wirkt der Abschnitt 37 als Kolben, welcher mit dem Schaft 26 gegen seine Federkraft gegen den Boden 35 bewegt und mit dieser Federkraft wieder zur Schließlage zurückgeführt wird. Der Auslaßkanal 28 bzw. 29 ist durchgehend ein Kapillarkanal, gegenüber welchem die Durchflußquerschnitte des Kanales 38, 39 vielfach erweitert sind. Bei seiner Verengung wird in dem Trockenraum 32 der Gasdruck erhöht, wodurch ebenfalls die rückstellende Federkraft bewirkt sowie justiert werden kann. Die Öffnungsbewegung der Teile 26, 37 ist der Strömungsrichtung 40 in den Kanälen 28, 29 bzw. den Öffnungen 8, 27 entgegengesetzt.

[0015] Der Deckel 4 weist eine äußerste Stirnwand 41 und von dieser nur zur Kammer 11 vorstehend einen Mantel 42 auf. der übergreift einen verengten Endabschnitt des Behälters 3 etwa bis zur Stirnwand 15 außen, so daß in ihm die Stutzen 16, 17, 19, 21, 22, die Platte 20 und die Gehäuse 30, 31 vollständig liegen. Die Außenseite der Platte 20 ist gegen die Innenseite der Wand 41 gespannt und bildet mit ihr eine Verbundplatte 20, 41. Der Tragkörper 5, 20 kann vor dem Aufsetzen des Deckels 4 an diesem oder am Behälter 3 festsitzend montiert und der Deckel 4 dann auf den Behälter 3 aufgesetzt werden, nachdem zuvor die Kammer 12 mit dem Hals 19 durch den Stutzen 17 hindurch eingesetzt worden ist. Die vormontierte Einheit aus den Gehäusen 30, 31 und dem Schaft 26 kann vor oder nach Montage des Tragkörpers 20 am Deckel 4 befestigt werden. Zweckmäßig wird zuerst die Kammer 12 eingesetzt, danach ggf. der Träger 5 und dann der Deckel 4.

[0016] Die Kammer 12 ist mit der Außenatmosphäre über ein Einlaß-Ventil 43 leitungsverbunden, das an der Innenseite der Wand 41 innerhalb des Gliedes 22 liegt. Die Wand 41 weist eine Einlaßöffnung 44 auf, die mit einem druckabhängig bewegbaren Ventilkörper 45 verschließbar sowie zu öffnen ist. Der klappenartige Ventilkörper 45 ist einteilig mit dem Tragkörper 5, 20 ausgebildet und zur Öffnung gegen Federkraft gelenkig bewegbar. Der Ventilkörper 45 liegt in der Ebene der Platte 20. Die Kammer 12 ist von einer Blase oder einem Beutel 46 aus einer hochflexiblen, faltbaren und mikrodünnen Folie begrenzt, die ohne Beschädigung auf ihr Materialvolumen in dem Hals 19 zusammengeknüllt und dadurch in den Behälter 3 leicht eingesetzt werden kann. Der Hals 19 weist gegenüber der Folie wesentlich größere Wandungsdicke auf und kann einteilig mit dem Beutel 46 ausgebildet sein. Vom Stutzen 22 zweigt benachbart zum Ventil 43 ein Verbindungskanal 47 zum Einlaßende des Kanales 29 ab. Der Kanal 47 ist im Querschnitt von den Teilen 20, 41 begrenzt. Auch dieser Kanal 47 ist im Durchlaßquerschnitt vielfach weiter als der Kanal 29.

[0017] Das freie Ende des Schaftes 26 bildet als Ventilkörper 50 ein konisch zugespitztes Verschlußglied. Es liegt in Schließlage an dem die Öffnung 27 bildenden Ventilsitz 51. Wird der Behälter 3 ohne Verformung des Deckels 4 zusammengedrückt und die Kammer 11, 12 unter Druck gesetzt, wird das Ventil 43 in seiner Schließlage gesichert. Aus der Kammer 12 strömt das Medium nacheinander durch die Anordnung 19, 22, 47, 29 zum inneren, vom Verschlußglied 50 nicht verschlossenen Ende des Düsenkanales 8 und durch diese entlang des Außenumfanges des Verschlußgliedes 50 nach außen, da das Verschlußglied 50 über einen Teil der Kanallänge in diesen Düsenkanal mit seiner Spitze hineinragt. Gleichzeitig strömt das Medium aus der Kammer 11 durch die Öffnung 39 in den Druckraum 38, welcher durch das Ventil 10 noch verschlossen ist. Der Druck bewirkt die Öffnungsbewegung des Körpers 50. Das Medium kann aus dem Druckraum 38 durch den Kanal 28 in die Öffnung 27 strömen, sich mit der dort bereits strömenden Luft vermischen und dann aus der Düse 8 austreten. In der Öffnungsstellung bildet der Körper 50 mit dem Ventilsitz 51 eine ringförmige Düsenöffnung 27. Deren größte Weite ist höchstens so groß wie die der Öffnung 8.

[0018] Sobald der Behälter 3 manuell entlastet und der Druck in den Kammern 11, 12, 38 reduziert wird, schließt das Ventil 10, während noch Medium aus der Kammer 12 weiter durch die Öffnung 8 strömen und reinigen kann. Sobald das Ventil 43 druckabhängig öffnet, wird Luft in die Kammer 12 gesaugt. Die Kammer 11 kann stets völlig blasenfrei mit Medium gefüllt sein und vollständig entleert werden, nämlich bis der Beutel 46 das Gehäuse 2, 3 vollständig ausfüllt.

[0019] Die Einheit 5 ist mit eine Schnappverbindung 48 an dem Teil 4 befestigt. Die äußere Kante der Platte 20 bildet ein Schnappglied, welches in ein Gegenglied am Innenumfang des Deckels 4 verspannt eingreift. Der Deckel 4 ist mit einer entsprechenden Schnappverbindung 49 am Behälter 3 so befestigt, daß sie die Platte 20 und den Hals 19 zwischen den Endflächen der Stutzen 16, 17 und der Wand 41 einspannt. Mit einer Schnappverbindung greift das Glied 21 in den Innenumfang des Stutzens 16 ein. Alle beschriebenen Bauteile bestehen aus Kunststoff und sind bis auf den Teil 46 formsteif. Der Spender 1 kann nur aus Kunststoff bestehen. Die Anordnungen 16, 18, 30, 31 liegen in der Achse 9. Die Kammer 11 kann durch den Stutzen 16 befüllt werden.

[0020] Nach Fig. 1 steht die Hülse 36 vom Abschnitt 37 nur nach innen vor. Nach Fig. 2 steht er über die sphärisch gekrümmte Innenseite des Abschnittes 37 nicht vor. Die Einheit 30 bildet durch Einstecken in das Glied 21 einen Bestandteil der Einheit 5. Gemäß Fig. 3 übergreift die Hülse 36 den Mantel 34 auch am Außenumfang mit einem Mantelabschnitt, welcher zwischen den Mänteln 33, 34 radial eingespannt ist. Gemäß den Fig. 2 und 3 reicht der Abschnitt 37 nach außen höchstens bis an die äußere Stirnfläche der Hülse 36.

[0021] Gem. Fig. 4 ist der durchgehend konstante Durchlaßquerschnitt des Kanales 28 wesentlich größer als der des Kanales 29. Der Mantel 33 schlägt mit einem Ringvorsprung an einer Schulter des Stutzens 16 an. Der Körper 50 schließt auch das innere Ende des Düsenkanales 8 und die inneren Enden der Radialabschnitte des Kanales 29. Der lichte Abstand zwischen den Stutzen 16, 17 ist wesentlich kleiner als deren Einzelweite.

[0022] Der Raum 32 ist von einem mit Radialabstand innerhalb des Mantels 34 liegenden Mantel oder napfförmigen Faltenbalg 37 begrenzt. Dessen offenes Ende bildet die am Boden 35 abhebbar abgestützte Hülse 36. Das andere Ende geht einteilig in einen kreisscheibenförmigen Kolben 52 über, von dem die Schaftnadel 26 einteilig ausgeht und der mit einer Dichtlippe am Mantel 34 gleitet. Dadurch ist zwischen den Mänteln 27, 34 ein weiterer ringförmiger Raum begrenzt, der gegenüber den Medien aus den Kammern 11, 12 stets abgedichtet gesperrt ist.

[0023] Gem. den Fig. 5 und 6 ist nicht nur der Kern 25, sondern auch der Mantel 33 ein einteiliger Bestandteil der Einheit 5, 20. Der Steckteil 33 übernimmt die Funktionen des Gliedes 21 nach Fig. 1. Er ist über eine Schnappverbindung festsitzend in dem Stutzen 16 angeordnet. Dessen Weite ist wesentlich kleiner als die des Stutzens 17. Der Kanal 28 ist in Strömungsrichtung spitzwinklig verjüngt und über den größten Teil der Länge der etwa gleich weiten Hülsen 33, 25 nur von diesen bzw. vom Tragkörper 20 begrenzt. Der Ventilschaft 26 ist mit der Einrichtung 18 vollständig innerhalb des Stutzens 6 vorgesehen und nimmt nur einen Teil von dessen Länge ein.

[0024] Das Gehäuse 31 ist durch einen gesonderten, einteiligen Bauteil gebildet. Dieser ist am äußeren, in der Weite reduzierten Ende des Schaftes 25 durch Aufstecken entgegen Richtung 40 befestigt und enthält die Abschnitte 36, 37, 52 sowie einen weiteren Ventilkörper 53 für den Kanal 29. Die Hülse 36 ist festsitzend auf den reduzierten Abschnitt des Schaftes 25 aufgesetzt und schließt unmittelbar an den Balg 37 an. Dessen hülsenförmige Dichtlippe 53 gleitet abgedichtet am Mantel 23. Wie die Lippe 53 steht der Schaft 26 in Richtung 40 vor. Er ist vom Glied 53 sowie in diesem von einem stromaufwärts gerichteten Hülsenvorsprung der Stirnwand 24 umgeben. In die Hülse 37 steht ein nochmals reduzierter Endabschnitt des Schaftes 25 annähernd bis zur Stirnwand des Kolbens 52 frei vor. Der Kanal 28 mündet in die Kammer 32, welche diesen Endfortsatz umgibt. Die Stirnwand des Kolbens 52 ist von einem Zwischenkanal 54 durchsetzt. Er verbindet die Kammer 32 mit der Kammer 38, die vom Inneren des Kolbens 52, vom genannten Hülsenvorsprung und vom Schaft 26 begrenzt ist. Der Kanal 54 ist in Form einer Nut entlang des Schaftes 26 fortgesetzt.

[0025] Strömt Medium unter Druck durch den Kanal 28 in die Kammer 32, so gelangt es von dort über den Kanal 54 weiter in die Kammer 38, wodurch der Steuerkolben 52 entgegen Richtung 40 gegenüber dem Stutzen 6 und dem Schaft 25 unter Vorspannung der Feder 37 bewegt wird. Dabei gleitet die Dichtlippe 53 in den Bereich von Vertiefungen bzw. Nuten 27 am Innenumfang des Mantels 23 o. dgl., so daß die Leitungsverbindung zwischen dem Kanal 29 und der Kammer 38 geöffnet wird. Gas strömt über die Öffnungen 27 in die Kammer 38 und nimmt dort das Medium an dem geöffneten Körper 50 vorbei mit, so daß es als gemischter Medien-Luft-Strom austritt. Die Öffnung des Ventils 10 kann kurz vor Öffnung des Ventils 27, 53 erfolgen. Das Glied 50 steht in Richtung 40 stets weiter vor als das Glied 53. Nach Freigabe von der manuellen Betätigungskraft kehren die Glieder 50, 53 durch die Kraft der Feder 37 simultan in ihre Schließlage zurück.

[0026] Der Kopf 6 und/oder der Einlaß 44 können mit einem abnehmbaren Schutzkörper bzw. kappenförmigen Deckel 55 nach außen abgedeckt sein. Dieser weist eine eng an den Stutzen 6 angepaßte Deckhülse 56 auf, welche die Öffnung 8 verschließt. Im Bereich ihres freien Endes rastet sie über eine federnde Schnappverbindung in den Stutzen 6 axial gesichert ein. Gesondert von dem Schließkörper 56 und im Abstand davon steht von der Innenseite derselben Deckelwand ein weiterer Schließkörper 57 für den Einlaß 44 frei vor, welche in die Öffnung 44 eingreift. Die Nadel 57 kann das Ventil 43 zum Druckausgleich der Kammern 11, 12 geringfügig geöffnet halten.

[0027] Nach Fig. 7 steuert der Kernteil 25 den Medienfluß an der Öffnung 8. Die Hülse 25 besteht aus einem gegenüber den übrigen Werkstoffen weicher federnden Werkstoff. Unter dem Mediendruck führt sie mit dem Sitz 51 gegenüber dem Grundkörper 2, 4 bzw. dem Glied 50 in Richtung 40 eine Öffnungsbewegung zur Öffnung des Verschlusses 10 aus. Dies kann nur durch eine rückfedernde Längenstreckung des Kernes 25 bzw. dadurch erfolgen, daß der Kern 25 mit einer Feder bewegbar gelagert ist. Ein Träger 58 des Kernes 25 ist platten- bzw. rechtwinklig quer zur Achse 9 ringscheibenförmig, einteilig mit dem Kern 25 sowie wie dieser gesondert von der Einheit 5 bzw. dem Träger 20 ausgebildet. Dieser nimmt in einer Vertiefung versenkt den Träger 58 bzw. die zugehörig Einheit 60 auf, welche durch eine Schnappverbindung gesichert ist. Der Träger 58 wird als Tellerfeder in Richtung der Achse 9 verformt.

[0028] Das äußere Ende 27 des Kernes 25 ist auch am Außenumfang stumpfwinklig konisch ausgebildet. Dieser konische Endabschnitt liegt mit Spaltabstand einem komplementären Innenkonus der Wand 24 gegenüber. Dieser Innenkonus schließt mit seiner engsten Stelle unmittelbar an den Endkanal 8 an. Der Sitz 51 und das Glied 50 weisen einen demgegenüber gleich großen oder etwas spitzeren Konuswinkel auf. Bei seiner Axialbewegung hebt der Sitz 51 vom Glied 50 ab. Dabei schlägt die Endwand des Teiles 25 an der Wand 24 an. Ein axialer Kanal 59, verbindet den Kanal 29 mit dem Spalt zwischen den Endwänden. Der Kanal 59 kann ausschließlich durch mindestens eine Nut am Innenumfang des Mantels 23 gebildet und entlang der offenen Nutlängsseite vom Außenumfang des abgestuft reduzierten Endabschnittes des Kernes 25 begrenzt sein. Dadurch ergibt sich eine Beschleunigung bzw. Verwirbelung des Mediums.

[0029] Der Kern 26 kann hier starr gelagert sein, beispielsweise durch einteilige Verbindung mit der Einheit 5, 20. Diese Verbindung kann aber auch den federnden Abschnitt 37 in Form einer Zunge, Membran oder dgl. bilden und etwa in der Ebene der Platte 20 liegen. Der Abschnitt 37 bildet innerhalb des Gliedes 21 eine Stirnwand mit einem Durchlaß für das Medium. Der Träger 58 ist zwischen dieser Stirnwand und der Wand 41 axial eingespannt. Der Kanal 28 ist in Strömungsrichtung bis zum Sitz 51 durchgehend konisch verengt.

[0030] Die Rückfederung des Ventilsitzes 51 zur Schließstellung kann auch so vorgesehen sein, daß zu Beginn der Austragbetätigung zunächst sehr viel Luft in die Öffnung 8 strömt, dann bei gleichzeitiger Reduzierung dieses Luftstromes der Medienstrom beginnt und im Anschluß an dessen Beendigung die Luftströmung nochmals erhöht wird.

[0031] Alle Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 7 können miteinander kombiniert werden. Alle erläuterten Eigenschaften können genau wie beschrieben oder nur etwa bzw. im wesentlichen wie beschrieben vorgesehen sein, wobei die jeweils erläuterten Funktionen auch durch andere Glieder bewirkt werden können. Miteinander einteilig ausgebildete Glieder können auch gesonderte Teile sein, die festsitzend miteinander verbunden sind.

Ansprüche

1. Spender für Medien mit einem Austragkörper (4), einem am Austragkörper (4) frei vorstehenden Austragstutzen (6) od.dgl., einem den Austragstutzen (6) od.dgl. durchsetzenden Düsenkanal (8) eines Auslaßkanales (28) für das Medium, sowie einem durch das äußere Ende des Düsenkanales (8) gebildeten Medienauslaß (7), wobei der Auslaßkanal (28) eine Strömungsrichtung (40) bestimmt und ein Ventil (10) als Auslaßventil od.dgl. vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragstutzen (6) od.dgl. von einer frei zugänglichen Stirnwand (20, 41) vorsteht, daß insbesondere ein Ventilsitz (51) des Ventiles (10) am inneren Ende des Düsenkanales (8) liegt und/oder ein bewegbarer Ventilkörper (50) des Ventiles (10) an einem Träger (5) bewegbar gelagert ist, und daß vorzugsweise der Träger (5) mit dem Ventilkörper (50) als Steuer-Einheit (18) in Strömungsrichtung (40) in den Austragkörper (4) sowie der Ventilkörper (50) durch die Stirnwand (20, 41) in den Austragstutzen (6) eingesetzt sind bzw. der Träger (5) festsitzend mit dem Austragkörper (4) verbunden ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuer-Einheit (18) eine Ventilfeder (37) für den in Strömungsrichtung (40) schließenden Ventilkörper (50) umfaßt, die einteilig mit dem Ventilkörper (50) ausgebildet ist, daß insbesondere der Ventilkörper (50) durch das Ende eines den langgestreckten Austragstutzen (6) stromabwärts von der Stirnwand (41) wenigstens teilweise durchsetzenden Kernschaftes (26) gebildet ist, dessen stromaufwärts liegendes Ende unmittelbar an die Ventilfeder (37) anschließt und daß vorzugsweise die Ventilfeder (37) eine verformbare Druckdose begrenzt.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (5) innerhalb des Austragkörpers (4) mit einer Schnappverbindung (48) lagegesichert ist, daß insbesondere der Träger (5) als Schnappglied einen ringförmig den Auslaßkanal (28) im Abstand umgebenden Schnappwulst aufweist und daß vorzugsweise der Schnappwulst (48) im Bereich der Stirnwand (41) liegt.

4. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (5) eine zur Strömungsrichtung (40) querliegende Platte (20) umfaßt, die radial über den Ventilkörper (50) vorsteht und unmittelbar benachbart zur Stirnwand (41) liegt, daß insbesondere die Platte (20) mit ihrem Rand (48) festsitzend in den Austragkörper (4) eingreift und daß vorzugsweise der Träger (5) in den Austragstutzen (6) hineinragt.

5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (51) mit dem Träger (5) in den Austragstutzen (6) eingesetzt ist, daß insbesondere der Ventilsitz (51) am Ende einer in den Austragstutzen (6) eingesetzten Kernhülse (25) vorgesehen ist, welche den Ventilkörper (50) stromaufwärts vom Ventilsitz (51) nur mit Spaltabstand eng umgibt und daß vorzugsweise die Kernhülse (25) am stromabwärts liegenden Ende eine ringförmige Stirnwand (27) bildet, welche koaxial zum Medienauslaß (7) vom Ventilsitz (51) durchsetzt ist.

6. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (5) einen zweiten Auslaßkanal (29) begrenzt, daß insbesondere der zweite Auslaßkanal (29) gesondert vom ersten Auslaßkanal (28) den Austragstutzen (6) vollständig durchsetzt und zwischen dem Düsenkanal (8) und dem eine Zerstäuberdüse bildenden Ventilsitz (51) in eine Mischkammer mündet und daß vorzugsweise der Träger (5) und der Austragstutzen (6) im Querschnitt gemeinsam den zweiten Auslaßkanal (29) begrenzen.

7. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (5) einen entgegen Strömungsrichtung (40) frei vorstehenden Verbindungsteil (21, 22) aufweist, daß insbesondere der Verbindungsteil (21, 22) den Auslaßkanal (28, 47) begrenzt und stromabwärts an die Stirnwand (20, 41) anschließt und daß vorzugsweise ein erster Verbindungsteil (21) einen den Ventilkörper (50) tragenden Ventilstößel (26) des Ventils (10) aufnimmt, wobei ein zweiter Verbindungsteil (22) an eine Druckkammer (12) für ein Zweitmedium angeschlossen ist und diese Druckkammer (12) mit dem Medienauslaß (7) verbindet.

8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gesonderte Speicherkammern (11, 12) für das Medium und ein Zweitmedium ineinander verschachtelt vorgesehen sowie an den Medienauslaß (7) angeschlossen sind, daß insbesondere die erste Speicherkammer (11) durch einen Grundkörper (2) und die zweite Speicherkammer (12) durch einen biegeschlaffen Beutel (46) gebildet ist, welcher mit dem Träger (5) am Grundkörper (2) gehaltert ist und daß vorzugsweise der Grundkörper (2) aus einem Behälter und dem dessen Behälteröffnung verschließenden, als Behälterdeckel ausgebildeten Austragkörper (4) zusammengesetzt ist, wobei in eine erste Behälteröffnung die Ventilfeder (37) sowie ein erstes Sicherungsglied (21) des Trägers (5) und in eine zweite Behälteröffnung ein Hals (19) der zweiten Speicherkammer (12) sowie ein zweites Sicherungsglied (22) des Trägers (5) eingreifen.

9. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für zwei Auslaßkanäle (28, 29) gesonderte, fest miteinander verbundene erste und zweite Verschlußglieder (50, 53) als Ventilkörper vorgesehen sind, daß insbesondere die Ventilkörper (50, 53) annähernd koaxial ineinander liegen und daß vorzugsweise ein Verschluß als Schieberventil ausgebildet und der zugehörige Ventilkörper (53) durch eine Kolbenlippe gebildet ist.

10. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine an den Medienauslaß (7) angeschlossene Speicherkammer (12) an ein ins Freie mündendes Einlaßventil (43) angeschlossen ist, daß insbesondere ein bewegbarer Ventilkörper (45) des Einlaßventiles (43) durch den Träger (5) und/oder ein Ventilsitz durch den Austragkörper (4) gebildet ist und daß vorzugsweise der Träger (5) eine in Axialansicht einen Behälter (3) im wesentlichen überdeckende Tragplatte (20) aufweist, von der Sicherungsglieder (21, 22) nur nach einer Plattenseite in den Behälter (3) und eine Kernhülse (25) nach der anderen Plattenseite in den Austragstutzen (6) abstehen, wobei der Ventilsitz (51) und die Ventilfeder (37) des Auslaßventiles (10) über eine Schnappverbindung miteinander verbunden sind.

11. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Speicherkammer (11, 12) für das Medium durch einen Quetschbehälter (3) gebildet ist, daß insbesondere der Quetschbehälter (3) nur im Abstand vom formsteifen Austragkörper (4) durch manuelles Zusammendrücken rückfedernd verformbar ist und daß vorzugsweise der Austragkörper (4) in Axialansicht wenigstens über einen Teil (41, 42) seiner Längserstreckung länglich ist.

Zeichnung