Laufelement

Abstract

 Bei einem Laufelement für einen Schiebemechanismus, insbesondere eines Dreh-Schiebe-Flügels (16), wie eines Schiebefensters oder einer Schiebetür, wobei der Dreh-Schiebe-Flügel (16) in einer Laufschiene (30;31) eines Blendrahmens (1) verschiebbar gelagert ist, ist zweckmäßig mindestens eine Rolle am Schiebeflügel (16) gelagert, der Lauffläche längs der Laufschiene (30;31) führbar ist. Die Rolle kann als ein- und ausfahr bare Laufrolle (5) oder als verschwenkbare Tragrolle (47) ausgebildet sein. Laufrolle (5) und Tragrolle (47) sind in einer gemeinsamen Anordnung vorsehbar. Die Laufrolle (5) ist dabei so gelagert, daß sie bei Betätigung des Schubstangenmechanismus (3,3a;7) so ein- und ausfahrbar ist, daß Laufrolle (5) und Laufschiene (30; 31) außer Eingriff kommen. Die Tragrolle (47) ist so schwenkbar gelagert, daß bei Verschwenken des Dreh-Schiebe-Flügels (16) aus der Drehstellung in die Schiebestellung die Tragrolle (47) automatisch in Eingriff mit der Laufschiene (30) kommt, wobei zweckmäßig eine Verriegelung mit Hilfe des Schubstangenmechanismus (3,3a,7) bewirkt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Laufelement für einen Schiebemechanismus, insbesondere eines Schiebeflügels, wie eines Schiebefensters oder einer Schiebetür, wobei der Schiebeflügel in einer Laufschiene verschiebbar gelagert ist.

[0002] Derartige Schiebeflügel werden als Dreh-Schiebe-Flügel ausgebildet insbesondere bei mehrflügeligen Schiebefenstern oder Schiebetüren verwendet. Solche Dreh-Schiebe-Flügel sind nach Art eines Drehflügels öffenbar.

[0003] Alle bisher bekannten Schiebeelemente mit mehreren Flügeln, die nach dem Verschieben auch aufgedreht, also auch in die Drehstellung gebracht werden können, haben sehr aufwendige und mühsam zu betatigende Beschlagteile für die sichere Funktion der Fensterflügel. Eine besonders einfache Konstruktion dieser Art ist in der DE-44 39 475-C1 erläutert, von der auch im Oberbegriff des Anspruchs 1 ausgegangen ist. Dort sind Kugelrollen beschrieben, die von Führungsrollen getrennt angeordnet sind. Die Kugelrollen laufen auf einer Ebene im Blendrahmen, die Führungsrollen in einer Schiene im Blendrahmen. Bei der Fensterherstellung sind nachteilig zusätzliche Ausnehmungen in den Rahmenprofilen bzw. der Laufschiene vorzusehen, durch die in der Verdrehstellung des Schiebeflügels die Führungsrollen hindurch verschwenkt werden können. Zudem sind die Laufeigenschaften von Kugelrollen nicht optimal, und Abdrücke dieser Rollen beschädigen die häufig lackierten Oberflächen der Profilkonstruktion.

[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Laufelement anzugeben, das ohne Beeinträchtigung des Blendrahmens auskommt.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Besondere Weiterbildungen dieser Lösung sind in den Ansprüchen 2 und/oder 14 dargestellt.

[0007] Die Erfindung wird durch die Merkmale der weiteren Ansprüche weitergebildet.

[0008] Weitere Vorteile sind darin zu sehen, daß eine Lauf- und Führungsrolle und/oder eine Tragrolle verwendbar ist, die zunächst einmal die punktförmige Belastung der bekannten Kugelrollen vermeidet und für insbesondere große Fensterflügel auch mehrfach, gemeinsam und auch in Tandemanordnung einsetzbar ist. Die Führung eines ein solches Laufelement aufweisenden Schiebeflügels in den Rahmenprofilen des Blendrahmens ist dadurch gewährleistet, daß in der Schiebestellung, die durch eine bestimmte Betätigungsstellung eines Schubstangenmechanismus erreicht ist, der Schiebeflügel wenige Millimeter eingerückt ist und somit frei von einer Pressung gegen in üblicher Weise vorgesehene Dichtungen zwischen Blendrahmen und Flügelrahmen laufen kann. Ferner ist gewährleistet, daß diese Führung für die erwünschte Drehbewegung des Schiebeflügels durch lediglich weitere Betätigung des Schubstangenmechanismus freigegeben wird, ohne daß zusätzliche Maßnahmen an den Rahmenprofilen, wie die Ausnehmungen bei der erwähnten DE-44 39 475-C1, vorgesehen werden müßten.

[0009] Gemäß einer ersten grundsätzlichen Ausführungsform des Erfindungsgedankens ist in der Praxis ein Schiebeflügel erreichbar, bei dem in einem kompakten leicht herstellbaren Gehäuse (mindestens) eine nadelgelagerte Kunststoffrolle, beispielsweise mit Spur- oder Führungskranz, derart untergebracht ist, daß diese vertikal ein- bzw. ausfahrbar gehalten ist. Die entsprechenden Positionen sind vorzugsweise in den jeweiligen Endstellungen verriegelt, was durch eine entsprechende Betätigung des Schubstangenmechanismus bewirkt wird.

[0010] So wird die Lauf- und Führungsfunktion bei dem Schiebeflügel von ein und demselben Teil ausgeführt. Sowohl die Entriegelung als auch die Freigabe des Schiebeflügels in die Drehstellung wird durch Einfahren der Laufrolle erreicht. Hierdurch wird der Schiebeflügel für die Drehbewegung völlig freigegeben und muß auch nicht beim Zudrehen aus der Offenstellung in die Schiebestellung auf den Blendrahmen auflaufen. Wenn nach dem Verschieben dieses Schiebeflügels die Schließstellung erreicht ist, wird zum Erreichen der vollständigen geschlossenen Stellung der Flügel durch weiteres Betätigen der Handhabe und damit des Schubstangenmechanismus gegen die üblichen Dichtungen gepreßt. Dabei kann der Flügel auf entsprechende Lagerböcke abgesetzt werden, wodurch eine Dauerbelastung an einzelnen Stellen des Umfangs der Laufrolle und eine dadurch bewirkte Abflachung der Laufrolle vermieden wird. Eine Absenkung des Flügels zur besseren Abdichtung nach dem Hebe-Schiebe-Prinzip ist nicht vorteilhaft, vielmehr ist die erwähnte Anlage bei Anschlagdichtungen von Vorteil.

[0011] Gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel des Erfindungsgedankens wird in der Praxis ein Schiebeflügel erreicht, bei dem in einem kompakten leicht herstellbaren Gehäuse eine nadelgelagerte Kunststoffrolle, vorteilhaft mit Führungskranz derart untergebracht ist, daß sie horizontal verschwenkbar gehalten ist.

[0012] Auch hier wird die Lauf- und Führungsfunktion des Schiebeflügels von ein und demselben Teil ausgeführt. Die Entriegelung bzw. Freigabe des Schiebeflügels in die Drehstellung wird durch Zulassen der Verschwenkung der Tragrolle erreicht. Hierdurch wird der Schiebeflügel für die Drehbewegung völlig freigegeben und muß auch nicht beim Zudrehen in die Schiebestellung auf dem Blendrahmen auflaufen. Wenn nach dem Verschieben des derart ausgebildeten Schiebeflügels die Schließstellung erreicht ist, wird durch Betätigen der Handhabe und damit des Schubstangenmechanismus eine weitere Verschwenkung ermöglicht, derart, daß der Flügel gegen die Dichtungen gepreßt wird.

[0013] Beide Ausführungsformen eines Laufelements können an einem einzigen Dreh-Schiebe-Flügel vorgesehen sein, sogar in einem einzigen Gehäuse. Für bessere Gewichtsverteilung kann es zweckmäßig sein, mehrere Tragrollen vorzusehen und weniger Laufrollen.

[0014] Vorteilhaft ist es ferner auch möglich, jedes Laufelement nach Art einer Tandemanordnung auszubilden, dadurch, daß mindestens zwei Laufrollen und/oder Tragrollen an einer Brücke gelagert sind und die Brücke ein- bzw. ausfahrbar bzw. verschwenkbar ist. Hierdurch kann ein höheres insbesonderes doppeltes Flügelgewicht aufgenommen werden.

[0015] Das derart ausgebildete Laufelement ist zweckmäßig an der Unterseite eines Dreh-Schieb-Flügels angebracht. Ein entsprechendes Laufelement kann auch an der Oberseite des Dreh-Schieb-Flügels angebracht sein, wobei hier dann ebenfalls alle führenden und sichernden Funktionen übernommen werden. Lediglich die Flügellast wird hierbei nicht getragen. Deshalb kann an dieser Oberseite statt einer solchen Laufrolle oder Tragrolle ein Gleitstück ersatzweise vorgesehen sein, das verstellbar oder verschwenkbar ist, oder es kann lediglich das Tragelement selbst als Gleitstück ausgebildet sein.

[0016] Bei der zweiten Ausführungsform ist ferner von Bedeutung, daß bei schwergewichtigen Flügeln und aufgrund von Toleranzen unvermeidbar ein solcher Flügel in der Drehstellung etwas hängt. Nach dem Verdrehen in die Schiebestellung ist durch Betätigen der Handhabe und damit der Schiebstangenmechanismus eine Blockierung der Drehbewegung zu erreichen und die Verschiebebewegung freizugeben. Wenn aufgrund der erwähnten Toleranzen der Flügel etwas hängt, muß bei dieser Betätigung allein durch Bewegen der relativ kleinen Handhabe durch Muskelkraft der Flügel über den Toleranzweg hinaus angehoben werden, was beschwerlich ist. Dieser Nachteil ist besonders gravierend, wenn schwergewichtige Verglasungen verwendet werden, etwa Schiebetüren mit Lärmschutzverglasung. Hier ist die erfindungsgemäße verschwenkbare Tragrolle von besonderem Vorteil, da auch sie bei der Drehbewegung des Flügels aus der Drehstellung in die Schiebestellung bereits durch Anlaufen gegen die Schiene am Blendrahmen der Flügel in die richtige Lage angehoben wird.

[0017] Die Erfindung wird anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

im Schnitt ein Laufrollen-Gehäuse mit darin untergebrachten Einzelteilen, bei in ein Flügelprofil eingesetztem Zustand, wobei die Laufrolle in einer Laufschiene des Blendrahmens in geschlossener Stellung steht;

Fig. 2

die gleiche Anordnung wie Fig. 1 in Ansicht, wobei der Flügel sich in der Schiebestellung mit freigegebenen Dichtungen befindet;

Fig. 3

eine Darstellung mit eingefahrener Laufrolle, wodurch die Drehmöglichkeit des Schiebeflügels gegeben ist;

Fig. 4 und 5

im Seitenschnitt ein Laufrollen-Laufelement, einmal in ausgefahrener Stellung, zum anderen in eingefahrener und verriegelter Stellung;

Fig. 6

eine Tandemausbildung in Seitenschnittansicht;

Fig. 7

ein Dreh-Schiebe-Fenster mit einem ortsfestem Drehflügel (rechts) und einem Dreh-Schiebe-Flügel (links) im geschlossenem Zustand in Ansicht;

Fig. 8

das Dreh-Schiebe-Fenster gemäß Fig. 7 im Horizontalschnitt, wobei beide Flügel in Drehstellung geöffnet sind;

Fig. 9 und Fig. 10

im Schnitt und im Seitenschnitt eine andere Ausführungsform der ein- und ausfahrbaren Laufrolle;

Fig. 11

im Seitenschnitt eine weitere Ausführungsform einer ein- und ausfahrbaren Laufrolle bei Tandemanordnung;

Fig. 12

im Schnitt ein Tragrollen-Gehäuse mit darin untergebrachten Einzelteilen, das in ein Flügelprofil eingesetzt ist, wobei die Tragrolle sich in einer Schwenkstellung befindet, die das Verdrehen des Flügels erlaubt;

Fig. 13

die gleiche Anordnung wie Fig. 12, wobei der Flügel sich in der Schiebestellung mit freigegebenen Dichtungen befindet;

Fig. 14

die gleiche Anordnung wie Fig. 12, wobei die Tragrolle sich auf der Laufschiene des Blendrahmens in geschlossener Stellung des Flügels befindet;

Fig. 15

im Seitenschnitt eine Anordnung mit Tragrolle und Laufrolle, wobei die Laufrolle eingefahren ist;

Fig. 16

die Anordnung gemäß Fig. 15, wobei die Laufrolle ausgefahren ist;

Fig. 17

im Schnitt ein Detail einer anderen Ausführungsform der Tragrolle gemäß den Fig. 12 bis 16.

[0018] Anhand von Fig. 7 und Fig. 8 sei zunächst der besondere Anwendungsfall eines erfindungsgemäßen Laufelementes näher erläutert, nämlich bei einem Dreh-Schiebe-Fenster. Dieses weist einen üblichen Blendrahmen 1 auf, an dem auf einer Seite, in Fig. 7 der rechten Seite, mittels nicht dargestellten Drehbändern ein üblicher Drehflügel 15 angeschlagen ist. Der in Fig. 7 linke Flügel ist ein Dreh-Schiebe-Flügel 16 mit einem Flügelprofil 2 und einer darin aufgenommenen üblichen Verglasung 17, die nicht weiter erläutert ist.

[0019] An der Unterseite 45 des Dreh-Schiebe-Flügels 16 ist mindestens ein Laufelement, beispielsweise ein weiter unten näher erläuterte Laufrollen 5, angebracht, die sowohl zur Gewichtsaufnahme als auch zur leichten Verschiebbarkeit des Dreh-Schiebe-Flügels 16 dient. Die hierfür erforderliche Laufschiene kann, wie weiter unten näher erläutert wird, in der Profilierung des Blendrahmens 1 erreicht sein. Sie kann aber auch zusätzlich als im Fenster- bzw. Türbereich angeschraubte Schiene ausgeführt sein. Eine feste Rolle (nicht dargestellt) kann an der Sprosse 27 vorgesehen sein. Es kann auch (mindestens) ein weiteres Laufelement am Dreh-Schiebe-Flügel 16 vorgesehen sein.

[0020] Der Öffnungsbeschlag des Dreh-Schiebe-Flügels 16 besteht aus einer Handhabe 18, die in an sich bekannter Weise einen Schubstangenmechanismus betätigt, der beispielsweise, wie schematisch dargestellt, zwei Schubstangen enthält, deren eine nach oben und deren andere nach unten bewegt wird. Andere Schubstangenanordnungen sind in gleicher Weise verwendbar. Diese beiden Schubstangen tragen jeweils ein Verschlußröllchen 19, das mit einem entsprechenden korrespondierenden keilförmigen Auflaufteil 20 am Blendrahmen 1 den Andruck des Dreh-Schieb-Flügels 16 an im Blendrahmen 1 vorgesehene Dichtungen 21, 22 (z.B. Fig. 1) bewirkt. Durch anschließende Eckumlenkungen oben und unten werden horizontal verlaufende Schubstangen angetrieben. An diesen horizontalen Schubstangen, mit Schubstangenabschnitten 3 und 3a, sind erfindungsgemäß ausgebildete Laufelemente, beispielsweise Laufrollen 5, in der weiter unten näher erläuterten Weise angeordnet bzw. von diesen betätigbar. Über zwei weitere Eckumlenkungen werden Treibstangen 23, 23a betätigt, die oben und unten in den Blendrahmen 1 in entsprechende Löcher 24, 24a eingreifen können. Durch den Eingriff der Treibstangen 23, 23a wird ein Verschieben des Dreh-Schiebe-Flügels 16 in geschlossenem Zustand verhindert und zusätzlich der Andruck des Dreh-Schiebe-Flügels 16 gegen die Dichtungen 21 und 22 auf der den Auflaufteilen 20 und Verschlußröllchen 19 abgewandten Seite erreicht. Im zurückgefahrenen eingezogenen Zustand können die Treibstangen 23, 23a auch als weitere Seitenführung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 dienen. Der Dreh-Schiebe-Flügel 16 kann z. B. im unteren Bereich einen drehbaren Anschlagstift 24 aufweisen, der als Seitenbegrenzung dient und den Dreh-Schiebe-Flügel 16 nur bis in einen vorher festgelegten Abstand zum Drehflügel 15 gleiten läßt.

[0021] Im Blendrahmen 1 sind für die voll geöffnete Stellung nach der Verschiebung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 für dessen Verriegelung und Verschwenkung weitere Löcher 26, 26a vorgesehen, in die die Treibstangen 23, 23a eingreifen können, so daß die Verdrehung als Drehflügel möglich ist. Dabei wird bei diesem Eingriff der Dreh-Schiebe-Flügel 16 von den Dichtungen 21, 22 weggedrückt, so daß diese beim Aufdrehen zwangsläufig frei sind, beispielsweise mittels Schrägen oder dergleichen.

[0022] Ein solcher Dreh-Schiebe-Flügel wird wie folgt geöffnet:

[0023] Nach dem Aufdrehen des Drehflügels 15 in herkömmlicher Weise wird zunächst die Handhabe 18 des Dreh-Schiebe-Flügels 16 betätigt zur Lösung der Verriegelung zwischen Verschlußröllchen 19 und Auflaufteil 20 sowie zwischen den Löchern 24, 24a und den Treibstangen 23, 23a. Hierdurch wird der Andruck des Dreh-Schiebe-Flügels 16 gegen die Dichtungen 21, 22 aufgehoben, ja sogar ein Abstand erreicht.

[0024] Der Dreh-Schiebe-Flügel 16 läßt sich nun in Richtung des bereits geöffneten Drehflügels 15 frei bis zum genannten Anschlag verschieben, der beispielsweise durch den Anschlagstift 24 erreicht ist. Es können auch mehrere Anschlagsstife, z. B. auch oben, vorgesehen sein.

[0025] Bei weiterer Betätigung der Handhabe 18 in dieser Stellung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 werden zunächst die Treibstangen 23, 23a in die Löcher 26, 26a eingeschoben und erfolgt eine Betätigung erfindungsgemäß ausgebildeter Laufelemente, derart, daß sie außer Eingriff mit dem Blendrahmen 1 kommen, wie das weiter unten erläutert wird. Der Dreh-Schiebe-Flügel 16 kann nun durch Ziehen an der Handhabe 18 in üblicher Weise wie ein herkömmlicher Drehflügel geöffnet werden.

[0026] Das Schließen eines derartigen Dreh-Schiebe-Flügels 16 erfolgt auf umgekehrtem Wege.

[0027] Ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Laufelementes wird im folgenden anhand der Fig. 1 bis 5 näher erläutert.

[0028] Das Laufelement ist in ein Gehäuse 4 eingebaut, das wiederum in dem Flügelrahmen 2 des Dreh-Schiebe-Flügels 16 eingebaut ist, beispielsweise über eine nur schematisch angedeutete Schraubenverbindung. Sowohl Flügelrahmen 2 als auch Blendrahmen 1 bestehen beim Ausführungsbeispiel aus thermisch getrennt angeordneten Profilelementen, wie das üblicher Stand der Technik ist, so daß eine nähere Erläuterung entbehrlich ist. Eines von beiden, üblicherweise der Blendrahmen 1 trägt Dichtungen, hier die Dichtungen 21, 22, gegen die in der Schließstellung der Dreh-Schiebe-Flügel 16 in abdichtende Anlage kommt (vgl. Fig. 1) wodurch ein wind- und regendichter Abschluß erreicht ist. Die tatsächliche Ausbildung der Profile für Blendrahmen 1 und Flügelrahmen 2 oder deren Material, ist nicht von wesentlicher Bedeutung, soweit nicht anders erwähnt. Die Erfindung ist also sowohl bei Metall- als auch Kunststoff- als auch Holzprofilen anwendbar.

[0029] Das Laufelement gemäß den Fig. 1 bis 5 besteht aus einer Laufrolle 5 mit Spurkranz 9 und entsprechendem Lager, einem Achsschenkel 6 mit Steuerkurve 10 und einer Achse 11 sowie einem Verbindungs- oder Übertragungshebel 7, der an den horizotalen Schubstangenabschnitten 3 und 3a befestigt ist bzw. diese verbindet. Wie sich aus den Fig. 1 bis 5 ergibt, ist die Laufrolle 5 an dem Achsschenkel 6 drehbar gelagert, wobei der Achsschenkel 6 über seine Achse 11 im Gehäuse 4 verschwenkbar gelagert ist. Die Verschwenkung des Achsschenkels 6 um die Achse 11 wird durch Betätigung des Schubstangenmechanismus mittels der Handhabe 18 bewirkt, wobei ein Zapfen 8 an dem Übertragungshebel 7 längs der Steuerkurve 10 des Achsschenkels 6 geführt wird und auf diese Weise den Achsschenkel derart um die Achse 11 verschwenkt, daß die Laufrolle 5 von dem Blendrahmen 1 abgehoben und in der abgehobenen Stellung gehalten wird (Fig. 3, Fig. 5). Bei Bewegung des Schubstangenmechanismus in die andere Richtung bewegt sich auch der Zapfen 8 am Übertragungshebel 7 in die andere Richtung und verläßt die Steuerkurve 10 des Achsschenkels 6, wodurch dieser freigegeben wird und aufgrund Schwerkraft oder aufgrund Federvorspannung die Laufrolle 5 wieder ausfährt, derart, daß sie in Eingriff mit dem Blendrahmen 1 kommt. Bei weiterer Bewegung kommt der Zapfen 8 in Anlage gegen eine Ebene 13 an dem Achsschenkel 6, wodurch eine Verriegelung des Achsschenkels 6 und damit der Laufrolle 5 in der so erreichten Stellung bewirkt ist (Fig. 4 und Fig. 2). In dieser Stellung kann der Dreh-Schiebe-Flügel 16 längs des Blendrahmens 1 verschoben werden, ohne daß der Flügelrahmen 2 in Anlage gegen eine der Dichtungen 21, 22 wäre.

[0030] Bei weiterer Betätigung des Schubstangenmechanismus mittels der Handhabe 18 derart, daß die Treibstangen 23, 23a in die Löcher 24, 24a eingreifen können, wird eine Verschiebung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 aus der in Fig. 2 gezeigten Stellung in die in Fig. 1 gezeigte Stellung bewirkt, wodurch der Dreh-Schiebe-Flügel 16 geschlossen ist.

[0031] Das Entriegeln zur Verbringung in die Schiebestellung in Fig. 1 und Fig. 2 einerseits sowie das Einschwenken des Laufelements aus der in Fig. 2 gezeigten Stellung in die in Fig. 3 gezeigte Stellung andererseits, erfolgt in umgekehrter Weise.

[0032] Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 5 weist die Laufrolle 5 einen Spurkranz 9 auf und weist das Profil des Blendrahmens 1 einen schienenartigen Überstand auf, der eine Laufschiene 30 bildet, auf der Laufrolle 5 laufen kann und auch quer zur Laufrichtung verschiebbar ist.

[0033] Bei der Weiterbildung gemäß Fig. 6 sind zwei Laufrollen 5 an einer Brücke 12 nach Art eines Tandems gelagert, wobei die Brücke 12 über ein Lager 29 am Achsschenkel 6 gelagert ist und daher in der bereits erläuterten Weise verschwenkbar ist und dabei beide Laufrollen 5 mitnimmt, d.h. entweder in der Gehäuse 4 einfährt, oder aus diesem ausfährt.

[0034] In den Figuren 9 und 10 ist eine Laufrolle 5 dargestellt, die zunächst keinen Laufkranz aufweist und die zum anderen nicht auf einer vorspringenden Laufschiene 30 des Blendrahmens 1 läuft, sondern in einer rückspringenden Laufschiene 31 wie einer Rinne oder einer Nut des Blendrahmens 1 läuft.

[0035] Bereits diese Variante alleine ist auch bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 1 bis 6 anwendbar.

[0036] Auch das Zusammenwirken zwischen einem Verbindungs- oder Übertragungshebel 32 der Schubstangenabschnitte 3 und 3a für die Auf- und Abbewegung beziehungsweise das Ein- und Ausfahren der Laufrolle 5 ist in anderer Weise gestaltet. Hier weist die Laufrolle 5 eine Welle 33 auf, die längs einer Steuerkurve 34 in dem Übertragungshebel 32 führbar ist. Um die Führung sicherzustellen, ist die Steuerkurve 34 im Verlauf eines Langlochs 35 vorgesehen, das am Ende der Steuerkurve 34 horizontale Endabschnitte 36 bzw. 37 aufweist. Ferner ist entweder die Welle 33 oder die Laufrolle 5 selbst etwa mittels eines Radkastens 38 im Gehäuse 4 zu einer Vertikalbewegung geführt, derart, daß bei einer Horizontalbewegung des Übertragungshebels 32 aufgrund Betätigung der Handhabe 8 die Welle 33 und damit die Laufrolle 5 durch Führen längs der Steuerkurve 34 von einem Endabschnitt 36 zum anderen 37 oder umgekehrt in das Gehäuse 4 eingefahren oder aus dem Gehäuse 4 nach unten zum Eingriff in die Laufschiene 31 ausgefahren wird.

[0037] Es ist zu erwähnen, daß diese Variante grundsätzlich auch bei einer Laufrolle 5 anwendbar ist, die einen Laufkranz 9 aufweist und gegen eine vorspringende Laufschiene 30 des Blendrahmens 1 zur Anlage kommen kann.

[0038] Fig. 11 zeigt einen widerum anderen Mechanismus, mittels dem eine Laufrolle 5 ein- und ausgefahren werden kann. Fig. 11 zeigt eine Ausführungsform, bei der zwei Laufrollen 5 in Tandemanordnung an einer Brücke 12 befestigt sind (ähnlich Fig. 6). Jedoch ist der Mechanismus ohne weiteres bei einer Anordnung mit einer einzelnen Laufrolle 5 anwendbar.

[0039] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 11 ist der Verbindungs- bzw. Übertragungshebel zwischen den Schubstangenabschnitten 3 und 3a durch eine Zahnstange 40 gebildet, in die ein Zahnrad 41 eingreift, das um eine Achse 42 drehbar ist und das ferner exzentrisch über eine Welle 43 an der Brücke 12 gelagert ist.

[0040] Bei einer Horizontalverschiebung der Zahnstange 40 durch Betätigen der Handhabe 18 wird das Zahnrad 41 gedreht, wodurch die Welle 43 und damit die Brücke 12 aus einer angehobenen Position (in Fig. 11 dargestellt) in eine abgesenkte Position verstellbar ist, bei der die Laufrollen 5 wie durch Strichpunktlinien dargestellt, je nach Ausbildung in eine Laufschiene 31 eingreifen oder auf einer Laufschiene 30 aufliegen.

[0041] Es zeigt sich, daß bei dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung wesentlich ist, daß die Laufrolle 5 in einer abgesenkten Stellung längs des Blendrahmens 1 verschiebbar ist, wobei eine geringfügige Querverschiebung für die Schließstellung erreichbar ist, und daß in der abgehobenen Stellung, d. h. in im wesentlichen in das Gehäuse 4 eingefahrener Stellung der Laufrolle 5, eine Drehbewegung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 gegenüber dem Blendrahmen 1 möglich ist, ohne das Teile des Dreh-Schiebe-Flügels 16, insbesondere die Laufrolle 5 in Berührung mit dem Blendrahmen 1 kommen könnte.

[0042] Es sei erwähnt, daß eine Sicherung gegen Falschbedienung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 im aufgedrehtem Zustand in hinlänglich bekannter Weise ausgebildet sein kann.

[0043] Eine andere Ausführungsform eines Laufelementes gemäß der vorliegenden Erfindung wird im vorliegenden anhand der Figuren 12 bis 17 näher erläutert. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen dabei gleiche bzw. gleichwirkende Teile.

[0044] Es ist zunächst zu erwähnen, daß diese zweite Ausführungsform ebenfalls in Tandemanordnung ausgebildet sein kann, ohne das dies näher erläutert ist, und ferner, daß diese zweite Ausführungsform eines Laufelements zusammen mit einem Laufelement gemäß der ersten Ausführungsform verwendet werden kann. Darauf wird im folgenden ebenfalls eingegangen.

[0045] In dem Gehäuse 4 ist eine Achse 45 gelagert. Die Achse 45 verläuft etwa parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstangenabschnitte 3, 3a bzw. der Verschiebebewegung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 gegenüber dem Blendrahmen 1. Um die Achse 45 ist ein Schwenkarm 46 schwenkbar gehaltert, der an seinem freien Ende eine Tragrolle 47, die in üblicher Weise drehbar gelagert ist, haltert. Durch Federkraft ist der Schwenkarm 46 derart vorgespannt, daß der Schwenkarm 46 und damit die Tragrolle 47 in Richtung zur Schließstellung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 vorgespannt ist und somit im freigegebenen Zustand, wie in Fig. 12 gezeigt, gegen eine flügelaußenseitige Fläche des Gehäuses 4 oder den Schubstangenmechanismus, hier insbesondere seinem Verbindungs- bzw. Übertragungshebel 7 zur Anlage kommt. Die Federkraft wird beispielsweise mittels einer Spiralfeder 48 (Fig. 16) bewirkt, die die Achse 45 umgreift und einerseits am Schwenkarm 46 und andererseits am Gehäuse 4 angreift.

[0046] Die Tragrolle 47 ist als Rolle mit Spurktanz 49 ausgebildet, wobei der Spurkranz 49 so angeordnet ist, daß er sich von dem Blendrahmen 1 bei der Drehbewegung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 weg bewegen kann, ohne das die Rolle angehoben werden müßte.

[0047] Bei der Bewegung aus der Offenstellung in die Schiebestellung kommt daher der Spurkranz 49 der Tragrolle 47, vlg. Fig. 12, als erstes in Anlage gegen den Blendrahmen 1, und zwar im Bereich der vorspringenden Laufschiene 30. Die Lauffläche 50 der Tragrolle 47 hat dabei einen Abstand von der Laufschiene 30. Bei weiterer Drehbewegung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 wird der Schwenkarm 46 und damit die Tragrolle 47 um die Achse 45 verschwenkt, wodurch Spurkranz 49 und Lauffläche 50 der Tragrolle 47 in Anlage an die Laufschiene 30 bzw. den Blendrahmen 1 kommen (Fig. 13). Der Dreh-Schiebe-Flügel 16 kann nun nach entsprechender Betätigung der Handhabe 18 und damit des Schubstangenmechanismus auf der Laufschiene 30 verschoben werden, wobei sichergestellt ist, daß eine Anlage gegen die Dichtungen 21, 22 nicht erfolgt. Bei weiterer Betätigung des Schubstangenmechanismus mittels der Handhabe 18 und vorzugsweise Verschwenken des Dreh-Schiebe-Flügels 16 von Hand erfolgt eine weitere Verschwenkung derart, daß der Dreh-Schiebe-Flügel 16 bzw. dessen Flügelrahmen 2 gegen die Dichtungen 21, 22 zur Anlage kommt (Fig. 14), wobei der Schwenkarm 46 mit der Tragrolle 47 weiter verschwenkt wird, beispielsweise in eine entsprechende Nische 51 des Gehäuses eingreifen und dort zur Anlage kommen kann.

[0048] Falls die Lauffläche 50 profiliert ist, wie das insbesondere aus Fig. 12 ersichtlich ist, kann ein Anheben des Dreh-Schiebe-Flügels 16 bei dieser letzten geringfügigen Verschwenkung vermieden werden. Sie kann auch bewußt erreicht werden, wenn dies erwünscht ist. Falls eine Profilierung der Lauffläche 50 wie gemäß Fig. 17 vorgesehen ist, nämlich mit einem Vorsprung 52 auf der dem Spurkranz 49 abgewandten Seite, so kann bei der Schwenkbewegung, die der Schwenkarm 46 und die Tragrolle 47 ausführen, ein vollständiges Übergreifen der Laufschiene 30 bewirkt werden.

[0049] Es zeigt sich, daß die Verschwenkbewegung der Tragrolle 47 unabhängig von einer Bewegung des Schubstangenmechanismus und damit des Verbindungs- bzw. Übertragungshebels 7 bewirkt wird. Es kann jedoch ein Zusammenwirken zwischen Übertragungshebel 7 und Tragrolle 47 erreicht werden, die eine Fehlbedienung verhindert. Dabei ist berücksichtigt, daß für die Betätigung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 eine Betätigung der Handhabe 18 und damit der Schubstangenmechanismus auf jeden Fall erforderlich ist. Vorteilhaft trägt daher der Schubstangenmechanismus bzw. dessen Übertragungshebel 7 einen Zapfen 53, der in den Fig. 13 und 14 gezeigten Stellungen, ein Verschwenken des Schwenkarmes 46 mit der Tragrolle 47 in die in Fig. 12 gezeigte Stellung verhindert, was bedeutet, daß erst nach Verbringen des Dreh-Schiebe-Flügels 16 in die Stellung, in der die Drehung erfolgen soll, und einer entsprechenden Betätigung der Handhabe 18 derart, daß, vgl. Fig. 7, die Treibstangen 23, 23a in die dortigen Löcher 26, 26a eingreifen, der Übertragungshebel 7 mit dem Zapfen 53 so bewegt ist, daß der Schwenkarm 46 mit der Tragrolle 47 in die in Fig. 12 dargestellte Lage aufgrund Federkraft verschwenken können.

[0050] Andererseits ist es vorteilhaft, wenn der Übertragungshebel 7 einen Ausschnitt 54 aufweist, in den der Schwenkarm 46 mit Tragrolle 47 eingreift, wenn sie in der in Fig. 12 dargestellten Lage sind, also derjenigen Lage, in der der Dreh-Schiebe-Flügel 16 gedreht werden kann. Durch den Eingriff in diesen Ausschnitt 54, gegebenenfalls auch durch entsprechende Positionierung des Zapfens 53, wird verhindert, daß in dieser Stellung der Übertragungshebel 7 und damit der gesamte Schubstangenmechanismus bewegt werden kann.

[0051] Wie weiter oben erläutert wurde, kann ein die Tragrolle 47 verwendendes Laufelement zusammen mit einem die Tragrolle 5 verwendenden Laufelement vorgesehen sein. Dies ist anhand der Figuren 15 und 16 erläutert. Sowohl die Tragrolle 47 mit ihren sonstigen Bauelementen als auch die Tragrolle 5 mit ihren sonstigen Bauelementen sind dabei in dem gleichen Gehäuse 4 untergebracht, wobei der Übertragungshebel 7 sowohl den Zapfen 8 für die Betätigung des Achsschenkels 6 für die Tragrolle 5 als auch den vorstehend beschriebenen Zapfen 53 zur Verhinderung einer Verschwenkung der Tragrolle 47 tragen kann.

[0052] Grundsätzlich kann ein Laufelement mit Tragrolle 5 in diesem Zusammenhang auch jeder anderenAusführungsform verwendet werden. Jedoch hat die Ausführungsform gemäß den Figuren 1 bis 6 einen gewissen Vorteil, da wie in Fig. 13 in Strichlinien angedeutet, bei der Stellung gemäß Fig. 16, in der auch die Laufrolle 5 ausgefahren ist, die Laufrolle 5 mit ihrem Spurkranz 9 nerseits und die Tragrolle 47 ihrem Spurkranz 49 andererseits die laufschiene 30 übergreifen, wodurch eine sichere Geradeaus-Führung bei der Schiebebewegung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 gewährleistet ist.

[0053] Ferner kann es zweckmäßig sein, wenn die Tragrolle 47 an ihrer Lauffläche 50 an der dem Spurkranz 49 abgewandten Seite eine Einlaufschräge 55 besitzt. Bei aufgedrehtem Dreh-Schiebe-Flügel 16 hohen Gewichtes kann nämlich eine gewisse Schrägstellung des dem Drehpunkt abgewandten Endes des Flügels 16 vorkommen. Mittels einer Einlaufschräge 55 kann beim Zurückverschwenken in die Schiebestellung eine Auflaufschräge erreicht werden, weshalb das Anheben des Dreh-Schiebe-Flügels 16 nicht mehr durch lediglich Betätigen der Handhabe 18, sondern durch den wesentlich größeren Hebel bei der Drehung des Dreh-Schiebe-Flügels 16 bewirkt wird. Bei hängendem Dreh-Schiebe-Flügel 16 wird daher der Übergang von der Stellung in Fig. 12 in die Stellung gemäß Fig. 13 etwas früher erfolgen, da der Abstand zwischen der Lauffläche 50 und der Laufschiene 30 geringer ist, bzw. möglicherweise sogar ganz wegfällt.

[0054] Die durch die Spiralfeder 48 ausgeübte Federkraft hat noch einen weiteren Vorteil, nämlich, daß bei Betätigen der Handhabe 18 in der in Fig. 14 dargestellten Stellung (der geschlossenen Stellung des Dreh-Schiebe-Flügels 16) bereits durch die Federkraft der Flügel 16 von den Dichtungen 21, 22 abgehoben wird oder zuminest diese Bewegung wesentlich unterstützt wird, so daß die Position gemäß Fig. 13 sehr leicht erreicht werden kann, die der Schiebestellung entspricht.

[0055] Wenn auch wie vorstehend erwähnt ein Dreh-Schiebe-Flügel 16 nur mit einer der beiden vorstehend erläuterten Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Laufelements versehen werden kann, ist es doch wie erläutert zweckmäßig, die anhand der Figuren 15 und 16 erläuterte Kombination beider Laufelemente vorzusehen.

[0056] Vorstehend wurde die Anordnung der erfindungsgemäßen Laufelemente an der Unterseite 28 des Flügelrahmens 2 des Dreh-Schiebe-Flügels 16 erläutert. Zweckmäßig sind mindestens zwei entsprechende Laufelemente, vgl. Fig. 7, vorgesehen. In gleicher Weise kann jedoch auch an der Oberseite 14 des Flügelrahmens 2 des Dreh-Schiebe-Flügels 16 eine derantige Anordnung vorgesehen sein, wobei jedoch auch statt Rollen Gleitstücke verwendbar sind, da eine Lastaufnahme nicht erfolgen muß, sondern lediglich die Führungsfunktion sichergestellt werden muß.

Ansprüche

1. Laufelement für einen Schiebemechanismus; insbesondere eines Schiebeflügels (16), wie eines Schiebefensters oder einer Schiebetür, wobei der Schiebeflügel (16) in einer Laufschiene (30; 31) verschiebbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Rolle (5; 47) am Schiebeflügel (16) gelagert ist, deren Lauffläche längs der Laufschiene (30; 31) führbar ist.

2. Laufelement nach Anspruch 1, wobei der Schiebeflügel (16) einen über eine Handhabe (18) betätigbaren Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7; 32; 40) aufweist, der in Verbindung mit mindestens einem Führungselement ist, durch das der Schiebeflügel (16) in der Laufschiene (30; 31) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rolle eine Laufrolle (5) ist und auch das Führungselement bildet.

3. Laufelement nach Anspruch 2, wobei der Schiebeflügel (16) in einer seiner Verschiebestellungen längs der Laufschiene (30; 31) arretierbar und dort verdrehbar ist, wobei Führungselement und Laufschiene (30; 31) so gegenseitig zugeordnet ausgebildet sind, daß Führungselement und Laufschiene (30; 31) zum Verdrehen voneinander lösbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Laufrolle (5) so gelagert ist, daß sie bei Betätigung des Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7; 32; 40) so verschwenkbar ist, daß Laufrolle (5) und Laufschiene (30; 31) außer Eingriff kommen.

4. Laufelement nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7; 32; 40) ein Übertragungselement aufweist, das bei Betätigung des Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7; 32; 40) die Laufrolle (5) in ihrer Höhenlage zur Laufschiene (30; 31) verstellt.

5. Laufelement nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Laufrolle (5) an einem Achsschenkel (6) gelagert ist, der bei Betätigung des Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7) so verschwenkbar ist, daß Laufrolle (5) und Laufschiene (30; 31) außer Eingriff kommen.

6. Laufelement nach Anspruch 5,
gekennzeichnet durch einen dem Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7) zugeordneten Übertragungshebel (7) mit einem Nockenenelement (Zapfen 8), das bei der Betätigung gegen eine Steuerkurve (10) des Achsschenkels (6) läuft und so diesen verschwenkt.

7. Laufelement nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerkurve (10) mindestens eine Arretier-Raste enthält, die die Laufrolle (5) im außer Eingriff verschwenkten Zustand lösbar verrastet.

8. Laufelement nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerkurve (10) mindestens einen Querverschiebe-Abschnitt enthält, der so ausgebildet ist, daß bei Austreten aus bzw. bei Einlaufen des Nockenelements (8) in diesen eine Bewegung der Laufrolle (5) senktrecht zur Verschiebungsbewegung derart erreicht ist, daß das Schiebefenster (16) in Anlage bzw. außer Anlage mit ortsfesten Dichtungen (21, 22) am Blendrahmen (1) kommt.

9. Laufelement nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Laufrolle (5) auf einer Welle (33) gelagert ist und der Schubstangenmechanismus (3, 3a, 32) ein Steuerkurvenelement (34, 35) aufweist, an dessen Steuerkurve (34) die Welle (33) anliegt, wobei bei Betätigung des Schubstangenmechanismus (3, 3a, 32) das Steuerkurvenelement (34, 35) so bewegt wird, daß die Welle (33) aufgrund der Anlage etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schubstangenmechanismus (3, 3a, 32) geführt bewegt wird.

10. Laufelement nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (33) am Steuerkurvenelement (34, 35) in ihren Bewegungsendlagen (36, 37) in definierten Ruhepositionen angeordnet ist.

11. Laufelement nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Tragelement der Laufrolle (5) einen Exzenter gelagert trägt, der in Wirkeingriff mit einem Stangenelement (40) steht, das am Schubstangenmechanismus (3, 3a, 40) vorgesehen ist.

12. Laufelement nach Anspruch 11,
gekennzeichnet durch einen Eingriff zwischen einem exzentrisch gelagerten Zahnrad (41) und einer Zahnstange (40).

13. Laufelement nach einem der Ansprüche 3 bis 12,
gekennzeichnet durch eine Tandemausbildung (Fig. 6, 11), bei der mindestens zwei in der Laufschiene (30; 31) verschiebbare Laufrollen (5) an einer Brücke (12) gelagert sind und die Brücke bei Betätigung des Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7; 32; 40) verschwenkbar ist.

14. Laufelement nach Anspruch 1 und insbesondere nach einem der Ansprüche 2 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rolle eine Tragrolle (47) ist, die am Schiebeflügel (16) gelagert ist und deren Lauffläche (50) längs einer flügelrahmenseitig ausgebildeten Laufschiene (30) führbar ist, wobei die Tragrolle (47) so verschwenkbar gelagert ist, daß bei Verschwenken des Schiebeflügels (16) zu dessen Öffnen die Tragrolle (44) außer Eingriff mit der Laufschiene (30) kommt und bei Verschwenken des Schiebeflügels (16) zu dessen Schließen die Tragrolle (47) in Eingriff mit der Laufschiene (30) kommt, jeweils ohne mit anderen flügelrahmenseitigen Bauteilen in Berührung zu kommen.

15. Laufelement nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragrolle (47) um eine Achse (45) schwenkbar ist, die bei geschlossenem Schiebeflügel (16) parallel zur Laufschiene (30) verläuft.

16. Laufelement nach Anspruch 14 oder 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragrolle (47) beim Schließen des Schiebeflügels (16) gegen eine Federvorspannung (Feder 48) schwenkbar ist.

17. Laufelement nach einem der Ansprüche 14 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lauffläche (50) der Tragrolle (47) einen Spurkranz (49) aufweist, derart, daß dessen Flanschabschnitt beim Schließen des Schiebeflügels (16) zunächst in Anlage gegen die Laufschiene (30) kommt.

18. Laufelement nach einem der Ansprüche 14 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lauffläche (50) der Tragrolle (47) einen solchen Querschnittsverlauf besitzt, daß beim Schließen des Schiebeflügels (16) zunächst eine keilartige Einlaufschräge (55) zum Eingriff kommen kann und im Schließzustand eine Anlagefläche zwischen Tragrolle (47) und Laufschiene (30) gebildet ist.

19. Laufelement nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lauffläche (50) der Tragrolle (47) einen solchen Querschnittsverlauf besitzt, daß beim Schließen ein an dem dem Flanschabschnitt abgewandten Ende der Lauffläche (50) ausgebildeter Vorsprung (52) die Laufschiene (30) zu übergreifen vermag (Fig. 17).

20. Laufelement nach einem der Ansprüche 14 bis 19, wobei der Schiebeflügel (16) einen über eine Handhabe (18) betätigbaren Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7) aufweist, der in Wirkverbindung mit mindestens einem Führungselement ist, durch das der Schiebeflügel (16) in der Laufschiene (30) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7) an der Tragrolle (47) vorbeigeführt ist und einen Zapfen (53) trägt, der bei mittels des Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7)bewirktem geschlossenen Schiebeflügel (16) ein Verschwenken der Tragrolle (47) durch Anlage an diesen verhindert.

21. Laufelement nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (53) ferner so angeordnet ist, daß bei verschwenkter Tragrolle (47) bei geöffnetem Schiebeflügel (16) der Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7) an einer Bewegung gehindert ist.

22. Laufelement nach Anspruch 20 oder 21,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7) einen Ausschnitt (54) aufweist, der so angeordnet ist, daß bei in ihm verschwenkter Tragrolle (47) bei geöffnetem Schiebeflügel (16) der Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7) an einer Bewegung gehindert ist.

23. Laufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 22,
gekennzeichnet durch die Anwendung bei einer Anordnung bestehend aus einem ortsfesten in einem Blendrahmen (1) gehalterten und verschiebbaren Drehflügel (15) und mindestens einem Schiebeflügel (16), wobei der Schiebeflügel (16) nach dem Aufdrehen des Drehflügels (15) und seiner Entriegelung in der Schließebene bis zu einem Anschlag in Richtung des offenen Drehflügels (15) verschiebbar ist, in dieser Position über den Schubstangenmechanismus (3, 3a, 7; 23, 23a) arretierbar und dort aufdrehbar ist.

Zeichnung