Vorrichtung zur Ableitung von Urin

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ableitung von Urin bei einer ihre Notdurft verrichtenden Person, insbesondere einer männlichen Person, bestehend aus einem flexiblen Schlauch, beispielsweise aus Papier, mit einem einen Haltebereich aufweisenden Einlaufbereich und einen Auslaufbereich.

[0002] Ein derartiger Urinableiter ist beispielsweise aus der US-A-4 681 573 für den Gebrauch durch weibliche Personen bekannt, denen es damit bei oftmals sich in einem unhygienischen Zustand befindlichen öffentlichen Toiletten ermöglicht werden soll, im Stehen zu urinieren. Bei männlichen Personen, die ohnehin meist im Stehen urinieren, besteht dagegen das Problem, sich ihre Kleidung oder die Umgebung der Toilette durch Urinspritzer zu beschmutzen. Auch können durch Urinspritzer unbewußt eine Vielzahl von Krankheitskeimen verteilt und übertragen werden. Die bekannte Vorrichtung ist durch die natürlich gegebenen anatomischen Unterschiede dazu nicht geeignet, außerdem ist sie zu aufwendig in der Herstellung und unpraktisch in der Darreichung.

[0003] Die vorliegende Erfindung betrifft deshalb in erster Linie Männer, da die zu lösenden Probleme maskuliner Natur sind und insbesondere dann auftreten, wenn im Stehen uriniert wird. Beim Stehend-Urinieren ist eine große Streuung von Urinpartikeln zu beobachten. Der Streuradius wird dadurch noch vergrößert, daß beim Auftreffen des Urins auf eine Toilettenschüssel oder Pissoir unkontrollierbare Verspritzungen stattfinden. Diese Streuung ist nicht nur unhygienisch für Mensch und die sanitäre Örtlichkeit, sondern auch kaum zu vermeiden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, mit einfachen Mitteln eine preiswerte Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die auch männlichen Personen ein Urinieren im Stehen ohne das Auftreten von Urinspritzern möglich.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß die Vorrichtung aus einem Bahnmaterial aus doppeltgelegten Einzelblättern besteht, daß die Einzelblätter zu einer Vielzahl quasi endlos aneinandergereiht und miteinander verbunden und querverlaufend voneinander trennbar sind. Bei einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, daß das vordere Einzelblatt und das hintere Einzelblatt an ihren Seitenrändern durch in Längsrichtung verlaufende Preßheftungen miteinander verbunden sind.

[0006] Bei einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, daß das vordere Einzelblatt und das hintere Einzelblatt in einer längsverlaufenden Hohlkehle einstückig miteinander verbunden sind. Dabei kann es bei einer bevorzugten Ausführung vorgesehen sein, daß die aufeinandergelegten Einzelblätter an ihrer der Vorderkante gegenüberliegenden Hinterkante unverbunden sind.

[0007] Durch diese Maßnahmen wird eine Vorrichtung geschaffen, die durch einfaches Falten und Doppeltlegen einer quasi endlosen Papierbahn hergestellt werden kann. Diese doppeltgelegte Papierbahn kann zur einfachen Darreichung zu einer Rolle aufgerollt werden. Der Benutzer braucht dann von dieser Rolle nur eine ihm erforderlich erscheinende Länge abzureißen.

[0008] Zur Erleichterung des Abreißens kann es bei einer Ausführung vorgesehen sein, daß die Einzelblätter in querverlaufenden Perforationen voneinander trennbar sind.

[0009] Um zu verhindern, daß Nässe aus dem Einlaufbereich nach oben in den Haltebereich aufsteigt und der Benutzer an den Fingern benetzt wird, ist es bei einer weiteren vorteilhaften Ausführung vorgesehen, daß der Einlaufbereich durch einen im Bereich der Vorderkante vorgesehenen Einschnitt von dem Haltebereich zumindest teilweise abgeteilt ist.

[0010] Weitere vorteilhafte Maßnahmen sind in den übrigen Unteransprüchen beschrieben. Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigt:

Figur 1

die schematische Darstellung eines Ausschnitts eines abgerollten Urinableiters, bestehend aus zwei doppeltgelegten Einzelblättern, die in längsverlaufenden Preßheftungen miteinander verbunden sind;

Figur 2

die schematische Darstellung eines abgerollten Urinableiters, bestehend aus zwei doppelt gelegten Einzelblättern, die an ihrer Vorderkante einstückig miteinander verbunden sind;

Figur 3

die Draufsicht auf einen in einer Hohlkehle aufgeklappten, einstückigen Urinableiter, in Gebrauchsposition;

Figur 4

die schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Urinableiters, in Verbindung mit der Benutzung an einem WC-Becken, im Längsschnitt.

[0011] Der in der Figur 1 dargestellte Urinableiter 10 besteht im wesentlichen aus zwei deckungsgleichen Einzelblättern 19 und 20, die zu einem quasi endlosen Bahnmaterial 33, beispielsweise aus Toilettenpapier, aufrollbar sind. Das Bahnmaterial 33 kann in vorbestimmbaren Abständen mit Perforationen 16 versehen sein, in denen die Einzelblätter 19 und 20 von dem nächstfolgenden Urinableiter 10a abgetrennt werden können.

[0012] Die Einzelblätter 19 und 20 sind doppelt gelegt und an ihren längsverlaufenden Seitenrändern 26 durch längsverlaufende Preßheftungen 24 miteinander verbunden. Dadurch entsteht ein Urinableiter 10, der in Längsrichtung (Pfeil) 25 quasi endlos aufgerollt und in seiner Länge je nach Bedarf abgerissen werden kann.

[0013] Zur Benutzung werden die an den Seitenrändern 26 befindlichen Preßheftungen 24 gegeneinander geschoben, so daß die Einzelblätter 19 und 20 zu einem Einlaufbereich 12 und einen Auslaufbereich 21 auseinander klaffen. Dadurch entsteht aus der zuvor flachen Bahnmaterial 33 ein schlauchförmiger Hohlkörper. Zur weiteren Verbesserung der Hygiene kann der Urinableiter 10 auch antibakteriell imprägniert sein.

[0014] Bei der in der Figur 2 dargestellten Ausführung sind die Einzelblätter 19 und 20 des Urinableiters 10 in ihrer Vorderkante 14 unter Bildung einer Hohlkehle 22 einstückig miteinander verbunden. Die Einzelblätter 19 und 20 weisen in ihrem in der dargestellten Gebrauchsposition oberen Teil 11 einen verbreiterten Einlaufbereich 12 auf, der glatt-gerade oder trichterförmig auf einen, mit einem Auslaufbereich 21 versehenen unteren Teil 13 zuläuft. Im Bereich des Auslaufbereichs 21 kann der Urinableiter 10 in einer querverlaufenden Perforation 16 von einem nächstfolgenden Urinableiter 10a abgetrennt werden.

[0015] Der obere Teil 11 ist mit einem Halteteil 18 versehen, mit dem der Urinableiter 10 in der dargestellten Gebrauchsposition gehalten werden kann. Unterhalb des Halteteils 18 ist ein im wesentlichen senkrecht zu der Vorderkante 14 verlaufender Einschnitt 17 vorgesehen. Durch den Einschnitt 17 wird bei Gebrauch das durch Kapillarwirkung im Bereich der Hohlkehle 22 mögliche Aufsteigen von Urin vom Einlaufbereich 13 in den Halteteil 18 mit einfachen Mitteln wirksam verhindert.

[0016] Bei einer anderen, punktiert eingezeichneten Ausführung kann im Einlaufbereich 12 eine Feuchtigkeit abweisende Imprägnierung 23 vorgesehen sein. Durch eine solche Feuchtigkeit abweisende Imprägnierung 23 kann im Bereich der Vorderkante 14 der Halteteils 18 zumindest teilweise von dem Einlaufbereich 12 abgetrennt werden.

[0017] Bei einer andern Ausführung, wie sie in der Figur 2 strichliert dargestellt ist, können die Einzelblätter 19 und 20 auch im wesentlichen rechteckig ausgeführt sein. Diese rechteckige Ausführung kann ebenfalls in Perforationen 16 voneinander abgetrennt werden. Es ist aber auch möglich, sie vorgetrennt bereitzuhalten. Ebenso ist es möglich, sie gefaltet bereitzuhalten.

[0018] Wie die Figur 3 zeigt, können die Einzelblätter 19 und 20 an ihren Hinterkanten 15 miteinander unverbunden sein. Sie können dadurch leicht in Gebrauchsposition aufgeklappt werden. Bei einer anderen, nicht dargestellten Ausführung ist es aber auch möglich, die Einzelblätter 19 und 20 an ihren Hinterkanten 15 durch eine Preßheftung miteinander zu verbinden.

[0019] Figur 4 zeigt schematisch die Benutzung des Urinableiters 10. Zum Einführen des Penis 28 in den Einlaufbereich 12 des oberen Teils 11 wird der Urinableiter 10 mit einer Hand 27 an seinem Halteteil 18 gehalten. Der Urinstrahl 29 und die obligatorischen Urinspritzer 30 werden unter hygienischen Bedingungen in Richtung der Auslaufbereichs 21 geleitet, ohne daß es zu Verunreinigungen der Umgebung kommt. Nach Verwendung beim Urinieren kann der Urinableiter 10 in dem WC-Becken 31 problemlos entsorgt werden. Dazu braucht er vom Benutzer lediglich in das WC-Becken 31 fallen gelassen werden, von wo er durch die Spülung in den WC-Ablauf 32 gedrängt und der öffentlichen Kanalisation zugeführt wird.

[0020] Durch die faltbare Ausführung des Urinableiters 10 wird eine Möglichkeit geschaffen, denselben jederzeit unter Vermeidung jedweder Peinlichkeit für den Benutzer griffbereit in der Nähe zu haben, beispielsweise in der Hosentasche.

Bezugszeichen

[0021] 

10, 10a

Urinableiter

11

oberer Teil

12

Einlaufbereich

13

unterer Teil

14

Vorderkante

15

Hinterkante

16

Perforation

17

Einschnitt

18

Halteteil

19, 20

Einzelblatt

21

Auslauf

22

Hohlkehle

23

Imprägnierung

24

Preßheftung

25

Längsrichtung

26

Seitenrand

27

Hand

28

Penis

29

Urin

30

Urinspritzer

31

WC-Becken

32

WC-Ablauf

33

Bahnmaterial

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Ableitung von Urin bei einer ihre Notdurft verrichtenden Person, insbesondere einer männlichen Person, bestehend aus einem flexiblen Schlauch, beispielsweise aus Papier, mit einem einen Halteteil aufweisenden Einlaufbereich und einen Auslaufbereich, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung aus einem Bahnmaterial aus doppeltgelegten Einzelblättern besteht, daß die Einzelblätter (19, 20) zu einer Vielzahl quasi endlos aneinandergereiht und miteinander verbunden und querverlaufend voneinander trennbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Einzelblatt (19) und das hintere Einzelblatt (20) an ihren Seitenrändern (26) durch in Längsrichtung (25) verlaufende Preßheftungen (24) miteinander verbunden sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Einzelblatt (19) und das hintere Einzelblatt (20) in einer längsverlaufenden Hohlkehle (22) einstückig miteinander verbunden sind.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelblätter (19, 20) in querverlaufenden Perforationen (16) voneinander trennbar sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die aufeinandergelegten Einzelblätter (19, 20) an ihrer der Vorderkante (14) gegenüberliegenden Hinterkante (15) unverbunden sind.

6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaufbereich (12) durch einen im Bereich der Vorderkante (14) vorgesehenen Einschnitt (17) von dem Haltebereich (18) zumindest teilweise abgeteilt ist.

7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaufbereich (12) im Bereich der Vorderkante (14) durch eine Feuchtigkeit abweisende Imprägnierung (23) von dem Haltebereich (18) zumindest teilweise abgeteilt ist.

8. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Benetzbarkeit im Einlaufbereich (12) geringer als im Auslaufbereich (21) unteren Teils (13) ist.

9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelblätter (19, 20) steril sind.

10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelblätter (19, 20) geruchsmindernd und/oder antibakteriell imprägniert ist.

Claims

1. Device for drainage of urine from a person relieving himself, and in particular a male person, consisting of a flexible tube which for example is made of paper, with an intake area which has a holding part, and an outlet part, characterised in that the device consists of an endless web material made of double-layer individual sheets, a plurality of the individual sheets (19,20) succeed one another virtually endlessly, are joined to one another, and can be separated from one another transversely.

2. Device according to claim 1, characterised in that the front individual sheet (19) and the rear individual sheet (20) are joined to one another at their lateral edges (26) by means of pressure seams (24) which extend longitudinally.

3. Device according to claim 1, characterised in that the front individual sheet (19) and the rear individual sheet (20) are rendered integral with one another in a longitudinal channel (22).

4. Device according to claims 1 to 3, characterised in that the individual sheets (19,20) can be separated from one another by means of transverse perforations (16).

5. Device according to claim 3, characterised in that the individual sheets (19,20) which abut one another are not joined at their rear edge (15) which is opposite the front edge (14).

6. Device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the intake area (12) is at least partially separated from the holding area (18) by means of a recess (17) provided in the area of the front edge (14).

7. Device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that, in the area of the front edge (14), the intake area (12) is at least partially separated from the holding area (18) by means of an impregnation (23) which repels moisture.

8. Device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the wettability is lower in the intake area (12) than in the lower part (13) of the outlet area (21).

9. Device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the individual sheets (19,20) are sterile.

10. Device according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the individual sheets (19,20) are impregnated such as to reduce odour and / or bacteria.

Revendications

1. Dispositif d'écoulement de l'urine destiné à être utilisé au moment d'uriner, adapté plus particulièrement à une personne de sexe mâle, composé d'untuyau flexible, pouvant être en papier, avec une partie entréemunie d'une plage de prise ainsi qu'une partie comportant l'orifice de sortie; ce dispositif consiste en une bande de feuilles (19, 20) étant juxtaposées en un nombre illimité et reliées entre elles, détachables le long d'une ligne transversale.

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que la feuille avant (19) et la feuille arrière (20)sont assemblées par leurs bords (26) au moyen de soudures (24) en direction longitudinale (25).

3. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que la feuille avant (19) et la feuille arrière (20) sont reliées une à une au moyen d'une gorge longitudinale (22) .

4. Dispositif suivant les revendications 1 à 3, caractérisé par le fait les feuilles (19,20) sont détachables le long de perforations transversales (16).

5. Dispositif suivant la revendication 3, caractérisé par le fait que les bords postérieurs (15) des feuilles superposées (19, 20), situés du côté opposé au bord antérieur (14), ne sont pas reliés entre eux.

6. Dispositif suivant les revendications 1 à 5, caractérisé par le fait qu'une encoche (17) est incisée au niveau du bord antérieur (14) de la partie entrée (12) pour isoler au moins partiellement la parie entrée de la plage de prise (18).

7. Dispositif suivant les revendications 1 à 5, caratérisé par le fait que la partie entrée (12) est imperméabilisée (23) au niveau du bord antérieur (14) pour l'isoler au moins partiellement de la plge de prise (18).

8. Dispositif suivant les revendications 1 à 7, caratérisé par le fait que la mouillabilité de la partie entrée (12) est inférieure à celle de la plage de sortie (21) de la partie inférieure (13).

9. Dispositif suivant les revendications 1 à 8, caratérisé par le fait que les feuilles (19, 20) sont stériles.

10. Dispositif suivant les revendications 1 à 9, caratérisé par le fait que les feuilles (19, 20) sont imprégnées d'une substance désodorisante et/ou antibactérienne.

Zeichnung