Sitz- und/oder Lehnenteil von Klappmöbeln, insbesondere Garten- oder Campingmöbeln

Abstract

 Sitz- und/oder Lehnenteil (18 bzw. 17) von Klappmöbeln (10), insbesondere Garten- oder Campingmöbeln, bestehend aus einem Rahmen und einer an diesem verankerbaren Bespannung (35). Der Rahmen umfaßt zwei in einem die Breite oder Länge der Sitz- bzw. Lehnenfläche bestimmenden Abstand voneinander angeordnete und an wenigstens einer Stirnseite offene Hohlprofile (20, 21 bzw. 22, 23 bzw. 24, 25) mit Längsschlitz (34) derart, daß durch die offene Stirnseite der Hohlprofile (20...25) sowie deren Längsschlitz (34) die Bespannung (35) ein- und hindurchführbar ist. Die Ränder der Bespannung (35) sind innerhalb der Hohlprofile (20...25) durch an diesen ausgebildete Kedern (39) gehalten. Die Kedern sind innerhalb der Hohlprofile in Richtung senkrecht zu ihrer Längserstreckung verlagerbar unter entsprechender Spannung der Bespannung (35).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft die Konstruktion eines Sitz- und/oder Lehnenteils von Klappmöbeln, insbesondere Garten- oder Campingmöbeln, bestehend aus einem Rahmen und einer an diesem verankerbaren Bespannung, insbesondere textilen Bespannung.

[0002] Derartige Sitz- und/oder Lehnenteile sind allgemein bekannt. Herkömmlich wird die Bespannung fest mit den Rahmenteilen der Klappmöbel, insbesondere von Sitz- und/oder Lehnenteil verbunden. Dementsprechend muß das entsprechende Möbelstück mit aufgespannter Bespannung an den Endverbraucher geliefert werden. Der Endverbraucher hat keine Möglichkeit, die Bespannung nachträglich anzubringen oder nach Gebrauch selbst auszutauschen. Des weiteren hat der Verbraucher bei dieser bekannten Konstruktion keine Möglichkeit, die Bespannung bei Bedarf nachzuspannen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Sitz- und/oder Lehnenteil von Klappmöbeln, insbesondere Garten- oder Campingmöbeln, so zu gestalten, daß sie auf engstem Raum verpackt werden können ohne Rücksicht auf die Bespannung, wobei es möglich sein soll, die Bespannung nachträglich nach individuellen Gesichtspunkten des Verbrauchers anzubringen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, wobei die Unteransprüche bevorzugte konstruktive Details des erfindungsgemäßen Grundkonzepts betreffen.

[0005] Der Kern der vorliegenden Erfindung liegt also darin, daß der Rahmen von Sitz- und/oder Lehnenteil zwei an wenigstens einer Stirnseite offene und mit einem Längsschlitz versehene Hohlprofile sogenannte Kederprofile umfaßt, an denen die Bespannung, in der Regel eine textile Bespannung, befestigbar ist, und zwar vom Verbraucher. Zu diesem Zweck weist die Bespannung an den den vorgenannten Profilen zugeordneten Rändern jeweils eine wulstartige Randverstärkung bzw. sogenannte Keder auf, die innerhalb des Hohlprofils plazierbar ist. Der Durchmesser der Kedern ist größer als die Breite der Längsschlitze in den Hohlprofilen, so daß die Bespannung sicher an den Hohlprofilen verankerbar ist. Durch die offene Stirnseite der Hohlprofile werden die Kedern der Bespannug in die Hohlprofile eingeführt, wobei sich die Bespannung randseitig durch die Längsschlitze der Hohlprofile hindurcherstreckt. Natürlich müssen beim fertigen Möbelstück die offenen Stirnseiten der Hohlprofile von außen her gut zugänglich sein.

[0006] Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die Kedern innerhalb der Hohlprofile in Richtung senkrecht zu ihrer Längserstreckung verlagerbar sind. Auf diese Weise ist ein Spannen und insbesondere ein Nachspannen der Bespannung möglich.

[0007] Zu diesem Zweck weisen die zur Verankerung der Bespannung dienenden Hohlprofile jeweils einen längsnutenartigen Hohlraum auf, innerhalb dem die Kedern mittels einer zugeordneten Spannvorrichtung unter entsprechender Änderung der Spannung der Bespannung in Richtung senkrecht zur Längserstreckung hin- und herbewegbar sind. Vorzugsweise erstreckt sich der längsnutenartige Hohlraum eines jeden Hohlprofils etwa parallel zur Spannfläche der Bespannung. Die Hohlprofile werden innerhalb des Möbelstücks derart plaziert, daß sich die Längsschlitze jeweils an der der Bespannung zugewandten Oberseite erstrecken.

[0008] Bei einer konkreten Ausführungsform sind die Kedern der Bespannung jeweils durch einen randseitig in die Bespannung eingeschlagenen Stab, insbesondere Rundstab gebildet.

[0009] Die den Kedern der Bespannung zugeordnete Spannvorrichtung umfaßt vorzugsweise eine innerhalb des Hohlprofils angeordnete Schubstange, die sich über die gesamte Länge der zugeordneten Keder erstreckt und an der der Bespannung zugewandten Seite der Keder an dieser anliegt. Des weiteren umfaßt die Spannvorrichtung wenigstens eine die Schubstange an der der Bespannung zugekehrten Seite beaufschlagende Spannschraube. Durch mehr oder weniger weites Eindrehen derselben wird die Schubstange und damit die zugeordnete Keder innerhalb des längsnutenartigen Hohlraums des zugeordneten Hohlprofils in Richtung senkrecht zu dessen Längserstreckung hin- und herbewegt mit der Folge einer entsprechenden Spannung der Bespannung.

[0010] Die Spannschraube ist innerhalb einer im Hohlprofil ausgebildeten Gewindebohrung oder alternativ innerhalb einer im Hohlprofil verankerten Gewindehülse abgestützt. Sofern es sich um ein sehr langes Hohlprofil handelt, können auch zwei oder mehr Spannschrauben der erwähnten Schubstange zugeordnet sein.

[0011] Das Hohlprofil besteht vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium.

[0012] Zur Ausbildung eines selbsttragenden stabilen Rahmens für Sitz- und/oder Lehnenteil sind die diesen Teilen zugeordneten Hohlprofile vorzugsweise durch Querstreben miteinander verbunden. Um eine Kollision zwischen Bespannung und Querstreben zu vermeiden, sind diese vorteilhafterweise von der Bespannung weggebogen.

[0013] Zur Vermeidung von Ecken und Kanten weisen die in Sitz- und Liegestellung des jeweiligen Möbelstücks oberen Seiten der Hohlprofile jeweils eine bogenförmige Kontur in Richtung quer zur Längserstreckung auf.

[0014] Sind die erfindungsgemäß ausgebildeten Sitz- und/oder Lehnenteile Teil eines Klappstuhls oder einer Klappliege, bilden die die Bespannung haltenden Hohlprofile vorzugsweise jeweils Teil der seitlichen Rahmenhälften des entsprechenden Möbelstücks. Sie erstrecken sich dann parallel zu den durch diese Rahmenhälften aufgespannten Ebenen.

[0015] Die beschriebene Konstruktion erlaubt eine Zerlegung des Möbelstücks in die beiden Rahmenhälften einerseits und Sitz- und Liegeflächen, nämlich Bespannung andererseits. Auf diese Weise lassen sich die Möbelstücke auf einen minimalen Transportraum reduzieren. In einem Teil der Verpackung finden die Rahmenhälften sowie Verbindungsstreben Platz. In einem weiteren Teil der Verpackung werden die Kleinteile und Bespannung untergebracht. Diese beiden Teilverpackungen werden in einer kartonartigen Gesamtverpackung zusammengefaßt, die vorzugsweise stapelbar ausgeführt ist. Die Gesamtverpackung kann auch noch einen Tragegriff umfassen.

[0016] Durch die erfindungsgemäße Konstruktion besteht für den Kunden die Möglichkeit, ein bestimmtes Möbelstück mit einer gewünschten Bespannung zu kombinieren. Des weiteren besteht die Möglichkeit eines nachträglichen Austausches der Bespannung. Die Rahmenteile können entweder in Kunststoff oder Aluminium gefertigt sein. Vorzugsweise werden sie in weiß, natur-eloxiert oder dunkel-eloxiert angeboten. Je nach dem Geschmack des Kunden kann dieser dann eine dazu im Design und in der Farbgestaltung passende Bespannung wählen.

[0017] Schließlich hat der Kunde auch noch die Möglichkeit, nach längerem Gebrauch die Bespannung nachzuspannen.

[0018] Nachstehend wird das erfindungsgemäße Hohlprofil/Bespannungskonzept sowie ein damit ausgerüstetes Möbelstück, nämlich Klappstuhl anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

[0019] Es zeigen:

Figur 1

einen Klappstuhl in Vorderansicht;

Figur 2

den Klappstuhl gemäß Figur 1 in Seitenansicht;

Figur 3

den Klappstuhl gemäß Figur 2 ebenfalls in Seitenansicht, jedoch in Liegestellung;

Figur 4 bis Figur 6

ein erfindungsgemäß ausgebildetes Hohlprofil mit Spannvorrichtung für die Bespannung unter Darstellung der Einziehposition, Spannposition und Nachspannposition, jeweils im schematischen Querschnitt.

[0020] In den Figuren 1 bis 3 ist ein Klappstuhl 10 dargestellt, der zwei Rahmenhälften 11, 12 umfaßt, die durch Querstreben 13, 14, 15 und 16 miteinander verbunden sind. Des weiteren umfaßt der Klappstuhl 10 eine Rückenlehne 17, Sitzfläche 18 und Beinstütze 19. Die Rückenlehne, Sitzfläche und Beinstütze umfassen jeweils eine textile Bespannung, die an sich paralell zu den durch die beiden Rahmenhälfen 11, 12 aufgespannten Ebenen erstreckenden Hohlprofilen 20, 21 bzw. 22, 23 bzw. 24, 25 befestigt bzw. verankert sind. Auf die Konstruktion der Verankerung wird weiter unten noch näher eingegangen mit Bezugnahme auf die Figuren 4 bis 6.

[0021] Die beiden Rahmenhälften 11, 12 werden durch zwei gelenkig miteinander verbundene Stuhlbeine 26, 27 gebildet. Die Gelenkverbindung ist mit der Bezugsziffer 28 gekennzeichnet. An diesen Gelenken 28 ist jeweils eine Armstütze 29 längsverschieblich abgestützt. Rückseitig sind die Armstützen 29 an den beiden seitlichen Hohlprofilen 20, 21 der Rückenlehne 17 angelenkt (Gelenkverbindung 30). Die Rückenlehne 17 ist über eine Gelenkverbindung 31 mit der Sitzfläche 18, und die Sitzfläche 18 über eine Gelenkverbindung 32 mit der Beinstütze 19 verbunden. Die Rückenlehne 17 erstreckt sich nach unten über die Gelenkverbindung 31 mit der Sitzfläche 18 hinaus. Das untere freie Ende steht mit der Beinstütze 19 über zwei Streben 33 in Verbindung, die jeweils an den beiden seitlichen Hohlprofilen 20, 24 bzw. 21, 25 von Rückenlehne und Beinstütze angelenkt sind. Durch diese Verbindungsstreben 33 wird erreicht, daß beim Zurückklappen der Rückenlehne 17 in eine Liegestellung gemäß Figur 3 zwangsläufig die Beinstütze 19 nach vorne oben in eine Liegeposition verschwenkt wird. Die Beinstütze 19 stellt dann eine Art Fortsetzung der Sitzfläche 18 dar. Es wird diesbezüglich auf die Stellung in Figur 3 hingewiesen.

[0022] Die Klappstuhl-Konstruktion gemäß den Figuren 1 und 3 ist an sich bekannt. Die vorgenannte Beschreibung dient daher im wesentlichen nur dem besseren Verständnis für die nachstehende Beschreibung der Konstruktion gemäß den Figuren 4 bis 6.

[0023] In den Figuren 4 bis 6 ist einer der erwähnten Hohlprofile 20 bis 25 im schematischen Querschnitt dargestellt. An der Unterseite dieser Hohlprofile 20 bis 25 sind die oben erwähnten Querstreben 13 bis 16 montiert. Die Querstreben 13 bis 16 garantieren die notwendige Beabstandung zwischen den beiden Rahmenlängshälften 11 und 12 des Klappstuhls 10 oder eines entsprechenden Möbelstücks, wie zum Beispiel einer Klappliege oder dergleichen.

[0024] Die im montierten Zustand obere Seite eines jeden Hohlprofils besitzt eine bogenförmige, insbesondere kreisbogenförmige Kontur. Die Unterseite ist flach ausgebildet. Durch die bogenförmige Kontur in Richtung quer zur Längserstreckung des Hohlprofils wird ein sanfter Übergang von der Sitzfläche zum äußeren Rand derselben hergestellt. Gleiches gilt für die Rückenlehne und Beinstütze. Des weiteren befindet sich an der Oberseite eines jeden Hohlprofils ein zur Bespannung bzw. schräg nach innen hin gerichteter Längsschlitz 34, durch den hindurch sich im montierten Zustand der randseitige Bereich einer Bespannung 35 hindurcherstreckt. Der dem Hohlprofil zugeordnete Rand der Bespannung 35 ist mit einem Randwulst bzw. mit einer Keder versehen. Bei der dargestellten Ausführungsform wird die Keder durch einen randseitig in die Bespannung 35 eingeschlagenen Rundstab 36 gebildet. Diese so ausgebildete Keder wird innerhalb eines Längshohlraumes 37 des Hohlprofils 20...25 gehalten, wobei dieser Längshohlraum längsnutenartig ausgebildet ist derart, daß eine darin plazierte Keder in Richtung quer zur Längserstreckung verlagerbar ist, so wie dies die Figuren 4 bis 6 deutlich erkennen lassen. Der Durchmesser des Rundstabes 36 ist etwas größer als die Breite des Längsschlitzes 34. Damit ist sichergestellt, daß die Bespannung 35 am zugeordneten Hohlprofil 20...25 gehalten wird.

[0025] Jedes Hohlprofil 20...25 ist an einer von außen her zugänglichen Stirnseite offen. Durch diese offene Stirnseite und den Längsschlitz 34 hindurch kann die Bespannung 35 samt Keder in das Hohlprofil 20...25 eingeführt werden. Vorzugsweise wird nach dem Einführen der Bespannung die offene Stirnseite des Hohlprofils mittels einer Abdeckkappe aus Kunststoff oder dergleichen verschlossen, um sicherzustellen, daß die Bespannung nach der Montage nicht selbsttätig wieder aus dem Hohlprofil herausrutscht.

[0026] Figur 4 zeigt den Zustand beim Einführen bzw. Einziehen einer Bespannung in die zugeordneten Hohlprofile. Die Bespannung 35 selbst ist dabei locker.

[0027] Anschließend wird die Bespannung 35 mittels einer den Kedern zugeordneten Spannvorrichtung 37 entsprechend Figur 5 gespannt, und zwar in Richtung quer zur Längserstreckung des Rundstabes 36 bzw. zugeordneten Hohlprofils 20...25. Zu diesem Zweck wird die zugeordnete Keder innerhalb des längsnutenartigen Hohlraums 37 (= Kedernut) in Richtung quer zur dessen Längserstreckung nach außen verschoben (Teil 38). Durch diese Verschiebung der Keder bzw. des Rundstabes 38 wird die Bespannung 35 gespannt.

[0028] In Figur 6 ist ein Nachspannen der Bespannung 35 dargestellt, das bei Bedarf möglich ist. Zu diesem Zweck wird die Keder bzw. der dieser zugeordnete Rundstab 36 noch weiter nach außen in Richtung des Pfeiles 38 bewegt.

[0029] In den Figuren 4 bis 6 ist die Keder übergeordnet mit der Bezugsziffer 39 versehen.

[0030] Die einer Keder 39 zugeordnete Spannvorrichtung 37 umfaßt eine innerhalb des Hohlprofils 20...25, nämlich innerhalb des längsnutenartigen Hohlraums 37 angeordnete Schubstange 40, die an der der Bespannung 35 zugewandten Seite einer jeden Keder 39 an dieser anliegt, sowie wenigstens eine die Schubstange 40 an der der Bespannung 35 zugekehrten Seite beaufschlagende Spannschraube 41, die innerhalb einer im Hohlprofil 20 verankerten Gewindehülse 42 abgestützt ist. Die Gewindehülse 42 ist konkret bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel an der offenen Seite des längsnutenartigen Hohlraums 37 verankert.

[0031] Die Spannschraube 41 ist an der Schubstange 40 über ein Drehgleitlager abgestützt. An der gegenüberliegenden und von außen her zugänglichen Seite weist die Spannschraube 41 einen hier nicht näher dargestellten Innensechskant auf, in den ein entsprechendes Drehwerkzeug einsetzbar ist.

[0032] Die Hohlprofile 20...25, die als seitliche Längsholme von Rückenlehne 17, Sitzfläche 18 und Beinstütze 19 dienen, bestehen vorzugsweise aus Aluminium. Alternativ können sie auch aus Kunststoff hergestellt sein. Dies ist nicht zuletzt eine Frage des Aufwandes und der notwendigen Stabilität sowie Witterungsbeständigkeit.

[0033] Es versteht sich von selbst, daß es für die Rückenlehne, Sitzfläche und Beinstütze jeweils genügt, nur an einem der beiden Hohlprofile eine Keder-Spannvorrichtung vorzusehen. Des weiteren versteht es sich von selbst, daß diejenigen Hohlprofile, die keine Spannvorrichtung aufweisen, auch keinen längsnutartigen Hohlraum aufweisen müssen. Dort genügt ein Längshohlraum mit schlüssellochartigem Querschnitt.

[0034] Die vorbeschriebene Kederspannkonstruktion soll nicht beschränkt sein auf Sitz- und/oder Lehnenteil von Klappmöbeln; sondern es wird die beschriebene und beanspruchte Konstruktion und Technik auch beansprucht für Zeltkonstruktionen ganz allgemein, d. h. für Konstruktionen, die durch eine Bespannung zwischen voneinander beabstandeten Rahmenteilen gekennzeichnet sind. Dazu gehört z. B. auch die Sitzbespannung zwischen den beiden Längsrahmenteilen eines Schlittens.

[0035] Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste:

[0036] 

10

Klappstuhl

11

Rahmenhälfte

12

Rahmenhälfte

13

Querstrebe

14

Querstrebe

15

Querstrebe

16

Querstrebe

17

Rückenlehne

18

Sitzfläche

19

Beinstütze

20

Hohlprofil

21

Hohlprofil

22

Hohlprofil

23

Hohlprofil

24

Hohlprofil

25

Hohlprofil

26

Stuhlbein

27

Stuhlbein

28

Gelenk

29

Armstütze

30

Gelenk

31

Gelenk

32

Gelenk

33

Verbindungsstrebe

34

Längsschlitz

35

Bespannung

36

Rundstab

37

Spannvorrichtung

38

Pfeil

39

Keder

40

Schubstange

41

Spannschraube

42

Gewindehülse

Ansprüche

1. Sitz- und/oder Lehnenteil von Klappmöbeln, insbesondere Garten- oder Campingmöbeln, bestehend aus einem Rahmen und einer an diesen verankerbaren Bespannung (35), insbesondere textilen Bespannung,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Rahmen (2) in einem die Breite oder Länge der Sitz- bzw. Lehnenfläche bestimmenden Abstand voneinander angeordnete und an wenigstens einer Stirnseite offene Hohlprofile (20, 21 bzw. 22, 23 bzw. 24, 25) mit Längsschlitz (34) aufweist derart, daß durch die offene Stirnseite der Hohlprofile (20...25) sowie deren Längsschlitz (34) die Bespannung (35) ein- und hindurchführbar ist; wobei die Ränder der Bespannung (35) innerhalb der Hohlprofile (20...25) durch an diesen ausgebildete Kedern (39) gehalten sind, deren Durchmesser größer ist als die Breite der Längsschlitze (34) in den Hohlprofilen (20...25) und die innerhalb wenigstens eines Hohlprofils eines Hohlprofilpaares in Richtung senkrecht zu ihrer Längserstreckung verlagerbar sind.

2. Sitz- und/oder Lehnenteil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die zur Verankerung und zum Spannen der Bespannung (35) dienenden Hohlprofile (20...25) jeweils einen längsnutenartigen Hohlraum (37) aufweisen, innerhalb dem die Kedern (39) mittels einer zugeordneten Spannvorrichtung (37) unter entsprechender Änderung der Spannung der Bespannung (35) in Richtung senkrecht zu ihrer Längserstreckung hin- und herbewegbar sind.

3. Sitz- und/oder Lehnenteil nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der längsnutenartige Hohlraum (37) eines jeden Hohlprofils (20...25) sich etwa parallel zur Spannfläche der Bespannug (35) erstreckt.

4. Sitz- und/oder Lehnenteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Kedern (39) der Bespannung (35) jeweils durch einen randseitig in die Bespannung eingeschlagenen Stab, insbesondere Rundstab (36) gebildet sind.

5. Sitz- und/oder Lehnenteil nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
die den Kedern (39) der Bespannung (35) zugeordnete Spannvorrichtung (37) eine innerhalb des Hohlprofils (20) angeordnete Schubstange (40), die an der der Bespannung (35) zugewandten Seite einer jeden Keder (39) an dieser anliegt, sowie wenigstens eine die Schubstange (40) an der der Bespannung (35) zugekehrten Seite beaufschlagende Spannschraube (41) umfaßt, die innerhalb einer im Hohlprofil (20...25) ausgebildeten Gewindebohrung oder verankerten Gewindehülse (42) abgestützt ist.

6. Sitz- und/oder Lehnenteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Hohlprofil (20...25) aus Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium, hergestellt ist.

7. Sitz- und/oder Lehnenteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Hohlprofile (20...25) eines Sitz- oder Lehnenteils (18 bzw. 17) durch Querstreben (14, 15, 16) zu einem stabilen bzw. selbsttragenden Rahmen miteinander verbunden sind.

8. Sitz- und/oder Lehnenteil nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
die in Sitz- und Liegestellung des jeweiligen Möbelstücks obere Seite eines jeden Hohlprofils (20...25) eine kreisbogenförmig Kontur in Richtung quer zu dessen Längserstreckung aufweist.

9. Sitz- und/oder Lehnenteil für einen Klappstuhl oder eine Klappliege,
dadurch gekennzeichnet, daß
die die Bespannung (35) haltenden Hohlprofile (20...25) jeweils den seitlichen Rahmenhälften des entsprechenden Möbelstücks zugeordnet sind und sich parallel zu den durch diese Rahmenhälften aufgespannten Ebenen erstrecken.

Zeichnung