Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen, Füllen und Verschliessen von Beuteln

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Beutein nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Bei bekannten Verfahren dieser Art wird mittels einer Schlauchformeinrichtung und einer Längsnahtsiegeleinrichtung aus einer endlosen Kunststoff-Folienbahn ein Schlauch geformt. Dieser wird anschließend von vakuumgesteuerten Förderbändern, die an der Schlauchformeinrichtung angeordnet sind, um jeweils eine bestimmte Länge schrittweise weitergefördert. Unterhalb der Schlauchformeinrichtung befinden sich eine stationäre Blockbodenformeinrichtung und eine Quernahtsiegeleinrichtung, die in den zugeförderten Schlauch einen Blockboden falten und anschließend eine Quernaht für den Boden bilden. Danach beginnt das Füllen des Produkts in den Schlauch. Bei der Bildung der Quernaht für den Boden wird gleichzeitig eine Kopfquernaht für den zuvor geförderten Schlauch gebildet, so daß ein geschlossener Beutel entsteht, der anschließend vom Schlauch abgetrennt werden kann. Ferner ist es aus der US-A-3 548 563 bekannt, ein auf- und abbewegliches Füllrohr an einer Schlauchbeutelmaschine vorzusehen, das gegen die ebene Oberseite zweier gegeneinander verfahrbarer Siegelbacken fährt, so daß ein flacher Boden gebildet werden kann. Auch diese bekannte Vorrichtung arbeitet schrittweise und die Bildung von Blockböden ist nicht vorgesehen. Aufgabe der Erfindung ist es, Blockböden auch mittels kontinuierlich arbeitender Schlauchbeutelmaschinen herstellen zu können, damit die Leistung im Vergleich zu schrittweise betriebenen Schlauchbeutelmaschinen vergrößert wird.

Vorteile der Erfindung

[0002] Das erfindungsgemäße Verfahren zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Beuteln mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, daß Blockböden in einen kontinuierlich geförderten Kunststoff-Folienschlauch gefaltet werden können. Dadurch ist die Leistung bei nach diesem Verfahren arbeitenden Vorrichtungen besonders hoch. Die Merkmale zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens sind in Anspruch 2 aufgezeigt. Durch die in den Unteransprüchen angeführten Maßnahmen und Ausbildungen sind Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 2 angegebenen Vorrichtung möglich. Durch die Verwendung von Klemmbacken, die fest mit dem Quernahtbackengehäuse verbunden sind und formschlüssig auf das Mundstück einwirken, wird eine absolut parallele Verbindung des Mundstücks mit dem Quernahtbackengehäuse erzielt. Eine Kopplung des Innenrohrs mit einem Stellzylinder über ein Gestänge stellt ein einfaches und sicheres Anheben des Innenrohrs im Formrohr und damit auch des Mundstücks sicher.

Zeichnung

[0003] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Fig.1 eine Vorrichtung zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Beuteln vereinfacht in Vorderansicht und die Fig.2 bis Fig.6 die Vorrichtung nach Fig.1 während verschiedener Phasen der Beutelherstellung vereinfacht in Vorderansichten.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

[0004] Die Vorrichtung (Fig.1) hat eine Schlauchformeinrichtung 10, bestehend aus einer Formschulter 11 und einem Formrohr 12, sowie eine Längsnahtsiegeleinrichtung 13, mit denen in bekannter Weise eine Kunststoff-Folienbahn 14 zu einem Schlauch 16 geformt wird. Beiderseits des Formrohrs 12 ist in Höhe der Längsnahtsiegeleinrichtung 13 je eine Abzugseinrichtung in Form eines vakuumunterstützten Förderbandes 18 für den Schlauch 16 angeordnet. In dem Formrohr 12 ist ein innerhalb eines bestimmten Bereichs, beispielsweise 20 mm, aufund abbewegbares Innenrohr 19 mit einem damit verbundenen Mundstück 20 angeordnet. Die Länge des Innenrohrs 19 mit dem Mundstück 20 ist dabei größer als die Länge des Formrohrs 12. Die eine Seite des Mundstücks 20 ist am Austritt 17 am unteren Ende des Formrohrs 12 der Form des Formrohrs 12 angepasst, hat also beispielsweise eine runde Form, und wird von diesem nahezu formschlüssig umschlossen. Somit ergeben sich insbesondere keine den Schlauch 16 möglicherweise beschädigenden Kanten beim Übergang vom Formrohr 12 auf das Mundstück 20. Die dem Innenrohr 19 gegenüberliegende Seite des Mundstücks 20 hat einen
Boden 21, dessen Form einem zu faltenden Blockboden angepasst ist, also insbesondere eine rechteckige Form hat. Weiterhin ist im Boden 21 eine Öffnung 22 für das Füllgut vorhanden. Der Bereich zwischen den beiden Seiten des Mundstücks 20 ist derart ausgebildet, daß ein kontinuierlicher Übergang zwischen den beiden runden bzw. rechteckigen Seiten geschaffen wird.
Das Innenrohr 19 bzw. das Mundstück 20 ist über ein Gestänge 23 mit einem beispielsweise pneumatisch betriebenen und fest mit der Vorrichtung verbundenem Stellzylinder 25 gekoppelt.
Unterhalb des Mundstücks 20 ist ein in Förderrichtung des Schlauches 16 auf- und abbewegbares Quernahtbackengehäuse 27 angeordnet. Auf diesem ist eine Packstoffaltvorrichtung 30 mit Seitenfaltlöffeln 31 befestigt. Die Packstoffaltvorrichtung 30 ist quer zur Förderrichtung des Schlauches 16 auf dem Quernahtbackengehause 27 bewegbar. Weiterhin ist auf dem Quernahtbackengehäuse 27 eine Quernahtsiegeleinrichtung 32 mit Quernahtbacken 33 angeordnet, deren Schließbewegung mit der Bewegung der Seitenfaltlöffel 31 über ein Kurvengetriebe synchronisiert ist. Der Quernahtsiegeleinrichtung 32 ist eine nicht dargestellte Schneideinrichtung zum Abtrennen von Beuteln 35 von dem Schlauch 16 zugeordnet.
Oberhalb der Packstoffaltvorrichtung 30 befindet sich beiderseits des Mundstücks 20 je eine Klemmeinrichtung 36, die ebenfalls fest mit dem Quernahtbackengehäuse 27 verbunden sind. Die Klemmeinrichtungen 36 haben beispielsweise pneumatisch betriebene Haltebacken 37, deren dem Mundstück 20 zugewandten Stirnflächen 38 dem Mundstück 20 formschlüssig angepasst sind.

[0005] Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in den Fig.2 bis Fig.6 vereinfacht dargestellt, wobei der Einfachheit halber insbesondere auf eine Darstellung des Schlauches 16 und der Beutel 35 verzichtet wurde.

[0006] In einer Anfangsposition der Vorrichtung (Fig.2) befindet sich das das Innenrohr 19 mit dem Mundstück 20 in einer angehobenen Position, so daß lediglich das Mundstück 20 aus dem Formrohr 12 austritt. Dies wird durch Beaufschlagung des Stellzylinders 25 mit einem entsprechenden Unterdruck erzielt. Die Förderbänder 18 fördern den Schlauch 16, der durch die Längsnahtsiegeleinrichtung 13 aus der Kunststoff-Folienbahn 14 gebildet wurde, kontinuierlich über das Formrohr 12 und das Mundstück 20. Gleichzeitig bewegt sich das Quernahtbackengehäuse 27 entgegen der Förderrichtung des Schlauches 16 aus einer abgesenkten Position nach oben, wobei sich die zuvor in einer weit geöffneten Position befindlichen Quernahtbacken 33 und die mit ihnen gekoppelte Packstoffaltvorrichtung 30 kurz vor Erreichen des oberen Totpunkts der Bewegungsbahn des Quernahtbackengehäuses 27 zu schließen beginnen. Bei der sich nach Erreichen des oberen Umkehrpunkts anschließenden, abwärts gerichteten Beschleunigungsphase des Quernahtbackengehäuses 27 wird die Fördergeschwindigkeit des Schlauches 16 mittels der Förderbänder 18 der Geschwindigkeit des Quernahtbackengehäuses 27 angepasst. Wenn die Geschwindigkeit des Quernahtbackengehäuses 27 und die des Schlauches 16 gleich sind, befindet sich der zur Bildung des Blockbodens nötige Überstand des Schlauches 16 unterhalb des Bodens 21 des Mundstücks 20. Gleichzeitig werden die zuvor in einer zurückgefahrenen Position befindlichen Haltebacken 37 der Klemmeinrichtungen 36 angesteuert und gelangen unter Zwischenlage des Schlauches 16 in formschlüssigem Kontakt mit dem Mundstück (Fig.3).
Daraufhin wird der Stellzylinder 25 belüftet, und das Mundstück 20 wird von dem Quernahtbackengehäuse 27 zusammen mit diesem mit einer der Fördergeschwindigkeit des Schlauches 16 entsprechenden Geschwindigkeit mit diesem parallel bewegt (Fig.4). Somit ergibt sich während der Abwärtsbewegung des Mundstücks 20 und des Quernahtbackengehäuses 27 ein konstanter Überhang des Schlauches 16 in Bezug auf den Boden 21. In dieser Phase wird von der Packstoffaltvorrichtung 30 mit dem Überhang des Schlauches 16 und mit Hilfe des Bodens 21 ein Blockboden gefaltet, sowie anschließend von den Quernahtbacken 33 eine Quernaht gebildet. Mit der Bildung der Quernaht geht gleichzeitig die Bildung einer Kopfquernaht an dem zuvor hergestellten Beutel 35 und dessen Abtrennung vom Schlauch 16 durch die Schneideinrichtung einher. Weiterhin wird, sobald die Quernahtbacken 33 geschlossen sind, durch das Innenrohr 19 ein Füllgut in den Schlauch 16 eingebracht. Anschließend werden die Haltebacken 37 wieder in ihre ursprüngliche Position zurückgefahren, und durch einen entsprechenden Unterdruck an dem Stellzylinder 25 beginnt sich das Mundstück 20 anzuheben, bis es wieder seine ursprüngliche, angehobene Position im Formrohr 12 erreicht hat (Fig.5). Das Quernahtbackengehäuse 27 befindet sich nun kurz vor seinem unteren Umkehrpunkt, währenddessen die Seitenfaltlöffel 31 der Packstoffaltvorrichtung 30 zurückgeschwenkt werden (Fig.6), und die Quernahtbacken 33 sich zu öffnen beginnen. Im unteren Umkehrpunkt des Quernahtbackengehäuses 27 sind die Quernahtbacken 33 vollständig geöffnet. Nun beginnt das Quernahtbackengehäuse 27 wieder mit seiner Aufwärtsbewegung, wobei sich der weitere Verlauf wie oben beschrieben wiederholt.

[0007] Ergänzend wird darauf hingewiesen, daß die Quernaht im Boden der Beutel 35 durch eine zusätzliche mechanische Vorrichtung oder mittels Druckluft umgelegt werden kann, wodurch ein ebener Boden erzielt wird.

Ansprüche

1. Verfahren zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Beuteln (35), bei dem eine endlose Kunststoff-Folienbahn (14) mittels einer Schlauchformeinrichtung (10) und einer Längsnahtsiegeleinrichtung (13) zu einem von wenigstens einer Abzugseinrichtung (18) geförderten Schlauch (16) geformt wird, wobei während des weiteren Förderwegs Beutel (35) von einer mit einer Quernahtsiegeleinrichtung (32) verbundenen Schneideinrichtung von dem Schlauch (16) gebildet und abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (16) kontinuierlich gefördert wird, daß ein auf- und abbewegbares Mundstück (20) in einem bestimmten Bereich des Förderwegs des Schlauches (16) mit derselben Geschwindigkeit innerhalb und parallel mit dem Schlauch (16) bewegt wird, daß während dieses bestimmten Bereichs des Förderwegs anliegend an einen Boden (21) des Mundstücks (20) mit einem Überstand des Schlauches (16) mittels einer Falteinrichtung (30) ein Blockboden gefaltet wird, wobei die Falteinrichtung (30) mit der mit ihr verbundenen Quernahtsiegeleinrichtung (32) mit derselben Geschwindigkeit des Schlauches (16) bewegt wird, und daß anschließend das Mundstück (20) in eine ursprüngliche, angehobene Position zurückgebracht wird, währenddessen ein Füllgut in den so geformten Schlauch (16) eingebracht wird.

2. Vorrichtung zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Beutein (35), mit einer Schlauchformeinrichtung (10), bestehend aus einer Formschulter (11) und einem Formrohr (12) zur Formung eines Schlauches (16) aus einer endlosen Kunststoff-Folienbahn (14), mit einer Längsnahtsiegeleinrichtung (13), mit wenigstens einer Abzugseinrichtung (18) für den gebildeten Schlauch (16), mit einer Quernahtsiegeleinrichtung (32), sowie mit einer Falteinrichtung (30) zur Bildung eines Blockbodens an jeweils einem Ende des Schlauches (16), dadurch gekennzeichnet, daß an der Schlauchformeinrichtung (10) ein auf- und abbewegbares Innenrohr (19) mit einem damit verbundenen Mundstück (20) angeordnet sind, wobei die Form des Mundstücks (20) an seinem einen Ende dem Formrohr (12) und an seinem anderen Ende dem zu faltenden Blockboden angepaßt ist, daß das Mundstück (20) im Bereich seines Bodens (21) eine Öffnung (22) für das Füllgut aufweist, daß dem Mundstück (20) eine Einrichtung (36) zugeordnet ist, die dieses in einem bestimmten Bereich des Förderwegs des Schlauches (16) synchron mit dessen Geschwindigkeit in dessen Förderrichtung mitbewegt, daß die Falteinrichtung (30) mit der Quernahtsiegeleinrichtung (32) fest verbunden ist, und daß die Falteinrichtung (30) und die Quernahtsiegeleinrichtung (32) längs des Förderwegs des Schlauches (16) auf- und abbewegbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (20) im Bereich seines Austritts (17) aus dem Formrohr (12) von diesem nahezu formschlüssig umschlossen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Bewegung des Mundstücks (20) aus wenigstens zwei Klemmeinrichtungen (36) besteht, die beiderseits des Mundstücks (20) fest mit der Quernahtsiegeleinrichtung (32) verbunden sind, und daß die Klemmeinrichtungen (36) quer zur Förderrichtung des Schlauches (16) bewegbare Haltebacken (37) haben, deren Stirnflächen (38) der Form des Mundstücks (20) formschlüssig angepaßt sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenrohr (19) über ein Gestänge (23) mit einem Stellzylinder (25) zum Anheben des Innenrohrs (19) im Formrohr (12) verbunden ist.

Claims

1. Method of producing, filling and closing bags (35), in which method an endless plastic-film web (14) is formed, by means of a flexible-tube-forming device (10) and a longitudinal-seam-sealing device (13), into a flexible tube (16) which is conveyed by at least one take-off device (18), it being the case that, as conveying continues, bags (35) are formed, and severed, from the flexible tube (16) by a cutting device connected to a transverse-seam sealing device (32), characterized in that the flexible tube (16) is conveyed continuously, in that, over a specific region of the conveying path of the flexible tube (16), a mouthpiece (20), which can be moved up and down, is moved at the same speed as the flexible tube (16), inside and parallel to the latter, in that, over this specific region of the conveying path, a block base is folded by means of a folding device (30), from an overhang of the flexible tube (16), next to a base (21) of the mouthpiece (20), the folding device (30), along with the transverse-seam-sealing device (32) connected to it, being moved at the same speed as the flexible tube (16), and in that the mouthpiece (20) is then moved back into an original, raised position, while a filling is introduced into the flexible tube (16) thus formed.

2. Apparatus for producing, filling and closing bags (35), having a flexible-tube-forming device (10), comprising a forming shoulder (11) and a forming tube (12) for forming a flexible tube (16) from an endless plastic-film web (14), having a longitudinal-seam-sealing device (13), having at least one take-off device (18) for the flexible tube (16) formed, having a transverse-seam-sealing device (32), and having a folding device (30) for forming a block base at one end of the flexible tube (16) in each case, characterized in that an inner tube (19), which can be moved up and down and has a mouthpiece (20) connected to it, is arranged on the flexible-tube-forming device (10), the shape of the mouthpiece (20) being adapted, at one end, to the forming tube (12) and, at its other end, to the block base which is to be folded, in that, in the region of its base (21), the mouthpiece (20) has an opening (22) for the filling, in that the mouthpiece (20) is assigned a device (36) which, over a specific region of the conveying path of the flexible tube (16) moves said mouthpiece along in the conveying direction of the flexible tube, synchronously with the speed of the latter, in that the folding device (30) is connected fixedly to the transverse-seam-sealing device (32), and in that the folding device (30) and the transverse-seam-sealing device (32) can be moved up and down along the conveying path of the flexible tube (16).

3. Apparatus according to Claim 2, characterized in that, in the region where it emerges (17) from the forming tube (12), the mouthpiece (20) is enclosed by the forming tube in a virtually positively locking manner.

4. Apparatus according to Claim 2 or 3, characterized in that the device for moving the mouthpiece (20) comprises at least two clamping devices (36) which are connected fixedly, on both sides of the mouthpiece (20), to the transverse-seam-sealing device (32), and in that the clamping devices (36) have retaining jaws (37) which can be moved transversely with respect to the conveying direction of the flexible tube (16) and of which the end faces (38) are adapted in a positively locking manner to the shape of the mouthpiece (20).

5. Apparatus according to one of Claims 2 to 4, characterized in that the inner tube (19) is connected, via a linkage (23), to an actuating cylinder (25) for the purpose of raising the inner tube (19) in the forming tube (12).

Revendications

1. Procédé pour réaliser, remplir et sceller des sachets (35) dans lequel une bande pelliculaire plastique sans fin (14) est, par l'action d'un dispositif de formage de tuyau (10) et d'un dispositif de soudage longitudinal en cordon (13), transformée en un tuyau (16) que fait avancer au moins un dispositif de tirage (18), des sachets (35) étant, au cours de la poursuite de l'avancement du tuyau formés et séparés du tuyau par un dispositif de soudage transversal en cordon (32) auquel est relié un dispositif de coupe,
caractérisé en ce que

• le tuyau (16) avance en continu,

• une embouchure (20) se déplace en va-et-vient pendant une partie définie de la course d'avancement du tuyau (16), à l'intérieur du tuyau, parallèlement à lui et à la même vitesse,

• pendant cette partie définie de la course d'avancement, un dispositif de pliage (30) réalise, par pliage en appui sur le fond (21) de l'embouchure (20) d'une partie dépassante du tuyau (16), un fond fixe,

• le dispositif de pliage (30) se déplace, en même temps que le dispositif (32) de soudage transversal qui lui est relié, à la même vitesse que le tuyau (16),

• ensuite l'embouchure (20) est ramenée à sa position initiale en haut et pendant ce temps un matériau de remplissage est introduit dans le tube ainsi formé (16).

2. Dispositif pour réaliser, remplir et sceller des sachets (35), comprenant un dispositif (10) de formage d'un tuyau constitué d'un épaulement de formage (11) et d'un tube de formage (12) pour former un tuyau à partir d'une bande pelliculaire plastique sans fin (14), un dispositif (13) de soudage longitudinal en cordon, au moins un dispositif (18) de tirage du tuyau formé (16), un dispositif (32) de soudage transversal en cordon, ainsi qu'un dispositif de pliage (30) pour former chaque fois, à l'extrémité du tuyau un fond fixe,
caractérisé en ce que

• sur le dispositif (10) de formation du tuyau sont montés un tube intérieur (19) mobile en va-et-vient et une embouchure (20) qui lui est reliée,

• l'embouchure (20) est adaptée dans sa forme, à une extrémité au tube de formage (12) et à l

autre extrémité au fond fixe qu'il faut plier,

• l'embouchure(20) au niveau de son fond (21) comporte une ouverture (22) destinée au passage du produit de remplissage,

• à l'embouchure (20) est associé un dispositif (36) qui entraîne cette embouchure, pendant une partie de l'avancement de tube (16), en synchronisme avec le tuyau et dans la même direction ,

• le dispositif de pliage (30) est solidaire du dispositif (32) de soudage transversal en cordon,

• le dispositif de pliage (30) ainsi que le dispositif (32) de soudage peuvent être élevés et abaissés le long du parcours d'avancement du tuyau (16).

3. Dispositif selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
l'embouchure (20) au niveau (17) où elle sort du tube de formage (12), est entourée par celui-ci avec quasi une combinaison de formes.

4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3,
caractérisé en ce que
le dispositif assurant le déplacement de l'embouchure (20) est constitué d'au moins deux dispositifs de pincement (36), montés de part et d'autre de l'embouchure (20), et solidairement avec le dispositif (32) de soudure transversale en cordon, ces dispositifs de pincement (36) comprenant des mâchoires de maintien (37) mobiles transversalement par rapport à la direction d'avancement du tuyau (16) et dont les faces frontales (38) sont adaptées, par combinaison de formes, à l'embouchure (30).

5. Dispositif selon une des revendications 2 à 4,
caractérisé en ce que
le tube intérieur (19) est relié par une tige (23) à un vérin de réglage permettant de faire monter le tube intérieur (19) dans le tube de formage.

Zeichnung