SCHUH, INSBESONDERE SPORTSCHUH

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schuh, insbesondere Sportschuh, mit einer Schließeinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Schuh ist aus der DE-A- 23 17 408 bekannt. Die Umlenkelemente für das seilförmige Spannelement sind dort als Umlenkrollen ausgebildet und in am Schuhschaft oder an einer Ristabdeckung befestigbaren Rollenträgern gelagert. Das Spannseil muß dort durch den zwischen der Befestigungsstelle des Rollenträgers und der Umlenkrolle vorhandenen Zwischenraum eingefädelt werden. Diese Montageart ist daher schwierig und zeitaufwendig.

[0003] Mit der vorliegenden Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, die Umlenkelemente und deren Befestigung am Schuhschaft so auszugestalten bzw. zu ermöglichen, daß die Montage sowie auch die eventuelle Demontage des Spannelements wesentlich vereinfacht wird. Auch soll eine rationelle Herstellung der Umlenkelemente ermöglicht werden.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.

[0005] Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Umlenkelemente ist ein sehr schnelles, unverlierbares Einhängen des Spannelements, aber auch ein einfaches Aushängen desselben möglich. Außerdem kann das Umlenkelement aus einem einfachen Kunststoff-Formteil bestehen, das als komplette Einheit rationell herstellbar und am Schuh befestigbar ist.

[0006] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

einen Schuh mit einem Drehschließverschluß in einer Seitenansicht,

Figur 2

ein Umlenkelement gemäß der vorliegenden Erfindung in der Draufsicht,

Figur 3

das Umlenkelement der Figur 2 in einer Ansicht von unten,

Figur 4

eine Ansicht gemäß dem Schnitt I-I der Figur 2 und

Figur 5

eine Ansicht gemäß dem Schnitt II-II der Figur 3.

[0007] In Figur 1 ist mit 1 ein Schuh, insbesondere ein Sportschuh, bezeichnet. Auf dem Rist 2 ist auf einem Träger 3 in einer Vertiefung 4 ein Drehschließverschluß 5 angebracht. Durch Drehen an dessen Drehscheibe 6 kann eine im Inneren des Drehschließverschlusses 5 vorgesehene Seilscheibe gedreht werden. Mit der Seilscheibe ist ein seil- oder bandförmiges Spannelement 7 verbunden, das seitlich aus Öffnungen 8 des Trägers 3, beispielsweise in Form von Schlaufen herausgeführt und zu Umlenkelementen 9 geführt ist. Vorzugsweise sind jeweils auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten oder sich nahezu gegenüberliegenden Seiten des Trägers 3 derartige Öffnungen 8 vorgesehen, hier also jeweils auf der linken und auf der rechten Seite. Bei Anordnung des Drehschließverschlusses 5 am Seitenschaft können diese dort auch vorn bzw. hinten vorgesehen sein.

[0008] Der Träger 3 kann am Schuh 1 in Öffnungsrichtung schwenkbar angebracht oder mit der Zunge 10 fest verbunden sein. Er kann auch seitlich am Schuh 1 an einem Schuhschaftteil oder dergleichen angebracht sein.

[0009] Die Umlenkelemente 9 sind beispielsweise an einem den Schuh 1 schließenden Schuhteil, zum Beispiel an den seitlichen Schaftteilen 11 und 12 vorgesehen, die in Schließrichtung spannbar sind.

[0010] Die insbesondere scheiben- oder plättchenförmigen Umlenkelemente 9 besitzen gemäß den Figuren 2 bis 5 an der Stirnfläche 13, bevorzugt im Bereich 14, in dem das Spannelement 7 wirksam wird, eine tiefe Nut 15, in der das Spannelement 7 leichtgängig geführt ist.

[0011] Die Tiefe der Nut 15 oder der freie Querschitt derselben ist größer als die Dicke bzw. der Querschnitt des seilartigen Spannelements 7.

[0012] An dem oberen Umlenkteilabschnitt 16 des Umlenkelements 7 ist auf der von diesem gebildeten Nutseite 17 ein Rastglied 18, beispielsweise in Form einer Rastnase mit einer von außen nach innen ansteigenden Flanke 19 vorgesehen. Das Rastglied 18 verläuft beim Ausführungsbeispiel vollkommen innerhalb der Nut 15. Es kann jedoch auch nur teilweise in die Nut 15 hineinreichen oder nur an diese angrenzen.

[0013] Die höchste Erhebung 20 des Rastgliedes 18 ist der gegenüberliegenden Nutseite 21 des unteren Umlenkteilabschnitts 22 mindestens so weit genähert, daß ein etwa verbleibender Spalt kleiner ist als die Dicke 23 des seilförmigen Spannelements 7 oder kleiner ist als die kleinste Dicke eines etwaigen bandförmigen Spannelements 7. Beim Ausführungsbeispiel ragt die Erhebung 20 wenigstens teilweise in eine Aussparung 24 der Nutseite 21 bzw. des unteren Umlenkteilabschnitts 22.

[0014] Durch eine elastisch federnde Ausbildung des unteren Umlenkteilabschnitts 22 und/oder des oberen Umlenkteilabschnitts 16 oder eines entsprechend wirksamen Teils dieser Abschnitte 16, 22 ist das Rastglied 18 gegenüber der Nutseite 21 so weit elastisch federnd auslenkbar, daß das Spannelement 7 beim Einspannen über die Flanke 19 in die Nut 15 einschnappen kann. Durch die steile Innenkante 25 wird nach dem Rückfedern der elastisch federnd ausgelenkt gewesenen Teile das Spannelement 7 leicht beweglich in seiner Lage gehalten.

[0015] Das Rastglied 18 wirkt also ähnlich wie ein federnder Hebel eines Karabinerhakens.

[0016] Der untere Umlenkteilabschnitt 22 kann, wie beim Ausführungsbeispiel gezeigt, einen seitlich über die Kontur des oberen Umlenkteilabschnitts 16 überstehenden Flansch 26 aufweisen, mit dem das Umlenkelement 9 am Schuh 1, beispielsweise an einem Schaftteil 27, angenäht oder in sonst geeigneter Weise, wie durch Kleben, befestigt ist.

[0017] Anstelle eines zusammenhängendes Flansches 26 können auch zwei oder mehr Lappen 28 vorgesehen sein, wie in Figur 2 gestrichelt angedeutet ist.

[0018] Der Flansch 26 oder die Lappen 28 können so ausgeführt sein, daß, wie beispielsweise in Figur 1 dargestellt, bei auf der einen Seite nebeneinander angeordneten Umlenkelementen 9, die Flansche 26 sich berühren oder sogar überlappen. Dadurch wird eine höhere Steifigkeit der "Ösenleiste" erhalten.

[0019] Vorzugsweise ist der Flansch 26 oder sind die Lappen 28 verdeckt angeordnet, z.B. zwischen einem Besatz 29 und dem Schaftmaterial 30, wie in den Figuren 1 und 5 angedeutet ist. Zweckmäßig besitzt dabei der Besatz 29 eine Aussparung 31, die der Umrißform des oberen Umlenkteilabschnitts 16 wenigstens annähernd entspricht.

[0020] Die Umlenkelemente 9 besitzen bevorzugt Scheiben- oder Plättchenform. Damit wird im Bereich 14, in dem das Spannelement 7 seine Spannkraft überträgt eine reibungsarme Führung des Spannelements 7 in diesem Bereich ermöglicht. Falls diese Forderung nicht optimal erfüllt werden muß, könnten die Umlenkelemente 9 auch eine andere geometrische Form mit kleineren Umlenkradien für das Spannelement 7 aufweisen.

Ansprüche

1. Schuh, insbesondere Sportschuh, mit einer Schließeinrichtung (5) unter Verwendung eines seil- oder bandförmigen Spannelements(7), wobei das Spannelement zwischen wenigstens einem an je einem von zwei gegeneinander zu verspannenden Schuhteilen vorgesehenen Umlenkelementen (9) gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die insbesondere Scheiben- oder Plättchenform aufweisenden Umlenkelemente (9) an der Stirnfläche (13) zumindest in dem Bereich (14), in dem das Spannelement (7) seine Spannkraft überträgt, mit einer Nut (15) für das Spannelement (7) versehen ist, deren Nuttiefe oder deren Nutquerschnitt größer ist als die Dicke bzw. der Querschnitt des Spannelements (7), daß wenigstens auf einer Nutseite (17) ein Rastglied (18) mit von dieser Nutseite (17) aus von außen nach innen ansteigender Flanke (19) entweder innerhalb der Nut (15) oder in diese hineinreichend oder an diese angrenzend, vorgesehen ist, deren höchste Stelle (20) der gegenüberliegenden Nutseite (21) wenigstens so weit genähert ist, daß ein etwa verbleibender Spalt kleiner ist als die Dicke (23) bzw. die kleinste Banddicke des Spannelements (7), und daß das Rastglied (18) relativ zur gegenüberliegenden Nutwand (21) derart elastisch federnd von dieser weg auslenkbar ist, daß das Spannelement (7) über die ansteigende Flanke (19) des Rastgliedes (18) in die Nut (15) einschnappen und einrasten kann und dann in dieser beweglich geführt ist.

2. Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (18) nach Art eines Karabinerhaken-Verschlußgliedes ausgebildet ist.

3. Schuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Rastglied (18) gegenüberliegenden Seite (21) des Umlenkelements (9) eine Aussparung (24) vorgesehen ist, in die das Rastglied (18) zumindest zum Teil eintaucht.

4. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem mit dem Schuh (1) zu befestigenden unteren Umlenkteilabschnitt (22) ein seitlich über den oberen Umlenkteilabschnitt (16) überstehender Flansch (26) oder mehrere überstehende Lappen (28) vorgesehen sind, mit dem bzw. mit denen das Umlenkelement (9) am Schuh (1) befestigt, insbesondere angenäht und/oder angeklebt ist.

5. Schuh nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Flansche (26) oder die Lappen (28) von nebeneinander angeordneten Umlenkelementen (9) einander eng benachbart sind oder sich überlappen.

6. Schuh nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (26) bzw. die Lappen (28) zwischen dem Schaftmaterial und einem Besatz (29) am Schaftmaterial angebracht ist bzw. sind.

7. Schuh nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Besatz (29) eine der Umrißform des oberen Umlenkteilabschnitts (16) angepaßte Aussparung (31) besitzt.

8. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Schuh (1) als Schließeinrichtung ein Drehschließverschluß (5) mit einer Seilscheibe zum Auf- und Abwickeln des Spannelements (7) angebracht ist, der einen Träger (3) aufweist, der auf zwei einander gegenüberstehenden oder im wesentlichen gegenüberstehenden Seiten, beispielsweise an Schaftseiten (11, 12), je wenigstens einen Auslaß (8) für mindestens eine Schlaufe des Spannelements (7) besitzt und die Schlaufe(n) jeweils in die Nut (15) eines Umlenkelements (9) eingehängt ist bzw. sind.

9. Schuh nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (3) am Schuh (1) in Schuhöffnungsrichtung wegschwenkbar angebracht ist.

10. Schuh nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (3) an der Zunge (10), an einem Schaftteil (11, 12) oder am Rist (2) befestigt ist.

Claims

1. Footwear, especially footwear for sport, having a device (5) for
   closure by employing a tension element (7) in the form of cord or strap, in which the tension element is tightened between at least one deflector element (9) provided on each of two parts of the footwear which have to be stretched together, characterized in that
the deflector element (9) which exhibits in particular the form of a disc or small plate, is provided on its endface (13) at least in the region (14) where the tension element (7) transmits its tightening force,
with a groove (15) for the tension element (7), the depth or cross-section of the groove being greater than the thickness or cross-section of the tension element (7), that
on at least one side (17) of the groove, either within the groove (15) or reaching into or adjoining it, a catch member (18) is provided which has a flank (19) rising from the outside towards the inside of this side (17) of the groove and the highest point (20) of which approaches the opposite side (21) of the groove at least close enough for any gap remaining to be smaller than the thickness (23) or the least thickness of strap of the tension element (7), and that
relative to the opposite wall (21) of the groove the catch member (18) may be deflected away from it with elastic springiness in such a way that the tension element (7) can snap over the rising flank (19) of the catch member (18) into the groove (15) and catch in the latter and then is guided to be able to move in it.

2. Footwear as in Claim 1, characterized in that
   the catch member (18) is made after the style of a carbine-swivel closure member.

3. Footwear as in Claim 1 or 2, characterized in that
   upon the opposite side (21) of the deflector element (9) to the catch member (18) a recess (24) is provided, into which the catch member (18) at least partially dips.

4. Footwear as in one of the Claims 1 to 3, characterized in that
   on the deflector on the lower section (22) which is to be fastened to the footwear (1) a flange (26) is provided, overhanging the upper section (16) of the deflector to the side, or a number of overhanging flaps (28), by which the deflector element (9) is fastened to the footwear (1), especially sewn and/or glued.

5. Footwear as in Claim 4, characterized in that
   the flanges (26) or flaps (28) of deflector elements (9) arranged side by side are closely adjacent to one another or overlap.

6. Footwear as in Claim 4 or 5, characterized in that
   the flange (26) or flaps (28) are fitted between the material of the upper and a vamp (29) on the material of the upper.

7. Footwear as in Claim 6, characterized in that
   the vamp (29) has a cutout (31) matched to the outline of the upper section (16) of the deflector.

8. Footwear as in one of the Claims 1 to 7, characterized in that
   fitted to the footwear (1) as the closing device is a rotary closure (5) which has a pulley for winding up and unwinding the tension element (7) and exhibits a carrier (3) which on each of two sides opposite or essentially opposite one another, for example, on sides (11, 12) of the upper has at least one outlet (8) for at least one loop of the tension element (7) and the loop(s) is/are respectively suspended in the groove (15) of one deflector element (9).

9. Footwear as in Claim 8, characterized in that
   the carrier (3) is fitted to the footwear (1) so as to be able to swing away in the direction to open the footwear.

10. Footwear as in Claim 8, characterized in that
   the carrier (3) is fastened to the tongue (10), to one part (11, 12) of the upper or to the instep (2).

Revendications

1. Chaussure, en particulier chaussure de sport, comportant un dispositif de fermeture (5) utilisant un élément de serrage (7) en forme de corde ou de ruban, cet élément étant mis en tension entre au moins deux éléments de renvoi (9) prévus chacun sur deux parties de la chaussure qu'il s'agit de serrer l'une vers l'autre,
caractérisée en ce que

• les éléments de renvoi (9) ayant en particulier la forme de plaquette ou de disques, présentent, sur la surface frontale (13) au moins dans la zone (14) où l'élément de serrage (7) transmet sa force de tension, une gorge (15) pour l'élément de serrage (7) et dont la profondeur ou la section est supérieure à l'épaisseur ou à la section de l'élément de serrage (7),

• il est prévu, sur au moins un côté (17) de la gorge et partant de ce côté, un organe d'arrêt (18) présentant une face (19) en pente de l'extérieur vers l'intérieur, située dans la gorge (15) ou y pénétrant ou la bordant, de sorte que son point le plus élevé (20) est suffisamment proche du côté (21) de la gorge en regard de cette face pour laisser subsister une fente plus petite que l'épaisseur (23) de l'élément de serrage (7),

• l'organe d'arrêt (18) peut s'écarter élastiquement de la paroi (21) de la gorge qui lui fait face, de manière que l'élément de serrage (7) puisse passer sur la face inclinée (19) de l'organe d'arrêt (18) pour venir s'encliqueter et s'emprisonner à l'intérieur de la gorge (15) dans laquelle il peut se déplacer.

2. Chaussure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'organe d'arrêt (18) a la forme de la dent du verrou d'une carabine.

3. Chaussure selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le côté (21) de l'élément de renvoi (9), situé en face de l'organe d'arrêt (18), présente un évidement (24) dans lequel s'enfonce au moins une partie de l'élément d'arrêt (18).

4. Chaussure selon au moins une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
la section de la partie de renvoi inférieure (22), qui est à fixer sur la chaussure (1), présente, débordant la partie supérieure (16), une bride (26) ou plusieurs pattes (28) serrant à fixer l'élément de renvoi (9) sur la chaussure (1), en particulier par couture et/ou collage.

5. Chaussure selon la revendication 4,
caractérisée en ce que
la bride (26) ou les pattes (28) sont très proches des éléments de renvoi (9) disposés côte à côte ou en superposition.

6. Chaussure selon la revendication 4 ou 5,
caractérisée en ce que
la bride (26) ou les parties (28) est/sont intercalées entre le matériau de la tige et un garniture (29) recouvrant cette tige.

7. Chaussure selon la revendication 6,
caractérisée en ce que
la garniture (29) présente une découpe (31) adaptée au tracé du contour de la partie supérieure (16) de l'élément de renvoi.

8. Chaussure selon une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
un verrou rotatif (5) est placé sur la chaussure (1) faisant office de dispositif de fermeture équipé d'un disque d'enroulement et de déroulement de l'élément de serrage (7) ce verrou étant monté sur un support (3) qui, sur deux côtés opposés ou sensiblement opposés, par exemple deux côtés (11, 12) de la tige, comporte au moins une ouverture (8) servant de passage à au moins une boucle de l'élément de serrage (7), cette (ou ces) boucle (s) étant accrochée(s) dans la gorge (15) d'un élément de renvoi (9).

9. Chaussure selon la revendication 8,
caractérisée en ce que
le support (3) est monté sur la chaussure (1) de manière à pouvoir en être écarté dans la direction d'ouverture de la chaussure.

10. Chaussure selon la revendication 8,
caractérisée en ce que
le support (3) est fixé à la languette 10, à une partie (11, 12) de la tige ou du cou de pied (2).

Zeichnung