(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 756 754 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.03.1998 Patentblatt 1998/10 |
(22) |
Anmeldetag: 10.04.1995 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01H 71/50 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE9500/494 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9529/499 (02.11.1995 Gazette 1995/47) |
|
(54) |
ANTRIEBSVORRICHTUNG MIT EINER SPERRVORRICHTUNG GEGEN EIN ZURÜCKPRELLEN DER SCHALTWELLE
DRIVE DEVICE WITH A LOCKING DEVICE TO PREVENT SWITCH SHAFT REBOUND
SYSTEME D'ENTRAINEMENT POUR UN DISPOSITIF DE BLOCAGE EMPECHANT L'ARBRE DE COMMANDE
DE REBONDIR
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
20.04.1994 DE 4416091
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
05.02.1997 Patentblatt 1997/06 |
(73) |
Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
|
80333 München (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- GODESA, Ludvik
D-10777 Berlin (DE)
|
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 089 463
|
FR-A- 1 096 168
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung eines Leistungsschalters mit einer
für mehrere Pole gemeinsamen Schaltwelle, die einerseits über Kniehebel durch einen
Federspeicher im Einschaltsinn und andererseits durch polseitige Ausschaltkräfte im
Ausschaltsinn beaufschlagbar ist, wobei als Schutz gegen ein Zurückprellen der Schaltwelle
aus ihrer Endlage beim Ausschalten eine mechanische Sperrvorrichtung vorgesehen ist.
[0002] Eine Antriebsvorrichtung dieser Art ist durch die US-A-4 468 533 bekannt geworden.
Die Sperrvorrichtung umfaßt dabei einen hakenartigen Hebel, dessen hakenartiger Bereich
beim Ausschalten in die Nähe eines ortsfesten Bolzens gelangt und diesen übergreift.
Der an einem auf der Schaltwelle sitzenden Hebel gelagerte hakenartige Hebel ist mit
einer Rückstellfeder beaufschlagt, die den hakenartigen Hebel wieder zurückzieht und
die normale Bewegbarkeit der Schaltwelle wieder herstellt.
[0003] Das Prellen der Schaltwelle beim Erreichen der Ausschaltstellung ist von einer Reihe
unterschiedlicher Faktoren abhängig. Von Bedeutung sind in diesem Zusammenhang nicht
nur die mechanischen Eigenschaften der bewegten Teile, d. h. ihre Masse, ihre durch
die auftretenden Kräfte bewirkte elastische Verformung und ihre Geschwindigkeit, sondern
auch der jeweils von den Schaltkontakten des Leistungsschalters zu unterbrechende
Strom, von dem eine elektrodynamische Wirkung auf die bewegten Teile ausgeht. Daher
bereitet es erhebliche Schwierigkeiten, die erwähnte Sperrvorrichtung so auszubilden,
daß sie das Prellen im gesamten Leistungsbereich eines Leistungsschalters, d. h. von
normalen Betriebsströmen bis zu den größten Kurzschlußströmen beherrscht. Beispielsweise
kann eine Sperrvorrichtung der genannten Art bei einem bestimmten Schaltstrom wirksam
sein, dagegen weder bei einem niedrigeren noch bei einem höheren Strom. Der Erfindung
liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Sperrvorrichtung der eingangs genannten Art
so auszubilden, daß sie ungeachtet der Stärke des Schaltvorganges wirksam ist.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß auf der Schaltwelle wenigstens
ein Fangarm befestigt ist und daß der Greifer um ein ortsfestes Lager schwenkbar angeordnet
ist, wobei der Fangarm eine Arbeitsfläche zur Beaufschlagung des Greifers im Sinne
einer Erfassung des Fangarmes besitzt. Diese Anordnung ist unabhängig von den auf
der Schaltwelle sitzenden Hebeln verwendbar, durch welche die Antriebskräfte in die
Schaltwelle eingeleitet und von dieser weitergeleitet werden. Daher ist die durch
den Greifer gebildete Sperrvorrichtung an einer geeigneten Stelle anzubringen und
bei geeigneter Dimensionierung ggfs. auch mehrfach anwendbar.
[0005] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Greifer einen einseitig
offenen Hohlraum mit einer dem Fangarm angepaßten bogenförmigen Außenwand ausgebildet
sein und eine Überdeckung zwischen dem Fangarm und dem Greifer kann wesentlich größer
bemessen sein, als dies zur Sperrung der Schaltwelle gegen Zurückdrehen erforderlich
ist. Auf diese Weise wird der Arbeitsbereich der Sperrvorrichtung erheblich erweitert,
weil der Greifer den Fangarm unterschiedlich weit übergreifen kann, ohne daß es zu
einem Anschlag in einer Endstellung kommt, was die Wirksamkeit der Vorrichtung beeinträchtigen
könnte.
[0006] Der Hohlraum des Greifers kann eine bogenförmige Endwand aufweisen, während der Fangarm
eine gerade Endkante besitzt. Hierdurch wird erreicht, daß eine Reflexion des Greifers
durch Prellen auch dann unterbleibt, wenn die Überdeckung zwischen dem Fangarm und
dem Greifer vollständig durchlaufen wird und der Greifer mit der Endfläche seines
Hohlraumes gegen das Ende des Fangarmes stößt.
[0007] Als weitere vorteilhafte Maßnahme zur Erweiterung des Arbeitsbereiches der Sperrvorrichtung
können an der Schaltwelle zwei gleiche Anordnungen aus Fangarm und Greifer angeordnet
und die Rückstellfedern der beiden Greifer können unterschiedlich stark bemessen sein.
[0008] Für die Wirksamkeit der beschriebenen Sperrvorrichtung ist es günstig, wenn der Fangarm
nahe einem möglichst tragfähigen Lager abgestützt ist. Dies kann insbesondere bei
der Anordnung mit zwei Fangarmen und Greifern dadurch erreicht werden, daß die beiden
Greifer symmetrisch zu zwei Tragplatten angeordnet sind, welche zwischen sich die
Kniehebel aufnehmen und an denen sich Wellenlager für die Schaltwelle befinden. Hierbei
können die Greifer an einem die Tragplatten verbindenden, über die Tragplatten überstehenden
und zugleich einen Anschlag für die Ausschaltstellung der Schaltwelle bildenden Tragbolzen
gelagert sein.
[0009] Die Erfindung wird im folgenden anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert.
[0010] Die Figur 1 zeigt eine Schaltwelle eines Niederspannungs-Leistungsschalters mit angrenzenden
Teilen einer Antriebsvorrichtung mit zwei Sperrvorrichtungen gegen ein Prellen der
Schaltwelle.
[0011] In der Figur 2 ist in einem gegenüber der Figur 1 größeren Maßstab eine der Sperrvorrichtungen
in einer Seitenansicht dargestellt.
[0012] Die in den Figuren gezeigte Schaltwelle 1 ist an zwei Tragplatten 2 und 3 gelagert,
die parallel zueinander und starr miteinander verbunden angeordnet sind. Die Tragplatten
2 und 3 nehmen zwischen sich eine Hebelanordnung auf, zu der insbesondere eine Antriebskraft
auf die Schaltwelle übertragende Kniehebel 4 gehören. Ein zwischen den Tragplatten
2 und 3 angeordneter, in den Figuren nicht sichtbarer Federspeicher ist durch einen
seitlich der Tragplatte 3 angeordneten Handhebel 5 spannbar. Die zur Verklinkung des
Federspeichers in gespanntem Zustand sowie zur Übertragung der Federkraft auf die
Schaltwelle und von dort zu den Schaltkontakten dienenden Teile sind bei Niederspannungs-Leistungsschaltern
allgemein bekannt und werden daher im vorliegenden Zusammenhang nicht näher beschrieben.
[0013] Als Sperrvorrichtung gegen ein Zurückdrehen der Schaltwelle 1 in Richtung der geschlossenen
Stellung der Schaltkontakte, nachdem die Schaltwelle im Zuge des Ausschaltens ihre
Endstellung erreicht hat, sind zwei Sperrvorrichtungen vorgesehen, die als Ganzes
mit 6 bezeichnet und symmetrisch zu den Tragplatten 2 und 3 angeordnet sind. Jede
der Sperrvorrichtungen 6 umfaßt einen auf der Schaltwelle 1 sitzenden Fangarm 7 mit
einer aus der Figur 2 ersichtlichen Form. Ferner gehört zu jeder der Sperrvorrichtungen
6 ein Greifer 10, dessen Gestalt gleichfalls näher aus der Figur 2 hervorgeht. Wie
man erkennt, weist der Fangarm 7 eine bogenförmige Kontur mit einer im wesentlichen
geraden Endkante 11 auf. Auf dem überstehenden Endteil 12 eines die Tragplatten 2
und 3 verbindenden Tragbolzens 13 ist der Greifer 10 schwenkbar gelagert. Als Rückstellfeder
14 dient eine Drahtbiegefeder, deren einer Schenkel 15 an der Schaltwelle 1 und deren
anderer Schenkel 16 an dem Greifer 10 anliegt, wobei die Windungen gleichfalls den
überstehenden Endteil 12 des Tragbolzens 13 umschließen. Der Greifer 10 besitzt einen
einseitig offenen Hohlraum 17 mit einer bogenförmigen Außenwand 20, die der Kontur
des Fangarmes 7 angepaßt ist. Unterschiedlich ist jedoch eine bogenförmige Endwand
21 des Hohlraumes 17, die eine flächenhafte Berührung des Endes des Fangarmes 7 mit
dem Greifer 10 ausschließt.
[0014] Der Fangarm 7 besitzt ferner eine Arbeitsfläche 22, die mit einem dem Hohlraum 17
bezüglich der Schwenkachse des Greifers 10 gegenüberliegenden Fortsatz 23 zusammenwirkt.
[0015] In der Figur 2 ist die Sperrvorrichtung im Ruhezustand dargestellt, in welcher die
Schaltwelle 1 zwischen ihren Endstellungen beliebig drehbar ist. Beim Ausschalten
führt die Schaltwelle 1 eine Drehung in Richtung des in der Figur 2 gezeigten Pfeiles
24 aus. Dabei trifft die Arbeitsfläche 22 des Fangarmes 7 gegen den Fortsatz 23 des
Greifers 10 und veranlaßt den Greifer 10 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 14
zu einer Schwenkung entgegen dem Drehsinn der Schaltwelle 1. Somit bewegen sich die
Endkante 11 und der Hohlraum 17 aufeinander zu. Je nach der Stärke des Aufschlages
der Arbeitsfläche 22 auf den Fortsatz 23 übergreift der Greifer 10 mit seinem Hohlraum
17 den Fangarm 7 unterschiedlich weit. Sobald eine gewisse Überdeckung zwischen diesen
Teilen erreicht ist, kann die Schaltwelle 1 nicht zurückprellen. Erst nach dem Abklingen
des Prellvorganges kehrt der Greifer 10 in die dargestellte Ausgangslage zurück und
gibt den Fangarm 7 wieder frei. Dieser Vorgang ist in einem beträchtlichen Bereich
von Kräften wirksam, denen die Schaltwelle bei den unterschiedlichen Schaltvorgängen
ausgesetzt ist. Dabei bleibt der Greifer 10 stets eine gewisse Zeit im Eingriff mit
dem Fangarm 7, weil ein radiales Zusammenstoßen des Fangarmes 7 und des Greifers 10
in der Regel nicht stattfindet und somit der Greifer 10 nicht vorzeitig durch Prellen
zurückgeworfen werden kann. Selbst dann, wenn bei einem besonders heftigen Aufprall
die Endkante 11 des Fangarmes 7 zur Anlage an der Endwand 21 gelangt, führt dies nicht
zu einem Zurückprellen, weil aufgrund der gewählten Form der Teile überwiegend in
Richtung der Lagerung des Greifers 10 wirkende Stoßkräfte entstehen.
[0016] Wie bereits erwähnt, ist zu beiden Seiten der Tragplatten 2 und 3 je ein Fangarm
7 und ein Greifer 10 angeordnet. Unterschiedlich ist lediglich die Stärke der Rückstellfeder
14, wodurch die eine der Vorrichtungen bei geringeren und die andere Vorrichtung bei
größeren Geschwindigkeiten des Ausschaltvorganges wirksam ist.
1. Antriebsvorrichtung eines Leistungsschalters mit einer für mehrere Pole gemeinsamen
Schaltwelle (1), die einerseits über Kniehebel (4) durch einen Federspeicher im Einschaltsinn
und andererseits durch polseitige Ausschaltkräfte im Ausschaltsinn beaufschlagbar
ist, wobei als Schutz gegen ein Zurückprellen der Schaltwelle (1) aus ihrer Endlage
beim Ausschalten ein durch eine Rückstellfeder (14) beaufschlagter Greifer (10) vorgesehen
ist,
dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schaltwelle (1) wenigstens ein Fangarm (7) befestigt ist und daß der
Greifer (10) um ein ortsfestes Lager (12) schwenkbar angeordnet ist, wobei der Fangarm
(7) eine Arbeitsfläche (22) zur Beaufschlagung des Greifers (10) im Sinne einer Erfassung
des Fangarmes (7) besitzt.
2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Greifer (10) einen einseitig offenen Hohlraum (17) mit einer dem Fangarm
(7) angepaßten bogenförmigen Außenwand (20) ausgebildet ist und daß eine Übderdeckung
zwischen dem Fangarm (7) und dem Greifer (10) wesentlich größer bemessen ist, als
dies zur Sperrung der Schaltwelle (1) gegen Zurückdrehen erforderlich ist.
3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (17) des Greifers (10) eine bogenförmige Endwand (21) aufweist und
daß der Fangarm (7) eine gerade Endkante (11) besitzt.
4. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Schaltwelle (1) zwei gleiche Anordnungen aus Fangarm (7) und Greifer (10)
angeordnet sind und daß die Rückstellfedern (14) der beiden Greifer (10) unterschiedlich
stark bemessen sind.
5. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Greifer (10) symmetrrisch zu zwei Tragplatten (2, 3) angeordnet sind,
welche zwischen sich die Kniehebel (4) aufnehmen und an denen sich Wellenlager für
die Schaltwelle (1) befinden.
6. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Greifer (10) an einem die Tragplatten (2, 3) verbindenden, über die Tragplatten
(2, 3) überstehenden und zugleich einen Anschlag für die Ausschaltstellung der Schaltwelle
(1) bildenden Tragbolzen (13) gelagert sind.
1. Driving arrangement of a circuit-breaker having a switch shaft (1) which is common
to a plurality of poles and upon which, on the one hand, by way of toggle levers (4)
a spring energy store can act in the closing direction and, on the other hand, opening
forces on the pole side can act in the opening direction, with a gripper (10), upon
which a restoring spring (14) acts, being provided as protection against a rebound
of the switch shaft (1) out of its end position during the opening operation, characterised
in that at least one detent arm (7) is secured to the switch shaft (1), and in that
the gripper (10) is arranged so that it can be swung about a fixed bearing (12), with
the detent arm (7) having a working face (22) for acting upon the gripper (10) for
the purpose of catching the detent arm (7).
2. Driving arrangement according to claim 1,
characterised in that the gripper (10) is formed with a hollow space (17) that is
open on one side and has a curved outer wall (20) which is adapted to match the detent
arm (7), and in that the degree of coverage or an overlap between the detent arm (7)
and the gripper (10) is substantially greater in terms of dimensions than that which
is required to block the switch shaft (1) to prevent it from turning back.
3. Driving arrangement according to claim 2,
characterised in that the hollow space (17) of the gripper (10) has a curved end wall
(21), and in that the detent arm (7) has a straight end edge (11).
4. Driving arrangement according to one of the preceding claims, characterised in that
two similar arrangements consisting of a detent arm (7) and a gripper (10) are arranged
on the switch shaft (1), and in that the restoring springs (14) of the two grippers
(10) are dimensioned so as to be of different strengths.
5. Driving arrangement according to claim 4,
characterised in that the two grippers (10) are arranged symmetrically in relation
to two supporting plates (2, 3) which accommodate the toggle levers (4) between them
and on which shaft bearings are located for the switch shaft (1).
6. Driving arrangement according to claim 5,
characterised in that the grippers (10) are mounted on a supporting pin (13) which
connects the supporting plates (2, 3), projects out over the supporting plates (2,
3) and at the same time forms a stop for the open position of the switch shaft (1).
1. Dispositif d'entraînement d'un disjoncteur comportant un arbre (1) de commande commun
à plusieurs pôles, qui est peut-être soumis, d'une part, dans le sens de fermeture,
par l'intermédiaire de leviers (4) coudés, à l'action d'un ressort accumulateur et,
d'autre part, dans le sens d'ouverture, à des forces d'ouverture du côté des pôles,
une griffe (10) soumise à l'action d'un ressort (14) de rappel étant prévue pour empêcher
l'arbre (1) de commande de rebondir de sa position d'extrémité lors de l'ouverture,
caractérisé en ce qu'il est fixé sur l'arbre (1) de commande au moins un bras (7)
d'arrêt et en ce que la griffe (10) est montée pivotante par rapport à un palier (12)
monté fixe, le bras (7) d'arrêt comportant une surface (22) active servant à soumettre
la griffe (10) à une charge en vue de saisir le bras (7) d'arrêt.
2. Dispositif d'entraînement suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la griffe
(10) est réalisée en une cavité (17) ouverte d'un seul côté, comportant une paroi
(20) extérieure en forme d'arc adaptée au bras (7) d'arrêt, et en ce qu'il est prévu
un recouvrement du bras (7) d'arrêt et de la griffe (10) sensiblement plus grand que
ce qui est nécessaire pour empêcher l'arbre (1) de commande de rebondir.
3. Dispositif d'entraînement suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la cavité
(17) de la griffe (10) comporte une paroi (21) d'extrémité en forme d'arc et en ce
que le bras (7) d'arrêt a un bord (11) d'extrémité droit.
4. Dispositif d'entraînement suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'il est monté sur l'arbre (1) de commande deux dispositifs identiques, constitués
d'un bras (7) d'arrêt et d'une griffe (10), et en ce qu'il est prévu des dimensions
fortement différentes des ressorts (14) de rappel des deux griffes (10).
5. Dispositif d'entraînement suivant la revendication 4, caractérisé en ce que les deux
griffes (10) sont montées symétriquement par rapport à deux plateaux (2,3) de support
qui reçoivent les leviers (4) coudés et sur lesquels se trouvent les paliers d'arbre
destinés à l'arbre (1) de commande.
6. Dispositif d'entraînement suivant la revendication 5, caractérisé en ce que les griffes
(10) sont montées sur un axe (13) de support reliant les plateaux (2,3) de support,
dépassant des plateaux (2,3) de support et formant en même temps une butée pour la
position d'ouverture de l'arbre (1) de commande.
