Spülkasten

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Spülkasten (1) mit zumindest einer Montageeinrichtung (6) zum Anbringen des Spülkastens an Wänden, Befestigungseinrichtungen und dergleichen. Um die Montage des Spülkastens (1) zu vereinfachen und um ihn universeller einsetzbar zu gestalten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Montageeinrichtung (6) über zumindest ein Filmscharnier (7) mit dem Spülkasten schwenkbar verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Spülkasten mit zumindest einer Montageeinrichtung zum Anbringen des Spülkastens an Wänden, Befestigungseinrichtungen und dergleichen.

[0002] Ein solcher Spülkasten ist z.B. aus der DE-A-9311188 bekannt. Diese verfügt über eine Montageeinrichtung mit einem Rastelement, das in Befestigungselemente an der Wand einrastet und mit Durchbrüchen versehen ist, durch welche ein Dübel durchtreibbar ist derart, daß der eingeschlagene Dübel ein Aufweiten der Rastelemente und dadurch eine sichere Befestigung an der Wand ermöglicht. Dieser Behälter benötigt jedoch eine große Anzahl von Montageteilen und ist dadurch teuer in der Herstellung.

[0003] Aus der US-A-1049913 ist ebenfalls ein Spülkasten mit einer Montageeinrichtung bekannt. Zur Anbringung dieses Spülkastens an z.B. einer Wand müssen an dem Spülkasten zunächst Klammerelemente angebracht werden. Wandseitig ist ein Befestigungselement mit Aufnahmen für die Hakenelemente vorzusehen. Die Hakenelemente können dann in die Aufnahme eingehängt werden, um den Spülkasten an der Wand zu befestigen. Diese Art der Befestigung erfordert eine große Anzahl von Montageteilen und ist somit teuer in der Herstellung und erfordert beim Anbringen des Spülkastens an einer Wand einen großen Zeitaufwand.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spülkasten der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß er einfacher zu montieren und darüberhinaus auf einfache Weise an unterschiedliche Einbausituationen angepaßt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Montageeinrichtung über zumindest ein Filmscharnier mit dem Spülkasten schwenkbar verbunden ist.

[0006] Diese Lösung ist einfach und ermöglicht es, daß der Spülkasten durch die schwenkbaren Montageeinrichtungen an unterschiedliche Einbausituationen anpaßbar ist. Darüber hinaus läßt sich auf diese Weise die Anzahl der benötigten Montageteile reduzieren, da eine vereinfachte Anpassung an die jeweilige Einbausituation möglich ist. Dadurch, daß die Montageeinrichtung bereits mit dem Spülkasten verbunden ist, läßt sich die Anzahl der benötigten Einzelteile zur Montage des Spülkastens an Wänden und dergleichen verringern.

[0007] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann der Spülkasten aus Kunststoff gefertigt sein. Dies hat den Vorteil, daß sich der Spülkasten auf einfache Weise herstellen läßt. Von Vorteil kann es dabei sein, wenn die Montageeinrichtung und das Filmscharnier einstückig mit dem Spülkasten ausgebildet sind. Dann läßt sich der Spülkasten zusammen mit dem Filmscharnier und der Montageeinrichtung kostengünstig herstellen. Als günstig kann es sich dabei erweisen, wenn der Spülkasten, das Filmscharnier und die Montageeinrichtung im selben Arbeitsgang hergestellt sind. Dadurch lassen sich die Herstellungskosten senken.

[0008] Eine einfache Herstellung des Spülkastens kann ermöglicht werden, wenn der Spülkasten zusammen mit dem Filmscharnier und der Montageeinrichtung durch Spritzgießen oder Extrusionsblasen hergestellt sind.

[0009] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann die Montageeinrichtung im wesentlichen laschenförmig ausgebildet und um das Filmscharnier schwenkbar sein. Eine solche Form der Montageeinrichtung kann sich als besonders vorteilhaft erweisen und ermöglicht eine einfache Anpassung an die jeweilige Einbausituation durch Verschwenken der laschenförmigen Montageeinrichtung. Dartiber hinaus kann es sich als günstig erweisen, wenn die Montageeinrichtung durch Schwenken um das Filmscharnier von einer Transportstellung, in welcher die Montageeinrichtung an einer Wand des Spülkastens anliegt, in eine Montagestellung überführbar ist, in welcher die Montageeinrichtung vom Spülkasten absteht. Wenn die Montageeinrichtung sich in der Transportstellung befindet, läßt sich der Spülkasten leichter verpacken, da die äußeren Abmessungen kleiner sind als in der Montagestellung.

[0010] Von Vorteil kann es sich zudem erweisen, wenn die Montageeinrichtung in der Montagestellung sich im wesentlichen parallel zu einer Rückwand des Spülkastens erstreckt. Dadurch läßt sich die Montageeinrichtung am besten an eine Einbausituation anpassen, in welcher die Befestigung des Spülkastens an einer zur Rückwand parallelen Wand erfolgt. Darüber hinaus kann die Montageeinrichtung sich in der Montagestellung im wesentlichen in der Ebene der Rückwand erstrecken. Dann läßt sich der Spülkasten problemlos an einer zur Rückwand parallelen Wand montieren, wobei die Rückwand des Spülkastens an der Wand anliegen kann.

[0011] Von Vorteil kann es zudem sein, wenn die Montageeinrichtung zumindest eine Montagebohrung aufweist zur Aufnahme von Befestigungsmitteln und dergleichen. Dann läßt sich der Spülkasten auf einfache Weise befestigen.

[0012] Von Vorteil kann es zudem sein, wenn zumindest eine der Montagebohrungen als Langloch ausgebildet ist. Dadurch läßt sich auf einfache Weise eine Anpassung an die jeweilige Einbausituation realisieren, da durch das Langloch ein Ausgleich der zum Loch möglich ist.

[0013] Bei einer Weiterbildung der Erfindung kann sich es sich als günstig erweisen, wenn die Dicke der Montageeinrichtung wesentlich geringer als ihre Längserstreckung ist. Zudem kann die Dicke des Filmscharnieres erheblich geringer als die Dicke der Montageeinrichtung sein. Diese Anordnung kann sich als vorteilhaft erweisen, da ein geringer Materialbedarf erforderlich ist und gleichzeitig eine ausreichende Festigkeit erzielbar ist.

[0014] Um eine stabile Verbindung zwischen der Montageeinrichtung und dem Spülkasten zu erhalten, kann das Filmscharnier sich über die gesamte Breite der Montageeinrichtung erstrecken.

[0015] Zudem kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn die Breite der Montageeinrichtung mit zunehmenden Abstand von Filmscharnier abnimmt. Dadurch erhalten die Bereich eine Verstärkung, an denen die größte Belastung auftritt.

[0016] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung können zudem mehrere Montageeinrichtungen, vorzugsweise vier Montageeinrichtungen, vorgesehen sein. Auf diese Weise läßt sich eine sichere Montage des Spülkastens realisieren. Als günstig kann es sich dabei erweisen, wenn die Montageeinrichtungen seitlich am Spülkasten an beiden Seiten angeordnet sind. Dann wird der Spülkasten sicher gehalten.

[0017] Von Vorteil kann es dabei sein, wenn die durch die Filmscharniere gebildeten Schwenkachsen zumindest zweier Montageeinrichtungen parallel zueinander verlaufen. Dann läßt sich der Spülkasten zum Beispiel an Wänden befestigen, die schräg zur Rückwand verlaufen. Wenn die beiden Montageeinrichtungen dabei an einander gegenüberliegenden Seiten des Spülkastens angeordnet sind, läßt sich der Spülkasten zum Beispiel in einer Ecke montieren. Zudem kann es sich als günstig erweisen, wenn die Schwenkachsen zumindest zweier Montageeinrichtung übereinander liegen. Dadurch läßt sich zusätzlich eine sichere Befestigung des Spülkastens realisieren. So können die beiden Montageeinrichtungen zum Beispiel an der gleichen Wand angebracht werden, wodurch sich gegenüber einer einzigen Montageeinrichtung eine stabilere Befestigung des Spülkastens realisieren läßt.

[0018] Zudem kann es sich als günstig erweisen, wenn die Schwenkachsen in eingebautem Zustand des Spülkastens sich im wesentichen vertikal erstrecken. Dies hat sich für die bei der Montage am häufigsten vorkommenden Einbausituationen als am günstigsten bewährt. Zusätzlich kann auch der Spülkasten Montagebohrungen aufweisen. Dadurch läßt sich eine zusätzliche Befestigung mit üblichen Befestigungsmitteln ermöglichen, wodurch eine noch stabilere Anbringung des Spülkastens möglich wird.

[0019] Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn die Montageeinrichtungen an den Filmscharnieren abtrennbar ausgebildet sind. Dann können die Montageeinrichtungen auch als Montageelemente verwendet werden.

[0020] Nachfolgend wird der Aufbau und die Wirkungsweise der Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben.

[0021] Es zeigt:

Fig. 1

einen Spülkasten mit erfindungsgemäßen Montageeinrichtungen in einer Vorderansicht;

Fig. 2

den Spülkasten aus Fig. 1 in einer Schnittansicht entlang der Linie II-II;

Fig. 3

das Detail III aus Fig. 2;

Fig. 4

den Spülkasten aus Fig. 1 mit abgetrennten Montageeinrichtungen.

[0022] Fig. 1 zeigt einen Spülkasten 1 in einer Rückansicht. Der Spülkasten 1 weist eine Vorderwand 2, Rückwand 3 und Seitenwände 4 auf. Darüber hinaus verfügt der Spülkasten 1 über einen Auslaß 5.

[0023] An den Seitenwänden 4 sind laschenförmige Montageeinrichtungen 6 über Filmscharniere 7 schwenkbar angebracht. Die Filmscharniere 7 sind insbesondere aus Fig. 3 erkennbar. Die Montageeinrichtungen 6 sind im wesentlichen in der Ebene der Rückwand des Spülkastens 1 angeordnet. Insgesamt sind vier Montageeinrichtungen 6 vorgesehen, an denen jeweils zwei an den Seitenwänden 4 angeordnet sind. Die Montageeinrichtungen 6 weisen eine über ihre Längserstreckung im wesentlichen konstante Dicke auf, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist. Ihre Breite nimmt mit zunehmenden Abstand von den Filmscharnieren 7 ab, wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist. Jede der Montageeinrichtungen 6 verfügt jeweils über zwei Montagebohrungen 8, wovon jeweils die äußere Montagebohrung 8 als Langloch ausgebildet ist. In den Darstellungen aus Fig. 1 und Fig. 2 finden sich die Montageeinrichtungen 6 jeweils in einer Montagestellung, in welcher sie senkrecht von den Seitenwänden 4 abstehen. In einer Transportstellung sind die Montageeinrichtungen 6 derart verschwenkt, daß sie an den Seitenwänden 4 anliegen.

[0024] Zudem verfügt der Spülkasten 1 über Montagebohrungen 9, von denen ebenfalls einige als Langlöcher ausgebildet sind.

[0025] Der Spülkasten kann aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sein. Es eignen sich hierzu insbesondere Thermoplaste. Darüber hinaus können auch Duroplaste zum Einsatz kommen. Im vorliegenden Fall sind der Spülkasten 1, die Filmscharniere 7 und Montageeinrichtungen 6 einstückig ausgeführt und bestehen aus demselben Material. Sie können auch in einem einzigen Arbeitsgang hergestellt worden sein. Auch ist es denkbar, daß die Montageeinrichtungen erst nachträglich an den Spülkasten zusammen mit den Filmscharnieren angebracht werden.

[0026] Ferner können die Montageeinrichtungen 6 an den Filmscharnieren 7 abgetrennt und z.B. als Montageelemente verwendet werden. Eine Möglichkeit der Verwendung ist z.B. in Fig. 4 dargestellt. Dort sind die abgetrennten Montageelemente 6 durch nicht dargestellte Verbindungselemente, wie z.B. Schrauben und Muttern am Spülkasten befestigt. Die Montageelemente 6 werden dabei mit Ihren Montagebohrungen 8 an den Montagebohrungen 9 des Spülkasten angebracht indem z.B. die Schrauben durch die Montagebohrungen 8 und 9 gesteckt werden.

[0027] Das Abtrennen kann z.B. durch Abschneiden erfolgen; oder das Filmscharnier kann jeweils Perforationen aufweisen, um das Abtrennen zu Erleichtern.

[0028] Im folgenden wird die Wirkungs- und Funktionsweise der Erfindung näher erläutert:

[0029] Zum Transport des Spülkastens befinden sich die Montageeinrichtungen 6 zunächst in der Transportstellung, in welcher sie flach an den Seitenwänden 4 anliegen. Am Einbauort werden die Montageeinrichtungen 6 von ihrer Transportstellung in ihre Montagestellung durch Verschwenken überführt. Abhängig von der jeweiligen Einbausituation können die Montageeinrichtungen 6 gegenüber den Seitenwänden 4 je nach Verschwenkungswinkel unterschiedlich angeordnet werden. Im vorliegenden Beispiel beträgt der Winkel zwischen den Seitenwänden 4 und die jeweiligen Montageeinrichtung 6 ca. 90°. Da die Montageeinrichtungen 6 in der Montagestellung im vorliegenden Beispiel im wesentlichen in der Ebene der Rückwand 3 zu liegen kommen, eignet sich diese Stellung insbesondere zur Montage des Spülkastens an einer zur Rückwand 3 parallelen, nicht dargestellten Wand. Die Montage kann dann z.B. durch Schrauben erfolgen, die durch die Montagebohrungen 9 durchgesteckt werden und in entsprechende Gewinde oder Dübel in der Wand aufgenommen werden. Dadurch, daß einige der Montagebohrungen 8 als Langlöcher ausgebildet sind, lassen sich Ungenauigkeiten beim Setzen der Dübellöcher in der Wand ausgleichen, in welche die Schrauben des zu befestigenden Spülkastens 1 eingeschraubt werden. Eine zusätzliche Befestigung läßt sich zudem über die Montagebohrungen 9 in der Rückwand 3 des Spülkastens 1 erzielen, durch die ebenfalls Schrauben gesteckt werden, die z.B. von Dübeln in der Wand aufgenommen werden.

[0030] Darüber hinaus kann der erfindungsgemäße Spülkasten z.B. auch in einer Ecke montiert werden. Da die durch die Filmscharniere 7 gebildeten Schwenkachsen der Montageeinrichtungen 6 jeweils zweier Montageeinrichtungen 6 aufeinander zu liegen kommen, können die Montageeinrichtungen 6 derart geschwenkt werden, daß zwischen den Seitenwänden 4 und den Montageeinrichtungen 6 jeweils ein Winkel von 45° eingeschlossen wird. Dann läßt sich der Spülkasten 1 z.B. in einer Ecke zwischen zwei Wänden montieren, deren Winkel zueinander ungefähr 90° beträgt. Darüber hinaus sind auch verschiedene Zwischenstellungen möglich, in welchen die Montageeinrichtungen 6 relativ zu den Seitenwänden 4 angeordnet werden können. Auf diese Weise ist es leicht möglich, daß der Spülkasten 1 an die jeweilige Montagesituation angepaßt wird. Dadurch wird ein Großteil des üblichen Befestigungsmateriales, wie z.B. Lochleisten und Schrauben und dergleichen überflüssig, da eine Anpassung des Spülkastens an die jeweilige Montagesituation durch einfaches Verschwenken der Montageeinrichtungen 6 möglich ist.

Ansprüche

1. Spülkasten mit zumindest einer Montageeinrichtung (6) zum Anbringen des Spülkastens (1) an Wänden, Befestigungseinrichtungen und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung (6) über zumindest ein Filmscharnier (7) mit dem Spülkasten (1) schwenkbar verbunden ist.

2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (1) aus Kunststoff gefertigt ist.

3. Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung (6) und das Filmscharnier (7) einstückig mit dem Spülkasten (1) ausgebildet sind.

4. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (1), das Filmscharnier (7) und die Montageeinrichtung (6) im selben Arbeitsgang hergestellt sind.

5. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (1) zusammen mit dem Filmscharnier (7) und der Montageeinrichtung (6) durch Spritzgießen oder Extrusionsblasen hergestellt sind.

6. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung (6) im wesentlichen laschenförmig ausgebildet und um das Filmscharnier (7) schwenkbar ist.

7. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung (6) durch Schwenken um das Filmscharnier (7) von einer Transportstellung, in welcher die Montageeinrichtung (6) an einer Wand des Spülkastens (1) anliegt, in eine Montagestellung überführbar ist, in welcher die Montageeinrichtung (6) vom Spülkasten (1) absteht.

8. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung (6) in der Montagestellung sich im wesentlichen parallel zu einer Rückwand (3) des Spülkastens (1) erstreckt.

9. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung (6) sich in der Montagestellung im wesentlichen in der Ebene der Rückwand (3) erstreckt.

10. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung (6) zumindest eine Montagebohrung (8) aufweist zur Aufnahme von Befestigungsmitteln und dergleichen.

11. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Montagebohrungen (8) als Langloch ausgebildet ist.

12. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Montageeinrichtung (6) wesentlich geringer als ihre Längserstreckung ist.

13. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke des Filmscharniers (7) erheblich geringer als die Dicke der Montageeinrichtung (6) ist.

14. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Filmscharnier (7) über die gesamte Breite der Montageeinrichtung (6) erstreckt.

15. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Montageeinrichtung (6) mit zunehmenden Abstand vom Filmscharnier (7) abnimmt.

16. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Montageeinrichtungen (6), vorzugsweise vier, vorgesehen sind.

17. Spülkasten nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtungen (6) seitlich am Spülkasten (1) an beiden Seiten angeordnet sind.

18. Spülkasten nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Filmscharniere (7) gebildeten Schwenkachsen zumindest zweier Montageeinrichtungen (6) parallel zueinander verlaufen.

19. Spülkasten nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen zumindest zweier Montageeinrichtungen (6) übereinander liegen.

20. Spülkasten nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen in eingebautem Zustand des Spülkastens (1) sich im wesentlichen vertikal erstrecken.

21. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (3) des Spülkastens (1) Montagebohrungen (9) aufweist.

22. Spülkasten nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtungen (6) an den Filmscharnieren (7) vom Spülkasten (1) abtrennbar sind.

Zeichnung