Geschirrspülmaschine mit einer den Spülraum mit der Umgebungsluft verbindenden Entlüftungsöffnung oder dergl.

Beschreibung

[0001] Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem durch eine Tür verschließbaren Spülraum sowie mit einer den Spülraum mit der Umgebungsluft verbindenden Spülraum-Entlüftungsöffnung oder dergl. in der Gerätetür und einer Mischkammer zum Entfernen der feuchten Luft aus dem Spülraum beim Geschirr-trocknen, wobei in die Mischkammer ein separater Frischluftkanal einmündet und für den Transport der Mischluft ein Gebläse vorgesehen ist, welches saugseitig sowohl mit der Spüraum-Entlüftung als auch mit dem Frischluftkanal verbunden ist.

[0002] Eine derartige Geschirrspülmaschine ist aus der deutschen Offenlegungsschrift 34 18 304 bekannt.

[0003] Die bekannte Spülmaschine besitzt eine vom Spülraum ausgehende Entlüftung zum Entfernen der feuchten Luft aus dem Spülbehälter beim Geschirrtrocknen. Der Entlüftungskanal mündet in einen separaten in der Gerätetür verlaufenden Frischluftkanal, dem eine Mischkammer nachgeschaltet ist. Ein gemeinsames Gebläse mit zwei strömungstechnisch voneinander getrennten Laufrädem - jeweils für einen Kanal - sorgt für die Entfernung der feuchten Abluft aus dem Spülbe-hälter. Die von den beiden Laufrädern geförderten Luftmengen sind dabei so bemessen, daß bei der in die Umgebung abgegebenen Mischluft der Taupunkt nicht unterschritten wird, so daß kein Dampf oder Wrasen sichtbar wird. Bei der bekannten Einrichtung ist ein bauaufwendiges Gebläse mit zwei separaten Gebläsekammern erforderlich. Darüber hinaus ist über die gesamte Laufzeit des Gebläses immer ein konstantes Volumenstromverhältnis vorhanden. Ferner ist die Programmlaufzeit im Abschnitt Trocknen bei dieser bekannten Geschirrspülmaschine ohne Nachteile bei der Geschirrtrocknung nicht verkürzbar.

[0004] Aus der DE-OS 38 42 997 ist es bei einer Geschirrspülmaschine weiterhin bekannt, ein Gebläse mit nur einem Laufrad vorzusehen, welches im Bodenbereich des Gerätes angesaugte Außenluft in vorgebbaren Mengen sowohl in den Frischluftkanal als auch über einen zusätzlichen Nebenluftkanal in den Spülbehälter fördert. Dafür sind der Frischluftkanal und der Nebenluftkanal an eine gemeinsame im Sockelbereich des Gerätes angeordnete Strömungskammer geführt, welche druckseitig an das Gebläse angeschlossen ist. Der Spülraum besitzt in der Gerätetür eine Entlüftungsöffnung, die in die Mischkammer mündet. An die Mischkammer ist auch der über die Strömungskammer geführte Frischluftkanal gelegt.

[0005] Bei diesem bekannten Technikstand wird zusätzlich zur Mischkammer noch eine Strömungskammer mit einer Steuerklappenmechanik benötigt, die im Servicefall aufgrund der verdeckten Anordnung im unteren Gerätegehäuseteil nicht einfach zugänglich ist. Auch ist es bei der bekannten Einrichtung als Nachteil anzusehen, daß durch die im Programmabschnitt Trocknen vom Ventilator im Bypass durch den Spülbehälter geführte zusätzliche Frischluft ein Überdruck im Spülbehälter aufgebaut wird, wodurch es u. U. zu einem sichtbaren Dampfaustritt an nicht gewollten Undichtstellen des Spülbehälters - z. B. unter der Arbeitsplatte - kommen kann. Darüber hinaus befinden sich bei der bekannten Ausführungsart alle Lufteinlaß- und Luftauslaßöffnungen im unmittelbaren Türbereich, also weit entfernt von dem zu trocknenden Spülgut. Aufgrund dieser strömungstechnisch ungünstigen Anordnung der Öffnungen wird das Spülgut von der Trocknungsluft oftmals nicht ausreichend umströmt. Ebenfalls kann es zu keiner optimalen Vermischung zwischen der feuchten Prozeßluft und der Frischluft in der Trocknungsphase kommen. Weiterhin ist eine zusätzliche Öffnung im Spülbehälter für die zuzuführende Frischluft erforderlich. Für die Geschirrtrocknung ist auch hier eine lange nicht ohne weiteres verkürzbare Programmlaufzeit notwendig.

[0006] Ausgehend von einer Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, mit geringem konstruktiven Aufwand und geringstem Raumbedarf eine verbesserte Geschirrtrocknung bei kürzerer Programmlaufzeit sowie einen optimalen Dampfabzug aus dem Spülbehälter ohne sichtbare Wrasenbildung zu erreichen.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0009] Durch die Erfindung wird in Abhängigkeit von der tatsächlich herrschenden Dampf- und Wrasenentwicklung im Spülraum immer das richtige Mischungsverhältnis zwischen der extern zugeführten Frischluft und der feuchten Prozeßluft aus dem Spülbehälter und umgekehrt in einem wählbaren Volumenverhältnis zur Geschirrtrocknung automatisch eingestellt, wodurch bei optimal eingestelltem Volumenverhältnis in vorteilhafter Weise auch kürzere Trocknungszeiten erreicht werden können. Die variable Mischkammer erlaubt ein maximales Absaugen der mit Feuchtigkeit beladenen Mischluft, ohne daß ein Dampf- oder Wrasenaustritt sichtbar wird. Darüber hinaus werden durch die direkte Hintereinanderschaltung der Mischkammer und des Frischluftgebläses sowie durch die Vermeidung einer direkten Frischluftbeigabe zur Prozeßluft im Spülbehälter kurze Kanalwege ohne bauaufwendige Ventilklappensteuerungen mit geringem Aufwand realisiert. Die angesaugte Trocknungsluft wird vorzugsweise diagonal durch den Spülbehälter geführt, so daß eine gute Durchströmung sowie Durchmischung und damit eine besonders effektive Feuchtigkeitsaufnahme der Trocknungsluft am Geschirr stattfindet. Im Spülbehälter stellt sich durch den Sog des Gebläses ein gleichmäßiger geringer Unterdruck ein. Hierdurch wird Trocknungsluft kontrollierbar durch die im hinteren Bereich des Spülraumes vorgesehenen angeordneten Druckausgleichsöffnungen (gewollte und/oder erwünschte Undichtstellen) oder Be- und Entlüftungsstellen des Spülbehälters eingesogen und über das Geschirr geführt. Ein weiterer Vorteil bietet sich durch eine zusätzliche manuelle Verstellmöglichkeit der Spülraum-Entlüftungsöffnung. Im Bedarfsfall ist es dem Gerätebediener möglich, auf einen gewünschten Trocknungszustand separat Einfluß zu nehmen bzw. diesen einzustellen.

[0010] Die nachstehende Beschreibung dient der Erläuterung des Gegenstandes der Erfindung, von dem ein Ausführungsbeispiel in den Zeichnungen dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1

eine programmgesteuerte Geschirrspülmaschine in der Seitenansicht im Längsschnitt, in schematischer Darstellung,

Fig. 2

eine im Programmabschnitt Trocknen wirksame Einrichtung aus einer Mischkammer und einem Gebläse zum Entfernen der feuchten Prozeßluft aus dem Spülraum, gemäß Einzelheit "X" in Fig. 1, in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3a

die in der Gerätetür angeordnete Mischkammer von der Spülraumseite aus gesehen, in einer von einer Mischkammer-Steuerung veranlaßten ersten Betriebsstellung,

Fig. 3b

die Mischkammer in einer zweiten Betriebsstellung,

Fig. 3c

die Mischkammer in einer dritten Betriebsstellung,

Fig. 4a

die Mischkammer in der Draufsicht in schematischer Darstellung vom Gerätetürinnenraum aus betrachtet, in der Betriebsstellung gemäß Fig 3b,

Fig. 4b

die Strömungsverhältnisse gemäß Betriebsstellung Fig. 3b,

Fig. 5a

die Mischkammer in der Betriebsstellung gemäß Fig. 3c,

Fig. 5b

die Strömungsverhältnisse gemäß Betriebsstellung Fig. 3c,

Fig. 6

ein per Hand ohne Werkzeug verstellbares Entlüftungsgitter in der Vorderansicht,

Fig. 7

eine mit dem Entlüftungsgitter kombinierte verstellbare Entlüftungsblende in der Rückansicht,

Fig. 8

ein mit einem Werkzeug verstellbares Entlüftungsgitter in der Vorderansicht,

Fig. 9

die bei dem Entlüftungsgitter gemäß Fig. 8 eingesetzte Entlüftungsblende in der Vorderansicht.

[0011] Mit (1) ist in Fig. 1 in schematischer Darstellung eine programmgesteuerte Geschirrspülmaschine im Längsschnitt in der Seitenansicht gezeigt, deren durch eine Gerätetür (2) verschließbarer Spülraum (3) bzw. Spülbehälter bei geschlossener Tür im Programmabschnitt Trocknen über eine Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) oder dergl. in der Gerätetür (2) mit der Umgebungsluft zum Entfernen der dampfbeladenen Feuchtluft verbundenen ist. In den vorhergehenden wasserführenden Programmabschnitten Vorspülen, Reinigen, Zwischenspülen und Klarspülen eines Spülprogramms ist diese Entlüftungsöffnung (4) vorzugsweise vollständig verschlossen. Dies steuert eine der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) nachgeschaltete Mischkammer (5), in die ebenfalls ein separater Frischluftkanal (6) offen einmündet. Der Mischkammer (5) ist ein Gebläse (7) nachgeschaltet, welches für den Abtransport der Mischluft aus dem Gerät dient.

[0012] Der in der Gerätetür (2) ausgebildete Frischluftkanal (6) und die Spülraum-Entlüftung (4) sind jeweils getrennt voneinander geführt und münden offen (Fig. 2) in die saugseitig am Gebläse (7) angeschlossene Mischkammer (5) ein. Die Mischkammar (5) ist auf ein veränderbares Mischungsverhältnis zwischen der über den Frischluftkanal (6) zugeführten Frischluft und der aus dem Spülraum (3) abgezogenen Feuchtluft im Sinne einer Verringerung des Frischluftanteils und einer Zunahme des Feuchtluftanteils während der Dauer der Geschirrtrocknung einstellbar, wobei der Volumenstrom der Mischluft konstant bleibt.

[0013] So wird in der Anfangsphase der Trocknung, in welcher der Feuchtigkeitsgehalt der Prozeßluft wesentlich höher liegt als am Ende des Geschirrtrocknens über einen vorbestimmbaren Zeitabschnitt, z. B. über ca. 5 Minuten, der Volumenanteil der über den separaten Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft auf ein Vielfaches des abgesaugten Feuchtluftanteils aus dem Spülraum (3) eingestellt. Mit dem Fortschreiten der Geschirrtrocknung wird das Mischungsverhältnis vorzugsweise stetig geändert, so daß gegen Ende der Geschirrtrocknung der aus dem Spülraum (3) abgesaugte Feuchtluft- bzw. Prozeßluftanteil ein Vielfaches von dem Anteil der über den Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft beträgt.

[0014] Durch die direkte Hintereinanderschaltung der Mischkammer (5) und des Frischluftgebläses (7) können kurze Kanalwege mit geringem Aufwand realisiert werden. Darüber hinaus kann jeweils abhängig von der tatsächlich herrschenden Dampf- und Wrasenentwicklung im Spülraum (3) immer das richtige Mischungsverhältnis zwischen extern zugeführter Frischluft und der feuchten Prozeßluft aus dem Spülraum (3) und umgekehrt in einem wählbaren Volumenverhältnis zur optimalen Geschirrtrocknung voreingestellt werden, wodurch bei optimal eingestelltem Volumenverhältnis in vorteilhafter Weise auch kürzere Trocknungszeiten erreicht werden können. Die variable Mischkammer (5) erlaubt ein maximales Absaugen der mit Feuchtigkeit beladenen Mischluft ohne Wrasensichtbarkeit.

[0015] Die aus dem Spülraum (3) der Mischkammer (5) zugeführte Feucht- oder Prozeßluft wird über eine oder mehrere regelmäßig vorhandene Druckausgleichsöffnungen oder Be- und Entlüftungsstellen Undichtstellen (19) des Spülraumes (3) von dem Gebläse (7) eingesaugt, wobei diese gewollten Undichtstellen (19) gegenüber der horizontalen Ebene der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) versetzt an benachbarten und/oder gegenüberliegenden Spülraumseitenwänden (20, 21) angeordnet sind. Dabei ist die der Mischluftkammer (5) vorgeschaltete Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) vorzugsweise im linken oder rechten oberen Bereich (sh. Fig. 2) der Gerätetür angeordnet, wobei wenigstens eine Druckausgleichsöffnung oder Be- und Entlüftungsstelle (Bottichentlüftung) (19) vorzugsweise diagonal hierzu an der gegenüberliegenden Spülraumrückwand (21) im rechten oder linken unteren Rückwandbereich oder in der Spülraumseitenwand (20) ausgebildet ist. In vorteilhafter Weise wird hierbei auf die regelmäßig vorhandene Bottichentlüftung (22), die z. B. mit der nicht dargestellten außerhalb des Spülbehälters vorgesehenen Frischwasser-Vorratstasche in Verbindung steht, als Undichtstelle bzw. Druckausgleichsöffnung oder Be- und Entlüftungsstelle (19) zurückgegriffen. Diese bewußte Undichtheit wird im Programmabschnitt Spülen bzw. bei der Frischwasserzugabe wirksam. Weitere gegebenenfalls noch vorhandene Druckausgleichsöffnungen oder Be- und Entlüftungsstellen, (gegebenenfalls auch unbewußte Undichtheiten) können ebenfalls herangezogen werden.

[0016] Dadurch, daß die Trocknungsluft im Spülraum (3) vorzugsweise diagonal durch den Spülbehälter geführt wird, findet eine gute Durchströmung sowie Durchmischung und damit eine besonders effektive Feuchtigkeitsaufnahme der Trocknungsluft am Geschirr (24) statt. Im Spülraum (3) stellt sich durch das laufende Gebläse (7) ein gleichmäßiger geringer Unterdruck ein, welcher durch die Bottichentlüftung (22) Luft nachzieht und gezielt über das in den Geschirrkörben (23) geladene Geschirr (24) führt.

[0017] Die Einstellung bzw. Verstellung der Mischkammer (5) auf das vom Fortgang der Geschirrtrocknung jeweils abhängige richtige Mischungsverhältnis wird programmabhängig vom nicht dargestellten Programmschaltwerk der Geschirrspülmaschine (1) veranlaßt, wobei die Mischkammer (5) in vorbestimmbaren Zeitintervallen beim Trocknen stufenlos oder in Stufen (Fig. 3a bis 3c), vorzugsweise in zwei Verstellstufen (II, III), verstellt wird. Hierfür ist der Mischkammer (5) eine separate mit der genannten Programmsteuerung der Geschirrspülmaschine (1) verbundene Mischkammer-Steuerung (8) zugeordnet, die über einen Verstellhebel (18) besitzt, mit dem die Mischluft geregelt wird.

[0018] Die Mischkammer-Steuerung (8) kann als Thermorelais, Thermoschalter (Wachsschalter), Bimetallschalter oder dergl. ausgebildet sein. So können z. B. ein oder mehrere derartige Auslöseelemente hintereinander geschaltet werden, wenn eine Verstellung in mehreren Stufen erwünscht ist. Über eine Motorsteuerung (Stellmotor oder dergl.) wäre beispielweise auch eine stufenlose Einstellung der Mischkammer (5) auf das jeweils notwendige vom Trocknungsfortschritt bestimmbare Mischungsverhältnis zwischen der Feuchtluft und der Frischluft realisierbar.

[0019] Die Mischkammer (5) ist mit dem nachgeschalteten Gebläse (7) gegebenenfalls unter Einbeziehung der Mischkammer-Steuerung (8) als vorprüfbares Einbaumodul (Fig. 2) ausgebildet, welches im Gerätetürinnenraum (9) auswechselbar angeordnet ist.

[0020] Ein vorteilhafter Aufbau der Mischkammer (5) könnte nach dem Verschlußblenden-Prinzip erfolgen. Zwecks Einstellung der Mischkammer (5) auf das jeweils richtige Mischungsverhältnis der Frischluft zur Prozeßluft werden gegensinnig zueinander verstellbare Verschlußelemente verwendet, welche dem Frischluftkanal (6) und der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) zugeordnet sind.

[0021] Einfach realisierbar ist eine Ausführungsart (sh. Fig. 2, 3a bis 3c und 4a, 4b, 5a, 5b), bei der als Verschlußelemente zwei konzentrisch ineinander gesteckte und gegeneinander verdrehbare Zylinderrohre (11, 12) vorgesehen sind, deren Zylinderaußenmantelflächen (13 bzw. 14) und/oder deren Zylinderstirnseiten (15 bzw. 16) Verschlußblenden (17) und Durchlaßöffnungen (18) verkörpern, welche beim Verdrehen der Zylinderrohre (11, 12) kontinuierlich geöffnet oder verschlossen werden. Das Öffnen und Schließen der Durchlaßöffnungen (18) erfolgt im Wechsel derart, daß beim Schließen des Frischluftkanals (6) gleichzeitig die Spülraumentlüftung um einen entsprechenden Betrag geöffnet wird, und umgekehrt. Die Durchlaßöffnungen (18) bzw. die Verschlußblenden (17) liegen hierfür direkt vor dem Frischluftkanal (6) sowie vor der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4).

[0022] Das der Mischkammer (5) nachgeschaltete Gebläse (7) ist zur Erzielung eines geringen Einbauaufwandes und zur Vermeidung langer Kanalwege gleichachsig zu den Zylinderrohren (11, 12) ausgerichtet, wobei eines der beiden Zylinderrohre (11, 12) gerätefest in der Tür (2) befestigt ist und das zweite Zylinderrohr (12) in dem festen Rohr drehbar lagert.

[0023] Die Fig. 3a kennzeichnet diejenige Stellung (I) der Mischkammer (5) in den wasserführenden Programmschritten, die vor dem Programmabschnitt Trocknen liegt.

[0024] In dieser Stellung (Fig. 3a) ist die Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) verschlossen und der Frischluftkanal (6) geöffnet.

[0025] Mit Beginn der Geschirrtrocknung oder kurz danach veranlaßt die Mischkammer-Steuerung (8) ein geringes Öffnen (Fig. 3b, 4a, 4b) der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) sowie ein vollständiges Öffnen des Frischluftkanals (6). Dies ist sinnvoll, da in der Anfangsphase der Trocknung der Feuchtigkeitsgehalt der Prozeßluft sehr hoch ist. Über einen vorbestimmbaren auf Erfahrungswerten oder errechneten Werten beruhenden Zeitabschnitt, z. B. über ca. 5 Minuten, verbleibt die Mischkammer (5) in dieser Stellung. Der Volumenanteil der über den separaten Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft ist hierdurch auf ein Vielfaches des abgesaugten Feuchtluftanteils aus dem Spülraum (3) eingestellt.

[0026] Mit dem Fortschreiten der Geschirrtrocknung wird das Mischungsverhältnis entweder stetig oder in Stufen geändert, wie in den Fig. 3, 4 und 5 gezeigt. Beim Beispiel der hier gezeigten stufenweisen Einstellung wird gegen Ende des Trocknens die Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) durch die Mischkammer (5) (Fig. 3c und 5a, 5b) vollständig geöffnet und der Frischluftkanal (6) nahezu geschlossen. Der aus dem Spülraum (3) abgesaugte Feuchtluft- bzw. Prozeßluftanteil beträgt jetzt ein Vielfaches der über den Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft. In den Fig. 4a und 4b bzw. 5a und 5b kennzeichnen dicke und dünne Pfeile die vermehrte Frischluftzugabe bzw. den erhöhten Feuchtluftanteil. Die variable Mischkammer (5) ermöglicht ein dem Trocknungsfortgang optimal angepaßtes Absaugen der mit Feuchtigkeit beladenen Trocknungsluft im immer richtigen Mischungsverhältnis, wobei die Volumenstrommenge der aus dem Gerät entfernten Mischluft konstant bleibt.

[0027] Um im Bedarfsfall neben der automatisch gesteuerten Mischluftregelung kundenseitig noch eine manuelle Nachregelung oder Feineinstellung insbesondere hinsichtlich der Wrasensichtbarkeit vornehmen zu können, ist der Spülraum-Entlüftungsöffnung(4) ein vorzugsweise im Innentürblech (26) der Gerätetür (2) angeordnetes festes Entlüftungsgitter (27), siehe Fig. 2 und 6 bis 9, vorgeschaltat, welches Entlüftungsschlitze (28) z. B. in segmentartiger Anordnung aufweist. Hinter das feststehende Entlüftungsgitter (27) bzw. hinter die Entlüftungsschlitze (28) ist in dem vorhandenen durch die Mischkammer (5) nach hinten begrenzten Leerraum eine von außen beispielsweise per Hand (Fig. 6, 7) oder mit einem Schraubenzieher (Fig. 8, 9) verstellbare Entlüftungsblende (29) mit Entlüftungsausschnitten (30) gestellt. Durch gezielte Freigabe bzw. Abdeckung der Entlüftungsschlitze (28) kann über die Entlüftungsausschnitte (30) somit ein gewünschter Feuchtluftstrom aus dem Spülbehälter separat unabhängig von der programmabhängigen Mischluftsteuerung eingeregelt bzw. beeinflußt werden. Der Kunde hat die Möglichkeit, jeden gewünschten Trocknungszustand einzustellen. Auch bietet sich die Möglichkeit einer Nachjustierung oder Nacheinstellung der Prozeßluftsteuerung in Abhängigkeit vom Auslieferungsstand bzw. von der produzierten Serie einer Geschirrspülmaschine.

[0028] Für die Verstellung per Hand greift gemäß Fig. 6 ein Verstellzapfen (31) der Entlüftungsblende (29) durch die Entlüftungsschlitze (28) des Entlüftungsgitters (27). In der gezeigten Einstellung verdeckt die Entlüftungsblende (29) alle segmentartig angeordneten Entlüftungsschlitze (28) des Entlüftungsgitters (27) teilweise, während gemäß Fig. 8 die Entlüftungsschlitze (28) unverdeckt bleiben. Nach Fig. 8 ist eine Blendeneinstellung mit dem Schraubenzieher vorzunehmen, wofür ein Schraubenschlitz (32) der Entlüftungsblende (29) das Zentrum des Entlüftungsgitters (27) duchgreift. Die Fig. 7 zeigt die mit dem Entlüftungsgitter (27) kombinierte Entlüftungsblende (29) in der Rückansicht. Demgegenüber ist die Entlüftungsblende in Fig. 9 als Einzelteil in der Vorderansicht gezeigt. Die Entlüftungsblenden (29) können am Außenumfang mit einer leichten Verzahnung (33) oder dergl. versehen werden, welche im Zusammenwirken mit Gegenflächen des Entlüftungsgitters (27) Rastpositionen erzeugen, wodurch die jeweilige Blendeneinstellung gesichert ist. Somit ist im Bedarfsfall eine Feineinstellung des Blenden-Öffnungsquerschnittes in sehr kleinen Stufen möglich. Daneben kann aber auch eine Verstellung in größeren oder kleineren Verstellbereichen erfolgen. Selbstverständlich könnte auch eine stufenlose Blendenverstellung realisiert werden. In den hier gezeigten Beispielen kann nur immer ein Blendensegment vollständig abgedeckt werden. Durch eine andere Segmentenwahl beim Entlüftungsgitter oder durch eine andere Anordnung der Entlüftungsausschnitte könnten jedoch auch weitere Blendeneinstellungen realisiert werden.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit einem durch eine Tür verschließbaren Spülraum (3) sowie mit einer den Spülraum mit der Umgebungsluft verbindenden Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) oder dergl. in der Gerätetür und einer Mischkammer (5) zum Entfernen der feuchten Luft aus dem Spülraum beim Geschirrtrocknen, wobei in die Mischkammer (5) ein separater Frischluftkanal (6) einmündet und für den Transport der Mischluft ein Gebläse (7) vorgesehen ist, welches saugseitig sowohl mit der Spülraum-Entlüftung als auch mit dem Frischluftkanal (6) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) und der separate Frischluftkanal (6) in die Mischkammer (5) münden, wobei die Mischkammer (5) dem Gebläse (7) saugseitig vorgeschaltet ist, und

daß die Mischkammer (5) auf ein veränderbares Mischungsverhältnis zwischen der zugeführten Frischluft und der aus dem Spülraum (3) angesaugten Feuchtluft im Sinne einer Verringerung des Frischluftanteils und einer Zunahme des Feuchtluftanteils während der Dauer der Geschirrtrocknung bei gleichbleibender Mischluft-Volumenstrommenge kontinuierlich oder in Stufen nach dem Verschlußblenden-Prinzip einstellbar ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Mischkammer (5) aus zwei konzentrisch ineinander gesteckten relativ zueinander verdrehbaren Zylinderrohren (11, 12) besteht, die mit gegeneinander verstellbaren Verschlußblenden (17) und Durchlaßöffnungen (18) versehen sind, die vor dem Frischluftkanal (6) sowie vor der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) jeweils auf dem Zylinderaußenmantel (13,14) und/oder auf einer Zylinderstirnseite (15,16) angeordnet sind,

derart, daß beim Schließen des Frischluftkanals (6) gleichzeitig die Spülraumentlüftung um einen entsprechenden Betrag geöffnet wird, und umgekehrt.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß ein Zylinderrohr (11) drehfest mit der Gerätetür (2) verbunden und das andere Zylinderrohr (12) in dem festgesetzten Rohr drehbar gelagert ist und einen von der Mischkammer-Steuerung (8) bewegbaren Verstellhebel (18) besitzt.

4. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß die jeweilige Einstellung der Mischkammer (5) programmabhängig entsprechend einem wählbaren Mischungsverhältnis der Volumenanteile der angesaugten Frischluft und der Feuchtluft aus dem Spülraum (3) vornehmbar ist.

5. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß in der Anfangsphase der Trocknung über einen vorbestimmbaren Zeitabschnitt der Volumenanteil der über den separaten Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft bzw. am Ende der Geschirrtrocknung der abgesaugte Feuchtluftanteil aus dem Spülraum (3) gegenüber dem angesaugten Feuchtluftanteil bzw. Frischluftanteil jeweils ein Vielfaches beträgt.

6. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Mischkammer (5) während der Geschirrtrocknung aus einer Grundstellstufe (I) heraus vorzugsweise in zwei Verstellstufen (II, III) betätigbar ist.

7. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Mischkammer (5) eine separate vom Geräteprogramm angesteuerte Mischkammer-Steuerung (8) in Form eines motorischen Antriebs zur stufenlosen Verstellung oder eines ein- oder mehrstufigen Thermoauslösers, wie Wachsschalter oder dergl. zur Verstellung nach festen und/oder variablen Stufensprüngen zugeordnet ist.

8. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Mischkammer (5) in den dem Programmabschnitt Trocknen vorrausgehenden wasserführenden Programmschritten des Spülprogramms die Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) geschlossen (Fig. 3a) hält.

9. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Frischluftkanal (6) und die Spülbehälter-Entlüftung jeweils getrennt voneinander geführt sind und offen in die saugseitig am Gebläse (7) angeschlossene Mischkammer (5) einmünden.

10. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,

daß der separate Frischluftkanal (6) durch die Gerätetür (2) geführt ist.

11. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Mischkammer (5) im Türinnenraum (9) auswechselbar angeordnet ist.

12. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Gebläse (7) in der Gerätetür (2) angeordnet ist.

13. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Mischkammer (5) mit dem nachgeschalteten Gebläse (7) und gegebenenfalls mit der Mischkammer-Steuerung (8) als vorprüfbares Einbaumodul ausgebildet ist, und daß das der Mischkammer (5) nachgeschaltete Gebläse (7) gleichachsig zu den Zylinderrohren (11, 12) ausgerichtet ist.

14. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,

daß die aus dem Spülraum (3) der Mischkammer (5) zugeführte Feucht- oder Prozeßluft über eine oder mehrere regelmäßig vorhandene Druckausgleichsöffnungen oder Be- und Entlüftungsstellen (19) des Spülraumes (3) von dem Gebläse (7) eingesaugt wird, wobei die Druckausgleichsöffnungen oder Be- und Entlüftungsstellen (19) gegenüber der Ebene der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) versetzt an benachbarten und/oder gegenüberliegenden Spülraumwänden (20, 21) angeordnet sind.

15. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,

daß die der Mischkammer (5) vorgeschaltete Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) vorzugsweise im linken oder rechten oberen Bereich der Gerätetür (2) und wenigstens eine Druckausgleichsöffnung oder Be- und Entlüftungsstelle (19) vorzugsweise diagonal hierzu an der gegenüberliegenden Spülraumrückwand (21) im rechten oder linken unteren Rückwandbereich oder an der Spülraumseitenwand (20) ausgebildet ist.

16. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,

daß die im Programmabschnitt Spülen bzw. bei der Frischwasserzugabe benötigte Bottichentlüftung (22) (Verbindung zur Frischwasser-Vorratstasche oder dergl.) als Druckausgleichsöffnung oder Be- und Entlüftungsstelle (19) gewählt ist.

17. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Einlaßquerschnitt der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) für die Feuchtluft verstellbar ausgebildet ist.

18. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) vor der Mischkammer (5) ein feststehendes Entlüftungsgitter (27) mit einer verstellbaren Entlüftungsblende (29) zugeordnet ist.

19. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 17 und 18,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Entlüftungsblende (29) von der Innentürseite der Gerätetür (2) aus manuell in Stufen oder stufenlos verstellbar ist.

Claims

1. Dishwasher with a wash cabinet (3) which can be closed with a door and which incorporates a cabinet vent (4), or similar, situated in the appliance door for mixing air from the wash cabinet with ambient air and a mixer chamber (5) for extracting moisture-laden air from the wash cabinet during drying, and that a separate air duct (6) feeds into the mixer chamber (5) and a fan (7) is fitted for transporting the mixed air, for which the fan (7) is connected on the suction side to both the cabinet vent and the separate air duct (6),
characterised in that the cabinet vent (4) and the separate air duct (6) feed into the mixer chamber (5), whereby the mixer chamber (5) is fitted upstream of the suction side of the fan (7), and whereby the mixer chamber (5) can be adjusted continuously or in stages, according to the shutter principle, to allow the proportion of the blend of ambient room air and moisture-laden air extracted from the cabinet (3) to be varied, in the sense that the proportion of ambient room air can be reduced or the amount of moisture-laden air increased during the drying process, whereby the total volume discharge of the air blend remains constant.

2. Dishwasher in accordance with claim 1,
characterised in that the mixer chamber (5) consists of two concentric cylinders (11, 12) rotated relative to each other and fitted with shutters (17) and apertures (18) which can be adjusted with respect to each other and are each fitted in front of the air duct (6) as well as in front of the cabinet vent (4), on the outer casing of the cylinder (13, 14) and/or on one of the end faces of the cylinder (15, 16), so that at the same time as the air duct (6) is closed, the cabinet vent is opened to the appropriate degree and vice versa.

3. Dishwasher in accordance with claims 1 and 2,
characterised in that one cylinder (11) is firmly connected to the appliance door (2) and does not rotate, and the other cylinder (12) is located inside the fixed cylinder, can be turned and has a lever (18) whose movement can be regulated by the mixer-chamber control unit (8).

4. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 3,
characterised in that the mixer chamber (5) can be adjusted dependent on the programme to allow a selectable blend of ambient room air intake and that of moisture-laden air from the cabinet (3).

5. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 4,
characterised in that over a predeterminable period, the percentage of ambient room air taken in via the separate air duct (6) during the initial drying phase is considerably greater than the percentage of moisture-laden air extracted from the cabinet (3), or that at the end of the drying process the percentage of moisture-laden air intake is several times greater than the proportion of ambient room air.

6. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 5,
characterised in that during the drying process the mixer chamber (5) can be operated from an initial starting position (I) and adjusted to two different settings (II, III).

7. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 6,
characterised in that the mixer chamber (5) is fitted with a separate mixer-chamber control unit (8) which is dependent on the programme stage and is in the form of a speed-selectable motor drive, or in the form of a single or multi-stage thermal switch, such as a wax-operated sensor or a similar device, for adjustment in fixed or freely adjustable increments.

8. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 7,
characterised in that the cabinet vent (4) is kept closed (fig. 3a) by the mixer chamber (5) during the water-intake programme stages which precede the drying phase.

9. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 8,
characterised in that the air duct (6) and the cabinet vent are separate ducts and feed into the mixer chamber (5) fitted to the suction side of the fan (7).

10. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 9,
characterised in that the separate air duct (6) passes through the appliance door (2).

11. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 10,
characterised in that the mixer chamber (5) in the door cavity (9) is detachable.

12. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 11,
characterised in that the fan (7) is fitted in the appliance door (2).

13. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 12,
characterised in that the mixer chamber (5), together with the fan (7) which is fitted downstream and, if necessary, the mixer-chamber control unit (8), is designed as a pre-assembled, pre-tested module, and that the fan (7) fitted downstream from the mixer chamber (5) is coaxial to the cylinders (11, 12).

14. Dishwasher in accordance with one or more of the claims 1 to 13,
characterised in that the moisture-laden or process air directed from the cabinet (3) into the mixer chamber (5) is taken in by the fan (7) via one or several vents (19) which are positioned at regular intervals to ensure pressure equilibrium on both sides of the cabinet (3). The vents (19) are located diametrically opposed to the plane of the cabinet vent (4) on adjacent and/or opposite walls of the cabinet (20, 21).

15. Dishwasher in accordance with one or several claims 1 to 14,
characterised in that the cabinet vent (4) which is fitted upstream of the mixer chamber (5) is preferably in the top left or right-hand section of the appliance door (2) and at least one vent to provide pressure equilibrium (19) should preferably be diagonally opposite on the rear panel of the cabinet (21) in the bottom right or bottom left-hand section of the rear panel or on the side panel (20) of the cabinet.

16. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 15,
characterised in that the inner cabinet ventilation (22) which is necessary during the wash cycle and during fresh water intake (connection to fresh water mixer reservoir, or similar) is effected via an air vent to provide pressure equilibrium (19).

17. Dishwasher in accordance with one or several of the claims 1 to 16,
characterised in that the cross-section of the cabinet vent (4) can be adjusted for moisture-laden air.

18. Dishwasher in accordance with claim 17,
characterised in that a fixed ventilation grille (27) with an adjustable vent shutter (29) is fitted to the cabinet vent (4) upstream of the mixer chamber (5).

19. Dishwasher in accordance with claims 17 and 18,
characterised in that the vent shutter (29) can be freely adjusted manually from the inner panel of the appliance door (2).

Revendications

1. Lave-vaisselle comportant une cuve de lavage (3) pouvant être fermée par une porte, ainsi qu'une ouverture d'aération (4) ou analogue dans la porte de la machine, qui relie la cuve de lavage a' l'air ambiant, une chambre de mélange (5) pour évacuer l'air humide de la cuve de lavage lors du séchage de la vaisselle, un canal d'arrivée d'air frais (6) séparé débouchant dans la chambre de mélange (5), et un ventilateur (7), prévu pour transporter l'air de mélange, qui est relié, du coté d'aspiration, à la fois à l'aération de la cuve de lavage et au canal d'arrivée d'air frais (6), caractérisé en ce que l'ouverture d'aération (4) de la cuve de lavage et le canal d'air frais (6) séparé débouchent dans la chambre de mélange (5), la chambre de mélange (5) étant montée en amont et du côté d'aspiration du ventilateur (7), et en ce que la chambre de mélange (5) peut être réglée de manière continue ou graduelle selon le principe du diaphragme d'obturation à un rapport de mélange variable entre l'air frais amené et l'air humide évacué de la cuve de lavage (3) par aspiration, dans le but de réduire la proportion d'air frais et d'augmenter la teneur en air humide pendant la durée du séchage de la vaisselle, le volume du mélange d'air restant constant.

2. Lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisé en ce que la chambre de mélange (5) est composée de deux tubes cylindriques (11, 12) emboîtés de façon concentrique, qui peuvent tourner l'un par rapport à l'autre et qui sont munis de diaphragmes d'obturation (17) et d'ouvertures de passage (18) pouvant être déplacés l'un par rapport à l'autre, lesquels sont disposés sur l'enveloppe extérieure du cylindre (13, 14) et/ou sur une surface frontale du cylindres (15, 16) devant le canal d'arrivée d'air frais (6) et l'ouverture d'aération (4) de la cuve de lavage de telle manière que, lorsqu'on ferme le canal d'air frais (6), l'aération de la cuve de lavage s'ouvre selon un espace correspondant et inversement.

3. Lave-vaisselle selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'un tube cylindrique (11) est relié ci la porte (2) de la machine avec blocage en rotation et l'autre tube cylindrique (12) est monté dans le tube fixe de façon à pouvoir tourner et comporte un levier de réglage (18) pouvant être actionné par la commande (8) de la chambre de mélange.

4. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que chaque réglage de la chambre de mélange (5) peut se faire selon un rapport de mélange sélectionnable, en fonction du programme, des parts de volume d'air frais aspiré et d'air provenant de la cuve lavage (3).

5. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au début de la phase de séchage, sur une durée pouvant être préalablement définie, la part de volume d'air frais aspiré par le biais du canal d'arrivée d'air frais (6) séparé, respectivement la proportion d'air humide évacué par aspiration de la cuve de lavage (3) à la fin de la phase de séchage de la vaisselle, est chaque fois un multiple de la proportion d'air humide, respectivement de la proportion d'air frais aspiré.

6. Lave-vaisselle selon l'une on plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'au cours du séchage de la vaisselle, il est possible de faire passer la chambre de mélange (5) d'un niveau de réglage de base (I) à, de préférence, deux niveaux de réglage (II, III).

7. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'une commande pour la chambre de mélange (8), commandée séparément par le programme de l'appareil sous la forme d'un entraînement motorisé pour un réglage en continu ou d'un thermo-rupteur à un ou plusieurs niveau(x), tel qu'un interrupteur à cire ou analogues, pour procéder au réglage selon des paliers fixes ou variables, est associée à la chambre de mélange (5).

8. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la chambre de mélange (5) maintient fermée l'ouverture d'aération (4) de la cuve de lavage (fig. 3a) pendant les étapes du programme de lavage précédant l'étape de séchage, au cours desquelles l'eau circule.

9. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le canal d'arrivée d'air frais (6) et l'ouverture d'aération de la cuve de lavage sont séparés et débouchent librement dans la chambre de mélange (5) raccordée, du côté de l'aspiration, au ventilateur (7).

10. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le canal séparé d'air frais (6) est conduit à travers la porte (2) de la machine.

11. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la chambre de mélange (5) est disposée de manière interchangeable dans l'espace intérieur de la porte (9).

12. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le ventilateur (7) est disposé dans la porte (2) de la machine.

13. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la chambre de mélange (5) avec le ventilateur (7) monté en aval et, le cas échéant, avec la commande (8) de la chambre de mélange, est réalisée en tant que module d'intégration pouvant être préalablement testé, et en ce que le ventilateur (7) monté en aval de la chambre de mélange (5) est situé sur le même axe que les tubes cylindriques (11, 12).

14. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que l'air humide ou l'air issu du processus provenant de la cuve de lavage (3) alimentant la chambre de mélange (5) est, de préférence, aspiré par le ventilateur (7) par le biais d'une ou de plusieurs ouvertures, présentes de manière régulière, d'équilibrage de la pression ou points de ventilation et d'aération (19) de la cuve de lavage (3), ces ouvertures d'équilibrage de la pression ou points de ventilation et d'aération (19) étant disposés de façon décalée par rapport au plan de l'ouverture d'aération (4) de la cuve de lavage, sur des parois (20, 21) adjacentes et/ou opposées de la cuve de lavage.

15. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que l'ouverture d'aération (4) de la cuve de lavage qui est placée en amont de la chambre de mélange (5) est, de préférence, réalisée dans la partie supérieure gauche ou droite de la porte (2) de la machine, et au moins une ouverture d'équilibrage de la pression on un point de ventilation et d'aération (19) est, de préférence, réalisé(e) en diagonale par rapport à la précédente ouverture, sur la paroi opposée (21) de la cuve de lavage, dans la partie inférieure droite ou gauche de la paroi arrière ou dans la paroi latérale (20) de la cuve de lavage.

16. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que l'ouverture d'aération de la cuve (22) qui est nécessaire lors de l'étape de lavage ou de l'arrivée d'eau claire (raccordement au réservoir d'eau claire ou analogue) est choisie en tant qu'ouverture d'équilibrage de le pression ou point de ventilation et d'aération (19).

17. Lave-vaisselle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que la section transversale d'entrée de l'ouverture d'aération (4) de la cuve de lavage pour l'air humide est réglable.

18. Lave-vaisselle selon la revendication 17, caractérisé en ce qu'à l'avant de la chambre de mélange (5), une grille d'aération fixe (27) avec un diaphragme d'aération réglable (29) est associée a l'ouverture d'aération (4) de la cuve de lavage.

19. Lave-vaisselle selon les revendications 17 et 18, caractérisé en ce que le diaphragme d'aération (29) peut être réglé manuellement par paliers ou en continu depuis la face intérieure de la porte (2) de la machine.

Zeichnung