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EP 0 648 913 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.03.1998 Patentblatt 1998/12 |
(22) |
Anmeldetag: 02.09.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E06B 9/86 |
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(54) |
Sicherung für aus Stäben zusammengesetzten Rolladen
Security device for a roller shutter formed of slats
Dispositif de sécurité pour un volet à rouleau constitué par des lattes
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
14.10.1993 DE 4335032
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.04.1995 Patentblatt 1995/16 |
(73) |
Patentinhaber: Henkenjohann, Johann |
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D-33415 Verl (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Henkenjohann, Johann
D-33415 Verl (DE)
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(74) |
Vertreter: Strauss, Hans-Jochen, Dipl.-Phys., Dr. et al |
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Patentanwälte
Dipl.-Ing. Gustav Meldau
Dipl.-Phys. Dr. Hans-Jochen Strauss
Postfach 2452 33254 Gütersloh 33254 Gütersloh (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 530 168 DE-A- 2 825 059 DE-U- 7 919 299
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DE-A- 2 521 183 DE-C- 3 019 566
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherung für einen aus Stäben zusammengesetzten, auf
eine Welle auf- und von dieser abwickelbaren Rolladen oder Rolltür, insbesondere wenn
dessen letzter Stab mit mindestens einem seitlich ausfahrbaren Sicherungsbolzen versehen
ist.
[0002] Derartige Rolläden bzw. Rolltüren sind bekannt; mit dem ausgefahrenen Sicherungsbolzen
soll verhindert werden, daß der geschlossene Rolladen bzw. die geschlossene Rolltür
von außen unberechtigt durch Aufschieben geöffnet werden kann. Dabei ist -wie etwa
aus der DE-C-30 19 566 oder DE-A-25 21 183 bekannt- an dem untersten Stab mindestens
ein seitlich ausfahrbarer Sicherungsbolzen vorgesehen, der mit einer Feder zusammenwirkt,
deren Vorspannung den Bolzen aus einer vorgesehenen Bolzenaufnahme ausfahren läßt,
wenn ein beim Schließen des Rolladens bzw. der Rolltür vorhandener, gegen die Feder-Vorspannung
gerichteter Zug entfällt. Dieser Zug wird durch eine Seil-Verbindung zwischen dem
obersten und dem in dem untersten Stab vorgesehenen Sicherungsbolzen erreicht, wobei
der Umstand ausgenutzt wird, daß die Stäbe eines Rolladens während des Öffnens und
während des Schließens voneinander einen gewissen Abstand haben, gegenüber der Lage
der Stäbe bei geschlossenem Rolladen. Dieser Unterschied wird mittels eines von einem
der oberen Stäbe zum letzten, untersten Stab verlaufenden Zugseils auf den Sicherungsbolzen
übertragen. Während des Öffnens und während des Schließens wird daher der Sicherungsbolzen
über das Zugseil zurückgezogen und in geschlossenem Zustand, in dem wegen des kleineren
Abstandes der Stäbe das Zugseil entspannt ist, unter Federspannung seitlich ausgefahren,
so daß er in seitliche Aufnahmen eingreifen kann. Wird nun bei einem Eindringversuch
der oberste Stab angehoben, werden die Stäbe voneinander entfernt und damit das Zugseil
gespannt, was zu einem Zurückziehen des Sicherungsbolzen führt, mit der Folge, daß
sich nun der Rolladen bzw. die Rolltür durch Nachschieben von unten öffnen läßt.
[0003] Schließlich beschreibt die EP-A-0 530 168 einen beidseits in Führungsschienen geführten
Rolladen mit einer Sicherung gegen ein unberechtigtes Hochschieben des Rolladenpanzers;
hier ist zwischen der Rolladenwelle und dem oberen Panzerstab ein federndes Bauelement
angeordnet, das bei heruntergelassenem Rolladenpanzer den aus den Einläufen der seitlichen
Führungsschienen austretenden, obersten Stab des Rolladenpanzers in den Bereich einer
Sperre drückt. Diese Sperre ist oberhalb der Einlauföffnung einer der Führungsschienen
angeordnet und als ein- oder mehrfacher Sperranschlag ausgebildet, an den sich ein
seitlich über das benachbarte Ende des zu sperrenden obersten Panzerstabes hinausstehender
Gegenanschlag anlegt.
[0004] Eine ähnliche Rolladen-Sicherung ist in der DE-U-79 19 299 beschrieben.
[0005] Hier setzt die Erfindung an, der die Aufgabe zugrundeliegt, die bekannte Rolladensicherung
so weiterzubilden, daß ein Überlisten ausgeschlossen werden kann, wobei dies mit wirtschaftlichen
Mitteln einfach erreicht werden und die Sicherung einfach an dem Rolladen anzubringen
sein soll.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die in dem Anspruch 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst; vorteilhafte
Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die abhängigen Ansprüche
2-11.
[0007] Vorteilhaft weist die Welle ein Gesperre auf, gebildet von einer an einer Seite der
Welle angeordneten Kurvenscheibe und einem mit dieser zusammenwirkenden, an dem obersten,
wellennahen Stab vorgesehenen, seitlich abstehenden Sicherheitsfinger, sowie einer
gestellfesten Sperrnase, die den Sicherheitsfinger bei geschlossenem Rolladen untergreift,
wobei die Kurvenscheibe eine bis zum Wellenumfang reichende Ausnehmung aufweist und
wobei der oberste Stab des Rolladens derart an der Welle befestigt ist, daß dessen
Sicherheitsfinger beim Aufziehen des Rolladens in die Ausnehmung der Kurvenscheibe
geführt und dort gehalten ist.
[0008] Wesentlich ist hier, daß der die Sperrnase untergreifende Sicherheitsfinger ein Hochdrücken
des obersten Stabes des Rolladens sicher verhindert; somit können auch vorhandene,
über Zugseile ausrückbare Sicherungsbolzen nicht ausgerückt werden, da dies nur gelingen
kann, wenn die Zugseile durch ein Auseinanderziehen zumindest der unteren Stäbe eines
Rolladens durch Hochdrücken eines oberen oder des obersten der Stäbe so gestrafft
werden können, daß die Sicherungsbolzen ausgerückt werden. Der Sicherheitsfinger,
der seitlich soweit übersteht, daß er die Kurvenscheibe überragt, wird dabei von dieser
so geführt, daß er beim Schließen des Rolladens bzw. der Rolltür mit der letzten Umdrehung
der Welle freigegeben wird und auf der Kurvenscheibe in seine Position unter der Sperrnase
geführt wird. Beim Öffnen des Rolladens bzw. der Rolltür wird zunächst die Welle bewegt,
an der der oberste Stab derart befestigt ist, daß er zunächst in Bezug auf die Welle
radial nach innen von der Sperrnase abgezogen wird und auf der Kurve zur Ausnehmung
hin gleitet, sich in diese so einlegt, daß der oberste Stab auf der Oberfläche der
Welle aufliegt und die folgenden Stäbe ohne Störung aufgewickelt werden können. Als
Sperrnase, gegen die der Sicherheitsfinger anliegt, kann dabei ein beliebiger Anschlag
benutzt werden, der am Mauerwerk der Einbauöffnung oder am Rahmen des Fensters bzw.
der Tür vorgesehen ist. Dabei ist der Sicherheitsfinger vorteilhaft als in die oberste
der Stäbe eines Rolladens eingesetzter, in Längsrichtung des Stabes überstehender
Stift ausgebildet.
[0009] Die Kurvenscheibe kann mit Mitteln versehen sein, die die Bewegung von Aufwickelwelle
mit daran fixierter Kurvenscheibe am für das Sichern optimalen Punkt abbremst bzw.
anhält. Diese Mittel können beispielsweise ein Permanent-Magnet sein, der in dieser
Stellung angeordnet, bei Erreichen dieses optimalen Punktes mit dem Sicherheitsfinger
zusammenwirkt, der dann aus einem ferromagnetischen Material besteht, wobei vorteilhaft
ein in den obersten Stab eingesetzter magnetischer Flachstahl vorgesehen ist.
[0010] Zur Befestigung des obersten Stabes sind in einer vorteilhaften Weiterbildung an
der Welle mindestens zwei flexible Anbindungen vorgesehen, deren Länge auf den Durchmesser
der Welle derart abgestimmt ist, daß beim Aufwickeln des Rolladens der Sicherheitsfinger
in die Ausnehmung der Kurvenscheibe gezogen wird. Dabei ist der Umschlingungswinkel,
den die Anbindungen beim Aufwickeln auf der Welle bilden, so gewählt, daß die Aufwickellänge
dem von der Kurve der Kurvenscheibe eingenommenen Winkel entspricht. Durch diese Längenabstimmung
wird sichergestellt, daß der Sicherheitsfinger beim Öffnen gerade in die Position
unter der Sperrnase gelangt, und sich gerade in die Ausnehmung der Kurvenscheibe so
einlegt, daß der oberste Stab auf die Oberfläche der Welle zu liegen kommt. Vorteilhaft
werden als Anbindungen außer durchlaufenden Rolladen-Gurten auch Band-Federn eingesetzt,
mit denen der oberste der Stäbe an der Aufwickelwelle befestigt ist. Dabei gewährleistet
der Einsatz eines nicht-rostenden Stahles eine lange Lebensdauer derartiger Band-Federn.
[0011] Vorteilhaft ist als Sperrnase ein Anschlagblech im Bereich des dem Sicherheitsfinger
zugeordneten Lagers der Welle vorgesehen, das vorzugsweise höhenverstellbar angeordnet
ist. Dabei beträgt der Bereich der Höhenverstellung des Anschlagbleches mindestens
eine halbe Breite eines Stabes des Rolladens bzw. der Rolltür. Zwar kann aus der Größe
der Einbauöffnung für den Rolladen bzw. das Rolltor die Anzahl der Stäbe ermittelt
werden, jedoch ist es im Hinblick auf die nicht auf die Stababmessungen abgestellten
Öffnungsmaße günstig, wenn die genaue Lage der Sperrnase so einstellbar ist, daß der
Sicherheitsfinger dann von der Kurvenscheibe unter die Sperrnase geführt ist, wenn
der unterste der Stäbe auf die Fensterbank/den Türstock aufgesetzt hat und vorhandene
Lüftungsschlitze zugefahren sind. Dies gelingt durch die Höhen-Verstellbarkeit der
Sperrnase, wobei eine Verstellung um eine halbe Stabbreite im allgemeinen ausreicht
und der Bereich der Verstellbarkeit der Höhe der Sperrnase die Stabbreite nicht zu
übersteigen braucht. Zum Einbau von Rolladen in Neubauten haben sich diese an der
stirnseitigen Endwand des Rolladen bzw- Rolltür-Gehäuses justierbar angesetzte Anschlagbleche
bewährt, deren untere Kantenfläche die Sperrnase bildet. Bei nachträglichem Einbau
wird die Stirnwand des Gehäuses mit einem zum Auslauf hin gerichteten streifenförmigen
Ansatz versehen, der das justierbare Anschlagblech ersetzt und so den Sperranschlag
bildet. Die Länge dieses streifenförmigen Überstandes wird dabei so bemessen, daß
ein hinreichendes Übermaß gegenüber der zu erwartenden Überstandslänge gegeben ist,
das durch einfaches Ablängen auf das für ein sicheres Sperren notwendige Maß gekürzt
werden kann. Dadurch wird die Justage bei nachträglichem Einbau erleichtert, da die
das Anschlagblech haltenden Schrauben seitlich zugängig sind, was bei nachträglichem
Einbau nicht immer möglich ist; bei der beschriebenen Ausbildung der Stirnwand kann
das Ablängen jedoch in einfacher Weise etwa mit einer Blechschere von vorn erfolgen,
so daß es auf seitliche Zugängigkeit nicht ankommt.
[0012] Die so gestaltete Rolladen-Sicherung sichert Rolladen bzw. Rolltüren, auch wenn diese
nicht über eine zusätzliche Verrieglung mit seitlich wirkenden Sicherungsbolzen verfügen.
Sind jedoch derartige Sicherungsbolzen (oder ausschwenkbare Hebel, Winkel o.dgl.)
vorgesehen, werden diese Sicherungsmittel durch die beschriebene Sicherheitseinrichtung
in ihrer Wirksamkeit so unterstützt, daß ein Überlisten ausgeschlossen werden kann.
Dabei wird vorteilhaft die Kurvenscheibe mit einem säulenstumpf-artigen Ansatz versehen,
der zur Sicherung gegen Verdrehung vorzugsweise formschlüssig in die als Hohlwelle
ausgebildete Welle von Ralladen bzw. Rolltür eingesetzt wird. Dieser Ansatz erlaubt
auch eine Justierung der Kurvenscheibe in Richtung der Achse der Welle, wobei es sich
von selbst versteht, daß nach Einsetzen und ggf. Justage der in die Welle eingeführte
Ansatz beispielsweise mittels einer Schraube festgesetzt wird.
[0013] Das Wesen der Erfindung wird an Hand des in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiels
eines Rolladens näher erläutert; dabei zeigen
- Fig. 01:
- Eine Front-Ansicht eines Rolladens (teil-geschnitten) mit Sicherungsbolzen und Sicherheitsfinger;
- Fig. 02:
- Eine Seitenaufsicht auf den geschlossenen Rolladen (in dem seitlichen Führungsprofil);
- Fig. 03:
- Eine Explosionsdarstellung des Wellenendes mit Lagerkasten und Einlauf;
- Fig. 04:
- Eine in Fig. 4a bis 4d wiedergegebene Abfolge des Zusammenwirkens von Kurvenscheibe
und Sicherheitsfinger (in Art eines gläsernen Schnittes).
[0014] Die Figuren 1 und 2 zeigen geschnittene und mittig abgebrochene Ansichten des geschlossenen
Rolladens 1, der mit seinen aneinander gefügten Stäben 2 die freie Öffnung eines Fenster
(oder einer Tür) verschließt. Die von aneinander gefügten Stäben 2 gebildete Rolladenfläche
kann mittels eines (nicht näher dargestellten Antriebs von Hand oder elektrisch) auf
die Welle 7 aufgewickelt werden, dabei gleiten die Randteile der Stäbe 2 in die seitlichen
Führungen 5, die im Regelfall in das Mauerwerk eingeputzt sind und die längsverlaufende
Dichtleisten 5.1 aufweisen, die ein Klappern beim Schwingen des Rolladens unterdrücken.
Zum Aufwickeln wird die Welle 7 von dem Antrieb verdreht, wobei die Wellenenden in
einem Lagerkasten 10, der im Regelfall eingeputzt ist und der mit einem Deckel 11
verschlossen ist, mit dem Lagerzapfen 8 drehbar gelagert ist. Der oberste Stab 2.1
ist über eine Bandfeder 9, die beispielsweise mit einer Klammer 9.1 an ihm befestigt
ist, mit der Welle 7 verbunden, so daß dieser erste Stab 2.1 und mit ihm die folgenden
Stäbe 2 beim Öffnen des Rolladens auf die Welle 7 aufgewickelt werden. Um das Gleiten
zu erleichtern, sind zumindest die Stäbe 2 mit Endstopfen versehen, die von den Nuten
der seitlichen Führungsprofile 5 aufgenommen werden. Dieses Aufwickeln kann nun auch
dadurch erreicht werden, daß der unterste, als Abschlußleiste 2.2 ausgebildete letzte
Stab hochgedrückt wird. Um dies zu unterbinden, ist in die Abschlußleiste ein Sicherheits-Einsatz
14 eingesetzt, der einen quer zur Bewegungsrichtung des Rolladens verschieblichen
Sicherungsbolzen 15 aufweist. Dieser Sicherheits-Bolzen 15 ist in einer Führung gelagert,
die in Längsrichtung der Abschlußleiste 2.2 verläuft, und er ist mit einer Druckfeder
16 versehen, die den Bolzen in eine in dem Mittelsteg 6 der seitlichen Führungsprofile
5 vorgesehene Ausnehmung 6.1 drückt, wenn der Rolladen 1 geschlossen ist, damit wird
die Möglichkeit, den Rolladen 1 durch Hochdrücken zu öffnen, unterbunden. Um den Rolladen
1 ordnungsgemäß über die Welle 7 öffnen zu können, ist der Sicherungsbolzen 15 mit
einem Seilzug 17 verbunden, der über einige der Stäbe 2 geführt ist, wobei die Endstopfen
einiger Stäbe als Endstopfen 3 mit angeformten Seilzugführungen 4, durch die das Seil
des Seilzuges 17 geführt ist, ausgebildet sind. Beim Öffnen des Rolladens werden die
Stäbe 2 so angehoben, daß sich ihr Abstand vergrössert, besonders, wenn die Stäbe
2 (nicht näher dargestellte Lüftungsschlitze aufweisen).
[0015] Diese Vergrößerung des Abstands bestimmt in Verbindung mit dem für das Ausrücken
des Sicherungsbolzens notwendigen Weg die Länge des Seilzuges 17 und damit auch die
Anzahl der Stäbe, die mit den eine Seilzugführung 4 aufweisenden Endstopfen 3 versehen
sind. Wird der Rolladen geöffnet, bewirkt diese Abstandsvergrößerung einen Zug auf
den Seilzug 17, dessen freies Ende in einem der Stäbe 2 beispielsweise mit einer Beleghülse
17.1 fixiert ist. Dieser Zug überträgt sich auf den Sicherungsbolzen 15, der zurückgezogen
wird, so daß der Rolladen 1 freigegeben wird. Die Anzahl dabei einzusetzender Stäbe
2 wird dabei durch die notwendige Seillänge zum Zurückziehen des Sicherungsbolzens
15 und die Vergrößerung des Abstands zwischen zwei benachbarten Stäben 2 bestimmt.
In der Darstellung ist lediglich die eine Hälfte des Rolladens 1 dargestellt; bei
der Darstellung wurde unterstellt, daß zwei einander gegenüberliegend angeordnete
Sicherungsbolzen 15 vorgesehen sind. Daher wirkt der (dargestellte) Seilzug 17 auf
den (nicht dargestellten) Sicherungsbolzen der anderen Seite, während der (nicht voll
dargestellte) Seilzug 17' mit dem (dargestellten) Sicherungsbolzen 15 zusammenwirkt;
es versteht sich von selbst, daß hier auch einseitig angeordnete Sicherungsbolzen
eingesetzt werden können.
[0016] Da das Ausrücken des Sicherungsbolzens durch ein Hochdrücken oberer Stäbe bewirkt
werden kann, ist zum Unterbinden dieses unerwünschten Öffnens eine weitere Sicherungsanordnung
vorgesehen, die in den Lagerkasten 10 integriert ist. Der Deckel 11 des Lagerkastens
10, der einen Durchbruch für die Welle 7 aufweist, erhält eine Ausnehmung 13, die
zum seitlichen Führungsprofil 5 hin öffnet und durch die ein am obersten Stab 2.1
angeordneter, quer abstehender Sicherheitsfinger 22 dann hindurchtreten kann, wenn
der Rolladen (nahezu) voll abgewickelt ist. Dieser Sicherheitsfinger 22 ist so ausgelegt,
daß er auf eine mit der in Schließrichtung monoton steigenden Kurve 21.1 einer auf
der Welle 7 angeordneten Kurvenscheibe 21 aufgleitet und von dieser unter ein Anschlagblech
23 als Sperrnase gedrückt wird. Damit ist ein Hochschieben der oberen Stäbe 2 mit
dem Ziel, ein Ausrücken des bzw. der Sicherungsbolzen zu erreichen, wirksam unterbunden.
[0017] Die Figur 3 zeigt eine Darstellung des Endes der Welle 7, wobei hier der Lagerzapfen
8' auf der Außenwand des Lagerkastens 10 vorgesehen ist, auf den ein Wellenstück 7.1,
das das Ende der Welle 7 formschlüssig aufnimmt, drehbar aufgesteckt ist. An den Einlauf
10.1 des Lagerkastens ist das Seitenführungsprofil 5 angeschlossen, wobei ein Einsatz
10.2 den gleitenden Übergang der Stäbe des Rolladens 1 sicherstellt. Die Stäbe 2 des
Rolladens 1 sind mit der Befestigungsbandfeder 9 an der Welle 7 befestigt, so daß
diese beim Drehen der Welle 7 aufgewickelt werden. Die Kurvenscheibe 21, die den in
den obersten Stab 2.1 eingesetzten Sicherungsstift 22 in geschlossenem Zustand gegen
ein Ausweichen zur Wellenachse hin sichert, ist hier mittels einer Hülse 7.2 auf die
Welle 7 unter Formschluß aufgesetzt, so daß die Kurvenscheibe 21 um die von dem Polygon
der Welle 7 vorgebenen Winkeln verdreht auf die Welle 7 aufgesetzt werden kann, was
die Justage erleichert. Die hier dargestellte Kurvenscheibe 21 weist hier einen sichelartigen
Finger 21.1 auf, der, im Bereich des großen Durchmessers angeordnet, die in Schließrichtung
monoton ansteigende Kurve verlängert, wobei unter diesem sichelartigen Finger Raum
verbleibt, beispielsweise für den Sicherungsstift 22 bei enger Wicklung. Zur Sperrung
des Weges des Sicherungsstiftes 22 wird hier das Anschlagblech von einem weit überstehenden
Schenkel 26 eines Einsatzes 25 gebildet, der in den Lagerkasten 11 eingesetzt oder
mit dem Kastendeckel verbunden an der Baustelle den örtlichen Gegebenheiten entsprechend
so abgelängt werden kann, daß im Zusammenwirken mit dem Sicherungsstift 22 die gewünschte
und für diese Ausbildung des Rolladens 1 notwendige Sperrposition erreicht wird. Dieser
Einsatz 25 erlaubt ebenso wie das verstellbare Anschlagblech 23 (Fig. 1, 2) eine Nachjustage,
wenn diese im Laufe der Zeit notwendig werden sollte.
[0018] Die Figuren 4 zeigen in Art eines gläsernen Schnittes die zeitlich aufeinanderfolgenden
Phasen des Aufwickelns an Hand der Abfolge von vier ausgewählten Stellungen. In der
Figur 4a ist die Geschlossen-Stellung des abgewickelten Rolladens dargestellt. Die
Stäbe 2 sind in die Seitenführungsprofile 5 eingelaufen, der oberste der Stäbe 2.1
steht vor dem Einlauf in dieses Profil. Dabei ist der Sicherheitsfinger 22 in einer
Position unmittelbar unterhalb des Anschlagbleches 23, das mit Hilfe der durch die
Befestigungsmittel 24 gegebenen Höhenverstellbarkeit so justiert werden kann, daß
der Sicherheitsfinger 22 unmittelbar an der Unterkante des Anschlagbleches 23 anliegt,
ohne dagegen gepreßt zu sein. Der aufgesetzte Deckel 11 des Lagerkastens 10 weist
eine Aussparung auf für den Durchtritt der Welle 7, auf die die Stäbe 2 des Rolladens
1 aufgewickelt werden; weiter weist der Deckel 11 eine Ausnehmung 13 auf, die die
Aussparung 12 mit dem -nicht näher bezeichneten- Außenraum verbindet, und die einen
Durchgang für den Sicherheitsfinger 22 bildet, der so beim Abwickeln nach außen zur
Sperrnase 23 und beim Aufwickeln wieder nach innen zur Aufwickelwelle 7 gelangen kann.
Wird in diesem Zustand der Versuch unternommen, den Rolladen durch Hochdrücken zu
öffnen, wird der Sicherheitsfinger gegen die Unterkante des Anschlagbleches 23 gepreßt
und der Rolladen 1 wird gegen jede weitere Öffnungs-Bewegung gesperrt. Dabei ist ein
Abrutschen des Sicherheitsfingers 22 unmöglich, weil die Kurvenscheibe 21 den Durchgang
des Sicherheitsfingers 22 durch die Ausnehmung 13 in dem Deckel 11 des Lagerkastens
10 absperrt und so diese Bewegung verhindert.
[0019] Die Figuren 4b bis 4d zeigen in Schritten den Vorgang des Öffnens von Rollade, Rolltor
oder Rolltür: Die Fig. 4b zeigt eine Stellung, in der die Aufwickelwelle soweit verdreht
ist, daß die Kurvenscheibe 21 diesen Durchgang 13 nicht mehr sperrt; außerdem ist
die Bandfeder 9 gestrafft und hat den Sicherheitsfinger 22 von dem Anschlagblech abgezogen
und wird durch die nicht mehr gesperrte Ausnehmung 13 in dem Deckel 11 des Lagerkastens
hindurch gezogen. In weiterem Verlauf des Aufwickelns legt sich der Sicherheitsfinger
22 in der Ausnehmung 21.2 der Kurvenscheibe 21 an die Welle 7, ihm folgt -wie in den
Figuren 4c und 4d dargestellt- der oberste Stab 2.1 sowie die weiteren Stäbe 2, die
wegen ihrer geringeren Breite zwischen den Deckeln 11 beider einander gegenüber liegend
angeordneten Lagerkästen 10 hindurchgezogen werden. Dadurch kann der Rolladen nunmehr
ungehindert so angehoben werden, daß die Entriegelung des/der Sicherungsbolzen 15
erfolgt. Nach dieser Entriegelung erfolgt das Aufwickeln des Rolladens 1 in üblicher
Weise, wobei der "eingewickelte" Sicherheitsfinger 22 im Bereich der Aussparung 12
des Deckels 11 des Lagerkastens 10 verbleibt. Das Schließen des Rolladens 1 geschieht
in umgekehrter Reihenfolge: Zunächst werden die Stäbe 2 -allen voran die Abschlußleiste
2.2- abgewickelt, die in die Führungsprofile 5 einlaufen. Nach (fast) vollständigem
Abwickeln wird der oberste Stab 2.1 frei und gleitet mit seinem Sicherheitsfinger
22 in den Einlaufbereich der Führungsprofile 5. Nunmehr schließt die sich mit der
Welle 7 weiter drehende Kurvenscheibe 21 die Ausnehmung 13 in dem Deckel 11, so daß
der Sicherheitsfinger 22 unter das Anschlagblech 23 geführt und dort festgehalten
wird.
1. Sicherung für einen aus Stäben (2) zusammengesetzten, auf eine Welle (7) auf- und
von dieser abwickelbaren Rolladen (1) oder Rolltür, insbesondere wenn dessen letzter
Stab (2.2) mit mindestens einem seitlich ausfahrbaren Sicherungsbolzen (15) versehen
ist, wobei dessen oberster, wellennaher Stab (2.1) einen seitlich abstehenden Sicherheitsfinger
(22), sowie eine gestellfeste Sperrnase (23), die den Sicherheitsfinger (22) bei geschlossenem
Rolladen untergreift, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (7) ein Gesperre aufweist, gebildet von einer an zumindest einer Seite
der Welle (7) angeordneten Kurvenscheibe (21) und dem mit dieser zusammenwirkenden
Sicherheitsfinger (22), wobei die Kurvenscheibe (21) eine bis zum Umfang der Welle
(7) reichende Ausnehmung (21.2) aufweist, und wobei der oberste Stab (2.1) des Rolladens
(1) derart an der Welle (7) befestigt ist, daß der Sicherheitsfinger (22) beim Aufziehen
des Rolladens (1) in die Ausnehmung (21.2) der Kurvenscheibe (21) geführt und dort
gehalten ist.
2. Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheibe (21) des Gesperres mit einer Hülse (7.2) versehen ist, die
in oder auf die Welle (7) einführbar bzw. aufsetzbar ist, wobei zwischen Hülse (7.2)
und Welle (7) Form- oder Kraftschluß besteht.
3. Sicherung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gesperre einseitig an der der Antriebsseite abgewandten Seite der Welle (7)
vorgesehen ist.
4. Sicherung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitsfinger (22) als ein in den obersten Stab (2.1) des Rolladens (1)
eingesetzter, in Längsrichtung des Stabes überstehender Stift ausgebildet ist.
5. Sicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung des obersten Stabes (2.1) des Rolladens (1) an der Welle (7)
mindestens zwei Anbindungen vorgesehen sind, deren Länge auf den Durchmesser der Welle
(7) derart abgestimmt sind, daß beim Aufwikkeln des Rolladens (1) der Sicherheitsfinger
(22) in die Ausnehmung (21.2) der Kurvenscheibe (21) gezogen wird, wobei der Umschlingungswinkel
so gewählt ist, daß die Aufwickellänge dem von der Kurve der Kurvenscheibe eingenommenen
Winkel entspricht.
6. Sicherung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Anbindungen flexible Gurte, vorzugsweise durchgehende Rolladen-Gurte, vorgesehen
sind.
7. Sicherung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Anbindungen Bandfedern (9), vorzugsweise aus nicht-rostendem Stahl, vorgesehen
sind.
8. Sicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Sperrnase im Bereich des dem Sicherheitsfinger (22) zugeordneten Lagers der
Welle (7) ein Anschlagblech (23) vorgesehen ist.
9. Sicherung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagblech (23) an dem Deckel (11) eines Lagerkastens (10) höhenverstellbar
angeordnet ist, wobei der Deckel vorzugsweise mit in Bewegungsrichtung des Rolladens
(1) ausgerichteten Langlöchern versehen ist, die mit der Verschraubung (24) des Anschlagbleches
(23) zusammenwirken.
10. Sicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagblech (23) als streifenförmige Verlängerung (26) eines in den Lagerkasten
(10) einsetzbaren oder mit dem Kastendeckel (11) verbundenen Einsatzes (25) vorgesehen
ist, wobei die streifenförmige Verlängerung (26) ablängbar ist.
11. Sicherung nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Höhenverstell-Bereich des Anschlagbleches (23) mindestens eine halbe Breite
eines Stabes (2) des Rolladens (1) bzw. der Rolltür beträgt.
1. Locking device for a roller shutter (1) or door composed of bars (2) which can be
wound on to and off a shaft (7), particularly when the last bar (2.2) thereof is provided
with at least one laterally extensible lock bolt (15), with the bar (2.1) which is
uppermost and close to the shaft having a laterally projecting safety finger (22)
as well as a frame-fixed blocking nose (23) which projects below the safety finger
(22) when the roller shutter is closed, characterized in that the shaft (7) has locking
means formed by a cam (21) fitted to at least one side of the shaft (7) and the safety
finger (22) interacting with the latter, the cam (21) having a recess (21.2) extending
to the periphery of the shaft (7), and the uppermost bar (2.1) of the roller shutter
(1) being fixed to the shaft (7) in such a way that the safety finger (22) is guided
into the recess (21.2) of the cam (21) and held there when the roller shutter (1)
is pulled up.
2. Locking device as claimed in Claim 1, characterized in that the cam (21) of the locking
means is provided with a sleeve (7.2) which can be introduced into or placed on to
the shaft (7), with a positive or friction-type connection existing between the sleeve
(7.2) and the shaft (7).
3. Locking device as claimed in Claim 1 or 2, characterized in that the locking means
is provided on that side of the shaft (7) which faces away from the drive side.
4. Locking device as claimed in Claim 1, 2, to 3, characterized in that the safety finger
(22) is formed as a pin inserted into the uppermost bar (2.1) of the roller shutter
(1) projecting in the longitudinal direction of the bar.
5. Locking device as claimed in any one of Claims 1 to 4, characterized in that for the
purpose of fastening the uppermost bar (2.1) of the roller shutter (1), at least two
connections are provided, whose length is matched with the diameter of the shaft (7)
in such a way that, when the roller shutter (1) is wound up, the safety finger (22)
is drawn into the recess (21.2) of the cam (21), the arc of contact being selected
so that the winding length corresponds to the angle formed by the curve on the cam.
6. Locking device as claimed in Claim 5, characterized in that flexible belts, preferably
continuous roller shutter belts, are provided as connections.
7. Locking device as claimed in Claim 5, characterized in that flat spiral springs (9),
preferably made from stainless steel, are provided as connections.
8. Locking device as claimed in any one of Claims 1 to 7, characterized in that a stop
sheet (23) is provided as a blocking nose in the area of the bearing of the shaft
(7) allocated to the safety finger (22).
9. Locking device as claimed in Claim 8, characterized in that the stop sheet (23) is
mounted on the cover (11) of a bearing box (10) in a height-adjustable manner, the
cover (11) preferably being provided with longitudinal slots aligned in the direction
of movement of the roller shutter (1), which longitudinal slots interact with the
screw connection (24) of the stop sheet (23).
10. Locking device as claimed in any one of Claims 1 to 7, characterized in that the stop
sheet (23) is provided as a strip-like extension (26) of an insert (25) insertable
into the bearing box (10) or connection to the box cover (11), the strip-like extension
(26) being capable of being cut to length.
11. Locking device as claimed in Claim 8, 9 or 10, characterized in that the height adjustment
area of the stop sheet (23) amounts to at least one half-width of a bar (2) of the
roller shutter (1) or of the roller door.
1. Dispositif de sécurité pour un volet roulant (1) ou porte coulissante constitué de
lattes (2) pouvant s'enrouler et se dérouler autour d'un arbre (7), en particulier
lorsque sa dernière latte (2.2) est munie d'au moins un arbre de sécurité (15) déployable
latéralement, la latte supérieure (2.1) proche de l'arbre comportant un doigt de sécurité
(22) faisant saillie latéralement ainsi qu'un talon de blocage (23) solidaire du châssis
qui vient emprisonner par le dessous le doigt de sécurité 22 avec le volet roulant
fermé, caractérisé en ce que l'arbre (7) comporte un blocage, constitué par un disque
à came (21) disposé au moins sur un côté de l'arbre (7) et par le doigt de sécurité
(22) coopérant avec celui-ci, le disque à came (21) comportant un évidement (21.2)
atteignant la périphérie de l'arbre (7) et la latte supérieure (2.1) du volet roulant
(1) étant fixée sur l'arbre (7) de telle manière que le doigt de sécurité (22) lors
de la remontée du volet roulant (1) est guidé dans l'évidement (21.2) du disque à
came (21) et maintenu dans celui-ci.
2. Dispositif de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que le disque à
came (21) du blocage est muni d'une douille (7.2) qui peut être introduite dans ou
appliquée sur l'arbre (7), créant ainsi entre la douille (7.2) et l'arbre (7) une
liaison par engagement positif ou par adhérence.
3. Dispositif de sécurité selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le blocage
est prévu unilatéralement sur le côté détourné du côté entraînement de l'arbre (7).
4. Dispositif de sécurité selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que l'arbre
de sécurité (22) est conçu sous forme de pivot introduit dans la latte supérieure
(2.1) du volet roulant (1), faisant saillie dans la direction longitudinale de la
latte.
5. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
pour la fixation de la latte supérieure (2.1) du volet roulant (1) sur l'arbre (7),
sont prévues au moins deux attaches dont la longueur sur le diamètre de l'arbre (7)
est ajustée de telle sorte que lors de l'enroulement du volet roulant (1), le doigt
de sécurité (22) est entraîné dans l'évidement (21.2) du disque à came (21), l'angle
d'enroulement étant choisi de telle sorte que la longueur d'enroulement correspond
à l'angle occupé par la courbe du disque à came.
6. Dispositif de sécurité selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'en tant qu'attache,
sont prévues des courroies souples, de préférence des courroies de volet roulant continues.
7. Dispositif de sécurité selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'en tant qu'attache,
sont prévus des ressorts à lame (9), de préférence en acier inoxydable.
8. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'en
tant que talon de blocage au niveau du palier de l'arbre (7), palier affecté au doigt
de sécurité (22), est prévue une tôle d'arrêt (23).
9. Dispositif de sécurité selon la revendication 8, caractérisé en ce que la tôle d'arrêt
(23) est disposée sur le couvercle (11) d'un boîtier de palier (10) réglable en hauteur,
le couvercle étant de préférence muni de trous longitudinaux orientés dans la direction
de déplacement du volet roulant (1), qui coopèrent avec la visserie (24) de la tôle
d'arrêt (23).
10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la tôle d'arrêt
(23) est prévue comme prolongement (26) en forme de bande d'un appendice (25) pouvant
être introduit dans le boîtier de palier (10) ou être raccordé au couvercle de boîtier
(11), le prolongement en forme de bande (26) pouvant être ajusté à longueur.
11. Dispositif de sécurité selon la revendication 8, 9 ou 10, caractérisé en ce que la
zone de réglage en hauteur de la tôle d'arrêt (23) correspond au moins à une demi-largeur
d'une latte (2) du volet roulant (1) ou de la porte coulissante.