Vorrichtung zur lösbaren Befestigung und zum Bewegen eines Vorhanges oder Stores

(19)

(11)

EP 0 803 217 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	18.03.1998 Patentblatt 1998/12

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	29.10.1997 Patentblatt 1997/44

(21)	Anmeldenummer: 97106523.0

(22)	Anmeldetag: 20.04.1997

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: A47H 15/04

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT CH DE FR GB GR LI NL

(30)

Priorität:

25.04.1996 DE 19616541

(71)	Anmelder: Lebessis, Elias
	81243 München (DE)

(72)	Erfinder:
	Lebessis, Elias 81243 München (DE)

(74)	Vertreter: Jaeger, Klaus, Dr. et al
	Jaeger, Böck & Köster, Patentanwälte, Pippinplatz 4a D-82131 Gauting D-82131 Gauting (DE)

(54)	Vorrichtung zur lösbaren Befestigung und zum Bewegen eines Vorhanges oder Stores

(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung, zum Bewegen und Entfernen eines Vorhanges oder eines Stores in einer Vorhangschiene. Der Kopfteil (1) dieser Befestigungsvorrichtung weist Gleitbereiche (2) auf, welche auf der Laufbahn (6) der Vorhangschiene (8) geführt sind und besitzt einen Fixierbereich, welcher innerhalb des Führungsschlitzes (5) geführt ist. Kopfbereich (1) und Aufnahmeteil (7) für den Vorhang sind über ein Verbindungselement (4) miteinander verbunden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur lösbaren Befestigung weist aufgrund ihres speziell ausgebildeten Kopfteiles (1) den Vorteil auf, daß sie an jeder beliebigen Stelle der Führungsschiene (8) in diese eingebracht werden kann, ohne daß eine Aufnahmeöffnung vorgesehen sein muß. Auf die gleiche einfache Weise kann durch Abwinklung des Aufnahmeteiles (7) bzw. des Verbindungselementes (4) aus der senkrechten Haltestellung der Vorhang schnell und einfach an jeder beliebigen Stelle, sowie nahezu gleichzeitig aus dem Führungsschlitz (5) entfernt werden.

Recherchenbericht