[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit den im Oberbegriff des Anspruchs
1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Ein derartiger Schließzylinder ist beispielsweise aus der DE 40 41 134 C1 sowie aus
der EP 0 611 860 A1 bekannt. Er umfaßt ein Gehäuse mit einem in dem Gehäuse drehbar
angeordneten, einen Schlüsselkanal aufweisenden Zylinderkern, welcher bei Abzug eines
Schlüssels aus dem Schlüsselkanal über Zuhaltungen mit einer zwischen Gehäuse und
Zylinderkern angeordneten Zylinderbuchse verriegelbar ist. Außerdem ist eine Überlast-Kupplungseinrichtung
vorgesehen, so daß bei einer Drehbetätigung des Zylinderkerns mit einem nicht bestimmungsgemäßen
Schlüssel oder Werkzeug das mit dem Schloß verbundene Abtriebselement von dem Zylinderkern
entkuppelt wird. Die Überlast-Kupplungseinrichtung besteht aus mindestens einem radial
verschiebbaren und drehfest mit dem Zylinderkern verbundenen Mitnehmer, der sich radial
auswärts an dem Abtriebselement abstützt und in eine Mitnahmenut des Abtriebselementes
eingreift, sowie einem mit dem Mitnehmer im Überlastfall zusammenwirkenden Steuerelement.
Bei letzterem handelt es sich um einen Stößel, der in einer mit Steuerflächen versehenen
Radialaussparung des Gehäuses gelagert ist und durch Drehung der Zylinderbuchse aus
der Radialaussparung gedrückt wird und den Mitnehmer radial verschiebt.
[0003] Nachteilig ist bei dem bekannten Schließzylinder u.a. die relativ aufwendige Ansteuerung
des Mitnehmers im Überlastfall.
[0004] Aus der DE 692 00 617 T2 ist ein Schließzylinder mit einem in einem Gehäuse angeordneten
Zylinderkern und einer Zylinderbuchse bekannt. Um zu erreichen, daß sich in einem
Überlastfall die Zylinderbuchse bei Drehung des Zylinderkerns mitdreht, weist die
Zylinderbuchse radial verlaufende Schenkel auf, welche im Überlastfall in entsprechende
Ausnehmungen des Zylinderkerns gedrückt werden und eine Mitnahme der Zylinderbuchse
bewirken. Bei Betätigung eines bestimmungsgemäßen Schlüssels werden die radialen Schenkel
der Zylinderbuchse hingegen in eine Ausnehmung des Gehäuses gedrückt, so daß sich
die Zylinderbuchse bei Drehung des Zylinderkerns nicht mitbewegen kann.
[0005] Die DE 694 00 327 T2 offenbart eine Weiterentwicklung der DE 692 00 617 T2, wobei
die radialen Schenkel der Zylinderbuchse durch mindestens einen separaten Hebel ersetzt
werden, der mit seinem ersten Ende in eine entsprechende Ausnehmung der Zylinderbuchse
einsetzbar ist und, je nach Zustand des Schließzylinders, mit seinem jeweils zweiten
Ende in eine Ausnehmung des Zylinderkerns oder in eine Ausnehmung des Gehäuses eingreift.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der eingangs erwähnten
Art anzugeben, bei dem das mit dem Mitnehmer im Überlastfall zusammenwirkende Steuerelement
auf einfache und sichere Weise eine radiale Verschiebung des Mitnehmers bewirkt.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des
Anspruchs 1 gelöst. Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung
offenbaren die Unteransprüche.
[0008] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, als Steuerelement ein wippenförmiges
Element zu verwenden, welches drehfest und um eine an der Zylinderbuchse angeordnete
Schneide schwenkbar gelagert ist, wobei das dem Mitnehmer abgewandte erste Ende der
Wippe im Überlastfall mit einer sich in Umfangsrichtung der Zylinderbuchse erstreckenden
Steuerschräge im Eingriff steht, derart, daR bei einer Drehung der Zylinderbuchse
um ihre Längsachse dieses Ende der Wippe zum Gehäuse hin geschwenkt und das zweite
Ende der Wippe, welches sich an dem ihm zugewandten Ende des Mitnehmers abstützt,
diesen gegen den Druck einer Feder radial nach innen drückt. Dadurch wird das Abtriebselement
von dem Zylinderkern mechanisch entkoppelt, so daß die Drehmomentübertragung vom Schlüssel
zum Abtriebselement unterbrochen ist.
[0009] Damit es bei einer entsprechenden Krafteinleitung nicht zu einer Beschädigung der
drehfest am Gehäuse angeordneten Wippe, des Gehäuses und/oder der Zylinderbuchse kommt,
ist die Steuerschräge der Zylinderbuchse in Umfangsrichtung derart gewählt, daß die
Wippe im Überlastfall nicht als zwischen Gehäuse und Zylinderbuchse angeordnetes Klemmstück
wirkt.
[0010] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Wippe auf ihrer der
Zylinderbuchse abgewandten Seite mindestens ein Rastelement auf, welches im Überlastfall
in eine entsprechende Ausnehmung des Abtriebselementes eingreift. Dadurch wird eine
mögliche Drehbewegung des Abtriebselementes sowie der mechanischen Verbindungselemente
zwischen Abtriebselement und Schloß blockiert. Eine Manipulation von der Schließzylinderrückseite
aus führt in diesem Fall also zu keiner Entriegelungsbewegung des mit dem Schließzylinder
verbundenen Schlosses.
[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden anhand
von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:
- Fig.1
- einen Längsschnitt durch einen in Normallage befindlichen erfindungsgemäßen Schließzylinder
mit Überlastkupplung und
- Fig.2
- den Fig.1 entsprechenden Längsschnitt des Schließzylinders, wobei sich die Überlastkupplung
in ihrer Freilauflage (Überlastfall) befindet.
[0012] In Fig.1 ist mit 1 ein Schließzylinder, z.B. für ein Schließsystem der Wagentür eines
Kraftfahrzeuges, bezeichnet. Der Schließzylinder 1 enthält ein in einem Gehäuse 2
drehbar angeordneten, einen Schlüsselkanal 3 aufweisenden Zylinderkern 4. Der Zylinderkern
4 ist in dem verriegelten Zustand des Schließzylinders 1 über Zuhaltungen 5 mit einer
zwischen Gehäuse 2 und Zylinderkern 4 angeordneten Zylinderbuchse 6 kraftschlüssig
verbunden.
[0013] Auf seiner dem Schlüsselkanal 3 abgewandten Seite ist der Zylinderkern 4 über eine
Überlast-Kupplungseinrichtung 7 mit einem Abtriebselement 8 verbunden, welches auf
eine nicht dargestellte Verriegelungsvorrichtung der Kraftfahrzeugtür wirkt.
[0014] Die Überlast-Kupplung 7 enthält ein Steuerelement 9, welches als wippenförmiges,
sich in Richtung der Längsachse 10 des Schließzylinders 1 erstreckendes Element (Wippe)
ausgebildet ist. Die Wippe 9 ist in dem Gehäuse 2 drehfest und um eine an der Zylinderbuchse
6 angeordnete und sich zum Gehäuse 2 hin erstreckende Schneide 11 schwenkbar gelagert.
[0015] Das erste Ende 12 der Wippe 9 steht im Überlastfall mit einer sich in Umfangsrichtung
der Zylinderbuchse 6 erstreckenden Steuerschräge 13 im Eingriff, derart, daß bei einer
Drehung der Zylinderbuchse 6 um ihre Längsachse 10 dieses Ende 12 der Wippe 9 zum
Gehäuse 2 hin geschwenkt und das zweite Ende 14 der Wippe 9, welches sich an dem entsprechenden
Ende 15 eines radial verschiebbaren Mitnehmers 16, der drehfest mit dem Zylinderkern
4 verbunden ist, abstützt, diesen gegen den Druck einer Feder 17 radial nach innen
drückt (Fig.2). Dadurch wird ein außenseitig an dem Abtriebselement 8 sich abstützender
nasenförmiger Vorsprung 18 aus einer entsprechenden Aussparung 19 gedrückt und die
Verbindung zwischen Zylinderkern 4 und Abtriebselement 8 gelöst.
[0016] Damit es bei einer entsprechenden Krafteinleitung nicht zu einer Beschädigung der
drehfest am Gehäuse 2 angeordneten Wippe 9, des Gehäuses 2 und/oder der Zylinderbuchse
6 kommt, ist die Steuerschräge 13 der Zylinderbuchse 6 in Umfangsrichtung derart gewählt,
daß die Wippe 9 im Überlastfall nicht als zwischen Gehäuse 2 und Zylinderbuchse 6
angeordnetes Klemmstück wirkt.
[0017] Die Wippe 9 ist an ihrem zweiten Ende 14 als Rastelement 20 ausgebildet, welches
im Überlastfall in eine entsprechende Ausnehmung 21 des Abtriebselementes 8 eingreift.
Dadurch wird eine mögliche Drehbewegung des Abtriebselementes 8 sowie eines mechanischen
Verbindungselementes 22 zwischen Abtriebselement 8 und nicht dargestelltem Schloß
blockiert. Eine Manipulation von der Schließzylinderrückseite aus führt in diesem
Fall also zu keiner Entriegelungsbewegung des mit dem Schließzylinder 1 verbundenen
Schlosses.
[0018] Um sicherzustellen, daß sich im Normalfall bei einer Drehung des Schlüssels der Zylinderkern
4 leichtgängig drehen läßt, ist der Mitnehmer 16 derart ausgebildet, daß zwischen
dem zweiten Ende 14 der Wippe 9 und dem der Wippe zugewandten Ende 15 des Mitnehmers
16 eine spaltförmige Öffnung 23 verbleibt.
[0019] Im folgenden wird auf die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Schließzylinders eingegangen.
Dabei soll sich der Schließzylinder 1 in der in Fig.1 dargestellten Normallage befinden.
[0020] Wird ein passender Schlüssel in den Schlüsselkanal 3 gesteckt und ein Drehmoment
eingeleitet, so werden die Zuhaltungen 5 aus den entsprechenden Ausnehmungen der Zylinderbuchse
6 herausgezogen. Eine Drehung des Zylinderkerns 4 in der Buchse 6 ist jetzt möglich.
Der nasenförmige Vorsprung 18 des Mitnehmers 16 greift in die dafür vorgesehene Aussparung
19 des Abtriebselementes 8 ein und überträgt die für das Öffnen erforderliche Drehbewegung
auf das drehfest mit dem Abtriebselement 8 verbundene Verbindungselement 22 zum Türschloß.
[0021] Bei Verwendung eines falschen Schlüssels werden die Zuhaltungen 5 nicht von dem Zylinderkern
4 aus den entsprechenden Ausnehmungen der Zylinderbuchse 6 gezogen. Es bleibt eine
Verbindung von dem Zylinderkern 4 zur Buchse 6 bestehen. Bei Einleitung eines definierten
Drehmomentes verdreht sich die Zylinderbuchse 6 im Gehäuse 2 und steuert über die
auf der dem Gehäuse 2 zugewandten Seite angeformten Steuerschräge 13 das erste Ende
12 der in einer Ausnehmung 24 des Gehäuses 2 angeordneten Wippe 9 derart an, daß sich
dieses Ende zur Gehäusewand hinbewegt (Fig.2).
[0022] Das zweite Ende 14 der Wippe 9 steuert nach Überwindung der spaltförmigen Öffnung
23 (Fig.1) den Mitnehmer 16 nach innen. Dabei wird der Vorsprung 18 des Mitnehmers
16 aus der Aussparung 19 des Abtriebselementes 8 herausgezogen (Fig.2). Gleichzeitig
taucht das Rastelement 20 in die Ausnehmung 21 des Abtriebselementes 8 und blockiert
dessen mögliche Drehbewegung. Das mechanische Verbindungselement 22 zwischen Abtriebselement
8 und nicht dargestelltem Türschloß ist somit in seiner Lage blockiert.
[0023] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel
beschränkt. So können beispielsweise statt nur eines Mitnehmers zwischen Zylinderkern
und Abtriebselement auch mehrere über den Umfang verteilte Mitnehmer verwendet werden.
Pro Mitnehmer können auch mehrere Rastelemente vorgesehen sein, die in entsprechende
Ausnehmungen des Abtriebselementes eingreifen.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Schließzylinder
- 2
- Gehäuse
- 3
- Schlüsselkanal
- 4
- Zylinderkern
- 5
- Zuhaltung
- 6
- Zylinderbuchse
- 7
- Überlast-Kupplungseinrichtung
- 8
- Abtriebselement
- 9
- Steuerelement, wippenförmiges Element, Wippe
- 10
- Längsachse
- 11
- Schneide
- 12
- erste Ende
- 13
- Steuerschräge
- 14
- zweite Ende
- 15
- Ende (Mitnehmer)
- 16
- Mitnehmer
- 17
- Feder
- 18
- nasenförmiger Vorsprung
- 19
- Aussparung
- 20
- Rastelement
- 21
- Ausnehmung
- 22
- Verbindungselement
- 23
- spaltförmige Öffnung
- 24
- Gehäuseausnehmung, Ausnehmung
1. Schließzylinder mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar angeordneten, einen Schlüsselkanal
(3) aufweisenden Zylinderkern (4), der nach Abzug eines Schlüssels aus dem Schlüsselkanal
(3) über Zuhaltungen (5) mit einer zwischen Gehäuse (2) und Zylinderkern (4) angeordneten
Zylinderbuchse (6) verriegelbar ist, und der mit einer Überlast-Kupplungseinrichtung
(7) ausgestattet ist, derart, daß bei Drehbetätigung des Zylinderkerns (4) mit einem
nicht bestimmungsgemäßen Schlüssel oder Werkzeug die Drehmitnahme eines Abtriebselementes
(8) von dem Zylinderkern (4) entkuppelt wird, wobei sich die Überlast-Kupplungseinrichtung
(7) aus mindestens einem radial verschiebbaren und drehfest mit dem Zylinderkern (4)
verbundenen Mitnehmer (16), der sich radial auswärts an dem Abtriebselement (8) abstützt
und in jeweils mindestens eine Aussparung (19) des Abtriebselementes (8) eingreift,
sowie einem mit dem Mitnehmer (16) im Überlastfall zusammenwirkenden Steuerelement
(9) besteht,
gekennzeichnet durch die Merkmale:
a) das Steuerelement (9) ist als sich in Richtung der Längsachse (10) des Schließzylinders
(1) erstreckende Wippe ausgebildet, welche in dem Gehäuse (2) drehfest und um eine
an der Zylinderbuchse (6) angeordnete und sich zum Gehäuse (2) hin erstreckende Schneide
(11) schwenkbar gelagert ist,
b) das dem Mitnehmer (16) abgewandte erste Ende (12) der Wippe (9) steht im Überlastfall
mit einer sich in Umfangsrichtung der Zylinderbuchse (6) erstreckenden Steuerschräge
(13) im Eingriff, derart, daß bei einer Drehung der Zylinderbuchse (6) um ihre Längsachse
(10) dieses Ende (12) der Wippe (9) zum Gehäuse (2) hin geschwenkt und das zweite
Ende (14) der Wippe (9), welches sich an dem ihm zugewandten Ende (15) des Mitnehmers
(16) abstützt, diesen gegen den Druck einer Feder (17) radial nach innen und aus der
Aussparung (19) des Abtriebselementes (8) herausdrückt.
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe (9) auf ihrer der Zylinderbuchse (6) abgewandten Seite mindestens
ein Rastelement (20) besitzt, welches im Überlastfall in eine entsprechende Ausnehmung
(21) des Abtriebselementes (8) eingreift.
3. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe (9) mindestens teilweise in einer Ausnehmung (24) des Gehäuses (2)
angeordnet ist, und daß in der Normalstellung des Schließzylinders (1) zwischen dem
zweiten Ende (14) der Wippe (9) und dem der Wippe zugewandten Ende (15) des Mitnehmers
(16) eine spaltförmige Öffnung (23) verbleibt.
4. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Überlast-Kupplungseinrichtung (7) zwei radial gegenüberliegende Mitnehmer
(16) umfaßt.