[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches Schaltgerät, insbesondere Schütz,
mit einer Schaltkammer, in die als Festkontakte dienende Anschlußstücke eingeschoben
sind, an die von außen zugeführte Leiter anklemmbar sind, wobei die Anschlußstücke
gegen ein Herausziehen entgegen ihrer Einschubrichtung gesichert sind, und mit einem
zum elektromagnetischen Antrieb gehörenden Spulensystem mit einem Spulenkörper.
[0002] Gattungsgemäße Schaltgeräte sind seit geraumer Zeit im Handel erhältlich. Als Sicherung
gegen das Herausziehen sind dabei verschiedene Möglichkeiten bekannt. Zum Beispiel
können die Anschlußstücke im Gehäuse des Schaltgeräts hinterschnappt werden, was eine
entsprechend große Materialdicke der Anschlußstücke erfordert. Die Anschlußstücke
lassen sich z.B. durch eine Abdeckkappe verriegeln, was allerdings im Hinblick auf
eine geringe Einbauhöhe kurze Anschlußstücke bedingt. Ein Verschrauben der Anschlußstücke
im Gehäuse ist relativ aufwendig und erhöht damit die Herstellungskosten. Die Verriegelung
der Anschlußstücke durch die Magnetkammer ist zwar grundsätzlich möglich, jedoch hat
dies unterschiedliche Ebenen für Hauptanschlüsse und Spulenanschlüsse zur Folge. Die
Sicherung durch verlängerte Anschlußschrauben verbietet sich im Hinblick auf die Forderung
nach einer geringen Einbautiefe.
[0003] Neben der Sicherung der Anschlußstücke besteht als weiteres Ziel, die Einführöffnungen
für die elektrischen Leiter und die berührbaren Partien im Bereich der Anschlüsse,
die im Betrieb unter Spannung stehen, soweit wie möglich abzudecken. Hierzu ist es
bekannt, als Abdeckung entsprechende Zusatzteile, besonders geformte Abdeckkappen
zu verwenden oder die Magnetkammer in besonderer Weise auszubilden. Die Verwendung
eines Zusatzteils bedeutet wiederum einen unerwünschten Mehraufwand. Bei der Verwendung
von entsprechend geformten Abdeckkappen erweisen sich die Mittelstege vor den Anschlußräumen
der Anschlüsse als hinderlich.
[0004] Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein elektrisches Schaltgerät der
oben genannten Art derart zu verbessern, daß nicht nur auf einfache Weise die Sicherung
gegen Herausziehen der Anschlußstücke erfolgt, sondern auch im Betrieb spannungsführende
Teile der Anschlüsse weitgehend abgedeckt werden.
[0005] Die Lösung der Aufgabe wird dadurch erreicht, daß die Sicherung durch an den Spulenkörper
angeformte Lappen erfolgt.
[0006] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht, wenn die Anschlußstücke
zwischen Trennwänden, zwischen denen Anschlüsse liegen, eingeschoben sind, und die
Anschlußstücke mit an den Trennwänden angeformten Vorsprüngen Schlitze bilden, in
die die Lappen des Spulenkörpers eingreifen.
[0007] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Lappen zwischen den Trennwänden befindliche
Öffnungen und im Betrieb spannungsführende Teile von Anschlüssen zumindest teilweise
abdecken.
[0008] Eine Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- FIG 1
- eine Draufsicht auf eine Schaltkammer und einen Spulenkörper eines elektrischen Schaltgeräts
und
- FIG 2
- eine Schnittdarstellung von der Schaltkammer und dem Spulenkörper gemäß FIG 1.
[0009] Elektrische Schaltgeräte, insbesondere Schütze, weisen zumindest eine Schaltkammer
1, Anschlüsse 2 mit Anschlußstücken 3 und Anschlußschrauben 4 sowie einen zum elektromagnetischen
Antrieb des Schaltgeräts gehörigen Spulenkörper 5 mit einer Spulenwicklung gemäß FIG
1 und 2 auf. Über die Anschlüsse 2, die durch Trennwände 6 voneinander abgetrennt
sind, lassen sich von außen zuführbare elektrische Leiter anklemmen. Die Anschlußstücke
3 der Anschlüsse 2 dienen als Festkontakte und sind zwischen den Trennwänden 6 durch
einen Schlitz 7 in der Schaltkammer in diese teilweise hineinreichend eingeschoben.
Dabei werden die Anschlußstücke 3 in Nuten 8 der Trennwände 6 gehalten. Um sie gegen
Herausziehen entgegen der Einschubrichtung zu sichern, sind an dem Spulenkörper 5
angeformte Lappen 9 vorgesehen. Bei der Montage des Spulenkörpers 5 greifen diese
Lappen 9 in Schlitze 10, die einerseits durch an den Trennwänden 6 angeformte Stege
11 als Vorsprünge und zum anderen durch die Anschlußstücke 3 selbst gebildet sind.
Dies bedeutet, daß mit dem Montageschritt, bei dem der Spulenkörper 5 mit der Schaltkammer
1 verbunden wird, zugleich die Sicherung der Anschlußstücke 3 erfolgt. Mit diesen
Lappen 9 wird außerdem erreicht, daß Öffnungen 12 im unteren Bereich der Anschlüsse
2 sowie teilweise die Anschlüsse 2 selbst abgedeckt werden. Der Berührungsschutz gegenüber
der Berührung von spannungsführenden Teilen im Betrieb wird hierdurch wesentlich verbessert.
[0010] Obwohl die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die in der beigefügten Zeichnung
dargestellte Ausführungsform erläutert ist, sollte berücksichtigt werden, daß damit
nicht beabsichtigt ist, die Erfindung nur auf die dargestellte Ausführungsform zu
beschränken, sondern alle möglichen Änderungen, Modifizierungen und äquivalente Anordnungen,
soweit sie vom Inhalt der Patentansprüche gedeckt sind, einzuschließen.
1. Elektrisches Schaltgerät, insbesondere Schütz, mit einer Schaltkammer (1), in die
als Festkontakte dienende Anschlußstücke (3) eingeschoben sind, an die von außen zugeführte
Leiter anklemmbar sind, wobei die Anschlußstücke (3) gegen ein Herausziehen entgegen
ihrer Einschubrichtung gesichert sind, und mit einem zum elektromagnetischen Antrieb
gehörenden Spulensystem mit einem Spulenkörper (5), dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung durch an den Spulenkörper (5) angeformte Lappen (9) erfolgt.
2. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstücke (3) zwischen Trennwänden (6), zwischen denen Anschlüsse (2)
liegen, eingeschoben sind, und die Anschlußstücke (3) mit an den Trennwänden (6) angeformten
Vorsprüngen (11) Schlitze (10) bilden, in die die Lappen (9) des Spulenkörpers (5)
eingreifen.
3. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (9) zwischen den Trennwänden (6) befindliche Öffnungen (12) und im
Betrieb Spannung führende Teile von Anschlüssen (2) zumindest teilweise abdecken.