Verschlusskappe mit Schnappscharnier

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlußkappe mit einem Verschlußgehäuse und einem über ein Schnappscharnier verbundenen Verschlußdeckel, bei welchem eine Scharnierlasche an zumindest einer Seite an einem freistehenden Steg angreift.

[0002] Durch die DE-A-3 150 493 ist eine Verschlußkappe bekannt, bei der der Verschlußdeckel neben einem Mittenscharnier noch über beidseitig dazu liegende Scharnierlaschen angebunden ist. Letztere bilden in ihrer Wirkrichtung umschaltbare Kraftspeicher, die den Verschlußdeckel nach Überschreiten einer Totpunktlage in die Extremstellungen belasten, also schließen, öffnen.

[0003] Bei solchen einstückig gespritzten Verschlußkappen kommt es durch Überdehungen der beteiligten Materialabschnitte zu sog. Weißbruch. Das wird vor allem bei attraktiven Behältnissen als zumindest optisch störend empfunden. Je nach Einfärbung des Kunststoffmateriales ergibt sich sogar eine krass abstehende Färbung.

[0004] Eine Verschlußkappe gattungsbildender Art ist durch die EP-A-0 291 457 bekannt. Die dortige Scharnierlasche ist durchgehend durchmessergleich. Sie wurzelt mit einem entsprechend freistehenden Steg als querschnittsgleicher Teil der Scharnierlasche einerends in der Wandung des Verschlußdeckels und einerends in der Wandung des Verschlußgehäuses, hier in einer nischenförmigen Bucht liegend. Die verschlußdeckelseitige Anbindung liegt im Stirnende eines zurückgeschnittenen Wandungabschnitts.

[0005] Aus der US-A-4 457 458 ist es bekannt, die Scharnierlasche über eine Dünnstelle in den vom anschließenden Abschnitt des Verschlußdeckels und den korrespondierenden Abschnitt des Verschlußgehäuses gebildeten Steg übergehen zu lassen.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, hier Abhilfe zu schaffen und eine gattungsgemäße Verschlußkappe bei sogar verbessertem Federverhalten gefügeschonender auszubilden.

[0007] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0008] Die daran anschließenden Ansprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen.

[0009] Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Verschlußkappe otisch und funktionell verbessert. Die störende Weißfärbung tritt praktisch nicht mehr auf. Das vor allem auch deshalb, weil beim Schließen des Klappdeckels (gleich nach dem Spritzen) die Scharnierlaschen nicht mehr so stark gedehnt werden. Hierzu ist so vorgegangen, daß die Scharnierlasche über eine Dünnstelle in den Steg übergeht, der in einer stufenförmigen Aussparung einer Wand des Verschlußdeckels oder des Verschlußgehäuses freistehend angeordnet ist. Das führt zu einem äußerst flexiblen, den freistehenden Steg sogar einschließenden Bewegungsvorrat. Die verformende Belastung geht auch nicht mehr auf das unmittelbare Umfeld der Scharnierlasche über mit dem Ergebnis des geschilderten Nachteils. Als gedankliche Hilfe ist dies einem elastischen Peitschenstock vergleichbar mit anschließender hochelastischer Schnur. Die in dem jeweiligen Bauteil wurzelnden, freistehenden Stege finden dabei in der Klapprichtung des Verschlußdeckels nicht nur einen auswärtsgerichteten Ausweg, sondern auch eine einwärtsgerichtete Ausweichzone. Das führt zu einer großen Bewegungsbrücke mit erhöhtem Widerstand gegenüber abbiegenden Kräften im Wurzelbereich des Steges selbst und einer größeren Bewegungsfreudigkeit im anschließenden Abschnitt der Scharnierlasche. Jedwedes Überschreiten im Sinne einer plastischen Verformung entfällt. Die Federkennlinie wird insgesamt gleichmäßiger. Das führt auch zu der erstrebten gleichmäßigen Federwirkung. Vor allem das Zurückfedern in die alte, d.h. Entformungsgrundstellung wird nahezu vollständig erreicht. Diese liegt in aller Regel bei 180 °, also Verschlußdeckel neben Verschlußgehäuse in Parallelaxialität ihrer Mittellinien. Eine weiterbildende Maßnahme ist die, daß die Dünnstelle etwa die Hälfte bis ein Drittel der Dicke der Scharnierlasche aufweist. Das führt zu einem besonders leichtgängigen Bewegungsübergang. Dabei erweist es sich weiter als vorteilhaft, daß die Scharnierlasche etwa die Hälfte bis ein Drittel der Dicke eines Steges aufweist.

[0010] Zudem besteht ein vorteilhaftes Merkmal von sogar eigenständiger Bedeutung darin, daß die den Freistand des bzw. der Stege erbringende Aussparung zur Peripherie des Verschlußdeckels und/oder des Verschlußgehäuses hin über ein Häutchen verschlossen ist. Die Schaffung einer solchen Sichtblende ist formtechnisch bestens beherrschbar, indem einfach der die Aussparung bildende Kern gegenüber der Soll-Mantelfläche von Verschlußdeckel und/oder Verschlußgehäuse etwas zurückgeschnitten wird. Die hierbei zwischen Scharnierlasche und Mantelwand verbleibende Materialbrücke erhöht sogar die Federkraft der Scharnierlasche, sie unterstützt also noch die Federkraft in den wechselnden Richtungen. Die Dicke eines solchen Häutchens liegt bei ca. 0,2 mm und hat praktisch schon eine folienartige Beweglichkeit. Das Häutchen vermeidet zudem Schmutznester. Ein zusätzliches vorteilhaftes Mittel der gefügeschonenden Ausbildung besteht darin, daß die gegenüber einer Dünnstelle verdickte Scharnierlasche sich in ihrer Breite bis zu einem engsten Abstand zwischen den Scharnierteilen (betrachtet im aufgeklappten Zustand) kontinuierlich verringert bei im wesentlichen Beibehaltung des Dickenunterschieds. Das konzentriert die Ausbildung einer geometrischen Achse nun nicht mehr auf einen bestimmten engen Bereich; vielmehr bringt der Dickenunterschied dort eine Teilversteifung, die sich, herkommend von den die eigentlichen Federelemente bildenden Scharnierlaschen, bis in das Mittenscharnier hinein fortsetzt. Die Konsequenz ist hier eine Verteilung der Faltzonen des Scharniers. Das bringt sogar eine noch vorteilhaftere "schwimmende", sich kräftemäßig praktisch selbst einregelnde Scharnierstelle, die partielle Höchstbelastungen vermeidet. Dabei werden sogar etwa vorliegende ungünstige Toleranzpaarungen oder geringe spritztechnische Abweichungen bestens kompensiert. Es entsteht diesbezüglich praktisch überhaupt kein Ausschuß. Vorteilhaft ist es dabei weiter, daß die Scharnierlaschen zumindest im Bereich des engsten Abstandes einen etwa dreieckförmigen Querschnitt aufweisen. Diese der Scharnierlasche aufsitzende, im Querschnitt dreieckförmige Versteifungsrippe stellt spritztechnisch überhaupt kein Problem dar. Ihre exponierte Lage verschwindet in ohnehin vorhandenen Höhlungen der Verschlußkappe, indem schließlich die Dreieckspitze in zugeklapptem Zustand der Verschlußkappe zum Inneren derselben hinweist.

[0011] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand acht zeichnerisch veranschaulichter Ausfertigungsbeispiele näher erläutert.

[0012] Aus den zeichnerischen Darstellungen geht auch hervor, daß die gefundene Art der weißbruchfreien Anscharnierung selbst für das Mittenscharnier anwendbar ist, indem hier allerdings eine mehr auf die Scharnierfunktion abgestimmte Ausgestaltung gewählt wird.

[0013] Es zeigt

Fig. 1

die erfindungsgemäße Verschlußkappe in partieller Wiedergabe gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, und zwar gegen das Schnappscharnier gesehen, außen gefedert, mit offener Aussparung, bei in Schließstellung befindlichem Verschlußdeckel,

Fig. 2

die Draufsicht auf diese Verschlußkappe bei in 180° aufgeklappter Stellung des Verschlußdeckels, die Aussparung als U-förmige Nuten verdeutlichend,

Fig. 3

den Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 2, stark vergrößert,

Fig. 4

den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 8, ebenfalls deutlich vergrößert,

Fig. 5

die erfindungsgemäße Verschlußkappe gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel in Darstellung wie Fig. 1, jedoch bei durch ein Häutchen verschlossener Aussparung,

Fig. 6

die Draufsicht hierzu in der Stellung mit Stellung wie Fig. 2,

Fig. 7

die erfindungsgemäße Verschlußkappe gemäß drittem Ausführungsbeispiel in Darstellung wie Fig. 1, jedoch mittig gefedert und bei offener Aussparung,

Fig. 8

die Draufsicht hierzu, wiederum in Darstellung wie Fig. 2,

Fig. 9

die erfindungsgemäße Verschlußkappe gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel, in Darstellung wie Fig. 1, und zwar eine Weiterbildung des dritten Ausführungsbeispieles dergestalt, daß bei dieser Version die Aussparungen durch ein Häutchen verschlossen sind,

Fig. 10

die Draufsicht hierzu,

Fig. 11

die erfindungsgemäße Verschlußkappe gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel in Darstellung wie Fig. 1, wobei außer dem Mittenscharnier auch die beiden seitlich angeordneten Scharnierlaschen federn; es ist also eine durchgehende Aussparung realisiert, die jedoch nicht geschlossen ist,

Fig. 12

die diesen Sachverhalt noch besser wiedergebende Draufsicht hierzu,

Fig. 13

die erfindungsgemäße Verschlußkappe gemäß sechstem Ausführungsbeispiel, in einer Darstellung wie Fig. 1, außen, also im Bereich der Scharnierlaschen gefedert, aber in einer geraden Anbindung und nicht in der butterfly-artigen, wie bei den voraufgegangenen Ausführungsbeispielen und bei offener Aussparung,

Fig. 14

die Draufsicht hierzu,

Fig. 15

die erfindungsgemäße Verschlußkappe gemäß siebtem Ausführungsbeispiel, in Darstellungsart wie Fig. 1, mit Mittenscharnier-Federung und seitlicher Außenanbindung wiederum über gerade Scharnierlaschen,

Fig. 16

die Draufsicht hierzu,

Fig. 17

die erfindungsgemäße Verschlußkappe gemäß achtem Ausführungsbeispiel, in Darstellung wie Figur 1, mit Mittenscharnier, Federung und seitlicher Anbindung über Scharnierlaschen, stark vergrößert,

Fig 18

die weiter vergrößerte Draufsicht hierzu, jedoch in Öffnungsstellung der Verschlußkappe,

Fig. 19

eine Ansicht in Richtung A in Figur 18,

Fig. 20

den Schnitt gemäß Linie XX-XX in Figur 18 und

Fig. 21

diesen Schnitt in weiterer Vergrößerung.

[0014] Die einem nicht dargestellten Behältnis zuordbare Verschlußkappe 1 besteht aus Kunststoff, vorzugsweise PP. Die Zuordnung kann schraubtechnischer Art sein; auch ein Aufprellen oder eine direkte Anformung des Behältnisses ist denkbar.

[0015] Bestandteile der Verschlußkappe 1 sind ein im wesentlichen zylindrisches Verschlußgehäuse 2 mit einstückig daran angespritztem Verschlußdeckel 3, vorzugsweise kreisrunden Umrisses. Der Verschlußdeckel 3 besitzt topfförmige Gestalt und kann ein zentral oder dezentral liegendes Stopfenelement tragen, welches eine kongruent liegende Öffnung einer Ausgabetülle in der Decke des Verschlußgehäuses 2 abdichtend verschließt (nicht dargestellt).

[0016] Das als Filmscharnier realisierte Schnappscharnier 4 liegt im Bereich einer Tangente der beiden die Verschlußkappe 1 formenden Bauteile.

[0017] Das Schnappscharnier 4 setzt sich aus einem sogenannten Mittenscharnier 5 und zwei seitlich dazu liegenden Außenzugbändern, bezeichnet als Scharnierlaschen 6, zusammen. Mittenscharnier 5 und Scharnierlaschen 6 bilden also die zwickelförmige Kluft 7 zwischen den beiden verbundenen Teilen übergreifende Materialbrücken. Es wird beispielsweise auf die Fig. 2 bis 4 verwiesen. Die in Fig. 4 dargestellte Materialbrücke ist relativ kurz, dennoch deutlich breiter als die in der Vertikalebene gemessene Dicke beträgt. Es bleibt also eine gewisse Selbsteinrichtungsfähigkeit für die "Scharnierachsen-Bildung" dieser lappenartigen Brückenzone. Sie bildet die geometrische Scharnierachse x-x. Im Bereich der Scharnierlaschen 6 ist diese Brücke wesentlich länger, wie dies aus Fig. 3 hervorgeht und im übrigen auch aus den Draufsichten wie z.B. Figur 2 deutlich wird.

[0018] Sowohl die Materialbrücke des Mittenscharniers 5 als auch die die Scharnierlaschen 6 bildende Materialbrücke gehen von freistehenden Stegen 8 aus. Letztere erstrecken sich raumparallel zur Längsmittelachse der rotationssymmetrischen Bauteile, sprich Verschlußgehäuse 2 und Verschlußdeckel 3. Die Stege 8 sind geringen Querschnitts und überwiegend schwach in Umfangsrichtung gekrümmt. Ihre Länge beträgt mehrere Millimeter.

[0019] Sämtliche Stege 8 wurzeln in einer stufenförmigen Aussparung 9. Die Aussparung 9 ist vor allem in radialer Richtung von solcher Breite 9, daß die freistehenden Stege 8 bei Einwirken der Scharnierkräfte peitschenstockartig beweglich ausweichen können. Hinzu kommt die noch größere Flexibilität der brückenbildenden bzw. das Filmscharnier mitbildenden Abschnitte am Mittenscharnier 5 und die der Scharnierlaschen 6. Das hat zur Folge, daß praktisch überhaupt kein sogenannter Weißbruch mehr entsteht. Die Verschlußkappe behält ihr produktionsfrisches Aussehen. Das Gesamtgefäß bleibt attraktiv.

[0020] Die freistehenden Stege 8 bilden einen nachgiebigen Widerstand gegenüber den Klappkräften des Schnappscharniers 4. Sie besitzen im Wurzelbereich der stufenförmigen Aussparung 9 ihre größte Standstabilität, die aber zunehmend in eine flexible Endzone übergeht, an der dann wie eine Peitschenschnur die Scharnierlaschen 6 ansetzen. Treten also ergänzende Kräfte quer zur stufenförmigen Aussparung 9 auf, fließen sie in den gesamten Biegevorrat ein, was eine wirksame Vermeidung einer Überdehnung der ausbiegbaren Scharnierlaschen 6 bringt.

[0021] Die Scharnierlaschen 6 besitzen eine Dicke, die einem Bruchteil der Dicke des Steges 8 entspricht. Die Scharnierlasche 6 ist etwa halb so dick wie der oder die zugehörigen Stege 8. Die Scharnierlasche 8 schließt mindestens an einen Steg 8 an.

[0022] So oder so, in jedem Falle erweist es sich als vorteilhaft, daß die Scharnierlaschen 6 über eine zwischengeschaltete Dünnstelle 10 in den Steg oder die Stege 8 übergehen. Diese Dünnstelle 10 ergibt sich besonders deutlich aus Fig. 3. Die Dünnstelle 10 weist etwa einen Bruchteil der Dicke der Scharnierlasche 6 auf. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Dünnstelle 10 etwa halb so dick wie die die Materialbrücke bildende, die Außenfederung solcher Schnappscharniere 4 verkörpernder Scharnierlaschen 6.

[0023] Die Dünnstelle 10 verläuft in der aus Fig. 3 ersichtlichen Entformungsstellung des Spritzlings gewölbt. Der im Bereich der Winkelhalbierenden zwischen der dort horizontal verlaufenden Scharnierlasche 6 und dem vertikal angeordneten Steg 8 liegende Radiuspunkt trägt das Bezugszeichen 11. Innenscheitel und Außenscheitel der deutlich gebogen verlaufenden Dünnstelle 10 verlaufen parallel. Während der äußere Bogen in die obere Stirnkante des Steges 8 relativ steil einläuft, geht das andere Ende dieses Bogens zur Oberseite der Scharnierlasche 6 hin in eine Kerbwirkung vermeidende Flanke 12 über. Die Schrägung dieser Flanke 12 liegt bei 45° zur horizontalen Erstreckung der Scharnierlasche 6.

[0024] Die Aussparung 9 sowohl der Stege 8 des Mittenscharniers 5 als auch der Scharnierlaschen 6 ist jeweils von U-förmigen Nuten gebildet, die vom oberen Stirnrand des jeweiligen Teiles her ausgehen. Die Nutbreite entspricht durchgehend, also auch im Bereich ihrer U-Schenkel, der Dicke der Stege 8 bzw. der Dicke der Wand 13 von Verschlußgehäuse 2 und Verschlußdeckel 3. Die Wand 13 nimmt im Bereich der Aussparung 9 daher einen Versatz ein. Der Versatz ist einwärts gerichtet, so daß die zylindrische Mantelwand beider Teile, also des Verschlußgehäuses 2 und des Verschlußdeckels 3 zylindrisch bleiben können. Die Wand 13 des Verschlußgehäuses 2 ist, wie besonders aus Figur 17 ersichtlich, etwas dicker ausgebildet als die des Verschlußdeckels 2. Der Figur 17 kann gleichfalls entnommen werden, daß die Wandkanten entformungsgefälligere Ab- und Ausrunden besitzen. Solche hat auch der Boden der Aussparungen 9 wie alle anderen Ecken und Kanten.

[0025] Der der Rundung der Mantelwand der besagten Teile angepaßte Steg 8 der Aussparung 9 erstreckt sich bei dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel hinter den die seitliche Federung bringenden Scharnierlaschen 6, beim dritten Ausführungsbeispiel liegen sie dagegen hinter den das Mittenscharnier 5 anteilig bildenden Stegen 8. Hier wirkt die mittige Federung.

[0026] Das fünfte Ausführungsbeispiel zeigt demgegenüber eine Mischform, d. h. die Aussparung 9 erstreckt sich durchgehend sowohl hinter den Stegen 8 des Mittenscharniers 5 als auch hinter den Stegen 8 der seitlich dazu liegenden Scharnierlaschen 6. Somit hat das Schnappscharnier 4 insgesamt sechs federnde Beine, gebildet von den Stegen 8, drei pro Teil.

[0027] Das sechste und das siebte Ausführungsbeispiel unterscheiden sich lediglich dadurch, daß dort die Aussparungen 9 und Stege 8 nicht im Sinne der Krümmung der zylindrischen Mantelwand butterfly-artig orientiert sind, sondern auf kürzestem Wege kluftüberschreitend die Anbindung zu den beiden Teilen über parallelen Faltstellen zur Achse x-x bringen. Es liegen also raumparallel gerade Anbindungen bzw. also gerade Scharnierlaschen 6 vor.

[0028] Die Bezugsziffern sind hier jeweils sinngemäß angewandt.

[0029] Im siebten Ausführungsbeispiel liegt bezüglich des Mittenscharniers 5 jedoch die oben beschriebene, gleichsinnige Krümmung der Aussparung 9 und der Stege 8 vor. Lediglich die außenliegenden Aussparungen 9 öffnen parallel zur Klappebene y-y der Verschlußkappe 1.

[0030] Um bei bestimmten Einfärbungen des Kunststoffs eine mit der Aussparung 9 zusammenhängende Unansehnlichkeit auszuschalten, können die Aussparungen 9 nach außen hin, also zur Mantelwand der Verschlußkappe 1 hin, verschlossen sein. Dies ist bei einigen der dargestellten Ausführungsbeispiele realisiert, kann aber auch in bezug aller Lösungen greifen. Konkret ist dazu so vorgegangen, daß die den beschriebenen Freistand des bzw. der Stege 8 erbringende Aussparung 9 zur Peripherie, sprich Mantelfläche des Verschlußdeckels 3 und/oder des Verschlußgehäuses 2 hin, über ein Häutchen 14 verschlossen sind. Dessen Dicke liegt bei ca. 0,2 mm. Es schließt die nach außen weisenden Stirnenden der U-Schenkel der U-förmigen Aussparung 9 eine Blende bildend ab. Eine solche mantelwandschließende Materialbrücke ist hochflexibel. Sie wirkt im übrigen im Sinne der erstrebten Federung positiv mit. Eine Durchbrechung 15 trennt im übrigen die die Scharnierlaschen 6 bildenden Materialbrücken von der das Mittenscharnier 5 bildenden Materialbrücke.

[0031] Die erzielte hohe Rückfederungseigenschaft der die Federung bringenden Mittel bringt eine der 180° Entformungsstellung nahekommende Rückfederung des Verschlußdeckels 3 in diese Stellung. Durch Übertotpunktlage wirken hochgradig die Federkräfte andererseits dagegen im Sinne der Verschließstellung der Verschlußkappe 1.

[0032] Auch das in den Figuren 17 bis 21 wiedergegebene achte Ausführungsbeispiel verkörpert das oben eingehend beschriebene Grundprinzip. Die Bezugsziffern sind daher sinngemäß angewandt, zum Teil ohne textliche Wiederholungen hierzu. Das weiterbildende Hauptmerkmal dieser Lösung besteht hier darin, daß die gegenüber den Dünnstellen 10 verdickten Scharnierlaschen 6 sich in ihrer Breite nun bis zu einem engsten Abstand z zwischen den Scharnierteilen 6 (vergleiche aufgeklappte Stellung in Figur 18) kontinuierlich verringern. Dabei behalten sie den in der Vertikalen gemessenen Dickenunterschied zur Dicke der besagten Dünnstellen 10 im wesentlichen bei.

[0033] Hierdurch wird die die geometrische Scharnierachse bildende Materialbrücke partiell, d.h. im Mittelbereich versteift. Das führt zu zwei Faltzentren in den besagten Dünnstellen 10. Diese Faltzentren tragen das Bezugszeichen 16 und liegen (in Offenstellung horizontal) in der engsten Nachbarschaftslage praktisch doppelachsbildend im Schwerpunktsweg der nach oben hin konvex gewölbten Dünnstellen 10. Beim Schließen ergeben sich so konkurrierende bzw. ausgleichende Kräfte, die das Federverhalten unterstützen, andererseits jedoch gefügeschonend aufgenommen werden. Der zuklappende Verschlußdeckel fühlt sich praktisch in den richtigen Sitz ein. An Faltbiegungsanteil entfallen auf jede Dünnstelle 10 90° des insgesamt 180° Klappwinkels. Das schont das Gefüge und erhöht die Lebensdauer.

[0034] Da das Mittenscharnier 5 überdies noch entsprechend der erwähnten butterfly-artigen Ausbildung des Schnappscharniers 4 zusammen mit den Scharnierlaschen 6 in eine deutliche Wölbung überführt wird, entstehen auch hier mitwirkende, günstigst nutzbare Rückstellkräfte. Der Wölbungsverlauf ist besonders deutlich aus der Figur 19 erkennbar, hier von der sichtseitig ansteigenden Wölbungsseite her gesehen (Ansicht in Richtung A). Die Gipfelzone der Verdickung der Scharnierlasche 16, welche in der Aufklappstellung am Klappscharnier 4 bzw. genauer gesagt am Mittenscharnier 5 ihre höchste Stelle erreicht, schließt mit der fugenbildenden Randkante der Wände 13 von Verschlußgehäuse 2 und Verschlußdeckel 3 höhengleich ab.

[0035] Auch bei diesem achten Ausführungsbeispiel liegt zwischen dem Mittenscharnier 5, welches oben an die eingehend beschriebenen Stege 8 über die Dünnstellen 10 angeschlossen ist, und den außenseitigen, Federelemente bildenden Scharnierlaschen 6 die beschriebene Durchbrechung 15.

[0036] An den Scharnierlaschen 6 erscheint in Draufsicht 18 die gegenüber den Dünnstellen 10 vorgenommene Verdickung als trapezförmiges, sich in Richtung der Klappebene y-y kontinuierlich verjüngendes Plateau. Dieses trapezförmige Plateau schließt sodann an den Stirnenden des Mittenscharniers 5 formentsprechend an, um dann jedoch unter weiterer Verringung der zu y-y hin ausspitzenden Plateau-Dreieckfläche 17 in eine gemeinsame Spitze 18 einer im Querschnitt dreieckigen Rippe 19 auszulaufen. Die dreieckige Rippe 19 kann gleichseitig sein. Dies bedeutet, daß die eine Seite in den nach oben auswölbenden, gegeneinander gerichteten, ebenen Außenflächenanteilen der Dünnstellen 10 wurzelt. Die anderen Dreieckseiten sind dagegen die Verlängerungen der zu der Querschnittstrapezform führenden Flanken 12.

[0037] In geschlossenem Zustand der Verschlußkappe 1 weist die freie Dreieckspitze 18 zum Inneren der Verschlußkappe hin. Sie kommt dort in einem ohnehin vorhandenen Abstandsraum, anteilig gebildet von den Aussparungen 9 unter. In geschlossenem Zustand ist an der Außenseite der Verschlußkappe 1 praktisch nichts von der Scharniermechanik etc. erkennbar. Hier sind auch nicht einmal die U-Schenkelabschnitte der Aussparungen 9 sichtbar, da bei diesem achten Ausführungsbeispiel die sie verschließenden Häutchen 14 berücksichtigt sind.

[0038] Statt beim achten Ausführungsbeispiel nur die das Mittenscharnier 5 bringende Materialbrücke an den vertikalen Stegen 8 auswegbereichernd anzubinden, könnten auch, wie aus den voraufgegangenen Ausführungsbeispielen nachvollziehbar, die Scharnierlaschen 6 von solchen freistehenden Stegen 8 ausgehen, deren Hintergrund die beschriebene Aussparung 9 besitzt.

[0039] Die gesamte Scharnierzone erstreckt sich über eine Mantel- bzw. Umfangslänge der zylindrischen Verschlußkappe 1, die etwa dem Radius R derselben entspricht. Dabei entspricht der Radius R' der die butterfly-artige Struktur bringenden, gegenkonkaven Bögen, definiert durch die Dünnstellen 10, ebenfalls etwa der Radius R. Das dargestellte Klappscharnier kann auch einen unrunden, bzw. ovalen Querschnitt aufweisen.

Ansprüche

1. Verschlußkappe (1) mit einem Verschlußgehäuse (2) und einem über ein Schnappscharnier (4) verbundenen Verschlußdeckel (3), bei welchem eine Scharnierlasche (6) an zumindest einer Seite an einem freistehenden Steg (8) angreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierlasche (6) über eine Dünnstelle (10) in den Steg (8) übergeht, der in einer stufenförmigen Aussparung (9) einer Wand (13) des Verschlußdeckels (3) oder des Verschlußgehäuses (2) freistehend angeordnet ist und der zur Vermeidung einer Überdehnung der Scharnierlasche ausbiegbar ist.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dünnstelle (10) etwa die Hälfte bis ein Drittel der Dicke der Scharnierlasche (6) aufweist.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierlasche (6) etwa die Hälfte bis ein Drittel der Dicke des Steges (8) aufweist.

4. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die den Freistand des bzw. der Stege (8) erbringende Aussparung (9) zur Peripherie des Verschlußdeckels (3) und/oder des Verschlußgehäuses (2) hin über ein Häutchen (14) verschlossen ist.

5. Verschlußkappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die gegenüber einer Dünnstelle (10) verdickte Scharnierlasche (6) sich in ihrer Breite bis zu einem engsten Abstand (z) zwischen den Scharnierteilen kontinuierlich verringert, bei im wesentlichen Beibehaltung des Dickenunterschieds.

6. Verschlußkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierlaschen (6) zumindest im Bereich des engsten Abstandes (z) einen etwa dreieckförmigen Querschnitt aufweisen (Rippe 19).

7. Verschlußkappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dreieckspitze (18) in zugeklapptem Zustand der Verschlußkappe (1) zum Inneren derselben hinweist.

Claims

1. Closure cap (1) having a closure housing (2) and a closure cover (3) connected via a snap hinge (4), in which a hinge strap (6) attaches on at least one side to a free-standing arm (8), characterized in that via a thin portion (10) the hinge strap (6) passes into the arm (8) which is free-standingly arranged in a step-form recess (9) of a wall (13) of the closure cover (3) or of the closure housing (2) and which can be bent outwards in order to avoid an overstretching of the hinge strap.

2. Closure cap according to claim 1, characterized in that the thickness of the thin portion (10) is approximately half to one third of the thickness of the hinge strap (6).

3. Closure cap according to claim 1, characterized in that the thickness of the hinge strap (6) is approximately half to one third of the thickness of the arm (8).

4. Closure cap according to one or more of the preceding claims, characterized in that the recess (9) producing the free-standing of the arm or arms (8) is closed in the direction of the periphery of the closure cover (3) and/or the closure housing (2) by means of a membrane (14).

5. Closure cap according to one or more of the preceding claims, characterized in that the width of the hinge strap (6) thickened as compared to a thin portion (10) decreases continuously to a narrowest distance (z) between the hinge parts while essentially retaining the difference in thickness.

6. Closure cap according to claim 5, characterized in that the hinge straps (6) have an approximately triangular cross-section (rib 19) at least in the area of the narrowest distance (z).

7. Closure cap according to claim 6, characterized in that the triangular point (18) points to the interior of the closure cap (1) when the latter is closed.

Revendications

1. Capuchon de fermeture (1) comprenant un corps de fermeture (2) et un couvercle de fermeture (3) reliés par l'intermédiaire d'une charnière à encliquetage (4), dans laquelle une languette de charnière (6) agit au moins d'un côté sur une aile libre (8), caractérisé en ce que la languette de charnière (6) se convertit, par l'intermédiaire d'un amincissement (10), en l'aile (8) qui est agencée de manière libre dans un évidement à gradin (9) d'une paroi (13) du couvercle de fermeture (3) ou du corps de fermeture (2) et qui peut être pliée pour éviter un allongement excessif de la languette de charnière.

2. Capuchon de fermeture suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'amincissement (10) présente une épaisseur d'environ la moitié à un tiers de celle de la languette de charnière (6).

3. Capuchon de fermeture suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la languette de charnière (6) présente une épaisseur d'environ la moitié à un tiers de celle de l'aile (8).

4. Capuchon de fermeture suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'évidement (9) permettant la station libre de la ou des ailes (8) est fermé vers la périphérie du couvercle de fermeture (3) et/ou du corps de fermeture (2) par l'intermédiaire d'une pellicule (14).

5. Capuchon de fermeture suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la languette de charnière (6), épaissie par rapport à un amincissement (10), se réduit de manière continue dans sa largeur jusqu'à une distance très étroite (z) entre les parties de charnière, tout en maintenant sensiblement la différence d'épaisseur.

6. Capuchon de fermeture suivant la revendication 5, caractérisé en ce que les languettes de charnière (6) présentent, au moins dans la zone de l'écart le plus étroit (z), une section transversale approximativement triangulaire (nervure 19).

7. Capuchon de fermeture suivant la revendication 6, caractérisé en ce que le sommet du triangle (18) est dirigé vers l'intérieur du capuchon de fermeture (1) à l'état rabattu de ce dernier.

Zeichnung