BEHÄLTER MIT EINER SCHRAUBKAPPE FÜR NAGELLACK, MASCARAFLÜSSIGKEIT OD.DGL.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Behälter mit einer Schraubkappe für Nagellack, Mascaraflüssigkeit od.dgl., wobei der Behälter aus einem relativ harten Material wie Glas, Hartkunststoff od.dgl. besteht, und wobei die Schraubkappe im Schließzustand relativ zu dem Behälter eine exakt definierte Winkelstellung einnehmen soll, um für eine exakte Positionierung von Außenkonturen, Bechriftungen od.dgl. zu sorgen, wobei zur Erzielung einer derartigen Endlage an der Schraubkappe bzw. im Gewindebereich des Behälters korrespondierende Anschläge vorgesehen sind. Ein derartiger Behälter ist beispielsweise aus FR-A-2 517 635 bekannt.

[0002] Ein typischer Behälter der in Betracht stehenden Art wird durch ein Nagellackfläschchen aus Glas mit einer zum Verschließen dienenden Schraubkappe aus Kunststoff gebildet. Wenngleich die Erfindung hierauf nicht besehränkt ist, wird nachfolgend vor allem auf diesen Anwendungsfall abgestellt.

[0003] Derartige Nagellackfläschchen weisen häufig einen unrunden Querschnitt auf, der von der Schraubkappe in ihrer Außenkontur fortgesetzt wird. Hierdurch können interessante Designs realisiert werden und außerdem läßt sich eine beispielsweise querschnittlich ovale Schraubkappe aufgrund günstigerer Hebelverhältnisse leichter handhaben. Damit nach dem erstmaligen Befüllen und nach jedem Gebrauch die gesamte Verpackungseinheit ein attraktives Aussehen bietet, muß sichergestellt sein, daß die Konturen von Behälter und Verschlußkappe bzw. von Behälterdekor und Verschlußkappendekor miteinander fluchten bzw. eine exakte Relativlage zueinander aufweisen. Die Verschlußkappe aus Kunststoff weist auch häufig einen Anspritzpunkt auf, der z.B. ebenfalls in einer vorbestimmten Position zu liegen kommen soll. Bei Nagellackflaschen ist es darüber hinaus wichtig, daß eine zuverlässige Abdichtung zwischen Verschlußkappe und Behälter erzielt wird, um einerseits das Auslaufen von Flüssigkeit und andererseits das Austreten von flüchtigen, gasförmigen Bestandteilen, wie z.B. flüchtigen Lösungsmittelkomponenten, zu vermeiden. Insbesondere aufgrund der flüchtigen Komponenten und zur Vermeidung eines unbeabsichtigten Umstossens soll bei Nagellackfläschchen auch ein rasches Öffnen und Schließen möglich sein, so daß es wünschenswert ist, ein Gewinde mit relativ hoher Steigung einzusetzen. Weiterhin besteht zur gefühlsmäßigen und akustischen Kontrolle eines festen Verschließens gerade bei Einheiten mit flüchtigen Komponenten ein besonderes Bedürfnis. Der Benutzer soll also beim Verschließen, ohne hierauf besondere Aufmerksamkeit verwenden zu müssen, eine definierte Endposition erreichen und darüber hinaus eine akustische und taktile Rückmeldung erhalten, daß die Verschlußkappe in der Schließposition eingerastet ist.

[0004] Es sind zwar für Behälter aus relativ weichem Kunststoff bereits Lösungen (vgl. DE 39 42 000 A1) bekannt, die ein konturengleiches Verschließen gewährleisten. Diese vorbekannten Lösungen lassen sich aber wegen der dort vorausgesetzten Nachgiebigkeit des verwendeten Materials nicht auf solche Behälter übertragen, welche beispielsweise aus Glas hergestellt sind. Die Herstellung aus Glas weist darüber hinaus auch den Nachteil auf, daß wegen der spezifischen Herstellungstechnologie relativ große Toleranzen einkalkuliert werden müssen.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Behälter mit einer Verschlußkappe zu schaffen, der sich aus relativ hartem Material, wie Glas, herstellen läßt, wobei herstellungsbedingte Toleranzen ausgleichbar sind, und wobei trotzdem ein relativ steiles, ein schnelles Öffnen und Schließen ermöglichendes Gewinde einsetzbar ist.

[0006] Zur Lösung dieser an sich konkurrierenden Aufforderungen ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß an der Oberseite einer Ring-Schulter des Behälters wenigstens ein Vorsprung angeordnet ist, der sich über einen bestimmten Umfangswinkelbereich der Behälterschulter erstreckt und im Querschnitt eine Anlaufschräge, einen abgerundeten Übergang hin zu einem etwa parallel zur Grundfläche verlaufenden Plateauabschnitts und eine hierzu etwa senkrecht nach unten verlaufende Anschlagschulter aufweist, wobei an der Unterkante der Schraubkappe wenigstens eine Ausnehmung mit etwa zu dem Vorsprung korrespondierender Kontur angeordnet ist, die sich über etwa den gleichen Umfangswinkelbereich erstreckt, wobei die Unterkante der Schraubkappe jeweils auf den Bereich an der Anlaufschräge der Ausnehmung hin mit einer Neigung in Richtung der Gewindesteigung nach oben verläuft, wobei der Winkel dieser Neigung etwas kleiner ist als die Gewindesteigung.

[0007] Vorzugsweise ist weiterhin vorgesehen, daß der Umfangswinkelbereich über den sich die Ausnehmung erstreckt etwas geringer ist als derjenige des Vorsprungs.

[0008] Zur Erzielung eines symmetrischen Aufbaus ist günstigerweise vorgesehen, daß wenigstens zwei um 180° gegeneinander versetzt angeordnete Ausnehmungen an der Schraubkappe bzw. Vorsprünge an dem Behälter angeordnet sind.

[0009] Die Umfangswinkelerstreckung der Vorsprünge bzw. der Ausnehmungen liegt mit Vorteil bei etwa 45° bzw. einer 1/8 Umdrehung. Die Gewindesteigung kann etwa 3 mm pro Umdrehung betragen. Der Krümmungsradius des abgerundeten Übergangsbereiches der Vorsprünge kann zwischen 0,5 mm bis 5 min, vorzugsweise bei 0,5 min, und der Ausnehmungen bei 0,6 mm bis 6,5 mm, vorzugsweise bei 0,6 mm liegen.

[0010] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird erreicht, daß in der Endposition bzw. Anschlagposition beim Aufschrauben der Schraubkappe die Anschlagschultern der Ausnehmungen an der Unterkante der Schraubkappe an den entsprechend senkrecht verlaufenden Anschlagschultern der Vorsprünge an der Flasche zu liegen kommen, so daß hierdurch ganz exakt eine Endposition definiert wird. Gleichzeitig liegen die abgerundeten Übergangsbereiche des jeweiligen Vorsprungs an der Flasche und der jeweiligen Ausnehmung an der Schraubkappe übereinander, so daß ohne ein elastisches Nachgeben der Bereiche um die Vorsprünge bzw. Ausnehmungen erforderlich zu machen unter Ausnutzung des Gewindespiels eine Arretierung und Verspannung erfolgt, die nicht nur die Drehposition der Kappe sichert, sondern auch für eine hohe Dichtigkeit sorgt. Die Neigung der Unterkante der Schraubkappe zwischen den jeweiligen Ausnehmungen ist so gewählt, daß beim Aufschrauben kontinuierlich das Gewindespiel bis hin zur Anschlagposition reduziert und hierdurch eine Verspannung erreicht wird. Durch diese Ausgestaltung ist der Arretiermechanismus auch relativ unempfindlich gegen Toleranzen in der Dimensionierung der Schulter an der Flasche.

[0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1

einen Schnitt durch einen Behälter mit Schraubkappe in Form einer Nagellackflasche und

Fig. 2 bis 4

vergrößerte Darstellungen des Bereiches der Ring-Schulter der Flasche und der Unterkante der Schraubkappe in drei aufeinanderfolgenden Phasen des Schließvorgangs.

[0012] Bei der in Fig. 1 dargestellten Nagellackeinheit wird der Behälter 1 durch eine Flasche aus Glas gebildet, wobei an dem Flaschenhals 2 ein Außengewinde 3 mit einer Gewindesteigung α ausgebildet ist. Eine Schraubkappe 4 weist ein korrespondierendes Innengewinde 5 auf und ist dementsprechend auf den Flaschenhals 2 aufschraubbar. Im Inneren der Schraubkappe 4 ist ein Pinsel 6 mit einem Kunststoffhalter 7 angeordnet. Über die Schraubkappe 4 ist noch drehfest mit dieser verbunden eine Dekorkappe 8 geschoben, deren Unterkante 9 im aufgeschraubten Zustand einen vergleichsweise geringen Abstand zu einer oberen Schulter 10 des Behälters 1 aufweist. Die äußere Dekorkappe 8 kann im Prinzip auch einstückig mit der Schraubkappe 4 ausgebildet sein, wobei es hierauf im Zusammenhang mit der vorliegenden Anmeldung aber im einzelnen nicht ankommt.

[0013] Am Hals 2 des Behälters 1 bzw. der Flasche ist eine Ring-Schulter 11 ausgebildet, an deren Oberseite Vorsprünge 12 in einander um 180° gegenüberliegenden Positionen angeformt sind, die mit der Unterkante 13 der Schraubkappe 4 bzw. mit dort einander um 180° gegenüberliegenden Ausnehmungen 14 beim Schließ- und Arretiervorgang zusammenwirken.

[0014] In den Fig. 2 bis 4 ist der Arretiervorgang in verschiedenen Phasen dargestellt, wobei die Verschlußkappe 4 in Richtung des Pfeils 15 relativ zu dem Behälter 1 bzw. dessen Ring-Schulter 11 längs einer Linie 16 entsprechend der Steigung α des Gewindes 3 nach unten geschraubt wird.

[0015] Aus Fig. 2 bis 4 ist erkennbar, daß an der Oberseite der Ring-Schulter 11 Vorsprünge 12 angeordnet sind, welche jeweils eine schräggeneigte Anlaufschulter 17, einen abgerundeten Übergangsbereich 18 mit einem Krümmungsradius R1 von etwa 0,5 mm und einen Plateauabschnitt 19, der parallel zur Oberkante der Ring-Schulter 11 verläuft, sowie eine hiervon senkrecht nach unten verlaufende Anschlagschulter 20 umfaßt. Die Anschlagschulter 20 ist gegenüber der Anschlagschulter 20 des zweiten Vorsprungs 12 um 180° winkelversetzt angeordnet, wie dies insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht.

[0016] Jede Ausnehmung 14 weist eine etwa korrespondierende Querschnittskonfiguration auf, d.h. eine Anlaufschräge 21, einen abgerundeten Übergangsbereich 22, einen Plateauabschnitt 23 und eine Anschlagschulter 24.

[0017] Jeder Vorsprung 12 erstreckt sich über einen Umfangswinkelbereich β1 von im Ausführungsbeispiel 45°, während sich die Ausnehmungen 14 über einen etwas Kleineren Umfangswinkelbereich β2 erstrecken. Die Unterkante 13 der Schraubkappe 4 verläuft auf jede Ausnehmung 14 hin geneigt bezogen auf die Oberkante 25 der Ring-Schulter 11, wobei der Neigungswinkel γ, wie insbesondere in Fig. 4 deutlich wird, etwas Kleiner ist als der Steigungswinkel α des Gewindes 3 bzw. 5.

[0018] Dementsprechend wird ausgehend von einer in Fig. 2 dargestellten Position, wo die Unterkante 13 der Schraubkappe 4 noch nicht in Berührung ist mit der Oberkante 25 der Ring-Schulter 11, bei einer Weiterbewegung in Richtung des Pfeils 15 eine Position entsprechend der Darstellung in Fig. 3 erreicht, wo die Unterkante 13 der Schraubkappe 4 an dem Übergangsbereich 18 der Vorsprünge 12 zur Anlage kommt und aufgrund der Steigungsdifferenz der Winkel α und γ unter Reduzierung des Gewindespiels eine symmetrische Verspannung einsetzt.

[0019] Schließlich kommt die Anschlagschulter 24 der Ausnehmung 14 zur Anlage an der Anschlagschulter 20 des Vorsprungs 12, wobei durch die senkrechte Anordnung dieser Schultern eine ganz definierte Winkelposition für die Schließstellung erreicht wird. Die Übergangsbereiche 18 und 22 liegen übereinander, wobei ein Zwischenraum zwischen den Plateauabschnitten 23 der Ausnehmung 14 und 19 des Vorsprungs 12 verbleibt, der beispielsweise die Hälfte der Höhe H1 des Vorsprungs 12 betragen kann, so daß in diesem Schließzustand der Plateauabschnitt 23 in einer Höhe H2 relativ zur Oberkante 25 der Ring-Schulter 11 zu liegen kommt. Die Höhe H1 kann zwischen 0,5 mm und 5,5 mm liegen.

[0020] Mit einem derart ausgestalteten Schraubverschluß wird erreicht ein

Schließdrehmoment von 2,5 bis 55 Ncm

Öffnungsdrehmoment von 5 bis 85 Ncm

Zerstördrehmoment von 20 bis 200 Ncm.

Ansprüche

1. Behälter mit einer Schraubkappe für Nagellack Mascaraflüssigkeit od.dgl. dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite einer Ring-Schulter (11) des Behälters (1) wenigstens ein Vorsprung (12) angeordnet ist, der sich über einen bestimmten Umfangswinkelbereich (β1, β2) der Behälterschulter erstreckt und im Querschnitt eine Anlaufschräge, einen abgerundeten Übergang hin zu einem etwa parallel zur Grundfläche verlaufenden Plateauabschnitts (19) und eine hierzu etwa senkrecht nach unten verlaufende Anschlagschulter (20) aufweist, wobei an der Unterkante der Schraubkappe (4) wenigstens eine Ausnehmung (14) mit etwa zu dem Vorsprung korrespondierender Kontur angeordnet ist, die sich über etwa den gleichen Umfangswinkelbereich erstreckt, wobei die Unterkante der Schraubkappe (4) jeweils auf den Bereich an der Anlaufschräge der Ausnehmung (14) hin mit einer Neigung in Richtung der Gewindesteigung nach oben verläuft, wobei der Winkel (γ) dieser Neigung etwas Kleiner ist als die Gewindesteigung (α).

2. Behälter nach Anspruch 1 ,dadurch gekennzeichnet, daß der Umfangswinkelbereich (β1), über den sich die Ausnehmung (14) erstreckt, etwas geringer ist als derjenige (β2) des Vorsprungs (12).

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei um 180° gegeneinander versetzt angeordnete Ausnehmungen (14) an der Schraubkappe (4) bzw. Vorsprünge (12) an dem Behälter (1) angeordnet sind.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangswinkelerstreckung (β1, β2) der Vorsprünge (12) bzw. Ausnehmungen (14) etwa 45° bzw. eine 1/8-Umdrehung beträgt.

5. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindesteigung ca. 3,0 mm pro Umdrehung beträgt.

6. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmungsradius des abgerundeten Übergangsbereiches 0,5 mm bis 5 mm beträgt.

Claims

1. A reservoir having a screw cap for nail enamel, mascara or the like, characterized in that on the upper side of an annular collar (11) of the reservoir (1), provision is made for at least one projection (12), which extends over a certain angle at circumference (β1, β2) of the collar and which, in cross-section, has a stop inclination, a rounded region of transition toward a plateau region (19) that runs approximately parallel to the base surface, and a stop shoulder (20) that is approximately perpendicular thereto downwards, at least one recess (14) of a contour which approximately corresponds to the projection and which extends over about the same angle at circumference being disposed on the lower edge of the screw cap (4), the lower edge of the screw cap (4) extending upwards toward the region on the stop inclination of the recess (14) by an inclination in the direction of the thread pitch, the angle (Γ) of this inclination being slightly smaller than the thread pitch (α).

2. A reservoir according to claim 1, characterized in that the angle at circumference (β1), over which the recess (14) extends, is slightly less than that (β2) of the projection (12).

3. A reservoir according to claim 1, characterized in that at least two recesses (14) offset one relative to the other by 180° are disposed on the screw cap (4) or, respectively, that projections (12) are disposed on the reservoir (1).

4. A reservoir according to claim 1, characterized in that the angle at circumference (β1, β2) of the projections (12) or the recesses (14) is in the range of approximately 45° or a rotation through 1/8^th, respectively.

5. A reservoir according to claim 1, characterized in that the thread pitch is about 3.0 mm per rotation.

6. A reservoir according to claim 1, characterized in that the radius of curvature of the rounded transition region ranges from 0.5 mm to 5 mm.

Revendications

1. Récipient muni d'un bouchon fileté, pour du vernis à ongles, du mascara ou substances analogues, caractérisé par le fait qu'au moins une protubérance (12), située à la face supérieure d'un épaulement annulaire (11) du récipient (1), s'étend sur une zone angulaire périphérique déterminée (β1, β2) de l'épaulement du récipient et comprend, en coupe transversale, un biseau d'attaque, une transition arrondie vers une région aplatie (19) s'étendant à peu près parallèlement à la surface de base, et un épaulement de butée (20) s'étendant, vers le bas, à peu près perpendiculairement à ladite région, récipient dans lequel se trouve, sur le bord inférieur du bouchon fileté (4), au moins un évidement (14) d'un contour correspondant sensiblement à la protubérance, qui s'étend sensiblement sur la même zone angulaire périphérique, le bord inférieur du bouchon fileté (4) s'étendant à chaque fois, vers la région limitrophe du biseau d'attaque de l'évidement (14), avec une inclinaison vers le haut dans la direction du pas du filetage, l'angle (γ) de cette inclinaison étant sensiblement plus petit que le pas (α) du filetage.

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la zone angulaire périphérique (β1), sur laquelle l'évidement (14) s'étend, est sensiblement plus petite que celle (β2) de la protubérance (12).

3. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'au moins deux évidements (14), décalés l'un de l'autre de 180°, sont prévus sur ledit récipient (1), respectivement sur le bouchon fileté (4) ou sur les protubérances (12).

4. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'étendue angulaire périphérique considérée (β1, β2) des protubérances (12), ou des évidements (14), représente environ 45° ou, respectivement, 1/8ème de tour complet.

5. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le pas du filetage mesure environ 3,0 mm pour chaque tour complet.

6. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le rayon de courbure de la zone arrondie de transition mesure de 0,5 mm à 5 mm.

Zeichnung