(19)
(11) EP 0 609 895 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.04.1998  Patentblatt  1998/18

(21) Anmeldenummer: 94101722.0

(22) Anmeldetag:  04.02.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6G04B 37/16

(54)

Armbanduhr

Wristwatch

Montre bracelet


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR IT LI LU NL

(30) Priorität: 05.02.1993 DE 9301567 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.08.1994  Patentblatt  1994/32

(73) Patentinhaber: GEORG LAUER GmbH & Co.
D-75172 Pforzheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Breuer, Norbert Dr.
    D-75305 Neuenbürg (DE)

(74) Vertreter: Twelmeier, Ulrich, Dipl.Phys. 
Patentanwälte Dr. Rudolf Bauer Dipl.-Ing.Helmut Hubbuch, Dipl.Phys. Ulrich Twelmeier Westliche Karl-Friedrich-Strasse 29-31
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 154 569
FR-A- 703 558
CH-A- 349 221
FR-A- 2 602 648
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Armbanduhr mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Es ist bekannt, am Uhrgehäuse zwei Paare von zueinander parallelen Fortsätzen vorzusehen, zwischen die jeweils ein Federsteg geklemmt ist. Die Fortsätze werden auch als Anstöße bezeichnet. Die Federstege können zwischen den Fortsätzen herausgenommen werden, um ein Uhrarmband auszutauschen. Bei montiertem Armband liegt der Federsteg in einer Schlaufe am Ende des Uhrarmbandes.

    [0002] Nachteilig dabei ist, dass der Austausch eines Armbandes ohne ein besonderes Werkzeug schwierig ist, so dass der Besitzer der Armbanduhr im allgemeinen darauf angewiesen ist, das Armband durch einen Fachmann austauschen zu lassen.

    [0003] Aus der CH-A-349 221 ist bereits eine Armbanduhr bekannt, welche anstelle von teleskopartig zusammenschiebbaren Federstegen schwenkbare Stege hat, welche mit ihrem einen Ende schwenkbar in einem der vom Rand des Uhrgehäuses abstehenden Anstöße gelagert und mit ihrem anderen Ende lösbar, aber gesichert in einer dem Schwenklager gegenüberliegenden Ausnehmung eines Anstoßes liegt. Von diesem Stand der Technik geht der Patentanspruch 1 in seinem Oberbegriff aus. Die Schwenkachse verläuft längs im Anstoß und quer zum Steg, welcher um einen im Anstoß fixierten Stift schwenkbar ist, welcher in eine Ausnehmung des Anstoßes hineinragt. Auf diesen Stift ist ein Röhrchen geschoben, an dem wiederum der Steg befestigt ist. Mit seinem dem Schwenklager gegenüberliegenden Ende ist der Steg in eine federnde Klammer einführbar und kann dadurch arretiert werden. An der bekannten Uhr kann ein Uhrarmband leichter gewechselt werden als an einer Uhr mit Federstegen, doch ist die Art der Anbringung der schwenkbaren Stege am Uhrgehäuse aufwendig.

    [0004] Die FR-A-703 558 zeigt auch bereits eine Armbanduhr mit verschwenkbar an Anstößen angebrachten Stegen, doch handelt es sich dabei um Federstege, die erst nach Zurückschieben eines Federstiftes aus ihrer Arretierung gelöst und wieder arretiert werden können, wozu man wie bei herkömmlichen Uhren mit Federstegen ein besonderes Werkzeug benötigt.

    [0005] Die CH-A-154 569 und die FR-A-2 602 648 beschreiben Armbanduhren mit schwenkbaren Stegen, welche der aus der CH-A-349 221 beschriebenen Armbanduhr ähnelt.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Armbanduhr mit schwenkbaren Stegen zu schaffen, deren Anbringungsart besonders einfach ist; dabei soll das äußere Erscheinungsbild der Anstöße weitgehend unverändert bleiben.

    [0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Armbanduhr zu schaffen, an welcher das Uhrarmband kinderleicht gewechselt werden kann; dabei soll das äußere Erscheinungsbild der Anstöße weitgehend unverändert bleiben.

    [0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Armbanduhr mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0009] Die Erfindung schafft eine besonders einfache und dadurch günstige Möglichkeit zur Anbringung von schwenkbaren Stegen am Uhrgehäuse und bedient sich dazu eines annähernd L-förmig abgebogenen Stegs, der mit seinem abgebogenen Schenkel in einer vorzugsweise sich längs im Anstoß erstreckenden Bohrung gelagert und durch ein der Bohrung gegenüberliegendes Schließteil gegen Herausgleiten gesichert ist, weil der Steg, wenn er herausgleiten will, an dem Schließteil anschlägt.

    [0010] Wenn die Anstöße nicht zu flach sind, ist es auch möglich, allerdings weniger günstig, die quer zum Steg verlaufende Schwenkachse so zu orientieren, daß sie nicht in Längsrichtung des Anstoßes, sondern quer zum Anstoß und quer zur Grundfläche des Uhrgehäuses verläuft. In diesem Fall hat die dem Schwenklager gegenüberliegende Ausnehmung des gegenüberliegenden Anstoßes eine Öffnung, welche sich bis zur Spitze des Anstoßes erstreckt und auf diese Weise das Herein- und Herausschwenken des Steges ermöglicht. Die Stege sind von konstanter Länge, welche mit ihrem einen Ende schwenkbar in einem der Anstöße gelagert sind und greifen mit ihrem anderen Ende in eine dem Schwenklager gegenüberliegende Ausnehmung eines gegenüberliegenden Anstoßes ein. Sie sind darin in ihrer Lage gesichert, können aber willkürlich aus der Ausnehmung herausgeschwenkt werden. Ist ein solcher Steg aus der dem Schwenklager gegenüberliegenden Ausnehmung herausgeschwenkt, kann das Armband vom Steg abgezogen und ein anderes Armband mit seinem Anstoßende auf den Steg aufgeschoben und der Steg mit seiner Spitze dann wieder in die dem Schwenklager gegenüberliegende Ausnehmung geschwenkt und darin gesichert werden. Der Schwenkwinkel muß nicht groß sein. Es genügt eine Verschwenkbarkeit vorzugsweise von 10°, 20°, um das Uhrarmband ungehindert abziehen zu können.

    [0011] Die neuartigen Anstöße verleihen der Uhr kein grundlegend anderes Aussehen, denn die Ausnehmung, in welcher sich das Schwenklager befindet, hat seine die Verschwenkung ermöglichende Öffnung zwangsläufig auf der dem Uhrarmband zugewandten Seitenfläche des Anstoßes, so daß die Öffnung wie bei einer herkömmlichen Armbanduhr durch das Uhrarmband verdeckt wird. Ähnliches gilt für die dem Schwenklager gegenüberliegende Ausnehmung in der gegenüberliegenden Anstoßwandung; diese Ausnehmung benötigt allerdings nicht nur eine öffnung in der dem Schwenklager zugekehrten Seitenfläche, vielmehr erstreckt sich diese Öffnung, um das Einschwenken des Stegs zu ermöglichen, je nach Orientierung der Schwenkachse bis zur Unterseite oder bis zur Spitze des Anstoßes, wobei eine Erstreckung der Öffnung der Ausnehmung bis zur Unterseite des Anstoßes besonders bevorzugt ist; in diesem Fall verläuft die Schwenkachse in "Längsrichtung" des Anstoßes (das ist bei gestrecktem Uhrarmband zugleich die Längsrichtung des Uhrarmbandes). Mit dieser Orientierung kann die Schwenkachse ohne Probleme besonders lang und richtungsstabil ausgebildet und besonders leicht im Anstoß untergebracht werden.

    [0012] Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, das freie Ende des verschwenkbaren Steges in der dem Schwenklager gegenüberliegenden Ausnehmung zu sichern. Eine Möglichkeit besteht darin, die Öffnung im Anstoß, durch die hindurch sich der Steg beim Verschwenken bewegen muß, durch Eindrehen einer Sicherungsschraube zu blockieren. Einfacher in der Handhabung und nicht weniger wirksam ist es jedoch, in der dem Schwenklager gegenüberliegenden Ausnehmung einen Hinterschnitt vorzusehen, welchen der Steg nur unter elastischem Verbiegen überwinden kann, so daß der Steg beim Einschwenken in die Ausnehmung federnd hinter dem Hinterschnitt einrastet. Dabei wird der Hinterschnitt zweckmässigerweise so orientiert, dass ein vom Uhrarmband auf den Steg ausgeübter Zug den Steg nicht über den Hintersteg hinwegzieht, sondern im Gegenteil fester in seine Raststellung hineinzieht, was dadurch erreicht wird, dass der Steg nur durch elastisches Biegen in einer der vorherrschenden Zugrichtung des Uhrarmbandes entgegengesetzten Richtung über den Hinterschnitt hinwegbewegt werden kann. Das kann bei abgenommener Armbanduhr von Hand und ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges leicht geschehen, so dass das Auswechseln des Armbandes in der Tat kinderleicht ist, ohne dass die Gefahr bestünde, dass sich das Armband unabsichtlich vom Uhrgehäuse löst.

    [0013] Es müssen nicht vier gesonderte Anstöße vom Uhrgehäuse abstehen, sie können, wenn das aus Gründen der Ästhetik gewünscht wird, auch paarweise abgedeckt und zu einer Einheit zusammengefaßt werden, z.B. dadurch, dass man ihre Oberseiten durch eine vom Uhrgehäuse abstehende Wandung verbindet, welche den darunterliegenden Steg vollständig überdeckt und mit ihm das Ende des Uhrarmbandes.

    [0014] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind schematisch in den beigefügten Zeichnungen dargestellt.
    Figur 1
    zeigt eine erste Armbanduhr in der Draufsicht,
    Figur 2
    zeigt die Ansicht in Richtung des Pfeils II auf einen der Anstöße des Uhrgehäuses gemäss Figur 1,
    Figur 3
    zeigt das Uhrgehäuse aus Figur 1 in der Ansicht auf die Unterseite, wobei einer der Anstöße weggelassen worden ist,
    Figur 4
    zeigt die Uhr aus Figur 1 in der Seitenansicht bei Blickrichtung gemäss Pfeil IV in Figur 1,
    Figur 5
    zeigt ein anderes Uhrgehäuse in einer Ansicht entsprechend Figur 3,
    Figur 6
    zeigt eine Ansicht des dem Schwenklager gegenüberliegenden Anstoßes mit der Ausnehmung für die Spitze des Steges,
    Figur 7
    zeigt eine schwenkbare Lagerung eines Steges in einem Anstoß in einer Ansicht und
    Figur 8
    zeigt als Detail zu Figur 7 eine Ansicht des Steges.


    [0015] Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine Armbanduhr mit einem Gehäuse 1, welches zum Anbringen eines Uhrarmbandes 2 zwei einander diametral gegenüberliegende Anstöße 3 hat, welche bei Blick in Richtung des Armbandes 2 (Pfeil II) ein C-förmiges Gebilde sind (siehe Figur 2), bestehend aus einem der Breite des Armbandes 2 angepaßten Mittelteil 4, welches am Rand des Uhrgehäuses 1 angelötet ist. Vom Mittelteil 4 ragen zwei Fortsätze 5 und 6 nach unten, welche von der Oberseite der Uhr (Figur 1) nicht sichtbar sind. In einem der Fortsätze 5 ist ein Steg 7 schwenkbar gelagert. Die Schwenkachse 8 verläuft in Längsrichtung der Fortsätze 5 und 6 (in Figur 2 senkrecht zur Zeichenebene). Dem Schwenklager mit der Achse 8 gegenüberliegend ist im gegenüberliegenden Fortsatz 6 eine Ausnehmung 9 vorgesehen, in welche der Steg 7 mit seinem freien Ende eingerastet werden kann. Die Ausnehmung 9 ist deshalb zum gegenüberliegenden Fortsatz 5 und zur Unterseite hin offen (siehe Figur 3).

    [0016] Wenn sich der Steg 7 in seiner Schließstellung in der Ausnehmung 9 befindet, hat er ausreichend Abstand zur Wandung des Mittelteils 4 (siehe Figur 2) und zum Rand des Uhrgehäuses 1 (siehe Figur 3), um eine am Ende des Uhrarmbands 2 üblicherweise vorgesehene Schlaufe, in welcher der Steg 7 steckt, dort unterbringen zu können.

    [0017] Das in Figur 5 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in Figur 3 dargestellten darin, dass auf jener Seite des Uhrgehäuses 1 zwei zueinander parallele Anstöße 15 und 16 vorgesehen sind, welche dieselbe Aufgabe übernehmen wie die Fortsätze 6 und 7 im ersten Ausführungsbeispiel. Man gelangt vom ersten zum zweiten Ausführungsbeispiel, wenn man im ersten Ausführungsbeispiel den Mittelteil 4 wegfallen läßt. Für die Festlegung des Uhrarmbandes 2 und die Lagerung des Steges 7 ist der Aufbau der Fortsätze 5 und 6 bzw. der ihnen entsprechenden getrennten Anstöße 15 und 16 entscheidend. Der Anstoß 15 enthält ein Schwenklager, welches dem im Fortsatz 5 gleicht. Der Anstoß 16 enthält eine Ausnehmung, welche der Ausnehmung im Fortsatz 6 gleicht. Deren Aufbau ist detaillierter in den Figuren 6 bis 8 dargestellt.

    [0018] Figur 8 zeigt eine Ansicht auf die dem Anstoß 16 gegenüberliegende Seite des Anstoßes 15 mit dem verschwenkbaren Steg 7 in seiner Offen-Stellung. Der Steg 7 hat einen abgebogenen Schenkel 17, so daß der Steg 7 insgesamt eine annähernd L-förmige Gestalt hat. Der Schenkel 17 ist in einer Bohrung 18 gelagert, welche längs im Anstoß 15 verläuft und sich zum Ende des Anstoßes 15 hin in eine zum gegenüberliegenden Anstoß 16 hin offene Ausnehmung 19 fortsetzt, welche durch ein in sie eingeführtes keilförmiges Schließteil 20 bis auf eine den Durchtritt und ein Verschwenken des Steges 7 ermöglichende Rest-Öffnung 21 wieder verschlossen ist. Der Schenkel 17 wird in die Bohrung 18 eingeschoben bevor das Schließteil 20 eingefügt wird, welches den Steg 7 unverlierbar sichert. Diese Art der Lagerung zeichnet sich durch besondere Einfachheit und durch niedrige Fertigungskosten aus.

    [0019] Zur Aufnahme des freien Endes des Steges 7 ist im Steg 16 eine Ausnehmung 9 vorgesehen, welche einerseits auf der dem Anstoß 15 zugewandten Seite und andererseits auf der Unterseite des Anstoßes 16 offen ist. In der in Figur 6 gezeigten Darstellung ist die Ausnehmung 9 ungefähr L-förmig unter Bildung eines Hinterschnittes 12 auf der dem Uhrgehäuse abgewandten Seite. Form und Orientierung des Steges 7 sind so gewählt, daß sein vorderes Ende, wenn es kräftefrei der Unterseite des Anstoßes 16 anliegt, nicht die Öffnung der Ausnehmung 9 trifft, sondern daneben liegt, und zwar auf der dem Uhrgehäuse abgewandten Seite. Um den Steg 7 in die Ausnehmung 9 hineinzubringen, muß er durch Druck in Richtung auf das Uhrgehäuse elastisch verbogen werden, so daß er nach dem Einführen in die Ausnehmung 7 im Bereich des Hinterschnitts 12 einrastet, wodurch seine Lage gesichert ist. Zugkräfte im Uhrarmband ziehen den Steg 7 verstärkt in den Hinterschnitt 12 hinein, so daß keine Gefahr besteht, daß sich das Uhrarmband beim Tragen löst.


    Ansprüche

    1. Armbanduhr mit einem Uhrgehäuse (1), mit vom Rand des Uhrgehäuses (1) abstehenden Anstößen (3, 15, 16),welche zum Befestigen eines Armbandes (2) zwei Stege (7) an deren Enden im Abstand vom Rand des Uhrgehäuses (1) festhalten, wobei der jeweilige Steg (7), mit seinem einen Ende schwenkbar in einem der Anstöße (3; 15) gelagert und mit seinem anderen Ende lösbar, aber gesichert, in einer seinem Schwenklager (10, 11) gegenüberliegenden Ausnehmung (9) eines Anstoßes (3; 16) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (7) an seinem einen Ende annähernd L-förmig abgebogen ist und mit seinem abgebogenen Schenkel (17) schwenkbar in einer Bohrung (18) des einen Anstoßes (15) gelagert und darin durch ein am Anstoß (15) befestigtes, der Bohrung (18) gegenüberliegendes Schließteil (20) gegen Herausgleiten gesichert ist.
     
    2. Armbanduhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (8) des Steges (7) längs im Anstoß (15) und quer zum Steg (7) verläuft.
     
    3. Armbanduhr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Schwenklager (10, 11) gegenüberliegende Ausnehmung (9) einen Hinterschnitt (12) hat, hinter welchen das freie Ende des Steges (7) federnd einrastet.
     
    4. Armbanduhr nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (18) im Anstoß (15) längs verläuft und sich zum Ende des Anstoßes (15) in eine Ausnehmung (19) fortsetzt, in welche das Schließteil (20) eingefügt, insbesondere eingelötet ist.
     
    5. Armbanduhr nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließteil (20) ein Keil ist.
     


    Claims

    1. Wrist watch having a watch case (1) with abutments (3, 15, 16) which project from the edge of the watch case (1) and firmly hold two crossbars (7) at their ends at a distance from the edge of the watch case (1) for the purpose of fastening a strap (2), the respective crossbar (7) being pivotably mounted at its one end in one of the abutments (3; 15) and being releasably, but securely, located at its other end in a cutout (9) of an abutment (3; 16), which cutout is located opposite the pivot bearing (10, 11) of the crossbar (7), characterized in that the crossbar (7) is bent off approximately in an L-shape at its one end and with its bent-off leg (17) is pivotably mounted in a bore (18) of one abutment (15) and is secured therein against sliding out by a closing part (20) fastened to the abutment (15) and located opposite the bore (18).
     
    2. Wrist watch according to Claim 1, characterized in that the pivot axis (8) of the crossbar (7) runs longitudinally in the abutment (15) and transversely with respect to the crossbar (7).
     
    3. Wrist watch according to Claim 1 or 2, characterized in that the cutout (9) located opposite the pivot bearing (10, 11) has an undercut (12), behind which the free end of the crossbar (7) resiliently engages.
     
    4. Wrist watch according to one of the preceding claims, characterized in that the bore (18) runs longitudinally in the abutment (15) and extends towards the end of the abutment (15) into a cutout (19), into which the closing part (20) is fitted, in particular soldered.
     
    5. Wrist watch according to Claim 4, characterized in that the closing part (20) is a wedge.
     


    Revendications

    1. Montre-bracelet comprenant un boîtier (1) muni de saillies (3, 15, 16) ressortant par rapport au bord du boîtier (1) , qui retiennent deux barrettes (7) à leurs extrémités à l'écart du bord du boîtier, pour la fixation d'un bracelet (2), la barrette respective (7) étant montée avec une de ses extrémités en pivotement dans une des saillies (3, 15) et étant située avec son autre extrémité de manière amovible, mais bloquée, dans un évidement (9) d'une saillie (3, 16) opposée à son palier de pivotement (10, 11), caractérisée en ce que la barrette (7) est pliée à une de ses extrémités approximativement en L et est montée avec sa branche pliée (17) en pivotement dans un alésage (18) d'une des saillies (15) et y est bloquée contre une sortie par glissement par un élément de fermeture (20) opposé à l'alésage (18) et fixé à la saillie (15).
     
    2. Montre-bracelet selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (8) de la barrette (7) s'étend en direction longitudinale dans la saillie (15) et transversalement par rapport à la barrette (7).
     
    3. Montre-bracelet selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'évidement (9) opposé au palier de pivotement (10, 11) possède une contre-dépouille (12) derrière laquelle vient s'encliqueter en élasticité l'extrémité libre de la barrette (7).
     
    4. Montre-bracelet selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'alésage (18) s'étend longitudinalement dans la saillie (15) et se prolonge jusqu'à l'extrémité de la saillie (15) dans un évidement (19) dans lequel l'élément de fermeture (20) est inséré, en particulier soudé.
     
    5. Montre-bracelet selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'élément de fermeture (20) est une clavette.
     




    Zeichnung