Schloss für Gefängnistüren

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß für Gefängnistüren mit mindestens einem Satz von Zuhaltungen, die mittels eines Schlüssels mit mindestens einem Schlüsselbart zum Zurückziehen des Riegels eingeordnet werden, und mit einer Falle, die über einen durch erneute Einordnung der Zuhaltungen gesicherten Wechsel durch eine zweite Drehbewegung des ggf. umgesteckten Schlüssels zurückziehbar ist.

[0002] Gefängnistürenschlösser der voranstehend beschriebenen Art sind bekannt. Sie sind mit mindestens einem Satz von Zuhaltungen ausgestattet, die für die Betätigung des gesicherten Wechsels nur geringfügig angehoben werden. Grund hierfür ist der Umstand, daß für die zweite Drehbewegung des Schlüssels der am Riegelschaft ausgebildete Riegelschluß durch Materialabtrag verändert werden muß, daß andererseits aber ausreichend Material im Bereich des Riegelschlusses vorhanden sein muß, um den Riegel ausschließen zu können. Aufgrund dieser unterschiedlichen Forderungen wird bei den bekannten Schlössern der Riegelschluß für die Betätigung des Wechsels nur geringfügig ausgenommen, woraus sich die begrenzte Anhebung der Zuhaltungen für die Betätigung des Wechsels ergibt.

[0003] Der Erfindung liegt die A u f g a b e zugrunde, ein Gefängnistürenschloß der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei dem die Zuhaltungen zwecks Erreichen der maximalen Sicherheit auch bei der Betätigung des Wechsels zum Einordnen über die volle Höhe, d.h. den kompletten Radius der jeweiligen Schlüsselbartstufe angehoben werden.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der für das Ausschließen des Riegels benötigte vordere Teil des in Form einer Aussparung im Riegelschaft ausgeführten Riegelschlusses an einem Hebel ausgebildet ist, der auf dem Riegelschaft zwischen einer vorderen, für die Ausschließbewegung verwendeten und einer hinteren Endstellung verschwenkbar gelagert ist und der bei einer Überführung aus der vorderen in die hintere Endstellung über einen Anschlag den Wechsel betätigt.

[0005] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des im Schaft ausgeführten Riegelschlusses unter Verwendung eines zwischen zwei Endstellungen verschwenkbaren Hebels wird der Vorteil erzielt, daß für die Sicherung der Betätigung des Wechsels dieselben Zuhaltungen ohne zusätzliche Bearbeitung verwendet werden, und zwar unter Ausnutzung der für die Riegelbetätigung vollen Hubhöhe und damit höchstmöglichen Sicherheit. Gleichzeitig wird eine für die zweite Schlüsseldrehung notwendige Veränderung des Riegelschlusses ohne Materialabtrag erreicht, so daß sich keine Beeinträchtigung der Funktionssicherheit der Riegelbetätigung ergibt, obwohl die hierfür vorgesehenen Zuhaltungen auch zur Sicherung der Wechselbetätigung herangezogen werden.

[0006] Das erfindungsgemäße Schloß kann mit einem oder zwei Zuhaltungssätzen ausgeführt werden, die entweder eine feste Schließung haben oder umstellbar sind. Die für das Schloß verwendeten Schlüssel können mit einem einfachen oder mit einem Doppelbart mit gleicher oder unterschiedlicher Schließung der Bartstufen ausgebildet sein. Sofern ein Doppelbartschlüssel verwendet wird, muß dieser nach dem Zurückziehen des Riegels aus dem Schloß herausgezogen und für die Fallenbetätigung um 180° verdreht wieder in das Schloß eingesteckt werden.

[0007] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung liegt der Hebel in der vorderen Endstellung formschlüssig am Riegelschaft und in der hinteren Endstellung an einem Anschlagstift des Wechsels an. Vorzugsweise ist der Hebel durch eine Feder in Richtung seiner vorderen Endstellung belastet.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Hebel zwischen dem Riegelschaft und dem Schließblech angeordnet und durch Abwinklung oder Verdickung seines Angriffsbereiches mit in der Ebene des Riegelschaftes liegenden Angriffsflächen versehen, die mindestens die Stärke des Riegelschaftes aufweisen, so daß sich trotz der Aufteilung des Riegelschlusses auf zwei Bauteile eine großflächige und zuverlässige Berührung für den Schlüsselbart ergibt.

[0009] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schlosses dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1

eine ohne Schloßdecke gezeichnete Draufsicht auf das Schloß im verschlossenen Zustand;

Fig. 2

eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht, in der sich das Schloß im halboffenen Zustand befindet, d.h. mit zurückgezogenem Riegel, aber herausragender Falle;

Fig. 3

eine weitere Draufsicht auf das Schloß gemäß den Fig. 1 und 2, wiederum im halboffenen Zustand gemäß Fig. 2, jedoch mit eingeordneten Zuhaltungen zum Zurückziehen der Falle mittels des Wechsels;

Fig. 4

eine weitere Draufsicht auf das Schloß nach den Fig. 1 bis 3 in geöffnetem Zustand mit zurückgezogenem Riegel und über den Wechsel eingezogener Falle;

Fig. 5

eine Darstellung des unteren Teils des Schlosses gemäß Fig. 1, bei der zur Erläuterung des Riegelschlusses die Zuhaltungen nicht dargestellt sind;

Fig. 6

einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie VI - VI in Fig. 5;

Fig. 7

eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung bei Beginn der Wechselbetätigung und

Fig. 8

eine den Fig. 5 und 6 entsprechende Darstellung mit zurückgezogenem Wechsel.

[0010] In den Draufsichten nach den Fig. 1 bis 4 ist jeweils ein Schloßblech 1 zu erkennen, an dessen vorderem, abgewinkelten Rand eine Stulp 2 befestigt ist. Durch Öffnungen in der Stulp 2 ragt sowohl der am vorderen Ende eines Riegelschaftes 3 ausgebildete Riegelkopf 3a als auch eine Falle 4 hindurch, die am vorderen Ende eines Fallenschaftes 4a angeordnet ist. Der Riegelschaft 3 ist über Langlöcher 3b längsverschiebbar auf Führungsstiften la gelagert, die am Schloßblech 1 befestigt sind. Die Längsführung des Fallenschaftes 4a erfolgt durch Führungsstifte 1b, die ebenfalls am Schloßblech 1 angeordnet sind. Schließlich trägt das Schloßblech 1 Gewindebüchsen 1c, die zur lösbaren Befestigung der auf den Zeichnungen nicht dargestellten Schloßdecke dienen.

[0011] Die Betätigung des aus Riegelschaft 3 und Riegelkopf 3a bestehenden Riegels erfolgt durch einen Schlüssel S, der in den Fig. 1 bis 4 gestrichelt dargestellt ist und auf einen am Schloßblech 1 angeordneten Schlüsseldorn 1d aufgesteckt wird. Dieser beim Ausführungsbeispiel als Doppelbartschlüssel ausgebildete Schlüssel S wirkt auf Schließzuhaltungen 5, die über Langlöcher 5c auf den zur Führung des Riegelschaftes 3a vorgesehenen Führungsstiften 1a höhenverstellbar am Schloßblech 1 gelagert sind. Die Schließzuhaltungen 5 sind für das Zusammenwirken mit dem Schlüsselbart des Schlüssels S mit einem Zuhaltungskanal 5a ausgeführt. Im Bereich dieses Zuhaltungskanals 5a sind auf dem Schloßblech 1 zwei Anschlagstifte 1e angeordnet, die ein Verdrehen des Schlüssels S in der falschen Drehrichtung verhindern.

[0012] Beim Ausführungsbeispiel wirkt jede Schließzuhaltung 5 über einen Kupplungskanal 5b mit einem Kupplungsstück 6a einer Umstellzuhaltung 6 zusammen, die über Langlöcher 6b auf Lagerstiften 3c des Riegelschaftes 3 ebenfalls höhenverstellbar gelagert sind. Über eine an der Vorderseite angebrachte Verzahnung wirkt jede Umstellzuhaltung 6 mit einer Sperrzuhaltung 7 zusammen, die in verschlossenem Zustand des Schlosses auf einem Haltestift 8 gehalten ist, der wiederum auf dem Schloßblech 1 fest angeordnet ist.

[0013] Um ein Trennen der Umstellhaltungen 6 von den Sperrzuhaltungen 7 zu ermöglichen, sind die Sperrzuhaltungen 7 über Langlöcher 7a auf Führungsstiften 9a einer Tragplatte 9 geführt, die unterhalb des Riegelschaftes 3 zwischen diesem Riegelschaft 3 und dem Schloßblech 1 angeordnet ist und mit den Führungsstiften 9a in Langlöcher 3e des Riegelschaftes 3 eingreift. Diese Tragplatte 9 ist durch eine Zugfeder 9b belastet, die zwischen einem Führungsstift 9a der Tragplatte 9 und einem auf dem Riegelschaft 3 befestigten Federdorn 3f angeordnet ist.

[0014] Die Betätigung der Falle 4 erfolgt wahlweise über die Schließnase eines nicht dargestellten Profilzylinders, der in eine auf den Zeichnungen dargestellte Schließzylinderöffnung 1f im Schloßblech 1 und in der nicht gezeichneten Schloßdecke eingesetzt wird, oder über einen Wechsel 10, der auf einem Lagerdorn 3g auf dem Riegelschaft 3 verschwenkbar gelagert ist. Am oberen Ende ist der Wechsel 10 im Gegenuhrzeigersinn durch eine Rückzugfeder 11 belastet.

[0015] Um die Falle 4 entgegen der Kraft einer Fallenfeder 4c mittels des Wechsels 10 in der halboffenen Stellung des Schlosses gemäß Fig. 2 zurückziehen zu können, muß der Schlüssel S aus dem Schloß herausgenommen und um 180° verdreht wieder auf den Schlüsseldorn 1d aufgesteckt werden. Bei der anschließenden Drehung des Schlüssels S im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 3 schlägt der Schlüsselbart an einem Hebel 12 an, der auf einem Lagerdorn 3h des Riegelschaftes 3 verschwenkbar gelagert ist. Dieser Hebel 12 kommt bei der beschriebenen Schlüsseldrehung an einem Anschlagstift 10a des Wechsels 10 zur Anlage, so daß bei einer weiteren Schlüsseldrehung gemäß Fig. 4 das obere Ende des Wechsels 10 über einen auf dem Fallenschaft 4a befestigten Anschlagbolzen 4b die Falle 4 in die in Fig. 4 dargestellte Stellung entgegen der Kraft sowohl der Fallenfeder 4c als auch der Rückzugfeder 11 zurückzieht.

[0016] Voraussetzung für diese Rückzugsbewegung der Falle 4 ist, daß zuvor über den Schlüsselbart des richtigen Schlüssels S das komplette Zuhaltungspaket aus Schließzuhaltungen 5, Umstellzuhaltungen 6 und Sperrzuhaltungen 7 gemäß Fig. 3 angehoben worden ist, so daß ein auf einer Wechselplatte 13 befestigter Wechselstift 13a in der jeweiligen Schließung entsprechend ausgerichtete Einschnitte 7b der Sperrzuhaltungen 7 eintreten kann. Die Wechselplatte 13 ist mittels Langlöchern 13b auf Lagerstiften 1g des Schloßbleches 1 längsverschiebbar geführt und wird über ein Langloch 10b im Wechsel 10 durch einen auf der Wechselplatte 13 befestigten Mitnahmedorn 13c längsverschoben. Eine Betätigung des Wechsels 10 durch den Schlüssel S ist somit nur dann möglich, wenn die dreiteiligen Zuhaltungen ordnungsgemäß entsprechend der jeweiligen Schließung eingeordnet worden sind, weshalb man von einem gesicherten Wechsel 10 spricht.

[0017] Um ein Festhalten des Riegels in der jeweiligen Endstellung zu bewirken, ist ein auf einem Lagerdorn 1h des Schloßbleches 1 verschwenkbar gelagerter Festhalter 14 vorgesehen, der durch eine Schenkelfeder 14a belastet ist und mit Anschlägen in entsprechende Aussparungen bzw. hinter entsprechende Anschlagkanten des Riegelschaftes 3 greift. Dieser Festhalter 14 wird durch mindestens eine der Schließzuhaltungen 5 entgegen der Kraft der Schenkelfeder 14a angehoben, wenn der Riegelschaft 3 aus der jeweiligen Endstellung in die andere Endstellung überführt werden soll.

[0018] Um den Riegelschaft 3a aus dem in Fig. 1 dargestellten verschlossenen Zustand des Schlosses in die Öffnungsstellung zurückzuziehen, werden als erstes die Schließzuhaltungen 5 durch den Schlüssel S entsprechend der jeweiligen Schließung angehoben, so daß die Kupplungszapfen 6a der Umstellzuhaltungen 6 bei einer weiteren Schlüsseldrehung zusammen mit dem Riegelschaft 3 zurückbewegt werden können. Mit den Schließzuhaltungen 5 wurde der Festhalter 14 angehoben, so daß der Riegelschaft 3 für diese Rückzugbewegung freigegeben ist.

[0019] Da die durch die Zugfeder 9b belastete Tragplatte 9 zusammen mit dem Riegelschaft 3 in Einzugsrichtung bewegt wird, werden mit der Rückzugsbewegung der Umstellzuhaltungen 6 auch die mit diesen gekuppelten Sperrzuhaltungen 7 zurückgezogen, so daß diese vom Haltestift 8 getrennt werden. Sobald der Riegelschaft 3 in seine in Fig. 2 dargestellte hintere Endstellung überführt worden ist, erfolgt ein Absenken der Zuhaltungen 5,6 und 7 in die in Fig. 2 dargestellte Lage. Diese halboffene Stellung des Schlosses mit zurückgezogenem Riegelkopf 3a, aber ausgeschlossener Falle 4 zeigt Fig. 2.

[0020] In dieser halboffenen Stellung gemäß Fig. 2 kann die Falle 4 durch die Schließnase des in Fig. 2 nicht dargestellten Profilzylinders entgegen der Kraft der Fallenfeder 4c zurückgezogen werden. Diese Rückzugsbewegung der Falle 4 ist somit unabhängig von dem durch den Schlüssel S betätigten Schließwerk.

[0021] Um die Falle 4 jedoch mit Hilfe des Schlüssels S zurückzuziehen, ist es erforderlich, den Schlüssel S aus der in Fig. 2 gezeichneten Stellung aus dem Schloß herauszunehmen und um 180° versetzt wieder auf den Schlüsseldorn 1d aufzustecken. Eine nunmehr erfolgende Drehung des Schlüssels S, die in Fig. 3 dargestellt ist, bewirkt einerseits über die Zuhaltungsstufen des Schlüsselbartes ein Anheben der Schließzuhaltungen 5 und damit der mit diesen Schließzuhaltungen 5 formschlüssig verbundenen Umstellzuhaltungen 6 und Sperrzuhaltungen 7 und andererseits durch die Riegelstufe bei einer weiteren Drehung im Uhrzeigersinn eine Mitnahme des Hebels 12, der insoweit den vorderen Teil des Riegelschlusses bildet. Da der Hebel 12 nach einer geringen Verschwenkbewegung um seinen auf dem Riegelschaft 3a angeordneten Lagerdorn 3h am Anschlagstift 10a des Wechsels 10 zur Anlage kommt, bewirkt die weitere Drehung des Schlüssels S eine Verschwenkbewegung des Wechsels 10 um dessen Lagerdorn 3g. Diese Verschwenkbewegung des Wechsels 10 setzt voraus, daß durch die richtige Schließung des Schlüssels S die Sperrzuhaltungen 7 derart ausgerichtet sind, daß in deren Einschnitte 7b der Wechselstift 13a der Wechselplatte 13 eintreten kann, der bei einer Verschwenkbewegung des Wechsels 10 aus der in Fig. 3 gezeichneten linken Endstellung in seine rechte Endstellung gemäß Fig. 4 überführt wird. Eine Betätigung des Wechsels 4 ist somit nur durch einen Schlüssel S mit ordnungsgemäßer Schließung möglich.

[0022] Durch den auf dem Riegelschaft 3 verschwenkbar gelagerten Hebel 12 wird somit der vordere Teil des im Riegelschaft 3 in Form einer Aussparung A ausgeführten Riegelschlusses ersetzt. Der zum Zurückziehen des Riegelschaftes 3 notwendige hintere Teil des Riegelschlusses R_h ist unmittelbar am Riegelschaft 3 ausgebildet. Der zur Betätigung des Wechsels 10 bei zurückgezogenem Riegel benötigte Teil des Riegelschlusses R_w befindet sich an der Vorderseite des Hebels 12, wogegen die Rückseite dieses Hebels 12 als vorderer Teil R_v des Riegelschlusses dient, wenn der Riegelschaft 3 aus der in Fig. 4 dargestellten geöffneten Stellung des Schlosses wieder in die Schließstellung gemäß Fig. 1 überführt werden soll.

[0023] Für diese Betätigung des Schlosses ist es erforderlich, den Schlüssel S in der in Fig. 2 dargestellten Stellung auf den Schlüsseldorn 1d aufzusetzen und im Gegenuhrzeigersinn zu drehen. Hierbei werden zuerst die Schließzuhaltungen 5 zusammen mit den Umstellzuhaltungen 6 und Sperrzuhaltungen 7 sowie der Festhalter 14 (über die Schließzuhaltung 5) angehoben. Sofern ein Schlüssel S mit der richtigen Schließung verwendet worden ist, erfolgt anschließend bei einer weiteren Drehung im Gegenuhrzeigersinn ein Aufschieben der Sperrzuhaltungen 7 sowohl auf den am Schloßblech 1 angeordneten Haltestift 8 als auch auf den an der Wechselplatte 13 angeordneten Wechselstift 13a. Nachdem sämtliche Zuhaltungen ordnungsgemäß eingeordnet worden sind, bewirkt eine weitere Drehung des Schlüssels S durch Anlage am vorderen Teil R_v des Riegelschlusses, der am Hebel 12 ausgebildet ist, ein Ausschieben des Riegels. Eine Schwenkbewegung des Hebels 12 relativ zum Schaft 3 des Riegels wird hierbei durch eine Anschlagfläche 12b verhindert, die zwischen dem Hebel 12 und dem Riegelschaft 3 ausgebildet ist. Ein derartiges Detail ist in den Fig. 5,6 und 7 dargestellt.

[0024] Wie aus den Fig. 5 bis 8 hervorgeht, wird der Riegelschluß einerseits durch eine Aussparung A im Riegelschaft 3 und andererseits durch das freie Ende des in diese Aussparung A hineinragenden Hebels 12 gebildet, der um den auf dem Riegelschaft 3 angeordneten Lagerdorn 3h begrenzt verschwenkbar ist.

[0025] Beim Ausführungsbeispiel liegt dieser Hebel 12 (wie am besten aus Fig. 6 hervorgeht) zwischen dem Schloßblech 1 und dem Wechsel 10, der wiederum unterhalb des Riegelschaftes 3 liegt. Der vordere, in die Aussparung A des Riegelschaftes 3 hineinragende Teil des Wechsels 12 hat eine erheblich größere Stärke, so daß eine Anschlagfläche 12b entsteht, mit der der Hebel 12 in seiner vorderen, in den Fig. 5 und 7 dargestellten Endstellung an der oberen Kante der Aussparung A anliegt. Diese Anschlagfläche 12b ist sowohl in Fig. 8 als auch in Fig. 6 zu erkennen. Sie begrenzt die Schwenkbewegung des Hebels 12 im Uhrzeigersinn.

[0026] Durch die Verdickung des in die Aussparung A hineinragenden Teiles des Hebels 12 ergibt sich eine ausreichend breite Angriffsfläche 12c für den jeweiligen Bart des Schlüssels S, wie wiederum am besten in Fig. 6 zu erkennen ist. Die Fig. 5,7 und 8 zeigen schließlich, daß der Hebel 12 in Richtung seiner vorderen Endstellung durch eine Feder 12a belastet ist, die sich an einem Federdorn 3i abstützt, der auf dem Fallenschaft 3 angeordnet ist.

[0027] Sofern der Riegel aus der in Fig. 5 dargestellten ausgeschlossenen Stellung in die in Fig. 7 gezeichnete zurückgezogene Stellung bewegt werden soll, wird der in Fig. 5 gestrichelt eingezeichnete Schlüssel S im Uhrzeigersinn gedreht. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel nimmt hierbei sein längerer Schlüsselbart über den hinteren Teil des Riegelschlusses R_h den Riegelschaft 3 mit, und zwar bis dieser die Stellung gemäß Fig. 7 erreicht hat. Wenn nunmehr mit dem Schlüssel S auch der Wechsel zum Zurückziehen der Falle 4 betätigt werden soll, ist es erforderlich, den Schlüssel S vom Schlüsseldorn 1d abzuziehen und um 180° gedreht wieder aufzusetzen. Anschließend kann durch Verdrehen des Schlüssels S im Uhrzeigerrichtung die Falle 4 betätigt werden. Wie aus Fig. 7 hervorgeht, greift hierbei wiederum die längere Bartstufe des Schlüssels 7 am Wechselbetätigungsteil R_w des Riegelschlusses an, der an der Vorderseite des Hebels 12 ausgebildet ist. Der Hebel 12 wird hierbei gemäß Fig. 8 entgegen der Kraft der Feder 12a entgegen dem Uhrzeigersinn um den Lagerdorn 3h verschwenkt, bis er zur Anlage am Anschlagstift 10a des Wechsels 10 kommt. Danach nimmt der Hebel 12 bei einer Weiterdrehung des Schlüssels S den Wechsel 10 mit, so daß dieser im Uhrzeigersinn auf dem Lagerdorn 3g verschwenkt wird, wie aus einem Vergleich der Fig. 7 und 8 hervorgeht. In Fig. 8 ist die Verschwenkbewegung des Wechsels 10 beendet. Die Falle 4 ist gemäß Fig. 4 zurückgezogen. Nach dem Öffnen der Tür wird der Schlüssel S aus der in Fig. 8 eingezeichneten Stellung entgegen dem Uhrzeigersinn zurückgedreht. Die Falle 4 kehrt aufgrund ihrer Belastung durch die Fallenfeder 4c in ihre aus der Stulp 2 herausragende Stellung zurück. Auch der Wechsel 10 und der Hebel 12 gelangen aus ihrer in Fig. 8 dargestellten Lage wieder in ihre Ausgangslage nach Fig. 7 zurück, und zwar mit Hilfe der Rückzugfeder 11 bzw. Feder 12a.

[0028] Wenn nunmehr aus der in Fig. 7 gezeichneten Stellung der Riegel 3 in seine ausgeschobene Lage nach Fig. 5 überführt werden soll, erfolgt dies mit Hilfe des Schlüssels S, der bei einer Drehbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn mit seinem Bart an der hinteren Fläche des Hebels 12 angreift, die den vorderen Teil des Riegelschlusses R_v bildet. Da der Hebel 12 mit seiner Anschlagfläche 12b formschlüssig am Riegelschaft 3 anliegt, bewirkt ein Angriff des Schlüsselbartes am vorderen Teil des Riegelschlusses R_v eine Ausschiebebewegung des Riegelschaftes 3 und damit ein Heraustreten des Riegelkopfes 3a aus der Stulp 2.

[0029] Durch die voranstehend beschriebene Ausbildung des aus dem hinteren Teil Rh, dem vorderen Teil R_v und dem Wechselbetätigungsteil R_w bestehenden Riegelschlusses in Form einer Aussparung A im Riegelschaft 3 und eines in diese Aussparung A hineinragenden, relativ zum Riegelschaft 3 verschwenkbaren Hebels 12 ist es möglich, für die Sicherung der Wechselbetätigung dieselben Zuhaltungen zu verwenden, die auch die Betätigung des Riegels sichern. Hierbei wird sowohl für die Riegelbetätigung als auch für die Wechselbetätigung der volle Hub der Zuhaltungen ausgenutzt, so daß sich die Sicherheit des Schlosses erheblich vergrößert. Die Verwendung des verschwenkbaren Hebels 12 vermeidet jedoch nicht nur eine zusätzliche Bearbeitung der Zuhaltungen, sondern auch einen zusätzlichen Materialabtrag am Riegelschaft 3, der die Funktionssicherheit des Schlosses beeinträchtigen würde.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Schloßblech

1a

Führungsstift

1b

Führungsstift

1c

Gewindebüchse

1d

Schlüsseldorn

1e

Anschlagstift

1f

Schließzylinderöffnung

1g

Lagerstift

1h

Lagerdorn

2

Stulp

3

Riegelschaft

3a

Riegelkopf

3b

Langloch

3c

Lagerstift

3e

Langloch

3f

Federdorn

3g

Lagerdorn

3h

Lagerdorn

3i

Federdorn

4

Falle

4a

Fallenschaft

4b

Anschlagbolzen

4c

Fallenfeder

5

Schließzuhaltung

5a

Zuhaltungskanal

5b

Kupplungskanal

5c

Langloch

6

Umstellzuhaltung

6a

Kupplungsstück

6b

Langloch

7

Sperrzuhaltung

7a

Langloch

7b

Einschnitt

8

Haltestift

9

Tragplatte

9a

Führungsstift

9b

Zugfeder

10

Wechsel

10a

Anschlagstift

10b

Langloch

11

Rückzugfeder

12

Hebel

12a

Feder

12b

Anschlagfläche

12c

Angriffsfläche

13

Wechselplatte

13a

Wechselstift

13b

Langloch

13c

Mitnahmedorn

14

Festhalter

14a

Schenkelfeder

A

Aussparung

R_h

Riegelschluß hinterer Teil

R_v

Riegelschluß vorderer Teil

R_w

Riegelschluß Wechselbetätigungsteil

S

Schlüssel

Ansprüche

1. Schloß für Gefängnistüren mit mindestens einem Satz von Zuhaltungen (5,6,7), die mittels eines Schlüssels (5) mit mindestens einem Schlüsselbart zum Zurückziehen des Riegels (3,3a) eingeordnet werden, und mit einer Falle (4), die über einen durch erneute Einordnung der Zuhaltungen (5,6,7) gesicherten Wechsel (10) durch eine zweite Drehbewegung des ggf. umgesteckten Schlüssels (5) zurückziehbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der für das Ausschließen des Riegels (3,3a) benötigte vordere Teil (R_v) des in Form einer Aussparung (A) im Riegelschaft (3) ausgeführten Riegelschlusses an einem Hebel (12) ausgebildet ist, der auf dem Riegelschaft (3) zwischen einer vorderen, für die Ausschließbewegung verwendeten und einer hinteren Endstellung verschwenkbar gelagert ist und der bei einer Überführung aus der vorderen in die hintere Endstellung über einen Anschlag (10a) den Wechsel (10) betätigt.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (12) in der vorderen Endstellung formschlüssig am Riegelschaft (3) anliegt.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (12) in der hinteren Endstellung an einem Anschlagstift (10a) des Wechsels (10) anliegt.

4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (12) durch eine Feder (12a) in Richtung seiner vorderen Endstellung belastet ist.

5. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (12) zwischen dem Riegelschaft (3) und dem Schloßblech (1) angeordnet und durch Abwinklung oder Verdickung seines Angriffsbereiches mit in der Ebene des Riegelschaftes (3) liegenden Angriffsflächen (12b) versehen ist, die mindestens die Stärke des Riegelschaftes (3) aufweisen.

Claims

1. Lock for prison doors, with at least one set of tumblers (5, 6, 7), which are coordinated, by means of a key (S) having at least one key bit, for the purpose of retracting the bolt (3, 3a), and with a latch (4) which can be retracted by means of a second rotational movement of the, if appropriate, rearranged key (S) via a changeover mechanism (10) secured as a result of the renewed coordination of the tumblers (5, 6, 7), characterized in that the front part (R_v) of the bolt tail designed in the form of a recess (A) in the bolt shank (3), the said front part being required for unlocking the bolt (3, 3a), is formed on a lever (12) which is mounted on the bolt shank (3) so as to be pivotable between a front end position used for the unlocking movement and a rear end position and which actuates the changeover mechanism (10) via a stop (10a) in the event of a transfer from the front end position to the rear end position.

2. Lock according to Claim 1, characterized in that, in the front end position, the lever (12) bears positively on the bolt shank (3).

3. Lock according to Claim 1 or 2, characterized in that, in the rear end position, the lever (12) bears on a stop pin (10a) of the changeover mechanism (10).

4. Lock according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the lever (12) is loaded in the direction of its front end position by a spring (12a).

5. Lock according to at least one of Claims 1 to 4, characterized in that the lever (12) is arranged between the bolt shank (3) and the lock plate (1) and, due to the angling or thickening of its region of engagement, is provided with engagement faces (12b) which lie in the plane of the bolt shank (3) and which have at least the thickness of the bolt shank (3).

Revendications

1. Serrure pour portes de prison, comportant au moins un ensemble de gâchettes (5, 6, 7), qui sont coordonnées, à l'aide d'une clé (S) ayant au moins un panneton, pour rentrer le pêne dormant (3, 3a), et un pêne demi-tour (4), qui peut être ramené en arrière par l'intermédiaire d'un levier de commutation (10) commandé par une nouvelle disposition des gâchettes (5, 6, 7), par un deuxième mouvement de rotation de la clé (S), le cas échéant retournée,
   caractérisée en ce que
   la partie avant (R_v), nécessaire pour la sortie du pêne dormant (3, 3a), de l'élément de fermeture de pêne dormant, réalisé sous la forme d'un évidement (A) dans la tige de pêne dormant (3), est formée au niveau d'un levier (12), qui est monté sur la tige de pêne dormant (3) de manière à pouvoir pivoter entre une position finale avant, utilisée pour le mouvement de sortie, et une position finale arrière et qui, lors d'un passage de la position finale avant à la position finale arrière, actionne le levier de commutation (10) par l'intermédiaire d'une butée (10a).

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le levier (12) est appliqué mécaniquement, dans la position finale avant, contre la tige de pêne dormant (3).

3. Serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le levier (12) est appliqué, dans la position finale arrière, contre un ergot de butée (10a) du levier de commutation (10).

4. Serrure selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le levier (12) est sollicité par un ressort (12a) vers sa position finale avant.

5. Serrure selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le levier (12) est placé entre la tige de pêne dormant (3) et le coffre de serrure (1) et en ce que, par un coudage ou bien par un épaississement de sa zone d'attaque, il est pourvu de surfaces d'attaque (12b) situées dans le plan de la tige de pêne dormant (3) et qui présentent au moins l'épaisseur de la tige de pêne dormant (3).

Zeichnung