[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bett mit höhen- und neigungsverstellbarer
Liegefläche gemäss dem Oberbegriff nach Anspruch 1.
[0002] Zum Stand der Technik, wie insbesondere dargelegt im Schweizer Patent CH-PS 560 046,
gehört ein Krankenbett mit gegenüber einem Untergestell hiervon um eine Querachse
neigbaren Matratzenrahmen. Um diese Bewegung zu erzeugen, sind am Untergestell wenigstens
zwei Winkelhebel je um eine zur Längsrichtung des Untergestells senkrechte Querachse
drehbar und in Längsrichtung versetzt angeordnet. Jeweils einer der Hebelarme dieser
Winkelhebel ist gelenkbeweglich mit je einer am Untergestell angebrachten Ausschubeinheit
verbunden, während deren jeweils anderer Hebelarm den Matratzenrahmen trägt. Es ist
ferner eine Stabilisierungsschwinge vorgesehen, die den Matratzenrahmen und das Untergestell
miteinander verbindet, wobei der Matratzenrahmen jeweils über eine Pendelstütze mit
dem anderen Arm des Winkelhebels verbunden ist. Von spezieller Bedeutung ist dabei,
dass die Stabilisierungsschwinge einerseits schwenkbar mit dem Untergestell und andererseits
schwenkbar mit der einen Pendelstütze verbunden ist.
[0003] Weiter vorgeschlagen wird ein Bett mit einer höhen- und neigungsverstellbaren Liegefläche,
mit mindestens zwei am Untergestell schwenkbar befestigten Winkelhebeln, wie dargelegt
im Schweizer Patent CH-685 472. Die einen Schenkelenden dieser Winkelhebel sind mit
einem Matratzenrahmen und die anderen Schenkelenden durch eine Stange verbunden. Ein
Schenkel ist direkt mit einem Antrieb versehen. Der eine Winkelhebel weist drei Schenkel
auf. Normalerveise sind zwei Winkelhebelpaare vorgesehen. Die Lagerung der Winkelhebel
erfolgt am Untergestell in deren Scheitelpunkten, und der Antrieb ist schwenkbar im
Untergestell gelagert.
[0004] Die im Stand der Technik beschriebenen Konstruktionen haben sich als Krankenbetten
gut bewährt. Sie sind bezüglich Lagerung des Patienten vielseitig, leicht bedienbar,
jedoch im Aufbau kompliziert und daher teuer. Die vorliegende Erfindung bezweckt die
Schaffung eines Bettes mit einfacherem Aufbau und daher wirtschaftlicher Ausführung.
Ein derartiges Bett zeichnet sich durch einen der Ansprüche aus.
[0005] Das erfindungsgemässe Bett weist eine höhen- und neigungsverstellbare Liegefläche
auf. Es hat ferner mindestens zwei am Untergestell schwenkbar befestigte Winkelhebel.
Die unteren Schenkelenden dieser Winkelhebel sind mittels Zugstangen mit je einem
Antrieb verbunden. Die oberen Schenkelenden der kopfseitigen Winkelhebel sind mittels
Längsführungen so mit einem Matratzenrahmen verbunden, dass sie in Längsrichtung des
Bettes verschoben werden können, während die Schenkelenden der fusseitigen Winkelhebel
am Matratzenrahmen nur drehbar gelagert sind.
[0006] Normalerweise sind zwei Winkelhebelpaare vorgesehen. Deren Antriebe sind als Linearantriebe
mit Schneckengetriebe und Schubstangen ausgebildet. Die Lagerung der Winkelhebel erfolgt
am Untergestell in deren Scheitelpunkten. Dieses Bett hat einen einfacheren Aufbau
und ist daher wirtschaftlicher bezüglich Ausführung und Bedienung.
[0007] Nebst der wesentlich einfacheren Konstruktion des erfindungsgemäss definierten Bettes
liegt ein weiterer Vorteil in der vorgeschlagenen Lösung mit den mindestens zwei Motoren
gegenüber der Verwendung einer Verbindungsstange, vorgeschlagen im Schweizer Patent
CH-685 472, darin, dass eine Kopfhoch- oder Tieflagerung motorisch via Handschaltgerät
erreicht werden kann. Dies ist natürlich ein erheblicher Fortschritt hinsichtlich
Komfort insbesondere für das Pflegepersonal.
[0008] Die Erfindung wird nun beispielsweise anhand der nachfolgenden Zeichnungen näher
erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- ein Bett mit horizontaler Liegefläche in ihrer Tiefstlage;
- Fig.2
- das Bett nach Fig. 1 mit angehobener Liegefläche;
- Fig. 3
- das Bett nach Fig. 1 mit kopfseitig angehobener, schrägstehender Liegefläche;
- Fig. 4
- das Bett nach Fig. 1 mit fusseitig angehobener, schrägstehender Liegefläche.
[0009] In den Fig. 1 - 4 ist ein Bettgestell mit einem Untergestell 1 und einem Matratzenrahmen
10 dargestellt. Das Untergestell 1 ist an seinen beiden Enden je mit einem schwenkbaren
Räderpaar 2 bzw. 3 ausgerüstet. Dieses Untergestell 1 weist einen Rahmen mit je zwei
Winkelhebelpaaren 12 und 14 auf, auf welchen der Matratzenrahmen 10, wie Fig. 1 zeigt,
ruht. Im Untergestell 1 sind zwei Linearantriebe 4 bzw. 6 mit je einem Motor und einem
Schneckengetriebe sowie je einer durch diese Motoren 4 bzw. 6 betätigten Schubstange
5 bzw. 7 dargestellt, welche in Längsrichtung des Bettes antriebsmässig verschoben
werden können.
[0010] Es sind zwei Winkelhebelpaare vorgesehen: Ein Kopfwinkelhebelpaar 11 mit einem Scheitelpunkt
17 und zwei Schenkeln 13 und 14 und einem am Untergestell 1 schwenkbar befestigten
Schwenklager 20 sowie ein Fusswinkelhebelpaar 12 mit einem Scheitelpunkt 18 und zwei
Schenkeln 15 und 16, welches ebenfalls am Untergestell 2 über ein Schwenklager 21
verbunden ist. Die beiden Schenkel 13 und 15 der Winkelhebel 11 und 12 sind mittels
Zugstangen 8 und 9 mit den beiden Schubstangenenden 5 und 7 der Linearantriebe 4 und
6 verbunden.
[0011] Das freie Ende des fusseitigen Schenkels 16 ist über ein Schwenklager 22 mit dem
Matratzenrahmen 10 schwenkbar verbunden. Das freie Ende des kopfseitigen Schenkels
14 ist durch Linearführungen 19, welche am Matratzenrahmen 10 befestigt sind, verbunden.
Dadurch sind die Enden der kopfseitigen Schenkel 14 gegenüber dem Matratzenrahmen
10 in Längsrichtung des Bettes linear verschiebbar. Zum Heben des Matratzenrahmens
10 werden die Motoren 4 und 6 mit den Schneckengetrieben in Betrieb gesetzt und die
Schubstangen 5 und 7 gegen das Kopfende hinausgeschoben. Dabei wird der Kopfwinkelhebel
11 sowie der Fusswinkelhebel 12 um ihre Scheitelpunkte 17 und 18 geschwenkt, wie dies
strichpunktiert in Fig. 3 angedeutet ist. Auf diese Weise ist es möglich, den Matratzenrahmen
10 in die gewollte Höhe zu stellen, wobei dieser Rahmen gleichzeitig gegenüber dem
Untergestell 1 in Bettlängsrichtung verschoben wird, was ein wichtiger Tatbestand
bedeutet. Dadurch wird erreicht, dass der zu pflegende Patient trotz möglicherweise
neben dem Bett stehenden Nachttisch gut erreichbar ist.
[0012] Soll der Matratzenrahmen 10 schräggestellt werden, wie dies in den Fig. 2 und 4 ersichtlich
ist, wird in einer beliebigen Lage des Bettgestells (..) entweder der fusseitige oder
kopfseitige Linearantrieb 4 bzw. 6 ein- oder ausgefahren. Bei fusseitig angehobener
Liegefläche (Fig. 4) wird durch deren Längsverschiebung erreicht, dass selbst bei
Verwendung einer Aufzugstange 25 keine Gefahr von einer Kollision mit der Zimmerwand
besteht.
[0013] Die beschriebene Konstruktion unterscheidet sich von den anderen höhenverstellbaren
Krankenbetten mit Matratzenrahmen durch eine einfache, robuste und kostenvermindernde
Bauart. Diese Kostenverminderung ergibt sich durch die einfache Kinematik der Höhenverstellung,
wobei die ganze Konstruktion stabiler und weniger wartungsbedürftig wird gegenüber
den bekannten Krankenbetten, da sie aus weniger Bauteilen besteht. Die Neigung des
Matratzenrahmens ist ein fester Bestandteil des Krankenbettes und ist komfortabel
motorisch verstellbar. Trotz dieser Einfachheit der Höhenverstellung und der Neigung
des Matratzenrahmens erfüllt das Krankenbett alle notwendigen Funktionen und Anforderungen.
[0014] Die in den Fig. 1 - 4 dargestellte Konstruktion stellt selbstverständlich nur ein
Beispiel dar, welches dazu dienen soll, die vorliegende Erfindung näher zu erläutern.
Selbstverständlich kann das dargestellte Beispiel auf x-beliebige Art und Weise abgeändert,
ergänzt oder modifiziert werden. So spielt auch die Materialwahl für die Konstruktion
des Bettgestelles keine Rolle, ist diese doch für die vorliegende Erfindung unerheblich.
In der Regel werden metallene Konstruktionswerkstoffe für die Herstellung des erfindungsgemäss
definierten Bettes verwendet, doch können selbstverständlich auch andere Materialien,
wie insbesondere verstärkte Polymere, mindestens teilweise für die Herstellung des
erfindungsgemäss definierten Bettes verwendet werden. Erfindungswesentlich ist, dass
am Untergestell mindestens zwei schwenkbar befestigte Winkelhebel vorgesehen sind,
deren eine Schenkelenden mit einem Matratzenrahmen verbunden sind, und deren andere
Schenkelenden je mit einem Antrieb versehen sind bzw. verbunden sind.
1. Bett mit höhen- und neigungsverstellbarer Liegefläche mit mindestens zwei am Untergestell
(1) schwenkbar befestigten Winkelhebel (11, 12), deren eine Schenkelenden (14, 16)
mit einem Matratzenrahmen (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die anderen
Schenkelenden (13, 15) der Winkelhebel (11, 12) je mit einem Antrieb (4, 6) versehen
oder verbunden sind.
2. Bett, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die anderen Schenkelenden
(13, 15) mittels Zugstangen (8, 9) direkt mit zwei Linearantrieben (4, 6) verbunden
sind.
3. Bett, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
die Antriebe (4, 6) als Linearantriebe mit Schneckengetriebe und Schubstangen (5,
7) ausgebildet sind.
4. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der
Winkelhebel (11, 12) am Untergestell (1) in deren Scheitelpunkten (17, 18) erfolgt.
5. Bett, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein Schenkelende (14) mittels Linearführungen (19) verschiebbar mit dem
Matratzenrahmen (10) verbunden ist.
6. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein
Schenkelende (16) durch ein Schwenklager (22) mit dem Matratzenrahmen (10) verbunden
ist.
7. Bett, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
der Matratzenrahmen (10) derart gelagert ist, dass gleichzeitig mit der Bewegung nach
oben der Matratzenrahmen gegenüber dem Untergestell (1) eine Verschiebung in Fussrichtung
des Bettes erfährt.
8. Bett, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei Winkelhebelpaare (11, 12) vorgesehen sind.
9. Bett, insbesondere nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die anderen Schenkelenden
(13, 15) der beiden Winkelhebelpaare (11, 12) je mit einem Antrieb versehen sind bzw.
verbunden sind.