VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ÄUSSEREN REINIGUNG VON BEHÄLTERN

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, mit der - insbesondere im Bereich ihrer Einfüllöffnung - mit Flüssigkeit verschmutzte Behälter gereinigt werden können sowie ein Verfahren, das zur Reinigung unter Verwendung der neuen Vorrichtung dient.

[0002] Bei der Füllung von Behältern, beispielsweise von Behältern für Arzneimittellösungen, wird mitunter angestrebt, den Einschluß von Gas/Luftresten zu vermeiden. Der Behälter wird dazu möglichst weitgehend gefüllt und dann mit einem Verschluß versehen, bei dessen Anbringung ein Teil der Flüssigkeit aus dem Behälter verdrängt wird und gleichzeitig die Gas/Luftreste entfernt werden. Die verdrängte Flüssigkeit verschmutzt den Behälter, hauptsächlich im Bereich des Halses, der verschlossen wird.

[0003] Mit der Erfindung wird nun eine Vorrichtung vorgeschlagen, die mit Hilfe von Druckluft und ggf. Saugeinrichtungen die kontaminierende Flüssigkeit entfernt, die beim Aufsetzen der Verschlußkappe aus dem Behälter verdrängt wird.

[0004] Eine Vorrichtung dieser Art ist in Fig. 1 dargestellt.

[0005] Die Vorrichtung gemäß Fig. 1 dient gleichzeitig dazu, die Kappe 1 auf den Hals 2 des Behälters 3 aufzuschieben, wobei sie in der Endposition einrastet und den Behälter dicht verschließt. Dieser ist zunächst weitgehend gefüllt, so daß der Stutzen 4 beim Aufstecken der Kappe 1 einen kleinen Teil des Behälterinhalts verdrängt; dadurch werden alle Luft- oder Gasreste aus dem Behälterhals entfernt. Andererseits läuft eine gewisse Flüssigkeitsmenge über, die dann den Hals des Behälters verschmutzt.

[0006] Gemäß der vorliegenden Erfindung läßt sich die austretende Flüssigkeit entfernen. Dazu wird die Flüssigkeit mit Hilfe von Druckluftstrahlen weggeblasen und das Gemisch (Nebel) aus Luft und Flüssigkeitströpfchen mittels der durchströmenden Luft aus der Vorrichtung entfernt oder - vorzugsweise - abgesaugt.

[0007] Die Druckluft wird durch den Luftkanal 5 der schlitzförmigen, umlaufenden Düse 6 zugeführt. Gleichzeitig bewirkt (in der bevorzugten Ausführungsform) das an den Kanal 7 angelegte Vakuum, daß in dem den Hals des Behälters 3 umgebenden Raum 8 ein Unterdruck herrscht. Der Raum 8 ist nach außen im übrigen durch die umlaufende Dichtung 9 abgedichtet.

[0008] Zwischen der oberen Innenwand des Raums 8 und der Kappe 1 des Behälters 3 sorgen ein oder mehr Abstandshalter 10 dafür, daß durch die Öffnung 11, die an den Kanal 7 angeschlossen ist, sowie durch die umlaufende Öffnung 12 der Nebel aus Luft und Flüssigkeitströpfchen entfernt oder abgesaugt werden kann.

[0009] Statt nur einer Schlitzdüse können gewünschtenfalls auch mehrere übereinander vorgesehen sein. Auch die Verwendung einzelner radial oder tangential angeordneter Düsen mit z.B. runden oder rechteckigen Öffnungen ist geeignet.

[0010] Nach der Entnahme des gereinigten Behälters kann der nächste Behälter mit lose aufgesetzter Kappe in die Vorrichtung eingeführt, verschlossen und gereinigt werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur äußerlichen Reinigung von Behältern, insbesondere im Bereich ihrer Füllöffnung, von anhaftender Flüssigkeit, mit einem zur Aufnahme des Behälteroberteils bestimmten Raum (8), der mittels einer an der Behälterwand anliegenden Dichtung (9) nach außen abgedichtet ist und in dem eine Druckluftzuführung (5) mit einer oder mehreren daran angeschlossenen, auf das Oberteil des Behälters gerichteten Düsen (6) zum Wegblasen der Flüssigkeit und ein Kanal (7) mit Öffnungen (11, 12) zum Entfernen des entstehenden Nebels vorgesehen sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (6) eine umlaufende Schlitzdüse senkrecht zur Längsachse des Behälters ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehr umlaufende Schlitzdüsen übereinander angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß statt je einer durchgehenden Schlitzdüse mehrere radial oder tangential ausgerichtete Düsen vorgesehen sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den zur Entfernung des Nebels aus dem Raum (8) an den Kanal (7) ein Unterdruck angelegt wird.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß über den Kanal (7) jeweils eine Verbindung (11, 12) zum Vakuum im oberen und im unteren Bereich des Raumes (8) vorgesehen ist.

7. Reinigung von Behältern von äußerlich anhaftender Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit vom verschmutzten Bereich des Behälters mit Druckluft in einem abgedichteten Raum weggeblasen (vernebelt) und der Nebel mit der durchströmenden Luft entfernt oder durch Anlegen von Unterdruck abgesaugt wird.

Claims

1. Apparatus for cleaning the outside of containers to remove any adhering liquid, particularly in the region of their fill opening, having a chamber (8) adapted to receive the upper part of the container, said chamber being sealed off outwardly by means of a seal (9) abutting on the container wall, and wherein a compressed air supply means (5) is provided having one or more nozzles connected thereto directed at the upper part of the container in order to blow away the liquid, and a channel (7) having openings (11, 12) is provided for removing the mist formed.

2. Apparatus according to claim 1, characterised in that the nozzle (6) is an encircling slotted nozzle perpendicular to the longitudinal axis of the container.

3. Apparatus according to claim 1 or 2, characterised in that two or more encircling slotted nozzles are arranged above one another.

4. Apparatus according to claim 1, 2 or 3, characterised in that, instead of a continuous slotted nozzle, a plurality of radially or tangentially directed nozzles are provided.

5. Apparatus according to claim 1, 2, 3 or 4, characterised in that an underpressure is applied to the channel (7) in order to eliminate the mist from the chamber (8).

6. Apparatus according to claim 1, 2, 3, 4 or 5, characterised in that connections (11, 12) to the vacuum in the upper and lower parts of the chamber (8), respectively, are provided by means of the channel (7).

7. Cleaning of containers to remove externally adhering liquid, characterised in that the liquid is blown away (nebulised) from the soiled part of the container using compressed air in a sealed chamber and the mist is removed by the flow of air passing through or sucked out by the application of underpressure.

Revendications

1. Dispositif pour le nettoyage extérieur de récipients, en particulier dans le domaine de leur ouverture de remplissage, du liquide qui adhère, avec un espace (8) conçu pour recevoir la partie supérieure du récipient, qui est fermé hermétiquement par rapport à l'extérieur au moyen d'un joint (9) appliqué sur la paroi du récipient et dans lequel il est prévu une introduction d'air comprimé (5) avec une ou plusieurs buses (6) qui lui sont raccordées et qui sont dirigées vers la partie supérieure du récipient pour éliminer par soufflage le liquide et un canal (7) avec des ouvertures (11, 12) pour éliminer le brouillard formé.

2. Dispositif selon la revendication 1 caractérisé en ce que la buse (6) est une buse périphérique en forme de fente perpendiculaire à l'axe longitudinal du récipient.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2 caractérisé en ce que deux ou plusieurs buses périphériques en forme de fente sont disposées les unes au dessus des autres.

4. Dispositif selon la revendication 1, 2 ou 3 caractérisé en ce qu'à la place de chaque buse en forme de fente continue il est prévu plusieurs buses dirigées radialement ou tangentiellement.

5. Dispositif selon la revendication 1, 2, 3 ou 4 caractérisé en ce qu'une pression négative est appliquée au canal (7) pour retirer le brouillard de l'espace (8).

6. Dispositif selon la revendication 1, 2, 3, 4 ou 5 caractérisé en ce qu'il est prévu respectivement une liaison (11, 12) au vide dans le domaine supérieur et dans le domaine inférieur de l'espace (8) par l'intermédiaire du canal (7).

7. Nettoyage de récipients du liquide adhérant à l'extérieur caractérisé en ce que le liquide est éliminé du domaine souillé du récipient par soufflage (nébulisé) avec de l'air comprimé dans un espace fermé de manière étanche et le brouillard est retiré avec l'air qui circule ou est aspiré par application d'une pression négative.

Zeichnung