KUNSTSTOFFVERSCHLUSS FÜR EINE WULSTRANDFLASCHE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Kunststoffverschluß für Flaschen in einer Ausbildung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der US-A-2 850 193 ist ein Kunststoffverschluß bekannt, dessen in Gebrauchsstellung am Öffnungsrand einer Flasche als Dichtungsteil anliegender Innendichtring mehrere koaxial angeordnete und über radiale Stege verbundene Innenringe als eine Stützkonstruktion aufweist, die durch eine wenig flexible Gestaltung die Einsatzmöglichkeiten des Kunststoffverschlusses einschränkt und bei materialaufwendiger Herstellung nachteilig hohe Gestehungskosten verursacht.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffverschluß zu schaffen, der mit geringem Aufwand herstellbar ist und beim Einsatz in Flaschenöffnungen mit unterschiedlichen, toleranzbedingten Durchmesser eine hinreichende Dichtigkeit ermöglicht.

[0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Ansprüchen 2 bis 16 angegeben.

[0005] Der erfindungsgemäß ausgebildete Kunststoffverschluß vermittelt dem Innendichtring sowohl eine hinreichende Stabilität als auch Flexibilität, die einen Toleranzausgleich im Bereich der Dichtfläche zur Flaschenöffnung hin ermöglichen.

[0006] Mit den Aussteifungsrippen in Sternfaltungsprofilform kann der insgesamt dünnwandige Dichtring eine beim Einführen in die Flaschenöffnung durch die Pressung auftretende Formanpassung so aufnehmen, daß über den gesamten Innenumfang mit hinreichender Sicherheit die Dichtigkeit gewährleistet ist und gleichzeitig nachteilige Deformationen des oberen Kappenteils vermieden sind. Dabei ermöglicht der dünnwandige Innendichtring, auch bei Verwendung eines harten Kunststoffmaterials eine flexible Anpassung an Flaschenöffnungen mit unterschiedlichen Toleranzen und/oder Öffnungskonturen. Bei einer konvexen Ausbildung der Dichtfläche weist der Innendichtring einen zur Abdeckplatte hin eingezogenen Übergangsbereich auf, der eine Übertragung von Materialspannungen auf die Abdeckplatte vermeidet, so daß diese auf der Oberseite eine optisch ansehnliche Form behält.

[0007] Trotz der besonderen Profilgebung der Aussteifungsrippen ist bei der einstückigen Herstellung der verschlußkappe durch Spritzgießen eine einfache Entformung möglich.

[0008] Die Einzelheiten der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen, die mehrere Ausführungsbeispiele eines Kunststoffverschlusses erfindungsgemäßer Ausbildung veranschaulichen, näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine Unteransicht des Kunststoffverschlusses der Wulstrandflasche mit jeweiligen Aussteifungsrippen im Bereich eines Innendichtringes,

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Kunststoffverschlusses gemäß Fig. 1,

Fig. 3 bis 6

jeweilige Einzeldarstellungen ähnlich Fig. 1 mit unterschiedliche Formen der Aussteifungsrippen aufweisenden Innendichtringen,

Fig. 7

eine Seitenansicht ähnlich Fig. 2 mit dem in einer zweiten Ausführungsform einen Gewindeansatz aufweisenden Kunststoffverschluß,

Fig. 8

eine Unteransicht einer dritten Ausführungsform des Kunststoffverschlusses ähnlich Fig. 1 mit einer im Bereich des Innendichtringes vorgesehenen Sollbruchzone,

Fig. 9

eine geschnittene Seitenansicht des Kunststoffverschlusses gemäß Fig. 8,

Fig. 10 bis 17

jeweils vergrößerte Ausschnittsdarstellungen des Kunststoffverschlusses im Bereich der Sollbruchzone,

Fig. 18

eine Unteransicht einer vierten Ausführungsform des Kunststoffverschlusses mit einem Gewindeansatz ähnlich Fig. 7, und

Fig. 19

eine geschnittene Seitenansicht des Kunststoffverschlusses gemäß Fig. 18.

[0009] In Fig. 1 ist ein insgesamt mit 1 bezeichneter Kunststoffverschluß dargestellt, der insbesondere für eine üblicherweise mit einem Kronenkorken verschließbare Wulstrandflasche (nicht dargestellt) vorgesehen ist. Der Kunststoffverschluß 1 besteht aus einer eine kreisförmige ebene Abdeckplatte 2 aufweisenden Verschlußkappe 3 (Fig. 2), an deren Unterseite 4 ein in Schließstellung den Flaschenhals der Wulstrandflasche umfassender Außenring 5 und ein zumindest bereichsweise am Innenumfang der Flaschenöffnung als eine Dichtungskappe anliegender Innendichtring 6 vorgesehen sind. Die beiden Ringe 5,6 sind dabei im wesentlichten konzentrisch zur Mittellängsachse 7 angeordnet und in zweckmäßiger Ausführung einstückig an der Abdeckplatte 2 angeformt.

[0010] Bei dem Kunststoffverschluß 1 gemäß der Erfindung ist der Innendichtring 6 auf seiner der Dichtfläche 9 gegenüberliegenden Innenseite 10 mit mehreren achsparallelen Aussteifungsrippen 11 versehen. In zweckmäßiger Ausführung sind die Aussteifungsrippen 11 daher als Formteile 12 ausgebildet, die einstückig mit der Rückseite des Innendichtringes 6 und der Unterseite 4 der Abdeckplatte 2 verbunden sind. Der in Schließstellung der Verschlußkappe am Flaschenhals in Abstützungseingriff befindliche Innendichtring 6 weist mit den Aussteifungsrippen 11 mehrere Formelemente auf, mit denen sowohl eine bereichsweise bzw. punktuelle Beeinflussung der Materialsteife als auch - elastizität erreicht ist.

[0011] Die teilweise geschnittene Darstellung des Kunststoffverschlusses 1 gemäß Fig. 2 verdeutlicht, daß die Aussteifungsrippen 11 eine in axialer Richtung im wesentlichen der Länge des Innendichtrings 6 entsprechende Profillänge 13 aufweisen. Dabei sind die Aussteifungsrippen 11 an ihrem in axialer Richtung freien Ende mit einem sich zu einer Führungsspitze verjüngenden Stützbereich 14 versehen, mit dem beim Einpressen des Verschlusses 1 in den Flaschenhals eine leichtgängige Zentrierung des Innendichtringes 6 erreicht ist.

[0012] Die Unteransicht gemäß Fig. 1 verdeutlicht insgesamt die konstruktive Ausbildung der Aussteifungsrippen 11, wobei diese an ihrem zur Mittellängsachse 7 hin gerichteten freien Ende jeweils paarweise einen gemeinsamen Verbindungsbereich 16 aufweisen. Damit ist zwischen der Innenseite 10 des Innendichtringes 6 und den Aussteifungsrippen 11 jeweils eine Federkammer 17 gebildet und die Aussteifungsrippen 11 bilden in Umfangsrichtung des Innendichtringes 6 ein Sternfaltungsprofil, so daß die bei der Einpressung des Innendichtringes 6 in den Flaschenhals auftretenden Deformationen gleichmäßig auf die gesamte Dichtfläche 9 verteilt und damit ein zuverlässig dichter Verschluß der Flasche erreichbar ist. Das Sternfaltungsprofil ist dabei sowohl mit dem Innendichtring 6 als auch mit der Abdeckplatte 2 einstückig verbunden.

[0013] Die Darstellungen weiterer Ausführungsformen des Kunststoffverschlusses 1 bzw. des Innendichtringes 6 gemäß Fig. 3 bis 6 verdeutlichen, daß die Aussteifungsrippen 11 eine ähnliche Kontur aufweisen und jeweils ausgehend von einem Knotenbereich 18 an der Innenseite 10 des Innendichtringes 6 als im wesentlichen V-förmig abragende Profilschenkel 19 (Fig. 1) ausgebildet sind. In der Ausführungsform gemäß Fig. 3 sind die Aussteifungsrippen 11 als bogenförmig ineinander übergehende Profilschenkel 19' vorgesehen und in einer weiteren abgewandelten Ausführung gemäß Fig. 4 sind diese an ihren jeweils zur Mittelachse 7 vorstehenden Bogenbereichen über einen gemeinsamen Stützring 20 verbunden. In der Ausführung gemäß Fig. 5 sind die jeweiligen Profilschenkel 19'' mit einem radialen Verbindungssteg 21 versehen und die Ausführung gemäß Fig. 6 stellt eine Erweiterung der in Fig. 1 veranschaulichten Ausführungsform dar, wobei ein Stützring 20' an den V-förmigen Profilschenkeln 19 vorgesehen ist.

[0014] Die geschnittene Darstellung des Kunststoffverschlusses 1 gemäß Fig. 2 verdeutlicht die Ausbildung der Kontur des Innendichtringes 6, wobei dieser im Querschnitt einerseits die eine konvexe Form aufweisende Dichtfläche 9 darbietet und andererseits dessen mit den Aussteifungsrippen 11 verbundene Innenseite 10 bereichsweise als eine zylindrische Mantelfläche 24 ausgebildet ist. Im oberen Bereich ist die zylindrische Mantelfläche 24 zur Mittelachse 7 hin mit einem geneigten Übergangsbereich 25 versehen und die konvexe Dichtfläche 9 weist in zweckmäßiger Ausführung einen konstanten Radius R auf, der in diesem Übergangsbereich 25 in die Unterseite 4 der Abdeckplatte 4 einläuft.

[0015] Für eine sichere Einpressung des Innendichtringes 6 in den Flaschenhals bzw. einen Umgriff des Außenringes 5 um den Wulstrand der Flasche weist die konvexe Dichtfläche 9 einen bezüglich der Mittellängsachse 7 gebildeten Scheitelpunkt S auf, der oberhalb einer von einem am Außenring 5 befindlichen und in Schließstellung die Wulstrandflasche umgreifenden Wulstteil 26 definierten Halteebene 27 angeordnet ist.

[0016] In einer zweiten Ausführungsform des Kunststoffverschlusses 1' gemäß Fig. 7 ist der Innendichtring 6' im Querschnitt mit einer im wesentlichen trapezförmigen Kontur ausgebildet, wobei deren zur Abdeckplatte 2 hin geneigter Übergangsbereich 25' mit parallelen Ringflächen 28, 29 versehen ist. In dieser Ausführungsform verlaufen die Dichtfläche 9' und die mit den Aussteifungsrippen 11 verbundene Innenseite 10' zumindest bereichsweise parallel. Der Innendichtring 6' ist an einer einen Außenring 5' mit einem Gewindeansatz 30 aufweisenden Abdeckplatte 2 vorgesehen, mit der der Kunststoffverschluß 1' einen Schraubverschluß für entsprechende Flaschenhälse (nicht dargestellt) bildet.

[0017] Bei den vorbeschriebenen Kunststoffverschlüssen 1,1' kann die Flexibilität und Deformationsfähigkeit des Innendichtringes 6 mit geringem Aufwand konstruktiv dadurch beeinflußt werden, daß die Aussteifungsrippen 11 im jeweils sich an der Innenseite 10 des Innendichtringes 6 erstreckenden Knotenbereich 18 mit einer Wandstärke H versehen sind, die in axialer Richtung zumindest bereichsweise geringer ist als die zwischen der Dichtfläche 9 und Innenseite 10 gebildete Wandstärke H' (Fig. 1 und Fig. 2), so daß mit diesem Wandstärkeverhältnis nachteilige Deformationen bei der Herstellung der Kunststoffverschlüsse 1,1' vermieden sind.

[0018] In Fig. 8 bzw. 18 zeigen jeweilige Unteransichten die Ausbildung zweier weiterer Ausführungsformen des Kunststoffverschlusses 101,101', wobei diese jeweils im Bereich ihrer Verschlußkappe 103 mit einer eine Sollbruchzone 140 bildenden Formausnehmung 141 versehen sind. Die geschnittene Darstellung gemäß Fig. 9 bzw. 19 und die jeweiligen Ausschnittsdarstellungen gemäß Fig. 10 bis 17 verdeutlichen Sollbruchzonen 140 mit jeweils eine unterschiedliche Querschnittskontur aufweisenden Formausnehmungen 141, 141', wobei in deren Bodenbereich jeweils ein Steg 142 mit verminderter Materialdicke M gebildet ist. Dabei kann die Querschnittskontur der Formausnehmungen 141, 141' außer der Rechteckform (Fig. 10 und 11), der Bogenform (Fig. 12 und 13) und der Dreieckform (Fig. 14 und 15) beliebig variiert werden, wie in Fig. 16 und Fig. 17 veranschaulicht. Die doppelte Rechteckform gemäß Fig. 17 zeigt dabei als Beispiel noch zusätzliche Einkerbungen 143 im Steg 142, womit die Sollbruchzone auf eine geringe Materialdicke eingeengt werden kann.

[0019] Ebenso ist denkbar, die Formausnehmung als eine in die jeweilige Verschlußkappe 103 eingeformte Ringnut (nicht dargestellt) auszubilden, wobei diese analog den dargestellten Formausnehmungen 141 an der Unterseite 104 und/oder gemäß 141' an der Oberseite der Verschlußkappe 103 vorgesehen ist.

[0020] Die geschnittenen Darstellungen gemäß Fig. 9 bzw. 19 verdeutlichen, daß die Formausnehmung 141 in zweckmäßiger Ausführung im Bereich zwischen zwei Aussteifungsrippen 11 des jeweiligen Sternfaltungsprofils angeordnet ist. Ebenso ist denkbar, die Formausnehmung 141 an der Unterseite 104 der Verschlußkappe 101,101' in einem Innenbereich 144 des jeweiligen Innendichtringes 6 so vorzusehen, daß die Herstellung der Sollbruchzone 140 besonders einfach und diese für eine Kontrolle gut zugänglich ist.

[0021] Mit der vorbeschriebenen Sollbruchzone 140 weist der insbesondere nach dem Kronenkorken-Prinzip an Wulstrandflaschen einsetzbare Kunststoffverschluß eine bei dessen einstückiger Herstellung, beispielsweise durch Spritzgießen, mit geringem Aufwand integrierbare Materialformung auf. Bei der Verwendung des Kunststoffverschlusses 101,101', beispielsweise für Flaschen mit kohlensäurehaltigem Inhalt, kann die Sollbruchzone 140 nach Art eines Überdruckventils so wirksam werden, daß damit die Flasche einen Berstschutz aufweist.

[0022] Damit können, insbesondere bei einer Ausbildung des Verschlusses 101, 101' aus hochfestem Kunststoff, dessen Verbindungsbereiche über das am Innendichtring 6 befindlichen Sternfaltungsprofil und dem Randwulstteil 26 in einem bei hohem Innendruck, beispielsweise bis zu 25 bar, dichten Abstützungseingriff derart festgelegt werden, daß gleichzeitig bei Verwendung eines explosionsgefährdeten Flaschenmaterials, z.B. Glas, über die deckelintegrierte Sollbruchzone 140 das Sicherheitsrisiko reduziert ist. Dabei kann über eine entsprechende Dimensionierung der Sollbruchzone 140, beispielsweise der Materialdicke M im Bereich des Steges 142, eine an jeweils unterschiedliche zulässige Innendrücke anpaßbare Ausbildung des Kunststoffverschlusses 101, 101' vorgesehen werden.

[0023] In zweckmäßiger Ausführungsform sind die vorbeschriebenen Kunststoffverschlüsse 1,1'; 101,101' aus Polypropylen (PP) bzw. Polyethylen (PE, HDPE) hergestellt, wobei die Verschlüsse zumindest bei Umgebungstemparaturen von 10°C bis 60°C in der Schließstellung auch bei Innendrücken bis zu 25 bar und mehr eine zuverlässige Dichtigkeit aufweisen.

[0024] Die geschnittenen Darstellungen gemäß Fig. 9 bzw. 19 verdeutlichen außerdem, daß der Innendichtring 106 eine gegenüber der Halteebene 127 des Wulstteils 126 (Fig. 9) bzw. des Gewindeansatzes 130 (Fig. 19) zurückgesetzte Profillänge 113 aufweist, so daß damit, neben einer Materialeinsparung bei der Herstellung der Verschlüsse, insbesondere eine Optimierung der beim Aufpressen des Kunststoffverschlusses auf die Wulstrandflasche (nicht dargestellt) erforderlichen Kräfte erreichbar ist. Beim Aufpreßvorgang (verdeutlicht mit Pfeil 145, Fig. 9) wird die Wulstrandflasche in einer ersten Schließphase vom Wulstteil 126 übergriffen und danach gelangt in einer zweiten Phase der Innendichtring 6 in Verbindungsstellung. Dabei wirken insgesamt geringere Kräfte auf den Kunststoffverschluß ein, Beschädigungen sind ausgeschlossen und eine zuverlässig dichte Verbindungsstellung ist erreicht.

[0025] In zweckmäßiger Ausführung sind die Kunststoffverschlüsse 1, 101 im Bereich ihrer jeweiligen Außenringe 5 mit einem beim Abnehmen des Kunststoffverschlusses 1, 101 von einer Flasche deformierbaren Randformring 146 versehen, so daß über dessen bleibende Verformung mit geringem Aufwand ein hinreichend sicherer Öffnungsnachweis bzw. einen Nachweis der Unversehrtheit der Kunststoffverschlüsse 1, 101 möglich ist.

Ansprüche

1. Kunststoffverschluß für Flaschen, der aus einer eine kreisförmige ebene Abdeckplatte (2) aufweisenden Verschlußkappe (3) besteht, bei der an der Unterseite (4) der Abdeckplatte ein in Schließstellung den Flaschenhals umfassender Außenring (5;5') und ein zumindest bereichsweise am Innenumfang der Flaschenöffnung als Dichtung anliegender Innendichtring (6) vorgesehen sind und bei der die beiden im wesentlichen konzentrisch zur Mittellängsachse (7) der Verschlußkappe (3) angeordneten Ringe (5,6) einstückig an der Abdeckplatte (2) angeformt sind und der Innendichtring (6) auf seiner der Dichtfläche (9;9') gegenüberliegenden Innenseite (10,10') mehrere im wesentlichen parallel zur Mittellängsachse (7) ausgerichtete Aussteifungsrippen (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussteifungsrippen (11) Profilschenkel (19) eines Sternfaltungsprofils (12;12';12'';12''',12'''') bilden, die von einem jeweiligen Knotenbereich (18) an der Innenseite (10,10') des Innendichtrings (6; 6') im wesentlichen V-förmig abragen.

2. Kunststoffverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Profilschenkel (19) an ihrem zur Mittellängsachse (7) hin gerichteten freien Ende einen gemeinsamen Verbindungsbereich (16) aufweisen.

3. Kunststoffverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sternfaltungsprofil (12') bogenförmig ineinander übergehende Profilschenkel (19') aufweist.

4. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschenkel (19') an ihren zur Mittelachse (7) hin gerichteten Enden über einen gemeinsamen Stützring (20;20') verbunden sind.

5. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite (10, 10') des Innendichtrings (6,6') und die Profilschenkel (19;19') unterseitig offene Kammern (17;17') begrenzen.

6. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendichtring (6;6') im axialen Querschnitt eine konvexe Dichtfläche und eine als zylindrische Mantelfläche (24) ausgebildete Innenseite (10) darbietet, die einen zur Mittelachse (7) hin geneigten Übergangsbereich (25;25') zur Unterseite (4) der Abdeckplatte (2) aufweist.

7. Kunststoffverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die konvexe Dichtfläche (9) im Querschnitt einen konstanten Radius (R) aufweist.

8. Kunststoffverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche (9) einen Scheitelpunkt (S) aufweist, der oberhalb einer Halteebene (27) angeordnet ist, die von einem am Außenring (5) befindlichen und in Schließstellung einen Wulstrand der Flasche umgreifenden Wulstteil (26) definiert ist.

9. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendichtring (6;6') im axialen Querschnitt eine im wesentlichen trapezförmige Kontur und einen zur Abdeckplatte (2) hin geneigten Übergangsbereich (25') mit parallelen Ringflächen (28,29) aufweist.

10. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Sternfaltungsprofil (12) in den jeweils an der Innenseite befindlichen Knotenbereichen (18) mit einer Wandstärke (H) versehen ist, die zumindest bereichsweise geringer ist als die Wandstärke (H') zwischen Dichtfläche (9;9') und Innenseite (10;10') des Innendichtrings (6).

11. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenring (5') mit einem Gewinde (30) versehen ist.

12. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (101,101') in der Abdeckplatte (2) im Bereich des Sternfaltungsprofils mit zumindest einem eine Sollbruchzone (140) bildenden Bereich (142) verringerter Wanddicke (M) versehen ist.

13. Kunststoffverschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollbruchzone (140) von einer äußeren und/oder inneren Ausnehmung (141,141') gebildet ist.

14. Kunststoffverschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (141) als Ringnut ausgebildet ist.

15. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendichtring (6) zumindest bereichsweise eine gegenüber dem Außenring verringerte axiale Länge (113) aufweist.

16. Kunststoffverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenring (5) mit einem sich beim Abnehmen des Kunststoffverschlusses (1;101) als Öffnungsnachweis bleibend verformenden Randformring (146) versehen ist.

Claims

1. A synthetic plastics closure member for bottles and which consists of a closure cap (3) comprising a flat circular cover plate (2) in which there are on the underside (4) of the cover plate an outer ring (5; 5') which in the closed position encircles the bottle neck and an inner gasket (6) of which at least portions bear on the inner periphery of the bottle opening as a seal and in which the two rings (5, 6) disposed substantially concentrically in relation to the central longitudinal axis (7) of the closure cap (3) are integrally formed on the cover plate (2) and the inner gasket (6), on its inside surface (10, 10') which is opposite the faying surface (9; 9'), comprises a plurality of reinforcing ribs (11) orientated substantially parallel with the longitudinal central axis (7), characterised in that the reinforcing ribs (11) form profile arms (19) of a stellate convoluted profile (12; 12'; 12''; 12'''; 12'''') which project substantially V-wise from a respective nodal area (18) on the inside (10, 10') of the inner gasket (6; 6').

2. A synthetic plastics closure member according to Claim 1, characterised in that in each case two profile arms (19) have a common connection area (16) at their free ends which are directed at the longitudinal central axis (7).

3. A synthetic plastics closure member according to Claim 1 or 2, characterised in that the stellate convolute profile (12') comprises arcuately inter-merging profile arms (19').

4. A synthetic plastic closure member according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the profile arms (19') are connected by a common bracing ring (20; 20') at their ends which are directed towards the central axis (7).

5. A synthetic plastics closure member according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the inside (10, 10') of the inner gasket (6, 6') and the profile arms (19; 19') define open-bottomed chambers (17; 17').

6. A synthetic plastics closure member according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the inner gasket (6; 6') has in axial cross-section a convex faying surface and, constructed as a cylindrical outer surface (24) an inside face (10) which has inclined towards the central axis (7) a transition zone (25; 25') to the underside (4) of the cover plate (2).

7. A synthetic plastics closure member according to Claim 6, characterised in that the convex faying surface (9) has in cross-section a constant radius (R).

8. A synthetic plastics closure member according to Claim 7, characterised in that the faying surface (9) has an apex (S) which is disposed above a holding plane (27) which is defined by a bead part (26) disposed on the outer ring (5) and which, in the closed position, engages around a beaded edge of the bottle.

9. A synthetic plastics closure member according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the inner gasket (6; 6') has in axial cross-section a substantial trapezoidal contour and inclined towards the cover plate (2), a transition zone (25') with parallel annular surfaces (28, 29).

10. A synthetic plastics closure member according to one of Claims 1 to 9, characterised in that the stellate convolute profile (12) is in the nodal areas (18) disposed on the inside provided with a wall thickness (H) which at least in areas is less than the wall thickness (H') between faying surface (9; 9') and inside face (10; 10') of the inner gasket (6).

11. A synthetic plastics closure member according to one of Claims 1 to 7, 9 or 10, characterised in that the outer ring (5') has a screw thread (30).

12. A synthetic plastics closure member according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the closure cap (101, 101') is, in the cover plate (2) and in the area of the stellate convolute profile, provided with at least one area (142) of reduced wall thickness (M) which constitutes a predetermined breaking zone (140).

13. A synthetic plastics closure member according to Claim 12, characterised in that the predetermined breaking zone (140) is formed by an outer and/or an inner recess (141, 141').

14. A synthetic plastics closure member according to Claim 13, characterised in that the recess (141) is constructed as an annular groove.

15. A synthetic plastics closure member according to one of Claims 1 to 14, characterised in that the inner gasket (6) has at least areas which are of an axial length (113) which is reduced in comparison with the outer ring.

16. A synthetic plastics closure member according to one of Claims 1 to 15, characterised in that the outer ring (5) is provided with a marginal moulded ring (146) which, when the synthetic plastics closure member (1; 101) is removed, remains lastingly misshapen as evidence of opening.

Revendications

1. Couvercle en plastique pour bouteilles, constitué d'un capuchon (3) comprenant une plaque de recouvrement plane (2) de forme circulaire, dans lequel sont prévues, sur la face inférieure (4) de la plaque de recouvrement, une bague extérieure (5, 5') qui enserre le goulot de la bouteille en position fermée, et une bague d'étanchéité intérieure (6) qui est disposée, tout au moins par endroits, contre le périmètre intérieur de l'orifice de la bouteille de manière à former une fermeture étanche, et dans lequel les deux bagues (5, 6) agencées de manière essentiellement concentrique par rapport à l'axe longitudinal central (7) du capuchon (3) sont formées d'une seule pièce sur la plaque de recouvrement (2) et la bague d'étanchéité intérieure (6) comprend, sur sa face intérieure (10, 10') située en opposition à la surface d'étanchéité (9, 9'), plusieurs nervures de raidissement (11) orientées de manière essentiellement parallèle à l'axe longitudinal central (7), caractérisé en ce que les nervures de raidissement (11) constituent les branches profilées (19) d'une structure plissée en étoile (12, 12', 12'', 12''', 12'''') et s'étendent essentiellement en forme de V depuis une zone nodale respective (18) située sur la face intérieure (10, 10') de la bague d'étanchéité intérieure (6, 6').

2. Couvercle en plastique suivant la revendication 1, caractérisé en ce que chaque paire de branches profilées (19) comprend, du côté de leur extrémité libre orientée vers l'axe longitudinal central (7), une zone de jonction commune (16).

3. Couvercle en plastique suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la structure plissée en étoile (12') comprend des branches profilées (19') se fondant l'une dans l'autre suivant un arc.

4. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les branches profilées (19') sont reliées par une bague d'appui commune (20, 20') à leurs extrémités orientées vers l'axe central (7).

5. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la face intérieure (10, 10') de la bague d'étanchéité intérieure (6, 6') et les branches profilées (19, 19') délimitent des alvéoles (17, 17') ouvertes du côté inférieur.

6. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la bague d'étanchéité intérieure (6, 6') présente en coupe transversale axiale une surface d'étanchéité convexe et une face intérieure (10) réalisée sous la forme d'une surface latérale cylindrique (24), laquelle face intérieure comprend une zone de transition (25, 25'), inclinée vers l'axe central (7), vers la face inférieure (4) de la plaque de recouvrement (2).

7. Couvercle en plastique suivant la revendication 6, caractérisé en ce que la surface d'étanchéité convexe (9) présente un rayon (R) constant en coupe transversale.

8. Couvercle en plastique suivant la revendication 7, caractérisé en ce que la surface d'étanchéité (9) comprend un point de rebroussement (S) situé au-dessus d'un plan de retenue (27) qui est défini par un renflement (26) formé sur la bague extérieure (5) et enserrant le rebord de la bouteille en position fermée.

9. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la bague d'étanchéité intérieure (6, 6') présente en coupe transversale un contour essentiellement trapézoïdal et une zone de transition (25') inclinée vers la plaque de recouvrement (2) comprenant des surfaces de bague parallèles (28, 29).

10. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la structure plissée en étoile (12) possède, dans les zones nodales (18) situées chacune au niveau de la face intérieure, une épaisseur de paroi (H) qui est inférieure, tout au moins par endroits, à l'épaisseur de paroi (H') entre la surface d'étanchéité (9, 9') et la face intérieure (10, 10') de la bague d'étanchéité intérieure (6).

11. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 7, 9 ou 10, caractérisé en ce que la bague extérieure (5') est pourvue d'un filetage (30).

12. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le capuchon (101, 101') comprend, dans la plaque de recouvrement (2) au niveau de la structure plissée en étoile, au moins une zone (142) d'une épaisseur de paroi diminuée (M) formant une zone destinée à la rupture (140).

13. Couvercle en plastique suivant la revendication 12, caractérisé en ce que la zone destinée à la rupture (140) est formée d'un évidement extérieur et/ou intérieur (141, 141').

14. Couvercle en plastique suivant la revendication 13, caractérisé en ce que l'évidement (141) est réalisé fous la forme d'une gorge annulaire.

15. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que la bague d'étanchéité intérieure (6) présente, tout au moins par endroits, une longueur axiale (113) diminuée par rapport à la bague extérieure.

16. Couvercle en plastique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que la bague extérieure (5) comprend un rebord moulé 146) qui se déforme lors de l'enlèvement du couvercle en plastique (1, 101) et constitue une indication de l'ouverture du couvercle.

Zeichnung