(19)
(11) EP 0 842 858 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.05.1998  Patentblatt  1998/21

(43) Veröffentlichungstag:
20.05.1998  Patentblatt  1998/21

(21) Anmeldenummer: 97119699.3

(22) Anmeldetag:  11.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 5/44, B65D 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.11.1996 CH 2776/96

(71) Anmelder: Otto Wild GmbH
75179 Pforzheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Welp, Karl Gisbert
    75210 Keltern-Dietlingen (DE)
  • Hüttinger, Bernhard
    75179 Pforzheim (DE)
  • Rohm, Anton
    75228 Ispringen (DE)

(74) Vertreter: Zink-Wild, Markus Peter 
Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11
8173 Riedt-Neerach (Zürich)
8173 Riedt-Neerach (Zürich) (CH)

   


(54) Umwickelbares, einschlagbares, einsteckbares oder aufsteckbares Element


(57) Das erfindungsgemässe umwickelbare oder einschlagbare oder einsteckbare oder aufsteckbare Element mit Stabilisierungs- und/oder Verstärkungs- und/oder Schutzeigenschaften ist dadurch gekennzeichnet, dass es
  • wenigstens ein Formgebungs- und/oder Gestaltungs- und/oder Sichtelement 1 und
  • wenigstens zwei Schenkel 2,3 mit gleichen oder verschiedenen Schenkellängen
   umfasst, und dass die Grösse und die Formgebung von allen Teilen dieses Elementes und von einem verformbaren und/oder biegbaren, die jeweils gewünschte Steifigkeit und Stabilität aufweisenden Flächenelement 4, auch Stanzteil oder Zuschnitt genannt, mit dem dieses Element einen reversiblen Verbund eingehen kann, aufeinander abgestimmt sind, und dass die mechanischen Eigenschaften von diesem Element und vom genannten Flächenelement 4 verschieden sind.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein umwikkelbares oder einschlagbares oder einsteckbares oder aufsteckbares Element mit Stabilisierungs- und/oder Verstärkungs- und/oder Schutzeigenschaften.

[0002] Im Stand der Technik sind Etuis aus Karton und/oder Kartonverbunden mit oder ohne Scharniere und/oder Verschlusselemente bekannt.

[0003] Es sind auch Etuis bekannt, die einen festen Grundkörper aufweisen, beispielsweise aus Kunststoff, Holz, Karton oder Blech, welcher mit einem Zuschnitt umwickelt und beklebt ist.

[0004] Auch hier können wahlweise Scharniere und Verschlusselemente vorhanden sein.

[0005] Behälter, Ablagen, Tablare, etc. dieser Art sind auch bekannt.

[0006] Solche Gegenstände können auch aus nur einem einzigen Material, beispielsweise aus Kunststoff oder Blech, gefertigt sein.

[0007] Wenn ein Etui, Behälter, etc. aus Kunststoff in einem Spritzgusswerkzeug hergestellt wird, dann ist die Form und die Grösse dieses Etuis, Behälters, etc. fix definiert.

[0008] Abänderungen der Form und/oder der Grösse sind in Abhängigkeit der Komplexibilität des jeweiligen Etuis, Behälters, etc. nur mit grossem Auswand oder überhaupt nicht möglich.

[0009] Im letzteren Fall muss ein neues Spritzgusswerkzeug gebaut werden.

[0010] Herkömmliche Kartonschachteln sind teilweise auch geklebt oder mit Klammern geheftet. Solche Schachteln haben in der Regel keinen Eckenschutz.

[0011] Design-Elemente müssen bei Bedarf zusätzlich angebracht werden.

[0012] Die Formgebung dieser Schachteln ist durch das Fehlen eines Stabilisierungs- und/oder Verstärkungsund/oder Schutzteiles eingeschränkt.

[0013] In FR 1 590 159 wird eine Verpackung für Früchte, Gemüse und Blumen beschrieben.

[0014] Diese Verpackung hat in ihrem Innern ein starres Stützgerippe, umfassend beispielsweise Stützen mit dreieckigem Querschnitt und Latten, welche diese Stützen miteinander verbinden.

[0015] Diese Verpackungen sind entwickelt worden, um eine verbesserte Steifigkeit und Stapelfestigkeit gegenüber herkömmlichen Produkten zu erzielen.

[0016] Dieses starre Stützgerippe kann aus Holz, Metallen, Legierungen, Kunststoffen oder aus Karton sein.

[0017] Ein Vorteil dieser Verpackung mit dem zusätzlichen starren Stützgerippe gegenüber einer herkömmlichen Kiste aus einem einzigen Material ist nicht ersichtlich.

[0018] In FR 2 018 317 wird eine Kunststoffkiste beschrieben, welche insbesondere zum Verpacken und zum Transport von Früchten dient.

[0019] Diese Kiste soll unmittelbar vor dem Gebrauch leicht und rasch montiert werden können, und soll vor und nach dem Gebrauch im Vergleich zur voll funktionsfähigen Kiste ein reduziertes Volumen aufweisen.

[0020] Dabei werden auf eine Kunststoffplatte, insbesondere aus geschäumtem, gegebenenfalls verstärktem, Polystyrol, an den gewünschten Stellen Nuten durch Abheben oder durch Pressen des Kunststoffes angebracht.

[0021] Die um diese Nuten aufgeklappten Seitenteile werden durch aufsteckbare Klammern fixiert, welche aus Kunststoff, Metallen oder Legierungen sein können.

[0022] Die Seitenwände können durch entsprechende Ausformung vorfixiert werden.

[0023] Gegenüber herkömmlichen, aus einem einzigen Stück gefertigten Klappboxen haben diese Kunststoffkisten keine Vorteile.

[0024] In US 4 210 274 wird ein Behältnis (Box) zum Lagern und/oder Transportieren von Waren, insbesondere landwirtschaftliche Produkte, beschrieben.

[0025] Dieses Behaltnis ist stapelbar. Es umfasst einen Boden, aufklappbare Seitenwände, extrudierte Eckhalter und aufsteckbare Stapelelemente.

[0026] Die Eckhalter werden auf die gewünschte Länge, entsprechend der gewünschten Höhe des Behältnisses, geschnitten.

[0027] Die Eckhalter können verschiedene Profile haben.

[0028] Die Montage kann mittels Stecken, Kleben oder Nieten erfolgen.

[0029] Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein umwickelbares oder einschlagbares oder einsteckbares oder aufsteckbares Element mit Stabilisierungs- und/oder Verstärkungs- und/oder Schutzeigenschaften zur Verfügung zu stellen.

[0030] Dieses Element soll mit einfachen Werkzeugen hergestellt werden können.

[0031] Dieses Element, auch Vorrichtung genannt, soll im betreffenden Fertigungsprodukt, beispielsweise in der Form eines Behälters, einer Verpackung, einer Hülle, eines Etuis, eines Tablars, einer Ablage etc., in Abhängigkeit von der entsprechenden Formgebung, mehrmals zur Anwendung und zum Einsatz kommen.

[0032] Dieses Element soll mit einem Flächenelement, auch Stanzteil oder Zuschnitt genannt, umwickelt oder eingeschlagen, resp. eingesteckt oder aufgesteckt werden können.

[0033] Der Verbund zwischen diesem Element und dem genannten Flächenelement soll reversibel sein und ohne die Zuhilfenahme eines Hilfsmittels, wie Klebstoffe, Klammern, etc., realisiert werden können.

[0034] Mit ein und demselben Element sollen - in der jeweils notwendigen Anzahl - verschiedene Grössen (Grundfläche) der oben genannten Gegenstände hergestellt werden können.

[0035] Unter Verwendung von verschieden hohen Elementen sollen - wiederum in der jeweils notwendigen Anzahl - verschiedene Grössen (Grundfläche und Höhe) der oben genannten Gegenstände hergestellt werden können.

[0036] Dieses Element soll ein Formgebungs- und/oder Gestaltungs- und/oder Sichtelement aufweisen, welches eine unendliche Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten bietet.

[0037] In der vorliegenden Erfindung soll die Vielzahl der strukturierten oder bedruckten Oberflächen des genannten Flächenelementes unter Ausnützung aller FarbVarianten ausgenutzt werden.

[0038] Dieses Element soll bei Bedarf auch noch mit Funktionselementen ausgerüstet werden können, beispielsweise Scharniere, Verschlusselemente, Halterungselemente, Dekorationselemente.

[0039] Mit dem erfindungsgemässen Element werden diese Ziele erreicht.

[0040] Das erfindunsgemässe umwickelbare oder einschlagbare oder einsteckbare oder aufsteckbare Element mit Stabilisierungs- und/oder Verstärkungs- und/oder Schutzeigenschaften ist dadurch gekennzeichnet, dass es
  • wenigstens ein Formgebungs- und/oder Gestaltungs- und/oder Sichtelement 1 und
  • wenigstens zwei Schenkel 2,3 mit gleichen oder verschiedenen Schenkellängen
   umfasst, und dass die Grösse und die Formgebung von allen Teilen dieses Elementes und von einem verformbaren und/oder biegbaren, die jeweils gewünschte Steifigkeit und Stabilität aufweisenden Flächenelement 4, auch Stanzteil oder Zuschnitt genannt, mit dem dieses Element einen reversiblen Verbund eingehen kann, aufeinander abgestimmt sind, und dass die mechanischen Eigenschaften von diesem Element und vom genannten Flächenelement 4 verschieden sind.

[0041] Bevorzugte Ausführungsformen dieses Erfindungsgegenstandes sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0042] Nachfolgend werden mögliche Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben.

[0043] Dabei wird Bezug genommen auf die Figuren, und dabei werden Ausführungsformen, wie sie in den abhängigen Ansprüchen definiert sind, normalerweise nicht wiederholt.

[0044] Figur 1 zeigt eine Aussenansicht von schräg oben einer möglichen Ausführungsform eines erfindungsgemässen Elementes.

[0045] Figur 2 zeigt eine Innenansicht von schräg oben einer möglichen Ausführungsform eines erfindungsgemässen Elementes.

[0046] Figur 3 zeigt einen vergrösserten Teil von schräg oben eines Schenkels 2,3 mit einer Ausnehmung 8 zur Aufnahme eines Funktionselementes 9.

[0047] Figur 4 zeigt das Flächenelement 4 in abgewikkelter Form mit Rillungen 16, Schnitten 17, Perforationen 18 und Fensterausstanzungen 19.

[0048] Figur 5 zeigt in teilweise aufgeschnittener Form eine Ansicht von schräg oben eines umwickelten Eckelementes.

[0049] Figur 6 zeigt eine Aussenansicht von schräg oben einer möglichen Ausführungsform eines erfindungsgemässen Elementes.

[0050] Figur 7 zeigt eine Innenansicht von schräg oben einer möglichen Ausführungsform eines erfindungsgemässen Elementes.

[0051] Figur 8 zeigt das Flächenelement 4 in abgewikkelter Form mit Rillungen 16.

[0052] Figur 9 zeigt in teilweise aufgeschnittener Form eine Ansicht von schräg oben eines aufgesteckten und eingerasteten Eckelementes.

[0053] Figur 10 zeigt zwei miteinander über ein Filmscharnier 10 verbundene Elemente mit einem Arretierungsund Rastelement 11.

[0054] Figuren 11 bis 56 zeigen mögliche Formen von Behältnissen und Gestaltungsvarianten des Sichtelementes 1.

[0055] Eine erste mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemässen Elementes, auch Eckelement genannt, sieht wie folgt aus:

[0056] Die Schenkel 2,3 haben je eine Länge 1 von 60 mm und eine Höhe h von 10 mm.

[0057] Jeder Schenkel 2,3 hat zwei symmetrisch angeordnete Vertiefungen 6 und je eine Sollbruchstelle 5.

[0058] Das Funktionselement 9 kann ein Filmscharnier sein.

[0059] Das Funktionselement 9 kann mittels einer Nut 12/Kamm 13-Führung, beispielsweise eine sogenannte Schwalbenschwanz-Führung, mit dem Schenkel 2,3 durch die Ausnehmung 8 verbunden sein.

[0060] Die Schenkel 2,3 stehen rechtwinklig zueinander.

[0061] In der Schnittlinie der Schenkel 2,3 befindet sich das Formgebungs- und/oder Gestaltungs- und/oder Sichtelement 1.

[0062] Der obere Teil 14 und der untere Teil 15 des Sichtelementes 1 überragen die Schenkel 2,3 um den Abstand x, resp. y.

[0063] Dieses Element ist aus ABS oder PS hergestellt.

[0064] Vier solcher Elemente können mit einem entsprechend vorbereiteten Flächenelement 4 wie folgt bei-spielsweise zu einem Etuideckel oder Etuiboden zusammengefügt werden.

[0065] Dabei bestimmen die Länge L und die Breite B des Flächenelementes 4 die Grundfläche des Teiles.

[0066] Die Höhe des Teiles setzt sich zusammen aus der Höhe h der Schenkel 2,3 und der Summe der Abstände x und y.

[0067] In jede Ecke 20 wird je ein solches Eckelement mit entsprechender Orientierung eingelegt und anschliessend mit den Laschen 21 umwickelt.

[0068] In jedem Ecken rasten die Laschen 21 entlang der Kante 22 ein. Ebenso rasten die Zungen 25 in die Vertiefungen 6 ein.

[0069] Bei Bedarf kann ein entsprechend vorbereitetes Abdeckteil in die Einschnitte 26 eingespannt werden.

[0070] Bei dieser Ausführungsform ist vom Eckelement nur das Sichtelement 1 sichtbar.

[0071] Ein so hergestelltes, eine Einheit bildendes Teil kann mit einem analogen Teil zu einem Behälter, einem Etui, einer Verpackung, wie etwa eine Schachtel, in bekannter Art und Weise zusammengefügt werden.

[0072] Eine zweite mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemässen Elementes, auch Eckelement genannt, sieht wie folgt aus:

[0073] Die Schenkel 2,3 haben je die Form eines Trapezes mit folgenden Dimensionen:

[0074] Höhe h 12 mm, längere Seite a 20 mm, kürzere Seite b 10 mm.

[0075] Jeder Schenkel 2,3 hat an der längeren Seite a des Trapezes eine Erhebung 7.

[0076] Die Schenkel 2,3 stehen rechtwinklig zueinander.

[0077] Die Schenkel 2,3 sind entlang ihrer kürzeren Seite b über eine durchgehende Brücke 23 mit dem Formgebungs- und/oder Gestaltungs- und/oder Sichtelement 1 verbunden.

[0078] Die Grösse der Brücke 23 definiert den Abstand zwischen Schenkel 2,3 und Sichtelement 1.

[0079] Dieser Abstand beträgt 2 mm, und entspricht in etwa mindestens der doppelten Dicke des Flächenelementes 4.

[0080] Der untere Teil 15 des Sichtelementes 1 überragt die Schenkel 2,3 um den Abstand y.

[0081] Dieses Element ist aus ABS oder PS hergestellt.

[0082] Vier solcher Elemente können mit einem entsprechend vorbereiteten Flächenelement 4 wie folgt beispielsweise zu einem Etuideckel oder Etuiboden zusammengefügt werden.

[0083] Dabei bestimmen die Lange L und die Breite B des Flächenelementes 4 die Grundfläche des Teiles.

[0084] Die Höhe des Teiles setzt sich zusammen aus der Höhe h der Schenkel 2,3 und dem Abstand y.

[0085] Die Laschen 21 werden aufgestellt und nach in-nen eingeschlagen.

[0086] In jede Ecke 20 wird je ein solches Eckelement mit entsprechender Orientierung aufgesteckt.

[0087] Dabei rastet die Erhebung 7 an der Kante 24 der Lasche 21 ein.

[0088] Bei dieser Ausführungsformn sind vom Eckelement von aussen das Sichtelement 1 und von innen die Schenkel 2,3, und gegebenenfalls die Brücke 23, sichtbar.

[0089] Ein so hergestelltes, eine Einheit bildendes Teil kann mit einem analogen Teil zu einem Behälter, einem Etui, einer Verpackung, wie etwa eine Schachtel, in bekannter Art und Weise zusammengefügt werden.

[0090] Bei beiden oben beschriebenen Ausführungsformen können mit den gleichen Eckelementen verschieden dimensionierte Behältnisse, etc. hergestellt werden; massgeblich für diese Dimensionen sind einzig und alleine die Breite B und die Länge L des Flächenelementes 4.

[0091] Der obere Teil 14 und der untere Teil 15 des Sichtelementes 1 können als Stapelrand oder als Füsschen ausgebildet sein.

[0092] Diese Funktionen können auch die Funktionselemente 9 übernehmen.

[0093] Ein weiterer Schenkel kann zur Erhöhung der Stabilität beitragen und gegebenenfalls auch noch weitere Funktionen übernehmen.

[0094] In den Figuren 11 bis 56 sind schematisch mögliche Formen von Behältnissen, in denen erfindungsgemässe Eckelemente verwendet werden, und Gestaltungsvarianten des Sichtelementes 1 gezeigt.

[0095] Wenn in der jeweils notwendigen Anzahl verschieden hohe Eckelemente verwendet werden, so hat man die Möglichkeit, sowohl die Grundfläche als auch die Höhe des Behältnisses zu variieren.

[0096] Weitere Variationsmöglichkeiten ergeben sich aus der Kombination verschieden hoher Elemente mit verschiedenen Sichtelementen 1.

[0097] Weil die Eckelemente ohne die Zuhilfenahme eines Hilfsstoffes mit dem Flächenelement 4 verbunden sind, ist eine Trennung der Teile und somit eine getrennte Wiederverwertung der einzelnen Teile möglich.

[0098] In der vorliegenden Erfindung werden die folgenden Bezugszeigen verwendet:
1
Formgebungs- und/oder Gestaltungsund/oder Sichtelement
2,3
Schenkel
4
Flächenelement
5
Sollbruchstelle
6
Vertiefung
7
Erhebung
8
Ausnehmung
9
Funktionselement
10
Scharnier
11
Arretierungs- und Rastelement
12
Nut
13
Kamm
14
oberer Teil des Sichtelementes 1
15
unterer Teil des Sichtelementes 1
16
Rillungen
17
Schnitt
18
Perforationen
19
Fensterausstanzungen
20
Ecke
21
Laschen
22,24
Kante
23
Brücke
25
Zunge
26
Einschnitte
a
längere Seite
b
kürzere Seite
B
Breite
h
Höhe des Schenkels 2,3
l
Länge des Schenkels 2,3
L
Länge
x, y
Abstände.



Ansprüche

1. Umwickelbares oder einschlagbares oder einsteckbares oder aufsteckbares Element mit Stabilisierungs- und/oder Verstärkungs- und/oder Schutzeigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass es

- wenigstens ein Formgebungs- und/oder Gestaltungs- und/oder Sichtelement (1) und

- wenigstens zwei Schenkel (2,3) mit gleichen oder verschiedenen Schenkellängen

   umfasst, und dass die Grösse und die Formgebung von allen Teilen dieses Elementes und von einem verformbaren und/oder biegbaren, die jeweils gewünschte Steifigkeit und Stabilität aufweisenden Flächenelement (4), auch Stanzteil oder Zuschnitt genannt, mit dem dieses Element einen reversiblen Verbund eingehen kann, aufeinander abgestimmt sind, und dass die mechanischen Eigenschaften von diesem Element und vom genannten Flächenelement (4) verschieden sind.
 
2. Element nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Schenkel (2,3) wenigstens eine Sollbruchstelle (5) vorhanden ist.
 
3. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Schenkel (2,3) entweder wenigstens eine, vorzugsweise zwei, Vertiefung(en) (6) oder eine oder mehrere Erhebung(en) (7), auch Nasen genannt, vorhanden sind.
 
4. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Formgebungsund/oder Gestaltungs- und/oder Sichtelement (1) zwischen zwei Schenkeln (2,3) befindet, und an einer Seite oder an mehreren Seiten über die Schenkel (2,3) hinausragt.
 
5. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder zwei Schenkel (2,3) eine(n) oder mehrere Ausnehmung(en) (8) oder Durchbruch (Durchbrüche) zur Aufnahme von Funktionselementen (9) aufweist (aufweisen), beispielsweise Scharniere, insbesondere Filmscharniere, Verschlusselemente, Halterungselemente, Dekorationselemente.
 
6. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Holz, Metallen, Metalllegierungen oder Kunststoffen gefertigt ist, wie beispielsweise Polystyrol, PS, Polypropylen, PP, Acrylbutadien-styrol, ABS, wobei diese Kunststoffe gegebenenfalls mit Fasern verstärkt sind, und gegebenenfalls eine veredelte Oberfläche haben.
 
7. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (4) aus Karton, Wellkarton, Kartonverbunden, Blechen, wie Stahlbleche, Aluminiumbleche, versteiften Textilien, wie Gewebe, Gelege, Gewirke, Vliese, Filze, oder aus Kunststofffolien, wie Polyethylenterephthalat, PET, gefertigt ist.
 
8. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem zweiten gleichen Element über ein Scharnier (10), vorzugsweise ein Filmscharnier, verbunden ist, und gegebenenfalls ein Arretierungs- und Rastelement (11) aufweist.
 
9. Element nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass es in der jeweils notwenigen Anzahl mit dem Flächenelement (4) eine Einheit bildet, beispielsweise in der Form eines Behälters, einer Verpackung, einer Hülle, eines Etuis, eines Tablars, einer Ablage, und dass der reversible Verbund zwischen diesen Elementen und dem Flächenelement (4) mittels Rastung und/oder Klemmung und/oder Aufsteckung und/oder Verzahnung erfolgt.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht