Abfallbehälter für schädliche Stoffe mit einem Deckelverschluss nach dem Doppeldeckelprinzip

Abstract

 Abfallbehälter (1) für schädliche Stoffe mit einem Deckel (2) nach dem Doppeldeckelprinzip, der einen Kopf (4) zum An- und Abkuppeln an den wegschwenkbaren, äußeren Deckel des Systemes und eine ebene Auflagefläche (5) auf die flanschartig um die Behälteröffnung (6) umlaufende Behälterdichtung (7) besitzt. Die Seitenwände des Behälters sind eben ausgebildet und damit gegeneinander abgewinkelt. Der Behälter besitzt dadurch dreieckige, rechteckige, quadratische oder hexagonale Außenkontur zum lückenlosen Aneinanderreihen. Die Behälteröffnung sowie der in die Öffnung einragende innere Deckel des Doppeldeckelsystemes heben die gleiche dreieckige, rechteckige, quadratische oder hexagonale Form wie die Außenkontur des Behälters.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abfallbehälter für schädliche Stoffe mit einem Deckelverschluß nach dem Doppeldeckelprinzip, d. h. dem inneren Deckel eines Doppeldeckelsystemes als Verschlußdeckel, der einen Kopf zum An- und Abkuppeln an den wegschwenkbaren, äußeren Deckel des Systemes und eine ebene Auflagefläche auf die flanschartig um die Behälteröffnung umlaufende Behälterdichtung besitzt.

[0002] Zum Einbringen schädlicher Stoffe aus Boxen oder Containments in Behälter werden sogenannte Doppeldeckel verwendet, wobei jeweils eine Hälfte des Doppeldeckels am Behälter und die andere am Containment verbleibt. Beim Zusammenschluß der beiden werden die Deckel dicht aneinander gekuppelt und aus der Verbindungsöffnung entfernt. Solche Doppeldeckelsysteme konnten jedoch bisher nur für runde Behälter, wie z.B. Rollreifenfässer verwendet werden, die jedoch durch ihre Form bedingt beim Stapeln und Aneinanderreihen erheblichen Platzbedarf zur Lagerung haben.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nun, einen Behälter anzugeben, der einerseits für die Doppeldeckeltechnik geeignet ist und andereseits bei der Lagerung einen geringeren Platzbedarf gegenüber runden Behältern aufweist.

[0004] Zur Lösung der Aufgabe schlägt die vorliegende Erfindung die Merkmale vor, die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegeben sind. Weitere vorteilhafte Merkmale sind in den kennzeichnenden Teilen der Unteransprüche angeführt.

[0005] Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung werden im folgenden und anhand der Figuren 1 und 2 näher erläutert. Es zeigen:

die Fig.1 einen Schnitt durch den Behälterkopf und

die Fig.2 die Draufsicht auf denselben.

[0006] In der Fig.1 ist der Schnitt durch den Behälterkopf eines Abfallbehälters 1 für schädliche Stoffe mit einem Deckelverschluß nach dem Doppeldeckelprinzip, d.h. dem inneren Deckel 2 eines Doppeldeckelsystemes als Verschlußdeckel dargestellt. Darüber ist beim Transport ein Schutzdeckel 3 geschraubt, der für das Doppeldeckelsystem keine Funktion hat. Der innere Deckel 2 weist in seiner Mitte einen Greifkopf 4 zum An- und Abkuppeln an den -nicht mehr dargestellten- äußeren und wegschwenkbaren Deckel des Systemes auf. Er besitzt weiterhin an seinem Außenrand eine ebene Auflagefläche 5 zur Auflage auf die um die Behälteröffnung 6 umlaufende Behälterdichtung 7, die ihrerseits auf dem Behälterflansch 8 sitzt. Die Behälteröffnung 6 ist dabei etwa so groß wie der Behälter 1 am obereren Rand.

[0007] Der Behälter 1 weist eine innere, an der Behälterwand umlaufende, nach außen gerichteten Sicke 9 zum Festhalten des Deckels 2 auf, in welche Verriegelungshebel 10 einschwenken, die unterhalb des Deckels 10 an den Haltearmen 11 eines Verriegelungssternes sitzen, der von dem Greifkopf 4 auf- und abbewegt wird und damit die Schwenkbewegung der Hebel 10 in die Sicke 9 erzeugt. Anstelle der umlaufenden Sicke 9 können auch jeweils eine pro Haltearm 11 in die Wandung eingebrachte oder mehrere hinteranderliegende punkt- oder linienförmige Einprägungen vorhanden sein.

[0008] Die Seitenwände bzw. Außenflächen 12 des Behälters 1 sind eben ausgebildet und gegeneinander abgewinkelt. Der Behälter 1 weist dadurch polygonale wie z.B. hexagonale, dreieckige, rechteckige oder quadratische Außenkontur zum lückenlosen Aneinanderreihen oder flächigem Anordnen mehrerer solcher Behälter 1 auf. Dabei besitzen die Behälteröffnung 6 sowie der in die Öffnung 6 einragende innere Deckel 2 des Doppeldeckelsystemes die gleiche polygonale wie z.B. hexagonale, dreieckige, rechteckige oder quadratische Form wie die Außenkontur des Behälters 1 selbst. An jeder der ebenen Seitenwände 12 bzw. an den Außenflächen des Behälters 1 greift von innen ein Haltearm 11 des Verriegelungskreuzes für den Deckel 1 mit den Hebeln 10 an. Bei einem Abfallbehälter mit hexagonaler Außenkontur d.h. sechs Außenflächen 12 kann der Deckel 2 auch nur drei Haltearme 11 mit Hebeln 10 aufweisen, die dann nur an jeder zweiten Außenfläche 12 des Behälters 1 angreifen. Im Gegensatz dazu können auch an jeder Außenfläche 12 mehrere Haltearme 11 angreifen.

[0009] An den Außenflächen 12 des Behälter 1 können zusätzlich äußere Abstandshalter 13 angesetzt sein, die Luftspalte zwischen aneinandergesetzten Behältern ergeben und dabei auch als Wärmeleiter dienen können. Ebenso können noch weitere Wärmeleitbleche 14 auf den Außenflächen 12 vorhanden sein.

Bezugszeichenliste:

[0010] 

1

Behälter

2

innerer Deckel

3

Schutzdeckel

4

Greifkopf

5

Auflagefläche

6

Behälteröffnung

7

Dichtung

8

Behälterflansch

9

Sicke

10

Verriegelungshebel

11

Haltearm

12

Seitenwand, Außenfläche

13

Abstandshalter

14

Wärmeleitbleche

Ansprüche

1. Abfallbehälter für schädliche Stoffe mit einem Deckelverschluß nach dem Doppeldeckelprinzip, d.h. dem inneren Deckel eines Doppeldeckelsystemes als Verschlußdeckel, der einen Kopf zum An- und Abkuppeln an den wegschwenkbaren, äußeren Deckel des Systemes und eine ebene Auflagefläche auf die flanschartig um die Behälteröffnung umlaufende Behälterdichtung besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß

a) die Seitenwände (12) des Behälters (1) eben ausgebildet und damit gegeneinander abgewinkelt sind und der Behälter (1) dadurch polygonale wie z.B. dreieckige, rechteckige, quadratische oder hexagonale Außenkontur zum lückenlosen Aneinanderreihen aufweist und

b) die Behälteröffnung (6) sowie der in die Öffnung (6) einragende innere Deckel (2) des Doppeldeckelsystemes die gleiche polygonale wie z.B. dreieckige, rechteckige, quadratische oder hexagonale Form wie die Außenkontur des Behälters (1) aufweist.

2. Abfallbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälteröffnung (6) etwa so groß wie der Behälter (1) am obereren Rand ist und die gleiche Form wie dieser aufweist.

3. Abfallbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß er eine innere, an der Behälterwand (12) umlaufende, nach außen gerichteten Sicke (9) zum Festhalten des Deckels (1) mittels von unterhalb des Deckels (1) in die Sicke (9) einschwenkbaren Hebeln (10) aufweist, wobei an jeder der ebenen Außenseiten (12) des Behälters (1) von innen ein Haltearm (11) des Deckels (1) mit den Hebeln (10) angreift.

4. Abfallbehälter nach Anspruch 3 mit hexagonaler Außenkontur d. h. sechs Außenflächen, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (1) drei Haltearme (11) mit Hebeln aufweist, die an jeder zweiten Außenseite (12) des Behälters angreifen.

5. Abfallbehälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daS an jeder Außenseite (12) mehrere Haltearme (11) angreifen.

6. Abfallbehälter nach Anspruch 3, 4, oder 5, dadurch gekennzeichnet, daS die Sicke (9) aus einer pro Haltearm (11) oder mehreren, aneinandergereihten punkt- oder linienförmigen Einprägungen besteht.

7. Abfallbehälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Außenflächen (12) des Behälter (1) äußere Abstandshalter (13) und/oder Wärmeleitbleche (14) angesetzt sind.

Zeichnung