Beschlag für ein Fenster

Abstract

 Bei einem Beschlag (1) für ein Fenster od. dgl. mit einem in einer Falznut anzuordnenden Beschlagteil (20, 30) ist an dem Beschlagteil (20, 30) ein mit zwei gegenüberliegenden Nutwänden der Falznut zusammenwirkendes Halteelement (40) vorgesehen. Jeder in einer Falznut des Fensters anzuordnende Beschlag kann in die Falznut eingesetzt, ausgerichtet und mit Hilfe des Halteelements in dieser ausgerichteten Position bis zum eigentlichen Befestigen des Beschlags in der Falznut gehalten werden. Dadurch lassen sich alle gehaltenen und vorpositionierten Beschläge in einem Schraubvorgang am Fenster befestigen. Bei einem Beschlag (1) für ein Fenster od. dgl. mit mindestens einem in einer Falznut anzuordnenden ersten Beschlagteil (30) und einem, relativ zum ersten Beschlagteil (30) beweglichen zweiten Beschlagteil (20; 60) ist das zweite Beschlagteil (20, 60) gegen den Widerstand eines separaten Halteelements (40) relativ zum ersten Beschlagteil (30) bewegbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt einen Beschlag für ein Fenster oder dgl. mit einem in einer Falznut anzuordnenden Beschlagteil.

[0002] Es ist allgemein bekannt, z.B. mit Hilfe von Schubstangen, welche in einer nach außen offenen Falznut des Fensters geführt sind, am Fenstergriff vorgenommene Drehbewegungen bzw. die Positionen des Fenstergetriebes z.B. Zu den Schwenklagern des Fensters weiterzuleiten. Über eine die Falznut nach außen verschließende Stulpschiene ist die Schubstange in der Falznut geführt und gehalten.

[0003] Bei einem mit Falznuten gefertigten Fenster wird jedes in eine Falznut einzusetzendes Beschlagteil wie z.B. Schubstange und Stulpschiene jeweils einzeln manuell in die Falznut eingelegt, entsprechend ausgerichtet und dann sofort verschraubt, um das Beschlagteil in dieser ausgerichteten Position festzulegen. Diese sich für jedes Beschlagteil wiederholende Einbauabfolge, nämlich Einlegen, Ausrichten und Verschrauben, führt zu hohem Arbeits- und Zeitaufwand und erschwert die Automatisierung des Einbaus von Beschlagteilen.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die für den Einbau des Beschlags in ein Fenster od. dgl. erforderlichen Montagearbeiten und -zeiten reduziert werden können.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an dem Beschlagteil ein mit zwei gegenüberliegenden Nutwänden der Falznut zusammenwirkendes Halteelement vorgesehen ist.

[0006] Dieser erfindungsgemäße Beschlag hat damit den wesentlichen Vorteil, daß jeder in einer Falznut des Fensters anzuordnende Beschlag bereits in die entsprechende Falznut eingesetzt, ausgerichtet und mit Hilfe des Halteelements in dieser ausgerichteten Position bis zum eigentlichen Befestigen des Beschlags in der Falznut gehalten werden kann. Dadurch lassen sich alle gehaltenen und vorpositionierten Beschläge in einem Schraubvorgang am Fenster befestigen. Das Halteelement kann in der Falznut in Längsrichtung verschiebbar gehalten sein, so daß der über das Halteelement in der Falznut angeordnete Beschlag lediglich vorpositioniert angeordnet zu werden braucht. Vor der Verschraubung der Beschläge ist dann, wenn überhaupt, lediglich noch eine Feinjustage des Beschlags durch Verschiebung des entsprechenden Halteelements in der Falznut erforderlich. Das Halteelement kann entweder in die Falznut unlösbar oder lösbar eingesetzt sein. Mehrere jeweils über ein Halteelement in ihren entsprechenden Falznuten gehaltene und vorpositionierte Beschläge lassen sich dann in einer Verschraubstation in einem einzigen Arbeitsschritt am Fenster festschrauben, wodurch der gesamte Einbauablauf besser automatisiert werden kann.

[0007] Das Beschlagteil, an dem das Halteelement befestigt ist, kann z. B. eine die Falznut abdeckende Stulpschiene und/oder eine in der Falznut verschiebbar angeordnete Schubstange sein.

[0008] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das Halteelement einen in Richtung auf die zugewandte Nutwand vorstehenden Klemmabschnitt auf. Bei in die Falznut eingesetztem Halteelement wirkt dann die zwischen der Klemmfläche und der entsprechenden Nutwand wirkende Klemm- oder Reibungskraft einem selbsttätigen Entfernen des Halteelements und damit auch des Beschlages aus der Falznut entgegen.

[0009] Eine andere vorteilhafte Ausführungform kennzeichnet sich dadurch, daß das Halteelement einen in Richtung auf die zugewandte Nutwand vorstehenden Vorsprung aufweist, der in der Falznut hintergreifend gehalten werden kann. Bei in die Falznut eingesetztem Halteelement kann dieser Vorsprung z.B. einen seitlich in die Falznut vorstehenden Nutvorsprung hintergreifen, wodurch das Halteelement und mit ihm das Beschlagteil in der Falznut sicher gehalten ist. Das Halteelement kann über eine stirnseitige Öffnung in die Falznut in Längsrichtung oder aber, was bevorzugt ist, über die offene Seitenfläche der Falznut, d.h. quer zu ihrer Längsrichtung, in die Falznut eingeführt werden.

[0010] Die Erfindung betrifft in einem zweiten Aspekt auch einen Beschlag für ein Fenster oder dgl. mit mindestens einem in einer Falznut anzuordnenden ersten Beschlagteil und einem, relativ zum ersten Beschlagteil beweglichen zweiten Beschlagteil.

[0011] Ein derartiger Beschlag kann z.B. eine die Falznut abdeckende Stulpschiene (erstes Beschlagteil) und eine relativ zur Stulpschiene in der Falznut verschiebbar angeordnete Schubstange (zweites Beschlagteil) sein, wobei die Stulpschiene meist auch zur Führung der Schubstange dient.

[0012] Außerdem sind Beschläge bekannt, bei denen eine Eckumlenkung in einer entsprechenden Falznut befestigt wird. Um die Eckstulpschiene einer solchen Eckumlenkung (erstes Beschlagteil) mit einer zweiten Stulpschiene zu koppeln, sind Kopplungselemente (zweites Beschlagteil) bekannt, die am zu koppelnden Ende der Eckstulpschiene verschiebbar gehalten sind. Bei in die Falznut eingesetzter Eckstulpschiene übergreifen diese Kopplungselemente zunächst nur das zu koppelnde Ende der Eckstulpschiene und behindern daher das Einsetzen der zweiten Stulpschiene in die Falznut nicht. Erst wenn auch die zweite Stulpschiene in die Falznut eingesetzt ist, wird das Kopplungselement in seine die zweite Stulpschiene übergreifende Lage verschoben. Anschließend werden das Kopplungselement und die beiden Stulpschienen in der Falznut durch Verschrauben festgelegt.

[0013] Damit bei eingesetzter Eckumlenkung das Kopplungselement sich in seiner nicht-übergreifenden Grundstellung befindet, weist bei bekannten Eckumlenkungen die metallene Eckstulpschiene im Bereich des Kopplungselements eine Ausprägung auf, durch die das Kopplungselement in der Grundstellung zurückgehalten ist und die zum Verschieben des Kopplungselements in die übergreifende Endstellung überwunden werden muß. Aufgrund von Fertigungstoleranzen schwankt allerdings die dazu erforderliche Schubkraft, was sich insbesondere bei manuellen Verschieben des Kopplungselements nachteilig auswirkt.

[0014] Der vorliegenden Erfindung liegt daher auch die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß zur Verschiebung des zweiten Beschlagteils möglichst eine gleichbleibende Schubkraft erforderlich ist.

[0015] Diese erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das zweite Beschlagteil gegen den Widerstand eines separaten Halteelements relativ zum ersten Beschlagteil bewegbar ist. Bei diesem erfindungsgemäßen Beschlag läßt sich der bei der Verschiebung des zweiten Beschlagteils zu überwindende Widerstand durch das separate Halteelement beliebig einstellen. Z.B. kann das Halteelement zumindest in seinem mit einem Beschlagteil zusammenwirkenden Bereich elastisch ausgebildet sein, so daß einfach durch elastische Verformung der der Bewegung des zweiten Beschlagteils entgegenwirkende Widerstand erzeugt wird. Über eine geeignete Material- und Oberflächenstrukturwahl des Halteelements läßt sich dabei der zu überwindende Widerstand (Reibungskraft) beliebig einstellen.

[0016] Bei einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform ist das erste Beschlagteil eine, insbesondere unverschiebbar in der Falznut anzuordnende, Stulpschiene und das zweite Beschlagteil ein an der Stulpschiene verschiebbar gehaltenes Kopplungselement. Mit Hilfe des Halteelements wird das Kopplungselement so lange in seiner nicht-übergreifenden Grundstellung gehalten, bis es eine mit der ersten Stulpschiene zu koppelnde, in der Falznut angeordnete zweite Stulpschiene übergreifen kann.

[0017] Bei einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform weist das Halteelement mindestens eine dem zweiten Beschlagteil zugewandte und mit diesem zusammenwirkende Reibfläche auf, wodurch der Bewegung des zweiten Beschlagteils ein Reibungswiderstand entgegenwirkt.

[0018] In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausbildungsform ist die mindestens eine Reibfläche am freien Ende eines federnd gelagerten Arms gebildet. Dadurch kann das Halteelement bzw. seine Reibfläche in Richtung auf das zweite Beschlagteil vorgespannt und auch aus der Bewegungsbahn des zweiten Beschlagteils herausbewegt werden.

[0019] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, daS das zweite Beschlagteil in seiner in Bewegungsrichtung verschobenen Stellung vom Halteelement entgegen der Bewegungsrichtung fixiert ist. Z.B. kann das Halteelement das verschobene zweite Beschlagteil rastend hintergreifen. Diese Fixierung hat den Vorteil, daß das einmal verschobene zweite Beschlagteil in dieser verschobenen Stellung gehalten werden kann. Insbesondere wenn das zweite Beschlagteil ein Kopplungselement ist, ist eine Verschiebung in entgegengesetzter Bewegungsrichtung im allgemeinen auch nicht mehr erforderlich.

[0020] Neben seiner eigentlichen Funktion, ein Beschlagteil in einer Falznut zu halten und/oder die Bewegung eines zweiten Beschlagteils relativ zu einem ersten Beschlagteil zu hemmen, kann das Halteelement auch zu anderen Zwecken genutzt werden. Dazu ist das Halteelement in einer vorteilhaften Ausführungsform zwischen dem ersten und zweiten Beschlagteil befestigt, so daß das Halteelement als Anschlags- oder Führungsfläche ein bewegliches Beschlagteil, insbesondere für eine Schubstange, dienen kann.

[0021] Wenn das Halteelement in weiterer Ausführungsform ein Kunststoff-Spritzgußteil ist, läßt sich das Halteelement besonders kostengünstig fertigen und weist eine materialbedingte Elastizität auf.

[0022] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0023] Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines in eine Falznut eines Fensters einsetzbaren Beschlags;

Fig. 2

in einer Ansicht schräg von oben ein Halteelement des Beschlags der Fig. 1;

Fig. 3

in einer Seitenansicht das mit einem Befestigungselement verbundene Halteelement der Fig. 2;

Fig. 4

in einer Ansicht schräg von unten die an einer Schubstange befestigte Anordnung der Fig. 3; und

Fig. 5

in einer Schnittansicht den in einer Falznut eines Fensters angeordneten Beschlag der Fig. 1.

[0024] Fig. 1 zeigt einen fertig montierten, in eine Falznut eines Fensters einsetzbaren Beschlag 1, der Teil einer Eckumlenkung sein kann. Der Beschlag 1 umfaßt eine Stulpschiene 30 und eine relativ zu dieser verschiebbar geführte Schubstange 20. Mit Hilfe eines zwischen der Schubstange 20 und der Stulpschiene 30 befindlichen Halteelements 40 kann der Beschlag 1 in der Falznut gehalten werden. Der Beschlag weist außerdem ein Befestigungselement 50 mit Befestigungswangen 52, 53 und ein in Pfeilrichtung 62 (nach rechts) verschiebbar an der Stulpschiene 30 gehaltenes Kopplungselement 60 auf.

[0025] In Fig. 1 ist das Kopplungselement 60 in seiner nach rechts verschobenen Endstellung gezeigt, während seine anfängliche Grundstellung durch die Anlage eines Vorsprungs 61 des Kopplungselements 60 an einer Anlageschulter 32 der Stulpschiene 30 definiert ist. Ein Zapfen 34 an der Stulpschiene 30 dient zur Führung des Kopplungselements 60. In dieser in Fig. 1 gezeigten Endstellung ist, wie unten noch näher ausgeführt, das Kopplungselement 60 mit Hilfe des Halteelements 40 verrastet.

[0026] Das in Fig. 2 gezeigte Halteelement 40 weist einen im wesentlichen A-förmigen Querschnitt auf, wobei an den beiden Außenseiten 41 jeweils eine nach außen vorstehende Klemmfläche 42 in Form von mehreren Klemmvorsprüngen vorgesehen ist. Die Außenseite 41 bzw. die Klemmfläche 42 kann aufgrund eines Längsschlitzes 43 im Halteelement 40 nach innen federn. An der offenen Seite des A-förmigen Halteelements 40 sind zwei miteinander verbundene L-förmige Arme 44 angeordnet, deren freie Enden 45 über das Halteelement 40 nach oben überstehen (Fig. 1). Die Funktion der freien Enden 45 und ihrer stirnseitigen Schrägfläche 45a (Reibfläche) ist unten näher beschrieben. Weiterhin weist das Halteelement 40 zwei zentrale Aussparungen 46 und 47 auf, durch welche die beiden Befestigungswangen 52, 53 (Fig. 1) des Befestigungselements 50 hindurchgesteckt werden können.

[0027] Fig. 3 zeigt das Halteelement 40 und das Befestigungselement 50 im zusammengesteckten Zustand. Von einem plattenförmiges Unterteil 51 des Befestigungselements 50 erheben sich zurückspringend zwei Paar Befestigungswangen 52, 53, zwischen denen jeweils eine durchgehende Befestigungsöffnung 54 vorgesehen ist. Zwischen den beiden, über Aussparungen 55 und 56 voneinander getrennten Paaren steht ein Nietzapfen 57 über das Halteelement 40 nach oben vor, wobei das Halteelement 40 mit seinem mittleren Quersteg in der Aussparung 56 und mit seinen L-förmigen Armen 44 in der Aussparung 55 bündig zur Oberseite des Befestigungselements 50 eingelegt ist.

[0028] Fig. 4 zeigt die beiden zusammengesteckten Elemente 40 und 50 an der Stulpschiene 30 angeordnet. Die Stulpschiene 30 ist - mit Ausnahme ihres aufgrund der Anlageschulter 32 zurückspringenden vorderen Endes 31 - breiter als das Halteelements 40 im Bereich seiner Klemmflächen 42. Die freien Enden 45 der beiden L-förmigen Arme 44 durchgreifen jeweils eine Aussparung 33 in der Stulpschiene 30 und stehen über die Oberseite der Stulpschiene 30 vor (Fig. 1).

[0029] Fig. 5 zeigt den in einer Falznut 11 eines Profilrahmens 10 angeordneten Beschlag 1. Die Stulpschiene 30 liegt auf zwei in die Falznut 11 ragenden Nutvorsprüngen 12 auf, und das Befestigungselement 50 liegt am Nutgrund 13 an. Die Klemmflächen 42 (Fig. 1) befinden sich auf Höhe der Nutvorsprünge 12, und dies führt, da der Abstand der beiden Nutvorsprünge 12 etwas geringer als die Breite des Halteelements 40 im Bereich der beiden Klemmflächen 42 ist, zu einer Klemm- oder Reibkraft zwischen dem Halteelement 40 und den Nutvorsprüngen 12. Diese Kraft reicht aus, um das Halteelement 40 und mit ihm den Beschlag 1 in der Falznut 11 klemmend zu halten.

[0030] Die Schubstange 20 ist zwischen der Stulpschiene 30 und dem Befestigungselement 50 verschiebbar gehalten und weist dazu eine Längsöffnung 21 (Fig. 5) auf, die von den Befestigungswangen 52, 53 durchgriffen ist. Der Nietzapfen 57 ist in einer Öffnung der Stulpschiene 30 vernietet. Das Kopplungselement 60 ist an der Stulpschiene 30 in Längsrichtung mittels des Zapfens 34 verschiebbar gehalten, der eine Längsöffnung 63 im Kopplungselement 60 durchgreift und dadurch dessen Längsbewegung begrenzt. In Fig. 5 ist das Kopplungselement 60 ebenfalls in seiner verschobenen Endstellung dargestellt, in welcher es durch Verrasten der freien Enden 45 des Halteelements 40 gehalten ist.

[0031] In der anfänglichen Grundstellung des Kopplungselements 60 sind die freien Enden 45 durch das Kopplungselement 60 nach unten ausgelenkt und dadurch vorgespannt, wobei sie die dazu erforderliche Elastizität aufgrund des aus Kunststoff gefertigten Halteelements 40 und der Geometrie der L-förmigen Arme 44 aufweisen. Die freien Enden 45 bzw. die Reibfläche 45a liegen teilsweise unter Vorspannung an der Unterseite des Kopplungselements an liegen (Fig. 1) und ragen teilweise in die Längsöffnung 63 hinein.

[0032] Zum Verschieben des Kopplungselements 60 in seine in den Fign. 1 und 5 gezeigte Endstellung ist daher eine bestimmte Schubkraft erforderlich, um die freien Enden 45 des Halteelements 40 aus der Längsöffnung 63 herauszudrücken und die zwischen den freien Enden 45 bzw. der Reibfläche 45a und dem Kopplungselement 60 wirkende Reibung zu überwinden. Da die freien Enden 45 in Richtung auf das Kopplungselement 60 vorgespannt sind, hintergreifen sie verrastend einen Vorsprung 65 (Fig. 5) am Kopplungselement 60, wenn dieses in seine Endstellung verschoben ist. Das Kopplungselement 60 übergreift in seiner Endstellung eine ebenfalls in der Falznut 11 angeordnete weitere Stulpschiene (nicht gezeigt). Die beiden Stulpschienen und das Befestigungslöcher 64 aufweisende Kopplungselement 60 werden mit dem Profilrahmen 10 verschraubt, so daß eine Verschiebung des Kopplungselements 60 entgegen der Richtung 62 (Fig. 1) nicht mehr erforderlich ist.

Ansprüche

1. Beschlag (1) für ein Fenster od. dgl. mit einem in einer Falznut (11) anzuordnenden Beschlagteil (20, 30), dadurch gekennzeichnet, daß an dem Beschlagteil (20, 30) ein mit zwei gegenüberliegenden Nutwänden (12) der Falznut (11) zusammenwirkendes Halteelement (40) vorgesehen ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (40) einen in Richtung auf die zugewandte Nutwand (12) vorstehenden Klemmabschnitt (42) aufweist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (40) einen in Richtung auf die zugewandte Nutwand (12) vorstehenden Vorsprung aufweist, der in der Falznut (11) hintergreifend gehalten werden kann.

4. Beschlag (1) für ein Fenster od. dgl. mit mindestens einem in einer Falznut (11) anzuordnenden ersten Beschlagteil (30) und einem, relativ zum ersten Beschlagteil (30) beweglichen zweiten Beschlagteil (20; 60), insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Beschlagteil (20, 60) gegen den Widerstand eines separaten Halteelements (40) relativ zum ersten Beschlagteil (30) bewegbar ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Beschlagteil (30) eine Stulpschiene und das zweite Beschlagteil (60) ein an der Stulpschiene (30) verschiebbar gehaltenes Kopplungselement (60) ist.

6. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (40) mindestens eine dem zweiten Beschlagteil (20; 60) zugewandte und mit diesem zusammenwirkende Reibfläche (45a) aufweist.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Reibfläche (45a) am freien Ende (45) eines federnd gelagerte Arms (44) gebildet ist.

8. Beschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Beschlagteil (60) in seiner in Bewegungsrichtung (62) verschobenen Stellung vom Halteelement (40) entgegen der Bewegungsrichtung (62) fixiert ist.

9. Beschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag (1) in der Falznut (11) durch das am ersten und/oder zweiten Beschlagteil (20;30) vorgesehene Halteelement (40) gehalten ist.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (40) zwischen dem ersten und zweiten Beschlagteil (20; 60) befestigt ist.

11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (40) ein Kunststoff-Spritzgußteil ist.

Zeichnung